Der Todeskampf des türkischen Schulsystems

 Indoktrinierung statt Freiheit - bald in allen Klassenzimmern? Eine Mittelschule in der Provinz Van, im äußersten Osten der Türkei. (Foto: Alamy/mauritius images)
Indoktrinierung statt Freiheit – bald in allen Klassenzimmern? Eine Mittelschule in der Provinz Van, im äußersten Osten der Türkei. (Foto: Alamy/mauritius images)
Schulen werden islamisiert, die Evolutionslehre wird aus den Lehrplänen gestrichen: Die säkulare Türkei gehört der Vergangenheit an.

Von Yavuz Baydar | Süddeutsche.de

Diese Tage sind lange her, fast vergessen. Es war in den späten Sechzigerjahren. In einem Gymnasium in Eskişehir, einer anatolischen Industriestadt, habe ich mit einem Schulfreund Zeit außerhalb der Klasse verbracht, ohne unsere Mitschüler. Mein Freund hieß Haluk, glaube ich – ein stiller, bedachter Junge.

Es war noch die „alte Türkei“, die beharrlich daran arbeitete, ein säkulares Leitbild in der Gesellschaft zu verankern, ganz im Sinne des Gründers der Republik, Mustafa Kemal Atatürk. In den Grundschulen wurde Religion nicht unterrichtet. Später durfte man selbst wählen, ob man den Religionsunterricht besuchen möchte.

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Bundesinnenministerium will mit Ditib(IMs) im Gespräch bleiben

ditib

Die Frage, wie abhängig der Islamverband Ditib von der türkischen Regierung ist, beschäftigt Politiker deutschlandweit. Die Bundesregierung will weiterhin mit Ditib reden, Niedersachsens hat die Verhandlungen über einen Rahmenvertrag dagegen auf Eis gelegt.

evangelisch.de

Trotz Ermittlungen wegen Spionagetätigkeiten gegen den Islamverband Ditib hält das Bundesinnenministerium am Dialog mit der türkei-nahen Vereinigung fest. Gerade jetzt sei es notwendig, mit Ditib als dem mit Abstand größten Zusammenschluss von Moscheegemeinden in Deutschland im Gespräch zu bleiben, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Das Land Niedersachsen hingegen kündigte am Freitag an, den geplanten Rahmenvertrag mit den islamischen Verbänden auszusetzen. Erst nach den Landtagswahlen im Januar 2018 soll weiter verhandelt werden.

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Eine Jesidin spricht Klartext über die Folgen der Einwanderung

 Düzen Tekkal, freie Journalistin, in der Sendung
Düzen Tekkal, freie Journalistin, in der Sendung „Anne Will“. 2016 erschien ihr Buch „Deutschland ist bedroht. Warum wir unsere Werte jetzt verteidigen müssen“ Quelle: picture alliance/ZB/Karlheinz Schindler
Düzen Tekkal, Deutsche mit kurdischen Wurzeln, fordert Härte gegenüber dem religiösen Extremismus. Sie ist eine Stimme, die auf Beschwichtigungsformeln verzichtet und trotzdem nicht nach AfD klingt.

Von Thomas Schmoll | DIE WELT

Düzen Tekkal bezeichnet Berlin als „das Herz der Demokratie“ Deutschlands. Am Donnerstagabend weilt sie in einem der Organe, dessen Auftrag es ist, dieses Herz mit am Leben zu halten.

Tekkal – eingeladen von der CDU und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft – spricht in einem Saal im dritten Stock des Landesparlamentes. Beinahe zwei Stunden lang legt die 38-Jährige dar, wie die Demokratie vor dem allmählichen oder plötzlichen Herzstillstand bewahrt werden kann. Denn der droht ihrer Meinung nach, wenn der Zustand der Bundesrepublik nicht endlich ehrlich diagnostiziert wird.

