Schwerer Anschlag auf Kurden im Nordosten Syriens

Kurdische Einheiten gelten als die effizientesten Kämpfer gegen die Terrormiliz IS. Deshalb gehören sie zu den Zielen der Extremisten. Nun holte der IS zum Vergeltungsschlag aus: Der Anschlag zählt zu einem der schwersten seit Monaten in Syrien.

evangelisch.de

Bei einem der schwersten Anschläge in Syrien seit Monaten hat die Terrormiliz IS nach Krankenhausangaben mindestens 56 Menschen in kurdisch kontrollierten Gebieten getötet. Die Explosionen in der nordöstlichen Stadt Kamischli auf eine Justizbehörde und ein Sicherheitsgebäude seien eine Antwort auf den Kampf der Kurden gegen die Dschihadisten, teilte der IS in einer Botschaft im Internet mit. Mehr als 160 Menschen seien verletzt worden, sagte der Direktor des Nationalen Krankenhauses in Kamischli, Omar al-Akub, der Deutschen Presse-Agentur. Viele Personen lägen aber noch unter Trümmern begraben.

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Als Christen achten wir Muslime, lehnen aber Religion des Islams ab

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Merkwürdiges geschieht in Deutschland: Schon vor den Attentaten der jüngsten Zeit haben Migrationsforscher, zahlreiche Islamwissenschaftler, ehemalige wie religiös distanziert gewordene Muslime, ja sogar selbst prominente Imame öffentlich geäußert:
1. Der Islamismus ist vom Islam nicht zu trennen.
2. Auch wenn die überwältigende Mehrheit der Muslime friedlich ist, ist es ihre Religion nicht.
 

Von Helmut Matthies | kath.net

Die Kirchen in weiten Teilen der Welt, besonders dort, wo es eine islamische Mehrheit gibt, wissen das nicht nur, sondern erleiden es auch mit zahlreichen Märtyrern. Nur die Kirchen in Deutschland leugnen es weithin und hartnäckig.

Nun sind in Bayern innerhalb von nur einer Woche zwei entsetzliche Gewalttaten mit tödlichen Folgen durch Muslime mit Migrationshintergrund verübt worden: in Würzburg mit einem Bekennervideo, das die Tat allein mit dem Islam begründet; in Ansbach ebenfalls ausdrücklich „im Namen Allahs“. In diesem Bundesland wird die große lutherische Landeskirche von einem Landesbischof – Heinrich Bedford-Strohm – geleitet, der islamfreundlich wie kein anderer ist. Denn er gehört einem Kuratorium an, das eine Großmoschee bauen will: dem Münchner Forum für Islam. (Im Juni wurde bekannt, dass mangels Finanzen daraus erst mal nichts wird.) Ein solches Engagement gab es bisher noch nie. Die Entscheidung des Landesbischofs, hier mitzuwirken, hat für höchste Irritationen gesorgt. Denn wie kann ein Bischof sich für die Verbreitung einer ausdrücklich antichristlichen Religion einsetzen? Würde der Chef von BMW im Kuratorium zum Bau eines Autohauses von Opel mitmachen, müsste er selbstverständlich seinen Hut nehmen. Bis heute hat der Landesbischof seinen Austritt aus dem Kuratorium nicht erklärt. Wird er nach den zwei Gewalttaten von Muslimen „im Namen Allahs“ in seinem Bundesland umdenken?

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Gott, was soll das?

Mahnend erheben Atheisten den Finger. Foto: Ketzerstammtisch
Wer ohne Religion ist, fühlt sich oft nicht richtig gehört. Im sehr katholischen Münster treffen sich deshalb Atheisten und Konfessionslose zum Austausch. Ein Besuch beim sogenannten „Ketzer-Stammtisch“.
 

Von Harald Biskup | Frankfurter Rundschau

Hell und trotzdem irgendwie schwer rufen Ludgerus, Andreas und Maria, die drei „Werktags-Glocken“ des nahen Doms, zur Abendmesse. Lange schwingt das Ausläuten nach. „Gehen wir lieber rein“, schlägt die studierte katholische Theologin Daniela Wakonigg vor, „irgendwo bimmelt es immer.“ Gleich wird sich hier im Café Malik am Schlossplatz, das mit seinem Namen sowohl die Erinnerung an den gleichnamigen einstigen linken Verlag hochhält als auch an die Schriftstellerin Else Lasker-Schüler, eine Runde versammeln, die im nach wie vor sehr katholisch geprägten Münster einzigartig ist. Die Wirtin hat eine gemütliche Ecke reserviert, wie alle zwei Monate freitags, wenn der „Ketzer-Stammtisch“ tagt.

