Wer bedroht unsere Gesellschaftsordnung?

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Üblicherweise lautet die Antwort auf diese Frage, dass es der Rechtsextremismus sei, der unsere Gesellschaft bedroht, dass Parteien wie die NPD oder die AfD die Grundlagen unserer Verfassung in Frage stellen und aushöhlen würden.

Von Uwe Lehnert | Richard-Dawkins-Foundation

Zur NPD hat das Bundesverfassungsgericht jüngst erklärt, dass diese zwar verfassungswidrig, aber mangels Potenz und relevanter Anhängerschaft als Gefahr zu vernachlässigen sei. Was die AfD angeht, so wird diese Partei – von einigen im Zwielicht verfassungswidrigen Verhaltens sich bewegender Mitglieder abgesehen – vom Verfassungsschutz nicht als beobachtungsbedürftig eingeschätzt. Programm und Auftritte dieser Partei mögen rückwärtsgewandtes, in Teilen erzkonservativ-religiöses, europaskeptisches bis europafeindliches und nationalkonservatives bis nationalistisches Denken aufweisen – verboten sind solche Auffassungen nicht. Sie sind generell durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Verboten wären Aktivitäten, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind oder die Strafgesetze verletzen. Meinungsfreiheit schließt dennoch nicht aus, die politischen Ziele der AfD angesichts einer sich zunehmend multikulturell entwickelnden und global sich öffnenden Gesellschaft für falsch oder gefährlich zu halten.

Die eigentliche Gefahr für unsere freiheitsliebende, demokratische, offene, tolerante Gesellschaft geht von einer polit-religiösen Ideologie aus, die über Zuwanderung aus muslimisch geprägten Ländern zu uns gekommen ist und zusätzliche finanzielle und personelle Unterstützung aus dem muslimischen Ausland erhält. Dieser orthodoxe Islam wird vertreten in Deutschland zum Beispiel von der DITIB, einer von der türkischen Religionsbehörde in Ankara personell, finanziell und weisungsmäßig vollständig gesteuerten muslimischen Organisation. Ebenso zwielichtig einzuschätzen ist der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) unter der Führung von Aiman Mazyek. Ein Mitglied des ZMD ist die Islamische Gesellschaft in Deutschland (IGD). Für den bayerischen Verfassungsschutz ist die IGD ein Tarnverein für die islamistische und antidemokratische Muslimbruderschaft. Ein weiteres Mitglied im ZMD ist die Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB), den wiederum der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz als Tarnverein den ultra-nationalistischen und faschistoiden Grauen Wölfen zuordnet. Von Milli Görüs, ebenfalls eine muslimische Organisation, ist bekannt, dass sie wiederholt ins Visier der deutschen Sicherheitsbehörden geraten ist. Dabei repräsentieren die verschiedenen muslimischen Verbände, die in erster Linie politisch agieren, dabei nur rund 15 Prozent der Muslime in Deutschland. Dennoch werden DITIB und ZMD bisher von der Bundesregierung als Vertreter »der« Muslime anerkannt und geradezu hofiert.

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„Jane Roe“ gestorben – die Frau hinter dem US-Abtreibungsrecht

(c) REUTERS (SHAUN HEASLEY)
(c) REUTERS (SHAUN HEASLEY)
Die 69-Jährige erstritt einst das Abtreibungsrecht, später bezeichnete sie die von ihre erkämpfte Legalisierung als größten Fehler ihres Lebens.

Die Presse.com

Die Amerikanerin Norma McCorvey, die unter dem Pseudonym Jane Roe den Frauen in den USA vor Gericht das Abtreibungsrecht erstritt, ist im Alter von 69 Jahren gestorben. Das bestätigte der Journalist Joshua Prager, der an einem Buch über den Fall arbeitet, der dpa in einer E-Mail. Demnach starb McCorvey am Samstag in Katy (Texas) an Herzversagen.

Sie war 22 Jahre alt, arm und unverheiratet, als sie schwanger wurde und ein texanisches Gesetz anfocht, das Abtreibungen als verfassungswidrig verbot – es sei denn, das Leben der Mutter wäre gefährdet. Ähnliche Gesetze gab es damals fast überall in den USA. Zum Schutz ihrer Identität wurde sie zu „Jane Roe“, der Rechtsfall als „Roe v. Wade“ bekannt. Später enthüllte sie aber selber ihre Identität.