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Syrien: Die unbedrängte Terror-Unterstützung aus Katar

Al Udeid Air Base. Foto: US-Air-Force / gemeinfrei
Al Udeid Air Base. Foto: US-Air-Force / gemeinfrei
Ein US-Bericht rät Trump dazu, das Centcom-Hauptquartier bei Doha zu verlegen, um den Druck auf den Golfstaat zu erhöhen

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Es war ein großer Schwindel an der Öffentlichkeit, dass Politiker und große Medien die al-Nusra-Front und Ahrar al-Sham im Kampf um Aleppo als „Rebellen“ zu verkaufen suchten. Dabei spielte Geld keine geringe Rolle, nämlich Millionen Dollar aus Katar, die eingesetzt wurden, um Dohas Schützlinge – und die eigene Rolle im Spiel – gut zu präsentieren.

Experten aus US-Think Tanks, zu denen Katar gute Beziehungen hat, machten interpretatorische Vorgaben, die von westlichen Medien bereitwillig übernommen wurden. Dazu gehörte, die al-Qaida-Miliz al-Nusra-Front und ihre Kampfverbündeten von der Ahrar al-Sham als Teil einer Widerstandsbewegung zu schildern, die im Mondscheinlicht der Verallgemeinerungen als „gute Opposition“ den wahren Schurken al-Assad und Putin gegenübergestellt wurde.

Einer dieser Think Tanks, die mit Millionen aus Katar begünstig werden, ist das Brookings Doha Center, ein Ableger des US-Think Tanks Brookings Institution. Charles Lister, ein britischer Syrien-Spezialist mit exzellenten Verbindungen nach Washington und zu US-Publikationen, war als visiting fellow für das Brookings Doha Center tätig. Er setzte sich beständig dafür ein, dass die syrische Opposition sehr viel stärker mit Waffen unterstützt werde und dass sie in gutem Licht dargestellt wird.

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Zerstörung von Beduinendorf in Israel: Kein Ort zum Leben

Bedouins cry following the destruction of houses on January 18, 2017 in the Bedouin village of Umm al-Hiran. (AFP PHOTO / MENAHEM KAHANA) The Times of Israel
Bedouins cry following the destruction of houses on January 18, 2017 in the Bedouin village of Umm al-Hiran. (AFP PHOTO / MENAHEM KAHANA)/ The Times of Israel
Israel räumt ein Beduinendorf, um Platz zu machen für ein jüdisches. Die arabische Minderheit sieht die Zerstörung des Ortes als weiteren Beleg für ihre Diskriminierung. Ein tödlicher Zwischenfall verschärft die Lage.

Von Christoph Sydow | SpON

Das Dorf, über das Israel streitet, besteht nur aus ein paar Dutzend Häusern. Rund tausend Menschen leben in Umm al-Hiran, einem kleinen Fleck am Rande der Negev-Wüste. Ihre Häuser, manche sind kaum mehr als Blechhütten, sind weder an das Wasser- noch an das Stromnetz angeschlossen.

Umm al-Hiran ist eine von 46 Beduinensiedlungen in Israel, die nicht offiziell anerkannt werden. Israels Oberster Gerichtshof hat deshalb die Zerstörung des Dorfes angeordnet. Die arabischen Beduinen sollen Platz machen für ein jüdisches Dorf, das der Staat an gleicher Stelle errichten will. Ihre neue Heimat soll das Dorf Hura werden, ein erst 1989 gegründeter Ort, in das Stück für Stück die Bewohner der illegalen arabischen Dörfer im Negev übersiedeln sollen.

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Fear and loathing in Umm al-Hiran

While most Israelis were coping with another ‘terror attack’ in which a policeman was killed, at the partly demolished Bedouin village a very different narrative held sway

By Dov Lieber | The Times of Israel

Something smelled rotten. I couldn’t tell if it was the dried blood on Joint (Arab) List leader MK Ayman Odeh’s shirt, or the dead dog lying on the side of the desert road.

