Stadtratsvorsitz in Gera: Empörung über Wahl von AfD-Politiker – auch mit Nicht-AfD-Stimmen

25 Sep 202025 Sep 2020

Die Wahl eines AfD-Politikers an die Spitze des Stadtrats im thüringischen Gera hat heftige Kritik ausgelöst. Deutschlandfunk-Nachrichten Der Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Heubner, sprach von einem verheerenden Signal. Er…

Berlin: Wie in der CDU die konservative Karte gespielt wird – in schöner Einigkeit mit der AfD

12 Sep 202011 Sep 2020

Immer wieder gibt es Beispiele, dass zwischen CDU und AfD viel weniger Klarheit herrscht, als die Union gerne behauptet. Die verdeckte Beziehungs-Variante: Sachsen-Anhalt verweigert aus Furcht vor den rechten Populisten…

Kann sich die deutsche Wirtschaft Menschenrechte noch leisten?

30 Aug 202029 Aug 2020

Die Groko will gegen deutsche Firmen vorgehen, die im Ausland von Kinderarbeit und „moderner Sklaverei“ profitieren. Doch in Coronazeiten wackelt das Vorhaben. Paul Starzmann | DER TAGESSPIEGEL Fabrikarbeiterinnen in Bangladesh.Foto:…

Eine Blamage für den Bundestag

23 Aug 202022 Aug 2020

Union und SPD blockieren mit Maximalforderungen die nötige Verkleinerung des Bundestags. Seit Jahren geht nichts voran. Das schadet dem Ansehen des Parlaments. Robert Roßmann | Süddeutsche Zeitung Mit dem Wahlrecht…

Kretschmer (CDU): „Zweite Corona-Welle bereits da“

25 Jul 202025 Jul 2020

Die zweite Infektionswelle der Corona-Pandemie ist nach Einschätzung des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer bereits in Deutschland angekommen. Deutschlandfunk - Nachrichten Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, CDU (dpa / Michael Kappeler) Man habe jeden…

Tönnies wird künftig völlig anders arbeiten

17 Jul 202016 Jul 2020

Nach der Wiederaufnahme der Produktion beim Fleischverarbeiter Tönnies hat der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Laumann strenge Kontrollen angekündigt. Deutschlandfunk/Nachrichten Die Wurstfabrik B & C Tönnies GmbH & Co.KG in Rheda-Wiedenbrück (imago/MiS) Tönnies…

Wurde Oury Jalloh ermordet?: Ministerium blockiert Aufklärung

9 Jul 20208 Jul 2020

Juristen sollen Ermittlungsfehler im Fall Oury Jalloh prüfen. Jetzt wurde bekannt: Das Justizministerium Sachsen Anhalt behindert die Experten dabei. Christian Jakob | taz Eine Kerze zum Gedenken an Oury Jalloh.…

Von CDU bis Linkspartei – die Zweifler melden sich

18 Mai 202018 Mai 2020

Welche Wirkung haben die Corona-Proteste auf die Politik? Viele Verantwortliche ärgern sich über die Hetze - vereinzelt aber zeigt sich Sympathie. Georg Ismar | DER TAGESSPIEGEL Schmaler Grat. Die Politik…

Corona-Krise stärkt Konservative und Nationalisten

20 Apr 202020 Apr 2020

In den politisch zerrissenen USA kämpft Trump ums Überleben, in Deutschland wird die Union favorisiert, SPD, Grüne und die AfD sind die Loser Florian Rötzer | TELEPOLIS Grafik: TP Bedrohungen…

Sonderparteitag der CDU: Ersatzlos gestrichen

15 Apr 202014 Apr 2020

Die Corona-Krise wirft die Planungen der CDU durcheinander: Der Sonderparteitag zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauers Nachfolger fällt aus. Das spart immerhin Geld. Eckart Lohse | Frankfurter Allgemeine Zeitung Der Kampf…

