Bildung… Doppelte Unterstützung für Scheeres im Kampf fürs Neutralitätsgesetz 17 Feb 202116 Feb 2021 Ethiklehrer und eine Initiative begrüßen die Beschwerde gegen das Kopftuchurteil. „Pro Neutralitätsgesetz“ fordert zudem ein Register für religiöses Mobbing. Frank Bachner, Susanne Vieth-Entus | DER TAGESSPIEGEL Der Streit ums Kopftuch…
Fundamentalismus… Berliner CDU gegen Novellierung des Neutralitätsgesetzes 5 Jan 20214 Jan 2021 Die Berliner CDU hat Pläne zur Novellierung des Neutralitätsgesetzes kritisiert. Das Gesetz dürfe "als erfolgreiches Schutz-Instrument gegen religiöse Beeinflussung" von Schülern nicht aufgegeben werden, erklärte die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion…
Fundamentalismus… Appeasement-Politik: Berliner Senat will Neutralitätsgesetz aufweichen 3 Jan 20213 Jan 2021 Das Land Berlin strebt in diesem Jahr eine Novellierung des Neutralitätsgesetzes an. Das Tragen religiöser Kleidung an Schulen soll dann auch in Berlin erlaubt werden, wie Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne)…
Fundamentalismus… Eklat bei Rot-Rot-Grün in Berlin: Justizsenator erlaubt angehenden Staatsanwältinnen Kopftuch im Gerichtssaal 3 Sep 20203 Sep 2020 Für die Staatsanwaltschaft Berlin sollen Rechtsreferendarinnen künftig die Anklage mit Kopftuch verlesen dürfen. Der Aufschrei ist gewaltig. Alexander Fröhlich | DER TAGESSPIEGEL Eine Studentin mit Kopftuch als Klägerin im Gericht…
Medien… Aufstand in der Berliner Justiz gegen Senator und Chefanklägerin 11 Aug 202011 Aug 2020 Nach dem Eingriff ins Verfahren zu den rechtsextremistischen Neukölln-Anschlägen gibt es massive Kritik an Margarete Koppers und Dirk Behrendt. Alexander Fröhlich, Katja Fuchsel, Fatina Keilani | DER TAGESSPIEGEL Berlins Justizsenator…
Bildung… Religion gehört nicht ins Klassenzimmer 27 Mrz 201827 Mrz 2018 Im vergangenen Sommer ergab die Befragung von Lehrern an 21 Berliner Schulen, dass „Antisemitismus und Salafismus von Schülern mit türkischem und arabischem Hintergrund zum Schulalltag gehören“. Von Götz Aly |…
Dodo des Monats… Gesetz gegen Diskriminierung: Dodo Behrendts Entwurf trifft im Senat auf Widerspruch 28 Feb 2018 Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) bereitet derzeit ein Antidiskriminierungsgesetz für Berlin vor. Verboten seien Diskriminierungen insbesondere „aufgrund des Geschlechts, der Geschlechtsidentität, der ethnischen Herkunft, einer rassistischen Zuschreibung oder der Sprache“, heißt…
Ökonomie… Schwarzfahrer begeht Suizid im Krankenhaus der JVA Plötzensee 25 Jan 201824 Jan 2018 Am Dienstagmorgen wurde ein Insasse der JVA Plötzensee tot aufgefunden. Mitte Februar wäre der Häftling frei gekommen. Von Sophie Krause | DER TAGESSPIEGEL Im Haftkrankenhaus Plötzensee hat sich ein Insasse…
Bildung… Streit um Neutralitätsgesetz – Nicht ohne mein Kopftuch 13 Jan 201812 Jan 2018 Kein Kopftuch, keine Kippa, kein Kreuz – an den Berliner Schulen herrscht das Neutralitätsgesetz. Darüber gibt es seit Jahren Streit, an den Fronten haben sich seltsame Allianzen gebildet. Kommt jetzt…
Ökonomie… Richterbund befeuert Debatte um Ersatzhaft 6 Jan 2018 Die Ersatzfreiheitsstrafe für Schwarzfahrer bleibt umstritten. Selbst beim rot-rot-grünen Senat herrscht keine Einigkeit. Dabei ist die Debatte nicht neu. Von Alexander Fröhlich | DER TAGESSPIEGEL Rot-Rot-Grün hatte sich schon im…
Fundamentalismus… Berlin baut Seelsorge für muslimische Gefangene aus 29 Dez 2017 Das Land Berlin baut die religiöse Betreuung für Gefangene muslimischen Glaubens weiter aus. Wie Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) dem Evangelischen Pressedienst (epd) sagte, sollen ab dem ersten Quartal 2018 erstmals…
Ökonomie… Schwarzfahrer überrollen Berliner Justiz 22 Okt 201721 Okt 2017 Immer mehr Strafanzeigen wegen Beförderungserschleichung werfen die Frage auf, ob das Delikt noch Straftatbestand sein kann - oder besser Zugänge als Tickets kontrolliert würden. Von Jost Müller-Neuhof | DER TAGESSPIEGEL…
Christentum… Berliner Neutralitätsgesetz: CDU will Kopftuchverbot gerichtlich durchsetzen 16 Feb 2017 Das Urteil des Landesarbeitsgerichts zum Berliner Neutralitätsgesetz beschäftigt am Donnerstag das Abgeordnetenhaus. Der rot-rot-grüne Senat ist sich nicht einig. Von Ulrich Zawatka-Gerlach | DER TAGESSPIEGEL Das Abgeordnetenhaus wird sich am…
