Warum der Dschihadismus weiter andauern wird

Der iranisch-französische Soziologe Farhad Khosrokhavar (AFP / Damien Meyer)

Seit fast 30 Jahren erforscht Farhad Khosrokhavar das Phänomen der Radikalisierung unter Moslems. Europa werde das nächste Jahrzehnt mit dschihadistischem Terror leben müssen, ist sich der iranisch-französische Soziologe sicher.

Moderation: Burkhard Birke | Deutschlandradio Kultur

Welche Parallelen gibt es zwischen Selbstmordattentätern vor Jahren im Iran und den Attentätern von Paris und Brüssel? Welche Rolle spielen Kleinkriminalität und Gefängnisse bei der Radikalisierung? Weshalb kehren sich immer mehr junge Menschen von der Gesellschaft ab und wollen diese bekämpfen? Wie kann man dem Phänomen der Radikalisierung europaweit begegnen? Antworten auf diese und andere Fragen gibt der iranisch-französische Soziologe Farhad Khosrokhavar in Tacheles.

Europa wird die nächste Dekade mit dschihadistischem Terror leben müssen

Die Europäer müssten bereit sein, die Gefahr durch islamistischen Terror zu akzeptieren, ohne die Demokratie infrage zu stellen, sagte der Soziologe von der École des Hautes Études en Sciences Sociales aus Paris. Mindestens eine Dekade lang wird Europa mit dschihadistischem Terror leben müssen, betonte der aus dem Iran stammende Khosrokhavar im Deutschlandradio Kultur.

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Evangelikale und ihre Positionen in der Politik

©heise.de

Kann das funktionieren: evangelikal sein in der Politik? Oder auch „nur“ christlich sein, als Politiker? Was bedeutet es für eine Demokratie, wenn sich Evangelikale engagieren?

Von Ulrike Heitmüller | TELEPOLIS

Der Einfluss konservativer Christen in den USA wird in Deutschland oft als wahres Schreckensbild gezeichnet. Eine empirische Analyse zeigt ein etwas anderes Bild. Esther Hornung hat in ihrer Dissertation1 gefragt: „Welchen Einfluss hatte protestantischer Fundamentalismus wirklich auf die nationale Innenpolitik der USA zwischen 1980 und 1996? Wie gestaltete und gestaltet sich dessen Verhältnis zum politischen System?“2 Letztlich ist es auch eine sozialethische Frage, nämlich nach der Bedeutung von Fundamentalismen für die Kirche in der modernen Gesellschaft.3 Sie hat aus einer Untersuchung von sieben Gemeinden im Mississippi Delta, Arkansas, geschlossen, dass „sich mittels der Entstehung der NCR [New Christian Right / Neue Christliche Rechte] seit den siebziger Jahren fundamentalistische Kirchen in wachsendem Maße an der Regierung der USA beteiligen konnten […] Fundamentalismus kommt dort zum Ausbruch, wo traditionelle ländliche Kultur und moderne Stadtkultur aufeinanderprallen.“

Aber, salopp gesagt, kein Grund zur Aufregung: Die NCR hat zwar seit Mitte der 1970er Jahre teil am politischen Geschehen der USA. Und das Wahljahr von 1996 bezeichnet, so Hornung, „einen Wendepunkt in der Entwicklung der NCR. Sie hatte sich zwar als feste politische Kraft etabliert, war allerdings gleichzeitig an ihre Grenzen gekommen. Die republikanische Partei hatte gezeigt, daß sie nicht bereit war, sich von ihren durch die NCR gewonnenen Mitgliedern beherrschen zu lassen.“4 Das amerikanische System ist von „checks and balances“ geprägt und von Pragmatismus beherrscht.

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Regierung prüfte Anti-IS-Einsatz zu wenig

Die Bundeswehr fliegt ihre Einsätze in Syrien vom türkischen Stützpunkt Incirlik aus.Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald/dpa

Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien gegen den IS ist umstritten. Jetzt wird klar: Die Regierung hat die rechtlichen Grundlagen offenbar nicht ausreichend geprüft.

