Das „Wesen“ der Deutschen bekommt wieder Relevanz und Aktualität / picture alliance
Hierzulande wird immer wieder versucht, ein übernationales Selbstverständnis zu basteln. Doch die Mehrheit der Deutschen sieht die deutsche Kultur als „Leitkultur“ an. Das ist kein Grund zur Sorge, sondern ganz normal.
Mit sich selbst beschäftigen sich die Deutschen am liebsten. Vorzugsweise kritisch. Das ist keine neue Eigenart. Schon der von ihnen zum Dichterfürsten erkorene Goethe haderte mit seinen Landsleuten. Schopenhauer bekannte, dass er „die deutsche Nation wegen ihrer Dummheit verachte“. Und Nietzsche ätzte: „So weit Deutschland reicht, verdirbt es die Kultur.“
Nein, deutsche Selbstzweifel sind kein Produkt von Nachkriegszeit und Vergangenheitsbewältigung. Allerdings haben Weltkrieg und Massenmord das ohnehin verwickelte Verhältnis der Deutschen zu sich selbst endgültig pathologisiert. Kein Volk der Welt ist so leidenschaftlich damit beschäftigt, nicht es selbst zu sein – und dabei ganz bei sich.
Am Montagabend hat der französische Schriftsteller Michel Houellebecq in Berlin den Frank-Schirrmacher-Preis erhalten. In seiner Dankesrede widmete er sich der Frage: Wenn der Islam eine religiöse Macht ist – was sind dann wir?
„Die Zahl der Beleidigungen steigt“, sagte Michel Houellebecq in Berlin in seiner Dankesrede über die Reaktionen, die ihm in seiner französischen Heimat oftmals entgegen gebracht werden. Mit seinem Roman „Unterwerfung“ hatte der Schriftsteller vor anderthalb Jahren die umstrittene Dystopie einer islamistischen Regierung in Frankreich erschaffen. Dafür erhielt er nicht nur Beifall. Houellebecq nannte den Umgang mit ihm eine „Hexenjagd“ und griff besonders die Zeitung „Le Monde“ an: „Es gibt viele französische Journalisten, die sich über meinen Tod ganz ernsthaft freuen werden.“
Die Stellung der französischen Linken verglich Houellebecq mit einem in die Enge getriebenen Tier, „das Todesangst verspürt und gefährlich wird“. Deshalb sei die Linke immer aggressiver geworden. Er selbst will sich nicht den „Neuen Reaktionären“ zuschlagen lassen, ein in Frankreich aktuelles Etikett, das verschiedenste Positionen zusammenfasst. „Aber wenn die Neuen Reaktionäre derart verschieden voneinander sind, derart unterschiedlich, dass sie definitiv nichts miteinander gemein haben, dann ist dies so, weil ihre Gegner, die neuen Progressivisten, ein enger denn je definierter, äußerst kleiner und äußerst anspruchsvoller Kreis sind.“
Kurz vor dem ungarischen Referendum über verpflichtende Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen am 2. Oktober erhebt Amnesty International schwere Vorwürfe gegen die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban.
Einem Bericht der Menschenrechtsorganisation zufolge werden Flüchtlinge in Ungarn regelmäßig Opfer von Misshandlungen oder grundlos monatelang eingesperrt.
Für den Bericht, der am Dienstag veröffentlicht wurde, hat Amnesty 143 Zeugen, hauptsächlich Flüchtlinge und Migranten befragt, sowie Untersuchungen in Serbien, Ungarn und Österreich durchgeführt.
In die Defensive gedrängte Muslime, verärgerte Anwohner und neuerdings noch AfD-Vertreter auf Stimmenfang: Die wachsende Teilnehmerzahl beim Freitagsgebet in der viel zu kleinen Al-Farouk-Moschee in der Potsdamer Innenstadt birgt Konfliktstoff. Inzwischen sind wegen der begrenzten Räumlichkeit in der Straße Am Kanal einige Hundert Gläubige gezwungen, außerhalb zu beten – auf Teppichen auf dem Gehweg in der Ladenzeile, vor dem geöffneten Fenster.
