Christentum… Der Evangelikale Kauder tritt nicht mehr an 24 Jul 202124 Jul 2021 Mit Kauder verliert das Parlament einen streitbaren Politiker und überzeugten Christen, der sich besonders um die Religionsfreiheit weltweit verdient gemacht hat. DOMRADIO.DE Die letzte Legislaturperiode hatte sich Volker Kauder wohl…
Demokratie… Thüringen: CDU-Fraktion will bei Misstrauensvotum in Erfurt nicht abstimmen 22 Jul 202121 Jul 2021 Die Thüringer CDU-Fraktion will bei dem von der AfD angestrebten Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Ramelow (Die Linke) sitzen bleiben und nicht mit abstimmen. Deutschlandfunk-Nachrichten Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Thüringer Landtag,…
Demokratie… Maaßens Narrenfreiheit und die Machtlosigkeit der CDU 11 Jul 202110 Jul 2021 In der CDU gibt es Rufe nach einem Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen. Parteienrechtler Sebastian Roßner erklärt, warum das kaum realistisch ist. Maria Fiedler | DER TAGESSPIEGEL Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen.Foto: dpa…
Ökonomie… Nebeneinkünfte der Abgeordneten stark gestiegen 10 Jul 202110 Jul 2021 Nach einer Studie haben sich Nebeneinkünfte der Parlamentarier auf etwa 53 Millionen Euro erhöht. Union und FDP stechen besonders heraus. Peter Fahrenholz | Süddeutsche Zeitung Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten werden auch…
Gesellschaft Wie viel Maaßen steckt im Verfassungsschutz? 6 Jul 20215 Jul 2021 Namhafte CDU-Politiker wollen den Ex-Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes wegen antidemokratischer Tendenzen aus der Partei werfen. Doch welche Spuren hinterließ er im BfV? Claudia Wangerin | TELEPOLIS 2012 wurde Hans-Georg Maaßen…
Demokratie… Der Fall Maaßen und Laschets Schweigen 5 Jul 20214 Jul 2021 Die jüngste Provokation des CDU-Kandidaten Maaßen zielt auf die ARD. Für den CDU-Chef Laschet werden die Querschläge des Ex-Verfassungsschutzchefs zum Problem. Georg Ismar, Albrecht Meier, Kurt Sagatz | DER TAGESSPIEGEL…
Ökonomie… Werte-Union: „Wie ein totes Pferd“ 4 Jul 20214 Jul 2021 Die bayerische Werte-Union tritt aus dem Bundesverband aus, Landesvorstände legen die Ämter nieder - die konservative Werte-Union zeigt nach einer umstrittenen Wahl Auflösungserscheinungen. Süddeutsche Zeitung Wirtschaftswissenschaftler Max Otte spaltet als…
Demokratie… Union im „Sonntagstrend“: jetzt zehn Prozentpunkte vor den Grünen 4 Jul 20214 Jul 2021 Die Grünen verlieren einer Insa-Umfrage zufolge weiter an Boden und liegen nur noch knapp vor der SPD. Die Union baut ihren komfortablen Vorsprung noch aus. DER TAGESSPIEGEL Derzeit ungleiche Konkurrenz.…
Gesellschaft… Ziemiak nimmt Antisemitismus-Vorwürfe zurück 16 Jun 202116 Jun 2021 Erst harsche Kritik, jetzt die Klarstellung des CDU-Generalsekretärs: Carolin Emcke engagiere sich „seit jeher für unsere Demokratie und gegen Antisemitismus“. DER TAGESSPIEGEL Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär, relativierte seinen Antisemitismus-Vorwurf gegen Publizistin…
Gesellschaft… Warum die AfD nicht das Copyright auf rassistische Inhalte hat 15 Jun 202115 Jun 2021 Das Institut für Menschenrechte verneint in einer Studie die Verfassungstreue der AfD. Unerwähnt bleibt, dass es nicht nur historisch große Schnittmengen mit Teilen der Unionsparteien gibt Bernd Müller | TELEPOLIS…
Ökonomie… Brinkhaus: Benzin wird auch unter der Union teurer 12 Jun 202111 Jun 2021 Im Streit um einen höheren Benzinpreis hat Unionsfraktionschef Brinkhaus klargestellt, dass Kraftstoff auch mit der Union an der Spitze einer künftigen Bundesregierung teurer wird. Deutschlandfunk-Nachrichten Kritik an Grünen-Forderung nach höheren…
