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Brights – Die Natur des Zweifels

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Schlagwort: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD)

Geschichte…

Wenn Polizisten zu Opfern werden

16 Jan 201815 Jan 2018
Am vergangenen Wochenende kam es in Regensburg zu vier Übergriffen auf Polizeibeamte. Dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern im schwersten Regensburger Fall um Afghanen handelt, hat die Debatte über…
Gesellschaft…

Maas verteidigt Löschen von Hassbotschaften

4 Jan 2018
Die Sperrung des Twitter-Accounts der AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat die Kritik am NetzDG neu entfacht. Justizminister Maas sieht die Meinungsfreiheit aber auch nach den jüngsten Löschungen nicht in Gefahr.…
Humanismus…

»Höchste Zeit für Antisemitismus-Beauftragten«

19 Dez 2017
Zentralratspräsident Schuster begrüßt Initiative von Bundesinnenminister de Maizière Jüdische Allgemeine Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die Initiative von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für…
Geschichte…

Paragraf 175: Keine Gerechtigkeit für Homosexuellen

11 Dez 201711 Dez 2017
Der Frankfurter Wolfgang Lauinger saß in den 50er Jahren als Homosexueller im Gefängnis, doch das Entschädigungsgesetz gilt nicht für ihn. Von Pitt von Bebenburg | Frankfurter Rundschau Es sollte „ein…
Demokratie…

Wahlprogramme: ISLAM, KIRCHENSTEUER, BLASPHEMIE-VERBOT

14 Sep 2017
Der Streit um den Islam hat Religion wieder zurück in die öffentliche Debatte gebracht. Vor der Bundestagswahl kommen auch die Parteien nicht an einer Positionierung vorbei. Alle relevanten Parteien widmen…
Gesellschaft…

Straffreiheit für knutschende Teenies

19 Jul 2017
An diesem Mittwoch legt eine Kommission ihren Abschlussbericht vor, die 2015 beauftragt worden war, das Sexualstrafrecht grundlegend zu überarbeiten. Das 1400 Seiten starke Werk, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, greift weit über…
Christentum…

Ehe für alle“: Weiter Debatte über Gang nach Karlsruhe

7 Jul 20176 Jul 2017
Befürworter und Gegner der "Ehe für alle" debattieren darüber, ob für die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben eine Grundgesetzänderung notwendig ist. Die katholische Kirche hofft auf eine Überprüfung…
Geschichte…

Abstammungsrecht soll reformiert werden

3 Jul 20172 Jul 2017
Samen- und Embryospende, lesbische Eltern, Leihmutter: Abstammung und Familienkonstellation ist heute nicht mehr so selbstverständlich wie früher. Das muss auch das deutsche Recht aufgreifen, fordern Experten in einem Bericht für…
Gesellschaft…

Löschorgie droht: Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz

30 Jun 2017
Nach einer ernsten Debatte hat das Parlament schärfere Regeln für soziale Netzwerke wie Facebook im Umgang mit Hassäußerungen und Falschmeldungen verabschiedet. Der Löschreiz sei zu groß, beklagte die Opposition. Von…
Evolutionstheorie…

Risiken und Nebenwirkungen erweiterter DNA-Analysen

22 Jun 2017
In Freiburg wurde über Gefahren und Chancen einer Technik debattiert, nach der schnell im Rahmen spektakulärer Kriminalfälle gerufen wird Von Ralf Streck | TELEPOLIS Die Morde an der Freiburger Studentin…
Gesellschaft…

Nach diesen Kriterien löscht Facebook

22 Mai 2017
Dutzende interne Dokumente zeigen erstmals detailliert die Vorgaben, nach denen Facebook-Mitarbeiter Inhalte prüfen und löschen sollen. Es geht um Themen wie Kindesmissbrauch, Erpressung, Mobbing und Tierquälerei. Die Schulungsunterlagen umfassen Tausende…
Gesellschaft…

