Die EU-Kommission hält am Ölembargo und einem Preisdeckel für russisches Öl fest. Nun hat sie einige Ausnahmen für Produkte klar gemacht, die aus russischem Öl in Drittländern entstehen.
Liudmila Kotlyarova | Berliner Zeitung
Die Europäische Union hat Ausnahmen vom Preisdeckel gegen russisches Öl bei den Lieferungen in Drittländer kommuniziert. Ölprodukte, die zwar aus russischem Öl hergestellt wurden, aber nicht in Russland, dürfen von europäischen Unternehmen ohne EU-Einschränkungen in Drittländer transportiert werden.
Das geht aus einer Erklärung, die auf der Webseite der EU-Kommission veröffentlicht wurde. Das Dokument sei kein Rechtsakt, wird dabei vermerkt, sollte aber den nationalen und EU-Behörden und Bürgern bei der Implementierung der Russland-Sanktionen eine Orientierungshilfe bieten. Der Preisdeckel gilt demnach nur für das Rohöl und die Ölprodukte, die direkt aus Russland oder unverändert in Drittländer importiert werden. Wird das russische Öl aber in einem anderen Land „substanziell“ verarbeitet oder mit Ölprodukten aus anderen Ländern gemischt, entsteht eine neue Ware mit einer anderen Herkunft, die keiner Preisobergrenze unterliegt.
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