Istanbul-Wahl: Die Demokratie ist noch lange nicht zurück

Bild: FB
„Es gibt in dieser Stadt keine Minderheiten“, sagte der neue Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu am gestrigen Abend vor einer riesigen Menschenmenge, nachdem bekannt wurde, dass er auch die Neuwahl gewonnen hat. „Wir werden Griechen, Armenier, Syrer und Juden umarmen, wir werden jeden umarmen. Wir werden in dieser Stadt Demokratie und Gerechtigkeit schaffen. Ich verspreche euch: Wir werden in dieser Stadt die Zukunft aufbauen.“

Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

Er knüpfte damit an den Wahlkampf an: Während die AKP jedes Mittel nutzt, um die Bevölkerung zu spalten, um die unterschiedlichen Gruppen gegeneinander auszuspielen, präsentierte Imamoglu sich von Anfang an als einer, der Gräben zuschüttet, der einigen will.

Kaum eine Stunde zuvor hatte der Kandidat der regierenden AKP, Binali Yildirim, seine Niederlage eingestanden. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan trat nicht an die Öffentlichkeit, gratulierte Imamoglu aber via Twitter.

Ein solches versöhnliches Verhalten ist man von Erdogan und seiner Partei nicht gewohnt. Andererseits ist es für Erdogan eine neue Erfahrung, zu verlieren. Als er den ersten Wahlgang von Ende März annullieren ließ, hat er hoch gepokert, wie so oft. Aber dieses Mal hat er sich verzockt.

Gewann Imamoglu im März nur mit knapp 13.000 Stimmen Vorsprung, waren es diesmal mehr als 750.000 Stimmen. Das Ergebnis ist so eindeutig, dass selbst der Präsident nicht mehr daran rütteln kann. Trotz gleichgeschalteter Presse und Justiz, trotz Tausenden inhaftierten Oppositionellen und einmal mehr mit dem Einsatz von unfairen und undemokratisch gewählten Mitteln konnte Erdogan den Verlust Istanbuls nicht verhindern.

Erdogan und das wirtschaftliche und kulturelle Herz der Türkei

Und es ist ein in vielerlei Hinsicht herber Verlust. Hier begann Erdogans Karriere im Jahr 1994, als er selbst zum Bürgermeister gewählt wurde – und von dort stieg er schließlich zum Staatspräsidenten auf, dem es sogar gelang, die Verfassung zu ändern und den Staat auf sich selbst zuzuschneidern.

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Britische Katholikin mit Behinderung soll gegen ihren Willen abtreiben

Ein britisches Gericht hat entschieden, dass eine Katholikin abtreiben soll – obwohl sie das nicht will. Die Frau hat eine geistige Behinderung und steht unter staatlicher Obhut. Sie und ihre Mutter setzen sich gegen den Schwangerschaftsabbruch ein.

katholisch.de

Eine Katholikin mit geistiger Behinderung soll in Großbritannien gegen ihren Willen ihr Kind abtreiben lassen. Wie der Pressedienst „Catholic News Agency“ am Samstag berichtet, entschied darüber am Freitag ein sogenannter „Schutzgerichtshof“, der sich mit Fällen befasst, in denen die Betroffenen nicht mehr selbst entscheidungsfähig sind. Laut der Richterin Nathalie Lieven sei die Entscheidung im „besten Interesse“ der Frau gefallen. Sowohl die Frau selbst als auch ihre Mutter wollen jedoch die Geburt des Kindes.

Die Schwangere in der 22. Woche leidet laut dem Bericht unter einer Entwicklungsbeeinträchtigung und Affektstörung, sie steht im Auftrag des britischen Gesundheitssystems unter der Obhut einer Stiftung. Ärzte der Stiftung plädierten für einen Abbruch der Schwangerschaft, da dieser für die Betroffene weniger traumatisch sei als eine Geburt.

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Was verdient man eigentlich als Priester?

Bild: tilly
Was verdient Papst Franziskus? Genau: nichts. Anders sieht es jedoch bei den meisten Priestern aus. Dabei gibt es große Unterschiede zwischen den Ländern, aber auch von Bistum zu Bistum. Katholisch.de gibt einen Überblick – und erklärt auch, was es mit den Bischofsgehältern auf sich hat.

Von Christoph Paul Hartmann | katholisch.de

Am einfachsten ist es mit der Bezahlung des Papstes: Denn der bekommt offiziell nichts. Doch obwohl der Pontifex kein Gehalt bezieht, werden seine sämtlichen Auslagen von der Kirche getragen. Das geht bei Kleidung, Verpflegung und Unterbringung los und endet bei den zwei Sekretären und drei Ordensschwestern, die ihm als Mitarbeiter zur Verfügung stehen.