Von Jost Müller-Neuhof | DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung hat die rechtliche Legitimation des Bundeswehr-Einsatzes in Syrien zur Bekämpfung der Terrormiliz IS offenbar weniger intensiv geprüft, als sie offiziell bekannt gab. In einem Rechtsstreit mit dem Tagesspiegel um Offenlegung der betreffenden Dokumente teilte das Auswärtige Amt (AA) mit, dass die Regierung seinerzeit „die Frage des rechtlich zulässigen Handlungsrahmens von vornherein mit den von Frankreich erwarteten (…) militärischen Beistandsleistungen verband“.

Frankreich hatte nach den Terroranschlägen in Paris im November 2015 erstmals in der Geschichte der Europäischen Union Beistand nach Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags beantragt, der den „Fall eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats“ voraussetzt. Der Bundestag hatte daraufhin im Dezember die Beteiligung der Bundeswehr am Kampfeinsatz gegen den exekutiver Willensbildung beschlossen.

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Im australischen Ballarat missbrauchten Priester und Lehrer jahrelang reihenweise Kinder

© Till Fähnders Wider das Schweigen: An Kirchen in Ballarat erinnern Bürger mit bunten Bändern an Opfer.

 

Im australischen Ballarat missbrauchten Priester und Lehrer jahrelang reihenweise Kinder. Bis heute weigern sich viele Bürger, der Wahrheit ins Auge zu sehen.

Von Till Fähnders | Frankfurter Allgemeine

Das australische Städtchen Ballarat ist auf Gold gebaut. Abenteurer, die auf der Suche nach schnellem Reichtum gekommen waren, hatten die Ortschaft Mitte des 19. Jahrhunderts gegründet. Die gewaltigen Vorkommen im Buschland nördlich von Melbourne führten damals zu einem fiebrigen Goldrausch. Bis heute zeugen die verschnörkelten Fassaden aus der Zeit der britischen Königin Viktoria von diesem Reichtum. Ein bewaffneter Aufstand in Ballarat im Jahr 1854, mit dem Goldsucher sich mehr Rechte sichern wollten, wird sogar als Ursprung der australischen Demokratie gesehen. Man ist hier stolz auf diese Geschichte.

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Türkei: Nachhaltige Wirtschaftsprobleme

Die Ratingagentur Moody’s hat türkische Staatsanleihen auf Ba1 herunter gestuft. Anders als zum Beispiel die Springer-Zeitung Welt titelt, ist das noch nicht Ramschniveau, sondern bedeutet, dass kein Kauf mehr empfohlen wird.

Von Wolfgang Pomrehn | TELEPOLIS

Laut Wikipedia hat Moody in der Kategorie der nicht mehr zum Kauf angebotenen Papiere 12 Klassen, von denen Ba1 die höchste ist. Eine Klasse höher und die Ratingagentur würde den Kauf – zunächst mit Abstrichen – empfehlen. In der Praxis heißt die Herabstufung, dass die Türkei künftig höhere Zinsen auf ihre neu ausgegebenen Staatsanleihen wird zahlen müssen.

Moody begründet die schlechteren Noten zum einen mit den wachsenden Risiken im Zusammenhang mit dem Bedarf an Auslandskrediten und zum anderen mit der Abschwächung des Wirtschaftswachstums und der geringeren staatlichen Stabilität. Seit dem 2013 das Rating der Türkei angehoben wurde, sei das Risiko eines Schocks aufgrund der schwachen außenwirtschaftlichen Position des Landes gewachsen. Insbesondere treffe dies angesichts der „hohen politischen Risiken“ und der schwankenden Stimmung der Investoren zu.

