Demokratie… Volksbefragungen sind verfassungswidrig – Populismus fliegt Seehofer um die Ohren 21 Nov 2016 Rückschlag für CSU-Chef Horst Seehofer: Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat einer Klage der Opposition gegen unverbindliche Volksbefragungen stattgegeben. SpON SPD und Grüne hatten geklagt und damit Erfolg: Das höchste Gericht Bayerns…
Demokratie… Besserwisserische Minderheiten sind gefährlich für die Demokratie 20 Aug 2016 Eine Gemeinwohlbindung ist bei der direkten Demokratie notwendig, sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel. Bürgerbeteiligung von unten oder von oben - beides ist legitim. Interview Thomas Loy | DER TAGESSPIEGEL Bürgerbeteiligung von…
Demokratie… Die Direktwahl des Bundespräsidenten wäre das falsche Mittel 13 Jun 2016 Das Staatsoberhaupt vom Volk wählen zu lassen, klingt sympathisch. Doch für Bürgerbeteiligung gibt es bessere Gelegenheiten. Von Heribert Prantl | Süddeutsche.de Die Forderung, grundsätzliche Dinge vom Volk entscheiden zu lassen,…
Ökonomie… AfD: Politische Vergottung 27 Mai 201426 Mai 2014 Mit sieben Prozent hat es die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei der Europawahl erstmals ins Parlament geschafft. pro hat die evangelische Christin und AfD-Vorsitzende Frauke Petry gefragt, was Deutschland von…