Unter den Klerikern ist der Papst jedoch eine Ausnahme: Die meisten Priester bekommen ein reguläres Gehalt, das aber je nach Land und Region sehr unterschiedlich ausfällt. Das zeigt sich schon beim Blick auf die Bistümer in Deutschland. Bei der Bezahlung von Pfarrern orientieren sie sich im Regelfall an der Besoldung von Staatsbeamten im höheren Dienst, überwiegend an den Klassen A 13 und A 14. Damit werden Pfarrer wie Studien- bzw. Oberstudienräte, also Gymnasiallehrer bezahlt.

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«Kushner-Plan» für Palästina-Konflikt wird konkret

Jerusalem. Bild: Andrew Shiva / CC BY-SA 4.0
Am Samstagmorgen hat das Weisse Haus die ökonomischen Aspekte einer Friedenslösung für den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern publiziert. Das Papier wirkt weltfremd.

Andreas Mink | tachles.ch

Es ist eine politische Tradition in den USA: Unangenehme Neuigkeiten werden am Wochenende präsentiert, wenn die öffentliche Aufmerksamkeit auf angenehmeren Zeitvertreib gelenkt ist. So hat es am Samstagvormittag einige Stunden gebraucht, ehe Reporter via Twitter eine Nachricht verbreitet haben, auf die alle Welt eigentlich seit zwei Jahren mit Spannung wartet: Gegen 8.30 Uhr Ortszeit hat das Weisse Haus ein 38 Seiten starkes Papier ins Netz gestellt, dass die wirtschaftlichen Aspekte des unter der Ägide von Jared Kushner entwickelten Friedensplans für den Palästina-Konflikt umreisst (Link).

Das Konzept soll Grundlage des für diesen Dienstag angesetzten «Wirtschafts-Workshops» zum Palästina-Konflikt in Bahrain sein, an dem Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nicht teilnehmen (topnews berichtete). Das Konzept trägt den abstrusen Titel «Peace to Prosperity», was etwa «Friede zu Wohlstand» bedeutet. Aber eigentlich transportiert das Papier die grundsätzliche Idee «Durch Wohlstand zu Friede». Bemerkenswert ist zudem, dass das im Stil einer Marketing-Broschüre gehaltene Dokument keinerlei Hinweise auf die Autoren enthält. Zudem gab es weder eine Pressekonferenz oder sonstige Publizität für das seit gut zwei Jahren in Arbeit befindliche Konzept.

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Unterleibsgedanken eines zölibateren Apostels

Voderholzer an Weihnachten 2014 im Regensburger Dom. Bild: wikipedia,org/CC BY-SA 4.0 – Mesolithikum

Regensburger Bischof Voderholzer bei Wolfgangswoche über Zugangsvoraussetzungen zur Priesterweihe und zur Ehe: „Nur die Frau kann den Mann zum Vater, nur der Mann die Frau zur Mutter machen.“

kath.net

Am Sonntag hat Bischof Rudolf Voderholzer in der Regensburger Basilika St. Emmeram zusammen mit Domdekan Johann Neumüller, Stadtpfarrer Roman Gerl und den mitfeiernden Gläubigen die Wolfgangswoche eröffnet. Dazu wurde der Schrein des Bistumsheiligen aus der Wolfgangskrypta erhoben und von Diakonen in das Kirchenschiff getragen. Die gesamte Woche über werden Gottesdienste zu Ehren des Heiligen gefeiert, der zu seiner Zeit „vorausschauend, klug und gegen manche Widerstände“ das Bistum in die Zukunft geführt hat, wie es Bischof Voderholzer formulierte.

Die Wolfgangswoche, die von Bischof Rudolf Graber ins Leben gerufen wurde, mündet in die Feier der Priesterweihe. Am 29. Juni wird Bischof Voderholzer im Dom St. Peter sechs Männer weihen. Ihnen, die sich in dieser Woche auf die Weihe vorbereiten, wünschte der Bischof, dass sie ihren Dienst der Vergegenwärtigung Christi immer tiefer verstehen und ausüben. Das Priesteramt sei keine „Machtposition“, sondern ein „Dienst an der Freude“.

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Kauf von Monsanto mit Steuergeldern finanziert

EZB-Tower in Frankfurt. Bild: Maslmaslmasl/CC BY-SA-4.0
Die Bundesbank unter Jens Weidmann, der EZB-Chef werden will, hat mit dem Wertpapierkaufprogramm der EZB die Monsanto-Übernahme mit finanziert

Gaby Weber | TELEPOLIS

Vor drei Jahren verkündete Bayer-CEO Werner Baumann, stolz wie Bolle, den Kauf des US-Pestizid- und Saatgutkonzerns Monsanto, und seine Aktionäre klatschten Beifall. Er verhieß den Aufstieg zum globalen Player und ungeahnte Dividende. Ihre Gier verhinderte eine besonnene Risiko-Analyse. Heute ist die Aktie im Keller, aus den USA kommen astronomische Schadensersatzforderungen, dem Leverkusener Konzern droht die Übernahme oder der Bankrott. Man könnte schadenfroh grinsen: Geschieht euch recht!

