In Deutschland arbeiten Menschen zwei Mal so häufig zu niedrigen Löhnen wie in der Schweiz. Was steckt dahinter?

Gut jeder fünfte Arbeitnehmer verdient in Deutschland nur einen Niedriglohn. (Bild: Gaetan Bally / Keystone)

Das deutsche Jobwunder hat eine Schattenseite: In fast keinem anderen Industrieland verdienen so viele Menschen wenig. Die Schweiz hat nicht nur hohe Saläre, sondern auch einen kleinen Niedriglohnsektor. Ein Erklärungsversuch.

Christoph Eisenring | Neue Zürcher Zeitung

Deutschland darf stolz sein auf sein Jobwunder. Heutzutage sind 6 Mio. mehr Menschen in Lohn und Brot als noch 2005. Die Erwerbslosenquote, wie sie die Internationale Arbeitsorganisation berechnet, lag jüngst nur noch bei 3%, was selbst die Schweiz in den Schatten stellt. Das sind gute Nachrichten. Doch ein zweiter Blick auf den Arbeitsmarkt enthüllt weniger Schmeichelhaftes: In Deutschland gibt es einen riesigen Niedriglohnsektor.

Was ist damit gemeint? Als Geringverdiener gilt gemeinhin, wer pro Stunde weniger als zwei Drittel des mittleren Lohnes erzielt. Es geht also nicht um einen «Armutslohn», sondern um den Vergleich mit dem Lohn, der typischerweise in einem Land bezahlt wird. Ein Trumpf der Schweiz ist, dass das Land nicht nur hohe Löhne zahlt, sondern gleichzeitig einen vergleichsweise kleinen Niedriglohnsektor hat. Dies wirkt sich stabilisierend auf eine Gesellschaft aus.

Immer weniger Tarifbeschäftigte

Deutschland kommt laut Berechnungen von Soziologen der Universität Wien im Jahr 2015 auf einen Niedriglohnanteil von 22%, die Schweiz auf einen Anteil von 12%. Deutschland hat innerhalb der OECD denn auch einen der grössten Niedriglohnsektoren. Das war jedoch nicht immer so. Noch 1996 wies die Statistik einen Anteil von 14% für Deutschland aus, womit man unter den Industriestaaten im Mittelfeld lag. Es handelt sich somit um einen kräftigen Anstieg, während die Situation in der Schweiz weitgehend stabil blieb.

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Deutschland wuchs 2018 um 400.000 Menschen

Einreise nach Deutschland Foto: picture alliance / Matthias Balk

Deutschland bleibt attraktiv für Zuwanderer: Auch im vergangenen Jahr sind mehr Menschen nach Deutschland gezogen als abgewandert. Bei den innerdeutschen Umzügen profitiert Brandenburg.

DER TAGESSPIEGEL

Im vergangenen Jahr sind 400.000 Menschen mehr nach Deutschland gekommen als weggezogen. Insgesamt gab es 1,58 Millionen Zuzüge aus dem Ausland, während 1,18 Millionen Menschen ins Ausland zogen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die sogenannte Nettozuwanderung ging damit leicht zurück – im Jahr 2017 lag sie noch bei 416.000 Menschen.

Der Wanderungsüberschuss ist den Angaben zufolge vor allem auf ausländische Zuwanderer zurückzuführen: Insgesamt 87 Prozent der Zugewanderten hatten einen ausländischen Pass. Ein Jahr zuvor waren es noch 89 Prozent.

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Deutschland und Italien bereiten Klage gegen Österreich vor

Auf der Europabrücke der Brennerautobahn gibt es einen Stau. Die Fahrverbote auf bestimmten Ausweichstrecken in Tirol verärgern Deutschland und Italien
Quelle: dpa/Zeitungsfoto.At
Weil die „Tirol-Blockade“ laut Verkehrsminister Scheuer den freien Warenverkehr behindert, bereiten Deutschland und Italien juristische Schritte vor. Die beiden Staaten schrieben eine Beschwerdebrief an die EU-Kommission.

DIE WELT

Im Streit über den Transitverkehr will nach Deutschland einem Bericht zufolge nun auch Italien Österreich verklagen. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte der „Bild am Sonntag“: „Mein Ministerium bereitet eine Klage gegen Österreich vor und auch die Italiener werden genauso vorgehen.“ Der freie Warenverkehr in Europa sei „durch die Tirol-Blockade massiv behindert“ und verstoße gegen EU-Recht. Deshalb habe er gemeinsam mit seinem italienischen Kollegen Danilo Toninelli die EU-Kommission aufgefordert, sofort dagegen vorzugehen und Maßnahmen zu ergreifen, um „diese systematische Blockade“ zu stoppen.