It was around 10 a.m. Wednesday, and we were at a roadblock where police were preventing anyone from getting through. Not even Odeh himself, who earlier in the morning was hit in the head by what he said was a sponge-tipped bullet, the police said was an errant rock thrown by Bedouin protesters, and the doctors at the hospital said they couldn’t say for sure.

There had already been two fatalities, and police didn’t want any more problems before they finished demolishing about a dozen homes and shacks in the unauthorized Bedouin village of Umm al-Hiran, around a mile off in the distance.

Hours earlier, pre-dawn, a 47-year-old local schoolteacher named Yaqoub Mousa Abu Al-Qia’an drove his car into a group of police officers, killing 1st Sgt. Erez Levi, 34.

The police and Israel’s government were quick to call the incident another terrorist ramming attack, like the attack last week in Jerusalem that killed four Israeli soldiers. And just like the Jerusalem attacker, Al-Qia’an was immediately said to have ties to an Islamist group, and this explained why he went out to commit an attack.

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Obamas (letzter) Angriffsbefehl: B-2 bombardiert IS in Libyen

B-2-Tarnkappenbomber – APA/AFP/FREDERIC J. BROWN
B-2-Tarnkappenbomber – APA/AFP/FREDERIC J. BROWN
Der Luftschlag erfolgte nahe der IS-Hochburg Sirte. „Dutzende Kämpfer“ wurden dabei getötet. Das Weiße Haus spricht von einem Erfolg.

Die Presse.com

Kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt hat US-Präsident Barack Obama einen Luftangriff auf Stellungen der Jihadistenmiliz IS in Libyen angeordnet: Am Mittwochabend hätten B-2-Tarnkappenbomber Lager der Jihadisten nahe der früheren IS-Hochburg Sirte angegriffen und dabei „mehrere Dutzend“ Kämpfer getötet, sagte am Donnerstag ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums in Washington.

Der Einsatz sei von Obama persönlich gebilligt worden und sei in Abstimmung mit der libyschen Einheitsregierung in Tripolis erfolgt. Der Einsatz habe auf IS-Kämpfer abgezielt, die sich nach der Rückeroberung ihrer früheren Hochburg Sirte durch Regierungsverbände in die Lager außerhalb der Stadt zurückgezogen hätten, sagte der Pentagon-Sprecher.

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Diyanet weist Spionagevorwürfe entschieden zurück – glauben wir sofort

Der Chef der türkischen Religionsbehörde Diyanet, Mehmet Görmez. Foto: Can Merey
Der Chef der türkischen Religionsbehörde Diyanet, Mehmet Görmez. Foto: Can Merey
Die türkische Religionsbehörde Diyanet hat eine Bespitzelung von Gülen-Anhängern in Deutschland in ihrem Auftrag entschieden zurückgewiesen. Diyanet habe Imame des türkischen Islamverbandes Ditib nie damit beauftragt, Informationen über Mitglieder ihrer Gemeinde zu beschaffen, sagte Diyanet-Chef Mehmet Görmez am Mittwoch deutschen Journalisten in Ankara. Die Ditib-Imame in Deutschland bemühten sich lediglich, die Gläubigen vor der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen zu «schützen».

Westfälische Nachrichten

«Es ist äußerst traurig, dass unsere Bemühung (…) so dargestellt wird, als würden die Diyanet-Beauftragten Spionage betreiben», sagte Görmez mit Blick auf die Imame. «Natürlich ist es nicht möglich, diese Anschuldigungen zu akzeptieren.»

Kein Imam dürfe «Informationen über das Privatleben von jemandem aus seiner eigenen Gemeinde» mit anderen teilen. Sollten einzelne Personen falsch gehandelt haben, werde das untersucht.

Görmez betonte, Diyanet sei eine religiöse Einrichtung und kein Instrument türkischer Außenpolitik. «Wir waren nie dort, wo wir nicht erwünscht gewesen sind», sagte der Diyanet-Chef.

