Religionspolizei in Österreich?

Religionspolizei in Sri Lanka. Themenbild.

Österreich benötigt offenbar so etwas wie eine Religionspolizei. Der Eindruck drängt sich bei der Debatte über Islam-Kindergärten auf.

Von Dietmar Neuwirth | Die Presse.com

Wenn es eine Auszeichnung für besonders unoriginell geführte öffentliche Debatten gibt, muss sich jene über Islam-Kindergärten dafür zumindest auf der Shortlist finden. Soeben wird sie – nicht zum ersten Mal – geführt.

Sagt der eine: Islam-Kindergärten sind ein Problem. Sagt der andere: Wo ist das Problem? Danach lehnen sich beide Seiten zufrieden zurück. Haben es den anderen wieder einmal so richtig ‚reingesagt. Haben Markierungen gesetzt, die Flagge hoch gehalten, wie sie glauben.

Wo ist das Problem bei den viel zitierten Islam-Kindergärten? Weil die Kritik von der „falschen“ Seite kam (von Sebastian Kurz, Rot-Grüns neuem Gottseibeiuns), zu kommunizieren, es gebe keine Probleme, wie das der Liebling des linken Flügels in der nicht eben rechten Wiener SPÖ, Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky, getan hat, zeugt von Realitätsabsenz und Abgehobenheit. Beides Eigenschaften, mit denen sich der Jungstar nicht krass von manch anderem in der Stadtregierung abhebt.

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EU-Studie: Deutliche Zeichen von Misstrauen gegenüber Muslimen

Eine Mehrheit der Befragten aus der Bevölkerung wäre für einen Stopp der Einwanderung aus mehrheitlich muslimischen Ländern. Bei den sogenannten Eliten sehen die Haltungen etwas anders aus

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Die Einwanderung, besonders aus muslimischen Ländern, ist ein neuralgischer Punkt für EU-Bürger. Das führt eine groß angelegte Studie des Think Tanks Chatham House noch einmal vor Augen. Der Ansatz der Studie bemüht sich darum, Unterschiede zwischen Haltungen der Elite und der „normalen Bevölkerung“ in zehn EU-Staaten herauszuarbeiten, in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Belgien, Spanien, Griechenland, Italien, Polen, Ungarn und Österreich.

Manche Ergebnisse in der Studie sind keine große Überraschung, wenn zum Beispiel festgestellt wird, dass nur 34 Prozent der Bevölkerung das Gefühl haben, dass sie von der EU profitieren, währenddessen 71 Prozent der „Elite“ dieses Gefühl schon haben. Als Mitglieder der Eliten haben sich die Studienbetreiber Politiker, Journalisten, Vertreter der Wirtschafter und von NGOs ausgewählt, die sie Anfang des Jahres interviewten. Die Online-Befragung der „übrigen“ Bürger wurde Ende 2016 durchgeführt.

Die Einstellungen der Nicht-Eliten finden sich hier, die der Eliten hier. Die Ergebnisse werden jeweils auf 100 Seiten präsentiert. Das ist in der Gänze kaum zu erfassen. Es geht um die Glaubwürdigkeitskrise, eine Pro-EU-Stimmung, die auch in der Chatham-Studie festgestellt wird. Es geht um Fragen zur EU-Erweiterung, zum Beispiel die Türkei betreffend, um Solidarität und um Zukunftskonzepte, aber auch um das Themenfeld Migration, das bei der Bevölkerungsbefragung einen größeren Stellenwert hat.

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Aufregung um Vorstoß für neue Sanktionen gegen Russland

Bild: heise.de/tp
Deutsche und österreichische Bundesregierungen reagieren reichlich verschnupft auf Vorhaben des US-Senats, russische Erdgasprojekte und deren westeuropäische Partner mit Sanktionen ins Visier zu nehmen

Von Wolfgang Pomrehn | TELEPOLIS

Streit zwischen Berlin und Washington. Der US-Senat hat am Donnerstag mit großer Mehrheit (98 zu zwei) einem Gesetz zugestimmt, das die Sanktionen gegen Russland verschärft und zugleich die Möglichkeiten des US-Präsidenten einschränkt, diese aufzuheben, berichtet die Zeitung Independent. Damit es in Kraft treten kann, bedarf es auch der Zustimmung des Repräsentantenhauses. Die Sanktionen sind als Strafe für die unterstellte Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf 2016 gedacht.

