Holetschek: Wir steuern auf «humanitäre Katastrophe» zu

16 Okt 202116 Okt 2021

Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), hat vor einer «humanitären Katastrophe» in der Alten- und Krankenpflege gewarnt. «Wenn wir die Abrechnungsmodalitäten an die erste Stelle setzen, es…

Söder gegen Laschet: „De-facto-Absage an Jamaika“

7 Okt 20216 Okt 2021

Zwei Parteichefs, zwei Stoßrichtungen. Laschet beteuert auch nach dem Startschuss für Ampel-Gespräche seine Bereitschaft für Jamaika. Für Söder aber geht es nur noch „um Selbstachtung und Würde“. Anna-Lena Ripperger |…

Mutmaßlich falsche Impfungen: Hunderte Betroffene

6 Okt 20215 Okt 2021

Gerüchte gab es, dass in einer Hausarztpraxis in Schwaben Impfbescheinigungen auch ohne echte Immunisierung verteilt werden. Irgendwann landeten auch anonyme Anzeigen bei der Polizei. Für die Kripo wurde ein großer…

Markus Söder gegen Armin Laschet: „Was Intrige angeht, ist er in Deutschland unerreicht“

30 Sep 202130 Sep 2021

Der Polit-Experte Moritz Kirchner fällt ein vernichtendes Urteil über Markus Söder - und erklärt, warum Armin Laschets Klammern an die Macht ganz rational ist. Julian Dorn | Frankfurter Rundschau „Er…

Söders Rechnung kann sogar noch aufgehen

30 Sep 202129 Sep 2021

Dass Markus Söder SPD-Kandidat Olaf Scholz gratuliert habe, dass der Kanzler werden könne - ja, das klingt harmlos. Ist es nur nicht. Ein Kommentar. Stephan-Andreas Casdorff | DER TAGESSPIEGEL CSU-Chef…

Unionspolitiker genervt, weil Laschet nicht in Würde verlieren kann

28 Sep 202128 Sep 2021

In CDU und CSU gibt es Rücktrittsforderungen und jede Menge Kopfschütteln über die Idee einer "Jamaika-Koalition" mit Laschet als Kanzler. Alle Zeichen stehen auf "Ampel" Claudia Wangerin | TELEPOLIS Manche…

Söders Anteil

27 Sep 202127 Sep 2021

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hängt bei der CSU der Haussegen schief. Noch richtet sich der Unmut gegen Laschet - doch auch die Rolle von Parteichef Söder wird…

Die CDU will sich durchwursteln

22 Sep 202121 Sep 2021

Die Union debattiert bereits jetzt, was passiert, wenn sie auf Platz zwei landet. Sie hat offenbar verlernt zu kämpfen. Robert Roßmann | Süddeutsche Zeitung Wo geht es lang? Armin Laschet…

Die CSU und das Ende der Herrlichkeit

8 Sep 20218 Sep 2021

Die Umfragezahlen der CSU liegen bei unter 30 Prozent, ein historischer Tiefpunkt. Und vielleicht der Anfang von der Normal-Werdung der CSU. Denn mit einem solchen Ergebnis wäre sie in Berlin…

Die CSU attackiert die Grünen für etwas, das sie selber tut

3 Sep 20212 Sep 2021

Was soll die Aufregung um Baden-Württembergs Finanzminister Bayaz? Nichts ist schlimm daran, dass man Steuersünder dem Fiskus auch digital melden kann. Cerstin Gammelin | Süddeutsche Zeitung Danyal Bayaz ( Grüne),…

CSU-Chef Söder fordert neue Strategie für Militäreinsätze

30 Aug 202129 Aug 2021

Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Afghanistan hat CSU-Chef Söder eine neue Strategie für Militäreinsätze gefordert. Deutschlandfunk-Nachrichten Der CSU-Vorsitzende Markus Söder fordert eine neue Strategie für Militäreinsätze. (dpa/Michael Kappeler) Der Glaube,…