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Protestantin Merkel fordert von Islam „klare Worte“

Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Bild: n-tv.de
Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Bild: n-tv.de
Kanzlerin Merkel ruft islamische Autoritäten dazu auf, sich deutlich vom Terrorismus zu distanzieren. Außerdem wirbt sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz für internationale Strukturen und warnt vor „kleinlichen Diskussionen“.

n-tv

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat von islamischen Autoritäten eine deutliche Distanzierung vom Terrorismus gefordert. Sie erwarte „klare Worte“ über die Abgrenzung des friedlichen Islam vom Terrorismus im Namen des Islam, sagte Merkel bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Dies könnten westliche Politiker nicht so leisten wie islamische Autoritäten.

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US-Regierung und Vatikan: Duett im Dunkeln

 Frisch ernannte Kardinäle während eines Festakts im Vatikan © Vatican Pool/Getty Images
Frisch ernannte Kardinäle während eines Festakts im Vatikan © Vatican Pool/Getty Images
Die Trump-Regierung will die Welt wieder christlicher machen. Dafür sucht Chefberater Stephen Bannon den Schulterschluss mit konservativen Kräften im Vatikan. Die haben ihre eigene Agenda: Papst Franziskus schwächen und das Rad der Zeit zurückdrehen.

Von Julius Müller-Meiningen | ZEIT ONLINE

Am 27. Juni 2014 war Donald Trump noch ein halbseidener New Yorker Milliardär und Stephen Bannon trug noch keine Jacketts. Der Chef der ultrarechten amerikanischen Nachrichtenseite Breitbart News saß an diesem Tag vor seinem Computer in einem Hotel in Los Angeles. Bannon war per Skype mit dem Vatikan verbunden. Dort, in einem prächtigen Renaissance-Palazzo mitten in den Vatikanischen Gärten, im Sitz der Päpstlichen Akademie der Wissenschaften, warteten ein paar Dutzend Zuhörer. 50 Minuten lang skizzierte Bannon seine ganz persönliche Apokalypse in einem düsteren Videotelefonat.

Am gleichen Tag beging Raymond Leo Kardinal Burke das sechste Jubiläum seiner Nominierung als Präfekt der Apostolischen Signatur, des höchsten Vatikangerichts. Burke spürte damals, im Frühsommer 2014, wie ihm langsam der Boden unter den Füßen weggezogen wurde. Papst Franziskus hatte den erzkonservativen Kardinal im Vorjahr bereits aus zwei Kongregationen abberufen, ein paar Monate später sollte er vom Papst auch als Chef des obersten Vatikangerichts abgesetzt und zum Malteserorden abgeschoben werden – als dessen Kardinalpatron. Burke war schon damals Franziskus’ schärfster innerkirchlicher Kritiker.

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Luther-Darsteller Striesow für Religion als Pflichtschulfach

Devid Striesow bei der Welturaufführung von Wir sind jung. Wir sind stark. 2014. Bild: wikimedia.org/CC-BY-SA 4.0/Nautilusini
Devid Striesow bei der Welturaufführung von Wir sind jung. Wir sind stark. 2014. Bild: wikimedia.org/CC-BY-SA 4.0/Nautilusini

Der Schauspieler Devid Striesow hat sich für Religionskunde als Pflichtschulfach in allen Bundesländern ausgesprochen. „Ich finde, dass alles, was man mehr lernen kann, einen Menschen reicher macht“, sagte Striesow dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Von Christine Xuân Müller | evangelisch.de

Der auf Rügen geborene Schauspieler spielt den Reformator Martin Luther im ARD-Fernsehfilm „Katharina Luther„, der am 22. Februar um 20.15 Uhr im Ersten erstmals ausgestrahlt wird. Die Produktion erzählt die fiktive Geschichte von Luthers Ehefrau Katharina von Bora.