Das Gesetz ziele vor allem auf russische Erdgasprojekte, schreibt das Blatt. Es werde nicht erwartet, dass die zweite Parlamentskammer ohne wesentliche Änderungen zustimme, um dem Präsidenten entgegenzukommen.

Einer der beiden Senatoren, die widersprachen, war Bernie Sanders (Democrats). Nach einem Bericht der Washingtoner Zeitung The Hill habe er insbesondere Einwände gegen neue Sanktionen gegen den Iran, mit denen die Vorlage verknüpft war. Dem Bericht nach ist die Unterstützung im Repräsentantenhaus bestenfalls lauwarm.

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Verhandlungen über Atomwaffen-Verbot

B-61 Bomben. Bild: DoD
Bei den Vereinten Nationen haben am Donnerstag die entscheidenden Verhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen begonnen – ohne Deutschland oder die anderen Atommächte.

evangelisch.de

In New York wollen rund 130 Staaten bis zum 7. Juli einen internationalen Vertrag abschließen. Die neun Atomwaffenstaaten, darunter die USA und Russland, nehmen an den Gesprächen nicht teil. Auch Deutschland und die meisten anderen Nato-Staaten sind nicht vertreten.

Ein erster Vertragsentwurf sieht vor, dass die Staaten keine Atomwaffen einsetzen dürfen und sich dazu verpflichten, solche Waffen nicht zu entwickeln, zu produzieren, sich anderweitig zu beschaffen und zu lagern. Auch geloben die Staaten laut Entwurf, keine Stationierung nuklearer Waffen auf ihrem Territorium zu dulden. Zudem sollen Atomwaffen-Tests verboten werden. Eine erste Verhandlungsrunde fand im März statt.

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Österreich: Debatte über Frauenquote in evangelischer Kirche

foto: apa/schlager Es mangelt an Frauen in Führungspositionen: „Das ist doch ein gewisses Alarmzeichen“, sagt Bischof Bünker.
Bischof Michael Bünker denkt über ein Reißverschlusssystem nach, die Oberkirchenrätin ortet bei Frauen ein Mutdefizit

Von Peter Mayr, Markus Rohrhofer | derStandard.at

In Österreich sind rund ein Drittel der evangelischen Pfarrer weiblich. Entschieden männlicher sieht jedoch die Situation im höheren Kirchenmanagement aus. Wohl auch, weil der Weg dorthin für Frauen beschwerlich sein kann. Bei der letzten Wahl etwa in Niederösterreich kandierten ein Mann und eine Frau. Bei keinem der Wahlgänge konnte die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht werden, beide Anwärter gaben entnervt auf. Ein halbes Jahr später standen dann nur mehr Männer zur Wahl – und ein Ergebnis war rasch am Tisch.

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Identitäre sammeln Geld für „Anti-NGO“-Flotte im Mittelmeer

Flüchtlinge auf dem Rettungsboot „Aquarius“. – APA/AFP/CARLO HERMANN
Die italienischen und österreichischen Aktivisten wollen eine kleine Schiffsflotte finanzieren. Damit wollen sie NGO-Schiffe daran hindern, Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten.

Die Presse.com

Aktivisten der Identitären Bewegung in Österreich und in Italien starten eine europaweite Spendensammelaktion mit dem Ziel, eine kleine Schiffsflotte zu finanzieren. Damit soll mit Störaktionen in italienischen Häfen die Abfahrt von NGO-Schiffen gestoppt werden, die Flüchtlinge im Mittelmeer retten.

„Wir sammeln Geld für Schiffe, eine professionelle Crew und Rechtsanwälte, die notwendig sind, um den rechtlichen Folgen der Aktionen gegen die NGOs entgegenzuwirken. Wir wollen den Flüchtlingen keine Probleme verursachen, wenn sie in den italienischen Häfen ankommen, sondern die Abfahrt von NGO-Schiffen beim Start bremsen, stören und verhindern“, berichtete Lorenzo Fiato, Sprecher der Identitären Bewegung in Italien nach Angaben italienischer Medien.

