Ökonomie… Laut Michael Müller (SPD) sind Ungeimpfte jetzt schon ein „Risiko“ 13 Sep 202112 Sep 2021 Das sagte Berlins Regierender Bürgermeister in der ARD. Aber ist die Aussage überhaupt haltbar und motiviert sie gar zur Immunisierung? Harald Neuber | TELEPOLIS Wie damals, vor Corona: Konzert von…
Faschismus… Aktivistinnen: „Taliban haben gelernt zu lügen“ 10 Sep 20219 Sep 2021 Afghanische Frauenrechtlerinnen haben die internationale Gemeinschaft davor gewarnt, der moderateren Selbstdarstellung der Taliban in Afghanistan Glauben zu schenken. Die tatsächliche Haltung des Regimes unterscheide sich in keiner Weise vom Wertesystem…
Freidenker… Was das liberalste Deutschland, das es je gab, alles nicht aushält 7 Sep 20217 Sep 2021 Die öffentliche Meinung in Deutschland ist sich weitgehend einig, dass es in dieser Welt indiskutabel repressive und autoritäre "Regime" gibt: Nordkorea und China zählen mit Sicherheit dazu, auch Putins Russland…
Ökonomie… Corona-Politik: Warnsignale für eine kritische Öffentlichkeit 30 Aug 202129 Aug 2021 Proteste gegen Maßnahmen in Berlin, Corona-Einschränkungen in Australien und Neuseeland: Über Befürchtungen vor einer dystopischen Zweiklassengesellschaft Peter Nowak | TELEPOLIS Auch an diesem Wochenende demonstrierten in Berlin wieder einige Tausend…
Gesellschaft… Testpflicht jetzt auch für Geimpfte! 24 Aug 202123 Aug 2021 Aktuellen Studien zufolge stecken sich auch Geimpfte häufig mit dem Coronavirus an und weisen hierbei annähernd die gleiche Virenlast auf wie Ungeimpfte. Welche juristische Fragen sich hieraus ergeben, beleuchtet Rolf…
Faschismus… Polizeigewalt gegen „Querdenker“? 11 Aug 202111 Aug 2021 Wie das Vorgehen gegen eine Demonstration am 1. August in Berlin bewertet werden muss. Und welche Rolle ein UN-Vertreter bei dieser Frage spielt Peter Nowak | TELEPOLIS Demonstration gegen die…
Gesellschaft… Willkür statt Aufklärung: Vorwurf sexueller Nötigung und „Täterschutz“-Framing für Grundrechte 25 Jul 202124 Jul 2021 Wenn linke Kampagnenlenker Inquisition spielen: Der Fall "Deutsche Wohnen & Co enteignen" Fabian Stepanek | TELEPOLIS Der mittelalterliche Pranger ist out, aber das Rechtsverständnis dahinter nach wie vor verbreitet. Foto:…
Biologie… Ruhe vor dem Delta-Lockdown? 17 Jun 202116 Jun 2021 Während derzeit Corona-Maßnahmen zurückgenommen werden, droht eine erneute Zuspitzung nach dem Sommer. Warum bereitet sich darauf niemand vor? Harald Neuber | TELEPOLIS Deutschland macht sich locker: Bundesweit werden angesichts sinkender…
Gesellschaft… Heribert Prantl: Grundrechte nur mit Impfpass? Geht gar nicht 15 Mai 202115 Mai 2021 Der Journalist und Jurist Heribert Prantl über ein problematisches Gesetz und die Idee, bestimmte Grundrechte nur gegen Vorlage eines Impfausweises zu gewähren. Michael Maier | Berliner Zeitung Heribert Prantl, hier…
Geisteswissenschaften… Kommunikationsfreiheit statt Angst! 7 Mai 20217 Mai 2021 Der Wissenschaftler Klaus Beck regt eine Debatte über ein kollektives Gut an: den freien Austausch von Ideen und Meinungen. Und er erklärt, warum uns diese Freiheit nervös macht Arno Kleinebeckel…
Gesellschaft… Die Fake-Freiheiten des Jens Spahn 6 Apr 20215 Apr 2021 Gesundheitsminister kündigt Privilegien für Geimpfte an. Oder geht es um Rückgabe von Grundrechten? Und wie ist das alles eigentlich umsetzbar? Einige Fragen Harald Neuber | TELEPOLIS Bild: TP Diese Entwicklung…
