Ökonomie… VVN-BdA verliert Gemeinnützigkeitsstatus 23 Nov 201922 Nov 2019 Die erneute Aberkennung der Gemeinnützigkeit eines Vereins sorgt für Diskussionen. Finanzminister Scholz plant einem Bericht zufolge, allen Vereinen die Steuervergünstigungen zu streichen, die sich zu weit in die Tagespolitik einmischen.…
Ökonomie… Kohle-Kompromiss: Altmaier kündigt sorgfältige Prüfung an 28 Jan 2019 Die Bundesregierung zeigt sich mit den Empfehlungen der Kohlekommission zufrieden. "Die Versorgungssicherheit ist gewährleistet", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Auch die Klimaschutzziele der Bundesregierung für das…
Ökonomie… Mehr Geld als geplant für die Bundeswehr 3 Jul 2018 Der Verteidigungs-Etat soll im kommenden Jahr um 650 Millionen Euro höher ausfallen als bisher vorgesehen. Die Zahlen dürften auch für den NATO-Gipfel eine Rolle spielen. tagesschau.de Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)…
Ökonomie… Finanzminister Scholz lehnt Abschaffung von Hartz IV ab 29 Mrz 2018 In der Debatte um die Abschaffung von Hartz IV hat sich Finanzminister Scholz zu Wort gemeldet. Im Gegensatz zu Arbeitsminister Hubertus Heil, der sich offen für ein solidarisches Grundeinkommen gezeigt…