Doch leider löffeln die Suppe nicht die Shareholder und die Manager aus, sondern der Steuerzahler. Angesichts eines drohenden Konkurses wird wohl die deutsche Bundesregierung einspringen – so geschehen bei der Bankenkrise. Auch die Bundesbank wird in diesem Fall erhebliche Verluste einfahren, denn es war Jens Weidmann, der den Kauf Monsantos finanziert hat. Das Geld nahm er aus dem Wertpapierkaufprogramm der Europäischen Zentralbank, EZB.

Das Public Sector Purchase Progamme (PSPP) war nach der letzten Finanzkrise 2007 entstanden und sollte, so hieß es, durch Ausgabe von Billiggeld eine Deflation verhindern und durch den Erwerb von Staatsanleihen den in die Krise geratenen Staaten zur Seite stehen.

Das PSPP war aus neoliberalen Kreisen kritisiert worden, weil vor allem die südlichen Länder und nicht Mitteleuropa von ihm profitieren würden. Bundesbankchef Weidmann hatte als einziger im Euro-Rat gegen dieses „Billiggeld“ gestimmt.

Der Berliner Jurist Markus Kerber rief das Bundesverfassungsgericht an, das diese Sorgen teilte und die Sache an den Europäischen Gerichtshof verwies. Kerber hält den Anleihekauf für „Geldzerstörung“ und plädiert stattdessen für einen „harten Reformkurs“. Der EuGH billigte aber im Dezember 2018 das EZB-Programm; am 30. Juli will das BVerfG in mündlicher Verhandlung entscheiden.

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Lucrezia Borgia: Papsttochter – und Giftmischerin?

Bild: © picture alliance/Mary Evans Picture Library
Ob Intrigantin, Ehebrecherin oder Giftmischerin: Die Nachwelt hat es nicht gut gemeint mit Renaissancefürstin Lucrezia Borgia. Doch Historiker verweisen vieles davon ins Reich der Legende. Vor 500 Jahren ist sie gestorben.

Von Andreas Laska | katholisch.de

Alexandre Dumas machte sie zur Romanheldin, Victor Hugo brachte sie auf die Theaterbühne, und Gaetano Donizetti verdankt ihr einen seiner Opernerfolge. Sie ist Hauptfigur von Filmen und TV-Serien, sogar in einem Computerspiel taucht sie auf. Lucrezia Borgia, die Papsttochter und Renaissancefürstin, die vor einem halben Jahrtausend, am 24. Juni 1519, im Alter von nur 39 Jahren an Kindbettfieber starb.

Ob Roman, Oper oder Film – nirgendwo kommt Lucrezia gut weg. Sie wird als Femme fatale dargestellt, als blutschänderische Ehebrecherin und machtbesessene Giftmischerin, die – wenn auch aus Versehen – selbst den eigenen unehelichen Sohn ins Jenseits befördert. Heutige Historiker freilich zeichnen ein anderes Bild: „Lucrezia wurde in eine der dramatischsten und bis heute faszinierendsten Epochen der italienischen und europäischen Geschichte geboren“, schreibt Friederike Hausmann in ihrer neuen Biografie der Herrscherin. Auch wenn sie lange Jahre in Rom im Zentrum der Macht gelebt habe, sei sie letztlich doch nur eine Randfigur gewesen, ein Spielball jener Mächte, die sich damals in Italien um die Vorherrschaft stritten.

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Jüdisches Museum Berlin: Das absurde Gerede von der Ritualmordlegende

Spektakuläre Architektur: Das Jüdische Museum in Kreuzberg wurde vom Daniel LIbeskind entworfen Quelle: picture alliance / Arco Images
Der Rücktritt von Direktor Peter Schäfer provoziert bittere Vergleiche. 47 Gelehrte protestieren, einer davon vergreift sich im Ton. Unterdessen wird am Jüdischen Museum längst die Zukunft vorbereitet.

Von Alan Posener | DIE WELT

Talmud-Gelehrte sind zwar notorisch streitfreudig, wenn es um die Auslegung religiöser Schriften geht, aber vielleicht auch deshalb in tagespolitischen Fragen eher zurückhaltend. Deshalb war es eine Sensation, als 45 Talmud-Gelehrte einen offenen Brief unterschrieben, in dem sie eine „wachsende Zensur und die Einschränkung der Redefreiheit“ in Deutschland beklagten.

Anlass war der Rücktritt eines der Ihren – des deutschen Talmud-Gelehrten Peter Schäfer – als Direktor des Jüdischen Museums Berlin (JMB). Einer der Urheber des Briefs, Ishay Rosen Zvi von der Universität Tel Aviv, nannte es „empörend“, dass Schäfer Antisemitismus vorgeworfen worden sei.

„Blood libel“ gegen Schäfer?

