Schlagwort-Archive: Österreich

Genozid-Vorwurf: Wieso die Türkei nur gegen kleine Gegner zuschlägt

erdogan-sultanAus mehreren Ländern hat die Türkei ihre Botschafter abgezogen, weil die von Völkermord an den Armeniern sprachen. Gegenüber großen Handelspartnern wie Deutschland übt Ankara aber Zurückhaltung.


Von Boris Kálnoky|DIE WELT

Die türkische Regierung brodelt. Und das schon seit Längerem. Immer öfter zieht sie ihre Botschafter aus anderen Ländern ab, denn Ankara ist unzufrieden. Gegenwärtig gibt es in sieben Ländern keinen türkischen Botschafter. Aus Israel zog die Türkei ihren Gesandten bereits 2010 ab, nachdem das Land gewaltsam gegen militante türkische Aktivisten vorgegangen war, die die Gaza-Blockade durchbrechen wollten. Dabei waren neun Türken getötet worden.

Aus Österreich und aus dem Vatikanstaat zog Ankara seine Botschafter ab, weil sie von einem “Genozid an den Armeniern” gesprochen hatten – ein Begriff, den die Türkei vehement ablehnt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gab dazu die wohl verbindliche Parole aus: “Unsere Vorfahren haben keinen Völkermord begangen.” Aus dieser Formulierung klingt zwischen den Worten heraus, dass ein Eingeständnis die “Ehre” der heutigen Türken beschmutzen würde.

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Kein türkischer Honig mehr für Österreich?

erdogan-sultanAnkara erwägt wirtschaftliche Strafmaßnahmen als Reaktion auf Nationalratserklärung. Außenamt versucht, die Wogen zu glätten. Minister Kurz telefonierte mit türkischem Amtskollegen.


Die Presse

Der Streit zwischen der Türkei und Österreich über die Anerkennung des Genozids an den Armeniern eskaliert weiter. Wie „Die Presse“ erfahren hat, sondiert die türkische Regierung wirtschaftliche und andere Strafmaßnahmen. Das Außenministerium in Wien stellt sich bereits auf Sanktionen ein. 650 österreichische Unternehmen sind derzeit in der Türkei aktiv. Betroffen sein könnten auch Ausgrabungen in der antiken Stadt Ephesos im Westen des Landes, die durch die türkische Antikenverwaltung jedes Jahr neu genehmigt werden müssen.

Da der Nationalrat die Massenmorde von 1915 als Völkermord eingestuft hatte, berief Ankara am Mittwoch seinen Botschafter in Wien, Mehmet Hasan Gögüs, zu Gesprächen ein. In einer Stellungnahme der türkischen Regierung hieß es zudem, die Erklärung des Parlaments werde die Beziehungen „dauerhaft beschädigen“. Die Ereignisse so zu verdrehen sei „nichts weniger als ein Massaker des Rechts“.

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Kukacka: Europäischer Islam braucht Aufklärung

Gebet-islamPräsident der Arbeitsgemeinschaft Katholischer Verbände: Islamismus, Salafismus und Scharia gehören sicher nicht zu Österreich – In Österreich lebende Muslime sollten sich in Herkunftsländern für Religionsfreiheit einsetzen


kath.net

Für einen “Islam österreichischer Prägung” hat sich der Vorsitzende des Mittelschüler-Kartell-Verbandes (MKV), Helmut Kukacka, ausgesprochen. Der frühere Staatssekretär und nunmehrige Präsident der Arbeitsgemeinschaft Katholischer Verbände Österreichs (AKV) bezeichnete die erfolgte klare Festlegung von Rechten und Pflichten für die islamische Glaubensgemeinschaft im österreichischen Islamgesetz für “richtig und notwendig”. Wolle der Islam Teil Europas sein, müsse man ihm die Erkenntnisse und Konsequenzen der Aufklärung auch “zumuten”, so Kukacka in einer Aussendung vom Montag.

