Jesus‘ Schmuddelkinder

 

„Wer glaubt, ein Christ zu sein, weil er die Kirche besucht, irrt sich. Man wird ja auch kein Auto, wenn man in eine Garage geht.“
Albert Schweitzer

Die christlichen Amtskirchen in deutschen Landen bemühen sich Distanz zum neo-nazistischen, christlichen Schmuddelkind AfD(Alternative für Deutschland) zu schaffen. Sie bestimmen wer Christ ist. Genau das steht ihnen nicht zu. Taufe, Konfirmation/Kommunion, kirchliche Trauung und Beerdigung sichern den Bestand des Fanklubs Jesus Christus. Ganz wichtig in dieser Hinsicht ist die personale Beziehung der Betroffenen zum untoten Jesus. Zwiegespräche mit ihm sichern diese Beziehung und sind wichtig für das Werden des Christen. Leicht erkennbar, Amtskirche kann einem Christen das Christsein nicht absprechen, das ist Sache Gottes. Katholik Adolf Hitler wurde nie exkommuniziert, das Jüngste Gericht soll über ihn entscheiden. Und so wird es mit all jenen passieren, deren sich die Kirchen heute so schämen, den Rassisten, Rechtspopulisten, Fremdenfeinden und radikalen Extremisten. Der christliche Alleinvertretungsanspruch der Kirchen lässt diese Leute wie die fette Krätze am Bein kleben.
Hoher christlicher Schöpfungsgrad sichert die Pfründe der Kirchen, die Allgemeinheit bezahlt. Auch für den Judenhass eines Martin Luthers. Selbiger ist der Kulminationspunkt christlicher Entwicklung, praktisch umgesetzt durch den Katholiken Adolf Hitler und seiner Verbrecherbande. Es wird ein Mann gefeiert, der in seiner Weltsicht viel extremer daher kommt als die Raubritter des „christlichen Abendlandes“ der AfD. Luther war Extremist. Sein Frauenbild barbarisch. Frauen haben die Pflicht zum Gebären.

„Der Tod im Kindbett ist nichts weiter als ein Sterben im edlen Werk und Gehorsam Gottes. Ob die Frauen sich aber auch müde und zuletzt tot tragen, das schadet nichts. Lass sie nur tot tragen, sie sind darum da.“Martin Luther

Bei solchen Sprüchen, und es gibt weitaus schlimmere, fragt man sich, wie Feministinnen den Reformator hochleben lassen können.

Das Bemühen der Kirchen um Distanz zur Alternative für Deutschland ist bigott. Man feiert auf der einen Seite Luthers Reformation des Glaubens, versucht Positives zu okkupieren und vermeint das Negative auf den Müll der Geschichte entsorgen zu können. Scheibenweise Vereinnahmung eines Mannes der heute im Knast sitzen würde.

„Darum ehrt auch Gott das Schwert mit so hohen Worten, dass er es seine eigene Ordnung nennt (Römer 13, 1) und nicht will, dass man sage oder denke, die Menschen hatten es erfunden und eingesetzt. Denn die Hand, die das Schwert führt und tötet, ist dann auch nicht mehr eines Menschen Hand, sondern Gottes Hand, und nicht der Mensch, sondern Gott henkt, rädert, enthauptet, tötet und führt den Krieg. Das alles sind seine Werke und sein Gericht.“ Martin Luther: Ob Kriegsleute in seligem Stande sein können, 1526

Und so segnete er den Krieg.

Warum heißt es nicht „TerroristInnen“?

Diese junge Britin ist nach Syrien gekommen, um sich am Dschihad zu beteiligen Screenshot Channel 4
Diese junge Britin ist nach Syrien gekommen, um sich am Dschihad zu beteiligen
Screenshot Channel 4
Meine zweite politisch korrekte Woche beginnt mit einem Sprachkurs. Ich lerne, warum „Migranten“ falsch ist, „MigrantInnen“ schon besser, aber nur „Migrant*innen“ richtig. Ziemlich stolz war ich, als ich endlich begriffen hatte, warum man (frau) politisch korrekt dennoch „Terroristen“ schreibt – und nicht etwa „Terrorist*innen“ oder „TerroristInnen“.

Von Rainer Zitelmann | The European

Ich engagiere eine SprachlehrerIn

Ich hatte an dieser Stelle von meiner ersten politisch korrekten Woche berichtet. Um die Leser, die das erste Stück nicht gelesen haben, auf den Stand zu bringen: Wegen des weltweit grassierenden Rechtspopulismus hatte ich mich entschlossen, genau ab dem 1.Januar 2017 nur noch politisch korrekt zu denken, zu sprechen und zu fühlen.

Es hatte sich herausgestellt, dass das viel schwieriger ist, als ich zuerst dachte. Also entschloss ich mich, am Beginn der zweiten Woche die Sache etwas systematischer anzugehen und einen Sprachlehrer in politischer Korrektheit zu engagieren. Am Beginn der ersten Stunde klärte mich mein Lehrer auf, dass er gar kein Lehrer sei, sondern eine Lehrer*in.

Ich lerne politisch korrekt zu schreiben

Als ich fragte, was das denn mit dem * auf sich habe, lächelte er nur mitleidig. „Hm, du hast noch sehr viel zu lernen. Vor allem solltest du erst einmal richtig schreiben lernen.“ Da war ich jetzt doch ein wenig beleidigt und traute mich, trotz der strengen Mine des Lehrers, zu widersprechen: „Also, ich weiß ja, dass ich in politischer Korrektheit noch eine Menge zu lernen habe. Aber schreiben??? Ich habe gerade mein 19. Buch geschrieben und schreibe täglich seit 50 Jahren. Ich weiß nicht so recht…“ Mein Lehrer erwiderte: „Du hast bisher nur geglaubt, du könntest richtig schreiben. In Wahrheit verrätst du mit deinem schlechten, unaufgeklärten Deutsch, wie unsensibel du gegenüber Frauen, Transgendern und allen anderen Geschlechtern bist.“ Nun gut, unsensibel wollte ich bestimmt nicht sein, und schon gar nicht gegen Frauen oder Transgender. Zum Glück hatte mein Lehrer Geduld und Verständnis dafür, dass Jahrzehnte, die ich diskriminierend gedacht, gefühlt und geschrieben habe, nicht von heute auf morgen auszumerzen sind.

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Für das Recht auf die falsche Meinung

Charlie Hebdo wurde zum Synonym des Kampfes für Meinungsfreiheit / picture alliance
Charlie Hebdo wurde zum Synonym des Kampfes für Meinungsfreiheit / picture alliance
Schöne Aussicht. „Charlie Hebdo“ erscheint zwar mittlerweile auch in deutscher Sprache, doch die Meinungsfreiheit bleibt hierzulande in der Defensive. Hoffnung macht, dass viele Menschen sich nicht mehr von der Regierung vorschreiben lassen wollen, was sie zu denken haben

Von MATTHIAS HEITMANN | Cicero

Auch zwei Jahre nach dem Terroranschlag auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo ist die Meinungsfreiheit in großer Gefahr. Jedoch kommt diese Gefahr nicht von außen und auch nicht aus den Moscheen, sie kommt aus den politischen Institutionen und dem derzeitigen politischen Denken in der westlichen Welt. Terroristen können zwar Menschen umbringen und Gebäude in die Luft sprengen – Gesetze ändern und Rechte beschneiden können sie nicht, das müssen die Attackierten und Verängstigten schon selbst tun. Leider geht diese Terror-Rechnung immer wieder auf, wie auch nach dem 7. Januar 2015.