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Erz-Apostel Schönborn: Wehrpflicht hilft bei Integration

Kardinal Christoph Schönborn – ANSA
Vor einer Migrantenghettobildung wie in Frankreich hat der Wiener Erzbischof, Kardinal Christoph Schönborn, am Rande des am Dienstag in Krakau beginnenden katholischen Weltjugendtags (WJT) gewarnt.
 

Radio Vatikan

Die Integration sei in Frankreich bedauerlicherweise misslungen, so der Erzbischof in einem Gespräch mit der Agentur Kathpress an diesem Dienstag. Diese Erfahrung müsse sich Österreich zu Herzen nehmen und Ghettos schon im Ansatz verhindern. Österreich müsse mehr tun, um jungen Migranten und Asylwerbern Chancen zu geben.

Im Blick auf eine bessere Integration der Flüchtlinge und Fällen von „Flüchtlingsterrorismus“ wie in Würzburg oder Ansbach nahm Schönborn noch einmal Bezug auf die Situation in Frankreich. Dort bedauere man heute die Abschaffung der Wehrpflicht. Das Jahr in der Uniform habe viele Migranten dazu gebracht, sich mit dem Staat, in dem sie lebten, auseinanderzusetzen. Er selbst teile diese Einschätzung.

 

Bischofskonferenz nach Anschlag: Kirchen müssen offene Orte sein

Logo Deutsche Bischofskonferenz
Logo Deutsche Bischofskonferenz

DBK-Pressesprecher Kopp: Es sei nicht möglich, 24.500 katholische Kirchengebäude in Deutschland zu schützen. Gefordert sei daher erhöhte Wachsamkeit im Alltag.

kath.net

Auch nach dem tödlichen Anschlag bei einer Messe in Frankreich will die Deutsche Bischofskonferenz am Konzept der offenen Kirchen festhalten. «Unsere Kirchen müssen offene Orte sein, das wird gerade in den letzten Tagen deutlich», sagte Pressesprecher Matthias Kopp am Mittwoch der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Bonn. Es sei nicht möglich, 24.500 katholische Kirchengebäude in Deutschland zu schützen. Gefordert sei daher erhöhte Wachsamkeit im Alltag.

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Erdowahn, pardon, Erdogan

Bild: FB
Bild: FB
Am Sonntag werden Erdogan-Anhänger in Köln demonstrieren. Bestimmt wird da auch der türkische Geheimdienst mitlaufen. Und der deutsche Verfassungsschutz?

Von Stephan-Andreas Casdorff | DER TAGESSPIEGEL

Immer wieder Erdowahn, pardon, Erdogan. Jetzt wollen seine Anhänger auch noch am Sonntag in Köln demonstrieren. Wo kommen wir denn da hin? Wolfgang Bosbach – übrigens fast Kölner – hat schon angeregt, mal zu schauen, ob das Versammlungsrecht da nicht verletzt wird. Ein Recht, das uns heilig ist.

Nicht aber den Türken, die Erdogan hinterherlaufen. Das ist der Mann, der daheim Tausende entrechtet und Journalisten, die das kritisch sehen, verhaften lässt. Das ist außerdem der, der einen Palast bewohnt (samt Familie, wie es heißt) mit 1100 Zimmern. Dort wird Tee kredenzt, der pro Kilo 1500 Euro kostet. Aber das nur am Rande.

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„Populistische Reflexe“: CSU fordert Abschiebungen in Krisenregionen

Bayern @ MiG
Drei Anschläge innerhalb einer Woche, Bayern und Landesregierung stehen unter Schock. Innenminister Herrmann fordert Bundeswehreinsatz im Innern und Abschiebungen in Krisenregionen. Opposition ruft zur Besonnenheit auf.

MiGAZIN

Die bayerische Staatsregierung will die Sicherheit für die Bürger erhöhen – etwa durch strengere Asyl-Regelungen, personelle Aufstockung der Polizei und konsequentere Extremismusbekämpfung. „Der ‚islamistische‘ Terrorismus ist in Deutschland angekommen“, sagte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Dienstag zum Auftakt der fünftägigen Klausurtagung des bayerischen Ministerrats in Gmund am Tegernsee. Die Bevölkerung erwarte nun, „dass wir dem mutig die Stirn bieten“.

