Seemannsmission: Seeleute leiden unter Flüchtlingssituation

Seit Beginn des Jahres sind Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer gestorben. dpa
Seit Beginn des Jahres sind Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer gestorben. dpa
Die Generalsekretärin der Deutschen Seemannsmission, Heike Proske, hat zum internationalen „Tag des Seefahrers“ am Sonntag mehr Wertschätzung und Unterstützung für die weltweit rund 1,6 Millionen Seeleute gefordert.

evangelisch.de

Die Generalsekretärin der Deutschen Seemannsmission, Heike Proske, hat zum internationalen „Tag des Seefahrers“ am Sonntag mehr Wertschätzung und Unterstützung für die weltweit rund 1,6 Millionen Seeleute gefordert. Die psychischen Belastungen durch die Flüchtlingskrise im Mittelmeer und in Südostasien wirkten sich auf die Handelsschifffahrt ebenso aus wie die Piraterie, sagte die evangelische Pastorin am Samstag in Bremen, dem Sitz der Deutschen Seemannsmission. Die Männer und Frauen auf See stünden im Zentrum der Globalisierung und seien täglich mit ihren Folgen konfrontiert.

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Erdogan traf Hamas-Anführer in Istanbul

Khaled Mashaal / Bild: (c) REUTERS (Morteza Nikoubazl / Reuters)
Der türkische Präsident führte Gespräche mit Hamas-Führer Khaled Mashaal. Zuvor gab es Berichte über eine Versöhnung der Türkei mit Israel.

Die Presse.com

Inmitten von Berichten über eine bevorstehende Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Israel hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Anführer der radikalislamischen Hamas getroffen. Nach Angaben der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu wurde Khaled Mashaal am Freitag in Istanbul von Erdogan empfangen.

Bei den Gesprächen ging es demnach um humanitäre Hilfen für die Palästinenser sowie die Beziehungen zwischen der Hamas und der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas.

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„God is great, Europe is destroyed“

Bild: nationalreview.com
Bild: nationalreview.com
IS frohlockt über Brexit: Der Dschihad setzt für die weitere Zukunft auf Zersplitterung und Niedergang des Kontinents – Neue Anschläge geplant?

Von Arno Kleinebeckel | TELEPOLIS

Nach dem Brexit-Votum von Freitag proklamieren Unterstützer der Terror-Organisation „Islamischer Staat“ den Niedergang Europas. „Europe is destroyed!“ lautet einer der Schlachtrufe. Dschihadisten erblicken offenbar die Morgenröte des Kalifats an europäischen Gestaden. Das amerikanische Portal „Vocativ“ berichtet von zahllosen Anhängern, die in Online-Foren bereits enthusiastisch jubeln.

Dutzende von Anhängern und Unterstützern ziehen sich am Ergebnis des britischen Referendums hoch, einer der Threads beruft sich auf Gott und frohlockt „God is great, Europe is destroyed“, ein Kommentator sieht die Europäische Union jetzt vor dem „Kollaps“. Die Erwartung richtet sich darauf, Europa zu „paralysieren“. Auch andere sehen offenbar Gottes Hand im Spiel:

At a time when Muslims are uniting under the flag of the Caliphate, Europe is choosing to divide and split. The victory is close with the help of God.Kommentar auf Twitter

Das passt, ist doch der IS im Irak und in Syrien auf dem Rückzug und verliert immer mehr an Einfluss.

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Abbas: Rabbis wollen doch nicht Wasser der Palästinenser vergiften

foto: reuters/fahad shadeed Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas trinkt lieber Kaffee als Wasser
Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat am Samstag gegen ihn vorgebrachte Vorwürfe des Antisemitismus zurückgewiesen. „Palästina ist die Wiege der drei monotheistischen Religionen, und wir lehnen Angriffe gegen alle Religionen ab“, erklärte er.

derStandard.at

In offenbar improvisierten Äußerungen vor dem Europäischen Parlament in arabischer Sprache hatte Abbas am Donnerstag gesagt, unlängst hätten einige Rabbiner in Israel ihre „Regierung aufgefordert, Wasser zu vergiften, um Palästinenser zu töten“ und bediente damit das klassische antisemitische Klischee des jüdischen Brunnenvergifters.

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Terror: Erdogan macht Andersdenkende mundtot

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Die türkische Regierung schafft die Meinungsfreiheit ab. Nun sitzen drei Oppositionelle in Haft, die einer kurdischen Zeitung helfen. Der Vorwurf lautet: Terrorpropaganda. Doch den Terror übt der Staat aus.

