CSU riecht sozialen Sprengstoff

12 Jan 202111 Jan 2021

Söder und Seehofer warnen vor "Corona-RAF" - und meinen nicht nur rechtsoffene "Querdenker". Ein Kommentar. Claudia Wangerin | TELEPOLIS Während lagerübergreifend das Unverständnis für die teils widersprüchlichen Maßnahmen von Bund…

Spenden für Parteien: Großzügige Immobilienbranche

31 Dez 202030 Dez 2020

Wer spendete wie viel und an welche Partei? Der aktuelle Bericht des Bundestags dazu umfasst nicht alle Spenden, aufschlussreich ist er dennoch. Pascal Beucker | taz Größter Einzelspender ist der…

Interner Brief: Seehofer drängte auf schärfere Regeln für Seenotretter

25 Dez 202025 Dez 2020

Ein internes Schreiben des Bundesinnenministeriums hat die zivilen Seenotretter der Hilfsorganisation Sea-Eye auf den Plan gerufen. Das Schriftstück belege, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Anfang Mai…

Grüne und CSU legen Aktionspläne gegen islamistischen Terrorismus vor

9 Nov 20208 Nov 2020

Nach den Anschlägen in Dresden, Frankreich und Österreich haben Grüne und CSU Programme gegen islamistische Terroristen und Gefährder erarbeitet. Deutschlandfunk-Nachrichten In Wien ist es in der vergangenen Woche zu einem…

Der Corona-Kaiser

5 Nov 20205 Nov 2020

Wie viel Söder verträgt dieses Land? Dies scheint der allgegenwärtige bayerische Ministerpräsident gerade wissen zu wollen. Die Kolumne. Katja Thorwarth | Frankfurter Rundschau Söder-Augen können nicht lügen. ©Frank Hoermann/SVEN SIMON…

Seehofer: „Wir nehmen bis zu 150 Minderjährige auf“

11 Sep 202011 Sep 2020

Bundesinnenminister Seehofer hat angekündigt, dass Deutschland bis zu 150 minderjährige Flüchtlinge und Migranten aus dem zerstörten Lager Moria von der griechischen Insel Lesbos aufnimmt. Der CSU-Politiker sagte in Berlin, insgesamt…

Eine Blamage für den Bundestag

23 Aug 202022 Aug 2020

Union und SPD blockieren mit Maximalforderungen die nötige Verkleinerung des Bundestags. Seit Jahren geht nichts voran. Das schadet dem Ansehen des Parlaments. Robert Roßmann | Süddeutsche Zeitung Mit dem Wahlrecht…

Bajuwarische Herrlichkeit: Seehofer sagte im Alleingang Nein zur Flüchtlingsaufnahme

12 Aug 202012 Aug 2020

Der Innenminister hat Berlin und Thüringen die Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter verboten. Ohne die heikle Frage im Kabinett zu besprechen. Andrea Dernbach | DER TAGESSPIEGEL Das Bundesinnenministerium hat sein Verbot des…

Studie zu Gewalt gegen Polizei: Nicht witzig, Herr Seehofer

22 Jul 202021 Jul 2020

Die Forderung des Innenministers nach einer Studie über Gewalt gegen Polizisten ist mehr als ein schlechter Scherz. Es geht um ihre Unantastbarkeit. Daniel Kretschmar | taz Es gibt Witze, die…

Tempolimit scheitert an Union

15 Feb 202015 Feb 2020

Immerhin hat selbst der CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer sich dafür eingesetzt, dass Radfahrer besser geschützt werden müssen. Im Bundesrat wurden Mindestabstände beim Überholen von Fahrrädern beschlossen. Autofahrer müssen jetzt 1,5 Meter…

Bertram Meier: Union soll für muslimische Kandidaten offen sein

10 Feb 20209 Feb 2020

Der künftige Bischof von Augsburg, Bertram Meier, ist für die Aufnahme von Nicht-Christen in die Unionsparteien – nicht nur aus Gründen der besseren Integration. Meier äußerte sich auch dazu, wie…

Politiker von CDU und CSU kritisch gegenüber „Sophia“

28 Jan 20209 Mrz 2020

Politiker von CDU und CSU stehen einer Wiederaufnahme der EU-Marinemission "Sophia" kritisch gegenüber. "Niemals sind mehr Menschen im Mittelmeer ertrunken als zu Zeiten der staatlichen Seenotrettung", sagte der CDU-Politiker Thorsten…

«Warum spricht man Muslimen automatisch ab, demokratische Werte zu vertreten?»

