„Die meisten Flüchtlinge bringen starke demokratische Grundeinstellungen mit“

Etwa die Hälfte der Geflüchteten verrichtet Fachkrafttätigkeiten.Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Wie viele Geflüchtete arbeiten? Welche Rolle spielt der Familiennachzug? Über Migration wird viel gestritten, Experte Brücker kennt die Details. Ein Interview.

Von Andrea Dernbach | DER TAGESSPIEGEL

Herbert Brücker ist Direktor des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) an der Humboldt Universität – zusammen mit der Sozialwissenschaftlerin Naika Foroutan – und leitet den Bereich „Migration, Integration und internationale Arbeitsmarktforschung“ am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg.

Herr Brücker, die Arbeitsintegration von Geflüchteten lief bisher überdurchschnittlich. Stimmt das noch? Wie sind die aktuellen Zahlen?

Im April sind 36 Prozent der Einwanderer aus den Asylherkunftsländern, die seit 2015 zugezogen sind, in bezahlter Arbeit – nach der deutschen Definition, die ab dem ersten Euro Lohn gilt. Von ihnen sind wiederum etwa 80 Prozent sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt etwas geringer als in der gesamten arbeitenden Bevölkerung.

In den Wintermonaten stagnierte die Arbeitsmarktintegration der Geflüchteten leicht, im April– der übliche Frühjahrseffekt – zog die Beschäftigung wie im Vorjahr wieder um 10.000 Personen an.

weiterlesen

Wie der Klimawandel den Monsun durcheinander wirbelt

Vom Hochwasser betroffene Kinder sitzen neben ihren Habseligkeiten.Foto: dpa

Die Monsunwinde in Südasien forderten in diesem Jahr schon mehr als 270 Todesopfer. Die extremen Regenfälle werden immer unberechenbarer.

Von Joana Nietfeld | DER TAGESSPIEGEL

„Es regnet weiter und alles ist überschwemmt. Die Flüsse haben extremes Hochwasser und laufen über“, berichtet Geeta Lama von Save the Children aus Assam dem Tagesspiegel. Sie ist im Nordosten Indiens, in einer Region, die neben Bangladesch, Pakistan und Nepal besonders stark von den Monsun-Regenfällen betroffen ist. Der Dauerregen verursacht Erdrutsche und lässt Häuser einstürzen, ganze Straßenzüge werden von Schlammlawinen mitgerissen. In Mumbai kamen insgesamt 14 Menschen ums Leben, nachdem am Dienstag ein Gebäude eingestürzt war. Mittlerweile verzeichnen die Behörden über 270 Todesopfer, die Zahlen steigen täglich.

Geeta Lama schildert die Lage: „Mehr als 450 Hilfslager wurden in Assam erbaut und versorgen die Menschen mit Trockennahrung. Allein in Indien sind schätzungsweise 1,7 Millionen Kinder von dem Monsun betroffen. Viele der Regionen sind aber nach wie vor unzugänglich.“ Momentan versuche die Organisation 15000 Kinder in Assam zu erreichen, um sie mit Wasser, Nahrung, Zelten und Medikamenten zu versorgen. Das Risiko, dass Krankheiten und Epidemien ausbrechen könnten, sei extrem hoch.

weiterlesen

Religionssoziologe Pollack zu Anstieg bei Kirchenaustritten: „Darüber reden, was an Kirche bindet“

Kirchen verlieren Mitglieder © Arne Dedert (dpa)

Die beiden großen Kirchen in Deutschland verzeichnen einen starken Anstieg von Austritten. Der Münsteraner Religionssoziologe Detlef Pollack blickt auf mögliche Gründe und Gegenmaßnahmen sowie die Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte.

DOMRADIO.DE

KNA: Herr Pollack, welche Gründe sehen Sie für die Kirchenaustritte?

Pollack: Man muss unterscheiden zwischen Austritten aus der evangelischen und der katholischen Kirche. Wir haben relativ gute Daten, was die Kirchenaustrittsmotive aus der evangelischen Kirche angeht. Ganz wichtig ist, dass Menschen die Kirche verlassen, weil sie mit dem Glauben nichts mehr anfangen können, weil ihnen die Kirche nichts sagt, weil ihnen Kirche gleichgültig geworden ist. Das spielt bestimmt auch für einige Austretende aus der katholischen Kirche eine Rolle.