So war es auch am vorigen Freitag ab 13 Uhr. Die Räume der einzigen Moschee in der Stadt – gelegen in einer früheren Wäscherei im Erdgeschoss eines Wohnblocks, rund 100 Quadratmeter groß – waren längst voll von Gläubigen. Der verantwortliche Verein der Muslime in Potsdam hatte vorgesorgt und zwei metergroße grüne Teppiche auf dem Gehweg ausgebreitet und mit Flatterband abgesperrt. Außerdem wachten drei Ordner in Warnwesten beim Gebet, das über Lautsprecher nach draußen übertragen wurde. Am Ende waren es etwa 200 Menschen, die eine halbe Stunde gemeinsam beteten.
Weit weg: Präsident Hollande besuchte zwar die Hafenstadt Calais, nicht jedoch das umstrittene Flüchtlingscamp in der Nähe.Foto: THIBAULT VANDERMERSCH/AFP
Am Montag hat der französische Präsident die Hafenstadt Calais besucht – nicht aber das nahegelegene Flüchtlingscamp. Obwohl es nur darum ging.
Der französische Staatspräsident François Hollande hat den Willen seiner Regierung zur Schließung des Flüchtlingslagers von Calais bekräftigt. Das Camp werde „vollständig und endgültig aufgelöst“, sagte Hollande am Montag bei einem Besuch in der nordfranzösischen Hafenstadt. In dem Lager in der Nähe des Hafens halten sich nach offiziellen Angaben rund 7000 Menschen auf. Nach Zählungen von Hilfsorganisationen sind es sogar mehr als 10.000.
„Die Grenze ist komplett dicht“, sagte Hollande, der zum ersten Mal in seiner Amtszeit nach Calais gereist war. Ein Besuch des „Dschungels“ war allerdings nicht geplant.
Angesichts der dem Islam innewohnenden Ausbreitungs-und Suprematie-Dynamik („Allah [hat] den Islam gesandt, um jede andere Religion und jede andere Lebensweise zu besiegen.
Der Islam wird sie alle hinwegfegen…. Das ist das Schicksal des Islam“; Ahmed Deedat, einflussreicher Islamprediger, in einer seiner letzten Ansprachen, ca. 1985) muss ein gerade aktuell erhobener Befund aus dem laizistischen Frankreich beunruhigen. Die „Rheinische Post“ berichtet am 22. September 2016, dass die Hälfte der jungen Muslime des Landes die Scharia eingeführt sehen will: Der Aufruf des französischen Bildungsministeriums „zu einer Mobilisierung der Schule für die Werte der Republik“ scheint hingegen ungehört zu verhallen. Der Befund, der einer Drohung gleichkommt, ist, so die „Rheinische Post“ in ihrem Kommentar, auch für Deutschland alarmierend: „Über die Hälfte der jungen Muslime in Frankreich setzt die Scharia über die Gesetze der Republik.
Das ist keine Grundlage für ein gedeihliches Miteinander. Wenn Frankreich so weitermacht, wird es seine Muslime an die Islamisten verlieren. Ähnliche Tendenzen gibt es auch in anderen europäischen Ländern – Deutschland inklusive.“ Damit bestätigt sich im Nachbarland ein asymmetrisch-gegengesellschaftlicher Trend, der inzwischen überall in Europa unter Muslimen erkennbar ist und der sich in den letzten Jahren in einigen Studien niedergeschlagen hat.
Das erste Mal in großer Runde: Die Teilnehmer Deutschen Islam Konferenz 2006.Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Vor zehn Jahre tagte erstmal die Deutsche Islamkonferenz. Was hat sie gebracht? Ein Gespräch mit Markus Kerber über Religion, staatliche Verantwortung und Sicherheit.