Bayern war innerhalb einer Woche Ziel von gleich drei Anschlägen geworden. Zwei davon haben laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) einen „islamistischen“ Hintergrund.

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Seit 14 Monaten Rekordtemperaturen

Jahr 2016 auf Rekordkurs. Bild: WMO
Die Energie- und Klimawochenschau: Der Klimafahrplan der EU, Subventionen für fossile Brennstoffe in Deutschland und Großbritannien und das schwindende Speicherpotential von Wäldern

Von Jutta Blume | TELEPOLIS

54 Grad Celsius sollen am vergangenen Donnerstag in Mitribah in Kuwait gemessen worden sein, 53,4 Grad im irakischen Basrah, so berichten Jeff Masters und Christopher C. Burt auf dem Blog Weatherunderground.com.

Damit hätte Mitribah die höchste Temperatur erreicht, die jemals außerhalb des Death Valley gemessen wurde. Die vorherigen Rekorde fallen ebenfalls in dieses Jahrzehnt und auf Asien: 53.6°C in Sulaibya, Kuwait im Jahr 2011, und 53.5°C in Mohenjodaro, Pakistan im Jahr 2010. Eine aus Israel im Jahr 1942 gemeldete Rekordtemperatur von 54 Grad Celsius bleibt hingegen strittig.

Auch global gesehen befindet sich das Jahr 2016 – wie auch die vergangenen Jahre – auf dem Rekordpfad. Die in der ersten Jahreshälfte gemessenen Temperaturen deuten der World Meteorological Organization zufolge darauf hin, dass es im laufenden Jahr zu einem neuen globalen Temperaturrekord kommen wird.

Die Durchschnittstemperatur der vergangenen sechs Monate war 1,3 Grad höher als in vorindustrieller Zeit. In den letzten Monaten und Jahren erfolgt der Temperaturanstieg dabei stetig. „Der Juni 2016 war der 14. aufeinander folgende Monat mit Rekordtemperaturen für Land und Ozeane. Es war der 378. aufeinander folgende Monat mit Temperaturen oberhalb des Durchschnitts des 20. Jahrhunderts. Die Durchschnittstemperatur des 20. Jahrhunderts wurde zum letzten Mal im Dezember 1984 unterschritten“, schreibt die WMO. Auch die CO2-Konzentration in der Atmosphäre schnellte in die Höhe. Sie lag im ganzen ersten Halbjahr über 400 ppm und erreichte im Juni überraschend 407 ppm, das sind 4 ppm mehr als im Juni 2015.

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Rückkehrer als „potenzielle Terroristen“

Terrorangriffe und Festnahmen 2015. Bild: Europol Bild: heise.de
In diesen Tagen wird nervös diskutiert, ob Attacken von Einzeltätern, wie die von Würzburg oder Ansbach, hätten verhindert werden können. Die europäische Polizeibehörde Europol in Den Haag, die solche Fälle bevorzugt beobachtet und analysiert, geht in einer aktuellen Einschätzung davon aus, dass solche Einzeltäter kaum rechtzeitig aufzuspüren und derartige Anschläge zu verhindern seien. Mit Blick auf den Dschihad spricht die Behörde in einem Report von mehreren hundert potenziellen Terroristen in Europa.

Von Arno Kleinebeckel | TELEPOLIS

Hierbei handele es sich vor allem um Europäer, die in Syrien oder dem Irak „ausgebildet“ wurden. Darauf weist Europol in seinem aktuellen „European Union Terrorism Situation and Trend Report“ hin, der gerade veröffentlicht wurde (TE-SAT 2016). Der Bericht liefert Erkenntnisse zum derzeitigen Stand des dschihadistischen Terrorismus wie auch zur Zahl der „foreign fighters“ (ausländische Kämpfer).

Kämpferinnen mit Familiensinn

Heimgekehrte „foreign fighters“ – radikalisierte Personen aus der EU, die in Syrien oder im Irak für die Terrormiliz IS gekämpft haben und anschließend wieder zurückgekehrt sind – bereiten den Sicherheitskräften zunehmend Sorge. Europol beziffert deren Gesamtzahl auf rund 5.000, die Zahl der Rückkehrer auf gegenwärtig rund ein Drittel, also auf etwa 1.500 bis 1.800. „Viele davon haben weder die Absicht noch die Fähigkeit, terroristische Anschläge zu verüben“, schreibt Europol. „Dennoch bleiben hunderte potenzielle Terroristen übrig, die eine Gefahr für die Sicherheit in Europa darstellen.“

Laut „TE-SAT 2016“ ist ein erheblicher Teil der potenziellen Attentäter weiblich – Kämpferinnen, die ihren Ehemännern nach Europa folgen, um hier zu leben und Familien zu gründen.