Die beiden Verkehrsminister kündigten dem Bericht zufolge die Klage in einem gemeinsamen Beschwerdebrief an die EU-Kommission an. Dabei gehe es um die sogenannte Blockabfertigung von Lastwagen am deutsch-österreichischen Grenzübergang, um die Brennerstrecken zu entlasten. Außerdem in der Kritik ist das „Autobahnumgehungsverbot“ an Wochenenden in Tirol. Autofahrer sollen bei einem Stau auf der Autobahn bleiben und keine Ausweichrouten durch Dörfer nutzen.

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Berlin nimmt aus dem Mittelmeer Gerettete auf

Themenbild. dpa

Berlin nimmt acht aus Seenot gerettete Flüchtlinge auf. Die vier Frauen und vier Männer aus Nigeria und Ghana im Alter zwischen 18 und 34 Jahren gehörten zu einer Gruppe von 64 Geflüchteten, die Anfang April von dem deutschen Schiff „Alan Kurdi“ vor der libyschen Küste aus Seenot gerettet wurden, teilte die Senatsinnenverwaltung am Donnerstag in Berlin mit.

evangelisch.de

Nachdem Deutschland, Frankreich, Portugal und Luxemburg erklärt hatten, diese aufzunehmen, hätten sie in Malta an Land gehen dürfen. Insgesamt würden 25 Personen von Deutschland aufgenommen, hieß es. Sie kommen nach Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Sachsen.

In Deutschland werden die meisten Asylanträge gestellt

Rund 184.000 Menschen haben 2018 einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Bild: dpa

Nirgendwo in der EU beantragen mehr Menschen Asyl als in Deutschland – auch wenn die Zahl in den letzten Jahren gesunken ist. Seit Januar dieses Jahres zeigt der Trend aber wieder nach oben.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Zum siebten Mal in Folge haben in Deutschland so viele Menschen wie in keinem anderen europäischen Land Asyl gesucht. Trotz eines Rückgangs um 17 Prozent beantragten im vergangenen Jahr gut 184.000 Menschen internationalen Schutz in der Bundesrepublik, wie aus dem am Montag in Brüssel veröffentlichten Jahresbericht der EU-Asylbehörde Easo hervorgeht. Die Zahlen berücksichtigen auch Anträge von Menschen, die zuvor schon einmal Asyl beantragt hatten.

Insgesamt ersuchten in den 28 EU-Staaten sowie in Norwegen, der Schweiz, Island und in Liechtenstein im vergangenen Jahr 664.480 Menschen um Asyl. Dies waren zehn Prozent weniger als 2017, ein Rückgang im dritten Jahr in Folge. 2015 hatte es noch fast 1,4 Millionen Asylanträge gegeben. Nach Easo-Angaben lagen die Zahlen im vergangenen Jahr wieder auf dem Niveau, das vor der großen Flüchtlingsbewegung erreicht wurde.

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Urteil des EuGH: Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

Bild: tagesschau.de

Telekommunikationsdienste müssen in Deutschland Auflagen beim Datenschutz und bei der Zusammenarbeit mit Ermittlern erfüllen. Die Bundesnetzagentur wollte erreichen, dass dies auch für Gmail gilt – scheiterte aber nun vor dem EuGH.

tagesschau.de

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Web-Maildienste wie Gmail nicht an die gesetzlichen Regeln für Telekommunikationsdienste gebunden sind. Derlei Dienste seien nach EU-Recht keine elektronischen Telekommunikationsdienste, urteilten die Richter in Luxemburg. Das bedeutet, dass Gmail und vergleichbare Webangebote nicht den neuen Verpflichtungen beim Datenschutz oder der öffentlichen Sicherheit unterliegen.

In Deutschland gelten für die Anbieter von Telekommunikationsdiensten besondere Vorgaben. Sie müssen unter anderem Schnittstellen für den Datenzugriff von Ermittlungsbehörden einrichten. Die Bundesnetzagentur hatte seit 2012 von Google verlangt, diese Pflichten zu erfüllen, weil sein Maildienst Gmail ein solcher Telekommunikationsdienstleister sei.