„Im Prinzip hat alles, worauf unsere Kultur basiert, mit der Religion zu tun“, betonte der Schauspieler. Deshalb sollte auch die nachwachsende Generation stärker über religiöse Rituale aufgeklärt werden. Wenn viele Kulturen aufeinander treffen, sei es wichtig zu wissen, „woher sich dieses oder jenes herleitet“, sagte Striesow: „Das ist ein gut verstandenes Suchen nach Wurzeln, um eine Identität aufzubauen, die wichtig ist, wenn man anderen Identitäten begegnet.“ Jedes Wissen um die Herkunft sei „wichtig und nicht fakultativ“.

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Zahl der Diebstähle im Vatikan gestiegen

Headquarter des Konzerns.
Headquarter des Konzerns.

Auch wenn die Zahl der Diebstähle noch immer gering ist, verzeichnet der Vatikan einen deutlichen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Zwei Orte sind bei Dieben besonders beliebt.

katholisch.de

Im Vatikan wird mehr geklaut: Im kleinsten Staat der Welt wurden vom 1. Oktober 2015 bis zum 30. September 2016 insgesamt 78 Diebstähle angezeigt. In den zwölf Monaten zuvor waren es 58, wie aus dem Bericht über das Gerichtsjahr 2015/2016 hervorgeht, den der vatikanische Staatsanwalt Gian Piero Milano am Samstag vorstellte. Beklaut wurden demnach vor allem Pilger und Touristen in den Vatikanischen Museen und im Petersdom, die jährlich mehr als fünf Millionen Besucher anziehen. Die vatikanische Gendarmerie nahm insgesamt vier mutmaßliche Taschendiebe fest.

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Melania Trump ruft zum Gebet auf und verteidigt ihren Mann

 Melania Trump unterstützte ihren Mann in Florida Quelle: AFP/Gregg Newton
Melania Trump unterstützte ihren Mann in Florida Quelle: AFP/Gregg Newton
In Florida hatte auch die neue First Lady einen kurzen Auftritt. Erst betete Melania Trump das Vaterunser, dann lobte sie ihren Mann. Dabei wählte sie ungewöhnlich deutliche Worte.

DIE WELT

Die neue First Lady macht sich rar. Seit Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten ist, war seine Frau Melania nur ab und an an seiner Seite zu sehen. Stets gab sie sich verhalten, oft blieb sie sogar wortlos.

Bei Trumps groß angekündigtem Auftritt in Florida ist Melania Trump nun wieder ins Rampenlicht getreten – und hat ihren Mann ungewöhnlich offensiv verteidigt.

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Ökumenische Jury ehrt sechs Filme auf der Berlinale

Die internationale ökumenische Jury der Kirchen hat auf der Berlinale einen Spielfilm und zwei Dokumentarfilme ausgezeichnet. Drei weitere Produktionen wurden lobend erwähnt. Der undotierte Hauptpreis ging an den ungarischen Spielfilm „Testr?l és lélekr?l“ (engl.: „On Body and Soul“) von Ildikó Enyedi, wie die Jury am Samstag mitteilte.

evangelisch.de

Aus der Sektion Panorama ehrte die ökumenische Jury zudem den algerisch-französischen Dokumentarfilm „Tahqiq fel djenna“ (eng.: „Investigating Paradise“) von Merzak Allouache sowie in der Sektion Forum den Dokumentarfilm „Maman Colonelle“ (engl.: „Mama Colonel“) des Regisseurs Dieudo Hamadi aus der Demokratischen Republik Kongo. Diese Preise sind mit jeweils 2.500 Euro dotiert. Lobend erwähnt wurde der Transgender-Film „Una mujer fantástica“ von Sebastián Lelio, der Anti-Rassismusfilm „I Am Not Your Negro“ von Raoul Peck sowie der US-Flüchtlingsfilm „El mar la mar“ von Joshua Bonnetta und J.P. Sniadecki.

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NBA Superstar Kyrie Irving: “This Is Not Even a Conspiracy Theory… The Earth Is Flat”

Image: Youtube
Image: Youtube
In case you’re wondering what NBA star Kyrie Irving thinks about the shape of the planet, you’re in luck! He talked about it on the podcast Road Trippin’ with RJ and Channing around the 17:55 mark:

By Hemant Mehta | Friendly Atheist

omny.fm(Audio)

“This is not even a conspiracy theory,” Irving said. “The Earth is flat.

