Ökonomie… Interview mit Voßkuhle: „Es geht uns um mehr Kontrolle“ 15 Mai 202014 Mai 2020 Die Amtszeit von Bundesverfassungsgerichtspräsident Voßkuhle geht zu Ende. Im SWR-Interview verteidigt er das umstrittene Karlsruher Urteil zum EZB-Anleihenkauf und spricht auch über Grundrechte in der Corona-Krise. Frank Bräutigam, Klaus Hempel…
Ökonomie… EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland: Der Widerspenstigen Zähmung 14 Mai 202013 Mai 2020 Das PSPP-Urteil des BVerfG ist eine Provokation für die EU. Die Reaktion kann die Fragen nicht einfach vom Tisch fegen, meint Anna Katharina Mangold. Doch ein Vertragsverletzungsverfahren würde die anderen…
Ökonomie… Gutachten: Negativzinsen sind heimliche und rechtswidrige Besteuerung 4 Okt 20193 Okt 2019 Grafik: TP Neben dem Hamburger Kapitalmarktrechtsprofessor Kai-Oliver Knops hat auch der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof Zweifel an der Vereinbarkeit des Instruments mit dem Grundgesetz Peter Mühlbauer | TELEPOLIS In einem…
Ökonomie… taz-Redakteur: Sprachrohr von EZB und Bundesbank? 28 Jun 2019 Der Monsanto-Artikel sorgte für Aufregung, dabei ging es vor allem darum, was es bedeutet, wenn Zentralbanken neues Geld "drucken" oder "schaffen" Gaby Weber | TELEPOLIS Der am Montag bei Telepolis…
Ökonomie… Deutschland gegen gemeinsame EU-Steuer 19 Mrz 2018 Der Chef der Deutschen Bundesbank, Jens Weidmann, spricht sich gegen die finanzpolitischen Reformvorhaben der EU-Kommission aus. Der EU Mittel zu verschaffen, sei kein Selbstzweck. Die Presse.com Der Präsident der Deutschen…