Zwar hat wohl niemand diesen Vorwurf erhoben, doch Zvi ging weiter und sprach von einer „blood libel“ gegen Schäfer. Unter „blood libel“ versteht man die Lüge, die Juden würden das Blut geschächteter christlicher Kinder benutzen, um ihre Pessach-Matzen zu backen. Eine Verleumdung, die im Mittelalter immer wieder zu mörderischen Pogromen führte.

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Ausschnitt einer islamfeindlichen Realität

Khadija-Moschee in Berlin-Heinersdorf, Bezirk Pankow. Bild: Ceddyfresse/gemeinfrei
Nach Zahlen der Bundesregierung sinkt die Zahl der Übergriffe auf Moscheen. Doch die Angriffe auf muslimisches Gemeindeleben gehen über die offiziellen Angaben hinaus

Fabian Goldmann | TELEPOLIS

Deutlicher kann man Verachtung kaum zum Ausdruck bringen. 50 Koran-Ausgaben fanden die Betreiber einer Bremer Moschee zerstört auf dem Boden ihrer Moschee. Das Heilige Buch der Muslime – zerrissen, in eine Toilette gestopft und darauf defäkiert. Die Bilder aus der al-Rahma-Moschee sorgten vor Kurzem für viel Empörung. Bundesweit berichteten Medien.

Die Bremer CDU verurteilte die Tat als „niederträchtig“. Der Sprecher der Bundesregierung zeigte sich empört. Und der Vorsitzende des „Zentralrats der Muslime“, Aiman Mazyek, sprach von einer „neuen Dimension der Perversion“.

Doch neu war vor allem das große öffentliche Interesse. Als am Tag darauf die Fenster einer Kasseler Moschee eingeworfen wurden, fand dies nur noch in der Lokalpresse statt. Auch als eine Woche zuvor vor einer Moschee in Mönchengladbach Schweinekopf und Tierblut landeten, blieb die Empörung aus. Ebenso wie nach dem Brandanschlag auf eine Moschee im nordrhein-westfälischen Hagen drei Tage zuvor.

Angriffe auf muslimisches Gemeindeleben sind in Deutschland Alltag. Die Vorfälle reichen von verbalen Einschüchterungen und schriftlichen Morddrohungen über rassistische Graffiti und abgetrennte Schweineköpfe bis hin zu eingeworfenen Scheiben und Brandanschlägen: „Praktisch täglich“ seien Muslime Angriffe ausgesetzt, erklärte der Bremer Islamverband „Schura“ nach dem Angriff auf die „Rahma Moschee“. Doch von den meisten Angriffen auf muslimisches Gemeindeleben bekommt die Öffentlichkeit nichts mit.

Offizielle Zahlen: Nur ein Ausschnitt

Das Desinteresse beginnt schon bei der offiziellen Erfassung der Straftaten. Lange hat sich das Bundesinnenministerium geweigert, islamfeindliche Straftaten in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert zu erfassen, wie es beispielsweise bei antisemitisch motivierten Taten schon lange der Fall ist. Erst nach Jahren der Kritik durch Opferschutzorganisationen und islamische Verbände wurde im Jahr 2017 der Kategorie „politisch motivierte Kriminalität“ die Unterkategorie „islamfeindlich“ hinzugefügt.

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Richard Dawkins on Poetry

Richard Dawkins, Screengrab
The evolutionary biologist reads Robert Frost.

By Michael Segal | Poetry on NAUTILUS

In some ways, Richard Dawkins has been thinking about contingency for most of his life.

The book that catapulted him to fame, The Selfish Gene, is about one kind of contingency, which shapes genetic codes and chooses winning species (and genes). This contingency is nested in many others. In his memoir, An Appetite For Wonder, Dawkins imagines a dinosaur that would have caught and eaten the shrew-like ancestor of all mammals, had it not sneezed. “We all can regard ourselves as exquisitely improbable,” he writes.

Then there are the contingencies of an individual life. Is it true, Dawkins wonders, that “the course of a named individual’s life is sucked back, magnetically, into predictable pathways, despite the Brownian buffetings of sneezes and other trivial, or not so trivial, happenings?” Would Dawkins still have been Dawkins, had he been raised in a religious household? If he’d had different tutors?

In this video, Harvard poetry professor Elisa New sits Dawkins down in a lush field outside the Aspen Institute and talks to him about the most famous American poem on the topic of contingency, Robert Frost’s “The Road Not Taken.” The conversation was recorded as part of New’s initiative, Poetry in America, which brings poetry into classrooms and living rooms around the world.

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Geheimnis um Nazca-Linien gelüftet?