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Günther Jauch: Dodo des Monats Dezember 2016

Dodo des Monats Dezember 2016 ©HFR
Dodo des Monats Dezember 2016 ©HFR

jauch_guentherIm Bundesland Brandenburg, mit seinen rund 2,4 Millionen Einwohnern, sind 80% der Bevölkerung keinem religiösen Bekenntnis zu zuordnen. Eine wichtige Zahl, da mithin der Rest von 20% der überwiegenden Mehrheit des Landes sagt, wo es lang geht. Kulminiert kommt dies im Wiederaufbau, der im 2. Weltkrieg zerstörten und in den 60iger Jahren gesprengten Garnisonskirche von Potsdam zum Ausdruck. Anhand der Zahlen kann man sehr schnell den Bedarf an Kirchen im Lande einschätzen, wenn auch 20% religiöse Mitbürger sind, so sagt die Menge nichts darüber aus, inwieweit überhaupt noch Kirchgänger regelmäßig ihre Tempel aufsuchen. Ein Bedarf an einer Kirche besteht nicht. Die Protestanten sehen sich eher mit der Tatsache konfrontiert mittelfristig überhaupt keine Kirchen mehr zu benötigen. Was den religiösen Popanz des Landes natürlich nicht davon abhält diese eine Kirche, diesen Hort von Preußens Glanz und Gloria, an ihrem ehemaligen Platz, zumindest Turmweise wieder aufzubauen.
Das Bemühen um die Kirche zeigte Höhen und Tiefen, ein Oberstleutnant a.D. der Bundeswehr, der vom Bundesverteidigungsminister als rechtsextrem eingestuft wurde folgten 2004 Persönlichkeiten dem Ruf aus Potsdam die Kirche wieder aufzubauen. Schirmherren der Wiederaufbau-Initiative sind der ehemalige Bischof Wolfgang Huber, Ministerpräsident a. D. Matthias Platzeck und Innenminister a. D. Jörg Schönbohm. Mittlerweile hat man sogar eine Pfarrstelle eingerichtet. Wie gesagt, die Prominenz will, das Volk, der große Lümmel, will nicht. Und wie zu Ulbrichts Zeiten wird von Oben bestimmt freiheitlich-demokratisch-despotisch.
Durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien wurde 2013 die Garnisonkirche Potsdam als national bedeutendes Kulturdenkmal eingestuft und in Aussicht gestellt, den Wiederaufbau in den nächsten Jahren mit 12 Millionen Euro zu fördern.
Es gäbe ja noch andere, national bedeutende Kulturdenkmäler, z.B. all die Synagogen, die man in der Nazizeit dem Erdboden gleichgemacht hat. Aber es gibt ja nicht mehr genug Juden in Deutschland und damit auch keinen Willen sich kulturell zu betätigen. Das Dumme daran, im Land Brandenburg gibt es auch kaum noch Christen, die als Begründung für einen Wiederaufbau der Kirche herhalten könnten. Es bleibt, ein kleiner Christenklüngel schafft sich einen Tempel, in dem man sich dann selbst feiern kann, umgewidmet als Friedenskirche, die die Garnisonskirche nie war. Auch wenn Zivilisten zur Gemeinde der Kirche gehörten war sie immer eine Kirche des preußischen Militärs. Geklaute, eroberte Insignien preußisch-deutscher Siege auf den Schlachtfeldern Europas wurden dort aufbewahrt. Als man sie, wie im Rahmen des Versailler Vertrages an Frankreich zurückgeben sollte, verschwanden sie bis heute.

Leute wie Günther Jauch, mit ihren üppigen Spenden bringen den Christentempel voran und sorgen dafür, dass die Steuergelder des Bundes, nichts anderes ist diese Förderung letztendlich, fließen können. Das Hanseatengeschlecht der Jauchs war immer ein willfähriger Erfüllungsgehilfe der Macht. Mit 1,5 Millionen Euro will Günther Jauch die Aussichtsplattform finanziert wissen. Die Potsdamer wollen diese Kirche nicht, Jauch schon, als Spender erfüllt er sich so seinen Traum von der Günther-Jauch-Aussichtsplattform der Garnisonskirche zu Postdam, dort wo der Handschlag des Ersatzkaisers Hindenburg die Hölle von der Leine ließ, die letztlich zur Zerstörung des Tempels führte. Die Garnisonskirche zu Potsdam ist Täterkirche, da kann Dröge noch lange am Image putzen und Huber die Welt beschwurbeln.
Vielleicht kommt der Tag, an dem man die Standarten von Einheiten der deutschen Wehrmacht wieder in der Kirche ausgestellt werden können. Die Zeichen sehen gut aus, deutsche Panzer sind wieder an den Grenzen des russischen Großreiches zu sehen. Die Pfaffen und ihre weltlichen Lakaien werden auch das segnen und viele Worte dafür finden warum es ist, wie es ist.

Herzlichen Glückwunsch zum Dodo, oder wäre ein Sieg Heil angebrachter?

Kutschera und die Gender-Ideologen

Bild: FB
Bild: FB

Ich war am 19. Dezember bei einem Vortrag des Biologen Ulrich Kutschera in Hamburg, der von der örtlichen Regionalgruppe der Giordano Bruno Stiftung und von der Richard Dawkins Foundation veranstaltet wurde und danach war ich mit den Leuten essen. Jetzt habe ich Zeit, ein paar Kommentare zur Veranstaltung nachzutragen. Insbesondere soll es um die Gender-Ideologie gehen und ob sie wirklich auf John Money zurückgeführt werden kann.

Von Andreas Müller | Richard-Dawkins-Foundation

Zunächst einmal: Ich finde es insgesamt gut, was Herr Kutschera macht und wie er den Gender-Ideologen auf die Nerven geht. Das habe ich ihm auch gesagt. Gender Studies ist keine Wissenschaft, sondern eine linksradikale politische Ideologie. Gender-„Forscherinnen“ (so gut wie nie männliche Forscher) sind marxistische Ideologen mit politischer Macht, gesellschaftlichem Einfluss und Steuergeldern, die auf ihre Lehrtätigkeiten verteilt werden, wobei sie überhaupt nichts davon durch ihre Leistungen auch nur im Ansatz verdient haben.