KNA: Gibt es noch weitere Gründe?

Pollack: Ein anderer Punkt ist, das betrifft vor allem die katholische Kirche, dass man unzufrieden ist, sich an der Kirche reibt – und da spielt natürlich der Missbrauchsskandal eine große Rolle. Das ist für die evangelische Kirche nicht so zentral. Wir haben immer wieder Umfragen durchgeführt in der evangelischen Kirche und danach gefragt, ob man die Stellungnahmen der Kirche kritisiert oder ob man mit der Arbeit der Pfarrerinnen und Pfarrer nicht zufrieden ist. Das ist ein eher unbedeutender Grund.

weiterlesen

7.000 neue Spezies auf der Roten Liste der bedrohten Arten

Die Roloway-Meerkatze zählt heute zu den seltensten Primaten Afrikas. Die IUCN stuft sie als „stark gefährdet“ ein.
Foto: Hans Hillewaert [cc;3.0;by-sa]

Insgesamt hat die Weltnaturschutzunion die Lage von 105.000 Arten untersucht. 28.000 davon sind direkt vom Aussterben bedroht

derStandard.at

Die Weltnaturschutzunion (IUCN) hat der Roten Liste 7.000 bedrohte Arten hinzugefügt. In der neuesten Fassung der Roten Liste sind somit 105.000 Arten aufgeführt, von denen 28.000 als direkt vom Aussterben bedroht gelten. „Der Niedergang der Natur vollzieht sich in einem nie dagewesenen Tempo“, erklärte IUCN-Chefin Grethel Aguilar.

Primaten, Fische und Bäume sind demnach vor allem durch die Rodung der Wälder und Überfischung bedroht. Im Mai hatte der Weltrat für Biodiversität (IPBES) in seinem Bericht gewarnt, dass rund eine Million Tier- und Pflanzenarten schon „in den kommenden Jahrzehnten“ ausgestorben sein könnte, sollte die Menschheit ihren Umgang mit der Natur nicht ändern. Die Wissenschafter forderten vor allem „tiefgreifende Änderungen“ vor allem in der Landwirtschaft.

weiterlesen

Erzapostel Koch zu sinkenden Mitgliederzahlen der Kirche: „Wir werden auf ganz neue Weise Kirche sein müssen“

216.078 Austritte verzeichnet die katholische Kirche 2018. Ein Grund dafür sieht Erzbischof Heiner Koch in wegbrechenden Traditionen. Sich dem Mainstream anzupassen, ist für den Berliner Erzbischof jedoch keine Option.

DOMRADIO.DE

DOMRADIO.DE: Heute findet die 74. Schlesierwallfahrt zum Annaberg in Haltern am See statt. Sie sind zum ersten Mal dabei. Das Leitwort lautet „Wohin sollen wir gehen?“. Wie werden Sie dieses Wort aufgreifen angesichts der veröffentlichten Kirchenstatistik von 2018?

Dr. Heiner Koch (Erzbischof von Berlin): Die Frage ist zunächst mal existenziell bedeutsam für die Kirche. Diese Frage ist die Gegenfrage auf die Frage Jesu „Wollt nicht auch ihr gehen?“. Und das ist natürlich heute eine ganz brenzlige Situation. In diesen Tagen haben wir die neuen Zahlen über die Mitgliederentwicklung in der Kirche bekommen – unter anderem über die steigenden Austritte und die sinkende Taufhäufigkeit.

Viele fragen also „Wollt nicht auch ihr gehen?“ oder „Will nicht auch ich gehen?“. Die Situation ist, dass viele gehen, nicht mehr viele hinzukommen und es nicht mehr selbstverständlich ist, Kirche zu sein. Gott verliert an Bedeutung und der Glaube ist sicherlich auch nicht mehr durch Tradition und Brauchtum getragen.

weiterlesen

Die Royal Navy ist am Persischen Golf überfordert

Der Iran hält diesen unter britischer Flagge fahrenden Öltanker fest. (Bild: Jan Verhoog / EPA / Marinetraffic.com)

Die Eskalation in der Meeresstrasse von Hormuz hat die britische Regierung unvorbereitet getroffen. Zum Schutz der Öltanker stehen zu wenige Fregatten zur Verfügung, und diplomatisch treibt Amerika London in die Enge.