Terrorabwehr: Drei Gefährder vom Radar verschwunden

Hanan Amri, die Schwester des Berliner Attentäters, hält ein Bild ihres Bruders.Foto: Faouzi Dridi/AFP
Hanan Amri, die Schwester des Berliner Attentäters, hält ein Bild ihres Bruders.Foto: Faouzi Dridi/AFP
Nach dem Attentat am Breitscheidplatz beschäftigen sich Innenausschuss und Bundestag mit Fehlern im Fall Amri. Weil es weitere untergetauchte islamistische Gefährder gibt, drängt die Zeit.

Von Maria Fiedler | DER TAGESSPIEGEL

Die Zahl ist klein – und erscheint dennoch groß: Von den 547 islamistischen Gefährdern, die die deutschen Behörden im Blick haben, sind aktuell drei verschwunden. Das berichtete der SPD- Abgeordnete Burkhard Lischka am Mittwoch aus der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses. Dort hatte neben Bundesinnenminister Thomas de Maizière auch der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch die Parlamentarier zum Fall Anis Amri unterrichtet.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wollte man Erkenntnisse darüber sammeln, wie es zu den Versäumnissen der Behörden im Bezug auf den Tunesier kam. Dieser konnte am 19. Dezember am Breitscheidplatz zwölf Menschen töten – obwohl es seit Monaten Hinweise auf Terrorpläne von ihm gab und er immer wieder Thema in deutschen Behörden war.

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Erdogans Präsidialsystem wäre ein „Sultanat“

Bild: Magazin "The Economist"
Bild: Magazin „The Economist“
Der Chef der türkischen Anwaltskammer warnt sein Land vor einem Wechsel zum Präsidialsystem, das Präsident Erdogan mehr Macht geben würde. „Die Türkei wurde fast 600 Jahre lang mit solch einem System regiert.“

DIE WELT

Der Chef der türkischen Anwaltskammer befürchtet unter dem von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebten Präsidialsystem ein Ende der Demokratie in dem Land. „Die Türkei wurde fast 600 Jahre lang mit solch einem System regiert“, sagte der Jurist Metin Feyzioglu am Mittwochabend in Ankara. „Wir haben in unserer Literatur einen Fachbegriff dafür: Das nennt sich Sultanat.“ Feyzioglu zeigte sich allerdings zuversichtlich, dass die Verfassungsänderungen bei einem Referendum keine Mehrheit erhalten würden. „Dieses Volk wird keinen Selbstmord begehen“, sagte er.

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Khorchide plädiert für „Jahr der Barmherzigkeit“ für Muslime

Gebet-islamDer Theologe Mouhanad Khorchide hat ein „Jahr der Barmherzigkeit“ für Muslime vorgeschlagen. Ein solches Jahr sollten die Gläubigen dazu nutzen, um die „innerislamischen Verhältnisse kritisch zu reflektieren“ und die nichtislamische Welt zum Gespräch über die gemeinsame Verantwortung für eine barmherzige Welt einzuladen, schreibt der Professor für islamische Religionspädagogik in der „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“.

evangelisch.de

Die Rede von der Barmherzigkeit im Islam müsse sich dringend theologisch, zwischenmenschlich und politisch „stärker entfalten“. Der islamische Theologe bezieht sich mit seinem Vorschlag auf das Jahr der Barmherzigkeit, das Papst Franziskus für das Jahr 2016 ausgerufen hatte.

Anders, als es sich für viele Menschen darstelle, betone der Koran „die Barmherzigkeit wie kein anders heiliges Buch“ und beschreibe die Barmherzigkeit Gottes als absolut, schreibt Khorchide. Die islamische Tradition habe jedoch „in vielen ihrer Positionen diesen barmherzigen Gott zugunsten eines weniger sympathischen Gottesverständnisses vernachlässigt“.

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Lehrerin mit Kopftuch bekommt kein Schmerzensgeld

Themenbild
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Ein niedersächsisches Gericht hat die Klage einer Lehrerin abgewiesen, der die Einstellung 2013 verweigert worden war. Die Richter sehen keine Benachteiligung. Heute dürfte sie das Kopftuch vermutlich tragen.

