An der Mauer an einer Flüchtlingsunterkunft in München steht der Spruch „Walls Create Strangers“ (Mauern erzeugen Fremde) Quelle: dpa/Sven Hoppe
Vier Meter hoher Steinwall: In München ist ein Sicherheitsdienst für eine Mauer notwendig, die vor einer geplanten Flüchtlingsunterkunft steht. Sie sorgte schon 2016 international für Schlagzeilen.
Eine Mauer ist eine Mauer: Sie schützt und schottet zugleich ab. Doch es gibt auch Mauern, die werden zum Symbol für Ablehnung – so wie der vier Meter hohe Steinwall vor einer Flüchtlingsunterkunft in München. Anwohner im Stadtteil Neuperlach hatten das Bauwerk aus Lärmschutzgründen 2015 erstritten.
Rund ein Jahr später stand der Schutzwall schließlich und sorgte prompt für Schlagzeilen, national und international. Doch bis heute steht die Flüchtlingsunterkunft, vor deren möglichem Lärm der Bau eigentlich schützen sollte, immer noch leer. Und das Absurde: Weil die Mauer immer wieder beschmiert wird, muss sie nun selbst geschützt werden.
Katholische und evangelische Pfarrer, die Flüchtlingen Kirchenasyl gewähren, werden in Bayern strafrechtlich belangt. Das berichtete der „Bayrische Rundfunk“ unter Verweis auf die Generalstaatsanwaltschaften Nürnberg und München. Die Anklage laute auf „Beihilfe zum illegalen Aufenthalt“.
Dabei werde nach einem einheitlichen Drei-Punkte-Plan vorgegangen, so der „Bayrische Rundfunk“ weiter. Beim erstmaligen Gewähren von Kirchenasyl sollen die verantwortlichen Pfarrer zunächst polizeilich vernommen werden, danach werde das Verfahren wegen geringer Schuld eingestellt. Bei der zweiten Gewährung von Kirchenasyl müssten die Verantwortlichen mit einer Geldauflage rechnen, beim dritten Mal erhielten sie einen Strafbefehl. Einzelausnahmen seien allerdings möglich.
Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)
Ein älteres Ehepaar fischt Pfandflaschen aus einem Altglascontainer. Die Polizei kommt, der Fall gerät vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft will nicht lockerlassen. Wer ist hier eigentlich arm?
Wäre es nicht so traurig, würde es vielleicht als schlechter Witz durchgehen: Ein älteres Ehepaar, beide Mitte 60, steht vor einem Altglascontainer irgendwo in der teuren Stadt München. Mit einem Greifarm fischen die beiden Flaschen aus dem Container.
Anwohner beobachten die Szene – und dann? Mitleid? Oder Dankbarkeit, dass man selbst keine Flaschen sammeln muss, um über die Runden zu kommen? Nein. So etwas darf nicht sein, da ruft man am besten direkt mal die Polizei! So geschehen.
Der Gebetsraum an der Hotterstraße war zuletzt so überfüllt, dass Gläubige vor deren Fenstern die Gebetsteppiche ausrollen mussten. (Foto: Alessandra Schellnegger)
Aus Brandschutzgründen musste der Gebetsraum an der Hotterstraße in München schließen.
Muslime verlieren damit auch noch die letzte Moschee im Stadtzentrum.
Zum Freitagsgebet soll es deshalb eine Demo auf dem Marienplatz geben.
Der Andrang war am Ende einfach zu groß. Vor der Tür zur Altstadt-Moschee an der Hotterstraße habe es freitags zuletzt immer wieder Auseinandersetzungen gegeben, sagt Benjamin Idriz, Imam des Münchner Forums für Islam (MFI). Seit Anfang des Jahres sei die Zahl der Moscheebesucher drastisch gestiegen. Hunderte wollten am Freitag, wenn gläubige Muslime mit einem Imam beten müssen, in die Moschee, sie war schließlich die einzige in der Altstadt. Aber sie war klein, bald durfte niemand mehr hinein, das gebot der Brandschutz.