Herr Kerber, Sie waren in der Anfangsphase der DIK als Leiter der Grundsatzabteilung im Innenministerium der Mann hinter der DIK. Was hat sich seither geändert?
Für Wolfgang Schäuble war sie ein Lieblingsprojekt, das er ins Herz geschlossen hatte. Er ließ sich wöchentlich darüber unterrichten, er gab Input, er hatte klare Vorstellungen. Anders wäre die Sache auch nichts geworden, der Zug musste von der Spitze des Hauses kommen. Später wurde die Islamkonferenz nur noch administriert. Das soll kein Vorwurf an Schäubles Nachfolger sein, die hatten einfach andere Steckenpferde.
Wäre es nicht mehr als 25 Jahre nach dem Untergang der DDR Zeit für die Frage, welchen Anteil die Art und Weise der Wende am Aufkommen der Rechten hat?
Seit 1990 wird über diese Frage diskutiert. Namen wie Hoyerswerda und Rostock haben sich schließlich eingeprägt. Das Besondere dort waren nicht die rassistischen Anschläge, sondern die offensichtliche Tatsache, dass sich Teile der Bevölkerung offen als rassistischer Mob präsentieren.
Dass nur wenig später auch in Mannheim-Schönau ein rechter Mob aus Nazis und „besorgten Bürgern“ gegen Migranten vorgingen, ist schon weniger präsent. Auch aktuell sind rassistische Tatorte, die nicht in Ostdeutschland liegen, oft kein Thema. So wurde am 3. September 2016 mitten Touristenmagnet Mauerpark im „bunten“ Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg ein Grillfest von Menschen aus Kamerun von rechten Fußballfans überfallen.
Es gab mehrere Schwerverletzte. Die Polizei nahm zunächst die Daten der Angreifer nicht auf. Die Öffentlichkeit nahm kaum Notiz davon. Erst zwei Wochen nach dem Angriff begann der Staatsschutz zu ermitteln.
Rassismus als Standorthindernis
Nun ist die Diskussion über die Ursachen des Rassismus in Ostdeutschland erneut laut geworden Anlass ist der jüngste Jahresbericht Deutsche Einheit der Bundesregierung, der „vom bedrohten Frieden“ spricht und den Rassismus als Malus bei der Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Deutschland bezeichnet (Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland: „Es gibt nichts schönzureden“).
Bis Mitte September haben Behörden bereits über 500 fremdenfeindliche Gewaltdelikte registriert. Das ist doppelt so hoch wie 2015. Grünen Politiker werfen dem Verfassungsschutz vor, Rechtsextremismus nur bruckstückenhaft zu analysieren. Bei diesen Zahlen könne es nicht sein, dass es mehr islamistische Gefährder gebe als Neonazis.
Die Zahl der fremdenfeindlicher Gewaltdelikte in Deutschland bleibt hoch. Die Behörden registrierten von Januar bis Mitte September 507 rechte Gewaltdelikte, das waren nach Darstellung der Grünen-Bundestagsfraktion etwa doppelt so viel wie 2015. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die dem MiGAZIN vorliegt.
Die Grünen-Fraktion nennt unter Verweis auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage aus dem vergangenen Jahr eine Vergleichszahl von 247 Gewaltdelikten im Zeitraum von Januar bis Anfang November 2015. „Wir beziehen uns auf den sogenannten Oberbegriff des offiziellen ‚Themenfeldkatalogs Politische motivierte Kriminalität‘ des Bundeskriminalamts ‚Straftaten im Bereich der Ausländer/Asylthematik‘. Und für dieses Datenfeld lassen sich im Hinblick auf die Gewaltdelikte die ungefähre Verdopplung nachweisen“, erläuterte eine Sprecherin auf Anfrage. Im Bericht des Bundesamtes für den Verfassungsschutz wird die Zahl der rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund für das ganze Jahr 2015 mit 918 angegeben.
