Social-Media-Beitrag der CDU zu Christi Himmelfahrt löst Kritik aus

14 Mai 202113 Mai 2021

Mit einem Social-Media-Beitrag zu Christi Himmelfahrt hat die CDU am Donnerstag Kritik auf sich gezogen. Zahlreiche Internetnutzer kritisierten unter anderem eine parteipolitische Instrumentalisierung des Hochfests durch das Posting. katholisch.de Ein…

Schwarz-Grün gegen Offenlegung: NSU-Akten bleiben verschlossen

13 Mai 202113 Mai 2021

Eine Petition fordert, die hessischen NSU-Unterlagen öffentlich zu machen. Doch die schwarz-grüne Landesregierung bleibt stur. Christoph Schmidt-Lunau | taz Kassel, Anfang 2020: Übergabe der Unterschriftenliste zur Offenlegung der NSU-Akten Foto:…

Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen scheitert an CDU und SPD

7 Mai 20217 Mai 2021

Erneut ist eine Initiative der Opposition zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen gescheitert. Union und SPD stimmten im Bundestag dagegen, zeigten sich aber offener als früher für das Vorhaben.…

CDU Berlin: „Warum werden Wasserwerfer nur für bestimmte Leute eingesetzt?“

4 Mai 20213 Mai 2021

Die Opposition unterstellt der Polizei Berlin, bei Demonstrationen mit zweierlei Maß zu messen. Burkard Dregger spricht von einer Niederlage des Rechtsstaates. Andreas Kopietz | Berliner Zeitung imago/Marius Schwarz Die Polizei…

Kandidat Hans-Georg Maaßen: Mit Merkel-Kritik auf Egotrip

2 Mai 20212 Mai 2021

Die CDU reagiert auf die Wahl Hans-Georg Maaßens nach dem Motto: Nicht größer machen, als er ist. Der Erfolg des Merkel-Kritikers zeigt aber, wie groß in Ostdeutschland das AfD-Problem ist.…

Der politische Islam im Marsch durch die Institutionen

25 Apr 202125 Apr 2021

Türkische konservative oder muslimische Organisationen in Deutschland haben meist die Nähe zur AKP gemeinsam. Die Grenzen zwischen türkischen Nationalisten und Islamisten sind fließend Elke Dangeleit | TELEPOLIS Grafik: TP Langsam…

Hans-Georg Maaßen und CDU: „Ein Brückenschlag zur AfD“

14 Apr 202113 Apr 2021

Hans-Georg Maaßen könnte für die CDU in Thüringen kandidieren. Der Soziologe Axel Salheiser erklärt, warum das zeigt, wie gespalten die Partei ist. Sarah Ulrich | taz Will in den Bundestag:…

„Islamismus hat sich in Teilen unserer Gesellschaft breitgemacht“

13 Apr 202113 Apr 2021

Die Union fordert, staatliche Kooperationen und Finanzierungen von islamistisch beeinflussten Islamverbänden zu beenden. Dies trifft mehrere große Dachverbände, deren Mitgliedsvereine vom Verfassungsschutz beobachtet werden – auch den Zentralrat der Muslime.…

CDU hadert mit Rechtsausleger Maaßen

9 Apr 20218 Apr 2021

Bedenken gegen Bundestagskandidatur: Wenn der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident führenden Christdemokraten nicht geheuer ist Claudia Wangerin | TELEPOLIS Hans-Georg Maaßen (hier noch als BfV-Präsident) Foto: Bundesministerium des Innern / Sandy Thieme /…

CDU in Thüringen: Maaßen-Entscheidung wird verschoben

7 Apr 20217 Apr 2021

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen will bei der Bundestagswahl für die CDU in Thüringen antreten. Doch die Ambitionen Maaßens sorgen offenbar für Unbehagen in der Thüringer CDU: Die Partei hat eine Entscheidung darüber…

Maaßen will für die CDU in den Bundestag

1 Apr 20211 Apr 2021

Der umstrittene ehemalige Chef des Verfassungsschutzes will im September im ehemaligen Wahlkreis von Mark Hauptmann antreten. Der ist mittlerweile wegen der Maskenaffäre aus der CDU ausgetreten. Süddeutsche Zeitung Hans-Georg Maaßen…