DIE WELT

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die Entschädigungsklage einer Muslimin abgewiesen, der 2013 wegen ihres Kopftuches die Einstellung als Lehrerin verweigert worden war. Die niedersächsische Landesschulbehörde habe nach der damaligen Gesetzeslage korrekt entschieden, erläuterte der Vorsitzende Richter, Gert-Armin Neuhäuser.

Die Behörde hatte damals eine zunächst erteilte Einstellungszusage zurückgezogen, weil die Frau angekündigt hatte, sie wolle auch in der Schule ein Kopftuch tragen. Die Klägerin, die heute an der katholischen Drei-Religionen-Schule in Osnabrück unterrichtet, hatte eine Entschädigung und Schmerzensgeld verlangt. Ihr sei der Eintritt in die Beamtenlaufbahn zu Unrecht verwehrt worden. Das Kopftuch sei Ausdruck ihrer Religiosität. Sie berief sich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 2015.

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Zum Affen gemacht: Wie eine atheistische Stiftung Stimmung gegen Muslime macht

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Die Mehrheit der zukünftigen Lehrer muslimischen Glaubens lehnt die Evolutionstheorie ab. Das zumindest behauptet die religionskritische Giordano-Bruno-Stiftung. Doch die Studie, die das beweisen soll, genügt selbst keinen wissenschaftlichen Standards.

Von Fabian Köhler | IslamiQ

Wächst an unseren Universitäten eine Generation muslimischer Kreationisten im Lehrergewand heran? Lehren muslimische Pädagogen demnächst, die Entstehung des Menschen durch Lehm und Rippe anstatt durch Mutation und Selektion? Lernen unsere Kinder im Biologieunterricht bald die koranische Schöpfungsgeschichte anstatt der Mendelschen Gesetze?

Diesen Eindruck kann bekommen, wer dieser Tage auf islamfeindlichen Seiten in Sozialen Netzwerken unterwegs ist. Auslöser ist eine Meldung der religionskritischen Giordano-Bruno-Stiftung (GBS). „Mehrheit der muslimischen Lehramtsstudenten bestreitet die Evolution“, schrieb diese vergangene Woche auf ihrer Website und viele Medien schrieben ab. Einer Befragung unter Lehramtsstudenten zufolge sollen 60 Prozent der zukünftigen Lehrer muslimischen Glaubens bestreiten, dass der heutige Mensch aus affenartigen Vorfahren hervorgegangen ist“. Sogar 70 Prozent der muslimischen Lehramtsstudenten würden die  Evolutionstheorie gleich ganz ablehnen.

Von einer „bildungspolitischen Katastrophe“ spricht der Vorsitzende der GBS Michael Schmidt-Salomon auf der Website der Stiftung: Wer die Evolutionstheorie ablehne, habe „keinen universitären Abschluss verdient“, schreibt der Philosoph dort und fordert, muslimische Lehramtsstudenten nicht weiter „auf wehrlose Kinder loszulassen“. [https://www.giordano-bruno-stiftung.de/meldung/muslime-evolution].

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Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Ditib-Spionage

ditib

Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Spionageaktivitäten im größten deutschen Islamverband Ditib gegen Unbekannt.

evangelisch.de

Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd) bestätigte, wurden die Ermittlungen wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit aufgenommen. Der türkische Islamverband Ditib mit Sitz in Köln hatte bereits in der vergangenen Woche Bespitzelungen für den türkischen Staat eingeräumt. Etwa drei bis fünf Imame des Verbandes hätten Informationen über die Gülen-Bewegung an die Regierung in Ankara weitergegeben, hatte Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga eingeräumt.

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Warum Dschihadisten keine religiösen Analphabeten sind

Bild: nationalreview.com
Bild: nationalreview.com
Lässt sich islamistischer Fundamentalismus mit dem Koran begründen? Die Ethnologin Susanne Schröter schließt nicht aus, dass sich Dschihadisten auf islamische Quellen berufen. Im Gespräch erklärt sie, dass es aber auch progressive Kräfte im Islam gebe.