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„Wir Muslime sind doch normale Menschen“

Bassam Tibi: „Beim Bild des Muslim pendeln die Deutschen zwischen den Extremen“ / picture alliance

Die Deutschen, auch ihre Wissenschaftler, sehen den Muslim entweder als unterlegenen Gewaltmenschen oder als „edlen Wilden“. Nichts davon ist wahr, schreibt Bassam Tibi in seinem Essay

 

Von Bassam Tibi | Cicero

Ein unbeteiligter Beobachter, der die Wahrnehmung „des Muslim“ als homo islamicus in der deutschen Perzeption des Fremden verfolgt, gerät zuweilen in Unsicherheit darüber, was er überhaupt vernimmt. In dieser Unsicherheit stellt man sich eben verunsichert die Frage: Was ist denn dieser homo islamicus für ein Mensch? Ist er etwa der gleichermaßen verteufelte und dem Europäer rassenpsychologisch unterlegene Gewaltmensch des Dschihad? Oder ist er gar das Gegenteil hiervon, also ein dem Europäer überlegener homo islamicus, der wegen freier Sexualität zu verherrlichen ist? Und gibt es überhaupt diesen homo islamicus?

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Die Kirchen – auch Haltung kennt Grenzen

Ein Flüchtlingsboot als Altar: Kardinal Rainer Maria Woelki feiert in Köln eine Messe.Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Weder Obergrenzen noch ein verschärftes Asylrecht: Die Kirchen stehen fest an der Seite der Geflüchteten. Gut so. Doch ihr Einmischen hat eine Grenze. Ein Kommentar.

Von Claudia Keller | DER TAGESSPIEGEL

Die Flüchtlinge sind ein Segen für die Kirchen. Alles kircheninterne Grübeln über die Frage, welche Rolle engagierte Christen, Pfarrer und Bischöfe in der zunehmend säkularen Gesellschaft spielen, hatte ein Ende, als Hunderttausende notleidende Menschen vor der Tür standen und versorgt werden wollten. Seitdem ist für evangelische und katholische Bischöfe klar: Wir nehmen wörtlich, was die Bibel über Gastfreundschaft, Fremdenliebe und Barmherzigkeit sagt, und wir stehen fest an der Seite der Geflüchteten.

Damit einher geht ein Politisierungsschub, wie es ihn in den Kirchen schon lange nicht mehr gegeben hat. Wenn es um Einwanderer, Migranten und Flüchtlinge geht, kann sich die Kanzlerin mittlerweile mehr auf die Unterstützung der Kirchen verlassen als auf ihre eigene Partei oder die CSU. Seitdem auch die SPD ins Schlingern geraten ist und ihren Kurs sucht, entwickeln sich die Kirchen zu einer Art linker außerparlamentarischer Opposition. Ihre Botschaften sind klar und deutlich: Die Bischöfe lehnen Debatten über Obergrenzen ab, prangern menschenunwürdige Zustände in Flüchtlingsunterkünften an, warnen vor Asylrechtsverschärfungen und werben für mehr Gelassenheit im Umgang mit den Fremden.

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Sexualerziehung in Hessen: Die Rechten blasen zum Gegenangriff

In Stuttgart ist die Neuausrichtung der Sexualerziehung heftig umstritten. In Hessen wurde der neue Lehrplan einfach eingeführt. Foto: imago

Seit diesem Schuljahr gilt in Hessen ein neuer Sexualkundelehrplan, der für Verschiedenheit und Vielfalt wirbt. Jetzt formieren sich die Rechten zum Widerstand.

Von Katja Thorwarth | Frankfurter Rundschau

Es ist keine Woche her, dass der neue Lehrplan zur Sexualerziehung öffentlich wurde, da schießt die rechte Szene um die berüchtigte „Demo für alle“ aus allen Rohren. Grund: Das Land Hessen hatte es gewagt, die sexuelle Aufklärung im Unterricht dahingehend zu modifizieren, den Schülern die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intersexuellen Menschen vermitteln zu wollen – und damit „ein offenes, diskriminierungsfreies und wertschätzendes Verständnis für die Verschiedenheit und Vielfalt“.

Der ursprüngliche Lehrplan von 2005 hatte schon seinerzeit nach Niederbayern anno 1950 gerochen, sind doch andere Lebenskonzepte jenseits des heterosexuellen Vater-Mutter-Kinder-Modells längst gesellschaftliche Realität. Das zu akzeptieren, davon aber ist der Verein um Hedwig von Beverfoerde mit tatkräftiger Unterstützung von Beatrix von Storch und Birgit Kelle jahrhunderteweit entfernt.