Studie in 15 EU-Ländern: Abneigung gegenüber Muslimen sei in allen untersuchten Ländern deutlich erkennbar – Verfolgte sind eher willkommen als reine Wirtschaftsflüchtlinge
Die Europäer wollen eher qualifizierte, politisch verfolgte und christliche Asylsuchende aufnehmen. Dies geht aus einer internationale Studie hervor, in 15 europäischen Staaten durchgeführt wurde, wie die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet. „Unsere Ergebnisse zeigen, dass in den Augen der europäischen Öffentlichkeit nicht alle Flüchtlinge gleich sind“, sagt einer der Studienautoren, Dominik Hangartner. Die Befragten ziehen jüngere Asylsuchende mit besseren beruflichen Qualifikationen und besseren Kenntnissen der Landessprache vor.
Der iranisch-französische Soziologe Farhad Khosrokhavar (AFP / Damien Meyer)
Seit fast 30 Jahren erforscht Farhad Khosrokhavar das Phänomen der Radikalisierung unter Moslems. Europa werde das nächste Jahrzehnt mit dschihadistischem Terror leben müssen, ist sich der iranisch-französische Soziologe sicher.
Welche Parallelen gibt es zwischen Selbstmordattentätern vor Jahren im Iran und den Attentätern von Paris und Brüssel? Welche Rolle spielen Kleinkriminalität und Gefängnisse bei der Radikalisierung? Weshalb kehren sich immer mehr junge Menschen von der Gesellschaft ab und wollen diese bekämpfen? Wie kann man dem Phänomen der Radikalisierung europaweit begegnen? Antworten auf diese und andere Fragen gibt der iranisch-französische Soziologe Farhad Khosrokhavar in Tacheles.
Europa wird die nächste Dekade mit dschihadistischem Terror leben müssen
Die Europäer müssten bereit sein, die Gefahr durch islamistischen Terror zu akzeptieren, ohne die Demokratie infrage zu stellen, sagte der Soziologe von der École des Hautes Études en Sciences Sociales aus Paris. Mindestens eine Dekade lang wird Europa mit dschihadistischem Terror leben müssen, betonte der aus dem Iran stammende Khosrokhavar im Deutschlandradio Kultur.
Kann das funktionieren: evangelikal sein in der Politik? Oder auch „nur“ christlich sein, als Politiker? Was bedeutet es für eine Demokratie, wenn sich Evangelikale engagieren?
Der Einfluss konservativer Christen in den USA wird in Deutschland oft als wahres Schreckensbild gezeichnet. Eine empirische Analyse zeigt ein etwas anderes Bild. Esther Hornung hat in ihrer Dissertation1 gefragt: „Welchen Einfluss hatte protestantischer Fundamentalismus wirklich auf die nationale Innenpolitik der USA zwischen 1980 und 1996? Wie gestaltete und gestaltet sich dessen Verhältnis zum politischen System?“2 Letztlich ist es auch eine sozialethische Frage, nämlich nach der Bedeutung von Fundamentalismen für die Kirche in der modernen Gesellschaft.3 Sie hat aus einer Untersuchung von sieben Gemeinden im Mississippi Delta, Arkansas, geschlossen, dass „sich mittels der Entstehung der NCR [New Christian Right / Neue Christliche Rechte] seit den siebziger Jahren fundamentalistische Kirchen in wachsendem Maße an der Regierung der USA beteiligen konnten […] Fundamentalismus kommt dort zum Ausbruch, wo traditionelle ländliche Kultur und moderne Stadtkultur aufeinanderprallen.“
Aber, salopp gesagt, kein Grund zur Aufregung: Die NCR hat zwar seit Mitte der 1970er Jahre teil am politischen Geschehen der USA. Und das Wahljahr von 1996 bezeichnet, so Hornung, „einen Wendepunkt in der Entwicklung der NCR. Sie hatte sich zwar als feste politische Kraft etabliert, war allerdings gleichzeitig an ihre Grenzen gekommen. Die republikanische Partei hatte gezeigt, daß sie nicht bereit war, sich von ihren durch die NCR gewonnenen Mitgliedern beherrschen zu lassen.“4 Das amerikanische System ist von „checks and balances“ geprägt und von Pragmatismus beherrscht.