Markus M. Haefliger | Neue Zürcher Zeitung

Der britische Aussenminister Jeremy Hunt hat am Samstag Teheran davor gewarnt, die Bedrohung von kommerziellen Schifffahrtslinien am Persischen Golf fortzusetzen. «Iran bewegt sich auf einem gefährlichen Weg», teilte Hunt mit. Die iranischen Revolutionswächter hatten am Freitag in der Strasse von Hormuz den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker «Stena Impero» aufgebracht; das Schiff und die internationale Besatzung werden im militärisch befestigten Hafen von Bandar Abbas festgehalten.

Die Regierung in London empfahl kommerziellen britischen Schiffen gleichzeitig, die Strasse von Hormuz vorerst zu meiden. Hunt hatte am Vorabend mit ernsthaften Konsequenzen gedroht, ohne deutlich zu machen, was er damit meinte. Militärische Massnahmen schloss er aus. Der Sicherheitsausschuss des Kabinetts tagte in der Nacht auf Samstag und am frühen Samstagmorgen insgesamt zwei Mal.

weiterlesen

US Army lässt Microsoft Datenbrille mit Gesichtserkennung entwickeln

Soldaten trainieren mit dem Integrated Visual Augmentation System. Bild: DoD

In das Integrated Visual Augmentation System sollen möglichst alle verfügbaren visuellen Daten integriert, die Leistung der Soldaten überwacht und die Zielgenauigkeit optimiert werden

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Das vor einem Jahr gegründete Army Futures Command will die US-Armee mit neuen Techniken ausstatten. Ende des Monats will es voll einsatzfähig sein und Entwicklungen und Anschaffungen außerhalb der üblichen Wege beschleunigen. Kritik kam aber schon vom GAO, dass nicht ausreichende kleine Firmen einbezogen werden. Es geht um KI-Anwendungen, autonome Fahrzeuge und Roboter, 3-Drucker, neue Waffen, neue Raketen wie die Precision Strike Munitions, die mit angeblichen 499 km gerade noch eine INF-kompatible Reichweite haben sollen. Am Mittwoch stellte sich das Kommando mit seinen Projekten Pressevertretern vor.

Schon länger trainieren US-Soldaten in kleinen Einheiten mit einer neuen Brille für erweiterte Realität (augmented reality). Das auf der HoloLens-Technik Integrated Visual Augmentation System (IVAS) wird von Microsoft im Rahmen eines mit 480 Millionen US-Dollar ausgestatteten Programms entwickelt. Gegen das Vorhaben gab es Widerstand von einigen Microsoft-Mitarbeitern, die einen Protestbrief „HoloLens For Good, Not War“ an das Management schrieben, aber nichts bewirkten.

Im Rahmen des Programms Next Generation Squad Weapon (NGSW), bei dem es um Ersatz des leichten Maschinengewehrs M249 und des Sturmgewehrs M4 Carbine, kam der Wunsch nach einem verbesserten Head-up-Display (HUD) auf, das als Brille getragen werden kann und mit einer Kamera und einem Minicomputer verbunden ist.

weiterlesen

Paris löst Rom als grösster Schuldner im Euro-Raum ab

In den 19 Euro-Ländern ist die Neuverschuldung im ersten Quartal zurückgegangen. Die absoluten Schuldenstände sind aber angestiegen. Dabei hat Frankreich Italien überholt.

Neue Zürcher Zeitung

Die Defizite in der Euro-Zone sind im ersten Quartal 2019 gegenüber dem Vorquartal saisonbereinigt zurückgegangen. In den 19 Euro-Ländern verringerte sich die Neuverschuldung von 1,1 auf 0,5% des Bruttoinlandproduktes (BIP), wie die Statistikbehörde Eurostat am Freitag mitteilte.

