Antisemitismus/Antijudaismus… „Die AfD verschwindet nicht so schnell wieder in der Bedeutungslosigkeit“ 1 Feb 202131 Jan 2021 Ein Gespräch mit dem Sozialwissenschaftler Aiko Wagner zur Debatte über eine mögliche Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Jens Blankennagel | Berliner Zeitung Mitglieder der Bundesfraktion der AfD, aufgenommen auf…
Medien… „Atomwaffen Division“ seit 2018 im Visier 5 Nov 20194 Nov 2019 Die Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Özdemir und Roth sollen von der rechtsextremen "Atomwaffen Division" stammen. Nun wurde bekannt: Die Behörden beobachten die Gruppierung bereits seit 2018. tagesschau.de Die Gruppierung…
Demokratie… Bundesländer wollen NPD staatliche Finanzierung streichen 13 Mrz 2017 Die rechtsextreme NPD soll von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Einer entsprechenden Gesetzesinitiative wurde im Bundesrat einstimmig zugestimmt. MiGAZIN Die Bundesländer setzen sich für eine Grundgesetzänderung ein, um der rechtsextremen…
Gesellschaft… Hessen: Es sind viel mehr „Reichsbürger“ 3 Dez 20162 Dez 2016 Der Verfassungsschutz sprach ursprünglich von einer zweistelligen Zahl, doch sind es nach neuen Erkenntnissen etwa 400 Menschen. Von Pitt von Bebenburg | Frankfurter Rundschau Die Sicherheitsbehörden gehen von deutlich mehr…
Gesellschaft… „Wir haben es mit neu verpacktem Rassismus zu tun“ 11 Jul 2016 Jung, hip, rechtsextrem: Mit Sorge beobachten Behörden den Erfolg der Identitären Bewegung in Bayern. Der neue Player am rechten Rand passt sich der Jugendkultur an - und macht aus Faschismus…
Christentum… Religionsrecht: „Das Grundgesetz schafft das“ 25 Jun 2016 Das Kopftuch einer Lehrerin, das Kruzifix im Gerichtssaal, der Schwimmunterricht für muslimische Mädchen: An solchen Fragen entzünden sich Konflikte, auch im Alltag. Der Jurist Hans Markus Heimann erklärt in seinem…
Gesellschaft… AfD-Grundsatzprogramm teilweise „klar verfassungswidrig“ 3 Mai 20162 Mai 2016 Die AfD will Minarett und Muezzin verbieten - und vergisst dabei, dass das Grundgesetz allen Religionsfreiheit gewährt. Rechtswissenschaftler Joachim Wieland über das Grundsatzprogramm. Interview von Markus C. Schulte von Drach…
Dodo des Monats… Zentralrat der Muslime vergleicht AfD mit Hitlers NSDAP 18 Apr 2016 Die AfD will nach einem Medienbericht in ihrem ersten Parteiprogramm den Islam als unvereinbar mit dem Grundgesetz darstellen. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland vergleicht die rechtskonservative Partei nun mit…
Gesellschaft… Verfassungsrichter: Verbot deutscher NPD auf dünnem Eis 25 Mrz 201524 Mrz 2015 Höchstgericht fordert vor Verbot der Partei bis zum 15. Mai glaubhafte Belege für den Abzug von V-Leuten aus der Partei derStandard.at Die Innenminister der deutschen Bundesländer haben bei ihrem Versuch,…
Demokratie… Dodo Toka geht gegen Blog vor 20 Dez 201419 Dez 2014 Ist Erhat Toka ein Islamist? Der Mann, der den Komiker Dieter Nuhr wegen islamkritischer Äußerungen angezeigt hat, wehrt sich nun gegen ein Journalisten-Blog. Von Martin Niewendick|DER TAGESSPIEGEL "Was darf Comedy?…
Ökonomie… Berlin: Lange Nacht der Religionen 31 Aug 201430 Aug 2014 Mit über 250 Religionsgemeinschaften gehört Berlin zu den multireligiösen Zentren der Welt. Die „Lange Nacht der Religionen“ will diese Vielfältigkeit und die dazugehörende Toleranz in den Vordergrund rücken. IslamiQ Mehrere…
Ökonomie… Verfassungsschutz: Scientology will Wirtschaft unterwandern 20 Mai 2014 Die vom Verfassungsschutz beobachtete Organisation Scientology versucht nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden derzeit in Nordrhein-Westfalen gezielt, kleine und mittelständische Unternehmen zu beeinflussen. kath.net Die vom Verfassungsschutz beobachtete Organisation Scientology versucht nach…
Demokratie… Bundesverfassungsschutz-Chef Maaßen will „Stürmer 2.0“ nicht beobachten 25 Apr 2013 Der Bundesverfassungsschutz sieht derzeit keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung der Hassseite PI-News. Präsident Maaßen sagt, man dürfe in Deutschland sagen, man möge den Islam nicht. Einverstanden. Aber seit wann darf…
Christentum… Evangelikale Extremisten beklagen „furchtbare Zerrbilder“ 17 Mrz 201316 Mrz 2013 In Deutschland existieren "furchtbare Zerrbilder" von Evangelikalen. Das beklagte der Präses des Gnadauer Gemeinschaftsverbandes, Michael Diener, auf dem Symposium "Evangelium und Erfahrung" am Freitag in Marburg. Der Historiker Hartmut Lehmann…
Ökonomie… BMI Friedrich: „Staat braucht positive Kraft der Religion“ 23 Jan 201322 Jan 2013 Der Kongress christlicher Führungskräfte ging am Samstag, 19. Januar 2013, mit einem Plädoyer für eine Wiederentdeckung der Werte des Abendlandes zu Ende. Vor dem Plenum des Kongresses betonte Bundesinnenminister Dr.…
Demokratie… Pro NRW mit Islam-Karikaturen: 1.000 Polizisten im Einsatz 27 Okt 201227 Okt 2012 Durch Auflagen wollte die Polizei der Anti-Moschee-Demo von Pro NRW am Samstag die Schärfe nehmen. Jetzt steht der Elberfelder City ein Großeinsatz bevor. Von Andreas Spiegelhauer - WZ newsline Die…
Demokratie… Islamistischer Polizist arbeitete für Verfassungsschutz 10 Mai 20129 Mai 2012 Der Duisburger Kommissar, der wegen seiner salafistischen Überzeugung vom Polizeidienst suspendiert worden ist, soll nach Informationen der WAZ Mediengruppe im Jahr 2009 für den NRW-Verfassungsschutz gearbeitet haben. Gegen den 31-Jährigen…