16 der mehr als 2.000 Nazca-Bilder stellen Vögel dar. © Masaki Eda
Rätselhafte Bodenbilder: Forscher wollen herausgefunden haben, welche Vögel einige der Nazca-Geoglyphen in Peru darstellen. Demnach zeigen die Abbildungen unter anderem Pelikane und einen jungen Papagei. Das Besondere: Diese Vögel kommen in der Region der Nazca-Linien gar nicht vor, sondern leben in anderen Teilen des Landes. Die Menschen malten damals also für sie exotische Tiere, wie das Team erklärt.

scinexx

Sie gehören zu den rätselhaftesten Zeugnissen vergangener Kulturen: die Nazca-Linien in der Pampa von Peru. Mehr als 2.000 Bilder sind auf einer Fläche von mehreren hundert Quadratkilometern in den Boden geritzt, teilweise sind die Linien bis zu 20 Kilometer lang. Oft lässt sich erst aus luftiger Höhe erkennen, was diese Geoglyphen darstellen – neben geografischen Formen wie Dreiecken sind auch Abbildungen von Menschen und Tieren darunter.

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Heiliger als die Wissenschaft erlaubt

© Screenshot Youtube
Fundamentalistische Freikirchen gewinnen auch in Europa an Bedeutung. Wenn sich ein Parteichef live auf der Bühne segnen lässt, ist das ein Problem.

Florian Aigner | futurezone.at

Verzückt recken tausende Menschen ihre Arme in die Höhe. Die Stimmung ist so mit heiligem Geist aufgeladen, dass man einen Engel fallen hören könnte. Beim spirituellen Massenevent „Awakening Europe“ hat man große Ziele: Europa soll zurückgewonnen werden, für Jesus. Und auf der Bühne steht Parteichef Sebastian Kurz und lässt sich öffentlich segnen.

Was nach harmloser Wahlkampfhilfe aussieht, hat einen problematischen Hintergrund: Eine Allianz evangelikaler Freikirchen versucht eine radikale Frömmigkeit wiederherzustellen, die längst überwunden schien und die mit wissenschaftlich-aufgeklärtem Denken nicht vereinbar ist.

Sag, wie hältst du’s mit der Wissenschaft?

Religion und Wissenschaft sind traditionell nicht die besten Freunde. Aber zumindest in Mitteleuropa hatte sich das Christentum mit dem aufgeklärten Denken einigermaßen arrangiert. Der katholischen Kirche brachte das Zweite Vatikanische Konzil einen Modernisierungsschub, und seither hat sich vieles verändert. Die Abstammung des Menschen von affenähnlichen Tieren wird akzeptiert, mit dem Urknall und der modernen Kosmologie hat man sich angefreundet, und sogar der kirchlich verurteilte Astronom Galileo Galilei wurde 1992 rehabilitiert – ein paar Jahrhunderte zu spät, aber wir wollen ja nicht kleinlich sein.

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Chennai kämpft um den letzten Tropfen Wasser

Eine Pfütze ist alles, was von einem ausgetrockneten See in Chennai übrig geblieben ist. (Bild: P. Ravikumar / Reuters)
Südindien leidet unter extremer Wasserknappheit. Einige Politiker reden sich mit unglücklichen Wetterbedingungen heraus. Die Gründe liegen tiefer.

Marco Kauffmann Bossart | Neue Zürcher Zeitung

In vielen Häusern von Chennai kommt zeitweise kein Tropfen Wasser mehr aus der Leitung. Schulen und Restaurants wurden geschlossen, IT-Firmen wiesen Mitarbeitende an, von zu Hause aus zu arbeiten. Spitäler operieren nur noch in Notfällen. Eine extreme Wasserknappheit hat die Metropole im indischen Gliedstaat Tamil Nadu in einen Ausnahmezustand versetzt. Vier Reservoirs, die normalerweise die Stadt am Golf von Bengalen mit ihren 4,6 Millionen Einwohnern versorgen, sind fast ausgetrocknet.

Wegen Bauvorhaben Seen zugeschüttet

Auf Fernsehbildern ist zu sehen, wie die Bevölkerung mit Kanistern in langen Schlangen auf städtische Tankfahrzeuge wartet, die Wasser verteilen. Allerdings reichen die Lieferungen nie für alle. An verschiedenen Orten kam es zu Ausschreitungen, und es wurden Tankfahrzeuge gekapert. In der Stadt Coimbatore, rund 500 Kilometer westlich von Chennai, gingen Hunderte auf die Strasse und warfen der Stadtverwaltung Fahrlässigkeit und Missmanagement vor. Nur die Mittel- und die Oberschicht können es sich leisten, teures Wasser von privaten Anbietern zu erwerben. Mit Spezialzügen sollen jetzt täglich 10 Millionen Liter Wasser nach Chennai geschafft werden.

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Über 8.000 Menschen demonstrierten in Garzweiler — Klimaprotest im Tagebau

Demonstrationszug am Rande des Tagebau Garzweiler © Marcel Kusch (dpa)
Zwischen friedlicher Menschenkette und illegalen Aktionen: Tausende beteiligten sich am Klimaprotest rund um den Tagebau Garzweiler. Aktivisten schafften es, auf das Gelände vorzudringen. Am Sonntagvormittag räumte die Polizei.