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Mehr Flüchtlinge sollen legal nach Deutschland reisen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die weiteren Teilnehmer am Wiener Flüchtlingsgipfel. (Foto: AFP)

• Auf dem Flüchtlingsgipfel in Wien haben Vertreter von elf Nationen über den künftigen Umgang mit Migranten diskutiert.
• Bundeskanzlerin Merkel will Italien und Griechenland weiter zur Seite stehen und Flüchtlinge mit Bleiberecht in Deutschland aufnehmen.
• Merkel betonte jedoch auch, dass die Rückführung von Menschen ohne Aussicht auf Asyl verstärkt werden müsse.

Süddeutsche.de

Die EU hat aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel deutliche Fortschritte bei der Bekämpfung der illegalen Migration gemacht. Im Vergleich zur Situation vor etwa einem Jahr sei sehr viel erreicht worden, sagte Merkel zum Abschluss eines Flüchtlingsgipfels von elf europäischen Staaten in Wien. „Unser Ziel muss sein, die illegale Migration so weit wie möglich zu stoppen.“ Sie sicherte Griechenland und Italien weitere Hilfe zu. So werde Deutschland aus diesen Staaten mehrere hundert Migranten mit Bleiberecht pro Monat aufnehmen. Gerade diese Menschen bräuchten eine Perspektive.

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Menschenrechte in der Türkei: „Praxis des Folterns“

Nach dem gescheiterten Putsch eskaliert die Menschenrechtslage. Ein Interview mit Andrew Gardner, Türkeiexperte von Amnesty International, über willkürliche Festnahmen und Folter.

 

Ein Interview von Hasnain Kazim | SpON

Die Nacht vom 15. auf den 16. Juli hat die Türkei verändert. Teile des Militärs hatten versucht, die Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan zu stürzen. Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen, in vielen Städten kam es zu Jagdszenen auf den Straßen. Insgesamt starben 290 Menschen, mehr als 2000 wurden teils schwer verletzt.

Erdogan nahm den gescheiterten Coup zum Anlass, um mit äußerster Härte gegen die Hintermänner und in sogenannten Säuberungen auch gegen vermeintliche Unterstützer vorzugehen. Dazu wurden Gesetze ausgehebelt, Zehntausende Menschen verloren ihren Job oder landeten sogar in Haft. Als Hauptdrahtzieher beschuldigt die Regierung den im Exil lebenden Prediger Fethulah Gülen.

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Bruce Springsteen nennt Trump einen „Idioten“

Rocklegende Bruce Springsteen / Bild: APA/AFP/BERTRAND GUAY

Die Situation in den USA sei „eine Tragödie für unsere Demokratie“, meinte der 67-jährige Rockstar.

Die Presse.com

Die US-Rocklegende Bruce Springsteen („Born in the U.S.A.“) hat Donald Trump, den Kandidaten der Republikaner für das Weiße Haus, als „Idioten“ beschimpft. In einem Interview mit dem „Rolling Stone“ sagte der 67-Jährige, sein Land sei „praktisch unter Belagerung durch einen Idioten“.

Die Situation sei „tragisch, eine Tragödie für unsere Demokratie“. Das Magazin veröffentlichte Auszüge des Interviews am Samstag. Trumps Ideologien, darunter der Nationalismus für ein weißes Amerika, und die von ihm propagierte alternative konservative Bewegung seien „äußerst gefährlich“, meint der Rocksänger.

Trumps Rezept? Er biete „einfache Lösungen für überaus komplizierte Probleme, irreführende Antworten auf schwierige Fragen“, sagte Springsteen. Für ihn selbst komme nur seine demokratische Gegenkandidatin Hillary Clinton infrage. „Ich glaube, sie würde eine sehr, sehr gute Präsidentin sein.“

Indian Blogger Arrested on Charges of Blasphemy

Image: Friendly Atheist

32-year-old atheist blogger Tarak Biswas was arrested in Kolkata (India) last week after he reposted an image critical of Islam on Facebook and officials were called in to stop the apparent madness.

