Impfnationalismus im Aufwind

5 Feb 20215 Feb 2021

In Europa scheinen angesichts stotternder Impfkampagnen die alten nationalen Reflexe die Überhand zu gewinnen Tomasz Konicz | TELEPOLIS Pandemien scheinen auch bei Staaten Regressionen zu befördern. Beim Ausbruch der ersten…

No-Deal-Brexit: EU bereitet Notfallmaßnahmen vor

11 Dez 202010 Dez 2020

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat Notmaßnahmen für einen harten Brexit vorgestellt. Flug- und Straßenverkehr sowie Fischerei sollen so aufrechterhalten werden. Mehrere EU-Staaten hatten solche Vorkehrungen immer wieder gefordert. tagesschau.de Die…

Konsens über Klimaziele bröckelt

8 Okt 20207 Okt 2020

Das Europaparlament ist für eine stärkere Senkung der Treibhausgase als die Kommission. Doch die Konservativen ziehen nicht mit. Eric Bonse | taz EU-Kommissar Frans Timmermans bei der Klimadebatte im Europäischen…

EU-Gipfel bedient sich bei Klimageldern

22 Jul 202022 Jul 2020

Am Morgen beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU ein Aufbau-Programm sowie einen siebenjährigen Haushaltsrahmen von zusammen 1,8 Billionen Euro. Um das zu finanzieren, wollen sich die EU-Staaten offenbar bei…

Notstandsgesetze in Ungarn: Brüssel duckt sich weg

1 Apr 20201 Apr 2020

Mitten in der Corona-Pandemie hat sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beispiellose Vollmachten gesichert. Die EU-Kommission verzichtet dennoch auf eine entschlossene Reaktion. Offenbar will sie sich eine zusätzliche Krise vom Hals…

Merkel über Migrationskrise: „2020 ist nicht 2015“

10 Mrz 20209 Mrz 2020

Deutschland fühle sich mit dafür verantwortlich, dass Flüchtlingskindern in griechischen Lagern geholfen werde, sagt Angela Merkel in Berlin. Zustände wie vor fünf Jahren dürfe es in der aktuellen Migrationskrise aber…