Herrn Kutschera wird gerne vorgeworfen, dass er von den Gender Studies nicht viel verstehe und seine Kritik recht eindimensional ausfalle. Er scheint die Gender-Ideologie vor allem auf ein Experiment des US-Psycho-Erziehers John Money zurückzuführen, das mit dem Selbstmord eines Mannes endete, der als Kind zu einer Frau „umoperiert“ worden war. Die Gender-Ideologen halten demnach an den Annahmen von John Money fest (denen die Feministen Alice Schwarzer und Judith Butler auch explizit zustimmten), dass das Geschlecht von Menschen größtenteils sozial konstruiert sei. Obwohl er widerlegt wurde.

John Money mag wohl auch eine wichtige legitimierende Rolle für den modernen Feminismus gespielt und einige konkrete Ideen geliefert haben, aber die grundlegende Ideologie und Motivation der Feministen hat gar nichts mit Wissenschaft zu tun. Noch nicht einmal zu dem Grade, dass die Gender-Ideologen an widerlegten Theorien festhalten. Im Gegensatz zu dem Vorwurf, Kutschera wäre unfair gegenüber den Gender-Ideologen, finde ich, dass er noch viel zu wohlwollend ist. In sein stark naturwissenschaftlich geprägtes Weltbild lassen sich quasi-religiöse Politideologen nur sehr schwer einordnen. Seine Darstellung geht grundsätzlich davon aus, dass die Gender-Ideologen an der Wahrheit interessiert sind, dass ihnen wissenschaftliche Studien wichtig sind. Das sind sie überhaupt nicht. Wissenschaftliche Studien sind für sie nur Mittel zum Zweck, gegenüber der Öffentlichkeit für ihre irrationale und durch gar nichts fundierte Ideologie zu werben.

Und diese Ideologie gibt es schon sehr viel länger als John Money und seine Thesen. Die wichtigsten modernen (beginnend mit dem 19. Jahrhundert) feministischen Vordenkerinnen, die an den „Konstruktionen“ von Mann und Frau rüttelten, waren praktisch ausnahmslos Marxisten. Das ist kein Zufall. Die Ideologie, die schon seit über 100 Jahren die bürgerliche Gesellschaft („Bourgeoisie“) und darunter explizit die Familie zerstören will, wurde von praktisch allen feministischen Vordenkerinnen geteilt. Das ist die essenzielle Erklärung für den Gender-Wahn: Das alte Bestreben von Linksradikalen, die traditionelle Familie zu zerstören. Moderne Strategien wie Gender Mainstreaming sind nur ein Methode, dieses Ziel zu erreichen, aber nicht konstitutiv. Hier ein Überblick über die Ideologie einiger der wichtigsten Feministinnen des 19. und 20. Jahrhunderts, größtenteils zitiert aus Wikipedia und der Rest ist ebenso einfach nachzuprüfen:

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Wenn der Rechtsstaat der Gewalt auf der Straße weicht

Ob bei Grenzkontrollen oder bei gewaltbereiten Demonstranten: Immer öfter verzichtet der Rechtsstaat darauf, Recht und Gesetze durchzusetzen.

Von Gudula Walterskirchen | Die Presse

Als im Jahr 2015 Hunderttausende Menschen über den Balkan nach Mitteleuropa strömten, öffneten etliche Länder, unter ihnen Österreich, die Grenzen und nahmen die Ankommenden unter dem Motto der Mitmenschlichkeit, ohne sie zu registrieren, auf. Stimmen, die damals vor dem leichtfertigen Aufgeben des Rechtsstaats gewarnt hatten, wurden sogleich als „Hetzer“ verunglimpft.

Heute, mit eineinhalb Jahren Abstand, zeigt sich, wie viel Gutes, wie viel Hilfsbereitschaft vorhanden sind, wenn es darauf ankommt. Andererseits ist die anfängliche Euphorie recht rasch abgeebbt angesichts der Realität, dass Flüchtende nicht gleichzeitig automatisch Heilige sind, sondern normale Menschen, mit guten und mit bösen Seiten. Heute wissen wir, dass die Massenflucht und die damit einhergehenden offenen Grenzen sehr wohl wie befürchtet von Terroristen genützt wurden, um unerkannt in die EU einzureisen und ihre perfiden Mordpläne umzusetzen.

Heute wissen wir, dass Kriminelle unter den Notleidenden waren, die nun kaum mehr aufzuspüren sind. Der Rechtsstaat ist vor dem Druck der Straße zurückgewichen, nun haben wir alle den Preis zu zahlen – auch die wirklich Schutzsuchenden, die vor genau diesen Elementen geflohen waren.

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Wahl Dodo des Monats Dezember 2016

Dodo des Monats Dezember 2016 ©HFR
Dodo des Monats Dezember 2016 ©HFR

Der Monat Dezember ganz im Zeichen kultischer Verehrung, während die meisten wohl eine säkulare Form des Weihnachtsfestes durchführen sind in Politik und Kirchen die Seligkeitsbeteuerungen eines paganen Festes konjunkturbedingt. Der eine Kult feiert die Geburt seines Gottes, ganze 12 Götter beanspruchen den 25. Dezember als ihren Geburtstag, der andere Kult fährt mit einem Truck über einen Weihnachtsmarkt in Kirchennähe, tötet und verletzt Menschen. Religiöses Normallevel. Andere Gläubige zünden anderen Gläubigen die Tempel und Kirchen an und töten sich gegenseitig. Die Hochzeit der Märtyrer. Gott liebt die Seinen, tot. Politik bemüht sich in diesem irrationalen Wahn um religiöse Haltung, wer anderes erwartet lebt auf dem falschen Planeten. Die heiligen Bücher der verschiedenen Kulte, Kompendien von Fake News, über Jahrhunderte gesammelt und aufbewahrt. Religiöse Wahrheit entpuppt sich einmal mehr als eine göttliche Hure, die ihren Anhängern ein sattes Gefühl von Befriedigung übermittelt.
Der Müll des Monats hier versammelt.
Die Wahl ist bis zum 07. Januar 2017, 18:00 Uhr befristet. Der Gewinner wird am folgenden Tag, hier, gewürdigt werden.
Viel Spaß!

  1.  Alexander Gauland, „mag Zigeuner essen, wahrscheinlich rare.“
  2.  Rainer Maria Woelki, „möchte gebärmütterliches Mitbestimmungsrecht.“
  3.  Karl Jüsten, „sollte mehr beten und sich weniger um Politik kümmern, dort dilettiert er nur.“
  4.  Hassan Dyck, „sterbende Wandelnde, die sich auch so benehmen.“
  5.  Beatrix Mayrhofer, „religiöse Demenz.“
  6.  Johann Hinrich Claussen, „möchte die Gesellschaft in missionarische Haftung nehmen.
  7.  Jean-Claude Juncker, „Wirres über Religion.“
  8.  Monika Grütters, „noch mehr Staatsknete für Judenhasser-Party.“
  9.  Winfried Kretschmann, „Pseudo-Grüner in katholischer Schwärze.“
  10.  Ludwig Spaenle, „klerikal-faschistischer Kniefall.“
  11.  Manuela Schwesig, „Politik wie die Weihnachtsbotschaft.“
  12.  Franz-Josef Overbeck, „asozial sind immer die Anderen.“
  13.  Ekkeart Vetter, „meinte dass Evangelikale nicht recht sein können.“
  14.  Günther Jauch, „will die Garnisonskirche in Potsdam um jeden Preis.“
  15.  Joachim Herrmann, „Karfreitag bleibt in Bayern streng reglementiert, auf Teufel komm raus.“
  16.  Aiman Mazyek, „niemand muss müssen.“
  17.  Volker Kauder, „Fraktionspfaffe mit Hintergedanken.“
  18.  Peter Stuhlmacher, „möchte wieder Juden missionieren.“

