Demokratie… Verfassungsschutz: „Turbulenzen“ in Schwerin 15 Jan 202114 Jan 2021 Gut einen Monat nach seinem denkwürdigen Auftritt im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist Reinhard Müller als Chef des Verfassungsschutzes von Mecklenburg-Vorpommern abgelöst worden. Landesinnenminister Torsten…
Faschismus… Rechtsextreme in Uniform: Seehofer sieht kein strukturelles Problem 7 Okt 20206 Okt 2020 Der Verfassungsschutz hat seinen Bericht über Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden vorgelegt. Einen Verdacht gab es in 377 Fällen, einen Beweis nur in weit weniger. Innenminister Seehofer sieht sich bestätigt: Es gebe…
Fundamentalismus… Die zwei Amris oder die Frage, wer den Tat-LKW gefahren hat 11 Jun 202011 Jun 2020 Ermittlungserkenntnisse aus Italien zu den möglichen Tätern vom Breitscheidplatz werden von deutschen Behörden bewusst falsch dargestellt Sandro Mattioli, Thomas Moser | TELEPOLIS LKW, mit dem Anis Amri den Anschlag auf…
Demokratie… Amri: Wenn eine offizielle Anschlagsversion zusammenfällt wie ein Kartenhaus 23 Dez 201923 Dez 2019 Auch der Ex-Vizechef des Berliner Staatsschutzes kann keine überzeugenden Antworten auf viele offene Fragen und die Rolle des LKA geben Thomas Moser | TELEPOLIS Bild: Karl-Ludwig Poggemann/CC BY-SA-2.0 Es sind…
Gesellschaft… Meldepflicht im Netz: Lambrecht plant Bußgeld bis 50 Millionen Euro 14 Dez 201913 Dez 2019 Justizministerin Lambrecht hat ihre Pläne gegen Hass im Netz konkretisiert. Plattformen sollen schwere Straftaten künftig dem BKA melden. Zudem plant Lambrecht Änderungen im Strafrecht. Sie zielen vor allem auf rechtsextreme…
Gesellschaft… Seehofers Geheimdienstgesetz: Die Abrissbirne für die Grundrechte 20 Apr 201919 Apr 2019 Der Plan von Innenminister Seehofer, die Geheimdienste etwa mit Staatstrojanern aufzurüsten, atmet Orwellschen Geist, analysiert Stefan Krempl. Von Stefan Krempl | heise online Der Referentenentwurf für ein "Gesetz zur Harmonisierung…
Fundamentalismus… BKA ermittelt zu Kriegsverbrechen in Syrien 10 Feb 2019 Viele "ausländische Kämpfer" kehren in ihre Heimatländer zurück, allein 40 Deutsche sollen aus kurdischen Gefängnissen überstellt werden. Interpol und Europol sammeln "Gefechtsbeweise" Matthias Monroy | TELEPOLIS Die Polizeiorganisation Interpol sucht…
Gesellschaft… Mehr als 11.000 Vermisste in Deutschland 25 Dez 2018 Tausende Menschen werden in Deutschland vermisst. In den meisten Fällen klärt sich das Verschwinden innerhalb weniger Tage auf - in manchen Fällen aber rätseln die Ermittler seit Jahren oder sogar…
Ökonomie… 39 Verfahren gegen türkische und arabische Clans in Deutschland 6 Aug 20185 Aug 2018 Drogenhandel, Schutzgelderpressung und illegales Glücksspiel: Allein in Berlin sollen zwölf Großfamilien mit mehreren Hundert Mitgliedern ansässig sein. Die Presse.com Deutsche Strafverfolgungsbehörden haben nach Informationen der Funke Mediengruppe im vergangenen Jahr…
Gesellschaft… Polizei spioniert Handynutzer mit Trojaner aus 27 Jan 201826 Jan 2018 Das Bundeskriminalamt (BKA) setzt in laufenden Verfahren Trojaner-Software ein, mit der auch verschlüsselte Botschaften auf Smartphones und Tablets abgefangen werden können. Die Verschlüsselung selbst wird nicht gebrochen, sie wird umgangen.…
