Erdogan: Volle Attacke nach dem Wahlsieg

29 Mai 202329 Mai 2023

Die Türkei wird auch in den kommenden fünf Jahren von Recep Tayyip Erdogan angeführt. Vor seinen jubelnden Anhängern machte der wiedergewählte Präsident sogleich klare Ansagen. Deutsche Welle Bild: FB Noch…

Haldenwang will AfD neu bewerten

23 Mai 202322 Mai 2023

Der Verfassungsschutzpräsident sieht die AfD auf dem Weg „nach Rechtsaußen“. Noch ist die Partei als Verdachtsfall eingestuft. Das könnte sich bald ändern. Helene Bubrowski | Frankfurter Allgemeine Zeitung Thomas Haldenwang,…

Erstarken der AfD: Wo die Brandmauer bröckelt

16 Mai 202315 Mai 2023

Fast hätte die AfD im Landkreis Oder-Spree den neuen Landrat gestellt. Das knappe Ergebnis ist Ausdruck einer besorgniserregenden Tendenz. Tanja Tricarico | taz Der AfD die Luft rauslassen: Im Landkreis…

Rechtsextremismus an Schulen: Brandenburg ist überall

10 Mai 20239 Mai 2023

Nach einem Brandbrief von Lehrkräften werden immer mehr rechtsextreme Vorfälle an Schulen bekannt. Keine Überraschung, sagen Expert:innen. Ralf Pauli | taz Baustein gegen rechtsextremes Gedankengut: Besuch der Gedenkstätte in Sachsen­hausen…

Wie Wissenschaft Politik macht

2 Mai 20231 Mai 2023

Wir hören zu Recht auf akademische Experten. Ihr Wissen kann helfen, unsere Gesellschaft voranzubringen. Wie zugleich eine fragwürdige Expertokratie entsteht. Jörg Phil Friedrich | TELEPOLIS Nicht gewählt, aber potenziell mit…

Rund 1,5 Millionen in Deutschland zur Türkei-Wahl aufgerufen

27 Apr 202327 Apr 2023

Erdogan ist seit 20 Jahren an der Macht und steht vor schwierigen Wahlen. Zahlreiche Umfragen sehen bei der Präsidentenwahl in der Türkei den Oppositionschef vorne. stern.de Bild: Magazin "The Economist"…

Vernichtendes Zeugnis der Regierung: Bürger mit Defiziten

24 Apr 202323 Apr 2023

Mit dem Demokratiefördergesetz soll die Zivilgesellschaft zum Bollwerk gegen Extremismus werden. Es ist jedoch ein Angriff auf die Bürger, die Meinungsfreiheit und die Demokratie. Ein Gastbeitrag. Alexander Horn | TELEPOLIS…

Prozess gegen Gruppe wegen geplanter Lauterbach-Entführung beginnt Mitte Mai

19 Apr 202319 Apr 2023

Gut ein Jahr nach der Zerschlagung einer rechtsextremen Gruppe aus dem Querdenkermilieu, die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) entführen wollte, beginnt vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz Mitte Mai der Prozess…

Trump: Anklage „politische Verfolgung und Wahlbeeinflussung“

31 Mär 202331 Mär 2023

Der ehemalige US-Präsident bezeichnet die Ermittlungen in New York, wie auch andere Untersuchungen gegen ihn zuvor, als "Hexenjagd". Parteikollegen springen ihm bei. stern.de Ex-US-Präsident Donald Trump hat empört auf die…

Tabu mit Geschichte: Warum gibt es keine politischen Streiks in Deutschland?