Sowohl die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) als auch al-Qaida hätten mehrfach Muslime in westlichen Ländern dazu aufgerufen, Anschläge – individuelle Anschläge – in ihrem Wohnland zu verüben. Attentate von Einzeltätern, wie die von Nizza oder Würzburg, gelten dabei als „bevorzugte Taktik“, sie können insofern als ein Muster angesehen werden.

Die nationalen Behörden würden gegen Verdächtige intensiv ermitteln, Europol unterstütze sie dabei. Rob Wainwright, seit 2009 Europol-Direktor, setzt dabei auf wachsende „strategische Intelligenz“, mit der wolle man auch die politischen Führer und Gesetzgeber beraten.

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Wo Vatermord Pflicht werden kann

© dpa Immer wieder ein aktuelles Thema: Ehrenmorde wie der 2005 an Hatun Sürücü begangene. Im Bild ein Gedenkstein zu Ehren des Opfers.
Tötungen von Familienangehörigen durch militante Islamisten häufen sich in der arabischen Welt. Man beruft sich dabei auf einen mittelalterlichen Gelehrten. Wo soll das alles noch enden?
 

Von Joseph Croitoru | Frankfurter Allgemeine

Ende Juni erschütterte die arabische Welt der Fall eines Zwillingsbrüderpaars aus Riad, das die Mutter erstach und den Vater und den älteren Bruder mit Messerstichen schwer verletzte. Wie die saudischen Behörden bekanntgaben, war die Tat islamistisch motiviert: Die Eltern – die Mutter war 67, der Vater ist 73 Jahre alt – hatten den zwanzigjährigen Zwillingssöhnen Khalid und Saleh al-Areeni verboten, sich der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) anzuschließen. Die Zwillingsbrüder wurden nach der Tat bei ihrem Fluchtversuch festgenommen und sitzen in Haft. Vater und Bruder wurden inzwischen aus dem Krankenhaus entlassen.

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Rechtspopulismus und Islamismus: Analyse einer beunruhigenden Nähe

Scheinbar sind sie die ärgsten Gegner: Rechtspopulisten und Islamisten. Diplom-Psychologe und Rechtspsychologe Dr. Guido F. Gebauer hält diese Gegnerschaft aber nur für scheinbar. Hinter ihr verberge sich eine gefährliche Nähe, die nach seiner Überzeugung auf gemeinsamen Persönlichkeits-Strukturen beruht. In diesem Artikel diskutiert er diese Nähe und gibt vorläufige Antworten auf die Frage, wie sich die Gesellschaft am Besten vor Rechtspopulisten und Islamisten schützen kann.

Von Guido F. Gebauer | menschenrechte.eu

Wer warnt in Deutschland eindringlicher als Pegida und AfD vor dem Islam? Stellen sich nicht auch in Frankreich, den Niederlanden, England und Schweden Rechtspopulisten an die Spitze der anti-islamischen Bewegung? Will der soeben in den USA gekürte US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump nicht gar seine angestrebte Präsidentschaft nicht ganz unter das Banner des Kampfes gegen den Islam stellen?
Ist es also nur eine unbedeutende Randnotiz, dass der AfD Abgeordnete Gehlmann im Landesparlament von Sachsen-Anhalt, als es um Ausgrenzung und Verfolgung Homosexueller in den muslimischen Maghrebstaaten ging, gemäß Protokoll äußerte: Das sollten wir in Deutschland auch machen!?
Ich halte dies nicht für eine Randnotiz, sondern ein zentrales Merkmal. Bei näherer Betrachtung lässt es nach meiner Überzeugung die scheinbare Distanz zwischen Rechtspopulisten und Islamisten zusammenbrechen. Psychologisch sichtbar wird ein Abgrund von Nähe.
Rechtspopulisten und Islamisten weisen Gemeinsamkeiten auf

Die Begriffe Rechtspopulismus und Islamismus werden hier nicht als Synonyme für Rechtsterrorismus oder islamischem Terrorismus verwandt, die nach Ansicht des Autors vielmehr gesteigerte Formen von Rechtspopulismus und Islamismus darstellen.