Susanne Schröter im Gespräch mit Nana Brink | Deutschlandradio Kultur

Nana Brink: „Großerzählungen des Extremen“ heißt eine sehr ambitionierte Veranstaltungsreihe des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen. Ende letzten Jahres ging es da um die Strategien der Rechten, die Narrative der Populisten in Europa. Und heute Abend steht der islamische Fundamentalismus im Vordergrund. Mit dabei ist auch die Ethnologin Susanne Schröter, sie ist Leiterin des Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam. Schönen guten Morgen, Frau Schröter!

Susanne Schröter: Guten Morgen!

Brink: Der Titel der Veranstaltung heißt, den lese ich wirklich mal vor: „‚Manche glauben das, aber der Koran sagt‘. Die Erzählung des aktuellen Islamismus als unhistorische Buchgläubigkeit“. Im Allgemeinen, könnte man sagen, gilt der Islam ja im Vergleich zu anderen Religionen als besonders buchgläubig. Stimmt das?

Schröter: Es stimmt in weiten Teilen, aber nicht vollständig natürlich. Der Islam ist ja genauso eine Weltreligion wie andere auch und die heiligen Texte müssen interpretiert werden in der einen oder anderen Weise. Und dann versucht man entweder, sie in einem historischen Kontext zu deuten, oder man sagt, wir schauen jetzt mal, was steht denn da, und das nehmen wir alles für bare Münze. Und das wäre eben diese Buchstabengläubigkeit, die man auch in anderen Religionen natürlich findet, auch im Christentum beispielsweise, der Skripturalismus, der sogenannte. Und wenn man das tut, dann bekommt man natürlich Probleme, weil diese Texte allesamt, und auch der Koran, natürlich aus einer Zeit kommen, in der ganz andere Werte und Normen galten, als es heute der Fall ist. Und wenn man sich dann eben ganz genau an so einen Text hält und sagt, da sind aber bestimmte Dinge gerechtfertigt, und das betrifft dann beispielsweise den Umgang mit Nichtmuslimen oder das betrifft auch das Verhältnis der Geschlechter, wenn man sich da eben ganz buchstabengläubig an den Korantext hält oder auch an das Vorbild des Propheten Mohammed, wie es in den Überlieferungen niedergeschrieben ist, dann hat man natürlich ein Problem mit der aktuellen Gesellschaft.

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Ex-Muslima Sabatina James: Weil Jesus die Wahrheit ist – Religiotie

„Sollte es je etwas geben, auf das ich mein Leben setze, dann ist es Wahrheit! Jesus hat nie Gewalt gelehrt oder praktiziert. Mohammed hat Gewalt gelehrt und praktiziert“

kath.net

„Das Kopftuch ist das Symbol der Unterwerfung der Frau, ihrer Sexualität und ihrer Selbstbestimmung unter die Herrschaft des Mannes.“ Dies erklärt Ex-Muslima und Islamkritikerin Sabatina James in einem aktuellen Interview mit dem „Kurier“. James, die seit Jahren aufgrund Morddrohungen durch Islamisten in einem Opferschutzprogramm lebt, erinnert daran, dass die islamische Staatengemeinschaft OIC in ihrer islamischen Menschenrechtserklärung EMRI einstimmig die rechtliche Gleichstellung von Frauen verweigert habe. Mohammed habe außerdem das Töten von Andersgläubigen bei Abfall vom Islam oder das Töten von Anderslebenden bei Homosexualität und das Töten von Andersdenkenden bei Kritik an diesem Scharia-System, befohlen. Dies gelte laut James auch für die Unterwerfung der Frau und für das Schlagen der Frau.

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Wahl zum Münchner Migrationsbeitrat: Manipulationsvorwurf gegen türkische Rechtsextreme

  • Eine ungewöhlich hohe Zahl an Breifwahlunterlagen ging an ein türkisches Kulturzentrum, das mit dem ultranationalistischen und rassistischen Ülkücü-Verein in Verbindung steht.
  • Eine Führungsfigur der ultranationalistischen türkischen Szene in München ist bereits Mitglied des Migrationsbeirats.