29 Mär 202329 Mär 2023

Gründe dafür gäbe es genug. Doch der Einsatz dieses Druckmittels wird durch zwei Dinge verhindert: Durch ein repressives Streikrecht und die verbreitende Ideologie der Standortlogik. Peter Nowak | TELEPOLIS Andere…

Frankreich: Beinahe-Diktator Macron

28 Mär 202327 Mär 2023

Proteste gegen Rentenreform. Der Staatspräsident zur Demokratie: "Der Mob hat keine Legitimität gegenüber dem Volk, das sich durch seine gewählten Vertreter ausdrückt." Es ist die Gesellschaft, die er gegen sich…

„Undemokratisch“ und „bedenklich“: Wirtschaftsverbände attackieren Bundesregierung

26 Mär 202326 Mär 2023

In einem Brief an die Bundesminister machen Wirtschaftsverbände ihrem Frust Luft. Sie fühlen sich nicht ausreichend gehört. Was sie fordern und warum ihr Vorstoß verwundert. Bernd Müller | TELEPOLIS Bild:…

Wie sich Europa der Demokratie entledigt

22 Mär 202321 Mär 2023

Themen des Tages: Staatskrise in Frankreich. Mit wem darf ein Sozialdemokrat reden? Und wie es um die Demokratie in der EU steht. Harald Neuber | TELEPOLIS Paris dieser Tage. Bild:…

Vom Ich zum Wir

21 Mär 202321 Mär 2023

Demokratie braucht Gemeinschaft. Sie lebt von Teilhabe und Teilnahme. Doch diese Grundanforderung der Demokratie scheint zunehmend gefährdet. Kein guter Zustand. Ein neues Buch liefert eine kluge Gegenwarts-Diagnostik und redet uns…

Besetzung von Expertengremien: Bundesregierung schätzt Zivilgesellschaft wenig

19 Mär 202319 Mär 2023

Stattdessen holt sie sich oftmals Rat bei Vertretern der Wirtschaft, zeigt eine neue Studie. Auch wenn die Zivilgesellschaft eingebunden wird, bleibt der Blick verengt. Das sind die Gründe. Bernd Müller…

Als Europa noch auf dem Weg zur Demokratie war

18 Mär 202318 Mär 2023

Morgen jährt sich der "Frühling der Völker" zum 175. Mal. Die deutsche Revolution gilt zwar als gescheitert, aber die Errungenschaften und Ideale aus dieser Zeit wirken bis heute nach. Die…

EU plant Gesetz gegen Einflussnahme „ausländischer Akteure“

16 Mär 202315 Mär 2023

Potentiell undemokratische Einflüsse von NGO und Beratungsfirmen sollen bekämpft werden. Parallelen zu russischen und US-Gesetzen. Was für und gegen das Vorhaben spricht. Thomas Pany | TELEPOLIS Bild von Erich Westendarp…

Was bringt die Zukunft: Politische KI oder KI-Politik?

12 Mär 202312 Mär 2023

Werden Algorithmen bald zu den besseren Politikern? Epochaler Machtkampf nicht nur innerhalb des Westens. Besonders wichtig für die Visionen: 2045. Ein Überblick (Teil 3 und Schluss). Roland Benedikter | TELEPOLIS…

Gewählte ohne Volk: Unsere Demokratie steckt in der Krise

27 Feb 202326 Feb 2023

Taktieren und Machtspiele bestimmen Profipolitik. Der Souverän zieht sich stetig weiter zurück. Doch eines der größten Probleme unserer Gesellschaft findet kaum Beachtung. Marco Bülow | TELEPOLIS Grafik: TP Drei fiktive…

Über Demokratie nachdenken: Skeptiker verstehen und Bürger stärker einbinden

26 Feb 202326 Feb 2023

Drei neue Stimmen denken im Rahmen des Projektes „55 Stimmen für die Demokratie“ im Auftrag des Thomas Mann House, Los Angeles darüber nach, wie wir mit Zweiflern und Skeptikern in…

Soziologe über Israels neue Regierung: „Tel Aviv war eine Illusion“

26 Feb 202326 Feb 2023

In Israel geht es gerade nicht um einen Regierungswechsel, sondern um einen Regimewechsel, sagt der Soziologe Sznaider. Ein Gespräch über die Lage. Tania Martini | taz Protest in Tel Aviv…