25 Jan 202025 Jan 2020

Nachdem kürzlich ein Muslim wegen Gegenwinds in der eigenen Partei seine Bürgermeisterkandidatur zurückgezogen hat, wird über die Offenheit der CSU debattiert. Nun hat sie doch noch ihren Vorzeigemuslim bekommen. Der…

CSU will Zahl der sicheren Herkunftsstaaten an Grünen vorbei ausweiten

5 Jan 20204 Jan 2020

Alle Herkunftsstaaten mit Anerkennungsquoten von Asylbewerbern unter fünf Prozent sollen als sicher gelten – das betrifft auch den Maghreb und Georgien. Dies will die CSU mit einem nicht zustimmungspflichtigen Gesetz…

Integrationsgesetz der CSU zum Teil verfassungswidrig

4 Dez 20193 Dez 2019

Nach dem deutlichen Urteil des bayerischen Verfassungsgerichtshofs will die bayerische Regierung das umstrittene Integrationsgesetz prüfen.Die CSU hatte es 2016 im Alleingang beschlossen - trotz breiter Kritik auch von Kirchen und…

Homöopathischer Obskurantismus und Meinungsfreiheit

29 Nov 201929 Nov 2019

Kann Homöopathie Antibiotika ersetzen? Allein die Frage zu stellen, löst einen Shitstrom aus. Es ist höchste Zeit die Freiheit der Rede zu überdenken. Der Kommentar. Thomas Kaspar | Frankfurter Rundschau…

Markus Söder und die sanfte Ergrünung der CSU

9 Sep 20198 Sep 2019

Screenshot FB Der ergrünte Markus Söder wirkt sehr zufrieden mit sich. «Das war heute ein sehr wichtiger Tag für die CSU», sagt der Parteichef mit staatstragend-ernster Miene. «Unglaublich geschlossen» sei…

Kommentar zu „CSYou“: Hibbeliges Anbiedern

3 Sep 20192 Sep 2019

Screenshot aus dem ersten Video bei „CSYou”. Foto: Youtube/CSU im Bundestag Über mangelnde Resonanz auf ihren neuen YouTube-Kanal kann sich die CSU wahrlich nicht beklagen. Binnen weniger Tage klickten mehr…

Die digitale Offensive der CSU minderbemittelt, provinziell

1 Sep 201931 Aug 2019

CSU-Logo Wildbad Kreuth Nachdem die Union vor Kurzem von einem YouTuber verbal verdroschen worden ist, präsentiert die CSU nun ihren eigenen Internetstar. Armin Petschner ist leider ein bisschen zu junggeblieben,…

CSU-Politikerin Bär legt sich mit der katholischen Kirche an

28 Aug 201928 Aug 2019

Staatsministerin Dorothee Bär glaubt, dass die katholische Kirche nur noch mit Priesterinnen "eine Chance" bei den Menschen hat Quelle: pa/dpa/Ralf Hirschberger Staatsministerin Dorothee Bär ist die katholische Kirche zu altbacken.…

Stoiber zum Kreuzerlass: Marx‘ harte Tonart kann ich bis heute nicht nachvollziehen

14 Aug 201913 Aug 2019

Bild: ©KNA Vor einem Jahr sorgte der bayerische Kreuz-Erlass für heftige Spannungen zwischen CSU und katholischer Kirche. Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stobier hat nun deutliche Kritik am Verhalten der Kirche in…