Von Yasemin Ergin | Frankfurter Allgemeine

Etwa fünfhundert Menschen haben sich an diesem drückend heißen Dienstagnachmittag zu einer Kundgebung in einer kleinen Seitenstraße im Istanbuler Beyoglu-Viertel versammelt. Vor den Räumen der kurdisch-türkischen Oppositionszeitung „Özgür Gündem“ protestieren sie gegen die Inhaftierung dreier politischer Aktivisten, die am Vortag wegen ihrer Verbindungen zu der Zeitung festgenommen wurden. Einige Demonstranten halten schwarze, kreisförmige Pappschilder in die Höhe, auf denen Sätze stehen wie „Sie haben die Wahrheit geschrieben“ oder „Die freie Presse wird nicht schweigen“. Zwischendurch wedeln sie sich mit den Schildern Luft zu und reichen sie dann fürsorglich an andere weiter.

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Armenien-Resolution: Zu viel der Höflichkeit

© dpa Bundestagspräsident Lammert am Mittwoch bei der Türkischen Gemeinde in Berlin
Bundestagspräsident Lammert bedankt sich bei der Türkischen Gemeinde in Deutschland dafür, dass sie sich von Mordaufrufen und Drohungen gegenüber türkischstämmigen Abgeordneten distanziert. Das geht zu weit.

Von Martin Benninghoff | Frankfurter Allgemeine

An sich ist es richtig, wenn Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gemeinsam mit den türkischstämmigen Abgeordneten Cem Özdemir (Grüne) und Cemile Giousouf (CDU) der Einladung des Verbandes der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) folgt, um über die umstrittene Armenien-Resolution zu streiten. Ein direktes Gespräch ist immer besser, als sich über die Medien zu beschimpfen.

Allerdings dient sich Lammert zu sehr an, wenn er der TGD „ausdrücklich“ dafür dankt, dass die sich „von den Morddrohungen gegen Bundestagsabgeordnete im Umfeld der Armenien-Resolution unmissverständlich distanziert“, wie es in einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages heißt. Eine solche Distanzierung ist schlichtweg eine Selbstverständlichkeit für einen Verband, der sich als säkulare Interessenvertretung von Deutsch-Türken versteht und auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

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USA wollen bei Visa-Eintrag auch Facebook-Profil abfragen

Bild: APA/dpa/dpaweb
Sofern der Antrag der US-Bundesbehörden angenommen wird, sollen Einreisende ihre Social-Media-Profile bekanntgeben – freiwillig.
 

Die Presse.com

Die USA sind für ihre strengen Einreisebestimmungen bekannt. Nun sollen diese noch weiter verschärft werden. Einem Antrag der Bundesbehörden zufolge, sollen Reisende in Zukunft einen weiteren Punkt in ihren ESTA- und Visa-Anträgen auszufüllen haben. Neben all den persönlichen Daten, werden künftig auch Social-Media-Profile bekannt geben zu sein.

Dem im Federal Register veröffentlichten Antrag sollen die Angaben aber freiwillig sein. Damit ist auch unklar, inwieweit diese Informationen von den USA überprüft werden und bei der Einreise relevant sein werden.

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Religionsrecht: „Das Grundgesetz schafft das“

Fereshta Ludin, muslimische Lehrerin und Beschwerdeführerin im Kopftuch-Streit, beschäftigte 2003 das Bundesverfassungsgericht. (picture alliance / dpa / Uli Deck)
Das Kopftuch einer Lehrerin, das Kruzifix im Gerichtssaal, der Schwimmunterricht für muslimische Mädchen: An solchen Fragen entzünden sich Konflikte, auch im Alltag. Der Jurist Hans Markus Heimann erklärt in seinem neuen Buch „Deutschland als multireligiöser Staat“, was Recht und Gesetz dazu sagen. Und warum sich die Politik gern um Entscheidungen herummogelt.

Hans Markus Heimann im Gespräch mit Christiane Florin | Deutschlandfunk

Christiane Florin: Was ist Religion, rein juristisch betrachtet?

Hans Markus Heimann: Religion ist rein juristisch betrachtet etwas, was offensichtlich ein Sinnganzes für die Welt erklärt und dabei einen transzendenten Bezug hat. Wichtig ist: Es kommt nicht darauf, dass es um religiöse Wahrheiten oder Inhalte geht.