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Jährlich in Deutschland: 13 Millionen Tonnen Lebensmittel für die Tonne

Lebensmittel liegen in einer Bio-Mülltonne. Bild: dpa

Im Schnitt wirft ein deutscher Bundesbürger pro Jahr 85 Kilo Nahrungsmittel weg. Im Vergleich mit Gastronomie und Verarbeitung schneiden die Haushalte mit Abstand am schlechtesten ab.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Trotz vieler Appelle zum Stopp der Lebensmittelverschwendung landen in Deutschland jährlich fast 13 Millionen Tonnen Essen im Müll. Allein in den Haushalten wirft jeder Mensch im Schnitt 85,2 Kilogramm Nahrungsmittel im Jahr weg. Das zeigen neue Berechnungen der Universität Stuttgart bezogen auf das Jahr 2015. Mehr als 40 Prozent (37,3 Kilo) davon wären in den Haushalten vermeidbar, wie die Forscher sagen. Dafür müssten die Verbraucher etwa Obst, Gemüse und Brot richtig lagern, insgesamt weniger kaufen und welken Salat oder fleckige Äpfel sowie Reste nicht bedenkenlos wegwerfen.

Zählt man die Abfallmengen von Landwirten, Lebensmittelverarbeitern, dem Handel und der Gastronomie dazu, kommt man auf 12,7 Millionen Tonnen verschwendete Lebensmittel im Jahr.

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Für eine Mehrheit der EU-Bürger ist der Zerfall der EU in 10-20 Jahren wahrscheinlich

Bild: pxhere.com/CC0

Nach einer Umfrage hält es sogar ein Drittel für realistisch, dass ein Krieg zwischen EU-Staaten möglich ist

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Geht man nach einer Umfrage, die YouGov im Auftrag des European Council on Foreign Relations (ECFR) im März in 14 EU-Ländern hat durchführen lassen, ist die Stimmung nicht sonderlich gut. Eine Mehrheit der Menschen in Österreich, Tschechien, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Polen, Rumänien, der Slowakischen Republik, Spanien, Schweden und Ungarn glaubt, dass es die EU in den nächsten 10-20 Jahren sowieso nicht mehr geben wird. Die Briten wurden leider nicht gefragt.

Die Slowaken sind am pessimistischen – oder am optimistischen? Zweidrittel gehen davon aus, dass die EU in 10-20 Jahren „realistisch“ gesehen zerfallen wird. Aber auch 58 Prozent der Franzosen und 57 Prozent der Rumänier, Polen und Italiener sind dieser Meinung. In Deutschland und Österreich vermutet dies jeweils die Hälfte. Nur in Schweden, Dänemark und Spanien sieht keine Mehrheit die EU am Zerfallen, aber auch hier sind diejenigen eine Minderheit, die das für unrealistisch halten.

Gefragt wurde auch nach der Stimmung der Menschen gegenüber der Zukunft. Am häufigsten genannt wurden: gestresst, ängstlich und optimistisch. Der Stress überwog bei den Italienern, Griechen und Ungarn, die Angst war bei den Franzosen, Slowaken und Tschechen am größten, in den anderen Ländern war Optimismus am stärksten. Den Dänen und Schweden geht es am besten, sie fühlen sich glücklich bzw. sicher. Das hat vielleicht auch damit zu tun, dass es ihnen finanziell am besten zu gehen scheint. Fast die Hälfte sagt, sie hätten am Monatsende noch Geld übrig, im Durchschnitt ist es ein Drittel wie in Deutschland, Österreich oder den Niederlanden. In Polen, Frankreich und Rumänien sind es weniger als ein Viertel und noch weniger in Ungarn oder gar in Griechenland.

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Deutschlands ökologische Ressourcen für dieses Jahr verbraucht: Ein Leben auf Pump

Bild von Colin Behrens auf Pixabay

Deutschland hat seine natürlichen Ressourcen für 2019 aufgebraucht. Ab diesem Freitag leben die Bundesbürger ökologisch auf Pump – und damit auf Kosten künftiger Generationen und der Menschen im globalen Süden.

DOMRADIO.DE

Wer ständig sein Konto überzieht, ist schnell pleite. Von diesem Freitag an leben die 83 Millionen Bundesbürger ökologisch auf Pump – und damit auf Kosten der kommenden Generationen und der Menschen im globalen Süden. Denn dann sind nach Berechnungen von Wissenschaftlern des Global Footprint Network, einer internationalen Forschungsgruppe mit Sitz in Kalifornien, ihre nutzbaren Ressourcen für dieses Jahr verbraucht.