Frankreich hat fast unbemerkt Italien als Land mit der absolut höchsten Schuldenlast im Euro-Raum überrundet, wie aus den am Freitag publizierten Quartalsdaten von Eurostat hervorgeht. Frankreichs Schuldenberg hat sich auf 2358,897 Mrd. € erhöht. Italiens Schuldenlast stieg derweil nur auf 2358,538 Mrd. €.

weiterlesen

Das Volk Gottes wird immer schneller kleiner

Leere Kirchenstühle – hier im Magdeburger Dom.Foto: Rolf Kremming/imago

Erneut ist die Zahl der evangelischen und katholischen Christen gesunken. Ein Überblick über die Geschichte der Kirchenaustritte in Deutschland – und Gründe.

Von Andrea Dernbach | DER TAGESSPIEGEL

Wie haben sich die Zahlen entwickelt?
Im vergangenen Jahr haben noch mehr Menschen die beiden großen Kirchen verlassen als bisher. Die Zahl der Kirchenmitglieder in Deutschland sank von 44,8 Millionen im Jahr 2017 auf 44,14 Millionen. Das sind 53,2 Prozent der Gesamtbevölkerung, 2017 waren noch 54,2 Prozent. Rund 23 Millionen Bundesbürger waren katholisch, 21,14 Millionen evangelisch, wie die katholische Deutsche Bischofskonferenz und die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) mitteilten.
Der Trend ist sehr alt, die Zahl der eingetragenen Christinnen und Christen kennt seit mehr als hundert Jahren nur eine Richtung: bergab. Waren 1910 im Deutschland Kaiser Wilhelms noch praktisch alle Untertanen katholisch oder evangelisch, nämlich 98,3 Prozent, so sackte dieser Anteil in der Weimarer Republik bereits bis 1925 um zwei und bis 1933 um einen weiteren Prozentpunkt. Auf knapp 96 Prozent gingen die Kirchen auch aus dem Krieg hervor – allerdings in einem anderen Verhältnis der Konfessionen als heute. Im Kaiserreich waren etwa zwei Drittel der Deutschen evangelisch, ein Drittel katholisch, 1950 waren nur noch gut die Hälfte Protestanten und 44 Prozent katholisch. Über die Jahrzehnte pendelte sich das Verhältnis ein, mit mittlerweile wieder einem etwas größeren Anteil der katholischen Kirche. Der Schwund traf beide, in Westdeutschland nach den aufgewühlten 1968ern mit Wucht. Waren 1970 nur 6,4 Prozent der Bundesdeutschen nicht Mitglied in einer der großen Kirchen – das war in einem Jahrzehnt bereits eine deutliche Steigerung – so verdoppelte sich dieser Anteil in den nächsten fünf Jahren. Tendenz seither ungebrochen steigend. Inzwischen liegt der Anteil derer, die in Deutschland keiner der beiden Kirchen angehören, bei 53,2 Prozent, erneut ein Rückgang gegenüber den 54,2 Prozent 2017. Das ist allerdings noch weit entfernt von den Zahlen der DDR. Dort gehörten 1986, drei Jahre vor dem Mauerfall, zwei Drittel keiner Kirche an, ein knappes Drittel der Bevölkerung war evangelisch, katholisch 6,5 Prozent. Die Zukunft sieht für die Kirchen eher noch düsterer aus. In einer ersten gemeinsamen Prognose, die die katholische Deutsche Bischofskonferenz und die EKD beim Freiburger „Zentrum Generationenverträge“ in Auftrag gaben, rechneten die Fachleute um den Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen im vergangenen Mai mit einer Halbierung des aktiven Kirchenvolks bis 2060.

weiterlesen

Auch in Evangelischer Kirche starker Anstieg bei Kirchenaustritten

Bild: © KNA

Nicht nur der katholischen, auch der Evangelischen Kirche kehrten 2018 überproportional viele Menschen den Rücken. Die Austrittszahlen sind vergleichbar – auch wenn der Anstieg auf protestantischer Seite im Vergleich zum Vorjahr weniger hoch ist.

katholisch.de

Die Zahl der Kirchenaustritte in der Evangelischen Kirche in Deutschland ist deutlich angestiegen. Rund 220.000 Protestanten kehrten im vergangenen Jahr ihrer Kirche den Rücken. Damit lag die Zahl der Kirchenaustritte 2018 rund 11,6 Prozent über dem Vorjahr, wie die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) am Freitag in Hannover mitteilte.

