Ökonomie… Staatsleistungen auf Wiedervorlage: Auf Wiedersehen nach der Bundestagswahl? 17 Jun 202117 Jun 2021 Zu den gescheiterten Gesetzgebungsverfahren dieser Legislaturperiode, die von einer kommenden Bundesregierung wieder aufgegriffen werden dürften, gehört die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen. Es geht um viel Geld. DOMRADIO.DE Der…
Medien… CDU in Thüringen: Maaßen-Entscheidung wird verschoben 7 Apr 20217 Apr 2021 Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen will bei der Bundestagswahl für die CDU in Thüringen antreten. Doch die Ambitionen Maaßens sorgen offenbar für Unbehagen in der Thüringer CDU: Die Partei hat eine Entscheidung darüber…
Medien… Maaßen will für die CDU in den Bundestag 1 Apr 20211 Apr 2021 Der umstrittene ehemalige Chef des Verfassungsschutzes will im September im ehemaligen Wahlkreis von Mark Hauptmann antreten. Der ist mittlerweile wegen der Maskenaffäre aus der CDU ausgetreten. Süddeutsche Zeitung Hans-Georg Maaßen…
Christentum… Bundestagswahl: CSU verzichtet auf „Bayernplan“ 2 Feb 20211 Feb 2021 Die CSU strebt für die nächste Bundestagswahl ein gemeinsames Programm mit der CDU an und will auf zusätzliche eigene Vorschläge verzichten. Deutschlandfunk-Nachrichten CDU und CSU wollen einträchtig in die nächste…
Demokratie… Mehrheit der Wähler traut Grünen die Kanzlerschaft nicht zu 21 Nov 202020 Nov 2020 Die Grünen wollen es bei der Bundestagswahl 2021 mit der CDU aufnehmen. Eine Umfrage im Auftrag des Tagesspiegels zeigt: Den meisten kommt das zu früh. Christopher Stolz | DER TAGESSPIEGEL…
Demokratie… Sonneborn legt Wahlprüfungsbeschwerde ein 23 Nov 2017 Die PARTEI will die Bundestagswahl wegen der Fünf-Prozent-Hürde annullieren lassen Von Peter Mühlbauer | TELEPOLIS Martin Sonneborn, der Gründer der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (PARTEI)…
Christentum… Kriegskirchenbauherr Dutzmann redet Blödsinn zur Bundestagswahl 8 Okt 20177 Okt 2017 EKD-Bevollmächtigter führt Ausgang der Bundestagswahl auf menschliche Zweifel zurück. evangelisch.de Der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei der Bundesrepublik und der Europäischen Union, Martin Dutzmann, hat…
Demokratie… Hat Erdogan die Wahl in Deutschland gewonnen? 2 Okt 20171 Okt 2017 Friede den Zahnbürsten, Krieg den Damenhosen: Die Türkei stellt sich der Schlacht an vielen Fronten. Und sie hat die Bundestagswahl genau beobachtet. Von Bülent Mumay | Frankfurter Allgemeine Wahlen irgendwo…
Demokratie… Moshe Zimmermann: AfD-Erfolg mit Aufstieg der Nazis vergleichbar 29 Sep 2017 Als Jude dürfe man zum Ergebnis der Bundestagswahl nicht schweigen, meint Moshe Zimmermann. Die israelische Regierung schaut dennoch weg. Warum - das erklärt der Deutsch-Israeli im Gespräch. Interview Sarah Judith…
Geschichte… Historiker Michael Wolffsohn kritisiert AfD-Nazi-Vergleiche 28 Sep 201727 Sep 2017 Historiker Michael Wolffsohn zur deutschen Bundestagswahl: "Der Nazivergleich passt bei der AfD und anderen Parteien der Neuen Rechten nicht." kath.net "Der Nazivergleich passt bei der AfD und anderen Parteien der…
Christentum… Theologe: Kirchen haben möglicherweise AfD-Wahlerfolg begünstigt 27 Sep 2017 Der Wiener Theologieprofessor Ulrich H. J. Körtner kritisiert die kirchlichen Stellungnahmen zum starken Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl. evangelisch.de Statt jetzt nur ihre Abscheu gegenüber der Partei zu bekunden,…