Gesellschaft… 264 Angriffe auf Flüchtlingsheime, davon 251 von rechten Tätern 22 Dez 2017 Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ist in diesem Jahr deutlich zurückgegangen. DIE WELT 2017 wurden dem BKA zufolge 995 als politisch motiviert eingestufte Straftaten gegen Asylunterkünfte registriert. Es waren…
Demokratie… Rund 3.660 Straftaten im Bundestagswahlkampf 24 Sep 2017 Das Bundeskriminalamt (BKA) hat bislang rund 3.660 Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf registriert. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf ein aktuelles Lagebild der Behörde. evangelisch.de "Bei…
Ökonomie… Ferngesteuerter Kindesmissbrauch aus deutschen Wohnzimmern 16 Aug 2017 Sie beobachten nicht nur Menschen, die sich an Kindern vergehen. Sie geben auch noch Regieanweisungen. Eine relativ neue Form des Kindesmissbrauchs zieht auch in Deutschland Kreise. Von Marco Krefting |…
Fundamentalismus… Osmanenwahn: Daimler-Fahrer als potentielle Terroristen 20 Jul 201719 Jul 2017 Erdogans Regierung hat offenbar eine Liste mit angeblichen Terrorunterstützern an die deutschen Behörden übergeben. Auch große Konzerne aus Deutschland und eine Dönerbude sind dabei. Frankfurter Rundschau Die türkische Regierung hat…
Fundamentalismus… Deutsche Politiker im Visier der Türkei 28 Jun 2017 Es geht nicht miteinander und nicht ohne – Deutschland und die Türkei arbeiten wieder verstärkt zusammen. Doch eine brisante Information wird der WELT bekannt: Die Türkei sammelt Informationen über deutsche…
Geschichte… Bundesanwaltschaft, BKA und LKA sabotieren NSU-Ausschuss 23 Jun 2017 Sicherheitsbehörden behandeln Landtag von Baden-Württemberg wie rechtlosen Bittsteller - Immer noch wird ermittelt - nur was genau? Von Thomas Moser | TELEPOLIS NSU-Aufklärung 2017 live - dabei geht es weniger…
Gesellschaft… Rasterfahndung von Passagierdaten wird ausgeweitet 16 Jun 2017 Auch der Zoll könnte bald europäische Fluggastdaten verarbeiten. Einige EU-Mitglieder wollen Passagierdaten im Zugverkehr erheben. Durch die Hintertür sind vielleicht auch Fähren und Kreuzfahrtschiffe betroffen Von Matthias Monroy | TELEPOLIS…
Gesellschaft… BKA warnt vor Anschlägen rechtsextremer Einzeltäter 29 Apr 2017 Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt in einer internen Lageanalyse vor der Gefahr durch Einzeltäter, die Anschläge auf Flüchtlingsheime verüben. Die Täter hätten sich im Internet radikalisiert, berichtet der "Spiegel". DER TAGESSPIEGEL…
Gesellschaft… Völkischer Regionalismus in Deutschland 15 Nov 2016 Bundesweit existieren keine braunen Terrorstrukturen. Lokal oder regional sehen die Behörden jedoch Ansätze von rechten Terrorgruppen oder kriminellen Vereinigungen Von Michael Klarmann | TELEPOLIS Kann man in Deutschland angesichts der…
Gesellschaft… Rechtsmotivierte Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte nehmen zu 19 Okt 2016 Im Jahr 2016 hat es bisher 797 Straftaten gegen Flüchtlingsheime gegeben, bei fast allen sieht das Bundeskriminalamt einen rechtsmotivierten Hintergrund. In 137 Fällen wendeten die Angreifer dabei Gewalt an. Die…
Gesellschaft… BKA fordert gesetzliche Kooperationspflicht für WhatsApp 21 Sep 2016 Angesichts einer zunehmenden verschlüsselten Kommunikation von Terrorverdächtigen fordert das Bundeskriminalamt (BKA) eine gesetzliche Kooperationspflicht für WhatsApp und andere Anbieter. evangelisch.de "WhatsApp zu nutzen ist einfach, WhatsApp zu überwachen ist für…