Florin: Das Grundgesetz schützt Religion, aber es schützt nicht eine bestimmte Religion. Wie ist das mit der christlichen Tradition und dem Grundgesetz?

Heimann:  Die christliche Tradition ist im Grundgesetz nicht explizit angesprochen. Das Grundgesetz ist gegenüber Religion und Weltanschauung neutral. Das ist ganz entscheidend. Alle Religionen sind vor dem Grundgesetz gleichberechtigt. Sicherlich ist die ganze Regelungsystematik eine, die man nicht lösgelöst sehen kann von der deutschen Geschichte der letzten 500, 600 Jahre. Und damit eben auch von der christlichen Tradition, die wir in Deutschland haben. Der neutrale, säkulare Staat ist gerade Ergebnis dessen, dass wir zwei große christliche Kirchen und Konfessionen in Deutschland haben. Insofern gibt es diese christliche Tradition als Grundlage des Grundgesetzes. Aber das Grundgesetz gilt nicht nur für die beiden großen christlichen Kirchen.

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Gauland warnt seine AfD im Antisemitismus-Streit

Bild: Ziko van Dijk (CC BY SA 3.0)
Bild: Ziko van Dijk (CC BY SA 3.0)
AfD-Vize Gauland attackiert das Vorgehen im Skandal um den baden-württembergischen Abgeordneten Gedeon: Man brauche kein Gutachten, um Antisemitismus zu erkennen. Und er spricht eine Warnung aus.

Von Matthias Kamann | DIE WELT

Tagelang haben AfD-Politiker herumgedruckst im Antisemitismusstreit. Jetzt aber bekennt Parteivize Alexander Gauland offen, dass er das Vorgehen der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion im Fall des Abgeordneten Wolfgang Gedeon für falsch hält.

„Die Vorstellung, dass bei uns nun bis zum Herbst diskutiert werden soll, was Antisemitismus ist und was nicht, erfreut mich überhaupt nicht“, sagte Gauland der „Welt am Sonntag“. Damit kritisierte Gauland, dass Gedeon entgegen dem ursprünglichen Plan des AfD-Landtagsfraktionschefs und Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen nicht aus der Fraktion ausgeschlossen wird, sondern seine Fraktionsmitgliedschaft bis zum Herbst nur ruhen lässt.

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Kurdische Gemeinde kritisiert Fasten bei Grundschülern

«Mit Kopftüchern verhüllte kleine Mädchen sind keine Seltenheit mehr, und die frühe Indoktrinierung zur Einhaltung der religiösen Pflichten daher nur die logische Konsequenz, die sich im Fastenmonat Ramadan besonders deutlich offenbart»

kath.net

Die Kurdische Gemeinde Deutschland sieht es kritisch, dass auch manche Grundschüler zwischen sechs und zehn Jahren im Ramadan fasten. «Mit Kopftüchern verhüllte kleine Mädchen sind keine Seltenheit mehr, und die frühe Indoktrinierung zur Einhaltung der religiösen Pflichten daher nur die logische Konsequenz, die sich im Fastenmonat Ramadan besonders deutlich offenbart», erklärte Generalsekretär Cahit Basar am Freitag in Gießen. Beim nächsten Treffen der Kultusministerkonferenz (KMK) mit Vertretern der Migrantenverbänden wolle die Kurdische Gemeinde das Thema ansprechen und für eine Regelung plädieren.
Die Pflicht zum Fasten setze erst mit der Pubertät ein, allerdings sei eine Entwicklung zu beobachten, «die vor allem kleine Kinder zu einer betont konservativ ausgelegten religiösen Grundhaltung erzieht», hieß es. Eltern und Islamverbände mit Moscheegemeinden müssten stärker in die Pflicht genommen werden, im Mittelpunkt müsse das Wohl des Kindes stehen.

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Abschieberausch: Kranke Mutter abgeschoben, 13-Jähriger bleibt alleine zurück

Frau in Handschellen © Stefano Ember @ shutterstock
Ein unfassbares Drama spielte sich im sächsischen Grimma ab. Eine Mutter wurde ins Ausland abgeschoben, ohne ihren 13-jährigen Sohn, der zufällig nicht in der Wohnung war. Weder Jugendamt noch ander Stellen nehmen ihn in Obhut.

