Gesellschaft… Frank, Folter, Steinmeier 19 Nov 2016 Der Ex-Guantánamo-Gefangene Murat Kurnaz kann für seine Haftzeit im US-Folterlager keine Entschuldigung aus dem Außenamt erwarten Von Harald Neuber | TELEPOLIS Der amtierende Außenminister Frank-Walter Steinmeier muss sich angesichts seiner…
Gesellschaft… Bundespräsident: Wird es ein Konsenskandidat oder eine Kampfkandidatur? 6 Nov 2016 Bei einem weiteren Treffen wollen die Chefs der Koalitionsparteien abermals über einen Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck beraten. Steinmeiers Chancen als Konsenskandidat sind offenbar gesunken. Frankfurter Allgemeine Kurz vor dem…
Demokratie… Berlin bleibt trotz Islamismus-Berichts auf Kuschelkurs mit Türkei 17 Aug 2016 Ankara bezeichnet die Vorwürfe, jahrelang Islamisten unterstützt zu haben, als "verdrehte Einstellung", um die türkische Regierung "ins Visier zu nehmen". Die Presse.com Die deutsche Regierung hält an ihrer Zusammenarbeit mit…
Demokratie… Bundesregierung hält Akten zur Diktatur in Argentinien unter Verschluss 28 Jul 201627 Jul 2016 Dokumente in Archiven von BND, Kanzleramt und Außenamt. Hunderte Akten über Rüstungsgeschäfte. Kritik von Opposition und Journalisten Von Harald Neuber | TELEPOLIS Wenige Wochen nach einer Reise von Außenminister Frank-Walter…
Fundamentalismus… Solidarität nicht mit Erdoğan, sondern mit der Demokratie 16 Jul 2016 Die Bundesregierung reagiert überrascht auf den Putschversuch in der Türkei. In der Flüchtlingskrise ist Erdoğan der wichtigste Partner für Berlin und Brüssel, doch das Verhältnis war zuletzt sehr angespannt. Im…
Medien… Bundeswehr: Das Weißbuch birgt Sprengstoff 14 Jul 201613 Jul 2016 Bisher helfen Soldaten nur bei Naturkatastrophen und großen Unglücksfällen. Verteidigungsministerin von der Leyen will das ändern - weiß aber nicht wie. Von Thomas Kröter | Frankfurter Rundschau Ursula von der…
Geschichte… Sekte Colonia Dignidad: Der Folterkeller hinter den sieben Bergen 13 Jul 2016 Bei Gaucks Besuch in Chile geht es auch um die „Colonia Dignidad“. Freigegebene Akten zeigen, wie deutsche Diplomaten jahrelang ihre schützende Hand über die Sekte hielten. Von Matthias Rüb |…
Demokratie… „Säbelrasseln“ gegen Russland: Herr Steinmeier, danke für dieses klare Wort 22 Jun 201621 Jun 2016 Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird nach seiner Warnung vor einem „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ gegenüber Russland heftig kritisiert. Dabei ist sein Satz nicht nur richtig, sondern auch überfällig. Ein Gastbeitrag von Frank…
Christentum… Bilderberg-Konferenz: Führungsspitze von CDU und SPD eingeladen 11 Mai 201610 Mai 2016 Geht es nach dem Willen des Lenkungsausschusses der Bilderberg-Gruppe (Bilderberg-Konferenz: "Das ist eine absolut vordemokratische Veranstaltung"), wird in diesem Jahr die politische Führungsspitze Deutschlands an dem Elite-Treffen teilnehmen. Von Marcus…
Fundamentalismus… Terror in Paris gegen Regelung für Syrien? 15 Nov 201514 Nov 2015 Heute findet die Syrien-Konferenz in Wien statt, bislang sah es gut für eine Einigung zur Beendigung des Kriegs aus Von Malte Daniljuk|TELEPOLIS Als der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier gestern dem…
Fundamentalismus… Menschenrechtler empört über Unterstützung der Türkei 20 Aug 201519 Aug 2015 Die Gesellschaft für bedrohte Völker protestiert dagegen, dass die Bundesregierung die Türkei angesichts ihres militärischen Vorgehens gegen die Kurden weiterhin unterstützen will. kath.net Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe – wie andere…
Freidenker… NSA-Skandal: Assange bietet Abgeordneten ungeschwärzte Listen an 18 Jul 201517 Jul 2015 "Ich würde mich freuen, wenn sie zu mir kämen": Whistleblower Julian Assange will sich von Bundestagsabgeordneten zur NSA-Affäre befragen lassen und dabei auch die US-Listen mit überwachten deutschen Politikern übergeben.…
Christentum… Islam-Experte: Politiker sollen nicht zum Ramadan-Fest einladen 17 Jul 201516 Jul 2015 "Wann finden Pessach-Fest oder Rosenkranzandacht im Kanzleramt statt?" kathweb Der deutsche Islam-Experte Thomas Lemmen hält nichts davon, wenn Kanzlerin Angela Merkel oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum muslimischen Fastenbrechen einladen. Es…
Ökonomie… Ägypten und Deutschland: alternativloses „business as usual“? 29 Jun 201528 Jun 2015 Ein Rekordauftrag für die Firma Siemens und warum es sich die deutsche Regierung leisten könnte, die Machthaber deutlicher auf ihre Repressionspolitik anzusprechen Von Martin Hoffmann|TELEPOLIS Die Normalisierung der Beziehungen mit…
Christentum… Können Kirchen demokratisch sein? 2 Mai 20152 Mai 2015 Wer ist der Souverän in der Kirche: das Volk oder Christus? Katholiken und Protestanten antworten unterschiedlich auf die Frage, ob Kirche und Demokratie zusammengehen. Von Wolfgang Thielmann|ZEIT ONLINE Demokratie und…
Ökonomie… Gottes Werk und Steinmeiers Beitrag 25 Jan 2015 Sag, wie hältst du's mit der Religion? In Tunis bekennt sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Christentum und ist dennoch so souverän, aus dem Koran zu zitieren. Von Axel…
Bildung… Wahl Dodo des Monats Oktober 2014 1 Nov 20147 Nov 2014 Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und mit den kürzer werdenden Tagen steigt die Anzahl religiöser Aktivitäten aller möglichen Konfessionen. Die Politik will dem nicht nachstehen. War es früher…
Christentum… Wir sind Weltmeister im Massaker-Zuschauen 13 Okt 201411 Dez 2014 In Ruanda haben wir nichts gemacht, auch in Srebrenica und Gorazde, in Halabdscha und Ghouta nicht. Wir haben rote Linien gezogen, nur um zuzusehen, wie sie überschritten wurden. Wir sind…
Ökonomie… Codewort Eikonal – der Albtraum der Bundesregierung 4 Okt 20144 Okt 2014 NSA und BND arbeiteten in der "Operation Eikonal" jahrelang zusammen, um Internetdaten und Telefonverkehr in Frankfurt abzufangen. Dass dabei Daten von Bundesbürgern rechtswidrig in die USA gelangten, nahm die Bundesregierung…
Ökonomie… Deutsche Waffenlieferungen an Kurden: Türkei stoppt Bundeswehr-Flugzeuge 21 Aug 2014 Die Türkei ist irritiert über die geplanten deutschen Waffenlieferungen an die Kurden: Nach Ansicht Ankaras könnten die Waffen in die Hände der immer noch als Terror-Organisation eingestuften PKK gelangen. Die…