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Berlin: Wir waren vorbereitet

Ein Polizist steht vor der Gedächtniskirche in Berlin, wo ein LKW in einen Weihnachtsmarkt gerast ist (AFP / John Macdougall)
Ein Polizist steht vor der Gedächtniskirche in Berlin, wo ein LKW in einen Weihnachtsmarkt gerast ist (AFP / John Macdougall)
Deutschland sei darauf vorbereitet gewesen, dass sich hier ein ähnlicher Anschlag ereignen könne wie in Nizza, meint Stephan Detjen. Dafür sprächen die professionell und besonnen wirkenden Reaktionen von Einsatzkräften und verantwortlichen Politikern. Schnelle Forderungen hingegen, dass sich am Morgen nach einer solchen Nacht alles ändern müsse, seien Früchte des Terrors.

Von Stephan Detjen | Deutschlandfunk

Wir waren vorbereitet. Seit Jahren haben uns wechselnde Innenminister immer wieder aufs Neue bestätigt: Deutschland ist im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus. Geheimdienstmitarbeiter, Strafverfolger und Polizisten wurden zuweilen deutlicher: Es stelle sich nicht die Frage, ob es auch in Deutschland Anschläge geben könne wie wir sie in anderen europäischen Städten erlebt haben, erklärten die Experten – die Frage sei allein, wann es zu einem Anschlag komme.

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Agaplesion gAG: Dodo des Monats November 2016

Dodo des Monats November 2016 ©HFR
Dodo des Monats November 2016 ©HFR

agaplesion_unternehmen_logoMan kann es die Konfessionalisierung des Gesundheitswesen nennen. Der Staat, die Kommunen ziehen sich in der Fläche aus der gesundheitlich-medizinischen Sorge zurück. Diese Zurückziehen geht mit der Übertragung des Sorge-und Vorsorge-Prinzips an konfessionelle Träger einher. Sofern der Bürger Mitglied des Klubs der konfessionell tätigen Gesundheitseinrichtungen ist dürfte kein Widerspruch entstehen. So ist es aber nicht. Die Regel, der Gesetzgeber überträgt vormundschaftliche Rechte an religiös gebundene Institutionen. Im Falle des Selbstbestimmungsrecht der Frauen, über sich selbst, über ihren Körper tritt die gesetzlich fixierte Entmündigung. Frauen wird das Recht abgesprochen, selbstbetreffende Entscheidungen zu verwirklichen. Menschenrechte, einschließlich das Selbstbestimmungsrecht des Menschen, geregelt im Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz trifft für Frauen nicht zu. Man spricht ihnen den verantwortungsvollen Umgang mit Schwangerschaft ab.
Einhergehend mit der Tatsache, dass der Staat Funktionen seiner selbst an religiöse Einrichtungen des Sozial-und Gesundheitswesens abgibt tritt die Situation ein, dass pfäffische Entscheidungsträger zum Vormund von Frauen gekürt werden. Völlig außer acht lassend, dass kirchliche Institutionen nur im Rahmen ihren religiösen Auftrags tätig werden können. Mit anderen Worten, sie haben außer sich selbst, niemanden moralische, ethische und legale Vorschriften zu machen.

Nichts anderes ist im Landkreis Schaumburg passiert. Ein neues Krankenhaus wird gebaut, es gibt reichlich Steuergelder für den konfessionellen Träger der Einrichtung, hier also die Agaplesion gAG. Gemeinnützige Aktiengesellschaft

Die gemeinnützige Aktiengesellschaft (Abkürzung gAG) ist

  • eine Kapitalgesellschaft in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft,
  • ein Unternehmen, dessen Erträge für gemeinnützige Zwecke verwendet werden (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 AO),
  • ein Unternehmen, das in Teilen von der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer befreit ist.

Die Bezeichnung „gemeinnützige“ AG ist eine steuerrechtliche Besonderheit, mit der auf eine gemeinnützige Ausrichtung der AG hingewiesen werden soll. Entsprechen Satzung und tatsächliche Geschäftsführung den Anforderungen des Gemeinnützigkeitsrechts der Abgabenordnung, wird die Gesellschaft von bestimmten Steuern ganz oder zum Teil befreit.
Wikipedia

20 Aktionäre, Stiftungen, diakonische Rechtssubjekte, alle gut evangelisch, kein säkularer, weltanschaulich neutraler Aktionär involviert. Umsatz 2015 1,1Mrd. Euro, 6.300 Krankenhausbetten. Bezahlt aus den Kranken-und Pflegekassenbeiträgen der Patienten. Im Aufsichtsrat der gAG 18 Personen, davon zwei Frauen. Die Männer, Pfarrer, Pastoren, Staatsminister a.D.
Gesellschaftliche Kompetenz wurde in die Hände von Menschen gelegt, die ihren religiösen Obskurantismus ganz im Sinne Luthers, sola scriptura, allein durch die Schrift, auf die Allgemeinheit übertragen und im Landkreis Schaumburg gibt es keine Wahlfreiheit mehr. Das macht Angst, solcher Einrichtung möchte man nicht seine Gesundheit anvertrauen. Salafistische Christen, die über eine Milliarde Euro, im Jahr, umsetzen. Dort praktizierenden Ärzten, die ihre bigotte Moral an Abtreibungen festmachen kann man eigentlich nur mit tiefsten Misstrauen begegnen. Ein Vertrauensverhältnis von Patient – Arzt ist etwas anderes.
Beschäftigt man sich mit den Zahlen fallen andere Strukturen ins Auge. Die Sterbehilfe wurde in Deutschland vehement gegen Privatisierung verteidigt. Es war und ist schlicht ein Totschlag-Argument, dass Sterbehilfe-Vereine nicht im Sinne ihres Statuts wirksam werden können. Hochgerüstete Palliativ-Medizin, Hospize in Einrichtungen der Kirche müssen Umsatz erwirtschaften, also, genau das, was man den Sterbehilfe-Vereinen vorwirft wird praktisch realisiert. Sterbehilfe-Vereine stören das Geschäft. Unter dem Deckmantel Lebensschutz, der Bewahrung der Schöpfung werden Wettbewerber staatlich aus dem Markt geschmissen und die Monopolstellung der Krankenhauskonzerne gesichert. Politik bringt dann den Satz, dass Subsidiaritätsprinzip habe sich bewährt.
Die Würde des Menschen, sein Selbstbestimmungsrecht, formuliert und legalisiert im Zuge der Aufklärung, werden durch Staat und Kirche unterminiert.