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Rückwärts in die Zukunft – Katholizismus in Polen

Verehrungswürdige Puppe. Themenbild
Verehrungswürdige Puppe. Themenbild
Papst Franziskus kommt nach Polen, um am 26. Juli den Weltjugendtag in Krakau zu eröffnen. Doch es ist kein Besuch unter Freunden, zu gespalten ist das Verhältnis zur polnischen Amtskirche.

Von Florian Kellermann | Deutschlandradio Kultur

Die Ränge des Stadions in Posen sind gut gefüllt. Die Menschen feiern den Jahrestag der Taufe Polens. 1050 Jahre ist es her, dass der damalige Herzog Mieszko I. das Christentum annahm.

Die Stimmung ist ausgelassen, auf der Tribüne strecken Nonnen die Arme hoch und drehen sich im Takt der Musik, auf dem Rasen tanzt ein Priester.

Auch Halina Tabiszewska klatscht und dreht sich im Rhythmus der Musik. Die 61-Jährige ist in einen weiß-roten Schal gehüllt – die polnischen Nationalfarben.

Tabiszewska: „Das ist ein großer Tag für uns Polen, die Taufe war das wichtigste Ereignis in unserer Geschichte. Dank des katholischen Glaubens haben wir unsere Nation über so viele Jahre erhalten. Als wir Polen keinen Staat hatten, als wir aufgeteilt waren, hat unsere Kultur nur durch den Glauben überhaupt überlebt. Unser wunderbarer Präsident hat es heute gesagt: Unser Land würde es ohne Christus nicht geben.“

Wenig später geht eine Prozession über den Rasen im Stadion: Die Reliquien polnischer Heiliger werden vorgeführt.

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Gravitationslinse: Das galaktische Horus-Auge

© National Astronomical Observatory of Japan (Ausschnitt)
© National Astronomical Observatory of Japan
(Ausschnitt)
Wie „ein Sechser im Lotto“, sagen die Entdecker: Das Subaru-Teleskop fotografierte eine extrem seltene Doppelgravitationslinse.

Von Jan Dönges | spektrum.de

Als Gravitationslinse bezeichnen Astronomen ein Phänomen, bei dem die Masse eines großen Vordergrundobjekts – beispielsweise einer Galaxie – das Licht eines weit dahinter befindlichen Objekts ablenkt. Durch diesen Linseneffekt wird das entfernte Objekt stark ringförmig verzerrt, aber gleichzeitig auch stark vergrößert. Bei dieser Struktur, die die Entdecker jetzt wegen seiner Ähnlichkeit zum altägyptischen Symbol das „Auge des Horus“ tauften, findet sich jedoch eine entscheidende Besonderheit: Hier lenkt die Vordergrundgalaxie (gelb) das Licht von gleich zwei entfernten Welteninseln ab. Sie erscheinen in der Aufnahme als doppelter Ring. Dass die drei Objekte sich in direkter Sichtlinie zur Erde befinden, ist ein extrem seltenes Phänomen.

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Die Niederlage emanzipatorischer Bewegungen

In einer Welt von faschistischen Einzeltätern werden die strafende Polizei und die heilende Psychiatrie wieder zu vermeintlichen Rettern

Von Peter Nowak | TELEPOLIS

Im Interesse der Sicherung ihrer Pfründe unterlassen die christlichen Großkirchen nicht jede Kritik am Islam. Sie sind sogar beriet, ihm Terrain – geistliches, ideologisches, materielles zu überlassen. Dazu passt, dass der Ramadan, der islamische Fastenmonat, in Deutschland mittlerweile wie ein nationales Ereignis zelebriert wird, bei dem sich sogar der Bundespräsident medienwirksam in Szene setzt. Fast könnte man meinen, die „Unterwerfung“ (was „Islam“ auf deutsch heißt), die der französische Schriftsteller Michel Houellebecq in seinem gleichnamigen Roman fiktonal-dystopisch thematisiert, sei bereits im Gange.

Eine solche Islamkritik ist in Deutschland an vielen Stellen zu lesen. Erstaunlich ist eher die Quelle des Textes, aus dem dieser Abschnitt stammt. Verfasst hat ihn Ingolf Bossenz, Experte für Religion der Tageszeitung Neues Deutschland, die sich ganz klar gegen Rassismus und Rechtspopulismus positioniert.