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Österreich – Moschee-Affäre: Neonazis publizieren geheime Abwehramt-Infos

foto: apa/scheriau Interne Berichte des Abwehramtes, die bei der Staatsanwaltschaft zur Einsichtnahme für Beschuldigte und deren Anwälte aufliegen, gerieten an eine Neonazi-Gruppe
Neonazi-Gruppe zitiert aus internen Berichten, Verteidigungsministerium: „suboptimale Situation“

Von Fabian Schmid, Markus Sulzbacher | derStandard.at

Am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus, machte „Unwiderstehlich“ ihre Gesinnung auf Facebook deutlich. „Wir kapitulieren nie“, schrieb die Gruppe, die laut Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) „mit ihrer einschlägigen Geschichtsauffassung und ihrer offensiv bekundeten Gewaltbereitschaft klar im neonazistischen Spektrum“ einzuordnen ist.

Die Gruppe, die über ein Dutzend Mitglieder verfügen soll, hielt sich im ersten Jahr ihrer Gründung mit öffentlichen Aktionen zurück. Nun fällt sie jedoch mit der Publikation geheimer Akten von Staatsanwaltschaft und militärischem Abwehramt auf. Dabei geht es vor allem um die „Schweinekopf-Affäre“ in Graz, die das Abwehramt vor einem Jahr in heftige Turbulenzen brachte.

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Bibeltreu und konservativ – Evangelikale auf dem Vormarsch

AFP/JOHN MACDOUGALL
Als die Urenkel der Reformation könnten sie gelten, oder als deren Großneffen – je nach Stammbaumbestimmung. Kritische Beobachterinnen und Beobachter würden sie vielleicht sogar als Luthers unbequeme Verwandte beschreiben, die gar nicht selten aus der Reihe tanzen. Jedenfalls feiern auch sie heuer 500 Jahre Reformation: die evangelikalen Freikirchen in Österreich.

Ö1.orf.at

Ihre historischen Wurzeln verorten die evangelikalen Freikirchen Österreichs in der Reformationszeit, in der sogenannten Täuferbewegung. Im Gegensatz zu manch anderen christlichen Kirchen, sind die Evangelikalen heute weltweit auf dem Vormarsch. Auch hierzulande werden es beständig mehr.

Evangelikale sind meistens alles andere als Taufscheinchristen: die christlichen Prinzipien, die sie aus der Bibel ableiten, prägen alle Bereiche ihres Lebens. Die evangelikale Bewegung ist ein oft schillerndes, nicht selten ambivalentes, jedenfalls vielschichtiges Phänomen.

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Österreich stellt das Tragen der Burka unter Strafe

Österreich verbietet Kleidungsstücke, die das Gesicht verhüllen Quelle: Getty Images/Getty Images Europe
Das Parlament in Wien hat ein Integrationpaket verabschiedet. Das verpflichtet Flüchtlinge zu Deutsch- und Wertekursen. Kleidungsstücke, die das Gesicht verhüllen sind verboten. Wer es doch tut, muss mit saftigen Geldbußen rechnen.

DIE WELT

Die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum wird in Österreich künftig unter Strafe gestellt. Die Regierung in Wien beschloss das im Vorfeld heftig kritisierte Burka-Verbot am Dienstagabend im Parlament.

Es ist Teil eines Integrationspakets, das auch das Verteilen von Koranen verbietet. Die Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen stimmte trotz schwerer Turbulenzen und vorgezogener Wahlen im Oktober gemeinsam für das seit März ausgehandelte Paket.

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Hitlergrüße und Hakenkreuze: Bei einer Nazi-Gedenkfeier der katholischen Kirche

Bild: Christopher Glanzl VICE.com
Am Samstag haben in Österreich 10.000 Menschen am wahrscheinlich größten Neonazitreffen Europas teilgenommen – unter dem Deckmantel einer kirchlichen Prozession.

Von Paul Donnerbauer | VICE.com

„Sehr geehrte Wallfahrer und Bewahrer des Andenkens an die Opfer der Bleiburger Tragödie“ – so beginnt das auf Deutsch und Kroatisch verfasste Informationsblatt, das mir am Eingang zum Loibacher Friedhof von einem durchtrainierten Security in orangefarbener Warnweste in die Hand gedrückt wird. Es soll mich an die Einhaltung der österreichischen Gesetze erinnern.