Herzlichen Glückwunsch zum Dodo.

 

Wahl Dodo des Monats November 2016

Dodo des Monats November 2016 ©HFR
Dodo des Monats November 2016 ©HFR

Zum Jahresende gab es noch einige Paukenschläge. Die Synode der EKD beschließt die Abkehr von der Judenmission, was natürlich einige Evangelikale Protestrufe nach sich zieht. In Niedersachsen wird mit viel Geld vom Staat eine Klinik aufgebaut, Betreiber ein evangelischer Konzern, der natürlich nichts besseres weiß, als Abtreibungen zu verhindern. Steuergeld für einen Pfaffenkonzern, der noch meint Frauen entmündigen zu müssen. Das kann nicht sein.
Eine Reihe von Theologen haben das Thema des Atheismus für sich in Anspruch genommen, Richard Dawkins ein kleiner ungläubiger Wicht, Atheismus ist böse aber das Schlechteste noch lange nicht. Noch schlimmer als der Papst schwurbelt sich Heinrich Bedford-Strohm durch die Medien. Ohne Linie, schlüpfrig wie eine Nacktschnecke windet er sich durch die Höhepunkte der Zeit. Die EKD weiter im Abwärtstrend ihrer öffentlichen Wahrnehmung.

Die Wahl ist bis zum 07. Dezember 2016, 18:00 Uhr befristet. Der Gewinner wird am folgenden Tag gewürdigt werden. Viel Spaß!

  1.  Olaf Latzel, „will Juden missionieren, alles andere ist Antisemitismus.
  2.  Agaplesion-Konzern, „Geld stinkt nicht, aber Frauen sind zu bevormunden.“
  3.  Wilhelm Imkamp, „er duldet keine Hedonisten neben sich.“
  4.  Christiane Tietz, „Krampfhafte Selbstsorge, oder asoziales Klugscheißen.“
  5.  Daniel Böcking, „Stellv. Chefredakteur Bild.de mit Mission.“
  6.  Reiner Haseloff, „im atheistischen Sachsen-Anhalt kann Kirche nichts gestalten, es sei denn durch Zwang.“
  7.  Antonino Zichichi, „Kernphysiker mit teleologischer Attitüde.“
  8.  Neals Nowitzki, „Helfersyndrom für Luther-Happening.“
  9.  Tomáš Halí, „mit Aberglauben Aberglauben kritisieren.“
  10.  Rainer Wendt, „polizeilicher Wut-Gewerkschafter.“
  11.  Susan Neiman, „möchte die Bibel philosophisch einbringen.“
  12.  Heinrich Bedford-Strohm, „Kreuz ist unwichtig.“
  13.  Papst Franz, „möchte in Gebärmüttern mitbestimmen.“
  14.  Herfried Münkler, „Bestandteil eines dummen Volkes.“

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Amtszeitbeschränkung für das Kanzleramt? Lieber nicht

Bundeskanzleramt, Bild: BB
Bundeskanzleramt, Bild: BB
In seiner Kolumne „Einmal Wiederwählen reicht.” fordert Kolumnist Hasso Mansfeld die Begrenzung der Amtszeit für den Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden. Kolumnist Heinrich Schmitz widerspricht.

Von Heinrich Schmitz | DIE KOLUMNISTEN

Erinnern Sie sich noch an Ihren Sportunterricht in der Schule. Da wurden Mannschaften gewählt. Der Lehrer wählte zwei Schüler aus und die durften sich dann aus der Menge der übrigen Schüler abwechselnd ihre Mannschaft auswählen. Zunächst versuchte jeder die besten Spieler zu bekommen, dann wurden die mittelmäßigen genommen und am Ende die Grobmotoriker. Das System sorgte zum einen dafür, dass jeder seinen Platz fand, und zum anderen, dass zwei etwa gleich starke Mannschaften vorhanden waren. Natürlich sorgte es auch dafür, dass die Mannschaften über lange Zeiten dieselben Spielführer hatten. Das System war allerdings nicht starr. Kam ein neuer Schüler in die Klasse, wurde er vielleicht bei der ersten Wahl als Letzter gewählt, zeigte er aber spielerische Klasse, dann war er beim nächsten mal ganz vorne dabei. Das Auswahlverfahren war vielleicht für diejenigen, die immer als Letzte gewählt wurden, ein wenig grausam, aber es funktionierte. Recht merkwürdig hätten wir es empfunden, wenn die Besten nach einer bestimmten Zeit nicht mehr hätten gewählt werden dürfen.

Nach 8 Jahren unwählbar?

Die Amtszeit des Bundeskanzlers ist in Deutschland nicht begrenzt. Das hat in der Vergangenheit zu langen Amtszeiten – Adenauer, Kohl, Merkel – geführt. Mit einer Begrenzung der Amtszeiten ließe sich das ändern. Ein Wechsel würde dann nach maximal 8 Jahren erzwungen. Aber wozu?

Ein erzwungener Wechsel ist nicht zwingend etwas Positives. Es ist ja gerade die Aufgabe des Souveräns, die im Parlament vertretenen Abgeordneten auszuwählen, die dann ihrerseits den Bundeskanzler wählen. Bei einer Amtszeitbegrenzung würde sowohl dem Souverän als auch der Kanzlerpartei eine Wahlmöglichkeit genommen. Warum sollte der Wähler nicht die Partei wählen, die den erneut antretenden Bundeskanzler als Kandidaten zur Wahl präsentieren möchte, wenn er genau diese Person auch in Zukunft gerne als Kanzler sieht?

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Der Schwindel um Nitrat im Grundwasser

Die Landwirtschaft wird vor allem für die steigende Nitratbelastung des Grundwassers verantwortlich gemacht. (dpa / picture alliance / Patrick Pleul)
Die Landwirtschaft wird vor allem für die steigende Nitratbelastung des Grundwassers verantwortlich gemacht. (dpa / picture alliance / Patrick Pleul)
Verseuchen Gülle und Kunstdünger deutsches Grundwasser? Eine Klage der EU-Kommission legt das nahe. Lebensmittelchemiker Udo Pollmer kann darüber aber nur den Kopf schütteln.
 

Deutschlandradio Kultur

Folgt man den Berichten im Fernsehen, dann droht uns allen Ungemach durch die Gülle, die in den Ställen anfällt. Denn diese „verseucht“ angeblich unser Trinkwasser mit Nitrat. Nitrat ist laut ZDF noch dazu „krebserregend“. Zu dumm nur, dass auch im Gemüse reichlich Nitrat steckt, oft 10mal, ja manchmal 100mal so viel wie im Trinkwasser. Demnach wären Kopfsalat, Rucola und Grünkohl eine Krebsgefahr ersten Ranges. Unter uns: Das Krebsrisiko basierte auf einer ursprünglich vernünftigen Theorie um das Jahr 1980, aber die hat sich mittlerweile als gegenstandslos erwiesen. Deshalb können Sie Ihr Gemüse trotz Nitrat mit Wohlbehagen vertilgen.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Das Rohwasser, das die Wasserwerke fördern, ist kein kristallklares Nass, das aus Grotten sprudelt, in denen Ökozwerge über die Reinhaltung der Quellen wachen, sondern oft eine trübe, schwermetallhaltige, stinkende Rostbrühe. Bei der Aufbereitung wird der nach Stinkbomben riechende Schwefelwasserstoff entfernt, dann Mangan und Eisen. Wasser kann prinzipiell all das enthalten, was auch die Bergleute aus der Tiefe fördern, wie Erze, Schwefel oder Cadmium.