When pressed on a response that, for the record, is flat out wrong, Irving went off the rails and blamed “particular groups” that he did not name which he thinks want to convince us the Earth is, in fact, round.

Said Irving: “It’s right in front of our faces. I’m telling you, it’s right in front of our faces. They lie to us.

“What I’ve been taught is that the earth is round. But if you really think about it from a landscape of the way we travel, the way we move and the fact that, can you really think of us rotating around the sun and all planets aligned, rotating in specific dates, being perpendicular with what’s going on with these planets?”

He said “planets” using large quotation marks (in person).

The whole explanation is odd, since science has perfectly reasonable explanations for how all of this works. And it’s not like Irving doesn’t have access to spheres… he plays basketball. Just make the ball bigger, Kyrie, and you’ll see how this works!

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Bereit für eine mächtige Türkei

Bild: süddeutsche.de
Bild: süddeutsche.de
Ministerpräsident Yıldırım trommelt in Oberhausen dafür, dem jetzt schon übermächtigen Erdoğan mehr Macht zu verschaffen. Und tausende in Deutschland lebende Türken jubeln. Warum?

Von Deniz Aykanat | Süddeutsche.de

Im Korridor zur Arena hört man schon die Schreie „evet, evet, evet“, „ja, ja, ja“. An der Wand hängen vergilbte Tourplakate von den Kastelruther Spatzen und Chris de Burgh. Die Szenen in der Arena erinnern dann auch eher an ein Konzert als an eine politische Veranstaltung: Ein Meer aus roten Türkei-Flaggen wogt durch die Halle, eine junge Frau mit Kopftuch trägt stapelweise AKP-Flaggen hinauf in die Ränge. Mehrere Redner heizen die Menge immer wieder an. „Wie stimmt ihr am 16. April?“ „Ja! Ja! Ja!“

Dann ertönt ein türkischer Pop-Song, extra für die Kampagne der Evet-Fraktion komponiert. Der Refrain lautet: „Türkei, Türkei, Türkei! Natürlich ja, natürlich ja, natürlich ja.“ Mit ziemlicher Sicherheit werden fast alle der 8000 Besucher der Arena in Oberhausen am 16. April mit „ja“ stimmen. „Ja“ zur Verfassungsreform, „ja“ zum Präsidialsystem, „ja“ zu mehr Macht für den jetzt schon übermächtigen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Sie sind aus allen Teilen Deutschlands nach Oberhausen gekommen, um in der riesigen Mehrzweckhalle dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yıldırım zu bejubeln. Der soll in Deutschland dafür werben, dass Erdoğans Plan eine Mehrheit bekommt.

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Wer dieses Schauermärchen ernst nimmt, braucht einen Arzt

Im letzten Buch der Bibel, der Offenbarung des Johannes, wird die Hölle als Feuersee bezeichnet, der mit Schwefel brennt (19,20; 20,14-15). Foto: pixabay.com/idea.de
Im letzten Buch der Bibel, der Offenbarung des Johannes, wird die Hölle als Feuersee bezeichnet, der mit Schwefel brennt (19,20; 20,14-15). Foto: pixabay.com/idea.de
Himmel und Hölle sind keine symbolischen Vorstellungen, wie von der liberalen Theologie behauptet. Sie sind nach der Bibel eine „unausweichbare Realität“. Jeder Mensch wird nach seinem Tod die Ewigkeit entweder im Himmel oder in der Hölle verbringen.

idea.de

Diese Ansicht vertritt der evangelikale Theologe Johannes Pflaum (Neu St. Johann/Schweiz) in der Zeitschrift des Bibelbundes (Berlin). Jesus Christus spreche in der Heiligen Schrift nicht nur viel vom Himmel, sondern auch elf Mal von der Hölle. So heiße es im Matthäus-Evangelium: „Und fürchtet euch nicht vor denen, die den Leib töten, die Seele aber nicht zu töten vermögen; fürchtet aber vielmehr den, der sowohl Seele als Leib zu verderben vermag in der Hölle.“ Wer ohne Gott gelebt und gestorben sei, müsse einmal „zu Recht die Folgen davon tragen“, so Pflaum. Das Gericht werde die treffen, die nicht an den Sohn Gottes geglaubt und die Gnade angenommen hätten, wie es im Johannes-Evangelium (3,18) stehe. Hölle bedeute für sie „ein Existieren und Dahinvegetieren in der ewigen Gottesferne“.