Auch dieses Jahr finden sich wieder tausende Besucherinnen und Besucher aus Deutschland, Kroatien, Österreich und anderen Teilen Europas in dem etwa drei Kilometer von Bleiburg entfernten Dorf an der österreich-slowenischen Grenze ein. Ihre Mission: Sie wollen den von Partisanen getöteten SS-Soldaten der Wehrmacht und der faschistischen Ustaša-Armee gedenken.

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In Thüringen ist „Blood & Honour“ jetzt offiziell wieder aktiv

Ein “Blood and Honour“-Anhänger in Ungarn | Foto: imago/ EST&OST
Auch „Combat 18“, der bewaffnete Arm der Neonazi-Organisation, ist zurück.

Von Christine Kewitz | VICE.com

Schon Ende des letzten Jahres gab es den Verdacht, dass die verbotene Neonazi-Gruppierung „Blood & Honor“ wieder in Deutschland aktiv ist. Das Landeskriminalamt ermittelte damals gegen mehrere Männer in Südthüringen. Doch nun ist amtlich: Die Organisation gibt es wieder, Mitglieder bekennen sich dazu. Das geht aus der Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken-Politikerin Katharina König-Preuss hervor, die VICE vorliegt.

In den letzten Jahren habe es demnach in Kirchheim bei Erfurt Rechtsrock-Konzerte gegeben. Deren Veranstalter waren in dem verbotenen Netzwerk aktiv. Außerdem habe es knapp 30 Vorkommnisse gegeben, bei denen die Embleme von „Blood & Honour“ auf T-Shirts, Grafittis, Tattoos oder CDs auftauchten, schreibt die Landesregierung in der Antwort.

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Erstmals Gebetsfrühstück im österreichischen Parlament

Die Tradition entstand vor mehr als 60 Jahren in den USA. Beim jüngsten Gebetsfrühstück versammelten sich Anfang Februar mehr als 2500 Politiker und Geistliche aus dem In- und Ausland in Washington

kath.net

Im Wiener Parlament findet am 31. Mai erstmals ein österreichisches parlamentarisches Gebetsfrühstück statt. Diese teilte die Landtagsabgeordnete Gudrun Kugler in einer Aussendung mit. Mehr als 35 Abgeordnete aus 4 verschiedenen Parteien laden gemeinsam dazu ein, Kugler-Lang ist Mitglied im Organisationskommitee.

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Herkunft und Religion: Toleranz der Österreicher nimmt ab

Symbolbild: Frau mit Kopftuch in einem Geschäft – (c) Clemens Fabry (Presse)
Rund 44 Prozent von 500 Befragten stört es, wenn eine Verkäuferin ein Kopftuch trägt. 71 Prozent lehnen einen Moschee-Bau in ihrer Nachbarschaft ab.

Die Presse.com

Die Toleranz der Österreich in den Bereichen ethnische Herkunft, Hautfarbe und Religion nimmt ab. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts „meinungsraum.at“ im Auftrag des Mauthausen Komitee Österreich hervor. Demnach gaben etwa 44 Prozent der Befragten an, dass es sie stört, wenn die Verkäuferin in einem Lokal ein Kopftuch trägt. 2015 bejahten das nur 42 Prozent.

Anlässlich des 72-jährigen Jubiläums der Befreiung vom nationalsozialistischen Regime hat das Komitee Vergleichswerte zur Toleranzstudie von 2015 erhoben. „Toleranz ist ein Grundpfeiler der Demokratie und das Bollwerk gegen totalitäre Handlungsmuster und Regime“, so der Vorsitzende des Mauthausen Komitees, Willi Mernyi, zum Hintergrund der Studie (500 Befragte).