By Hemant Mehta | Friendly Atheist

Sanaullah Khan, a Muslim leader from the Trinamool Congress party, played the role of accuser, whining about his hurt feelings to the local police, who then arrested Biswas.

Locals allege that the police picked up Biswas from his residence in the wee hours of Thursday night. According to the police, Tarak was arrested on charges of 295 A, 298 of the Indian Penal Code (hurting religious sentiments and hate speech), besides 66, 67 and 67A of the IT Act (posting, sending offensive messages through communication services). Later, he was produced before the local court, where he was remanded to seven days of police custody.

That police custody is now over, but Biswas still faces a more severe penalty and will appear in court next week to defend himself.

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Olympia 1936 und die Denkschrift der Bekennenden Kirche

Olympia 1936 in Berlin. Auch in Zehlendorf gibt es Spuren, etwa mit dem Schießplatz im Dreilindener Forst sogar eine olympische…Foto: Imago

Wo sind Spuren von Olympia 1936 in Zehlendorf zu finden? Gastautor Dirk Jordan hat sich auf die Suche gemacht nach Ereignissen, die im Schatten der Olympischen Spiele auch in Zehlendorf ihren Ausgangspunkt nahmen.

Von Dirk Jordan | DER TAGESSPIEGEL

Seit dem Ende von Olympia 2016 in Rio tritt auch die Erinnerung an die Olympiade vor 80 Jahren in Berlin wieder in den Hintergrund. Zeit noch einmal nach den Spuren in Zehlendorf zu fragen und auf Ereignisse hinzuweisen, die im Schatten der Olympischen Spiele auch in Zehlendorf ihren Ausgangspunkt nahmen.

Der Tagespiegel vom 01.08.2016 erinnerte daran, dass es mit dem Schießplatz im Dreilindener Forst sogar eine olympische Wettkampfstätte in Zehlendorf gab.

Bekannt ist auch, dass Hans Pfundtner, der stellvertretende Präsident des Organisationskomitees für die XI. Olympischen Spiele 1936, der als Staatssekretär im Reichsinnenministerium maßgeblich auch an der Erarbeitung der Nürnberger Rassegesetze beteiligt war, in der Dubrowstraße in Schlachtensee wohnte. Aber wie steht es mit OlympiateilnehmerInnen oder sogar SiegerInnen, wohnten welche auch in Zehlendorf? Ich weiß es nicht, vielleicht aber jemand aus der Leserschaft.

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Staat und Kirche: Die Kirchen endlich auszahlen

Bild: tilly

Es geht um viel Geld, es geht um kirchlichen Einfluss, um gesellschaftliche Macht und darum, wieweit wir Kirche und Staat zu trennen bereit sind. Der Verfassungsauftrag von 1919 zur Ablösung der Staatskirchenleistungen sollte endlich erfüllt werden.

Von Wolfgang Kubicki | TAGESSPIEGEL Causa

Um dem Bedeutungsverlust des Religiösen in unserer modernen Gesellschaft auf den Grund zu gehen, müssen wir nicht zwangsläufig die aktuellen Forschungsergebnisse der Religionssoziologie zu Rate ziehen. Gleichwohl ist es auch für den Laien interessant, beispielsweise der sogenannten „Individualisierungsthese“ gedanklich zu folgen, die in etwa besagt, dass man in heutigen Zeiten weder einen klaren Bedeutungsschwund noch einen -zuwachs erkennen könne. Vielmehr würden traditionelle religiöse Praktiken mehr und mehr ersetzt durch religionsähnliche Methoden und Theorien wie Okkultismus, Zen-Meditation, Elfenglaube oder Edelsteinmedizin.

Seit dem Zweiten Weltkrieg gibt es in Deutschland mehr und mehr Konfessionslose.