Auch in der Wochenzeitung Jungle World, die sich gegen jegliche Form von Rassismus einsetzt, waren in einem Interview mit dem Vorstandsmitglied der NGO Eziden weltweit, Mizgin Saka, eher ungewohnte Töne für die Zeitung zu lesen:

Die Lage in deutschen Flüchtlingsheimen beschäftigt uns sehr und ich höre oft von Übergriffen muslimischer Geflüchteter auf religiöse Minderheiten. Letztes Jahr gab es einen solchen Fall in Bielefeld, wo es Messerattacken gegen einen yezidischen Flüchtling gab, weil er während des Ramadan nicht fasten wollte. Das ist kein Einzelfall, sondern steht für die bedrohliche Lage religiöser Minderheiten in deutschen Flüchtlingsheimen.

Beinahe ohne Ausnahme gingen alle Übergriffe von radikalen Muslimen aus, die ihre Opfer als „Ungläubige“ betiteln und als Rechtfertigung für diese diskriminierende Gewalt ihren Glauben heranziehen.Wir bemerken einen drastischen Anstieg dieser Gewalttaten – und auch die momentane Flüchtlingssituation in Europa und im Nahen Osten deutet nicht darauf hin, dass mit einem Rückgang zu rechnen ist.

Wir fühlen uns im Stich gelassen – die Bundesregierung muss endlich konsequenter und umsichtiger vorgehen. Oftmals sind Sicherheitspersonal oder Dolmetscher Komplizen dieser Attacken – die Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollmechanismen müssen verbessert werden. Nicht nur Yeziden, sondern auch Juden und Christen sind durch islamistische Attacken bedroht sind.

  Saka spitzt ihre Kritik sogar noch zu:

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Wer von Turboradikalisierung redet, hat null Ahnung

Foto: AFP/Getty Images Muslime beim Freitagsgebet in der Sehitlik-Koschee in Berlin-Neukölln
Der alltägliche, traditionelle Islam birgt viele Keimlinge in sich, aus denen im passenden Gewächshaus eine extreme Interpretation aufblühen kann. Das betrifft den IS, aber auch die AKP und Hamas.

Von Ahmad Mansour | DIE WELT

Es ist nur wenige Tage her, da war ich in Bonn eingeladen zu einer Diskussion mit dem Großmufti von Ägypten. Es ging um Toleranz und Frieden, ein interkultureller Dialog, all das Schöne und Gute, das wir uns als Demokraten wünschen.

Tatsächlich hat der Großmufti in seinen Beiträgen viel über die große Toleranz des Islam und das friedliche Miteinander gesprochen, über die Akzeptanz der anderen und die Freundlichkeit der Frommen.

Im Anschluss an die Diskussion wollte ich gern ein gemeinsames Bild mit dem Großmufti machen. Aber er und seine Berater verweigerten sich. Ihre Erklärung: Mit einem israelischen Staatsbürger, also mit mir, einem arabischen Israeli, wolle der Großmufti nicht auf dasselbe Bild.

Das war wieder eine der Situationen, in denen ich, sprachlos und traurig, die Doppelmoral meiner Glaubensbrüder erlebe. Wir sprechen beide Arabisch, wir gehören derselben Religion an, wir waren beide bereit, miteinander zu debattieren, gute und versöhnliche Worte auf dem Podium zu sprechen, Worte, die das Publikum im Saal hören sollte und wollte. Und dann das.

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302 Verhandlungstage: Die Chronik des NSU-Prozesses

Sie steht im Zentrum des Prozesses: Beate Zschäpe.Foto: dpa
Unser Reporter Frank Jansen begleitet den NSU-Prozess in München von Beginn an. Er war bei fast jedem Prozesstag dabei und hat über die meisten auch etwas geschrieben. Seine Reportagen sind dann jeweils verlinkt. Klicken Sie dafür einfach auf den Tag. 500 Zeugen, juristische Scharmützel: Lesen Sie hier eine Zwischenbilanz zum dritten Jahrestag des Prozessbeginns vom 6. Mai 2016.

DER TAGESSPIEGEL

Tag 1 / 6. Mai 2013: Turbulenter Auftakt. Vor dem Eingang zum Gerichtsbunker stehen Zuschauer und Journalisten in langen Schlangen. Manche Besucher sind schon in der Nacht gekommen, um sich einen der 100 Plätze auf der Tribüne im Saal A 101 zu sichern. Kurz vor zehn Uhr kommen die Angeklagten Beate Zschäpe, Ralf Wohlleben, Carsten S., Holger G. und André E.. Im Mittelpunkt steht Zschäpe, sie wird von Fotografen und Kameraleuten bedrängt und abgelichtet wie ein Filmstar. Die Frau reagiert, wie sie es nun täglich machen wird: sie dreht den Journalisten den Rücken zu.