Die Ratingagentur Moody’s hat türkische Staatsanleihen auf Ba1 herunter gestuft. Anders als zum Beispiel die Springer-Zeitung Welt titelt, ist das noch nicht Ramschniveau, sondern bedeutet, dass kein Kauf mehr empfohlen wird.
Laut Wikipedia hat Moody in der Kategorie der nicht mehr zum Kauf angebotenen Papiere 12 Klassen, von denen Ba1 die höchste ist. Eine Klasse höher und die Ratingagentur würde den Kauf – zunächst mit Abstrichen – empfehlen. In der Praxis heißt die Herabstufung, dass die Türkei künftig höhere Zinsen auf ihre neu ausgegebenen Staatsanleihen wird zahlen müssen.
Moody begründet die schlechteren Noten zum einen mit den wachsenden Risiken im Zusammenhang mit dem Bedarf an Auslandskrediten und zum anderen mit der Abschwächung des Wirtschaftswachstums und der geringeren staatlichen Stabilität. Seit dem 2013 das Rating der Türkei angehoben wurde, sei das Risiko eines Schocks aufgrund der schwachen außenwirtschaftlichen Position des Landes gewachsen. Insbesondere treffe dies angesichts der „hohen politischen Risiken“ und der schwankenden Stimmung der Investoren zu.
Bassam Tibi: „Beim Bild des Muslim pendeln die Deutschen zwischen den Extremen“ / picture alliance
Die Deutschen, auch ihre Wissenschaftler, sehen den Muslim entweder als unterlegenen Gewaltmenschen oder als „edlen Wilden“. Nichts davon ist wahr, schreibt Bassam Tibi in seinem Essay
Ein unbeteiligter Beobachter, der die Wahrnehmung „des Muslim“ als homo islamicus in der deutschen Perzeption des Fremden verfolgt, gerät zuweilen in Unsicherheit darüber, was er überhaupt vernimmt. In dieser Unsicherheit stellt man sich eben verunsichert die Frage: Was ist denn dieser homo islamicus für ein Mensch? Ist er etwa der gleichermaßen verteufelte und dem Europäer rassenpsychologisch unterlegene Gewaltmensch des Dschihad? Oder ist er gar das Gegenteil hiervon, also ein dem Europäer überlegener homo islamicus, der wegen freier Sexualität zu verherrlichen ist? Und gibt es überhaupt diesen homo islamicus?
In den sechziger Jahren etablierte sich die Soziologie als neue Schlüsselwissenschaft. Heute, wo sich jeder seine eigene Soziologie zusammenbastelt, muss gegen Vereinfachungen offensiv gemacht werden.
Kann die Soziologie eine ganz normale akademische Disziplin sein? Alle Wissenschaften, etwa Medizin, Biologie oder Physik, gewinnen ihre Eigenart durch den speziellen Gegenstand im Fokus ihrer Analysen. Nur bei der Soziologie ist es damit noch nicht getan. Sie ist erst dann am Ziel, wenn sie gefragt und verstanden wird. Andere Wissenschaften können dieses Verstehen professionellen Anwendern überlassen, etwa Ärzten, Gentechnikern oder Ingenieuren. Anwender der Soziologie sind dagegen potenziell wir alle. Sie gestattet uns einen neuen Blick auf unsere Sozialwelt und eröffnet damit die Möglichkeit des Andersseins.