Richten wir unsere Aufmerksamkeit nach diesem transzendentalen Exkurs zurück ins Weltliche, so ist es anhand öffentlich zugänglicher Zahlen gewiss kein Hexenwerk zu erkennen, dass es seit dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland einen ungebrochenen Trend zur Konfessionslosigkeit gibt. Waren im Jahre 1950 noch 96,4 Prozent der Deutschen entweder evangelisch oder römisch-katholisch gebunden, so reduzierte sich dieser Anteil auf nur noch rund 56 Prozent im vergangenen Jahr. Seit Anfang der 2000er Jahre sind die Konfessionslosen relativ in der Mehrheit in Deutschland. Es ist absehbar, dass die Zahl der Nicht-Christen die der Christen bald insgesamt übersteigen wird.

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De Maizière: Islamverbände müssen mehr für Integration tun

© AFP Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)

Bundesinnenminister Thomas de Maizière erhöht den Druck auf die Funktionäre der Islamverbände: Wer nicht mehr für die Integration tue, „bestätige die Vorurteile, die manche haben“. Die Debatte um ein Verbot der Vollverschleierung hält er für mehr als nur eine Symboldebatte.

Frankfurter Allgemeine

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die muslimischen Verbände in Deutschland zu einem stärkeren Engagement bei der Integration der Flüchtlinge aufgefordert. „Die Integration ist eine Chance, aber auch eine Verpflichtung für die hier lebenden Muslime“, sagte er in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). „Wenn sie das nutzen, können sie ihre Reichweite erhöhen und der Mehrheitsgesellschaft in Deutschland zeigen, dass sie bei der Integration mitwirken“, ergänzte der CDU-Politiker.

Wenn sie das nicht täten, „bestätigen sie Vorurteile, die manche ihnen gegenüber haben“, warnte de Maizière. Es sei im Interesse der Verbände, auch über die bestehende Förderung des Bundes hinaus hier mehr zu tun als bisher.

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In den Ställen hoher Bauernbosse herrscht der blanke Horror

Helmut Gumpert (links), Ferkelerzeuger und Präsident des Thüringer Bauernverbandes mit Joachim Rukwied, dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, beim Bauerntag in Hannover. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Heimlich gedrehte Aufnahmen der Tierschutzorganisation „Animal Rights Watch“ zeigen grausame Zustände in der Schweine- und Putenhaltung führender Bauernfunktionäre. Die wehren sich nun – doch ihre Statements wirken hilflos.

Von Wolfgang Hassenstein | greenpeace magazine

Das ARD-Magazin „Panorama“ zeigte am Donnerstagabend Filmaufnahmen aus Schweine- und Geflügelställen, die dem Streit um Tierquälerei in der deutschen Landwirtschaft zusätzliche Brisanz verleihen. Denn die Tierschützer, die das Material zur Verfügung stellten, sind nicht in irgendwelche Ställe eingedrungen – sie filmten ausgerechnet auf den Höfen führender Agrar- und Bauernfunktionäre, die im Streit um Missstände in der Tierhaltung seit Jahren abwiegeln. Zu sehen sind kranke Tiere mit offenen Wunden, abgebissenen Schwänzen und schweren Augeninfektionen, hustend, humpelnd, dahinsiechend, teilweise tot. Norddeutscher Rundfunk und Süddeutsche Zeitung haben die Echtheit der Bilder überprüft. Der schwer erträgliche Beitrag ist in der ARD-Mediathek zu sehen.

Den grausamen Aufnahmen werden aktuelle Redebeiträge zur Tierwohldiskussion gegenübergestellt. Noch im Juni sagte Bauernpräsident Joachim Ruckwied auf dem Deutschen Bauerntag: „Wir brauchen keine Agrarwende. Die deutschen Bauern arbeiten nachhaltig und wir halten unsere Tiere tiergerecht!“ Inzwischen haben einige der Kritisierten zu den Vorwürfen Stellung genommen. Doch ihre Verteidigung wirkt wenig überzeugend.