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Fünf SS-Forscher auf dem Dach der Welt

Peter Meier-Hüsing, „Nazis in Tibet – Das Rätsel um die SS-Expedition Ernst Schäfer“. € 25,55 / 288 Seiten. Theiss, Darmstadt 2017

Ein neues Buch rekonstruiert die nationalsozialistische Tibet-Expedition Ernst Schäfer und geht auch auf etliche Querverbindungen nach Österreich ein

Von Klaus Taschwer | derStandard.at

Vor fünf Jahren geriet die sogenannte Tibet-Expedition von Ernst Schäfer zum letzten Mal in die Medien: Forscher beschrieben 2012 in einem wissenschaftlichen Fachblatt eine ihrer Einschätzung nach uralte Buddha-Statue, die ein verkehrtes Hakenkreuz zierte und vor allem: aus dem sogenannten Chinga-Meteoriten gefertigt war. Angeblich war die mysteriöse Statue 1939 von Schäfer und seinen vier SS-Kameraden aus Tibet nach Deutschland mitgebracht worden, so die Autoren.

Wie sich nach bald nach der Veröffentlichung herausstellte, wurde der seltsam vollbärtige Buddha zwar tatsächlich aus dem seltenen Meteoritengestein herausgemeißelt. Doch alles andere dürfte eine jüngere Fälschung sein: Vor allem die Angabe eines Mittelsmanns, die Plastik von Schäfer erhalten zu haben, entsprach wohl nicht den Tatsachen. Denn im akribisch geführten Verzeichnis der Mitbringsel tauchte die Statue nicht auf.

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Culture Clash: Kopftuchgate

Themenbild
Hat der Präsident recht, wenn er Solidarität mit angefeindeten Kopftuchträgerinnen einmahnt? Die Sache ist jedenfalls komplizierter, als er oder seine Kritiker es darstellen.

Von Michael Prüller | Die Presse.com

Als der Bundespräsident kürzlich auf Übergriffe gegen Kopftuchträgerinnen angesprochen wurde, hat er gesagt: „Bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. Alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“ Und die Aufregung ist groß. Unnötig groß.

Van der Bellen bezog sich ja darauf, dass „die Dänen während der deutschen Besatzung doch etwas Ähnliches gemacht“ hätten – „nicht-jüdische Dänen haben angefangen, den David-Stern zu tragen“. Diese Geschichte ist leider eine Legende: Da die Dänen autonom blieben, haben sie den Judenstern gar nicht eingeführt. Aber sie haben 1943, vor einer Großrazzia der Gestapo, in einer einzigartigen Aktion fast alle ihrer 8000 jüdischen Mitbürger bei Nacht und Nebel nach Schweden in Sicherheit gebracht. In Frankreich und Belgien soll es nach Einführung des Judensterns tatsächlich dazu gekommen sein, dass Nichtjuden den Stern oder zumindest gelbe Kleidung trugen. Alles Gesten der Solidarität – und Heldentaten des europäischen Geistes.

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„Wir werden alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen – aus Solidarität“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen. – (c) APA (HBF)
Bundespräsident Alexander Van der Bellen sorgt mit einem Zitat zur Situation muslimischer Frauen in Österreich in den sozialen Medien für Aufregung. Einem Neuwahl-Verbot kann er nichts abgewinnen.

Die Presse.com

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist seit fast 100 Tagen im Amt. Im ORF-„Report“ war ihm daher am Dienstagabend ein umfassender Beitrag gewidmet. Nun sorgt ein darin gezeigtes Zitat des Bundespräsidenten, das er bei einem Auftritt im Haus der Europäischen Union in Wien vor Jugendlichen tätigte, für Aufsehen in den sozialen Medien.

„Es ist das Recht der Frau sich zu kleiden wie auch immer sie möchte, das ist meine Meinung dazu. Im übrigen nicht nur die muslimische Frau, jede Frau kann ein Kopftuch tragen“, sagte Van der Bellen. Für Aufregung sorgt aber vor allem folgender Satz: „Und wenn das so weitergeht, bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. Alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“

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Österreich pocht auf Schließung der Mittelmeer-Route

Seit Beginn des Jahres sind Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer gestorben. dpa. Themenbild
Im Frühjahr und Sommer könnte es zu einem neuerlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen kommen. Österreich will ein strikteres Vorgehen – auf dem Meer und nötigenfalls auch am Brenner.