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Ein Beruf schafft sich ab

Wie in einer Sekte: Die Reporter spürten es nicht, weil sie es nicht spüren wollten. Bild: Keystone
Wie in einer Sekte: Die Reporter spürten es nicht, weil sie es nicht spüren wollten. Bild: Keystone
Trump und die Folgen: Warum haben die Journalisten das nicht kommen sehen?

Von Markus Somm | Basler Zeitung

Wenn es einen Verlierer gibt dieser verrückten Wahlen in Amerika, der nicht in Amerika lebt, sondern in London, Paris, Zürich, Berlin oder München, der die einschlägigen Cafés bevölkert, wo immer der gleiche ­Vintage-Geruch zu schmecken ist, wo junge Männer mit Bärten sitzen und so geschäftig in ihren iPhones wühlen, obwohl sie doch nichts zu tun haben, wo keine Bücher zu sehen sind, sondern bloss Laptops, wo diese ­Menschen, von denen ich rede (oft sind es eher Männer), ebenfalls sitzen, aber meistens ohne Bart, sondern im Anzug, aber sicher ohne Krawatte – wenn es Verlierer gibt, dann sind das jene Leute, die den gleichen Beruf haben wie ich: die internationale Gemeinschaft der Journalisten. Selten haben sie, die Deuter und Meinungsmacher der Welt, die Medien, eine solche Niederlage erlitten wie die Wahl von Donald J. Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, dem Mann, der sich von Beginn weg weigerte, die Medien zu fürchten.

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95 Thesen

Bild: mdr.de
Bild: mdr.de

Fast jeder weiß, dass Luther im Herbst 1517 angeblich ein Blatt mit 95 Thesen an die Kirchentür zu Wittenberg genagelt haben soll. Aber was stand drin? Und was hat das mit uns zu tun?

Von Jörg Friedrich | DIE KOLUMNISTEN

Seit ein paar Tagen befinden wir uns im Feiermodus. Wir begehen den Beginn der Reformation, die vor einem halben Jahrtausend mit 95 Thesen begonnen hat. Martin Luther hat sie geschrieben, das wissen wir – aber was steht eigentlich drin? Wer hat sie je gelesen?

Es hat sich herumgesprochen, dass es irgendwie um den Ablasshandel ging, und dass Luther dagegen war, und dass er Kritik am Papst geäußert hat, das ist auch weitgehend Konsens. Aber was steht genau drin? Und hat das überhaupt noch irgendwas mit uns im Hier und Heute zu tun?

Mit der Kolumne „95 Thesen“ will ich diesen Fragen nachgehen. In 95 Folgen werde ich Luthers Thesen eine nach der anderen diskutieren. Genau das wollte ihr Autor, denn die Thesen waren kein Manifest, kein Parteiprogramm, sondern ein Diskussionsangebot, verbunden mit einem Aufruf zur Debatte. Luther wollte seine Thesen in Wittenberg „disputieren“ und er bittet „jene, die nicht anwesend sein können, um mit uns mündlich zu debattieren, dies in Abwesenheit schriftlich zu tun.“

Diesem Wunsch wollen wir folgen, und die Einladung zum schriftlichen Disput geht an alle, die ernsthaftes Interesse an der Frage haben, welche Lebenseinstellung in diesem alten Text zur Geltung gebracht wird und was wir heute damit anfangen können.

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Bund Katholischer Ärzte: Dodo des Monats Oktober 2016

Dodo des Monats Oktober 2016 ©HFR
Dodo des Monats Oktober 2016 ©HFR

bkaeArbeitet man sich durch die Webseite des Bundes Katholischer Ärzte, dämmert die Frage auf, warum sich diese Ärzte nicht um kinderfickende Priester sorgen und diese mit ihren pseudowissenschaftlichen, esoterischen und theologischen Schamanentum versuchen zu heilen? Die Struktur des Webauftritts sorgt für ein matschiges Gehirn, der Leser, unterstellt werden ärztliche Kollegen, sieht sich einem intellktuellen Fimbul-Winter der Jesus-Nekromanten ausgesetzt. Man will an Gottes schwuler Schöpfung herumbasteln.

Die Abschaffung staatlicher Verfolgung, die stärker werdende Akzeptanz der Gesellschaft homosexueller Menschen gegenüber ist die eine Seite der Medaille. Die andere Seite, es gibt jede Menge religiös konnotierte Zeitgenossen, die Homosexuellen tagtäglich die Würde nehmen, die Menschenwürde. Nichts anderes ist es, wenn man Homosexualität als zu heilende Krankheit darstellt.  Katholiken wie wir sie im BKÄ finden, terrorisieren das Land, ihre Auffassung von Sexualität, Familie, Ehe ist die ihre und sollte eigentlich niemanden etwas angehen. Die Sexualität der Menschen ist belanglos, so, wie die Entdeckung schwuler Fruchtfliegenmännchen.

Wir interessieren uns nicht für die Sexualität anderer Menschen, wir wollen nicht wissen, welche Stellung, ob nun den Lotus-Sitz, den Side-Kick oder die pompöse Aussicht sie bevorzugen. So wenig sollte uns Homosexualität kümmern. Outings haben immer etwas von Rechtfertigungsdruck, Menschen erklären warum sie so sind, wie sie sind. Wer Homosexualität als Perversion menschlicher „Natur“ versteht ist pervers und gehört bei einem guten Therapeuten auf die Couch.

Im Sommer 2011 gingen die Wogen hoch. Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) war sauer. Grund, eben jene Webseite des Bundes für Katholische Ärzte. Homo-Heilung mit Homöopathie, Hochpotenzen, Zucker gegen die abartigen Zeitgenossen.

Damals konnte man lesen, an den Spiegel gerichtet:

„Wir wissen von vielen homosexuell empfindenden Menschen, die sich in einer geistig-psychischen Notsituation befinden und stark leiden“

In einer Notsituation befinden sich homophobe, katholische Ärzte, die mittels zweifelhafter Therapien Geschäfte machen wollen.  Das ist wie der „Schwarze Anhauch“ von Tolkiens Ringeistern.

Die katholische Ausrede, lange gebeichtet und mit dem ego te absolvo sakrosankt geworden: „Die Webseite sei „lange nicht gepflegt“ worden – „weil das Thema derzeit für uns nicht brennend aktuell ist“.“

Der krude Mist homophober Attitüde ist immer noch sichtbar im Internet vorhanden.