Wer daraufhin nicht gehen wollte, blieb vor der Tür, betete auf dem Parkplatz, wo er den Imam durch das Fenster hören konnte. „Jeder Passant konnte sehen, dass das kein Dauerzustand war“, sagt Idriz. Deshalb habe der Vorstand des Vereins nun die Notbremse gezogen.
Die Polizei in Spanien hat einen mutmaßlichen Unterstützer des sogenannten Islamischen Staats festgenommen, der auch in München gepredigt hat und hier in Untersuchungshaft saß. Bei dem Verdächtigen handelt es sich um Abu A., ein Imam, der 2010 in den Medien als Münchner „Prügel-Prediger“ bekannt wurde. Angeblich hatte er seine dritte Ehefrau krankenhausreif geschlagen. Die Vorwürfe wurden jedoch fallengelassen, Abu A. kam frei. Nach außen hin präsentierte er sich offensiv als Prediger für den Frieden und Vermittler zwischen den Kulturen. Wenn die aktuellen Vorwürfe der spanischen Fahnder stimmen, war das nur Fassade, ein perfider Trick, um Öffentlichkeit und Behörden zu täuschen.
Ausnahmen vom Tanzverbot sind nach dem Gerichtsentscheid möglich, wenn eine Veranstaltung Ausdruck einer Abgrenzung gegenüber dem Christentum ist. Foto: picture-alliance/dpa
Atheisten in Bayern veranstalten am Karfreitag – an diesem Tag gedenken Christen der Kreuzigung Jesu – „Heidenspaß-Partys“ mit Tanz in München und Regensburg.
Im Freistaat gilt zwar ein Tanzverbot an „stillen Tagen“ – darunter Gründonnerstag, Karfreitag und Karsamstag –, aber das Bundesverfassungsgericht hatte im November entschieden, dass es in Bayern insbesondere am Karfreitag Ausnahmen von der Pflicht zur Stille geben muss. Das Gericht gab damit einer Beschwerde des „Bundes für Geistesfreiheit München“ statt. Ausnahmen vom Tanzverbot sind demnach möglich, wenn eine Veranstaltung Ausdruck einer Abgrenzung gegenüber dem Christentum ist.
Der Münchner Kardinal Reinhard Marx beklagt, auch Katholiken in Europa seien für eine Abschottung gegenüber Flüchtlingen. Die Spaltungen über den Umgang mit Migranten beträfen nicht nur die Politik, sondern auch die Gesellschaften der europäischen Staaten, sagte Marx in einem Interview der italienischen katholischen Nachrichtenagentur SIR (Mittwoch). „Auch die Kirche hat erfahren müssen, dass es in den verschiedenen Ländern auseinandergehende Meinungen über die Aufnahme von Flüchtlingen gibt“, so der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz. Dies sei umso schmerzhafter, „als die Haltung des Papstes in dieser Frage vollkommen eindeutig ist“.
Auch andere Gruppen demonstrieren seit Jahren gegen das Tanzverbot am Karfreitag, im Bild etwa Jugendliche, die im Jahr 2012 einem Aufruf der Münchner Grünen gefolgt waren. (Foto: Alessandra Schellnegger)
Der Münchner Ableger des „Bundes für Geistesfreiheit“ lädt am Karfreitag zur „Heidenspaß-Party“.
2016 hat das Bundesverfassungsgericht das generelle Tanzverbot in Bayern an Karfreitag für verfassungswidrig erklärt. Seitdem müssen an den „stillen Tagen“ Ausnahmen möglich sein.
Das Kreisverwaltungsreferat will nun prüfen, ob die geplante Party mit den Vorgaben des Feiertagsgesetzes in Einklang steht.