Von Thomas Schmidt | Süddeutsche.de

Sie träumen von einem Großreich aller „Turkvölker“, sehnen die „Türkische Einheit“ herbei in dem fiktiven Land „Turan“: Die Ülkücü-Bewegung, die in Deutschland Tausende Anhänger hat, gilt als ultranationalistisch und rassistisch. Nun sollen türkische Rechtsextreme versucht haben, die Wahlen zum Münchner Migrationsbeirat zu manipulieren. Das Ziel war offenbar, dieses Gremium, das den Stadtrat berät, zu unterwandern.

Der Manipulationsverdacht kam auf, weil ungewöhnlich viele Briefwahlunterlagen an ein und dieselbe Adresse, an das Türkische Kulturzentrum Bizim Ocak e.V., gingen – womöglich auch von Wählern, die gar keine Unterlagen beantragt hatten. Auf Anfrage bestätigt der Landesverfassungsschutz, dass es sich bei dem Türkischen Kulturzentrum um einen Ülkücü-Verein mit 35 bis 40 Mitgliedern handelt.

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Strafverfolger fordern bis zu 142 Jahre Haft für Chef der prokurdischen HDP

Selahattin Demirtaş auf einem Foto von 2015 (Foto: AFP)
Selahattin Demirtaş auf einem Foto von 2015 (Foto: AFP)
Selahattin Demirtaş werden „Terror-Propaganda“ und Verbindungen zur PKK vorgeworfen. Eine lange Haftstrafe droht auch der Ko-Vorsitzenden der Partei.

Süddeutsche.de

Die türkische Staatsanwaltschaft fordert für den kurdischen Oppositionspolitiker Selahattin Demirtaş eine Haftstrafe von bis zu 142 Jahren. Das berichten die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu und türkische Medien. Demirtaş, einer der beiden Chefs der prokurdischen Partei HDP, sitzt seit Anfang November im Gefängnis, ihm werden „Terror-Propaganda“ und Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen.

Für Ko-Chefin Figen Yüksekdağ forderten die Strafverfolger den Medienberichten zufolge eine Haftstrafe von bis zu 83 Jahren. Auch sie war im November festgenommen worden.

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Deir ez-Zor: Über 100.000 Bewohner und syrische Armee vom IS eingekesselt

Zerstörtes syrisches Flugzeug bei Deir ez-Zor. IS-Propaganda-Material, Amaq
Zerstörtes syrisches Flugzeug bei Deir ez-Zor. IS-Propaganda-Material, Amaq
Es dauert, bis der IS in das Schicksal einwilligt, das ihm viele zu Beginn der Mosul-Offensive – die mit der Ankündigung verbunden war, dass auch Rakka demnächst eingenommen würde – voraussagten: Das Ende des Kalifats lässt auf sich warten. Die Gegenwehr ist beträchtlich.

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Im Osten Syriens, in Deir ez-Zor, bereiten IS-Milizen der syrischen Armee ernsthafte Schwierigkeiten. Am Wochenende begannen sie mit Angriffen, die dazu führten, dass der Militärflughafen umzingelt ist, die Versorgungsstraße zwischen dem Flughafen und der Stadt vom IS kontrolliert wird, die Stadt wie auch eine Armeebasis abgeschnitten ist (siehe Karte) und eine strategisch wichtige Erhöhung, der Jebel Tharda, ebenfalls von IS-Milizen besetzt ist.

Trotz der russischen Luftangriffe sieht die Situation nicht gut aus für die syrischen Truppen – und für 100.000 bis 150.000 Einwohner der Stadt, die – in Teilen – seit etwa drei Jahren (April 2014) eine Enklave in dem Gebiet bildet, das vom IS beherrscht wird. Ihre Versorgung hing seit vielen Monaten vom Militärflughafen ab.