MiGAZIN

Die Flüchtlingssituation führt immer häufiger dazu, dass sich mitten in Deutschland unvorstellbare Familiendramen abspielen – entgegen nationalen und internationalen Gesetzen. Kritiker sprechen inzwischen von einem Abschieberausch, wie ein aktueller Fall aus dem sächsischen Grimma im Landkreis Leipzig zeigt.

Am 5. April werden auf Anordnung der Ausländerbehörde eine asylsuchende Mutter und ihr 16-jähriger Sohn nach Polen zurückgeschoben und an der Grenze sich selbst überlassen. Weil im Moment des Polizeizugriffs der 13-jährige Sohn nicht anwesend war, wird er von den Beamten zurückgelassen.

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Frankreich: Druckwasser-Reaktoren unter Verdacht einer „Anomalie“

Kernkraftwerk Fessenheim (auch auf der Liste der „verdächtigen“ Reaktoren). Bild: Florival fr/CC BY-SA 3.0
Laut einer Einschätzung der Behörde für nukleare Sicherheit ist die Umkleidung der Reaktordruckbehälter weniger widerstandskräftig als erwartet

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Die Druckwasser-Reaktoren in Frankreich sind erneut wegen Sicherheitsmängel in der Diskussion. Eine Analyse der Behörde für nukleare Sicherheit (ASN) bemängelt „Anomalien“ am Boden des Reaktordruckbehälters in der Art, wie sie vor gut einem Jahr in Flamanville festgestellt wurden (Flamanville: „Anomalien“ beim Reaktordruckbehälter). Das Material, die Stahlumkleidung des Druckbehälters, sei durch den Einschluss von Kohlenstoff weniger widerstandsfähig als erwartet. Es sei nicht ausgeschlossen, dass bei einer hohen Belastung Risse entstehen können.

Die Beanstandungen betreffen 18 Reaktoren (von neun AKWs) der insgesamt 58 Reaktoren des französischen Nuklearparks und, wie hervorgehoben wird, im Gegensatz zur Anomalie-Affäre bei dem EPR in Flamanville, sind diesmal Reaktoren betroffen, die aktiv sind.

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Religiöse Rechte erwärmt sich für Trump

© Bild: picture alliance / AP Photo
Es sollte so etwas wie ein Kennenlern-Treffen für konservative Evangelikale mit dem designierten Präsidentschaftskandidaten der Republikaner sein. Um ihm einen weiten Weg zu ersparen, lud die Gruppe „United in Purpose“ in die Nachbarschaft Trumps am Times Square ein. Nicht gerade ein typischer Versammlungsort strenggläubiger Protestanten, die sich eher im Bibelgürtel der USA zu Hause fühlen.

Von Thomas Spang | katholisch.de

So bekamen die rund 1.000 Teilnehmer der Versammlung ganz nebenbei einen Eindruck vom Umfeld, aus dem Donald Trump stammt. Franklin Graham, Sohn des Erweckungspredigers Billy Graham, sprach die Vorbehalte einiger Konservativer direkt an, als er sich zu den persönlichen Schwächen des bereits zweimal geschiedenen Immobilien-Tycoons äußerte.

„Niemand von uns ist perfekt“, warb der Pastor um Nachsicht für die wenig vorbildliche Lebensweise des Kandidaten. „Es gibt nur einen, der es ist: unser Herr Jesus Christus. Aber der tritt nicht für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten an.“

Harte Linie gegen Abtreibung und LGBTI-Rechte

Wichtiger scheint Graham und anderen Führern der religiösen Rechten, die das Treffen organisiert haben, dass Trump ihnen verspricht, was sie hören wollen: steuerliche Vorteile für Kirchen, die Möglichkeit, von der Kanzel aus für politische Inhalte zu werben, und eine harte Linie gegen Abtreibung und LGBTI-Rechte (Homo-, Bi-, Trans-, und Intersexuelle).

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Hannah Arendt: Was es heißt, fremd zu sein

Hannah Arendt. Foto: imago stock&people
Hannah Arendt zu lesen, macht es leichter, die Gegenwart zu verstehen. Jetzt in einer Sonderausgabe des „Philosophie Magazins“ abgedruckt: Der Text „Wir Flüchtlinge“. Sein erster Satz: „Vor allem mögen wir es nicht, wenn man uns ‚Flüchtlinge‘ nennt.“

Von Dirk Pilz | Frankfurter Rundschau

Sie gilt noch immer als Außenseiterin, dabei gehört sie längst zu den zentralen Figuren des 20. Jahrhunderts. Und hat wie wenige sonst gezeigt, dass es keine Philosophie gibt, die nicht politisch wäre, will sie nicht „weltlos“ sein. Sie hat aber auch beschrieben, wie gefährlich die Verwandtschaft von Philosophie und Politik, von Denken und Handeln ist.