Demokratie… Die falsche Erzählung von der CDU als Bollwerk gegen die AfD 8 Jun 20218 Jun 2021 Zivilgesellschaftliche Gruppen in Sachsen-Anhalt haben immer wieder erfahren, dass AfD und CDU gegen sie agieren Peter Nowak | TELEPOLIS Bild: Sitzverteilung im Landtag Sachsen-Anhalt, Wikipedia. (Ganz rechts AfD mit 23…
Ökonomie… Spahn will unbrauchbare Masken verschwinden lassen 5 Jun 20214 Jun 2021 Laut einem Bericht des „Spiegels“ versucht das Bundesgesundheitsministerium, Millionen möglicherweise mangelhafter Masken verschwinden zu lassen. Deutschlandfunk-Nachrichten Das Nachrichtenmagazin bezieht sich auf interne Papiere und Kommunikation zwischen dem Gesundheits- und dem…
Ökonomie… Union und SPD lehnen Hilfe für Italien bei Bootsmigranten ab 4 Jun 2021 Auf Lampedusa sind im Mai viel mehr Migranten angelangt als noch vor einem Jahr. Italien bittet um Unterstützung, doch von der Bundesregierung kommt eine deutliche Absage. stern.de Politiker der Union…
Antisemitismus/Antijudaismus… Grüne/CDU/CSU verharmlosen Probleme mit Muslimen 28 Mai 202127 Mai 2021 Luft wirft den Grünen vor, antisemitische Einstellungen unter muslimischen Migranten bewusst kleinzureden. Auch CDU/CSU habe fehlendes Problembewusstsein. DER TAGESSPIEGEL Ein Flüchtling ist nahe der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Ingelheim (Rheinland-Pfalz)…
Faschismus… Es ist erschreckend, wie viel Niedertracht im Bundestag bei LGBTI-Themen möglich ist 26 Mai 202126 Mai 2021 Joane Studnik | Frankfurter Rundschau „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, daran musste die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch „und einige Herren“ erinnert werden, die im Kontext von trans Personen über…
Demokratie… Vier CDU-Abgeordnete erklären: Stimmen nicht für Auflösung des Landtags in Thüringen 20 Mai 202119 Mai 2021 Am 19. Juli soll der Thüringer Landtag über seine Auflösung abstimmen. Nur eine Zweidrittelmehrheit würde eine Neuwahl im September ermöglichen. Jetzt haben vier CDU-Abgeordnete ihr Nein zu dem Schritt angekündigt.…
Christentum… Volker Kauder: Christliches Menschenbild ist Kompass der CDU 19 Mai 202119 Mai 2021 Für Volker Kauder ist die CDU keine Kirche – mit dem christlichen Menschenbild habe sie aber einen sicheren Kompass: Politik darf den Menschen nicht umerziehen, sondern muss ihn nehmen, "wie…
Katholizismus… Social-Media-Beitrag der CDU zu Christi Himmelfahrt löst Kritik aus 14 Mai 202113 Mai 2021 Mit einem Social-Media-Beitrag zu Christi Himmelfahrt hat die CDU am Donnerstag Kritik auf sich gezogen. Zahlreiche Internetnutzer kritisierten unter anderem eine parteipolitische Instrumentalisierung des Hochfests durch das Posting. katholisch.de Ein…
Demokratie… Schwarz-Grün gegen Offenlegung: NSU-Akten bleiben verschlossen 13 Mai 202113 Mai 2021 Eine Petition fordert, die hessischen NSU-Unterlagen öffentlich zu machen. Doch die schwarz-grüne Landesregierung bleibt stur. Christoph Schmidt-Lunau | taz Kassel, Anfang 2020: Übergabe der Unterschriftenliste zur Offenlegung der NSU-Akten Foto:…
Ökonomie… Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen scheitert an CDU und SPD 7 Mai 20217 Mai 2021 Erneut ist eine Initiative der Opposition zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen gescheitert. Union und SPD stimmten im Bundestag dagegen, zeigten sich aber offener als früher für das Vorhaben.…