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Modedesigner Kanye West lässt ein Hidschab-Model Halima Aden auftreten

Halima Aden. Photo: @imgmodels/Instagram
Halima Aden. Photo: @imgmodels/Instagram
Muslimisches Model kam letztes Jahr auch zu Schönheitswettbewerb im Ganzkörperschleier, sagt, sie wolle eine „Botschaft an muslimische Frauen und junge Frauen senden, dass es in Ordnung ist, Stereotype zu durchbrechen und man selbst zu sein“.

kath.net

Der bekannte US-Rapper und Modedesigner Kanye West hat am Mittwoch bei der New Yorker Modewoche ein Model im Hidschab über den Laufsteg schreiten lassen. Dies berichtet die „Presse“. Die 19-jährige Halima Aden ist ein US-Model und hat somalische Wurzeln. Bei der Show trat Aden verschleiert über den Catwalk, mit dabei im Publikum „Vogue“-Chefin Anna Wintour und Wests Ehefrau Kim Kardashian.

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Wie christlich investiert die Kirche?

Bild: tilly
Bild: tilly
Investiert die Kirche ihr milliardenschweres Vermögen in Kohlefirmen oder Ölkonzernen so klimafreundlich, wie Papst Franziskus dies seit Jahren fordert? Das wollte das Recherchenetzwerk Correctiv wissen, erhielt aber keine Antwort. Nun hat Correctiv das mitgliederstarke Erzbistum Köln stellvertretend auf Auskunft verklagt.

KLIMARETTER.INFO

Umwelt- und Klimaschutz gehört zu den wichtigsten Anliegen von Papst Franziskus. In seiner Umweltenzyklika vom Juni 2015 fordert er unter anderem den Ausbau der erneuerbaren Energien. Regierungen und Bürger rief er dazu auf, umweltschädliche Produkte zu boykottieren, um dem Klimawandel entgegenzutreten.

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Pakistan: Das Leugnen wird weitergehen – auch in Europa

Die Anhänger des Sufismus sind den Wahhabis zu kauzig, zu lustig und zu tolerant. Bild: heise.de/TP
Die Anhänger des Sufismus sind den Wahhabis zu kauzig, zu lustig und zu tolerant. Bild: heise.de/TP
In Pakistan kamen bei einem Selbstmordanschlag wieder mehr als 80 Menschen ums Leben, darunter 20 Kinder – Gilbert Kolonko sieht die eigentliche Verantwortung dafür bei Politikern und Generälen

Von Gilbert Kolonko | TELEPOLIS

Vor drei Monaten traf es den Sufischrein von Bilawal Shah Norani, auch dort wartete der Attentäter bis das sufistische Dharmal Ritual begann, und riss dann 52 Menschen mit in den Tod. Davor waren es Anwälte in Quetta. Anfang der Woche eine Demonstration im Herzen von Lahore. Und nun den berühmtesten Schrein Pakistans, den des roten Sufis in Lal Shahbaz Qalandar in der südlichen Region Sindh. Jedes Jahr ist er das Pilgerziel von Millionen Pakistanern. Sie zeigen damit auch, dass es weiterhin der tolerante Sufismus ist, der die meisten Muslime Pakistans prägt.

Premiere Minister Nawaz Sharif, der gerade wegen der Panama-Offshore Konten vor Gericht steht, und die pakistanischen Generäle gaben sofort die üblichen Kondolenz Sätze von sich, dazu, dass man alles tun werde, um den Terror zu besiegen. Bei einer ausgerufenen Fahndung wurden landesweit 25 „Verdächtige“ erschossen.

Die Brutstätten des Terrors in Pakistan und die Umstände die ihnen immer wieder Rekruten zutreiben, sind jedoch weiterhin unangetastet: Die kostenlosen Religionsschulen und die materielle Armut eines großen Teil der Bevölkerung – dazu das staatliche Versagen auch den Ärmsten eine anständige kostenlose Schulbildung zu ermöglichen.