Hannah Arendt hat in ihren Schriften immer die umstrittenen Fragen der Gegenwart verhandelt, weil sie nie den Kontakt zu den harten Fakten verloren hat. Es sind Fragen nach der Rolle der Arbeit in der Moderne (die Erfüllung verspricht, aber gerade nicht erfüllend ist), nach der Charakteristik totaler Herrschaft, nach dem Bösen, den Menschenrechten, dem Einzelnen in der Masse und der Frau in einer männerdominierten (Geistes-)Geschichte.

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Unter den Christen geht die Angst um

Gläubige Muslime weltweit feiern derzeit den islamischen Fastenmonat Ramadan. Was dahinter steckt, haben wir für Sie zusammengefasst. Quelle: Die Welt
Viele Muslime verzichten im Ramadan tagsüber auf Essen und Trinken. Einige fordern das auch von christlichen Migranten. Nicht der einzige Konflikt zwischen den Religionen im Flüchtlingsheim.

Von Sabine Menkens | DIE WELT

Datteln und Wasser stehen ab neun Uhr auf den Tischen. Dann füllt sich der Hangar eins des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Berlin. Nach und nach holen sich die Menschen ihre Teller mit Abendessen. Doch gegessen wird erst, wenn der Gebetsruf ertönt: pünktlich zum Sonnenuntergang.

Es sind lange Tage, die gläubige Muslime im Ramadan fastend durchstehen. Ungewöhnlich lang gerade für die Flüchtlinge aus dem orientalischen Raum, die einen früheren Sonnenuntergang gewohnt sind.

Eine Herausforderung, körperlich wie psychisch. Und logistisch: Denn für die Heime bedeutet der Ramadan zusätzlichen Aufwand. Gleich zwei zusätzliche Essenstermine mussten in Tempelhof für den Fastenmonat eingerichtet werden, einer am späten Abend und einer zur Frühstücksausgabe in der Nacht – zusätzlich zu den drei regulären Essensausgaben für die Bewohner, die nicht fasten.

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Neue Behörde soll für Regierung verschlüsselte Kommunikation knacken

Die Mutter der Verschlüsselung: die deutsche Chiffriermaschine „Enigma“. Sie galt als Wunderwerk – und doch gelang es, ihre Codes zu knacken. (Foto: imago/ZUMA Press)
Für „Zitis“ sollen bald 400 Menschen arbeiten. Sie sollen Polizei und Geheimdiensten helfen, auf Smartphones und in besonders gut geschützten Messenger-Diensten mitzulesen.

Von Georg Mascolo, Nicolas Richter | Süddeutsche.de

James Comey hat Angst vor der Dunkelheit. Der Chef der amerikanischen Bundespolizei FBI fürchtet ein Phänomen namens „going dark“, und zwar nicht im Keller oder in einem langen Flur, sondern im Internet. Dort könnten sich viele dunkle Flecken ausbreiten, warnen Sicherheitsexperten, weil immer mehr Internetdienste und Telekommunikationsfirmen Verschlüsselungssysteme anbieten, die für Polizei und Geheimdienste schwer oder gar nicht zu überwinden sind. Der Staat, warnt Comey, bekomme dann nichts mehr mit. Er könne zwar die Nachrichtenströme im Netz verfolgen, sie aber nicht mehr entziffern. Kurzum, er tappe im Dunkeln.

Über die hereinbrechende Finsternis debattiert man auch in Europa. Der Chef der Polizeibehörde Europol, Rob Wainwright, weist darauf hin, dass Verschlüsselung bereits in 75 Prozent der Fälle eine Rolle spiele, und er verlangt Gegenmittel. Eine Stichprobe im Bundeskriminalamt (BKA) legt den Schluss nahe, dass dort inzwischen das Gros der Fälle betroffen ist.

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Christen, Muslime und die Religionskritik: So schnell wird Gott nicht zornig

Die einen lachen, die anderen kommen ins Nachdenken, andere fühlen sich persönlich getroffen. Was darf Religionskritik? (imago stock&people)
Einst haben sich Muslime auch über ihre eigene Religion lustig gemacht. Doch das ist lange her. Aus dem dicken Fell ist eine dünne Haut geworden. Die Folge: Wer Religionen kritisiert, muss mit Anfeindungen rechnen – bis hin zu Gewalt. Weniger gewalttätig, aber doch erregt – so reagieren immer wieder auch Christen auf Kritik und Spott.