Nun droht der Bevölkerung eine Versorgungsnot, möglicherweise die Eroberung durch IS-Milizen und, was die syrische Armee betrifft, so taucht auf den Twitter-Accounts von Beobachtern das Schreckenswort vom „Speicher-Massaker“ auf. Dieses ereignete sich im Juni 2014, als der IS in Tikrit bis zu 1.700 schiitische Rekruten mit unglaublicher Brutalität niedermetzelte.

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Attentäter von Istanbul: Auftragskiller oder Terrorist?

Reporter filmen das Versteck von Abdulkadir M. Foto: AFP
Reporter filmen das Versteck von Abdulkadir M. Foto: AFP
Die türkische Polizei fasst den mutmaßlichen Attentäter auf den Istanbuler Nachtclub Reina. Vieles passt nicht in das gewohnte Raster von IS-Operationen.

Von Frank Nordhausen | Frankfurter Rundschau

„Das Monster ist gefasst“, titelten mehrere türkische Zeitungen übereinstimmend am Dienstag. Der Attentäter, der in der Neujahrsnacht ein Massaker mit 39 Toten und 65 Verwundeten im Istanbuler Nachtklub Reina anrichtete, ist am Montagabend nach Angaben der türkischen Behörden im Istanbuler Bezirk Esenyurt auf der europäischen Stadtseite verhaftet worden. Laut dem Istanbuler Gouverneur Vasip Sahin hat der Mann namens Abdulkadir Mascharipow die Tat gestanden; auch passten seine Fingerabdrücke zu denen vom Tatort. Rund 2000 Polizisten und Mitarbeiter des Geheimdienstes MIT hatten in mehreren türkischen Provinzen fieberhaft nach dem 34-Jährigen Usbeken gefahndet, der zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehören soll. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sagte in Ankara, der mutmaßliche Angreifer sei „bei einer erfolgreichen Operation unserer Sicherheitskräfte“ gefasst worden. „Ich habe es bereits zuvor gesagt, in diesem Land wird keiner mehr ungeschoren davonkommen.“

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EU-Geheimbericht: Gülen spielte keine Rolle beim Putschversuch in der Türkei

Auszug aus dem Geheimbericht. – Die Presse Digital
Auszug aus dem Geheimbericht. – Die Presse Digital
Der islamistische Prediger soll laut einem Geheimpapier nicht persönlich in den gescheiterten Putsch im Juli involviert gewesen sein. Der Umsturzplan sei vielmehr ein Versuch gewesen, eine drohende Verhaftungswelle abzuwehren.

Von Michael Laczynski | Die Presse.com

Wer steckt hinter dem türkischen Putschversuch von vergangenem Juli? Der „Presse“ liegt ein streng vertrauliches, sechsseitiges Dokument der geheimdienstlichen Analyseabteilung des Auswärtigen Amtes der EU (EUINTCEN) vor, das Details liefert, die türkischen Angaben widersprechen: Es sei „höchst unwahrscheinlich“, dass der in den USA im Exil lebende Prediger Gülen „eine Rolle bei dem Putschversuch gespielt“ habe, heißt es darin.

Die offizielle Lesart in Ankara sieht anders aus: Nachdem die Unterstützer des islamistischen Predigers Fethullah Gülen in den türkischen Streitkräften am 15. Juli 2016 ohne Erfolg versucht hatten, die Regierung der Türkei zu stürzen, sah sich Staatschef Recep Tayyip Erdogan zum Handeln gezwungen und leitete eine Säuberungswelle in den staatlichen Institutionen ein. Die seit Monaten andauernde Hexenjagd auf Andersdenkende ist dem nach nichts anderes als eine Reaktion auf die nach wie vor akute Gefahr eines gewaltsamen Umsturzes in der Türkei. In Brüssel und den Hauptstädten der EU wird diese Lesart nach außen hin akzeptiert und für bare Münze genommen. Doch intern sind die Zweifel an den Erklärungen der Regierungen in Ankara massiv.

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