Söders Pandemie-Politik: Nach der Inzidenz kommt die Ampel

23 Aug 202122 Aug 2021

"Ist das alte 50 noch das neue 50?": Die bayerische Staatsregierung will weg vom Inzidenzwert. Entscheidendes Kriterium für Corona-Maßnahmen soll künftig die Auslastung der Krankenhäuser sein. Allerdings müssen noch einige…

Laschet verspricht: Keine Nachteile für Ungeimpfte mit Negativ-Test

9 Aug 20218 Aug 2021

Mit welcher Corona-Strategie gehen Bund und Länder in den Herbst? Kommunen und Wirtschaft dringen auf Klarheit. Die Fixierung auf den Inzidenzwert wird wohl fallen. stern.de Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet lehnt…

Impfverweigerer Aiwanger wird zum Problem-Hubert für Markus Söder

2 Aug 20211 Aug 2021

Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger will sich partout nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. Der Freie-Wähler-Chef wird mit seiner Haltung zunehmend zu einem Problem für Markus Söder. Kommt es…

Werte-Union: „Wie ein totes Pferd“

4 Jul 20214 Jul 2021

Die bayerische Werte-Union tritt aus dem Bundesverband aus, Landesvorstände legen die Ämter nieder - die konservative Werte-Union zeigt nach einer umstrittenen Wahl Auflösungserscheinungen. Süddeutsche Zeitung Wirtschaftswissenschaftler Max Otte spaltet als…

Grüne/CDU/CSU verharmlosen Probleme mit Muslimen

28 Mai 202127 Mai 2021

Luft wirft den Grünen vor, antisemitische Einstellungen unter muslimischen Migranten bewusst kleinzureden. Auch CDU/CSU habe fehlendes Problembewusstsein. DER TAGESSPIEGEL Ein Flüchtling ist nahe der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Ingelheim (Rheinland-Pfalz)…

Seehofer zweifelt nicht an Maaßens demokratischer Gesinnung

9 Mai 20219 Mai 2021

Als Innenminister hatte Seehofer den damaligen Verfassungsschutz-Präsidenten nach umstrittenen Äußerungen in den Ruhestand versetzt. Maaßens Mandat in Thüringen sieht der CSU-Chef aber unproblematisch. stern.de «Ich kann nur sagen, ich war…

Vermögensarrest in Millionenhöhe bei Sauter

19 Apr 202118 Apr 2021

In der Maskenaffäre greift die Justiz gegen den Ex-Justizminister rigoros durch: Das Oberlandesgericht München hat einen sogenannten Vermögensarrest von rund 1,2 Millionen Euro verfügt. So etwas dürfte es in dieser…

„Islamismus hat sich in Teilen unserer Gesellschaft breitgemacht“

13 Apr 202113 Apr 2021

Die Union fordert, staatliche Kooperationen und Finanzierungen von islamistisch beeinflussten Islamverbänden zu beenden. Dies trifft mehrere große Dachverbände, deren Mitgliedsvereine vom Verfassungsschutz beobachtet werden – auch den Zentralrat der Muslime.…

Das Amtsverständnis einiger christlicher Politiker ist toxisch

19 Mrz 202119 Mrz 2021

Es muss glaubhaft Schluss sein mit dem Wegschauen bei dubiosen Nebengeschäften. Sonst könnten es die kriselnde Union ihre Existenz kosten. Ein Kommentar. Stephan-Andreas Casdorff | DER TAGESSPIEGEL Neben den Maskenaffären…

Masken-Affäre: Löbel tritt aus CDU aus – Nüsslein verlässt CSU

8 Mrz 20218 Mrz 2021

Nach massivem Druck aus der eigenen Partei wegen der Masken-Affäre zieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Löbel umgehend aus der Politik zurück. Nach Informationen unseres Hauptstadtstudios ist auch der CSU-Politiker Nüßlein aus…