NPD beim BVerfG: Befangenheitsanträge gegen zwei prominente Richter abgelehnt

20 Jul 202120 Jul 2021

Die NPD hält im Streit um den Entzug staatlicher Gelder zwei Richter für befangen. Beide hatten als regierende CDU-Politiker die Rechtsextremen verabscheut. Frank Jansen | DER TAGESSPIEGEL Rechtsextremisten im Anmarsch.…

Affäre um AfD-Berater Tom Rohrböck: Alles andere als normal

16 Jul 202115 Jul 2021

Die AfD wirbt mit der Wiederherstellung der „Normalität“. Eine Affäre um Strippenzieher Tom Rohrböck kommt da ungelegen und sorgt intern für Streit. Gareth Joswig | taz Dubios: Die Hälfte der…

Daten von 1000 Berlinern: Rechtsextremisten fertigen „Feindlisten“ an

20 Mai 202120 Mai 2021

Auf den Listen finden sich persönliche Daten von Journalisten, Lokalpolitikern sowie weiteren Bürgern, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Berliner Zeitung Die „Feindlisten“ konnten der rechten Szene zugeordnet werden (Symbolbild). Imago/Robert…

„Querdenker“ planen Bundestags-Blockade – und drohen mit Gewalt

16 Nov 202016 Nov 2020

Kritiker der Corona-Politik wollen am Mittwoch erneut in Berlin protestieren. Rechtsextreme sehen den „Tag X“ gekommen. Die Polizei will konsequenter vorgehen. Robert Kiesel, Julius Geiler, Alexander Fröhlich | DER TAGESSPIEGEL…

Ex-AfD-Abgeordneter tritt offenbar zur NPD über

11 Nov 202011 Nov 2020

Seit den Erfolgen der AfD ist die NPD in der Bedeutungslosigkeit versunken. Nun könnte sie wieder einen Abgeordneten auf Landesebene bekommen – in Berlin. Ingo Salmen, Robert Kiesel | DER…

Kommt die 2. Welle der Corona-Kritiker?

1 Aug 202031 Jul 2020

Am Wochenende soll es eine Hygienedemo XXL in Berlin geben. Antifaschisten fordern Abstand gegen rechts, erwähnen aber den Corona-Notstand mit keinem Wort Peter Nowak | TELEPOLIS Grafik: TP In den…

Teile der AfD sind auf dem Niveau der NPD angekommen

15 Mrz 202015 Mrz 2020

Die Öffentlichkeit hat lange genug über radikale AfD-Politiker diskutiert. Das Urteil steht nun fest: Teile der AfD sind auf dem Niveau der NPD angekommen. Das Märchen von der Partei des…

Velten will sich von Berlin abschotten

18 Feb 202018 Feb 2020

Die Stadt Velten soll nicht "Berliner Vorstadt" werden: Ein Beschluss mit den Stimmen von AfD, NPD und CDU sorgt für Ärger über die Stadtgrenzen hinaus. Felix Hackenbruch | DER TAGESSPIEGEL…

Radikale im Berliner Süden: Rechtsextremisten und Konservative treffen sich zu „Dienstagsgespräch“

8 Jan 20209 Mrz 2020

Das umstrittene Treffen soll am 14. Januar in Zehlendorf stattfinden. Auch ein bundesweit bekannter AfD-Politiker ist mit einem Vortrag angekündigt. Robert Kiesel | DER TAGESSPIEGEL Der Bezirk Zehlendorf droht Schauplatz…

Skandalurteil eines Gießener Gerichts: „Migration tötet“

1 Dez 201930 Nov 2019

Die NPD klagte gegen die Abhängung ihrer Plakate. Ein hessischer Verwaltungsrichter gab ihr Recht. Mit einer Begründung im Duktus der NPD. Christian Rath | taz Wenn ein Richter Rechtsprechung mit…