Am 26. September beginnt der diesjährige Kongress der Deutschen Gesellschaft für Soziologie. Das Programmheft führt eine ganz normale Wissenschaft vor Augen; in vielen hundert Vorträgen wenden sich Insider an Insider. Doch der Weg vom anlaufenden Soziologiekongress bis zur soziologischen Aufklärung ist noch weit. Dies bestätigt die Sonderrolle der Soziologie, dass der Vorwurf von Unverständlichkeit, Praxisferne und Selbstbezüglichkeit sie wie ein Schatten begleitet, tritt doch in dieser Kritik die Forderung ihrer Adressaten zutage, so beschrieben zu werden, wie sie es selbst nicht können, aber brauchen.
Ein Kuschelkurs in Sachen Islam wird das hier nicht. Auf die Frage, ob ich fotografieren könne, erwidert Uwe Vorberg vom Bahnhof Langendreer, er müsse erst die beiden Personenschützer von Mina Ahadi informieren, damit es keine Probleme gibt. Als er in den Abend zum Thema „Frauenrechte und Islam“ einführt, bemerkt er angesichts des vollen Studios 108 trocken „Es scheint ein brennendes Thema zu sein“.
Um die 150 Menschen sind der Einladung des Bahnhof Langendreer und der Initiative Religionsfrei im Revier gefolgt, um die Exil-Iranerin und Menschenrechtsaktivistin sprechen zu hören. Sie sitzen auf dem Boden oder stehen hinter der letzten Stuhlreihe, bis zur Tür. Mina Ahadi ist Vorsitzende des 2007 gegründeten Zentralrats der Ex-Muslime, Begründerin eines Internationalen Komitees gegen Steinigung und eines gegen die Todesstrafe.
Ihre Biografie verleiht dem Gesagten besonderen Nachdruck. Sie erzählt, wie sie in einem iranischen Dorf aufwuchs und schon als Kind auf der Straße einen Tschador tragen musste, mit niemandem sprechen durfte, wenn sie von A nach B ging. Anders war es in der Großstadt Teheran, wo sie ihren atheistischen Großvater besuchte. Das Leben dort war voller Farben, Eis und Kinobesuche. In ihrem Dorf war es schwarz hinter dem Tschador, für Ahadi ein „mobiles Gefängnis“. Das war in den 1960er Jahren, noch unter Schah Mohammad Reza Pahlavi.
Ihr Körper wird mit der Pubertät zunehmend zu einem Problem. Das Einsetzen der Periode sei „ein schwarzer Tag für die Familie“ gewesen. Sie beginnt, die Religion und ihren Platz darin zu hinterfragen. Will einen Freund haben, den Tschador ablegen. Die Antwort auf alles lautet immer nur „Allah“. Sie hört auf zu beten, entwöhnt sich von den religiösen Riten. „Dafür wurde ich nicht gesteinigt. Im Dorf galt das als typische Phase von jungen Leuten“.
In Stuttgart ist die Neuausrichtung der Sexualerziehung heftig umstritten. In Hessen wurde der neue Lehrplan einfach eingeführt. Foto: imago
Seit diesem Schuljahr gilt in Hessen ein neuer Sexualkundelehrplan, der für Verschiedenheit und Vielfalt wirbt. Jetzt formieren sich die Rechten zum Widerstand.
Es ist keine Woche her, dass der neue Lehrplan zur Sexualerziehung öffentlich wurde, da schießt die rechte Szene um die berüchtigte „Demo für alle“ aus allen Rohren. Grund: Das Land Hessen hatte es gewagt, die sexuelle Aufklärung im Unterricht dahingehend zu modifizieren, den Schülern die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intersexuellen Menschen vermitteln zu wollen – und damit „ein offenes, diskriminierungsfreies und wertschätzendes Verständnis für die Verschiedenheit und Vielfalt“.