„Erdüberlastungstag“

Berechnet wird der „Erdüberlastungstag“ mit Hilfe des sogenannten ökologischen Fußabdrucks: Auf der einen Seite steht die biologische Kapazität der Erde, Ressourcen aufzubauen – etwa Wälder, Wiesen und Gewässer – und Abfälle aufzunehmen, wie zum Beispiel CO2-Emissionen. Dagegen wird der Verbrauch an natürlichen Ressourcen wie Wäldern, Acker und Flächen aufgerechnet.

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US-Erhebung: Westeuropäische Christen befürworten Kirchensteuer

Bild: tilly

Christen in westeuropäischen Ländern sind laut einer Erhebung amerikanischer Meinungsforscher weitgehend einverstanden mit der Kirchensteuer.

evangelisch.de

In den sechs westeuropäischen Ländern mit Kirchensteuer – Deutschland, Schweiz, Österreich, Schweden, Finnland und Dänemark – erklärte nach Angaben des in Washington ansässigen Pew Research Center eine „große Mehrheit“ der Befragten, die angeben, Kirchensteuern zu zahlen, sie würden keine „Schritte unternehmen“, um keine Kirchensteuer mehr zahlen zu müssen. Es gebe „keinen Massenexodus“ von diesen Abgaben.

In Deutschland sagten 78 Prozent der befragten Kirchensteuerzahler, es sei nicht besonders oder überhaupt nicht wahrscheinlich, dass sie keine Kirchensteuer mehr zahlen wollten, wie die Studie ergab, die am Dienstag in Washington vorgestellt wurde. 21 Prozent erklärten hingegen, ihr Austritt sei „sehr oder etwas wahrscheinlich“. Die Verpflichtung zur Kirchensteuer erlischt in Deutschland nur durch Kirchenaustritt.

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Türkei: Transitland zum IS

Zehntausende IS-Anhänger aus aller Welt konnten ungehindert von der Türkei aus zum Dschihad nach Syrien reisen

Elke Dangeleit | TELEPOLIS

Schon 2014 warnte die demokratische Selbstverwaltung in Nordsyrien die Welt vor dem IS-Schlupfloch Türkei. Es gab Berichte Medien über die Verbindungen zwischen der Türkei und dem IS in den kurdischen Medien, in der damals noch existierenden oppositionellen türkischen Presse, auf Fotos und in Videos in den sozialen Medien.

Immer wieder tauchten Videos und Zeugenaussagen in den kurdischen Gebieten der Türkei auf, die Arabisch sprechende Polizisten und Soldaten in den Reihen der türkischen Polizei und des Militärs zeigten. Auch Telepolis berichtete mehrfach darüber. Aber die Bundesregierung duckte sich aus Rücksicht auf Erdogan und seine AK Partei, verschloss Augen und Ohren – und schwieg. Zehntausende IS-Anhänger aus aller Welt konnten ungehindert von der Türkei aus zum Dschihad nach Syrien reisen. Nun drückt man sich vor der Verantwortung, die in Nordostsyrien inhaftierten Islamisten in ihre Heimatländer zurückzuholen und zu verurteilen.

Reporter des Spiegel lieferten kürzlich eine „ganze Kiste voller amtlicher Belege zur Rolle der Türkei bei der Einreise von IS-Kämpfern in Syrien, vor denen die Bundesregierung nun nicht mehr die Augen verschließen, sondern endlich handeln sollte. Tacheles reden mit der Türkei – das wäre jetzt die richtige Reaktion. Denn viele Islamisten möchten zurück in die Türkei, wo ein gut funktionierendes Netzwerk von IS-Anhängern auf sie wartet. Viele sind sich auch sicher, dass sie in der Türkei – wenn überhaupt – nur mit kurzen Gefängnisaufenthalten zu rechnen haben.

Ein Team von Spiegel und Spiegel TV reiste im März in die Hauptstadt Qamishlo des Kantons Cizire in Nordsyrien und bekam Belege vorgelegt, die beweisen, dass die Reiseroute der meisten ausländischen Dschihadisten über die Türkei führte. Dem Team wurden mehr als 100 Reisepässe aus Deutschland, Indonesien, Slowenien, Russland und Tunesien, selbst aus Trinidad, Tobago und Südafrika vorgelegt.