DOMRADIO.DE

Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag am Tagebau Garzweiler im rheinischen Braunkohlerevier für eine Klimawende und einen schnelleren Ausstieg aus der Kohleverstromung sowie den Erhalt des Hambacher Forst demonstriert. Neben einer Fahrrad-Demo, einer 100 Meter langen Sitzblockade und Kundgebung in dem von Abbaggerung bedrohten Dorf Keyenberg gab es auch illegale Aktionen.

So drangen Aktivisten des Bündnisses „Ende Gelände“ in den Bereich des Tagebaus ein. Zudem blockierten etwa 800 Aktivisten zwei Bahnstrecken, auf denen die im Tagebau geförderte Braunkohle zu Kraftwerken transportiert wird. In der Nacht zum Sonntag hätten weitere Protestler einen Absetzer im Tagebau gestürmt, ihn kurz darauf aber wieder freiwillig geräumt, sagte eine Sprecherin der Aachener Polizei dem epd.

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Bundesregierung: „Konzeptlos im Umgang mit IS-Anhängern“

Gefängnis in Derek/Nordsyrien, wo IS-Dschihadisten im April einen Ausbruch versuchten. Bild: ANF
Kritik angesichts von 160 verschwundenen deutschen IS-Anhängern. In Paris überlegt man sich mit europäischen Partnern ein internationales Sondergericht als Lösung

Thomas Pany | TELEPOLIS

Die deutschen IS-Kämpfer sind ein heikles Thema für die Politik. Es wird, wenn überhaupt, nur mit spitzen Fingern angefasst. So signalisierte Innenminister Seehofer, der immer ein waches Auge auf die Stimmung in der Öffentlichkeit hat, im Februar zwar, dass Deutschland grundsätzlich zur „Aufnahme der Dschihad-Anhänger“ bereit sei. Aber er betonte auch, dass er „keine gefährlichen Leute aufnehmen möchte“.

Seehofer nahm in seiner Erklärung ein Argument auf, dass bei der Diskussion vor vier Monaten öfter geäußert wurde: Dass man von anderen Ländern auch die Rücknahme von Asylbewerbern erwarte, „die in Deutschland Straftaten begangen haben oder Gefährder, von ihren Herkunftsländern zurückgenommen werden“.

Absichten und Lücken

Es müsste jeder Einzelfall geprüft werden, damit die Sicherheit gewährleitet sei, so der Innenminister. Mitte Februar hieß es, dass die Bundesregierung derzeit prüfe, wie nach Syrien und in den Irak ausgereiste Dschihadisten in Deutschland vor Gericht gestellt werden können. Was sich seither in der Sache getan hat, ist unklar. Schlagzeilen machten Familienangehörige, die über Anwälte den Weg über Gerichte versuchen. In diesen Fällen geht aber nicht um IS-Anhänger, die bei Kämpfen mitgemacht haben.

Heute wird von einer Antwort der deutschen Regierung berichtet, die veranschaulicht, wie undurchsichtig das „Gelände“ ist. Bei mehr als 160 deutschen Anhängern der IS-Terrormiliz würden Hinweise auf ihren Verbleib fehlen, hat die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg auf ihre Anfrage erfahren. „Die Bundesregierung weiß nicht, wo sich viele der nach Syrien oder in den Nordirak ausgereisten Islamisten aufhalten“, fasst die SZ die Lage zusammen.

Die Zahlen, die dazu übermittelt werden, sind lückenhaft. Nach den Angaben der Welt am Sonntag, der die Antwort der Bundesregierung vorliegt, sollen „im Laufe der Jahre“ 1050 Islamisten aus Deutschland in Kampfgebiete in Syrien und dem Irak ausgereist sein. Etwa ein Drittel soll sich wieder in der Bundesrepublik befinden. 220 sollen „Hinweisen zufolge“ dort ums Leben gekommen sein.

Laut diesen Schätzungen wäre der Verbleib von etwa 500 Personen unklar. Aus Regierungskreisen erfuhr die Zeitung, dass sich etwa 120 Inhaftierte „mit Deutschland-Bezug“ in der Region in Gefangenschaft befinden. Auch dann bliebe noch eine Lücke, da die Regierung lediglich von 160 deutschen Anhängern der Terrormiliz berichtet, für die Hinweise fehlen.

Die Formulierung „mit Deutschland-Bezug“ verweist auf eine andere Lücke – darauf, wie viele unter den IS-Anhängern tatsächlich die deutsche Staatsbürgerschaft haben, was rechtlich von entscheidender Bedeutung ist (Heimweh im Islamischen Staat). Laut Zeitungsbericht geht die Regierung davon aus, dass zwei Drittel der nach Syrien und dem Irak ausgereisten Personen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.

Die Zahl der IS-Anhänger, die von Deutschland aus nach Syrien oder dem Irak ausreisten und dort aktiv an Kämpfen teilgenommen haben, wird im „unteren dreistelligen Bereich“ vermutet.