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Vatikan bot Juden im Nationalsozialismus Schutz – später dann Nazis

Blick auf Castel Gandolfo am Lago Albano mit der Sommerresidenz des Papstes in der italienischen Provinz Latium. (picture alliance / dpa / Udo Bernhart)
Blick auf Castel Gandolfo am Lago Albano mit der Sommerresidenz des Papstes in der italienischen Provinz Latium. (picture alliance / dpa / Udo Bernhart)
Der Vatikan hat Zahlen zur Rettung jüdischer Bürger in der Zeit des Nationalsozialismus genannt.

Deutschlandfunk

Der Archivar des vatikanischen Staatssekretariats, Ickx, teilte auf einer Tagung in Rom mit, allein in der päpstlichen Sommerresidenz Castel Gandolfo hätten 3.000 Menschen Unterschlupf gefunden. 5.000 weitere seien in Klöstern versteckt worden, fast 1.500 in katholischen Privathäusern. Auch im Vatikan selbst seien Juden untergekommen. Die Zahlen gingen aus den Akten des vatikanischen Archivs hervor.

EKD-Militärbischof: Auch Mittel für Prävention aufstocken

Plakat der Militärseelsorge der Bundeswehr, Bild: brightsblog
Plakat der Militärseelsorge der Bundeswehr, Bild: brightsblog
Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink hat vor dem Hintergrund der Diskussion über eine deutliche Aufstockung des deutschen Verteidigungsetats an die Politik appelliert, auch die Mittel für Krisenprävention zu stärken.

evangelisch.de

Man müsste darauf Wert legen, dass die Etats für Vor- und Nachsorge sowie Entwicklungszusammenarbeit und Wiederaufbau in gleicher Größenordnung mitwachsen, sagte Sigurd Rink, Militärbischof der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), in Berlin. Diskutiert wird derzeit eine Steigerung der Verteidigungsmittel auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Rink sprach sich nicht grundsätzlich gegen eine solche Anhebung aus. Das sei ein politischer Aushandlungsprozess, sagte er. Er forderte aber eine Diskussion darüber im Parlament. Der evangelische Militärgeneraldekan Matthias Heimer sagte, aus Sicht der Soldaten werde der Wille zu einer Aufstockung der Mittel begrüßt. Die Senkung der Ausgaben in den vergangenen Jahrzehnten habe inzwischen zur Sorge geführt, dass die Bundeswehr ihren Auftrag nicht mehr erfüllen könne.

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Streit um Spitzel-Imame in Deutschland eskaliert

Binali Yildirim trifft sich am Samstag zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen mit Kanzlerin Angela Merkel.Foto: Adem Altan/AFP
Binali Yildirim trifft sich am Samstag zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen mit Kanzlerin Angela Merkel.Foto: Adem Altan/AFP
Im Konflikt um die Spitzel-Imame könnten deutsche Stiftungen in der Türkei Ziel einer Retourkutsche werden. Premier Yildirim will heute mit Merkel über die Affäre reden.

Von Susanne Güsten | DER TAGESSPIEGEL

Im Konflikt um die mutmaßlichen türkischen Spitzel-Imame in Deutschland wird in der Türkei die Forderung nach einer Retourkutsche laut: Nach der Durchsuchung der Wohnungen von vier türkischen Geistlichen in der Bundesrepublik könnte es nun schon bald Druck auf die deutschen politischen Stiftungen in der Türkei geben. Ministerpräsident Binali Yildirim will an diesem Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Streit reden. Die Angelegenheit entwickelt sich zu einem Thema für den Wahlkampf vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April.

Metin Külünk, ein Parlamentsabgeordneter der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP, forderte die türkische Staatsanwaltschaft öffentlich zu Ermittlungen gegen die deutschen Stiftungen wegen des Verdachts der Spionage auf. Ende Januar hatte der Abgeordnete bereits eine Anfrage an das Innenministerium gerichtet, in der von angeblich staatsfeindlichen Aktivitäten der Stiftungen sowie deutscher Journalisten in der Türkei die Rede war.

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Justizministerium hat Bedenken gegen geplantes Burka-Verbot

Eine Frau im Ganzkörperschleier © Patrick Denker @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Eine Frau im Ganzkörperschleier © Patrick Denker @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Das Bundesjustizministerium erteilt dem geplanten Burka-Verbot eine Absage. Beim Gesetzentwurf von Innenminister de Maizière bestehe ein „verfassungsrechtliches Risiko“. Das Verbot sei ein Eingriff in das Grundrecht auf Glaubensfreiheit.