In der Drucksache 18/2118, 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages, die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Lisa Paus, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist folgendes zu lesen:

[…]

Zu den Organisationen, die in Deutschland derartige Pseudotherapien anbieten und empfehlen, zählen unter anderem das Weiße Kreuz, Wüstenstrom, Leo e. V., der Bund katholischer Ärzte, das Deutsche Institut für Jugend und Gesellschaft der Offensive Junger Christen e. V., eine Kommunität in der evangelische Kirche. Die Akademie für Psychotherapie und Seelsorge e.V. ( A P S ) bot immer wieder ein Forum zur Propagierung solcher Ansätze. Im Internet informiert die Mission Aufklärung (www.mission-aufklaerung.de/) über die Hintergründer der Homo-„Heiler“-Szene in Deutschland.
[…]
Der Weltärztebund, der 117. Deutsche Ärztetag haben sich deutlich gegen jegliche Stigmatisierung, Pathologisierung oder Benachteiligung von Menschen unterschiedlicher sexueller Orientierung ausgesprochen.
Es ist ein Kreuz mit der Religiotie. Vereine, die obskuren Mittel und Methoden, wie in der Homo-Heilung angeboten, als Therapie präsentieren machen das ohne jedwede politische Sanktion.  Privilegien christlicher Organisationsformen. Die Politik stellt fest, ändern tut sich nichts. Wenn die CDU/CSU im Bundestag gegen Homo-Ehe, Adoptionsrecht für homosexuelle Paare debattiert, spricht sie den Betroffenen die Menschenwürde ab, so, als würde es das Grundgesetz nicht geben.
An dem Punkt der Menschenwürde kommt die katholische Bigotterie deutlich zum tragen, die römische Spukgestalt will nicht über Homosexuelle richten, praktizierte Homosexualität sei aber ein Sünde.
Auf der Webseite des BKÄ finden wir ein Gebet, ein besonderes Gebet, es soll hilfreich bei Homosexualität sein:

Neurologe Dr. H, März 2015:

Gebet ‚Gut in Form sein‘

Dreifaltiger, allmächtiger Gott,

forme die mir von Dir geschenkten Gedanken, Gefühle, Handlungen, Affekte, Triebe,

sowie meine Persönlichkeit, meinen Charakter, mein Unbewusstes so,

wie Du es willst, dann bin ich gut in Form!

Du allein kannst mir Wünsche, Neigungen, Grundsätze und Einsichten geben, die zu einer Wandlung führen!

Amen.

Der „allmächtige Gott“, der Homosexualität in seiner Schöpfung zulässt soll nun sein eigenes Tun verwerfen.

Es ließe sich noch viel zum BKÄ sagen, Lebensschutz, Demo für alle, Abtreibung. Diese Leute wollen ihre krude Lebensauffassung zur Maxime menschlicher Gesellschaft machen, dem gilt es ein entschiedenes Halt! entgegen zu werfen. Das ist Klerikal-Faschismus wie er im Buche steht.

Umweltschutz: Duscht euch weniger und geht zu Fuß!

Wer wie diese Frau öffentliche Duschen für Arme besucht, wird das kaum aus Klimaschutzgründen tun / picture alliance
Wer wie diese Frau öffentliche Duschen für Arme besucht, wird das kaum aus Klimaschutzgründen tun / picture alliance
Laut einer Studie sind arme Menschen gut für das Weltklima. Der Zynismus hinter solchen Aussagen zeigt: Nachhaltigkeit kann ideologisch werden und selbstgerecht.

Von Alexander Kissler | Cicero

Fast fiel vor Schreck die Bio-Semmel in den fair gehandelten Kaffee. Was die kostenlose Fachzeitschrift „Schrot & Korn“ nun ihren Lesern auftischt, ist harter Stoff. Unter dem Motto „Bio Leben, Bio Lieben“ sorgt die neunköpfige Redaktion – darunter ein Mann – monatlich für das gute Gewissen, das Richtige gekauft zu haben. Eigentlich. Darum wandert die 124 Seiten starke Lach- und Sachfibel gerne mit in den Einkaufswagen im Biosupermarkt. Und nun das, ganz staubtrocken, vollkommen humorfrei: „Arme Menschen sind die wahren Klimaschützer“.

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Wahl Dodo des Monats Oktober 2016

Dodo des Monats Oktober 2016 ©HFR
Dodo des Monats Oktober 2016 ©HFR

Das Jahr neigt sich seinem Ende entgegegen, die Anzahl religiöser Feierlichkeiten steigt, eben so der Blödsinn, welcher von Politik und Pfaffen geäußert wird. Die Kanzlerin empfiehlt ihrem Volke bestehende Ängste, Zweifel am, mit dem Islam durch die Benutzung von Blockflöten und das Abspielen religiöser Gesänge auszumerzen. Solcher Art Vorschläge lassen einen tiefen Einblick in die Gemütslage der CDU-Vorsitzenden zu. Ein Einblick der normal ausgerüstete Zeitgenossen erschrecken lässt.
Die Diskussion um einen möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten geben uns einen guten Ausblick auf die begrenzten Horizonte deutscher Spitzenpolitik, von Navid Kermani, Margot Käßmann und Wolfgang Huber hörte man, Erzapostel Schick würde sogar einen islamischen Kandidaten, ganz demokratisch natürlich, unterstützen wollen.
Die einen wollen unter Muslimen missionieren die anderen Homos heilen. Nichts richtet das institutionalisierte Christentum so auf wie die Formen von Sexualität. Homosexuelle sind eine „perverse Form, ohne jedwede Dynamik“. Solche Aussagen kommen von zölibateren Pfaffen, in deren ehemaligen Bistum über 400 Missbrauchsfälle dokumentiert wurden, alles Einzelfälle und herbeigeredet von den Medien, natürlich. Da spürt man den Neid, offiziell nicht vögeln zu dürfen und laienhafte Schilderungen ans Glaubensvolk bringen zu müssen.

Hier sind die Kandidaten. Die Wahl ist bis zum 07.11.2016, 18:00 Uhr befristet. Die Widmung des Siegers erfolgt hier auf dem Blog. Viel Spaß!