Unter dem Motto „10 Jahre verboten – jetzt erlaubt!“ sind im Oberangertheater in der Altstadt unter anderem eine Comic-Lesung, eine Filmvorführung, eine Tanz-Einlage und ein Kabarettprogramm vorgesehen. Ob die Party wie angekündigt stattfindet, ist allerdings auch nach der neuen Rechtslage noch unklar.
Erdoğan vor Gericht: Im Film ist der Prozess gegen den jungen frommen rundum wohlgeratenen Recep Tayyip (gespielt von Reha Beyoğlu) das Ende. (Foto: Verleih)
Der türkische Film „Reis“ zeigt den jungen Erdoğan als Heiligen. Bei der Premiere in München kommen seine deutsch-türkischen Fans dennoch nicht auf ihre Kosten.
Zwei Minister ausgeladen, die deutsche Willkommenskultur in Scherben, von Gaggenau bis Köln. Aber nun ist er ja da, „Reis“, der Chef, der Boss. „Reis“ heißt der Film des türkischen Regisseurs Hüdaverdi Yavuz, und gemeint ist: Recep Tayyip Erdoğan. Auch wenn Reha Beyoğlu ihn spielt. Auftritt in München, Mathäser Filmpalast: keine Fahnen, keine Trillerpfeifen. Im Saal verlischt das Licht, und auf der Leinwand taucht das Istanbul der Sechzigerjahre auf, eine Welt in Pastell und Ocker, Holzhäuser und krumme Gassen, eine Teestube für Männer, natürlich ohne Frauen. Rau geht es hier zu, im Hafenviertel Kasımpaşa, aber nur so rau, dass es noch familientauglich ist. Vorstadtkicker kriegen Prügel, wenn sie keine Tore schießen, Männer mit dubiosen Geschäften fahren in amerikanischen Autos umher.
Im Haus der Kunst verdichten sich die Anzeichen, dass sich im Kreis der Mitarbeiter eine Gruppe von Scientology-Anhängern befindet – deutlich mehr als bisher vermutet. Dies erfuhr die Süddeutsche Zeitung aus mehreren Quellen.
Scientology in Los Angeles (Bild: PictorialEvidence, CC-BY-Sa 3.0)
SPD-Kulturpolitikerin verlangt offiziellen Bericht im Kulturausschuss des Landtags. Der Skandal um Scientology-Umtriebe im staatlich finanzierten Haus der Kunst in München wird immer größer. Wie die SPD-Kulturpolitikerin Isabell Zacharias durch interne Dokumente belegen kann, wussten Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) und der frühere Kunstminister Wolfgang Heubisch (FDP) bereits seit längerer Zeit von den Scientology-Vorwürfen gegen Mitarbeiter der renommierten Kulturinstitution. Zacharias betont: „Der Betriebsrat des Hauses der Kunst hat im Juli 2016 den Aufsichtsrat offiziell über die Vorwürfe informiert. Dieses Gremium wird von Minister Spaenle geleitet und Herr Heubisch ist ebenfalls Mitglied. Da stellt sich doch die Frage: Warum haben die Herren nichts unternommen? Es ist völlig unglaubwürdig, dass Herr Heubisch nun versucht, sich als Aufklärer zu gerieren. Ohne meine Veröffentlichung der Vorwürfe in der vergangenen Woche wäre von offizieller Seite weiterhin gar nichts passiert.“
Die Münchner Landtagsabgeordnete Zacharias verlangt nun einen offiziellen Bericht des Ministers Spaenle und seines Vorgängers Heubisch vor dem Kulturausschuss des Bayerischen Landtags. „Das Haus der Kunst ist, auch wegen seiner schwierigen Vergangenheit, von herausragender Bedeutung für die bayerische Kulturpolitik. Es tut mir in der Seele weh, dass es durch diese jahrelang geduldeten Scientology-Umtriebe nun in einen solchen Skandal gerät. Doch derart totalitäre Gruppierungen dürfen in Bayern keinen Einfluss gewinnen. Hier müssen wir mit aller Kraft dagegen halten.“