Hamburg: „Volksparteien“ stürzen weiter ab

24 Feb 20209 Mrz 2020

Hamburg ist sicher eine Ausnahmestadt. Zu erwarten war nach allen Umfragen, dass Rot-Grün wieder eine Mehrheit erreichen würden, unklar war nur, wie viel die SPD verlieren wird und die Grünen…

Mehrheit der Deutschen macht AfD mitverantwortlich für rechtsextreme Gewalt

23 Feb 202023 Feb 2020

Rund die Hälfte der Deutschen meint zudem, dass die größte Terrorbedrohung im Land vom Rechtsextremismus ausgeht, 46 Prozent glauben, dass die Sicherheitsbehörden zu wenig dagegen tun. Im Sonntagstrend verlieren Union…

Thüringen: CDU bestätigt substantielle Krise

23 Feb 202023 Feb 2020

Erst blinkt die Partei nach rechts, dann nach links. Über einen "historischen Kompromiss" soll jetzt doch Bodo Ramelow Stimmen der CDU bekommen. Generalsekretär Ziemiak und Spahn sind dagegen Thomas Pany…

Velten will sich von Berlin abschotten

18 Feb 202018 Feb 2020

Die Stadt Velten soll nicht "Berliner Vorstadt" werden: Ein Beschluss mit den Stimmen von AfD, NPD und CDU sorgt für Ärger über die Stadtgrenzen hinaus. Felix Hackenbruch | DER TAGESSPIEGEL…

Tempolimit scheitert an Union

15 Feb 202015 Feb 2020

Immerhin hat selbst der CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer sich dafür eingesetzt, dass Radfahrer besser geschützt werden müssen. Im Bundesrat wurden Mindestabstände beim Überholen von Fahrrädern beschlossen. Autofahrer müssen jetzt 1,5 Meter…

Krise der CDU: Die bürgerliche Mitte ist ein Mythos

15 Feb 202015 Feb 2020

Die politische Landschaft ist zersplittert. Wer sich am Konstrukt einer bürgerlichen Mitte ausrichtet, verweigert sich der Realität. Viktor Funk | Frankfurter Rundschau Wir müssen über die Mitte reden. Darüber, ob…

Werteunion-Landeschefs sollen Verbindungen zu AfD-nahen Vereinen haben

15 Feb 202014 Feb 2020

Zwei Landesvorsitzende der Werteunion sollen schon seit Jahren Beziehungen zu umstrittenen Organisationen gehabt haben. Die Spitze des Vereins will sich am Wochenende mit den Vorwürfen befassen. Frankfurter Allgemeine Zeitung Anhänger…

Das Chaos der Anderen

11 Feb 202010 Feb 2020

Das gab es lange nicht: In der Krise von CDU und FDP präsentiert sich die SPD als ordnende Kraft. Dazu sät sie Zweifel an der antifaschistischen Gesinnung der Union. Bringt…

CDU vor der Zerreißprobe oder im Gang nach Rechts

11 Feb 202010 Feb 2020

Es war abzusehen, dass CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer sich nicht halten kann, weil die Vorgänge in Thüringen eklatant gezeigt haben, dass sie sich in der Partei nicht mehr durchsetzen kann und…

Weidels Unglaublich und der Politzirkus

10 Feb 202010 Feb 2020

Thüringen macht nicht nur den Zerfall auch von Union und FDP deutlich, sondern auch den der Parteiendemokratie Florian Rötzer | TELEPOLIS Plenarsaal des Thüringer Landtags. Bild: Gerd Seidel / Rob…

Umfragedesaster für Thüringer CDU: Konservative verlieren bei Forsa zehn Prozentpunkte, Rot-Rot-Grün mit Mehrheit

7 Feb 20207 Feb 2020

Das Chaos in Thüringen scheint bei den Wählern vor allem der CDU zu schaden. Sie verliert in einer aktuellen Umfrage deutlich, FDP rutscht unter fünf Prozent. DER TAGESSPIEGEL Da war…