  1.  Bund katholischer Ärzte, „Homo-Heiler mit Theologie.“
  2.  Ludwig Schick, „alles, nur kein Ungläubiger als Bundespräsident.“
  3.  Susanne Kummer, „mit katholischer Pseudowissenschaft zum Thema Bioethik.“
  4.  Reiner Haseloff, „hält den christlichen Glauben im Osten für wichtig.“
  5.  Heinrich Bedford-Strohm, „billige Ausreden zum Brustkreuz in Jerusalem.“
  6.   Heinz Josef Algermissen, „Vater, Mutter, Kind. Wann stellt er die seinen vor?
  7.  Gregor Maria Hanke, „möchte in der Zivilehe mitreden dürfen.“
  8.  Günther Beckstein, „möchte Muslime missionieren, auf nach Raqqa.“
  9.  Heiner Koch, „ihm gelingt die Verbindung von Strafzettel und Buße.“
  10.  Angela Merkel, „mit Blockflöte und christlichen Schlachtgesängen gegen den Islam.“
  11.  Thea Dorn, „möchte den Literaturnobelpreis für den Judenhasser Luther.“
  12.  Gerhard Ludwig Müller, „Atheisten, Schwule, Lesben, und die Domspatzen, alles übelste Einzelfälle.“
  13.  Bodo Ramelow, „im Papstwahn.“

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Der Staat darf sich nicht über Grundrechte hinwegsetzen

Der Bundestag hat ein neues BND-Gesetz verabschiedet. Zuvor hatte es Proteste gegeben.Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Der Bundestag hat ein neues BND-Gesetz verabschiedet. Zuvor hatte es Proteste gegeben.Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Es sei Unfug, dass mit dem neuen Gesetz der Überwachungsstaat näher rücke, schrieb Frank Jansen. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki erwidert und meint: Das BND-Gesetz wird von Karlsruhe aufgehoben.

Von Wolfgang Kubicki | DER TAGESSPIEGEL

In seinem Kommentar „Totale Transparenz wäre ein Witz“ hat Frank Jansen erklärt, dass meine Warnung, mit dem am Freitag vom Bundestag beschlossenen BND-Gesetz rücke der Überwachungsstaat ein großes Stück näher, Unfug sei. Bedauerlicherweise hat er dabei vergessen, wenigstens ein Argument für seine Sichtweise darzulegen. Daher habe ich Herrn Jansen so verstanden, dass die Überwachung in Zeiten des internationalen Terrorismus auch über sachliche Bedenken hinweg gestattet werden sollte. Dies aber ist fatal.

Tatsache ist, dass das BND-Gesetz auch nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages verfassungsrechtlich nicht haltbar ist. Dass in dem Gesetz die behördliche Beachtung des Fernmeldegeheimnisses davon abhängt, ob der zu Überwachende Deutscher oder Ausländer ist, wird definitiv vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Grundrechte werden nicht abhängig von der Staatenzugehörigkeit gewährt.

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Die Religion des „Ersatzkaisers“

Eine erbärmliche Debatte. Die Religion des Bundespräsidenten, ob Christ, Muslim, Jude, Hindu,oder Buddhist. Die Idee, er könne ungläubiger Atheist sein wird verbal überhaupt nicht geäußert.

Befasst man sich mit den Artikeln 54-61 des Grundgesetzes, die die Funktion des Amtes definieren, wird man den Begriff der Religion vergeblich suchen, gar Hinweise auf die Glaubenszugehörigkeit des Bundespräsidenten oder des Kandidaten für das Amt. Der Bundespräsident, oder die Präsidentin sind in ihrem Amt als Vertreter aller Deutschen zu verstehen. Das Amt selbst trifft keine Einschränkungen hinsichtlich eines Glaubens oder Weltanschauung. Gauck, als amtierender Präsident, vom Beruf Pastor, mit christlichem Glaubensbekenntnis, spricht als Christ eben nur für Christen, sofern er seine Zugehörigkeit zur Glaubensgemeinschaft expressis verbis betont, alle anderen Deutschen sind außen vor.

Die Diskussion über die Glaubenszugehörigkeit des Amtes ist an Erbärmlichkeit nicht zu übertreffen und eines Staates mit säkularen Politikverständnis unwürdig. Sie ist Ausdruck der Hilflosigkeit, statt sich dem harten Geschäft der Politik in Wirtschaft, Sozialen und Finanzen zu widmen, kompensiert man die eigene Inkompetenz mit dem weichen Thema der Religion und der Gläubigkeit des Amtes des Bundespräsidenten. Die Diskussion ist der Versuch eigene moralische, religiöse und ethische Sichtweisen ans Volk zu bringen. Im Geschäft der Kirchen nennt man das Mission. Formal ist die Diskussion geeignet Religions-und weltanschauliche Freiheit einzuschränken, wenn nicht gar abzuschaffen und steht der freiheitlich-demokratischen Grundordnung als Antithese gegenüber.

Die Individuen des Gemeinwesen können glauben was sie wollen, solange ihr Glaube nicht den Normativen des Grundgesetzes zuwider läuft.

Erinnern wir uns an die Rede von Navid Kermani, anlässlich der Verleihung des Friedenspreises in der Paulskirche von Frankfurt. Nach seiner Dankesrede wünschte er sich keinen Applaus, sondern ein gemeinsames Gebet für die Menschen in Syrien und im Irak. Ein Gebet  ist eine verbale oder nonverbale rituelle Zuwendung an ein transzendentes Wesen. Bleibt die Frage an wen, an die göttliche Entität die das Abschlachten der Gläubigen und Ungläubigen gut heißt und ermöglicht, oder jene Entität, die dem Krieg ein Ende bereiten soll. Es ist wie es ist. Mit der Bitte um ein abschließendes Gebet hat Kermani die Religionsfreiheit unzulässig eingeschränkt. Ich hätte mir gewünscht einer der Anwesenden hätte den Arsch in der Hose gehabt, wäre aufgestanden und gegangen. Wir brauchen keine Zwangsbebeter, wir brauchen keine Politiker die ihre religiösen Überzeugen zur politische Maxime ihres Handelns machen.

All diejenigen die meinen nun über die religiöse Weltsicht eines Bundespräsidenten diskutieren zu müssen, sind im Sinne Kants Afterdienstler am eigenen Volk.

Suizid in der U-Haft

Bild: DIE KOLUMNISTEN
Bild: DIE KOLUMNISTEN
Jedes Jahr töten sich ca. 100 Menschen im Strafvollzug. Die meisten davon in der Untersuchungshaft. Der Fall des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr ist nur einer von ihnen.
 

Von Heinrich Schmitz | DIE KOLUMNISTEN

Als Monty Python Film wäre die Pleiten, Pech und Pannenserie der sächsischen Justizbehörden ein großer Brüller. In der Realität ist sie eher zum Heulen.

Die sächsische Polizei twitterte am letzten Montag:

! NEWS ! Wir sind geschafft, aber überglücklich: der Terrorverdächtige Albakr wurde in der Nacht in Leipzig festgenommen. ÖA über #GenStA

Okay, da stand noch nicht dabei, dass die eigentliche Festnahme durch ein paar Syrer erfolgt war, die den völlig geschafften Polizeibeamten einen bereits fertig verschnürten Tatverdächtigen abholbereit lieferten, aber immerhin. Nun hatten sie ihn denn. Es ging ein Seufzer der Erleichterung durch das Land. Nicht alles ist schlecht in Sachsen.

Die kurz darauf bekannt gewordenen Pannen bei der sächsischen Polizei – Schutzwesten waren so schwer, dass die Beamten das vorbei spazierende Zielobjekt nicht verfolgen konnten – wurden als eher lustiges Beiwerk einer im Ergebnis dann mit Glück erfolgreichen Terroristenjagd angesehen. Eine echt pythoneske Szene. Ende gut, alles gut. Dachte man.

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