Fundamentalismus… Ghanaischer Erzbischof: Homosexualität ächten, aber Grundrechte achten 25 Feb 202125 Feb 2021 Homosexuelle leben in Ghana gefährlich. Nur unter Protesten und Gefahr konnten Aktivisten ein Büro einer LGBTQ-Organisation eröffnen. Gegen das Büro protestiert die Bischofskonferenz scharf – dennoch fordert der Vorsitzende, Grundrechte…
Ökonomie… Rüstungsexportpolitik gerichtlich nur begrenzt überprüfbar 6 Jan 20215 Jan 2021 Die Bundesregierung kann die politischen Grundsätze für den Waffenexport ändern, so das VG Berlin. Verschärfte Regelungen für den Export von Kriegswaffen verletzten einen Waffenhersteller nicht in seinen Grundrechten. Legal Tribune…
Demokratie… Kein Lockdown für die Grundrechte auch am 31. Dezember 21 Dez 202020 Dez 2020 Mit einer kämpferischen Demonstration wollen linke Gruppen am 31. Dezember 2020 in Berlin für ein solidarisches Jahr 2021 auf die Straße gehen. Im Aufruf wird klar gesagt, dass es in…
Demokratie… Von Panik in den Lockdown getrieben 14 Dez 202013 Dez 2020 Bundeskanzlerin und Länderchefs fahren erneut das öffentliche Leben herunter und schränken Grundrechte ein. Was das für unsere Demokratie bedeutet und welche Alternativen es gegeben hätte Harald Neuber | TELEPOLIS Grafik:…
IT… Datenschützer weisen Forderungen nach Vorratsdatenspeicherung zurück 14 Jun 202013 Jun 2020 Die Datenschutz-Organisation Digitalcourage hat nach dem Missbrauchsskandal von Münster Rufe nach einer Wiederzulassung der Vorratsdatenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung zurückgewiesen. "Es bricht ganz klar Grundrechte, wenn rund um die Uhr persönliche Aktivitätsdaten…
Christentum… Mit Gesundheitspflicht gegen Grundrechte 31 Mai 202030 Mai 2020 "Jede Infektion, jeder Tote ist zu viel. Unser oberstes Gebot ist, die Menschen zu schützen. Und ich sage deutlich: Auch vor sich selbst.", so Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident, am 20.03.2020…
Gesellschaft… Auch für deutsche Spione gilt das Grundgesetz 20 Mai 202019 Mai 2020 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stellt zu Recht klar, dass der Bundesnachrichtendienst die Rechte von Ausländern im Ausland berücksichtigen muss. Dies könnte die Arbeit des Dienstes am Ende sogar effektiver machen.…
Esoterik… Verquerer Protestmix in Stuttgart: Deutschlands größte Corona-Party 11 Mai 202010 Mai 2020 An zahlreichen Orten protestierten Menschen am Samstag gegen den Corona-Lockdown. Der Schwerpunkt der Demonstrationen lag in Stuttgart. Benno Stieber | taz Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz waren bei den Stuttgarter Demonstranten nicht…
Gesellschaft… Anwalt über Versammlungsrecht und Corona: „Ein schwerwiegender Eingriff“ 22 Apr 202021 Apr 2020 Dass Demonstrationen nur mit Ausnahmegenehmigung möglich sind, hält Peer Stolle für eine kritikwürdige Einschränkung von Grundrechten. Matej Snethlage | taz Erfreut sich noch größerer Beliebtheit in Corona-Zeiten: Die Fenster-Demo Foto:…
Demokratie… Szenenwechsel: Von der alten in die neue Bundesrepublik 6 Okt 20196 Okt 2019 Grafik: TP Im ersten Teil haben wir uns mit der alten Bundesrepublik mit ihren nicht aufgearbeiteten dunklen Grundrechtsverletzungskapiteln und ihren auch lichten Momenten in Sachen Grundrechtserweiterung. Jetzt widmen wir uns…
