Geschichte… Wenn Polizisten zu Opfern werden 16 Jan 201815 Jan 2018 Am vergangenen Wochenende kam es in Regensburg zu vier Übergriffen auf Polizeibeamte. Dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern im schwersten Regensburger Fall um Afghanen handelt, hat die Debatte über…
Gesellschaft… Maas verteidigt Löschen von Hassbotschaften 4 Jan 2018 Die Sperrung des Twitter-Accounts der AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat die Kritik am NetzDG neu entfacht. Justizminister Maas sieht die Meinungsfreiheit aber auch nach den jüngsten Löschungen nicht in Gefahr.…
Humanismus… »Höchste Zeit für Antisemitismus-Beauftragten« 19 Dez 2017 Zentralratspräsident Schuster begrüßt Initiative von Bundesinnenminister de Maizière Jüdische Allgemeine Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die Initiative von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für…
Geschichte… Paragraf 175: Keine Gerechtigkeit für Homosexuellen 11 Dez 201711 Dez 2017 Der Frankfurter Wolfgang Lauinger saß in den 50er Jahren als Homosexueller im Gefängnis, doch das Entschädigungsgesetz gilt nicht für ihn. Von Pitt von Bebenburg | Frankfurter Rundschau Es sollte „ein…
Demokratie… Wahlprogramme: ISLAM, KIRCHENSTEUER, BLASPHEMIE-VERBOT 14 Sep 2017 Der Streit um den Islam hat Religion wieder zurück in die öffentliche Debatte gebracht. Vor der Bundestagswahl kommen auch die Parteien nicht an einer Positionierung vorbei. Alle relevanten Parteien widmen…
Gesellschaft… Straffreiheit für knutschende Teenies 19 Jul 2017 An diesem Mittwoch legt eine Kommission ihren Abschlussbericht vor, die 2015 beauftragt worden war, das Sexualstrafrecht grundlegend zu überarbeiten. Das 1400 Seiten starke Werk, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, greift weit über…
Christentum… Ehe für alle“: Weiter Debatte über Gang nach Karlsruhe 7 Jul 20176 Jul 2017 Befürworter und Gegner der "Ehe für alle" debattieren darüber, ob für die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben eine Grundgesetzänderung notwendig ist. Die katholische Kirche hofft auf eine Überprüfung…
Geschichte… Abstammungsrecht soll reformiert werden 3 Jul 20172 Jul 2017 Samen- und Embryospende, lesbische Eltern, Leihmutter: Abstammung und Familienkonstellation ist heute nicht mehr so selbstverständlich wie früher. Das muss auch das deutsche Recht aufgreifen, fordern Experten in einem Bericht für…
Gesellschaft… Löschorgie droht: Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz 30 Jun 2017 Nach einer ernsten Debatte hat das Parlament schärfere Regeln für soziale Netzwerke wie Facebook im Umgang mit Hassäußerungen und Falschmeldungen verabschiedet. Der Löschreiz sei zu groß, beklagte die Opposition. Von…
Evolutionstheorie… Risiken und Nebenwirkungen erweiterter DNA-Analysen 22 Jun 2017 In Freiburg wurde über Gefahren und Chancen einer Technik debattiert, nach der schnell im Rahmen spektakulärer Kriminalfälle gerufen wird Von Ralf Streck | TELEPOLIS Die Morde an der Freiburger Studentin…
Gesellschaft… Nach diesen Kriterien löscht Facebook 22 Mai 2017 Dutzende interne Dokumente zeigen erstmals detailliert die Vorgaben, nach denen Facebook-Mitarbeiter Inhalte prüfen und löschen sollen. Es geht um Themen wie Kindesmissbrauch, Erpressung, Mobbing und Tierquälerei. Die Schulungsunterlagen umfassen Tausende…
Gesellschaft… Landesjustizminister kritisieren Gesetz gegen Hass im Netz 20 Mai 2017 Problematisch sei zum Beispiel, dass Nutzer, deren rechtmäßige Inhalte aufgrund des Gesetzes gelöscht würden, keine Möglichkeit hätten, dagegen vorzugehen. evangelisch.de Das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet stößt bei den…
Gesellschaft… Weiterer Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht festgenommen 9 Mai 2017 Die Bundesanwaltschaft hat im Zuge der Ermittlungen gegen Franco A. einen weiteren Bundeswehrsoldaten festgenommen. DIE WELT Der mutmaßliche Komplize habe A. bei seinem Doppelleben als vermeintlicher Asylbewerber geschützt. Zusammen mit…
Geschichte… §175: Bundesregierung rehabilitiert verurteilte Homosexuelle 22 Mrz 2017 Aufgrund des von den Nazis verschärften Paragrafen 175 wurden zehntausende homosexuelle Männer in der Bundesrepublik verurteilt. Das Kabinett beschließt einen Gesetzesentwurf, der die Betroffenen rehabilitieren soll. Für jedes begonnene Gefängnisjahr…
Geschichte… Erweiterte DNA-Analysen sollen bei Mordaufklärung helfen 6 Feb 20175 Feb 2017 Baden-Württemberg will, dass zukünftig DNA-Material zur Feststellung von Augen-, Haar- und Hautfarbe verwendet werden kann, was umstritten und zuverlässig unmöglich ist Von Ralf Streck | TELEPOLIS Der Mord an einer…
Fundamentalismus… Behörden befassten sich fast wöchentlich mit Anis Amri 16 Jan 2017 Seit November 2015 war Anis Amri Sicherheitskräften offenbar als potenzieller Attentäter bekannt. Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Giffey wil die Al-Nur-Moschee schließen lassen. Von Hannes Heine | DER TAGESSPIEGEL Der Islamist und Terrorist…
Fundamentalismus… V-Mann fuhr Amri mindestens einmal nach Berlin 15 Jan 201714 Jan 2017 Lkw-Attentäter Anis Amri war den Behörden als Islamist bekannt, mindestens einmal soll ihn ein V-Mann des Landeskriminalamtes nach Berlin gefahren haben. Dass Amri selbst V-Mann war, verneinen die Ermittler. SpON…
Ökonomie… Ein Jahr nach den Versprechen von Facebook tut sich noch zu wenig 14 Dez 2016 Fake News, Social Bots, Hackerangriffe: Die Stimmungsmache im Internet wird zur Herausforderung für die Politik. Die hat konkrete Schritte bislang nur gegen den Hass im Netz versucht. Die Bilanz fällt…
Ökonomie… Sachverständigenrat für Verbot von Minderjährigen-Ehen mit Ausnahmen 7 Dez 2016 Der Sachverständigenrat für Integration und Migration ist für ein Verbot von Kinderehen. Bei im Ausland geschlossene Ehen von 16- bis 18-Jährigen sollten jedoch Ausnahmen möglich sein. MiGAZIN Der Sachverständigenrat deutscher…
Christentum… Trotz „rechter Kampagne“: Weiter Staatsgeld für Amadeu-Antonio-Stiftung 7 Dez 20166 Dez 2016 Die Junge Union fordert, dass die Amadeu-Antonio-Stiftung vom Verfassungsschutz überprüft wird. Das Bundesinnenministerium aber steht zu deren Förderung. Von Matthias Meisner | DER TAGESSPIEGEL Der Antrag C 32 auf dem…
Gesellschaft… Justizminister wollen Ehen von Minderjährigen unter 16 aufheben 18 Nov 2016 Ehen von Kindern unter 16 Jahren sollen automatisch aufgehoben werden, bei Älteren sollen Ausnahmen erlaubt sein. Darauf verständigten sich Justizminister von Bund und Ländern. MiGAZIN Die Justizminister von Bund und…