MiGAZIN

Das Bundesjustizministerium hat einem Zeitungsbericht zufolge verfassungsrechtliche Bedenken gegen das von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geplante Vollverschleierungsverbot für Beamtinnen und Soldatinnen. Es bestehe ein „verfassungsrechtliches Risiko“ für den vom Kabinett beschlossenen Entwurf, zitiert der Berliner Tagesspiegel aus einem internen Schreiben des Justiz- an das Innenministerium.

Das Verbot sei für „Frauen, die aus verpflichtend empfundenen religiösen Gründen eine Burka oder einen Nikab tragen, ein Eingriff in ihr Grundrecht auf Glaubensfreiheit“, heißt es demnach darin. Verfassungsrechtlich nicht risikobehaftet wäre nach Auffassung der Justizexperten ein Verbot, „das auf eine konkrete Gefahr für den Dienstbetrieb abstellt“.

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Despite Trump’s indifference, the two-state solution isn’t dead… yet

PM Netanyahu and US President Donald Trump at the White House, February 15, 2017 (Avi Ohayun/GPO)
PM Netanyahu and US President Donald Trump at the White House, February 15, 2017 (Avi Ohayun/GPO)
Netanyahu won’t say the words, and Abbas won’t come to the talks, but it’s still the two-state deal, and no other, that they’re not doing

By Raphael Ahren | The Times of Israel

Theodor Herzl, the founding father of political Zionism, famously said of a revived Jewish homeland, “If you will it, it is no dream.”

Nearly 70 years after Herzl’s vision became a reality with the founding of the State of Israel, Donald Trump on Wednesday said that, if you will it, the Jewish state can be turned into a binational Jewish-Arab state. Whatever you guys want.

“I’m looking at two-state and one-state, and I like the one that both parties like,” the American president said at a press conference in the White House, as Prime Minister Benjamin Netanyahu stood alongside him, chuckling. “I can live with either one.”

Delivered in a remarkably nonchalant manner, Trump’s was a dramatic statement that appeared to upend decades of US foreign policy. In Israel, right-wingers cheered and left-wingers lamented what sounded like a death knell for the two-state solution.

But the truth is that while Palestinian aspirations for an independent state took a hit on Wednesday, it isn’t time to bury the two-state solution just yet. It may have been deep-frozen. But if and when the current circumstances change, it can be resuscitated, at Israeli and Palestinian discretion. It’s diplomatic cryonics, Middle East-style.

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Integration in Berlin: Wie Willkommenskultur und Wirklichkeit auseinander klaffen

 Schülerinnen mit Kopftuch gehören an vielen Berliner Schulen mittlerweile zum alltäglichen Bild. Foto: dpa
Schülerinnen mit Kopftuch gehören an vielen Berliner Schulen mittlerweile zum alltäglichen Bild. Foto: dpa
So viele Koranverse wie am Donnerstagmittag sind im Abgeordnetenhaus noch nie in so kurzer Zeit hintereinander verlesen worden. Es geht um den Islamkunde-Unterricht an Schulen. Die AfD hatte gefordert, dass bestimmte Koranverse aus dem Unterricht verschwinden, weil sie nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Von Martin Klesmann | Berliner Zeitung

Der Antrag wird abgelehnt, mit überwältigender Mehrheit. Ein Moment, der Mut macht. Fast sieht es so aus, als sei die Integrationspolitik kein Thema mehr in Berlin. Als hätte Berlin es schon lange geschafft. Doch das ist keineswegs so.

An gleicher Stelle wird wenig später diskutiert, wie viel Kopftuch, wie viel Religion Schule aushalten muss. Außerdem entwickelt die Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) gerade ein Konzept, um jugendliche Flüchtlinge besser zu integrieren. Zu lange hatte man gedacht, Deutschlernen und Integration in den Arbeitsmarkt würden innerhalb kürzerer Zeit gelingen. Und an diesem Freitag lädt Monika Herrmann, die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, zu einem Krisengipfel, weil nicht wenige unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in die Kriminalität abrutschen.

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