Insgesamt gehören 21,14 Millionen Bundesbürger einer der 20 Gliedkirchen der EKD an; das sind 25,4 Prozent der Bevölkerung. Dies entspricht einem Rückgang von rund 1,8 Prozent.

Auf die finanzielle Situation der evangelischen Kirche hat der Rückgang bei den Mitgliederzahlen zunächst noch keine sichtbaren Auswirkungen. Bedingt durch die positive Entwicklung der Löhne und Einkommen stieg das Kirchensteueraufkommen 2018 leicht an auf 5,79 Milliarden Euro.

weiterlesen

216.078 Katholiken sind 2018 aus der Kirchen ausgetreten

Die Deutsche Bischofskonferenz hat die Zahlen ihrer jährlichen Statistik veröffentlicht. Die alarmierende Nachricht: 2018 verließen mehr als 200.000 Gläubige die Kirche. Es war das Jahr mit den zweitmeisten Kirchenaustritten seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

katholisch.de

Die Zahl der Austritte aus der katholischen Kirche in Deutschland ist dramatisch angestiegen. Im Jahr 2018 haben 216.078 Gläubige vor den staatlichen Behörden ihren Austritt erklärt, teilte die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) am Freitag in Bonn mit. Gegenüber zum Vorjahr (2017: 167.504) stiegen die Kirchenaustritte um nahezu 29 Prozent an. Die Zahl der Katholiken in Deutschland lag im vergangenen Jahr bei 23.002.128 (2017: 23.311.321). Knapp 28 Prozent der deutschen Gesamtbevölkerung sind damit Mitglieder der katholischen Kirche (2017: 28 Prozent).

Zweithöchste Kirchenaustrittszahlen seit Ende des Zweiten Weltkriegs

Die aktuellen Kirchenaustrittszahlen sind zudem die zweithöchsten seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Nur 2014 traten mehr Menschen aus der Kirche aus (217.716).

weiterlesen

Soll Homöopathie von der Krankenkasse bezahlt werden?

Globuli, die zuckerhaltigen Kügelchen, sorgen immer wieder für Diskussionen. Foto: Getty Images/iStockphoto

Placebos auf Kosten des öffentlichen Gesundheitssystems – Frankreich und Großbritannien drehen den Geldhahn zu, in der Schweiz ist Homöopathie Teil der Grundversicherung

derStandard.at

Homöopathie ist beliebt, aber auch heftig umstritten. Der bisherige Stand der Wissenschaft lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Es gibt keine Krankheiten oder Beschwerden, bei denen Homöopathie nachweislich besser hilft als ein Scheinmedikament, sprich Placebo. Das ist auch der Grund dafür, warum in immer mehr Ländern Globuli und Co nicht mehr vom öffentlichen Gesundheitssystem bezahlt werden. In Großbritannien wurde Ende 2017 eine Leitlinie veröffentlicht, nach der homöopathische Arzneimittel nicht mehr zulasten des National Health Service (NHS) verschrieben werden dürfen.

Frankreich steuert in die gleiche Richtung: Anfang Juli 2019 gab die französische Gesundheitsministerin Agnès Buzyn bekannt, dass die Sozialversicherung die Ausgaben für Homöopathika nicht mehr zurückerstatten wird. Die Maßnahme soll mit 1. Jänner 2021 in Kraft treten.

In Österreich werden die Kosten für homöopathische Mittel nur in Ausnahmefällen übernommen – etwa wenn alle schulmedizinischen Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind und eine homöopathische Therapie eine Verbesserung der Situation bringen kann.

weiterlesen

Wie kommt (so viel) Quecksilber in den arktischen Fisch?

Die Quecksilber-Belastung von Fischen aus arktischen Seen variiert stark. – (c) imago images / Nature Picture Library (Wild Wonders of Europe / Lundgren via http://www.imago-images.de)

Die Quecksilber-Konzentration von Fischen im Norden Kanadas unterscheiden sich teilweise um das Neunfache voneinander. Die Gründe sind noch unklar, der Klimawandel spielt aber jedenfalls eine Rolle.

Die Presse.com

Die Quecksilber-Belastung von Fischen aus arktischen Seen variiert stark. So wiesen Fische aus sechs Seen im hohen Norden Kanadas je nach Gewässer sehr unterschiedliche Quecksilber-Konzentrationen auf, die sich teilweise um das Neunfache unterschieden, berichtet ein Forscherteam mit österreichischer Beteiligung im Fachjournal „Science of the Total Environment“.

