„Pegida“ zum zweiten Jahrestag in der Krise

Demonstration in Leipzig (Symbolfoto) © Caruso Pinguin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Demonstration in Leipzig (Symbolfoto) © Caruso Pinguin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Eigentlich wollte sich „Pegida“ zum zweiten Jahrestag selbst groß feiern. Doch wegen Gegenprotesten mussten die islamfeindliche Bewegung Zeit und Ort ihrer Demonstration ändern. Und auch intern knirscht es gewaltig.

Von Michael Bartsch | MiGAZIN

Mit einer Kundgebung am Sonntag will die regierungs- und fremdenfeindliche „Pegida“-Bewegung in Dresden an ihr erstes öffentliches Auftreten vor zwei Jahren erinnern. „Auf die Straße zu gehen ist unsere einzige echte Chance, die derzeit noch Regierenden zum tatsächlichen Handeln zu zwingen“, schreibt Gründer und Vereinsvorsitzender Lutz Bachmann im sozialen Netzwerk Facebook.

Die Demonstration soll um 12 Uhr auf dem prestigeträchtigen Theaterplatz vor der Semperoper beginnen. Sie war zunächst für Montag angesetzt worden, an dem üblicherweise die „Abendspaziergänge“ stattfinden. Mehrere Gegendemonstrationen und ein Bürgerfest der Stadtverwaltung sicherten sich aber rechtzeitig diese Plätze in der Innenstadt für den 17. Oktober.

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Widerspruch gegen Rechtspopulisten gefordert

Nach den Einheitsfeiern bleibt ein schaler Beigeschmack: Dass Pöbler am Nationalfeiertag die höchsten Repräsentanten des Staates beleidigen konnten, wirft Fragen in Richtung Polizei auf. Aber auch von Bürgern wird mehr Courage gefordert.

evangelisch.de

Nach den Pöbeleien am Tag der Deutschen Einheit in Dresden hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die ausbleibenden Reaktionen der übrigen Festteilnehmer kritisiert: „Was mich ernüchtert hat: Dass eine so kleine, lautstarke Minderheit von der großen Mehrheit das Feld überlassen bekommen hat“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Sein Amtsvorgänger Wolfgang Thierse (SPD) rief zu energischem Widerspruch gegen Pöbler und Rechtspopulisten auf.

„Das sind Menschen, die offensichtlich nicht nur Sorgnisse und Ängste haben und Kritik üben, sondern die hasserfüllt sind gegenüber der Demokratie und den Demokraten. Das müssen wir uns nicht gefallen lassen“, sagte Thierse dem Evangelischen Pressedienst (epd). Auch soziale Ungerechtigkeit und Benachteiligung seien „keinerlei Rechtfertigung für Hass und Gewalt“. Das Verhalten der Störer sei zwar nicht nur ein ostdeutsches Phänomen, aber ohne Zweifel trete es im Osten vermehrt auf.

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Behörden sollen Vernetzung bei Anschlägen auf Asylheime prüfen

Feuerwehr-Sperrzone © Maik Meid @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Über 600 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte hat das Bundesinnenministerium seit Anfang des Jahres gezählt. Angesichts dieser Zahl fordert die Integrationsbeauftragte die Sicherheitsbehörden auf, nach vernetzten Strukturen zu suchen. Es dürfe kein zweites NSU geben.

MiGAZIN

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Sicherheitsbehörden aufgefordert zu prüfen, ob hinter den Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte vernetzte Strukturen stehen. „Diese Entwicklung ist besorgniserregend und sollte uns wachsam werden lassen“, sagte Özoguz am Mittwoch in Berlin. Dazu gehöre zu prüfen, „ob es sich bei den Anschlägen wirklich nur um Einzeltaten handelt oder ob System dahinter steckt“, erklärte sie anlässlich des vierten Jahrestags der Aufdeckung der rechtsterroristischen NSU-Morde.

Sie hoffe, „dass die Verfassungsschutzämter aus ihrem damaligen katastrophalen Versagen Lehren gezogen haben und inzwischen besser aufgestellt sind“, sagte die Staatsministerin. Angesichts brennender Flüchtlingsheime und einer beängstigenden Radikalisierung von Flüchtlingsgegnern sei die Frage, wie Rechtsterrorismus entsteht, leider wieder hochaktuell, ergänzte Özoğuz. Nicht nur die fremdenfeindliche „Pegida“-Bewegung, sondern auch die AfD zündelten und trügen zur Verrohung der Debatte bei.

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