Zacharias zeigt sich unzufrieden mit der offiziellen Antwort des Kultusministeriums auf eine parlamentarische Anfrage von ihr. „Das Ministerium versucht weiter, den Skandal zu vertuschen. Ich weiß zum Beispiel, dass sich der Bayerische Verfassungsschutz bereits mit dem Fall befasst hat. Doch die Ergebnisse werden der Öffentlichkeit vorenthalten. Das Argument, wonach die Persönlichkeitsrechte des mutmaßlichen Scientologen geschützt werden müssten, kann ich nicht nachvollziehen. Immerhin hat das Haus der Kunst auch keine Rücksicht genommen auf die persönlichen Umstände der annähernd 100 Beschäftigten, die von diesem Mann personalrechtlich betreut wurden.“
Diplomaten der türkischen Regierung haben offenbar bayerische Bürger ausspioniert. Der Süddeutschen Zeitung liegt ein Dokument des türkischen Generalkonsulats München vor, das detailliert die Vereinsstrukturen der muslimischen Bildungsbewegung um den Prediger Fethullah Gülen auflistet. Der Bericht des Religionsattachés an seine Vorgesetzten in Ankara umfasst zehn Seiten und trägt in türkischer Sprache die Überschrift „Informationen über den Religionsmissbrauch und die Strukturen der Terrororganisation Fethullah Gülen in unserer Region“.
Stuttgart hat seit fast zwei Wochen Feinstaub-Alarm ausgerufen – doch erst der Regen wird an der schlechten Luft etwas ändern. (Foto: dpa)
Viele Städte verzeichnen derzeit sehr hohe Feinstaub-Werte. In Stuttgart gilt seit fast zwei Wochen Feinstaub-Alarm.
Auch München oder Nürnberg leiden aktuell unter der Luftverschmutzung. Die langanhaltende Kälte verhindert, dass Schadstoffe entweichen können.
Das Umweltbundesamt bemängelt zudem, dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO₂) flächendeckend kaum eingehalten wird. Der Schadstoff entsteht beispielweise in Diesel-Motoren.
Erst Anfang nächster Woche soll sich die Luftqualität merklich verbessern. Für Süddeutschland ist dann Regen vorhergesagt, der die Feinstaub-Partikel aus der Luft waschen kann.
Der Twitter-Account @FeinstaubMUC kommt derzeit nicht zur Ruhe: Beinahe stündlich meldet die Seite derzeit „Feinstaub-Alarm“ für München. Hinter den Warnungen steckt ein Computerprogramm, das mit den in der Stadt verteilten Messstationen verbunden ist. Wird der EU-weite Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter gerissen, schlägt der Bot Alarm. Seit zehn Tagen passiert das mehrmals täglich. Rekord in der vergangenen Woche war ein Wert von 145, gemessen am Stachus.
Neue Vorwürfe gegen den Moscheeverband Ditib: Dessen Imame sollen im Auftrag des türkischen Religionsamts Islamlehrer an staatlichen Schulen in Deutschland ausspioniert haben.
Die Spionage-Vorwürfe gegen den türkischen Moscheeverband Ditib weiten sich aus. Einem Zeitungsbericht zufolge sind auch Pädagogen betroffen. In Nordrhein-Westfalen seien fünf Lehrer, die an staatlichen Schulen islamischen Religionsunterricht geben, von Ditib-Imamen ausspioniert worden, berichtet der „Kölner Stadtanzeiger„.
Das habe das NRW-Innenministerium auf Anfrage bestätigt. Demnach tauchten die Namen der Lehrer auf sichergestellten Spionage-Listen auf. Insgesamt seien dort 28 Personen und elf Einrichtungen aufgeführt.
Eine ungewöhlich hohe Zahl an Breifwahlunterlagen ging an ein türkisches Kulturzentrum, das mit dem ultranationalistischen und rassistischen Ülkücü-Verein in Verbindung steht.