Religion… Erdoğan: Nicht Union, SPD oder Grüne wählen 20 Aug 201720 Aug 2017 Der türkische Staatspräsident empfiehlt bei der deutschen Bundestagswahl Parteien, "die der Türkei nicht feindlich gesinnt sind" Beim gestrigen Freitagsgebet in Istanbul rief der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan "alle…
Ökonomie… Finanzdebakel bedroht Wahlkampf der Niedersachsen-AfD 15 Aug 201714 Aug 2017 Die niedersächsische AfD braucht für den Landtagswahlkampf dringend Geld. Die Bundespartei will einen 700.000-Euro-Zuschuss aber nur geben, wenn Landeschef Hampel die Finanzen offenlegt. Und die sind dubios. Von Matthias Kamann…
Medien… Kretschmann: Grüne gleichermaßen offen für Union und für SPD – nicht ganz dicht 5 Aug 2017 Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält trotz mäßiger Umfragewerte ein zweistelliges Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl für denkbar. Frankfurter Rundschau Er räumte im Interview der Deutschen Presse-Agentur zugleich ein, dass…
Demokratie… AfD-Landeschef behält Listenplatz – trotz Beobachtung durch Verfassungsschutz 8 Mai 20177 Mai 2017 Bayerns AfD-Chef wird wegen Sympathie-Bekundungen für die rechtsextremistische "Identitäre Bewegung" vom Verfassungsschutz beobachtet. Seinen Platz auf der Landesliste für die Bundestagswahl darf er behalten. Von Johann Osel | Süddeutsche.de Die…
Gesellschaft… BKA warnt vor Anschlägen rechtsextremer Einzeltäter 29 Apr 2017 Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt in einer internen Lageanalyse vor der Gefahr durch Einzeltäter, die Anschläge auf Flüchtlingsheime verüben. Die Täter hätten sich im Internet radikalisiert, berichtet der "Spiegel". DER TAGESSPIEGEL…
Gesellschaft… ARD will mit Faktenfinder-Portal gegen Fake News kämpfen 4 Apr 20173 Apr 2017 Falschnachrichten, Halbwahrheiten und Hetze verbreiten sich schnell über soziale Netzwerke. Die ARD will auf einem neuen Portal solche Geschichten entlarven. Von Axel Kannenberg | heise online Mit dem neuen Online-Portal…
Fundamentalismus… Seehofer über Merkel: „Unheimlich, wie zäh sie ist. Sie sprüht vor Ideen“ 1 Apr 2017 Der CSU-Chef äußert sich ungewohnt begeistert, nahezu euphorisch über Angela Merkel. Sie sei ein „Stabilisator“ und der größte Trumpf der Union. Ein paar Schwierigkeiten zwischen CDU und CSU seien normal.…
Medien… Versuchte Wahlfälschung: Wurde die AfD-Bundestagsliste manipuliert? 20 Mrz 201719 Mrz 2017 Als die Berliner AfD am Sonntag verkündete, wer sie künftig im Bundestag vertreten soll, gab sie sich betont seriös. Man ziehe „mit starken Kandidaten in die Bundestagswahl“, hieß es: Neben…
Demokratie… „Politiker stellen sich gerne neben Religionsführer“ 8 Mrz 2017 Mehr als ein Drittel der Deutschen gehört keiner Religionsgemeinschaft an. Sie werden aber in der Politik kaum repräsentiert und von den Parteien so gut wie nicht umworben. Die "Partei der…
Demokratie… Wie die Grünen die Wahl von Göring-Eckardt regeln 10 Jan 20179 Jan 2017 Die Grünen-Mitglieder dürfen ganz demokratisch ihren männlichen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl wählen. Bei den Frauen macht es ihnen die Partei leicht - was den Wahlzettel etwas ad absurdum führt. DIE…