Tausende weitere sollen sich in den Händen der syrischen demokratischen Kräfte (SDF) befinden. Allen Pässen gemein war der rote türkische Einreisestempel – der blaue Ausreisestempel nach Syrien jedoch fehlte, offiziell haben diese Leute die Türkei nie verlassen. Wie kamen dann nur diese Pässe nach Nordsyrien in die Verwaltungsgebäude des IS, wo die syrischen demokratischen Kräfte (SDF) Tausende solcher Dokumente sicherstellte?

Einige Reisepässe hatten mehrere türkische Einreisestempel, was nach Interpretation der Reporter ein Indiz dafür ist, „dass in der Anfangszeit bis 2014 viele Dschihad-Reisende erst einmal zum Schnupperaufenthalt ins Terrorreich kamen. Nach zwei, drei Monaten reisten sie wieder aus, um daheim weitere Willige zu rekrutieren und abermals zu kommen“. Der kleine Provinzflughafen in der Provinz Hatay avancierte ab Sommer 2012 zu einer „VIP-Lounge für internationale Fanatiker“, berichtet der Spiegel.

Kaum zu glauben, dass den türkischen Behörden dieser rege Reiseverkehr selbst in den Wintermonaten in die sonst wenig frequentierte Region nicht aufgefallen ist. Der SDF-Sprecher Mustafa Bali, der dem Reporterteam die Pässe zeigte, sagte: „Damals wollte uns keiner glauben. Heute haben wir die Beweise.“ Beweise gibt es, wie schon erwähnt genug. Zahlreiche Aussagen inhaftierter IS-Kämpfer, die der kurdischen Nachrichtenagentur ANF vorliegen, bestätigten, dass nicht nur IS-Kämpfer über die Türkei ins Kalifat kamen, sondern auch Waren und Waffen.

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Opioide: Kein Überschwappen von US-Krise nach Europa

APA/AFP/US Drug Enforcement Admi

Daten aus Deutschland und Österreich zeigen: Die Zahl der Opioid-Abhängigen bleibt konstant. Laut Schmerzspezialisten ist die „Opioid-Krise“ eine Krise der USA. Grund sind unterschiedliche Strategien in der medizinischen Behandlung.

Die Presse.com

In den USA gibt es eine „Opioid-Krise“. Zwei Drittel der jährlich rund 70.000 Drogentoten sterben dort an rezeptpflichtigen Opiat-Schmerzmitteln oder illegalen Opiaten wie Heroin. Doch diese Problematik betrifft die USA. Die Situation in Europa und in Österreich sei ganz anders, stellen Fachleute fest. Knackpunkt sind offenbar die unterschiedlichen Strategien in der medizinischen Behandlung.

Das wichtigste Indiz dafür ist die Zahl der Opiatabhängigen in den USA im Vergleich zu Europa. Burkhard Gustorff, Vorstand der Abteilung für Anästhesie, Intensiv- und Schmerzmedizin am Wilhelminenspital Wien und Vorstandsmitglied der Österreichischen Gesellschaft für Anästhesiologie, Reanimation und Intensivmedizin (ÖGARI), wurde dazu vor Kurzem in einer Aussendung zitiert: „Tatsächlich gibt es keinen Zweifel an der Tatsache, dass die Zahl der Opioid-Toten in den USA kontinuierlich steigt und die Menge der verschriebenen Opioid-Analgetika nach starken Zuwächsen über mehr als 15 Jahre auch steigt und erst in den vergangenen zwei Jahren eine Abschwächung findet. In Australien sehen die epidemiologischen Daten ähnlich aus.“

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Verbotene Pestizide in Europas Flüssen

Entnahme einer Wasserprobe in einem Kanal. Bei ihrer Studie fanden die Forscher kein Fließgewässer, das nicht mit Pestiziden kontaminiert war. © Jonathan Panduro Findalen/ Greenpeace

Kontaminiertes Wasser: Das Wasser europäischer Flüsse und Kanäle ist mit mehr als hundert verschiedenen Pestiziden kontaminiert – teilweise über die Grenzwerte hinaus, wie jetzt Tests in zehn Ländern enthüllen. Unter den Chemikalien sind auch 24 nicht mehr in der EU zugelassene Substanzen, sowie 21 Tierarzneimittel. Die meisten Pestizide waren Unkrautvernichtungsmittel, aber auch Neonicotinoide waren in erhöhten Dosen vertreten, wie die Forscher berichten.

scinexx

Vieles, was von uns Menschen ins Abwasser oder in die Umwelt abgegeben wird, landet irgendwann im Boden oder in den Gewässern. Forscher haben schon mehrfach Rückstände von Pestiziden, Arzneimitteln und Kontrastmitteln in Flüssen und Bächen und sogar im Trinkwasser nachgewiesen. Auch multiresistente Bakterien sind in deutschen Gewässern keine Seltenheit mehr.