Beschwichtigung

Offensichtlich ist der Antwort der Bundesregierung daran gelegen, das Problem möglichst wenig dramatisch aufzuladen, um es einmal so zu formulieren. So teilt sie einmal mit, dass ein Großteil der aus Deutschland ausgereisten Islamisten wahrscheinlich bei Kämpfen getötet wurde: Nur „Vereinzelt könnte es diesen Personen auch gelungen sein, sich abzusetzen und/oder unterzutauchen“, lässt man wissen. Zum anderen will man in Berlin daraus keine Schlüsse für eine besondere Gefährdung Deutschlands ziehen:

Es wird angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen (unter anderem Fahndungsnotierungen oder Einreisesperren), die eine unkontrollierte Wiedereinreise deutlich erschweren, auch zukünftig davon ausgegangen, dass eine Einreise ohne Kenntnis der deutschen Sicherheitsbehörden der Ausnahmefall bleiben dürfte.

Aus der Antwort der Bundesregierung

Die FDP-Politikerin Teuteberg ist von dieser Beschwichtigung wenig überzeugt. Die EU-Außengrenzen seien nur sehr lückenhaft geschützt. Sie mahnt das Fehlen besonderer Maßnahmen zur Verhinderung einer unkontrollierten Wiedereinreise an, ohne zu detaillieren, wie diese aussehen sollen.

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Kardinal Parolin kritisiert Mafia-Unkultur in Kalabrien

Bild: hiphop ’n’more
Vatikanischer Kardinalstaatssekretär verurteilt bei Fronleichnams-Gottesdienst im süditalienischen Gioia Tauro „kriminelle und mafiöse Aktivitäten mit ihren besorgniserregenden Folgen von Schweigekultur und Korruption“.

kath.net

In scharfer Form hat der vatikanische Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin eine anhaltende mafiöse Unkultur in Kalabrien kritisiert. „Kriminelle und mafiöse Aktivitäten mit ihren besorgniserregenden Folgen von Schweigekultur und Korruption“ stünden in krassem Gegensatz zur christlichen Botschaft, so der „Zweite Mann“ des Vatikans bei einem Fronleichnams-Gottesdienst am Donnerstag im süditalienischen Gioia Tauro nahe Reggio Calabria.

Zwar habe sich in den vergangenen Jahren vieles verbessert. Doch noch immer litten die Menschen im Süden Italiens unter großen wirtschaftlichen und sozialen Problemen. Es gebe noch sehr viel zu verbessern, sei es von Seiten des Staates, durch die Privatwirtschaft wie auch durch Gewissensentscheidungen der einzelnen Bürger. Dabei komme auch der Kirche und den Christen eine große Verantwortung zu, so Parolin laut dem vom Vatikan verbreiteten Redeskript.

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Pseudowissenschaft und Verschwörungstheorie

Symbolbild. Bild: hippo by swatts
Welches sind die Gemeinsamkeiten verschiedener pseudowissenschaftlicher Strömungen?

AG Evolutionsbiologie

Aus Japan erreichen uns Meldungen über die Erfolge von Impfgegnern. Diese seien hier zum Anlass genommen, die Gemeinsamkeiten zwischen unterschiedlichsten pseudowissenschaftlichen Strömungen zu erörtern.

Kreationismus ist gegenwärtig in den Industrienationen beileibe nicht die einzige wissenschaftsfeindliche Strömung. So ist es mehr als erstaunlich, dass in modernen Bildungsgesellschaften dutzende pseudowissenschaftliche Ideengebäude und Verschwörungsmythen kursieren. Um nur einige Beispiele zu nennen: 9/11-Verschwörung, Astrologie, Bachblütentherapie, Chemtrails, Impfkritik, klassische Anthroposophie, Homöopathie, Klimawandel-Leugnung, Kreationismus, Mondlandungskritik, Numerologie, Prä-Astronautik, Radiästhesie,  Rutengängerei, (siderisches) Pendeln, Schüssler-Salz-Therapie, UFOlogie.

All diese Strömungen haben bemerkenswerte Gemeinsamkeiten: Sie beharren auf längst widerlegten Positionen, postulieren nicht nachweisbare Kräfte, stellen unbewiesene Behauptungen auf oder berufen sich auf falsche Fakten. Des Weiteren zitieren sie selektiv nur diejenigen wissenschaftlichen Ergebnisse, die in ihr Gedankengebäude zu passen scheinen, und ignorieren den großen Rest. Die Nicht-Anerkennung ihrer Positionen begründen sie mit einer Verschwörung des (wissenschaftlichen oder politischen) Establishments. Teils wird neben krudem Verdrehen wissenschaftlicher Fakten immer wieder auch auf Zitat(ver)fälschungen[1] zurückgegriffen.[2]