Eine Führungsfigur der ultranationalistischen türkischen Szene in München ist bereits Mitglied des Migrationsbeirats.
Sie träumen von einem Großreich aller „Turkvölker“, sehnen die „Türkische Einheit“ herbei in dem fiktiven Land „Turan“: Die Ülkücü-Bewegung, die in Deutschland Tausende Anhänger hat, gilt als ultranationalistisch und rassistisch. Nun sollen türkische Rechtsextreme versucht haben, die Wahlen zum Münchner Migrationsbeirat zu manipulieren. Das Ziel war offenbar, dieses Gremium, das den Stadtrat berät, zu unterwandern.
Der Manipulationsverdacht kam auf, weil ungewöhnlich viele Briefwahlunterlagen an ein und dieselbe Adresse, an das Türkische Kulturzentrum Bizim Ocak e.V., gingen – womöglich auch von Wählern, die gar keine Unterlagen beantragt hatten. Auf Anfrage bestätigt der Landesverfassungsschutz, dass es sich bei dem Türkischen Kulturzentrum um einen Ülkücü-Verein mit 35 bis 40 Mitgliedern handelt.
Die Lust am Skandal treibt die Berichterstattung zur Raubkunst-Debatte voran, wie das Beispiel München zeigt. Jetzt wehren sich die Forscher gegen eine Aufmerksamkeit, der alle Differenzierung verdächtig ist.
Anfang Oktober erstattete der bayerische Kunstminister Ludwig Spaenle (CSU) dem Landtag Bericht über die Bemühungen der Bayerischen Staatsgemäldesammlungen um Identifikation und Restitution nationalsozialistischer Raubkunst. Im Zentrum standen die „Überweisungen aus Staatsbesitz“, Gegenstände aus der Konkursmasse der Staatspartei, aus der NSDAP-Zentrale einerseits, aus Sammlungen hoher Funktionäre andererseits. Gemäß alliierter Verfügung gingen sie damals ins Eigentum des Freistaats über, der sie auf seine Museen verteilte. Was die Museen nicht haben wollten, wurde verkauft.
Experten untersuchen im April 2010 die Überreste der bei Smolensk abgestürzten Tupolev Tu-154.Foto: REUTERS
Das Berliner Delphi-Kino will den umstrittenen polnischen Film „Smolensk“ nicht zeigen. Der Botschafter spricht von „Obstruktion“ und sucht einen neuen Raum.
Mit ungewöhnlicher Schärfe hat der neue, von der rechtsgerichteten polnischen Regierung bestellte Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, die Entscheidung des Berliner Delphi-Kinos kommentiert, den umstrittenen Film „Smolensk“ entgegen ursprünglicher Einladung nicht zu zeigen. Zur Begründung des Kinos wegen Sicherheitsbedenken sagte Przylebski – laut dpa – im staatsnahen Sender TVP, es handele sich dabei offenbar um eine „momentane Obstruktion“. Und: „Ich denke nicht, dass irgendjemand sich in die Luft sprengen würde, weil dieser Film gezeigt wird“.
Dr. Ambros Hänggi, (Naturhistorisches Museum Basel). Die Kräuseljagdspinne Zoropsis spinimana. Ihr Biss ist nicht tödlich, aber schmerzhaft.
Vom Mittelmeer nach München: Die beißende Kräuseljagdspinne wurde jetzt in der bayerischen Landeshauptstadt entdeckt. Der Achtbeiner lebt meist in Gebäuden und ist vom Durchmesser vergleichbar mit einer Tarantel. Sein Biss ist schmerzhaft.
Eigentlich ist sie im Mittelmeerraum, in Südafrika und in Australien beheimatet, doch nun wurde die Kräuseljagdspinne auch in München gesichtet: Seit 2005 gibt es die recht große Spinne auch in Deutschland, wie Experten der Zoologischen Staatssammlung München (ZSM) berichten.
