Antisemitismus/Antijudaismus… Mit diesen 89 Maßnahmen will der Bund Rassismus bekämpfen 26 Nov 202025 Nov 2020 So etwas wie der Anschlag von Hanau soll sich nicht wiederholen. Die Regierung will daher gezielter gegen Rechts vorgehen. Was jetzt geplant ist. DER TAGESSPIEGEL Anhänger der rechtsextremen Kleinstpartei „Die…
Demokratie… Integrationsbeauftragte für Studie zu Rassismus bei der Polizei 10 Jul 202010 Jul 2020 Innenminister Horst Seehofer sieht „keinen Bedarf“ für eine Studie zu Racial Profiling. Die Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz sieht das ganz anders. DER TAGESSPIEGEL Die Integrationsbeauftragte der deutschen Bundesregierung: Annette Widmann-Mauz.Foto: Imago…
Judentum… Zentralratspräsident Schuster: Die Koffer bleiben ausgepackt 20 Dez 201920 Dez 2019 Von Donnerstag bis Sonntag treffen sich in Berlin mehr als 1.000 Mitglieder jüdischer Gemeinden aus dem ganzen Bundesgebiet zum Gemeindetag. Das Motto "In Deutschland zu Hause" ist eine Ansage an…
Fundamentalismus… Integrationsbeauftragte verlangt von Kurden und Türken Mäßigung 16 Okt 201915 Okt 2019 Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, hat die in Deutschland lebenden Kurden und Türken aufgerufen, den aktuellen Konflikt in Nordsyrien nicht nach Deutschland zu tragen. Sie erwarte "besonders von Migrantenorganisationen…
Gesellschaft… Integrationsbeauftragte fordert härtere Strafen gegen Online-Hetzer 5 Jul 2019 Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert härtere Strafen gegen Online-Hetzer. "Wir müssen darüber sprechen, ob Hassrede im Netz härter bestraft werden muss", sagte sie den Zeitungen der Essener…
Fundamentalismus… Wieso NRW vorerst mit einem Kopftuchverbot scheiterte 18 Mai 201917 Mai 2019 In Österreich soll das Tragen eines Kopftuchs unter 14 verboten werden. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung will das prüfen lassen. In Nordrhein-Westfalen hat man schon eigene Erfahrungen gemacht. Von Reiner Burger…
Christentum… Integrationsbeauftragte: Kopftuchverbot an Schulen prüfen 17 Mai 2019 Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, hat die Prüfung eines Kopftuchverbots für Kinder an Schulen gefordert. „Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd - das sehen auch die meisten Muslime…
Christentum… Islamexperte des Erzbistums Köln zum möglichen Kopftuchverbot für Mädchen: „Es bewirkt das Gegenteil“ 11 Apr 201810 Apr 2018 Kopftuch für Mädchen verbieten - ja oder nein? Diese Frage stellt sich gerade wieder: Doch wie hilfreich oder schädlich ist das? Islamexperte Thomas Lemmen vom Kölner Erzbistum hat seine Zweifel…
Ökonomie… Neue Integrationsbeauftragte distanziert sich von Leitkultur-Begriff 21 Mrz 2018 Die neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Widmann-Mauz, mag den Leitkultur-Begriff „nicht sonderlich“. Eine Wertedebatte begrüßt die CDU-Politikerin allerdings. Zugleich warnt sie davor, die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen mit der Fachkräftezuwanderung zu vermischen.…
Gesellschaft… Özoguz warnt vor Ablehnung von Religionsgemeinschaften 15 Feb 201814 Feb 2018 Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), warnt vor einer wachsenden Religionsfeindlichkeit. evangelisch.de Neben zunehmender Feindseligkeit gegen Muslime gebe es in Deutschland auch "einen neuen Antisemitismus" und Angriffe auf Kirchen,…
