Ruhe vor dem Delta-Lockdown?

17 Jun 202116 Jun 2021

Während derzeit Corona-Maßnahmen zurückgenommen werden, droht eine erneute Zuspitzung nach dem Sommer. Warum bereitet sich darauf niemand vor? Harald Neuber | TELEPOLIS Deutschland macht sich locker: Bundesweit werden angesichts sinkender…

Heribert Prantl: Grundrechte nur mit Impfpass? Geht gar nicht

15 Mai 202115 Mai 2021

Der Journalist und Jurist Heribert Prantl über ein problematisches Gesetz und die Idee, bestimmte Grundrechte nur gegen Vorlage eines Impfausweises zu gewähren. Michael Maier | Berliner Zeitung Heribert Prantl, hier…

Kommunikationsfreiheit statt Angst!

7 Mai 20217 Mai 2021

Der Wissenschaftler Klaus Beck regt eine Debatte über ein kollektives Gut an: den freien Austausch von Ideen und Meinungen. Und er erklärt, warum uns diese Freiheit nervös macht Arno Kleinebeckel…

Die Fake-Freiheiten des Jens Spahn

6 Apr 20215 Apr 2021

Gesundheitsminister kündigt Privilegien für Geimpfte an. Oder geht es um Rückgabe von Grundrechten? Und wie ist das alles eigentlich umsetzbar? Einige Fragen Harald Neuber | TELEPOLIS Bild: TP Diese Entwicklung…

Ghanaischer Erzbischof: Homosexualität ächten, aber Grundrechte achten

25 Feb 202125 Feb 2021

Homosexuelle leben in Ghana gefährlich. Nur unter Protesten und Gefahr konnten Aktivisten ein Büro einer LGBTQ-Organisation eröffnen. Gegen das Büro protestiert die Bischofskonferenz scharf – dennoch fordert der Vorsitzende, Grundrechte…

Rüs­tungs­ex­port­po­litik gericht­lich nur beg­renzt über­prüfbar

6 Jan 20215 Jan 2021

Die Bundesregierung kann die politischen Grundsätze für den Waffenexport ändern, so das VG Berlin. Verschärfte Regelungen für den Export von Kriegswaffen verletzten einen Waffenhersteller nicht in seinen Grundrechten.  Legal Tribune…

Kein Lockdown für die Grundrechte auch am 31. Dezember

21 Dez 202020 Dez 2020

Mit einer kämpferischen Demonstration wollen linke Gruppen am 31. Dezember 2020 in Berlin für ein solidarisches Jahr 2021 auf die Straße gehen. Im Aufruf wird klar gesagt, dass es in…

Von Panik in den Lockdown getrieben

14 Dez 202013 Dez 2020

Bundeskanzlerin und Länderchefs fahren erneut das öffentliche Leben herunter und schränken Grundrechte ein. Was das für unsere Demokratie bedeutet und welche Alternativen es gegeben hätte Harald Neuber | TELEPOLIS Grafik:…

Datenschützer weisen Forderungen nach Vorratsdatenspeicherung zurück

14 Jun 202013 Jun 2020

Die Datenschutz-Organisation Digitalcourage hat nach dem Missbrauchsskandal von Münster Rufe nach einer Wiederzulassung der Vorratsdatenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung zurückgewiesen. "Es bricht ganz klar Grundrechte, wenn rund um die Uhr persönliche Aktivitätsdaten…

Mit Gesundheitspflicht gegen Grundrechte

31 Mai 202030 Mai 2020

"Jede Infektion, jeder Tote ist zu viel. Unser oberstes Gebot ist, die Menschen zu schützen. Und ich sage deutlich: Auch vor sich selbst.", so Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident, am 20.03.2020…

Auch für deutsche Spione gilt das Grundgesetz

20 Mai 202019 Mai 2020

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stellt zu Recht klar, dass der Bundesnachrichtendienst die Rechte von Ausländern im Ausland berücksichtigen muss. Dies könnte die Arbeit des Dienstes am Ende sogar effektiver machen.…

Verquerer Protestmix in Stuttgart: Deutschlands größte Corona-Party

11 Mai 202010 Mai 2020

An zahlreichen Orten protestierten Menschen am Samstag gegen den Corona-Lockdown. Der Schwerpunkt der Demonstrationen lag in Stuttgart. Benno Stieber | taz Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz waren bei den Stuttgarter Demonstranten nicht…

Anwalt über Versammlungsrecht und Corona: „Ein schwerwiegender Eingriff“

22 Apr 202021 Apr 2020

Dass Demonstrationen nur mit Ausnahmegenehmigung möglich sind, hält Peer Stolle für eine kritikwürdige Einschränkung von Grundrechten. Matej Snethlage | taz Erfreut sich noch größerer Beliebtheit in Corona-Zeiten: Die Fenster-Demo Foto:…

Szenenwechsel: Von der alten in die neue Bundesrepublik

6 Okt 20196 Okt 2019

Grafik: TP Im ersten Teil haben wir uns mit der alten Bundesrepublik mit ihren nicht aufgearbeiteten dunklen Grundrechtsverletzungskapiteln und ihren auch lichten Momenten in Sachen Grundrechtserweiterung. Jetzt widmen wir uns…

Meinungsfreiheit und das „Hausrecht“ im Zeitalter des Internets

30 Okt 201829 Okt 2018

Was ein Stadionverbot und gelöschte Kommentare mit den Grundrechten zu tun haben Stephan Schleim | TELEPOLIS In der Geschichte der Demokratie war die griechische Agora - die uns heute noch…

Hamed Abdel-Samad: Integration? Wohin?

24 Jun 2018

In diesem Teil unseres Gesprächs mit Hamed Abdel-Samad anlässlich seines jüngsten Buches „Integration – Protokoll eines Scheiterns“ geht es um die Illusion, dass man sich nur am Grundgesetz orientieren müsse,…

München: Zehntausende demonstrieren gegen geplantes Polizeigesetz

11 Mai 201810 Mai 2018

Das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz soll die Befugnisse der Polizei massiv ausweiten. Dagegen protestierten am Donnerstag 30.000 Personen in München. Zuvor hatte die CSU bereits einige umstrittene Neuerungen entschärft. DIE WELT…

Keine Religion muss mit dem Grundgesetz vereinbar sein

25 Okt 2017

Muss der Islam mit dem Grundgesetz vereinbar sein, wie die AfD es fordert? Die Frage ist müßig, denn das Grundgesetz verlangt nichts dergleichen. Auch nicht von Christen. Von Dieter Grimm…

Stadt Zürich bewilligt umstrittene Koran-Verteilaktion «Lies!»

27 Jun 2017

Entgegen einer Empfehlung der Zürcher Kantonsregierung hat die Stadt Zürich eine Koran-Verteilaktion in der Innenstadt am Samstag bewilligt. Sie hat nach eigenen Angaben keine konkreten Hinweise darauf, dass von den…

Philosophie-Professor: «Warum sollte sich die Minderheit der Mehrheit fügen?»

22 Apr 2017

Georg Kohler (71) über die Türkei, knappe Entscheidungen und rote Linien der Demokratie. Der Nahostkenner erklärt, warum auch grosse Minderheiten ein Interesse daran haben, sich der Mehrheit zu fügen. Von…

Der Staat darf sich nicht über Grundrechte hinwegsetzen

23 Okt 201622 Okt 2016

Es sei Unfug, dass mit dem neuen Gesetz der Überwachungsstaat näher rücke, schrieb Frank Jansen. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki erwidert und meint: Das BND-Gesetz wird von Karlsruhe aufgehoben. Von Wolfgang Kubicki…