Frankfurter Rundschau

In der Flüchtlingskrise setzt sich Österreich mit Blick auf die Mittelmeer-Route für eine rigide Kontrolle der Zuwanderung ein. Neben der geschlossenen Balkanroute sei es nun entscheidend, auch die Mittelmeer-Route dicht zu machen, sagte Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP).

„Eine Rettung auf offener See kann kein Ticket nach Europa sein, weil man damit der organisierten Schlepperei jedes Argument in die Hand gibt, weiterhin Menschen von einer Flucht aus wirtschaftlichen Gründen zu überzeugen“, sagte Sobotka der Deutschen Presse-Agentur.

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Ö: Neues Versammlungsrecht betrifft auch Kirche – die will Ausnahmen für sich

Karlskirche in Wien – AFP
Die katholische Kirche in Österreich möchte eine Ausnahmestellung im reformierten Versammlungsrecht.

Radio Vatikan

In einem Entwurf des Gesetzes, das am 20. April im Innenausschuss des Parlaments verhandelt wird, heißt es, dass bei beabsichtigter Teilnahme eines Vertreters eines ausländischen Staates oder einer internationalen Organisation Versammlungen eine Woche vorab gemeldet werden müssen. Das beträfe etwa den Nuntius, also den Botschafter des Papstes, und Vertreter weltweiter Kirchlicher Organisationen.

Das Generalsekretariat der Bischofskonferenz geht in seiner Stellungnahme davon aus, dass Versammlungen mit kirchlichem Bezug von den Bestimmungen des Gesetzes ausgenommen sind.

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Österreich: Nur jeder Vierte glaubt an Existenz eines einzigen Gottes

Nur neun Prozent der Österreicher und 13 Prozent der Österreicherinnen bezeichnen sich als religiös. 58 Prozent vertrauen auf Schutzengel

Von Conrad Seidel | derStandard.at

Die Österreicher glauben an übernatürliche Wesen – aber nicht im Sinne der Kirche. Das zeigt eine aktuelle Market-Umfrage für den STANDARD. Nur 28 Prozent glauben demnach an die Existenz eines einzelnen Gottes, und nur 21 Prozent an die Dreifaltigkeit. 58 Prozent sind hingegen von der Tätigkeit von Schutzengeln überzeugt. Die Hälfte der Befragten gehen allerdings von einem Leben nach dem Tod aus, aber nur 39 Prozent an eine unsterbliche Seele. Die Samplegröße betrug 412.

Unsere Volks- und Heimatsagen sind voll von der Vorstellung, dass es ein persönliches Böses gibt, einen Teufel, der die Menschen verführt, Böses zu tun. Alles ein Mythos: Nur acht Prozent der vom Linzer Market-Institut befragten Wahlberechtigten sagen, dass der Teufel die Menschen verführt, Böses zu tun.

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Österreich: Karfreitag vorerst kein Feiertag für alle

Jeder ein Kreuz. Screenshot: Youtube
Ist die Tatsache, dass der Karfreitag nur für Mitglieder der Evangelischen Kirchen ein Feiertag ist, eine Diskriminierung der übrigen Arbeitnehmer? Der OGH gibt diese Frage an den EuGH weiter.

Die Presse.com

Die Frage, ob der Karfreitag in Österreich zum arbeitsfreien Feiertag für alle Arbeitnehmer wird, muss vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) geklärt werden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) gibt den Fall weiter, wie am Montag bekannt gegeben wurde. Konkret geht es um den Fall eines konfessionslosen Wiener Angestellten. Er hatte geklagt, weil er am Karfreitag im Gegensatz zu Angehörigen von Religionsgemeinschaften arbeiten muss, und kein Feiertagsentgelt bekommt. Das Oberlandesgerichts Wien sah im vergangenen Sommer einen Verstoß gegen die EU-Gleichbehandlungsrichtline, nun muss der Oberste Gerichtshof entscheiden.

Der OGH ersuche nun „den EuGH um Klarstellung, ob die Sonderstellung der Angehörigen der evangelischen Kirche, für die auch der Karfreitag ein Feiertag ist, eine Diskriminierung der übrigen Arbeitnehmer aus Gründen der Religion darstellt und daher gegen die Grundrechtecharta der Europäischen Union verstößt“, hieß es am Montag in einer Aussendung des OGH.

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