Günter Köck vom Institut für Interdisziplinäre Gebirgsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) hat mit Kollegen in einer Anfang des Jahres veröffentlichten Studie nachgewiesen, dass Fische aus arktischen Seen stark mit Quecksilber belastet sind. Bei einem Fünftel der untersuchten Seesaiblings-Populationen vor allem aus Seen in Kanada und Grönland wurden jene Quecksilber-Werte überschritten, bei denen negative Effekte etwa auf die Fortpflanzung auftreten.

weiterlesen

Die in Italien gefundene Lenkrakete war 1994 von Katar an Spanien verkauft worden

Foto der Polizei in Turin

Wie die Rakete in die Hände der Rechtsextremen gekommen ist, bleibt unklar, Salvini versucht, den Fund in den Kontext einer Anschlagsdrohung gegen ihn zu stellen

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Noch ist unbekannt, wie die drei am Montag in Italien festgenommenen Rechtsextremen an die Luft-Luft-Lenkrakete Matra Super 530F gekommen sind und wer daran interessiert sein könnte oder gewesen war (Wie Medien Falsches berichten, weil es ins Narrativ passt). Nach Angaben von La Repubblica sei ein „Funktionär eines ausländischen Staates“ interessiert gewesen.

Es könnten auch Sammler sein. So hatte 2013 ein Schweizer Waffennarr drei Matra 530 aus Katar erworben, offenbar legal. Die Rakete, die speziell für die Mirage F1 entwickelt wurde und 1980 auf den Markt kam, dürfte kaum mehr von einer Luftwaffe gebraucht werden, da kaum noch Mirage F1 in Gebrauch sind. Es könnte in der Mittelmeerregion noch in Libyen, Marokko, oder Iran noch einsatzfähige F1 geben.

Auch nicht klar ist, ob die drei selbst in der Ukraine gegen die Separatisten gekämpft hatten oder nur im Rahmen von Ermittlungen gegen rechtsextreme Kämpfer im Netz hängenblieben. Angeblich haben Festnahme und die Beschlagnahmung der immerhin 250 kg schweren und nach der Polizei auch funktionsfähigen Rakete nichts mit der Ukraine zu tun. Sie waren erfolgt, nachdem Fabio Del Bergiolo, Ex-Zollbeamter und Anhänger von Forza Nuova, diese auf WhatsApp für 470.000 zum Verkauf angeboten hatte.

Innenminister Matteo Salvini erklärte am Dienstag, die Polizei sei den Neonazis durch einen Hinweis auf einen angeblich auf ihn geplanten Anschlag auf die Spur gekommen. Dank der Sicherheitskräfte werde er weiter ohne Angst voranschreiten: „Beleidigungen und Drohungen geben mir nur mehr Kraft!“

weiterlesen

Trickserei mit Menschenrechten: Von „Bald-Erfüllern“ und „Fast-Erfüllern“

Bild: tagesschau.de

Das Wirtschaftsministerium sperrt sich offenbar gegen ein Gesetz, das Unternehmen verpflichten würde, auf die Einhaltung von Menschenrechten zu achten. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins Monitor.

Von Golineh Atai, Andreas Maus | tagesschau.de

Gute Absichten, kaum Wirkung: In den vergangenen Jahren haben sich große deutsche Unternehmen immer wieder zu den Menschenrechten bekannt und sich freiwillig ethische Verhaltensregeln auferlegt.

„Dennoch importieren einige dieser Unternehmen immer noch westafrikanischen Kakao aus Kinderarbeit, kolumbianische Steinkohle aus menschenrechtlich desaströsen Minen – oder sie exportieren giftige, in der EU längst verbotene Pestizide“, beobachtet Armin Paasch, Referent für Wirtschaft und Menschenrechte beim katholischen Hilfswerk Misereor.