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CETA: Neue US-Studie sagt massive Jobverluste voraus

Proteste gegen CETA und TTIP in Brüssel. Am 17. September gingen allein in deutschen Städten mehr als 100.000 Demonstranten gegen die Freihandelsabkommen auf die Straße. Foto: picture alliance/NurPhoto

Das Freihandelsabkommen bringe mehr Jobs, Wachstum und Wohlstand, heißt es von den Befürwortern. Eine neue Studie nach dem Global Policy Model (GPM) der Vereinten Nationen behauptet das Gegenteil.

Von Maria-Elisa Schrade | greenpeace magazine

Befürworter von Ceta, dem europäischen Freihandelsabkommen mit Kanada, betonen gerne die vermeintlichen Vorteile des Abkommens. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Kanzlerin Angela Merkel, der Bundesverband der deutschen Industrie und die EU-Kommission – sie alle versprechen einhellig mehr Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze. Chrystia Freeland, Außenhandelsministerin von Kanada, ist sogar davon überzeugt, dass Ceta „das fortschrittlichste Handelsabkommen der Welt“ wird. Und auch Sigmar Gabriel spricht von einem „richtig guten Tag für die SPD“, als diese ihm beim Parteikonvent endlich grünes Licht für Ceta gibt.

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9/11: Obama verhindert Klagen gegen Saudi-Arabien

Der Kongress will wegen der Anschläge auf das World Trade Center Klagen gegen Saudi-Arabien ermöglichen. Präsident Obama hat nun sein Veto dagegen eingelegt – doch ihm droht eine Demütigung.

 

Frankfurter Allgemeine

Der amerikanische Präsident Barack Obama hat sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, das Klagen von Angehörigen der Opfer der Anschläge vom 11. September 2001 gegen Saudi-Arabien ermöglicht hätte. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, Obama äußere sein „tiefes Mitgefühl“ mit den Opfern der Anschläge, betrachte das Gesetz aber als „schädlich für die nationalen Interessen der Vereinigten Staaten“. Der Präsident hatte sich vergeblich im Kongress dafür eingesetzt, dass das Gesetz entscheidend verändert wird.

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Dortmund: Stadt lädt Islamkritiker Hamed Abdel-Samad aus

Hamed Abdel-Samad, Bild: bb

Die Stadt Dortmund hat aus Angst vor Krawallen eine geplante Veranstaltung mit dem Islamkritiker Hamed Abdel-Samad abgesagt. Das bestätigte Stadtsprecherin Katrin Pinetzki gegenüber der Evangelischen Nachrichtenagentur idea.

kath.net

Der deutsch-ägyptische Politologe und Buchautor („Mohamed – Eine Abrechnung“) sollte am 23. September in einer Diskussionsveranstaltung im Kulturzentrum Dietrich-Keuning-Haus auftreten.

Auf Facebook kritisierte Abdel-Samad die Absage scharf als wahrscheinlich politisch motiviert. Die von der Stadt vorgebrachten Sicherheitsbedenken seien fragwürdig. So sei etwa auch der Islamkritiker Ahmad Mansour (Berlin) in der Vergangenheit in dem Kulturzentrum aufgetreten: „Auch er wird von Islamisten bedroht und steht unter Polizeischutz. Warum war das Haus sicher für ihn, aber nicht für mich?“.

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NRW-Verfassungsschutz überprüft künftig Ditib-Gefängnisseelsorger

Der Streit um den Märtyrer-Comic der türkischen Religionsbehörde Diyanet zieht Kreise: Künftig soll deswegen der Verfassungsschutz in NRW alle Ditib-Imame überprüfen, die als Gefängnisseelsorger tätig sind.

evangelisch.de

Alle muslimischen Gefängnisseelsorger in Nordrhein-Westfalen werden künftig vom Verfassungsschutz überprüft. Das gelte auch für die Imame des türkischen Islamverbandes Ditib, teilte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Justizministeriums am Freitag in Düsseldorf dem epd mit. Die Überprüfung der Ditib-Gefängnisseelsorger durch den Verfassungsschutz ist demnach eine Konsequenz aus der Kontroverse um einen Comic der türkischen Religionsbehörde Diyanet, in dem der Märtyrer-Tod verherrlicht wird.

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