Die Verhandlung dauert am ersten Tag nicht lange. Einer der drei Verteidiger Zschäpes, Wolfgang Stahl, verliest einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter des 6. Strafsenats, Manfred Götzl. Die Anwälte stört, dass sie sich wie die Besucher abtasten und durchsuchen lassen müssen. Götzl überrascht mit seiner Reaktion: er setzt die weitere Prozesswoche komplett ab. Der Befangenheitsantrag wird wie alle weiteren, die bis heute gestellt wurden, von Richtern des OLG abgelehnt.

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We’ll Never Hear From the Philae Comet Lander Again, Sob

© ESA / Rosetta / MPS for OSIRIS Team MPS / UPD / LAM / IAA / SSO / INTA / UPM / DASP / IDA
© ESA / Rosetta / MPS for OSIRIS Team MPS / UPD / LAM / IAA / SSO / INTA / UPM / DASP / IDA
The past couple of years have been a rollercoaster of emotions for fans of the European Space Agency’s comet-chasing Rosetta mission, and Wednesday brings a final blow to those still desperately holding hope that comet lander Philae might be revived: ESA is turning off the system on the Rosetta orbiter that allows it to communicate with Philae.

By Victoria Turk | MOTHERBOARD

Chances were already very slim, but this means there will be no way for Philae to regain contact with Rosetta.

After getting unprecedentedly close to a comet in August 2014, the Rosetta orbiter launched the smaller Philae spacecraft onto its surface. The landing didn’t go entirely smoothly, and while Philae was able to communicate a bunch of science data at first, it went silent a few days later, making contact only briefly in July 2015 for the last time.

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Medienanstalten: Beschwerden über Amoklaufberichterstattung

Es geht um die Einhaltung journalistischer Grundsätze oder Jugendschutz: Beim Internetportal Programmbeschwerde.de der Landesmedienanstalten sind seit dem Wochenende Beschwerden zur Berichterstattung über den Amoklauf in München eingegangen.

evangelisch.de

„Die Qualität der Beschwerden zeigt eine erfreulich kritische Kompetenz des Publikums“, sagte der Direktor der für Programmbeschwerde.de zuständigen saarländischen Landesmedienanstalt, Uwe Conradt, am Dienstag in Saarbrücken. Sie verdeutlichten, „wie wichtig ein Dialog mit dem Publikum für das Vertrauen in die Medien und deren Glaubwürdigkeit ist“.

Live-Aufnahmen von Leichen kritisiert

Es geht den Angaben zufolge sowohl um die Berichterstattung von öffentlich-rechtlichen als auch privaten Programmen. Das Fernsehpublikum kritisiere Live-Aufnahmen von Leichen, Interviews mit traumatisierten Menschen, wiederholte Aufnahmen des schießenden Täters sowie eine spekulative und sensationslüsterne Art des Berichtens, teilten die Medienanstalten mit.

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The New European Fascists

Government leaders in Poland are promoting a neofascist ideology. (Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Jaroslaw Kurski and Piotr Stasinski embody the hope that once was Poland. They struggled against the Communist regime for years in the underground press and as Solidarity members. They built Gazeta Wyborcza, now one of the most influential newspapers in the country, after the 1989 fall of communism. They helped usher in a period of democracy and open debate, one that included cultural space for historians such as Jan Gross, a Polish-born American who courageously confronted the taboo topic of Polish complicity in the Nazi extermination of nearly all of Poland’s 3 million Jews.

By Chris Hedges | truthdig

And then neoliberalism, imposed by global capitalism and international banks, began to spread its poison. Legions of unemployed or underemployed were cast adrift. Two million Poles, many of them young people desperate for jobs, have left to work abroad. Governmental austerity programs devastated cultural institutions, including public schools, the arts and public broadcasting. And finally, following a familiar death spiral, the October 2015 elections brought to power the nationalists and demagogues of the right-wing Law and Justice Party (PiS). There is no left-wing party represented in the parliament.

Not much of Poland’s promise remains. PiS is rapidly rolling back constitutional rights. It blocks state media coverage of the fading political opposition, especially the Committee for the Defense of Democracy (KOD), which has held a series of protest demonstrations. PiS shamelessly uses the airwaves and the schools for rabid nationalist propaganda. The public broadcasting system—in which the party purged more than 100 staff members—twisted President Barack Obama’s recent criticism of the Polish government’s assault on the judiciary into praise for Polish democracy. And the ruling party has forced state institutions to cancel subscriptions to Gazeta Wyborcza and pressured distributors throughout the country not to display or sell copies of the newspaper.