Das Amtsverständnis einiger christlicher Politiker ist toxisch

19 Mrz 202119 Mrz 2021

Es muss glaubhaft Schluss sein mit dem Wegschauen bei dubiosen Nebengeschäften. Sonst könnten es die kriselnde Union ihre Existenz kosten. Ein Kommentar. Stephan-Andreas Casdorff | DER TAGESSPIEGEL Neben den Maskenaffären…

Masken-Affäre: Löbel tritt aus CDU aus – Nüsslein verlässt CSU

8 Mrz 20218 Mrz 2021

Nach massivem Druck aus der eigenen Partei wegen der Masken-Affäre zieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Löbel umgehend aus der Politik zurück. Nach Informationen unseres Hauptstadtstudios ist auch der CSU-Politiker Nüßlein aus…

Zerschlagung rassistischer Netzwerke in Behörden gefordert

17 Feb 202116 Feb 2021

Es wird ein Jahrestag mit Gesten, die den Hinterbliebenen des rassistischen Terrors in Hanau versichern sollen, dass Politik, Behörden und Gesellschaft sie nicht im Stich lassen, auch wenn manche von…

CDU-Stadtrat in Sachsen-Anhalt tritt nach Diffamierungen von Merkel und Drosten zurück

2 Feb 20212 Feb 2021

In Sachsen-Anhalt hat ein führender CDU-Lokalpolitiker nach Diffamierungen der Bundeskanzlerin Merkel und des Virologen Christian Drosten sein Amt niedergelegt. Deutschlandfunk-Nachrichten Michael Hoffmann, CDU, trat nach „inakzeptablen Äußerungen“ über Angela Merkel…

Herbe Umfrage-Niederlage für Armin Laschet – deutlich mehr Deutsche wollen anderen Kanzler

24 Jan 202124 Jan 2021

Der designierte CDU-Vorsitzende Armin Laschet erleidet eine krachende Umfrage-Niederlage. Lediglich 21 Prozent der Befragten trauen ihm eine Kanzlerkandidatur zu. Felix Durach | Frankfurter Rundschau Am Freitagnachmittag will die CDU das…

CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen

3 Jan 20213 Jan 2021

An der EU-Außengrenze leben Flüchtlinge bei Winterwetter unter dramatisch schlechten Bedingungen. Die SPD würde einige Menschen gern nach Deutschland holen - CDU-Politiker dagegen setzen voll auf Hilfe vor Ort. Frankfurter…

Spenden für Parteien: Großzügige Immobilienbranche

31 Dez 202030 Dez 2020

Wer spendete wie viel und an welche Partei? Der aktuelle Bericht des Bundestags dazu umfasst nicht alle Spenden, aufschlussreich ist er dennoch. Pascal Beucker | taz Größter Einzelspender ist der…

Krise in Sachsen-Anhalt: Die Angst vor der Unregierbarkeit

13 Dez 202013 Dez 2020

Die Regierungskrise in Sachsen-Anhalt zeigt, wie schwierig es im Osten ist, stabile Koalitionen ohne AfD und Linkspartei zu schmieden. Manchen Kommunen und Ländern droht die Unregierbarkeit. Kristin Schwietzer | tagesschau.de…

Sachsen-Anhalt: Stahlknecht bekräftigt Nein zum höheren Rundfunkbeitrag

4 Dez 20204 Dez 2020

Im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags hat Sachsen-Anhalts CDU-Chef Stahlknecht ein Einlenken seiner Fraktion ausgeschlossen. Deutschlandfunk-Nachrichten Münzgeld liegt auf Formularen für den Rundfunkbeitrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio (dpa/picture…

Wieso sich ARD, ZDF & Co. einem größeren Plan widmen sollten

3 Dez 20202 Dez 2020

Der politische Streit in Sachsen-Anhalt nervt. Die Rundfunkpolitik hat es wieder einmal nicht geschafft, Maß und Mitte für diesen Rundfunk zu definieren. Joachim Huber | DER TAGESSPIEGEL Der Rundfunkbeitrag, den…