Wie groß das Ausmaß der Gewässerbelastung in Europa ist, haben nun Forscher erneut mit Stichprobentests überprüft. Für ihre Studie entnahmen sie Wasserproben in 29 Flüssen und Kanälen in zehn europäischen Ländern, darunter Deutschland, Frankreich, Großbritannien Polen und Belgien. Alle Wasserproben wurden auf 245 verschiedene Pestizide und 101 Tierarzneimittel-Wirkstoffe getestet.

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Druck aus Brüssel: Schulze will Düngerecht verschärfen

Bild. tagesschau.de

Im Kampf gegen zu viel Nitrat im Grundwasser verlangt die EU von Deutschland strengere Auflagen fürs Düngen. Die Landwirte protestieren, Umweltministerin Schulze will, dass das Düngerecht schnell verschärft wird.

tagesschau.de

Bei der Düngung ihrer Felder müssen die Bauern in Deutschland künftig mit strengeren Vorgaben rechnen. Die Verschärfung des Düngerechts, die die Bundesregierung in den vergangenen Wochen vorgelegt hatte, ist der EU-Kommission allerdings noch zu lasch. Weitere Änderungen seien notwendig, bestätigte eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums. Die EU verlangt schon bis Ende März weitere Maßnahmen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) dringt auf schnelles Handeln der Koalition.

„Sauberes Wasser ist hohes Gut“

Angesichts des erneuten Drucks aus Brüssel will Schulze, dass das Düngerecht schnell verschärft wird. Hintergrund ist die Nitratbelastung des Grundwassers. „Sauberes Wasser ist ein hohes Gut. Darum müssen wir dafür sorgen, dass die Überdüngung der Äcker aufhört“, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. „Auch um teure Strafzahlungen an die EU zu vermeiden, muss die Bundesregierung das Düngerecht schnell weiter verbessern.“

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Kurden widersprechen Trump und erklären, dass sie IS-Kämpfer nicht einfach so freilassen werden

Vertreter der kurdischen Kräfte in Nordsyrien haben versichert, inhaftierte deutsche Jihadisten nicht freizulassen. Damit widersprachen sie einer Drohung von US-Präsident Donald Trump.

Neue Zürcher Zeitung

Der Aussenbeauftragte der von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Abdel Karim Omar, sagte der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» (Paywall), Trump habe über eine Freilassung nicht zu entscheiden. Die ausländischen Gefangenen seien nicht in amerikanischen, sondern kurdischen Händen. «Wir werden mit den IS-Mitgliedern gemäss den internationalen Verträgen und Konventionen umgehen, und wir werden sie nicht freilassen», sagte Omar.

Trump hatte europäische Länder wie Deutschland, Frankreich und Grossbritannien via Twitter aufgerufen, mehr als 800 in Syrien gefangene Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen. Anderenfalls seien die USA gezwungen, sie auf freien Fuss zu setzen. Allerdings sind die Kämpfer nicht in US-Gewahrsam, sondern in der Gewalt kurdischer Einheiten, die weite Gebiete im Norden Syriens kontrollieren. Die USA sind Verbündete der Kurden im Kampf gegen den IS.

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Steuerhinterziehung in Deutschland: Fiskus werden 125 Milliarden Euro vorenthalten

Die EU-Staaten haben in den vergangenen Jahren ihren Kampf gegen Steuerhinterziehung verstärkt (Symbolbild). Foto:dpa

In Deutschland werden nach einer neuen Studie jährlich Steuern im Umfang von 125 Milliarden Euro hinterzogen.

Von Timot Szent-Ivanji | Kölner Stadt-Anzeiger

In ganz Europa beläuft sich der Schaden durch Steuerhinterziehung auf insgesamt 825 Milliarden, wie aus einer Untersuchung der University of London im Auftrag der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im EU-Parlament hervorgeht. Die Studie basiert auf Daten des Jahres 2015, den aktuellsten verfügbaren Informationen aus den EU-Staaten.