Völkische Expansion: Neonazis suchen Lebensraum

23 Nov 201923 Nov 2019

Berühmt wurde das Dorf Jamel mit einem Foto. Es zeigt eine Garagenwand, auf der in Frakturschrift steht: „Dorfgemeinschaft Jamel. frei – sozial – national“. Daneben ist eine idealisierte blonde Familie…

AfD-Vertreter wollen Unvereinbarkeitsliste abschaffen

23 Nov 201922 Nov 2019

Die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Diese Liste soll auf dem Parteitag „ersatzlos“ gestrichen werden, fordern Parteimitglieder. WELT Vertreter des rechten AfD-„Flügels“ fordern,…

Meinungsfreiheit umfasst auch rassistische NPD-Hetze gegen Flüchtlinge

14 Okt 201914 Okt 2019

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe © Mehr Demokratie @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Die NPD hatte auf Facebook zahlreiche hetzerische Beiträge zur Flüchtlingspolitik veröffentlicht. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg stufte sie als…

Kritik an NPD-Plakaten mit Luther: Stiftung will gegen rechtsextreme Partei klagen

9 Mai 20198 Mai 2019

In mehreren Bundesländern wirbt die NPD derzeit auf ihren Wahlplakaten mit einem Bild von Martin Luther. Vertreter aus Kirche und Kultur sind empört. Die Stiftung Luthergedenkstätten prüft eine Klage gegen…

Wenn Weltbilder aufeinanderprallen

31 Dez 201730 Dez 2017

Wer den gegenwärtigen Zustand der Gesellschaft beschreiben möchte, benutzt gern das Wort "polarisiert". Soll heißen: Im öffentlichen Diskurs stehen sich bei vielen Themen gegensätzliche Meinungen und Weltbilder mehr oder weniger…

Rechtspopulismus und die Kirche: Die Reformatorin aus der Lausitz

2 Nov 20171 Nov 2017

Im Dorf der sorbischen Pfarrerin Jadwiga Mahling haben die Rechten triumphiert. Was soll da aus ihrer Kirche werden? Von Thomas Gerlach | taz.de „Ich würde NPD wählen“, sagt Martin Luther…

Rechtspopulismus: De Maizière versteht die Ostdeutschen nicht

20 Sep 201719 Sep 2017

Der Minister macht die "Veränderungsmüdigkeit" der Ostdeutschen für den dortigen Erfolg der Rechtspopulisten verantwortlich. Wer so argumentiert, hat wenig verstanden. Von Antje Sirleschtov | DER TAGESSPIEGEL Als Gitta Schüßler vor…

Wenn die CDU mit AfD und NPD stimmt

10 Sep 20179 Sep 2017

Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) bemüht sich seit Jahren darum, dass Dresden nicht mehr als Pegida-Hochburg wahrgenommen wird. In der Debatte um ein neues Förderprogramm für Projekte stellt sich die CDU…

Nach Streit um „Nazi-Glocke“: Bürgermeister tritt zurück

7 Sep 20176 Sep 2017

Eine Kirchenglocke im rheinland-pfälzischen Herxheim trägt eine Inschrift und ein Hakenkreuz aus der NS-Zeit. Seit Monaten debattiert der Ort über den Umgang mit dem historischen Stück von 1934. Nach umstrittenen…

Und wer war noch so im Schwarzen Block in Hamburg?

13 Jul 201712 Jul 2017

Berichte über Präsenz von rechtsextremen Gewalttätern und V-Leuten der Polizei. Linke wollen Untersuchungsausschuss Von Harald Neuber | TELEPOLIS Obgleich sich die mediale und politische Debatte nach den schweren Ausschreitungen während…

Todesstoß für die NPD

9 Apr 2017

Der Staat macht ernst und will der NPD Zuschüsse streichen. Es ist ein Instrument zur Herstellung politischer Hygiene. Ein Kommentar. Von Markus Decker | Frankfurter Rundschau Dass der Staat zweimal…