Der ursprüngliche Lehrplan von 2005 hatte schon seinerzeit nach Niederbayern anno 1950 gerochen, sind doch andere Lebenskonzepte jenseits des heterosexuellen Vater-Mutter-Kinder-Modells längst gesellschaftliche Realität. Das zu akzeptieren, davon aber ist der Verein um Hedwig von Beverfoerde mit tatkräftiger Unterstützung von Beatrix von Storch und Birgit Kelle jahrhunderteweit entfernt.
Die EU hat aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel deutliche Fortschritte bei der Bekämpfung der illegalen Migration gemacht. Im Vergleich zur Situation vor etwa einem Jahr sei sehr viel erreicht worden, sagte Merkel zum Abschluss eines Flüchtlingsgipfels von elf europäischen Staaten in Wien. „Unser Ziel muss sein, die illegale Migration so weit wie möglich zu stoppen.“ Sie sicherte Griechenland und Italien weitere Hilfe zu. So werde Deutschland aus diesen Staaten mehrere hundert Migranten mit Bleiberecht pro Monat aufnehmen. Gerade diese Menschen bräuchten eine Perspektive.
Sitz des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Bild: Voskos/CC-BY-SA-3.0
Die oberste Strafverfolgungsbehörde hat Unterlagen eines NSU-Beschuldigten vernichtet – Im Bundestagsausschuss neue Zweifel an Todesumständen von V-Mann „Corelli“
Wegen Aktenvernichtung im NSU-Verfahren prüft die Staatsanwaltschaft Karlsruhe derzeit, ob sie gegen die Bundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eröffnet. Im Untersuchungsausschuss des Bundestages war der Aktenrechercheur des Gremiums, Bernd von Heintschel-Heinegg, darauf gestoßen, dass die Bundesanwaltschaft (BAW) bereits im November 2014 die Vernichtung von Asservaten im Fall des Beschuldigten Jan Werner aus Chemnitz angeordnet hatte. Das machte die Welt am Sonntag (WamS) vor wenigen Tagen bekannt. Die Behörde von Generalbundesanwalt (GBA) Peter Frank räumte die Vernichtung ein, sprach aber von einem Versehen.
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe prüft nach Kenntnisnahme des Artikels nun, ob ein Anfangsverdacht auf eine Straftat der Behörde des GBA vorliegt. Um welche Straftat es sich handeln könnte, wollte der Sprecher der Staatsanwaltschaft nicht sagen. Das sei Gegenstand des Prüfvorganges, der ein offizielles Aktenzeichen bekam. Denkbar ist Strafvereitelung im Amt. Die BAW hat ihren Sitz in Karlsruhe. Nach dem Tatort-Prinzip ist die örtliche Staatsanwaltschaft auch für die Bundesbehörde zuständig.
Die Elly-Heuss-Knapp-Schule in Darmstadt (Hessen): Hier wurde jahrelang weggeschaut Quelle: dpa
Jahrzehntelang vergriff sich ein als Reformpädagoge geschätzter Lehrer an einer Darmstädter Grundschule an seinen Schülern. Von ekelhaften Szenen wird berichtet. Doch die Schulleitung schaute weg.
Dein Lehrer bittet dich nach dem Unterricht noch mal zu ihm zu kommen und fasst dir in die Hose. Dein Lehrer steht plötzlich in der Umkleidekabine zum Sportraum und kommt dir viel zu nahe. Dein Lehrer zwingt dich zum Oralverkehr. Dein Lehrer hält dich so fest, dass du dich nicht gegen seine anale Penetration wehren kannst.
Dein Lehrer ist ein hochgeschätzter Pädagoge, den deine Eltern nett finden, weil du ihn auch nachmittags besuchen kannst und weil er mit dir in den Odenwald fährt, um Wildschweine zu beobachten. Deine Eltern sagen, dass dein Lehrer ein freundlicher Mensch ist, weil er dir Marzipanschokolade geschenkt hat. Aber du könntest dich übergeben, wenn du nur daran denkst, was du für die Schokolade machen musstest.