Wirtschaftsministerium blockiert Gesetz

Die Bundesregierung hatte deswegen in ihrer Koalitionsvereinbarung beschlossen, die Sorgfaltspflichten und die Haftung der Unternehmen notfalls per Gesetz zu regeln. Doch ein solches Gesetz rückt nun weiter in die Ferne. Grund ist die Intervention des Bundeswirtschaftsministeriums, das strengere Maßnahmen gegen Unternehmen unter allen Umständen vermeiden will.

weiterlesen

EU-Innenminister: Verhärtete Fronten bei den Mittelmeer-Migranten

Grafik: TP

Die große Crux bei der Übergangsregelung bleibt die Frage nach einem Anlandungshafen. Auch über Kontingent-Lösungen wird gestritten, weil sie „falsche Signale“ geben könnten

Thomas Pany | TELEPOLIS

Die Verhandlungen der EU-Innenminister in Helsinki darüber, wie man besser mit aus Seenot geretteten Migranten im Mittelmeer umgeht, gestalten sich, wie erwartet, schwierig. Der deutsche Außenminister Maas hatte am Wochenende mit einer deutschen Initiative aufhorchen lassen, die ein rascheres und menschlicheres Vorgehen zum Ziel hatte.

Das „unwürdige Geschachere um Menschenleben“ könne nicht die Lösung sein, sagte der SPD-Politiker, der ein „Bündnis der Hilfsbereiten“ anstrebt und dafür einen substantiellen Beitrag Deutschlands zur Verteilung in Aussicht stellte (Seenotrettung im Mittelmeer: Maas für Vorreiterrolle Deutschlands).

Maas setzte darauf, dass die EU-Minister in Helsinki bei ihren zweitätigen informellen Treffen einen „entscheidenden Schritt“ vorankommen. Nach dem ersten Tag sieht es nicht danach aus. Als „traurig“ bezeichnete der Luxemburger Jean Asselborn den Zwischenstand zu den Verhandlungen über eine Übergangsregelung.

Er kommt auf sieben Länder, die bei der „von Deutschland und Frankreich vorangetriebenen Initiative“ mitzumachen bereit wären: Portugal, Finnland und Luxemburg hätten grundsätzliche Unterstützung zugesagt, „drei bis vier Länder“, deren Vertreter erst heute zum Treffen hinzustoßen, könnten sich den Unterstützern noch anschließen.

Aus Italien gab es Signale, dass man dort ebenfalls Hoffnungen auf eine neue Regelung setzt. Da sich Italien, wenn auch erst nach Verhandlungen mit anderen EU-Ländern, die Rom, wie behauptet wird, häufig hinauszögerte, in den allermeisten Fällen dazu bereit erklärte, einen Teil der aus Seenot Geretteten Migranten aufzunehmen, gab es ein gewisse Zuversicht. Möglicherweise gibt es doch einen Verhandlungsspielraum für eine grundsätzliche Einigung?

weiterlesen

Mannheim hebt Bußgeld gegen streikende Schüler wieder auf

Die Bußgelder gegen Schüler aus Mannheim, die an „Fridays for Future“- Protesten teilnahmen, sind nun doch vom Tisch.Foto: Georg Wendt/dpa

Rolle rückwärts: Die Stadt Mannheim verzichtet nun doch auf Bußgelder gegen streikende Schüler. Der Grund: Die Schule soll andere Erziehungsmaßnahmen ergreifen.

DER TAGESSPIEGEL

Die Stadt Mannheim hat vier Bußgeldbescheide gegen Schüler wieder aufgehoben, die während der Schulzeit zu „Fridays for Future“-Protesten gegangen waren. Die Schule hätte andere Maßnahmen als die Bußgelder ergreifen können, wie es in einer Mitteilung der Stadt hieß. Das habe eine erneute Prüfung ergeben.

Die Stadt wies darauf hin, dass sie sich jährlich mit rund 300 Bußgeldverfahren wegen Schulschwänzens befasse. Deshalb sei die „Besonderheit“ der klimastreikenden Schüler im Vergleich zum klassischen Schulschwänzen bei der Prüfung zunächst nicht aufgefallen. Die Betroffenen hätten allerdings auch keinen Gebrauch von ihrem Recht gemacht, sich zum Sachverhalt zu äußern. Nach der Aufhebung müssen die betroffenen Familien nun doch nicht die 88,50 Euro zahlen.

weiterlesen

Opioidkrise in den USA : Bis zu 200 Tabletten pro Person und Jahr

Öfter verschrieben worden als vermutet: opioidhaltige Schmerzmittel wie Oxycodon Bild: AP

Neue Daten belegen, dass in den Vereinigten Staaten noch mehr opioidhaltige Schmerzmittel verschrieben wurden als bislang vermutet. Die Freigabe der Daten hatte die „Washington Post“ vor Gericht erstritten.