Gesellschaft… Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen AfD-Vize Gauland 11 Sep 201710 Sep 2017 Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Frankfurter Rundschau Das bestätigte die Behörde der dpa, zuerst hatte „Spiegel Online“ berichtet. Anlass für die Ermittlungen sind Gaulands…
Gesellschaft… AfD: Entsorgen kam gut an 10 Sep 2017 Jörg Meuthen hat die Skandalisierung beobachtet und daraus den Schluss gezogen, dass man Gaulands Provokation noch einmal überbieten kann Von Florian Rötzer | TELEPOLIS In der AfD hat man im…
Demokratie… Nürnberg: Redeverbot für AfD-Politiker 5 Sep 20174 Sep 2017 Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), droht AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland ein Redeverbot bei einem Wahlkampfauftritt in Nürnberg. Süddeutsche.de Der Ortsverband der AfD sei per Brief…
Demokratie… Deutsche Politiker geben Zurückhaltung gegen Erdogan auf 28 Mrz 2017 Nach den Attacken Erdogans geben deutsche Politiker Contra. Sahra Wagenknecht bezeichnete ihn als Terroristen. DIE WELT Bundestagspräsident Lammert sieht das Verfassungsreferendum in der Türkei als "Putschversuch gegen die Demokratie". Erdogan…
Ökonomie… Ein Jahr nach den Versprechen von Facebook tut sich noch zu wenig 14 Dez 2016 Fake News, Social Bots, Hackerangriffe: Die Stimmungsmache im Internet wird zur Herausforderung für die Politik. Die hat konkrete Schritte bislang nur gegen den Hass im Netz versucht. Die Bilanz fällt…
Fundamentalismus… Anerkennung von Kinder-Ehen vom Tisch 13 Nov 2016 Noch im November will Justizminister Heiko Maas (SPD) einen Entwurf zur Neuregelung des Eherechts vorlegen. Kinder-Ehen sollen demnach generell verboten, das Heiratsalter für alle verbindlich auf 18 Jahre festgelegt, und…
Dodo des Monats… Ditib strebt finanzielle Unabhängigkeit von der Türkei an 14 Aug 2016 Dem Dachverband deutsch-türkischer Moscheegemeinden war vorgeworfen worden, er lasse sich von der Türkei aus lenken und betreibe politische Agitation für Präsident Recep Tayyip Erdogan. evangelisch.de Der Islamverband Ditib hat…
Fundamentalismus… Armenien-Resolution: „Ditib lehnt Drohungen ab“ 19 Jun 2016 Ist die Türkisch-Islamische Union Ditib nur der verlängerte Arm des türkischen Präsidenten Erdogan? Generalsekretär Bekir Alboga über den alten Vorwurf und eigene Fehler. Von Felix Firme | Frankfurter Rundschau Die…
Ökonomie… Sarrazin wendet sich gegen Anti-Islam-Kurs der AfD 3 Mai 2016 Obwohl Thilo Sarrazin findet, dass Einwanderer den Staat mehr kosten, "als sie uns bringen", lehnt der Publizist den Anti-Islam-Kurs der AfD ab. Die SPD spricht vom "Sarrazin-Syndrom". DIE WELT Der…
Ökonomie… „Was in Köln geschah, war kein Ausleben von Religion“ 24 Jan 2016 Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, sieht das Meinungsklima durch die Übergriffe von Köln vergiftet. Im F.A.Z.-Interview spricht die SPD-Politikerin über Eingliederung von Asylbewerbern und den Islam. Von Julian Staib|Frankfurter…
Ökonomie… Flüchtlinge: Bayern und Baden-Württemberg nehmen Neuankömmlingen Geld ab 21 Jan 201621 Jan 2016 Wie in der Schweiz und in Dänemark nehmen süddeutsche Behörden Flüchtlingen bis auf einen kleinen Betrag ihr Vermögen ab. Sie werden damit nicht anders behandelt als Hartz-IV-Empfänger. SpON Flüchtlinge müssen…