Gefährder-Gesetz: Sorge um Freiheitsrechte von „Normalbürgern“

26 Feb 201726 Feb 2017

Neue Gesetzesvorhaben bauen Präventiv-Befugnisse der Polizei bedenklich aus - Kritik des Datenschützers Thomas Petri Von Thomas Pany | TELEPOLIS Langsam und weitgehend von der großen Öffentlichkeit unbemerkt bauen neue Gesetzesvorhaben…

Die Ängste der Deutschen: Terroranschläge und Flüchtlinge

30 Okt 201629 Okt 2016

In fünf Bundesländern gingen Polizisten am vergangenen Dienstag gleichzeitig gegen mutmaßliche IS-Unterstützer vor, durchsuchten Wohnungen und eine Gemeinschaftsunterkunft. Im Fokus der Ermittlungen: unter anderem 13 Männer und Frauen, die als…

Wie die AKP Verschwörungstheorien über den Putsch befeuert

19 Aug 2016

Sie behauptet, es seien ausschließlich Gülen-Anhänger - und vielleicht noch die CIA. Beweise bleibt sie schuldig und behindert so die Suche nach den wahren Drahtziehern. Von Yavuz Baydar | Süddeutsche.de…

Polizei hebt europaweites Dschihadistennetzwerk aus

13 Nov 201513 Nov 2015

Durchsuchungen in Italien, Norwegen, Finnland, Deutschland, Großbritannien und der Schweiz Von Peter Mühlbauer|TELEPOLIS Bei der konzertierten Operation JWEB haben Polizisten bei insgesamt 26 gleichzeitig durchgeführten Razzien in sechs europäischen Ländern…

Türkische Abgeordnete prügeln sich schon wieder

20 Feb 201520 Feb 2015

Ein Gesetzesentwurf der Regierungspartei AKP um Befugnisse der Polizei sorgt im türkischen Parlament für handfeste Auseinandersetzungen. Zwei Mal kam es diese Woche zur Prügelei zwischen Abgeordneten. stern.de Die geplante Ausweitung…

Schlagabtausch mit Hammer im türkischen Parlament

18 Feb 2015

Ein neues Polizeigesetz hat im türkischen Parlament eine Prügelei ausgelöst. Es flogen nicht nur Fäuste, sondern auch Gläser, Stühle und ein Hammer. Mehrere Abgeordnete mussten ins Krankenhaus. DIE WELT Bei…