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Deutschland: Zahl neu eintreffender Flüchtlinge sinkt

Während die Flüchtlingszahlen weltweit im vergangenen Jahr erneut gestiegen sind, nimmt die Zahl der Ankünfte in Deutschland weiter ab.

evangelisch.de

Wie das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) am Sonntag in Berlin mitteilte, sank in Deutschland die Zahl der Asylanträge in den ersten sechs Monaten des vergangenen Jahres um weitere 20 Prozent. Im ersten Halbjahr 2018 seien 81.800 Anträge auf Asyl registriert worden. 2017 waren es im gleichen Zeitraum 101.000 Anträge, 2016 noch 387.700, wie das Flüchtlingshilfswerk weiter mitteilte.

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Deutschland im UN-Sicherheitsrat: In der ersten Reihe

Bild: tagesschau.de

Als Deutschland zuletzt Mitglied auf Zeit im mächtigsten UN-Gremium war, hieß der Außenminister noch Guido Westerwelle. Seitdem ist auf der weltpolitischen Bühne viel passiert. Was will Deutschland in den zwei Jahren erreichen?

Von Kai Clement | tagesschau.de

Philosophen sind nicht eben häufig Thema im UN-Sicherheitsrat. Das könnte sich ab sofort ändern. Ein Vorgeschmack: „Als Deutsche kennen wir uns mit Idealismus aus, der kommt ja aus der deutschen Philosophie. Denken wir an Kants Kategorischen Imperativ.“ Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen ist noch Gast im Sicherheitsrat, als er das sagt. Es geht um das Iran-Abkommen.

Leider aber, so Heusgen weiter, folge die Welt ja nun nicht Kants Maxime, nur so zu handeln, wie man es sich von allen wünschen würde. Auch der Iran nicht. Dennoch sei das Iran-Abkommen immer noch der beste Kompromiss, weil es das etwa gegenüber Israel durchaus aggressive Land wenigstens von der Atomwaffe fernhalte.

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Deutsche Pkw-Maut soll im Oktober 2020 starten

foto: apa / zentralbild / bernd wüstneck

Deutscher Verkehrsminister bestätigte Zuschlag an deutsch-österreichisches Konsortium

derStandard.at

Die Pkw-Maut auf deutschen Straßen soll im Oktober 2020 starten. Ein entsprechender Vertrag sei am 30. Dezember unterschrieben worden, sagte Deutschlands Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in einem am Dienstag auf Twitter verbreiteten Video.

„Das heißt, wir können Gerechtigkeit auf deutschen Straßen schaffen, weil jeder, der unsere Infrastruktur benutzt, der zahlt auch – ohne Mehrbelastung für die Inländer“, sagte Scheuer in dem Video. Er bezeichnete das als gute Nachricht zum Jahresstart. Der finanzielle und wirtschaftliche Rahmen, den der Deutsche Bundestag vorgegeben hat, werde eingehalten, erklärte der Minister weiter.

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«Johann von Gott(João de Deus)» soll hunderte Frauen sexuell belästigt haben

Der selbsternannte Wunderheiler Joao Teixeira de Faria (Mitte) mit Anhängern. Er hat sich der Polizei gestellt. Über 330 Frauen haben Missbrauchsvorwürfe gegen ihn erhoben. (Bild: Marcelo Camargo / Agencia Brasil via AP)

Das brasilianische Medium «João de Deus» (76) hat sich am Sonntag der Polizei gestellt. Zuvor hatten über 330 Frauen Missbrauchsvorwürfe gegen ihn erhoben, unter ihnen auch Frauen aus der Schweiz, Deutschland und Australien.

Thomas Milz | Neue Zürcher Zeitung

Aus aller Welt waren sie gekommen, Menschen mit Krebs im Endstadium, verzweifelte Eltern mit dem Foto ihrer todkranken Tochter, Jugendliche mit chronischen Kopfschmerzen. Rund 120 000 Menschen pilgerten jährlich in das kleine Städtchen Abadiânia in der zentralbrasilianischen Cerrado-Savanne, um Heilung zu finden. João de Deus, der «Johann von Gott», wie sich der Wunderheiler João Teixeira de Faria selber nennt, sollte das schaffen, was die klassischen Schulmediziner rund um den Globus nicht hinbekamen. Die Fälle heilen, für die nur Gott eine Lösung parat hält.

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