Von Christiane Heil | Frankfurter Allgemeine Zeitung

In den Vereinigten Staaten sind in den Jahren 2006 bis 2012 mehr opioidhaltige Schmerzmittel wie Oxycodon und Hydrocodon verschrieben worden als bislang vermutet. Nach jetzt veröffentlichten Daten der Drogenvollzugsbehörde (DEA) des Justizministeriums in Washington konsumierten Amerikaner in sechs Jahren etwa 76 Milliarden der Tabletten. Nach Angaben der „Washington Post“, die die Freigabe der Daten vor Gericht erstritten hatte, nahm jeder Bewohner der Vereinigten Staaten jährlich durchschnittlich 36 der wegen hoher Suchtgefahr in Verruf geratenen Medikamente.

Wie der größte bekannte Datensatz zu dem Thema zeigt, zieht sich die sogenannte Opioidkrise fast durch das ganze Land. „Die Epidemie kennt keine Grenzen, Sie hat sich überall ausgebreitet“, sagte Scott Higham, ein Reporter der „Washington Post“, dem Radiosender NPR am Mittwoch. Nach Schätzungen der Zentren für Gesundheitskontrolle und Prävention (CDC) starben allein im Jahr 2017 mehr als 72.000 Amerikaner durch Überdosen. Mehr als zwei Drittel von ihnen hatten Opioide konsumiert.

weiterlesen

88,50-Euro-Bußgeld für Teilnahme an „Fridays for Future“

Wenn die Kinder zur „Fridays for Future“-Demo gehen, kann es für die Eltern teuer werden. In Mannheim erhielten nun mehrere Familien einen Bußgeldbescheid: Für nur zwei Fehlstunden an einem Tag werden fast 100 Euro fällig.

DIE WELT

Wegen der Teilnahme ihrer Kinder an einer Demonstration der Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ haben vier Familien in Mannheim Bußgeldbescheide bekommen. Das zuständige Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigte am Mittwoch, dass die Eltern jeweils 88,50 Euro zahlen sollen. Nach einem Bericht der Zeitung „Mannheimer Morgen“ geht es um das unentschuldigte Fehlen der Gymnasiasten in jeweils zwei Stunden am 24. Mai.

Einen Antrag auf Befreiung vom Unterricht hatten die Eltern nach Angaben des Regierungspräsidiums nicht gestellt. Der Klassenlehrer habe sie schriftlich darüber informiert, welche Konsequenzen ein unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterricht hat. Auch mit den Schülern seien mehrfach Gespräche geführt worden, teilte die Behörde unter Berufung auf Angaben der Schulleitung weiter mit.

weiterlesen

Russland ist auch zur Lieferung von Kampfjets an die Türkei bereit

Nach der Lieferung des Luftabwehrsystems S-400 an die Türkei ist Russland auch zum Verkauf seiner Kampfflugzeuge an das Nato-Land bereit. «Aber warum denn nicht? Einen Präzedenzfall gibt es ja schon», sagte der russische Vize-Regierungschef Juri Borissow der Agentur Interfax am Mittwoch. Er lobte, dass die Türkei trotz aller Drohungen der USA beim S-400-Kauf standhaft geblieben sei.

Neue Zürcher Zeitung

Russland hatte diesen «Präzedenzfall», mit seinen Rüstungsgeschäften auf Nato-Gebiet vorzudringen, als grossen Erfolg gefeiert. Borissow reagierte damit auch auf Berichte, nach denen die Türkei wegen der Anschaffung der russischen Raketenabwehr nun von den USA nicht die Kampfjets des Typs F-35 erhalten wird.

Zugleich warf Borissow den USA vor, auch Indien vom Kauf des S-400-Systems abbringen zu wollen. Russland bietet seine Rüstungsgüter international als Alternative zu den amerikanischen Waffen an. Das S-400 konkurriert mit dem amerikanischen Patriot-System.

weiterlesen