Landesjustizminister kritisieren Gesetz gegen Hass im Netz

20 Mai 2017
Problematisch sei zum Beispiel, dass Nutzer, deren rechtmäßige Inhalte aufgrund des Gesetzes gelöscht würden, keine Möglichkeit hätten, dagegen vorzugehen. evangelisch.de Das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet stößt bei den…
Gesellschaft…

Weiterer Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht festgenommen

9 Mai 2017
Die Bundesanwaltschaft hat im Zuge der Ermittlungen gegen Franco A. einen weiteren Bundeswehrsoldaten festgenommen. DIE WELT Der mutmaßliche Komplize habe A. bei seinem Doppelleben als vermeintlicher Asylbewerber geschützt. Zusammen mit…
Geschichte…

§175: Bundesregierung rehabilitiert verurteilte Homosexuelle

22 Mrz 2017
Aufgrund des von den Nazis verschärften Paragrafen 175 wurden zehntausende homosexuelle Männer in der Bundesrepublik verurteilt. Das Kabinett beschließt einen Gesetzesentwurf, der die Betroffenen rehabilitieren soll. Für jedes begonnene Gefängnisjahr…
Geschichte…

Erweiterte DNA-Analysen sollen bei Mordaufklärung helfen

6 Feb 20175 Feb 2017
Baden-Württemberg will, dass zukünftig DNA-Material zur Feststellung von Augen-, Haar- und Hautfarbe verwendet werden kann, was umstritten und zuverlässig unmöglich ist Von Ralf Streck | TELEPOLIS Der Mord an einer…
Fundamentalismus…

Behörden befassten sich fast wöchentlich mit Anis Amri

16 Jan 2017
Seit November 2015 war Anis Amri Sicherheitskräften offenbar als potenzieller Attentäter bekannt. Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Giffey wil die Al-Nur-Moschee schließen lassen. Von Hannes Heine | DER TAGESSPIEGEL Der Islamist und Terrorist…
Fundamentalismus…

V-Mann fuhr Amri mindestens einmal nach Berlin

15 Jan 201714 Jan 2017
Lkw-Attentäter Anis Amri war den Behörden als Islamist bekannt, mindestens einmal soll ihn ein V-Mann des Landeskriminalamtes nach Berlin gefahren haben. Dass Amri selbst V-Mann war, verneinen die Ermittler. SpON…
Ökonomie…

Ein Jahr nach den Versprechen von Facebook tut sich noch zu wenig

14 Dez 2016
Fake News, Social Bots, Hackerangriffe: Die Stimmungsmache im Internet wird zur Herausforderung für die Politik. Die hat konkrete Schritte bislang nur gegen den Hass im Netz versucht. Die Bilanz fällt…
Ökonomie…

Sachverständigenrat für Verbot von Minderjährigen-Ehen mit Ausnahmen

7 Dez 2016
Der Sachverständigenrat für Integration und Migration ist für ein Verbot von Kinderehen. Bei im Ausland geschlossene Ehen von 16- bis 18-Jährigen sollten jedoch Ausnahmen möglich sein. MiGAZIN Der Sachverständigenrat deutscher…
Christentum…

Trotz „rechter Kampagne“: Weiter Staatsgeld für Amadeu-Antonio-Stiftung

7 Dez 20166 Dez 2016
Die Junge Union fordert, dass die Amadeu-Antonio-Stiftung vom Verfassungsschutz überprüft wird. Das Bundesinnenministerium aber steht zu deren Förderung. Von Matthias Meisner | DER TAGESSPIEGEL Der Antrag C 32 auf dem…
Gesellschaft…

Justizminister wollen Ehen von Minderjährigen unter 16 aufheben

18 Nov 2016
Ehen von Kindern unter 16 Jahren sollen automatisch aufgehoben werden, bei Älteren sollen Ausnahmen erlaubt sein. Darauf verständigten sich Justizminister von Bund und Ländern. MiGAZIN Die Justizminister von Bund und…

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