Franziska Giffey will die SPD in eine Koalition mit der CDU führen – als Juniorpartnerin. Dabei wäre Rot-Grün-Rot möglich. Warum verzichtet sie auf Macht?
Bert Schulz | taz
Wenn Politik das Streben nach Macht ist, wie der deutsche Soziologe Max Weber schrieb – was macht Franziska Giffey dann beruflich? Berlins Noch-Regierende Bürgermeisterin hat ihre SPD nach den Sondierungsgesprächen mit Linken und Grünen auf der einen Seite und mit der CDU auf der anderen in dieser Woche in Richtung einer Koalition mit der Union gelenkt. Anders als bei einer möglichen Fortsetzung von Rot-Grün-Rot wird die SPD dabei lediglich Juniorpartnerin. CDU-Landeschef Kai Wegner dürfte also Regierender Bürgermeister werden – der erste seiner Partei seit 22 Jahren.
Die Sozialdemokraten verzichten also bereitwillig auf die Macht im Land, obwohl nach Einschätzung von Grünen und Linken alle inhaltlichen Hürden in den Sondierungen überwunden werden konnten. Das hat viele Konsequenzen, in Berlin und auch im Bund. So verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat durch eine große Koalition ein wenig weiter zuungunsten der Ampelregierung.
Drastische Folgen hat der Schritt – sofern die Parteibasis am Ende einem schwarz-roten Koalitionsvertrag zustimmt – nicht zuletzt für Giffey selbst. Statt Regierungschefin will sie künftig nur noch Senatorin sein. „Ich habe mich entschieden, meinen persönlichen Beitrag zu leisten“, sagte sie am Mittwochabend nach der Entscheidung des Berliner SPD-Parteivorstands. „Ich mache das für Berlin, und ich mache es für die SPD.“
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