Von Burkhard Schäfers | Deutschlandfunk

Gott verspotten – das machen Menschen, seit es Menschen gibt:

„Du, der Du alle Geheimnisse kennst, kannst Du nicht einmal einen Esel von einer Kuh unterscheiden?“

Gott verspotten – das machen Menschen auch in Regionen und in Religionen und in Zeiten, wo wir es nicht vermuten würden.

„Du Geheimniswisser, zehn Tage hast Du gebraucht, nur um diesen Flicken zusammen zu nähen? Sind die anständigen Kleider in Deinem Schatzhaus etwa alle verbrannt, dass Du all diese Lumpen zusammenflicken musstest?“

Heißt es in Erzählungen von Fariduddin Attar, einem islamischen Mystiker. Attar verspottet Gott – scharf und bitterböse. Und das im 12. und 13. Jahrhundert in Persien. Gott verspotten – dabei ist Attar nicht allein. Dem persischen Dichter Omar Chajjam, der einige Jahrzehnte früher lebte, werden folgende Worte zugeschrieben:

„Du sagst, in den Flüssen wird Wein fließen – ist denn das Paradies eine Kneipe?“
„Ist das Paradies etwa ein wunderbares Bordell?“

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Donald Trumps schwarze Listen für Journalisten

trump

Kritische Journalisten lässt der republikanische US-Präsidentschaftskandidat von seinen Veranstaltungen aussperren.
 

Von Frank Herrmann | derStandard.at

Dass Donald Trump schwarze Listen führt, weiß jeder Journalist, der schon einmal eine Wahlveranstaltung des Unternehmers besuchte. Es begann im Herbst, als noch kaum jemand für möglich hielt, dass der Milliardär das Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur gewinnen würde. Schon damals genügte es nicht, sich vorab einfach anzumelden. Die amerikanische Neigung zum Unkomplizierten – bei den meisten anderen Bewerbern war nicht einmal eine Anmeldung nötig – galt nie für Trump, den Mann, der sich nach außen so spontan und hemdsärmelig gibt. Bei ihm musste man immer warten, bis seine Leute an der Eingangstür den jeweiligen Reporternamen an einen anonymen Entscheidungsträger gemailt hatten und von dort grünes Licht kam. Oder auch nicht. Bereits vor sieben, acht Monaten war klar: Es gab Medien, die auf Trumps „black list“ standen, etwa Univision, der größte spanischsprachige Fernsehkanal der Vereinigten Staaten.

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Grüne kritisieren Hartz-IV-Novelle

Die Grünen kritisieren die Hartz-IV-Novelle, über die der Bundestag an diesem Donnerstag abstimmen will, als „Etikettenschwindel“.

evangelisch.de

Der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), das Gesetz von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bringe „nicht die angekündigten Rechtsvereinfachungen, sondern Verschärfungen und neue Hürden“.

Zwar sei die geplante Schlechterstellung von Alleinerziehenden wieder zurückgenommen worden. Doch gebe es andere Regelungen, die Hartz-IV-Empfänger in eine finanziell schlechtere Lage versetzten, etwa dann, wenn ein Jobcenter fehlerhafte Bescheide verschickt habe. Künftig könnten sie entgangene Zahlungen nicht mehr rückwirkend geltend machen, erläuterte der Grünen-Politiker.

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Erdogan attackiert EU: „Das ist euer hässliches Gesicht“

erdoganDer türkische Präsident bringt ein Referendum über die Fortsetzung der Beitrittsgespräche seines Landes ins Spiel. Die EU halte ihre Versprechen nicht.

Die Presse.com

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU scharf angegriffen und ein Referendum über die Fortsetzung der Beitrittsgespräche seines Landes ins Spiel gebracht. Erdogan warf der EU nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwochabend in Istanbul vor, die Türkei im Beitrittsprozess hinzuhalten, weil sie ein mehrheitlich muslimisches Land sei.

Der Staatspräsident sprach zudem über die Möglichkeit einer Volksabstimmung nach dem Beispiel Großbritanniens, bei dem die Türken über eine Fortsetzung der Beitrittsgespräche mit der EU abstimmen könnten. „Wir könnten fragen, sollen die Gespräche mit der Europäischen Union fortgesetzt werden oder nicht.“

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