Das Chaos der Anderen

11 Feb 202010 Feb 2020

Das gab es lange nicht: In der Krise von CDU und FDP präsentiert sich die SPD als ordnende Kraft. Dazu sät sie Zweifel an der antifaschistischen Gesinnung der Union. Bringt…

Weidels Unglaublich und der Politzirkus

10 Feb 202010 Feb 2020

Thüringen macht nicht nur den Zerfall auch von Union und FDP deutlich, sondern auch den der Parteiendemokratie Florian Rötzer | TELEPOLIS Plenarsaal des Thüringer Landtags. Bild: Gerd Seidel / Rob…

"Höcke ist ein Faschist – man soll es auch sagen"

7 Feb 20207 Feb 2020

Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger über die Wahl-Posse von Erfurt, die Lage von FDP-Chef Lindner und die Notwendigkeit einer gelebten Abgrenzung zur AfD. Interview von Oliver Das Gupta | Süddeutsche Zeitung Sabine Leutheusser-Schnarrenberger…

Kemmerichs Wahl ist eine Schande

6 Feb 20205 Feb 2020

Für FDP und CDU in Thüringen ist die Macht offenbar wichtiger als der Zusammenhalt der Demokraten. Sie haben sich an der Republik vergangen. Detlef Esslinger | Süddeutsche Zeitung Zum Hereinlegen…

FDP will Leihmutterschaft in Deutschland erlauben

1 Jan 202031 Dez 2019

Die FDP fordert die Legalisierung der Leihmutterschaft in Deutschland ähnlich zu den Regeln für eine Lebend-Organspende. Diese sei nur erlaubt, wenn sich spendende und empfangende Person nahestehen zum Beispiel bei…

Thüringen: CDU-Loser wirbt für Bündnis mit AfD und FDP

2 Nov 20191 Nov 2019

Die Situation in Thüringen ist verfahren. Nun bringt die CDU eine „bürgerliche Koalition“ ins Spiel. Die Gemeinsamkeiten seien größer als mit der Linkspartei. Paul Gäbler | DER TAGESSPIEGEL Nach der…

Der nette Nazi von Nebenan

10 Sep 201910 Sep 2019

Grafik: TP Bei der ganzen Aufregung um einen NPD-Gemeindevorsteher wird vergessen, dass in den 1980er sogar ein Bürgermeister sich mit NPD-Stimmen hat wählen lassen Peter Nowak | TELEPOLIS Eigentlich ist…

Warum Liberale mit der evangelischen Kirche fremdeln

7 Sep 20196 Sep 2019

Themenbild. In der Sehnsucht nach Aufmerksamkeit werden Moralismus, Trivialität und politische Gesinnung zur kirchlichen Botschaft. Damit entfremdet sich die evangelische Kirche von gesellschaftlich relevanten Milieus. Pascal Kober | WELT Evangelische…

Noch einmal davongekommen

2 Sep 20191 Sep 2019

Im Wahlendspurt die Nase vor der AfD: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke auf der SPD-Wahlparty in Potsdam Bild: dpa Die AfD gewinnt stark hinzu, wird aber nicht stärkste Partei in Sachsen…

Hackerangriff auf Hunderte Politiker, außer AfD

4 Jan 2019

Hacker haben massenweise Daten und Dokumente von Hunderten deutschen Politikern im Internet veröffentlicht. Laut rbb waren auch private Chats und Kreditkarteninfos einsehbar. Von Michael Götschenberg | tagesschau.de Wer für den…

Spekulationen über eine Neuauflage von Jamaika auf Bundesebene

1 Nov 201831 Okt 2018

Alexander Dobrindt zufolge sind die Verhandlungen im letzten Jahr nicht an Christian Lindner, sondern an Angela Merkel gescheitert Peter Mühlbauer | TELEPOLIS Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt gibt in einer NDR-Reportage…

Bundestagsmehrheit unterstützt Religionsfreiheit für alle Religionen

20 Okt 201819 Okt 2018

Religionsfreiheit gilt für alle – dafür stimmte die große Mehrheit der Bundestagsfraktionen. AfD und Grüne scheiterten mit Anträgen: Die einen wollten bevorzugt eine Religion in den Fokus nehmen, die anderen…

Gabriel: Debatte über Bamf ist Stellvertreterdiskussion

11 Jun 201810 Jun 2018

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht keine Notwendigkeit für einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Affäre im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). "In Wahrheit geht es doch gar nicht um…

Ermittlungsverfahren: Hat Heckler & Koch Politiker bestochen?

22 Mai 2018

Manager von Heckler & Koch stehen bereits wegen des Vorwurfs illegaler Kriegswaffenexporte vor Gericht. Laut dem ARD-Magazin Report Mainz gibt es nun Ermittlungen, weil der Waffenhersteller Bundestagsabgeordnete für positive Entscheide…

Die Neumünsteraner Fundamentalismus-Connection

5 Mai 2018

Die Kandidatur einer orthodoxen Muslimin für die FDP offenbart enge Verbindung fundamental-islamischer Netzwerke mit Politik und Behörden Birgit Gärtner | TELEPOLIS "Stadt der Chancen: Klarer Kurs - Zukunft gestalten", steht…

Paragraf 219a: Kirche erwartet schwere Verhandlungen

20 Apr 201819 Apr 2018

SPD, Grüne, Linke und die FDP wollen das Werbeverbot bei Abtreibungen kippen. Nur Union und AfD sind dagegen. Für die katholischen Kirche ist das letzte Wort aber noch lange nicht…

Deutsche Post soll Kundendaten an FDP und CDU verkauft haben – was steckt dahinter?

1 Apr 2018

Es geht offenbar um "mehr als eine Milliarde Einzelinformationen": Die Deutsche Post soll einem Medienbericht zufolge persönliche Daten anonymisiert an FDP und CDU verkauft haben. Darunter befinden sich demnach etwa…

Nazi-Luther-Feiertag in Hamburg

2 Mrz 2018

Noch-Bürgermeister Olaf Scholz hatte es bereits vor Monaten mit den Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Schleswig-Holstein abgekaspert: Der Reformationstag muss Feiertag werden! Föderation des Determinismus Die Luther-Kritik der Giordano-Bruno-Stiftung mit den…

„Volksparteien“ weiter im Niedergang

3 Feb 2018

Politbarometer: Die SPD ist abgewirtschaftet, die FDP verliert gegenüber der rechten Konkurrenz der AfD, es fehlt ein neues, unverbrauchtes Gesicht in der politischen Landschaft Von Florian Rötzer | TELEPOLIS Die…

Großspenden für CDU und FDP

25 Dez 2017

2017 haben CDU und FDP mit Abstand die meisten Großspenden erhalten. Die veröffentlichten Zahlen machen laut Lobbycontrol jedoch nur ein „Bruchteil“ der geflossenen Gelder von Wirtschaftsunternehmen aus. Frankfurter Rundschau Im…

Jamaika-Koalition: Politische Gräben mit Geld zuschütten?

24 Okt 201723 Okt 2017

Die Verwirklichung der "bereits bezifferbaren Forderungen" aller vier beteiligten Parteien würde einer geleakten CDU-Berechnung nach "weit über 100 Milliarden Euro" kosten Von Peter Mühlbauer | TELEPOLIS Morgen möchten CDU, CSU,…