Besonders erschreckend ist dabei, dass ein erheblicher Anteil (oft sogar die Mehrheit der Bürger) auch in Bildungs-/Industrienationen mindestens einer dieser Ideen anhängt. Die Gründe dafür dürften komplex sein: Ein wichtiger Aspekt ist sicherlich die immense Komplexität unseres Wissens, das von keinem Menschen mehr annähernd überschaut werden kann. Pseudowissenschaften bieten hier simple und gut zu verstehende Alternativen.[3] Hinzu kommt die Tatsache, dass das „Weltgeschehen“ ebenso kompliziert und unüberschaubar geworden ist. Wie kommt es zu den Zyklen von Wirtschaftskrisen? – um nur ein einziges Beispiel zu nennen. Auch hier bieten Pseudowissenschaften und Verschwörungsmythen einfache und griffige Gegenentwürfe.[3]

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Rettungsschiff der Kirche gefordert

Mittelmeer: Rettung von Flüchtlingen in Seenot (PA/dpa/picture alliance)
Teilnehmer des Evangelischen Kirchentages haben ein eigenes Rettungs-Schiff der Kirche für Mittelmeer-Flüchtlinge gefordert.

Deutschlandfunk – Die Nachrichten

In einer Online-Petition wird an die Evangelische Kirche in Deutschland appelliert, selbst ein Schiff ins Mittelmeer zu schicken. Die Forderung war auf dem Kirchentag in Dortmund mit großer Mehrheit beschlossen worden. Es reichte nicht mehr, die Arbeit der NGOs bei der Seenotrettung im „tödlichsten Gewässer der Welt“ finanziell zu unterstützen, sagte der Mit-Initiator und Grünen-Politiker Giegold. Ein Schiff der Kirche werde in Ländern wie Italien oder Malta vermutlich auch nicht so leicht festgesetzt wie die NGO-Schiffe.

Die Evangelische Kirche Deutschland erklärte, dass sie sich mit der Forderung beschäftigen will. Grundsätzlich unterstütze man das Anliegen der Resolution.

Istanbul: „Sogar Geschwister haben sich über die Politik zerstritten“

Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei, hatte der türkische Präsident Erdogan seinen Anhängern vor den landesweiten Kommunalwahlen im März zugerufen Quelle: dpa
Istanbul stimmt erneut über den nächsten Bürgermeister ab. Das Ergebnis der ersten Wahl hatte Präsident Erdogan nicht gefallen. Wie gespalten die Gesellschaft ist, zeigt sich auch bei einer Tour durch türkische Cafés in Berlin.

Von Carolina Drüten | DIE WELT

Bürgermeisterwahlen in Mailand? Wen interessiert’s hierzulande. Kommunalwahlen in Sankt Petersburg? Na und? Aber eine lokale Abstimmung in Istanbul darüber, wer nächster Bürgermeister wird, beschäftigt die Mächtigen in ganz Europa. Aus einem ganz einfachen Grund: In der türkischen Metropole wird sich in den kommenden Tagen zeigen, ob im Land von Recep Tayyip Erdogan ein demokratischer Machtwechsel überhaupt noch möglich ist.

Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei, hatte der türkische Präsident seinen Anhängern vor den landesweiten Kommunalwahlen im März zugerufen. Im vormaligen Konstantinopel hatte Erdogan seine Karriere begonnen, als er sich aus dem Arbeiterviertel Kasimpasa an die Spitze der Republik hocharbeitete. Von hier aus regierten einst die osmanischen Sultane das Reich.

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Nach Eklat: Vatikanisches Frauenfußball-Team tritt nicht an

Bild: © KNA/Stefano dal Pozzolo/Romano Siciliani
Es sollte das erste internationale Spiel des neuen vatikanischen Frauenfußball-Teams werden. Der Gegner: FC Mariahilf aus Österreichs dritter Liga. Doch noch vor dem Anpfiff kommt es zum Eklat. Zunächst hatte der Nuntius den Platz verlassen.

katholisch.de

Ein für diesen Samstag geplantes Fußballspiel der neu gegründeten vatikanischen Frauenfußballmannschaft und des FC Mariahilf in Wien ist nach einem Eklat abgesagt worden. Das berichtet das Portal religion.orf.at. Botschaften von Abtreibungsbefürworterinnen unter den österreichischen Fußballspielerinnen während der vatikanischen Hymne hätten zu der Absage geführt. Anwesend am Sportplatz in Wien-Simmering war auch der Vertreter des Papstes in Österreich, Nuntius Pedro Lopez Quintana, der für den Rückzug des Vatikan-Teams gesorgt habe.

Nach einem gemeinsamen Gottesdienst und einer Segnung des Sportplatzes sollte das freundschaftliche Match am Nachmittag stattfinden. Anlass des Spiels war die 20-Jahr-Feier des FC Mariahilf. Das Team spielt derzeit in der Wiener Landesliga, der dritthöchsten Spielklasse im Frauenfußball Österreichs. Während der vatikanischen Hymne hätten jedoch einige österreichische Sportlerinnen ihre Trikots hochgezogen „und auf ihre Bäuche gemalte Eierstöcke sowie Botschaften für die Legalisierung der Abtreibung zur Schau gestellt“, hieß es.

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