“There is no longer genuine parliamentary debate,” Stasinski said when I met with him and Kurski at the Gazeta Wyborcza offices in Warsaw. “There are no longer checks and balances of power. The parliamentary system is dysfunctional. The Constitutional Court and judiciary are paralyzed. New laws passed by the parliament cannot be challenged or changed. The government is supposed to publish sentences of the Constitutional Court in The Journal of Laws [Dziennik Ustaw] for them to become legally effective. This is required by the Constitution. But the government, by not printing them, paralyzes the Constitutional Court, which has been reduced to announcing its sentences on the internet without any legal effect. It is a very dangerous time.”

“We operate under two systems of law,” said Kurski. “One is constitutional and legal. The other is unconstitutional and illegal. The problem is that the illegal and unconstitutional system runs the country.”

Jaroslaw Kaczynski, the founder and head of the ruling party, governs Poland like a private fiefdom. Prime Minister Beata Szydlo and President Andrzej Duda are political puppets. Kaczynski, reclusive and morbid, is referred to with fear or reverence as “the Chairman.” His words, and his obsessions, are law.

And it is not only Poland that is in trouble. Europe, especially EU countries on the fringes of the union, is devolving into proto-fascism. The Hungarian strongman Prime Minister Viktor Orban has destroyed his country’s democracy. Neofascist groups are gaining strength in France, the United Kingdom, Austria, Denmark, Sweden and Greece.

These movements are rabidly xenophobic, racist, Islamophobic and homophobic, and they demonize immigrants and brand internal dissent as treason. When they take control they rely on ruthless internal security and surveillance systems—Poland has established 11 intelligence agencies—to crush dissent. They seek their identity in a terrifying new nationalism, often, as in Poland, coupled with a right-wing Catholicism. They preach hatred of the outsider and glorification of obedient and “true” patriots. This lurch to the right will be augmented in Poland later this year with the establishment of an armed militia of more than 30,000 whose loyalty, it seems certain, will be to the ruling party.

“If you are a Pole, you should be Catholic,” said Stasinski. “I’m not. So for some, I’m not a Pole.”

Poland, like Hungary, Slovakia and the Czech Republic, has rejected the European Union’s call for its nations to accept refugees fleeing the chaos in the Middle East. The ruling party in Poland employs rhetoric to describe Muslim immigrants that echoes prewar Polish anti-Semitism. Immigrants are condemned as diseased, painted as rapists and excoriated for supposedly having barbaric religious practices. When Gross, who teaches at Princeton University, decried the hate campaign against immigrants and made the links with anti-Semitism, reminding Poles that they killed more Jews than they killed Germans during the war, PiS began legal proceedings to challenge Gross’ assertions and called for his Polish Order of Merit to be revoked.

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Religiotisch: Suchmaschine „Hulbee zensiert Sex“

Suchmaschine "Hulbee". Screenshot: bb
Suchmaschine „Hulbee“. Screenshot: bb

Die Welt des christlichen Fundamentalismus ist retardiert. Sex etwas übles und Pornografie geht schon gar nicht. Bekannt ist, dass aus dem amerikanischen „Bible Belt“, schlicht der Playground des evangelikalen Weltverständnisse, die meisten Zugriffe auf Porno-Webseiten im Internet kommen, die meisten Schwangerschaften unter Jugendlichen auftreten und ebenso die meisten Abbrüche. Bibel-Fundis in Deutschland können aufatmen, die größere Dislozierung lässt solche Analysen, wie in den USA, unmöglich erscheinen.
Also schafft man eine Suchmaschine, weil ja die Datenkrake Google die Pornoschleuder schlechthin ist und Kinder übersexualisiert werden. Sex ist böse, gut nur, wenn er der Fortpflanzung dient und eine Familie dahinter steht. Der eigenen Homophobie kann man dann wundervoll frönen.
Gibt man in die Suchmaschine den Begriff „Sexualität“ ein, kommen die im Screenshot dargestellten Ergebnisse, das linke Bild ist dann auch für die lieben Kleinen, Herzijesulein sichtbar.

Pappa geht dann heimlich auf die einschlägigen Pornoseiten und weil Mama nicht kann, wird kräftig einer runtergeholt. Christliche Bigotterie. Hodenhasser und lebende Retros wollen zurück in die Wüste.