Ulrich Chaussy über Oktoberfestattentat: „Wer hat da vertuscht und warum?“

10 Jul 20209 Jul 2020

Die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat sind beendet. Dem Journalisten Ulrich Chaussy reicht das nicht. Er fordert einen Untersuchungsausschuss. Dominik Baur | taz Ein Sarg wird am 26.09.1980 in München vom verwüsteten…

Elf Tote und mehrere Verletzte nach Schüssen in Hanau bei Frankfurt – mutmasslicher Täter hinterlässt Bekennerschreiben

20 Feb 202020 Feb 2020

In der hessischen Stadt Hanau sind bei Schüssen in zwei Shisha-Bars neun Menschen getötet worden. Die Polizei findet den mutmasslichen Schützen und eine weitere Person leblos in einer Wohnung. Der…

Verdacht gegen mutmassliche rechte Terrorzelle in Deutschland erhärtet – zwölf Festnahmen

15 Feb 202014 Feb 2020

Die Vereinigung soll Anschläge auf Politiker, Asylbewerber und Muslime geplant haben. Ein Verwaltungsmitarbeiter der Polizei ist suspendiert worden. Neue Zürcher Zeitung Der deutsche Generalbundesanwalt geht seit dem Freitagmorgen mit Razzien…

NS-Vergangenheit der Bundesanwaltschaft — Eine belastete Behörde

2 Jul 2019

Bild. tagesschau.de Anfang 2018 beauftragte die Bundesanwaltschaft Wissenschaftler damit, die NS-Belastung der Behörde zu prüfen. Heute werden erste Ergebnisse vorgestellt - die Details sind brisant. Von Klaus Hempel | tagesschau.de…

Mordanklage: Deutsche IS-Frau soll Fünfjährige als Sklavin zu Tode gequält haben

29 Dez 2018

Der Generalbundesanwalt hat Anklage gegen eine deutsche IS-Anhängerin wegen eines Kriegsverbrechens im Irak erhoben. Kölner Stadt-Anzeiger Die Terrorermittler werfen der 27 Jahre alten Jennifer W. vor, gemeinsam mit ihrem Mann…

Generalbundesanwalt weist Anzeige im Fall Oury Jalloh zurück

24 Apr 201824 Apr 2018

Der Generalbundesanwalt hat eine Zuständigkeit im Fall Oury Jalloh erneut abgelehnt. Begründung: Eine fremdenfeindliche Straftat sei nicht erkennbar. Oury-Jalloh-Gedenkinitiative wirft der Bundesanwaltschaft ein bedenklich interessensgeleitetes Verständnis von Aufklärung vor. MiGAZIN…

Syrien: Deutscher soll drei IS-Gefangene zu Tode gefoltert haben

3 Mrz 2018

Der Deutsche Nils D. galt als Vorzeige-Aussteiger aus der Terrormiliz "Islamischer Staat". Doch nun erhebt der Generalbundesanwalt nach SPIEGEL-Informationen schwere Vorwürfe gegen ihn. SpON Ein ehemaliges Mitglied des "Islamischen Staats"…

Terrorverfahren bei Bundesanwaltschaft fast verfünffacht

23 Dez 2017

Die Zahl der Terrorverfahren beim Generalbundesanwalt hat 2017 enorm zugenommen. Frankfurter Rundschau In diesem Jahr seien rund 1200 Verfahren wegen Terrorismusverdachts neu eingeleitet worden, davon etwa 1000 mit islamistischem Hintergrund,…

Ditib-Ermittlungen: „Deutschland hat wieder versagt“

19 Dez 2017

Ditib-Imame sollen hierzulande angebliche Gülen-Anhänger ausgespäht haben. Doch Ermittlungen gegen sie wurden eingestellt. Für die deutsch-türkische Anwältin Seyran Ates ein Skandal. Sie vermutet politische Interessen dahinter. DIE WELT Die muslimische…

Ditib-Spitzelaffäre: Gericht lehnt Erlass von Haftbefehlen gegen Imame ab

23 Okt 2017

Der Ermittlungsrichter hat es erneut abgelehnt, Haftbefehle gegen sechs Imame des größten deutschen Islamverbands Ditib zu erlassen. Beantragt hatte die Haftbefehle die Bundesanwaltschaft, nachdem neue Erkenntnisse aus ihrer Sicht einen…