Das jüdische Restaurant „Schmock“ in München schließt. Die Stammkunden sind traurig darüber, wie dieser Zettel am Fenster beweist. (Privat)
Florian Gleibs ist Gastronom und hat 16 Jahre lang das jüdische Restaurant „Schmock“ in München betrieben. Jetzt hat er sich entschlossen, es zu schließen – die Gründe liegen vor allem im veränderten gesellschaftlichen Klima, meint er.
Deutschlandradio Kultur: Das Schmock gab es 16 Jahre – warum schließen Sie es jetzt?
Florian Gleibs: Ja richtig, es gab uns 16 Jahre. Das lief anfänglich auch außerordentlich gut, wir hatten eine große Anhängerschaft. Aber 2014 mit dem Gaza-Krieg ist das gekippt. Plötzlich sahen wir uns mit all diesen Debatten konfrontiert: „Wie könnt ihr denn Wein von den Golan-Höhen anbieten, das ist doch besetztes Gebiet?“ Oder: „Ihr Juden wisst doch als Opfer, wie sich das anfühlt?“ Irgendwann hatte ich das satt – wir sind doch keine israelische Außenstelle!
Deutschlandradio Kultur: Als sie eröffneten, warben Sie etwa mit dem Slogan „Deutsche, esst bei Juden“ – das war absichtlich provokant. Haben Sie solche Reaktionen nicht erwartet?
Gleibs: Es war eine bewusste Entscheidung, da so humorvoll ranzugehen. Damals ging das auch noch, da war das Klima auch noch anders. Das war natürlich einfach unsere Werbung – für die wir irgendwann in Sippenhaft genommen wurden.
Deutschlandradio Kultur: Sie sagen, blanker Judenhass komme zunehmend unter dem Deckmantel der Israelkritik daher. Warum ist das so?
Gleibs: Endlich haben Judenhasser den Schlüssel gefunden, den Juden ans Bein zu pissen, indem sie Israel kritisieren. Das konnte man früher nicht, jetzt geht das wieder. Judenhass war nie weg, doch durch solche Gruppierungen wie Pegida ist das wieder salonfähig geworden – das ist doch völlig irre.
Streit um die Sexualerziehung: Nach der Empörung von SPD und Grünen über das Treffen von Minister Spaenle mit „Demo für alle“ wehrt sich Birgit Kelle nun gegen die rot-grünen Kritiker.
Zum Schulstart in Bayern muss Kultusminister Ludwig Spaenle massive Kritik von Politikern aus den Reihen von SPD und Grünen einstecken. Und zwar nicht wegen Unterrichtsausfalls. Nein: Weiterhin schlägt das Treffen des konservativen Aktionsbündnisses „Demo für Alle“ und der Elternaktion Bayern mit Kultusminister Ludwig Spaenle hohe Wellen.
Bei dem Treffen am Montag in München ging es um das Thema Sexualerziehung an Schulen. Ergebnis: Der CSU-Kultusminister will umstrittene Richtlinien zur Sexualerziehung an bayerischen Schulen vorerst nicht in Kraft setzen. Spaenle möchte die Kritik daran erst eingehend prüfen. Das teilten Vertreter des Aktionsbündnisses „Demo für alle“ nach dem Gespräch am Montag in München mit. Sie händigten dem Kultusminister ein Papier mit Forderungen aus, was an dem Richtlinienentwurf geändert werden sollte. Unter anderem wendet sich das Aktionsbündnis gegen die Absicht, „die Themenkomplexe ’sexuelle Orientierung‘ und ’sexuelle Identität‘ angemessen“ in den Unterricht zu „verankern“. Das sei nicht Aufgabe der Schule, so das Aktionsbündnis, dass Schüler ihre „geschlechtliche/sexuelle Identität“ sowie „sexuelle Orientierung“ finden und annehmen.