Ehemaliger Innenminister verhinderte Durchsuchung beim Verfassungsschutz

24 Mrz 2017

Der damalige hessische Innenminister Rhein stoppte im November 2011 eine unangekündigte Ermittlung zum NSU beim Verfassungsschutz Hessen. Im NSU-Ausschuss in Wiesbaden verteidigt er jetzt sein Vorgehen. Von Pitt von Bebenburg…

Spionageverdacht: Polizei durchsucht Wohnungen von Ditib-Geistlichen

15 Feb 2017

Razzia gegen Mitarbeiter des türkischen Islamverbands Ditib: Im Auftrag des Generalbundesanwalts durchsuchen Polizisten nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen Wohnungen von Geistlichen. Es geht um Spionage. Von Jörg Diehl, Fidelius Schmid | SpON Beamte…

Deutsche Steuerzahler finanzieren Erdoğans Agenten

27 Jan 2017

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) steht laut Satzung in Verbindung mit dem staatlichen türkischen Religionsamt Diyanet und damit letztlich unter Kontrolle des autoritären Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.…

Amri, die Behörden und Kontaktmann VP-01

16 Jan 2017

Vieles, was in diesen Tagen in amtlichen Papieren über den Attentäter Amri berichtet wird, haben die Beamten von einem V-Mann erfahren. Dieser berichtete unter anderem, dass ein "Anis" was vorhabe.…

FBI am Tatort: Mordanschlag auf Michèle Kiesewetter und Martin Arnold in Heilbronn

21 Sep 2016

Nach den bislang unveröffentlichten Unterlagen von BND, MAD und Bundeskanzleramt scheinen zwei FBI-Agenten am Tatort gewesen zu sein   TELEPOLIS Bei den Unterlagen handelt es sich um eine Zusammenstellung des…

Heiko Maas hat sich die Finger schmutzig gemacht

3 Sep 20162 Sep 2016

Es gab keine Weisung an den Generalbundesanwalt, sagt die Regierung. Das ist widerlegt. Ein Minister sollte bei der Wahrheit bleiben. Ein Kommentar. Von Jost Müller-Neuhof | DER TAGESSPIEGEL Vor einem…

Pegida-Chef muss wegen Goebbels-Zitat zahlen

1 Mrz 201629 Feb 2016

Heinz Meyer hatte auf einer Kundgebung mehrmals den Satz "Wollt ihr den totalen Krieg?" zitiert. Bald könnte er noch größeren Ärger mit der Justiz bekommen. Von Martin Bernstein|Süddeutsche.de Heinz Meyer,…

Terrorverdacht gegen Salafistenprediger: Bundesanwaltschaft verhaftet Sven Lau

15 Dez 2015

Der Verdacht lautet auf Unterstützung einer terroristischen Vereinigung: Der Generalbundesanwalt hat nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen am Morgen den Salafistenprediger Sven Lau verhaften lassen. Von Jörg Diehl, Fidelius Schmid|SpON Staatsschützer der Polizei haben…

BKA-Besuch im Knast

16 Sep 201515 Sep 2015

Vom NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg fließen vertrauliche Informationen an die Ermittlungsbehörden Von Thomas Moser|TELEPOLIS Ein Polizeizeuge hatte sich an den NSU-Untersuchungsausschuss in Stuttgart gewandt - und erhielt ein Disziplinarverfahren. Dieser Fall…

Netzpolitik.org: BGH-Richter Thomas Fischer liest die Leviten

12 Aug 201511 Aug 2015

Prominenter Strafrechtler tritt aus dem Verein der Bundesrichter und Bundesanwälte aus Von Markus Kompa|TELEPOLIS Jeder Jurist, der den Fall netzpolitik.org und das Karriereende des Generalbundesanwalts Range kommentiert hat, wird zweifellos…

Landesverrat in Maaßen

4 Aug 2015

Wer meint, die Unfähigkeit des Inlandsgeheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Verfassungsschutz“ wurde im NSU Komplex ausreichend belegt, reibt sich dieser Tage verwundert die Augen. Wolf Wetzel über den Generalbundesanwalt, Landesverrat…