Der Islam gehöre laut dem MKV-Vorsitzenden nicht pauschal zu Österreich, da es nicht “den einen Islam” gebe: “Der gesamte Islam mit all seinen islamistischen und salafistischen Strömungen gehört sicher ebenso wenig zu Österreich wie die Scharia, die in wesentlichen Teilen mit unserer Rechts- und Werteordnung nicht vereinbar ist.” Gleichzeitig müsse aber “unbestritten” bleiben, dass in Österreich lebende Muslime, die sich in die Gesellschaftsordnung und in den Rechtsbestand des Landes integrieren, volle Bürgerrechte genießen und Teil der offenen Gesellschaft seien. “Sie gehören zu Österreich”, betonte Kukacka.

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Türkei beruft Botschafter nach Ankara ein

Recep Tayyip Erdogan (Bild: Regierung v. Chile, CC-BY 3.0)

Recep Tayyip Erdogan (Bild: Regierung v. Chile, CC-BY 3.0)

Die Regierung in Ankara protestiert mit der Maßnahme gegen die Verwendung des Wortes “Völkermord” in einer Erklärung des österreichischen Nationalrats.


Die Presse

Die türkische Regierung hat aus Protest gegen die Erklärung des Österreichischen Nationalrats zum Völkermord an den Armeniern 1915 ihren Botschafter Mehmet Hasan Gögüs zu Konsultationen nach Ankara einberufen.  Davon informierte Gögüs die “Presse” Mittwochabend auf dem Weg zum Flughafen.

Dies sei ein erster Schritt, sagte der Botschafter und kündigte eine offizielle Stellungnahme des Außenministeriums in Ankara an.

“Aufgrund der historischen Verantwortung – die österreich-ungarische Monarchie war im Ersten Weltkrieg mit dem Osmanischen Reich verbündet – ist es unsere Pflicht, die schrecklichen Geschehnisse als Genozid anzuerkennen und zu verurteilen”, hatte es in einer Erklärung der Klubobleute Andreas Schieder (SPÖ), Reinhold Lopatka (ÖVP), Heinz-Christian Strache (FPÖ), Eva Glawischnig (Grüne), Waltraud Dietrich (Team Stronach) und Matthias Strolz (Neos) am Dienstag geheißen, und weiter:  “Ebenso ist es die Pflicht der Türkei, sich der ehrlichen Aufarbeitung dunkler und schmerzhafter Kapitel ihrer Vergangenheit zu stellen und die im Osmanischen Reich begangenen Verbrechen an den Armeniern als Genozid anzuerkennen.”

Kirchenlieder in Klasse: Eltern bei VwGH abgeblitzt

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Beschwerdeführer wollen nun zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte


derStandard.at

Jene Eltern, die sich über das Singen von religiösen Liedern zur Erstkommunionsvorbereitung im “normalen” Unterricht an einer Volksschule beschwert hatten, sind vor dem Verwaltungsgerichtshof (VwGH) abgeblitzt, bestätigte das Höchstgericht. Zuvor hatten bereits das Bundesverwaltungsgericht und der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Beschwerde abgelehnt.

In der Volksschule im Bezirk Tulln fand die Erstkommunionsvorbereitung zum Teil im Musikunterricht statt. Dagegen hatten sich Eltern einer konfessionslosen Tochter gewehrt und waren – trotz gegenteiliger Meinung des Leiters der Rechtsabteilung, der daraufhin versetzt wurde – zunächst beim Landesschulrat als auch später beim Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Letzteres hatte die Beschwerde “mangels eines zulässigen Anfechtungsgegenstandes als unzulässig zurückgewiesen”. Der VfGH lehnte die Behandlung der Beschwerde ab, da von ihr “die Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage nicht zu erwarten ist”.

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Österreich: Für 68 Prozent hat die Kirche keine Glaubwürdigkeit mehr

Bild: standard.at

Nur vier von zehn Österreichern bezeichnen sich selbst als gläubig, knapp gleich viele glauben an die Osterbotschaft von Tod und Auferstehung Jesu Christi.


Von Conrad Seidl|derStandard.at

Gibt es einen Himmel? Kommt man dorthin, wenn man fromm ist und Gutes tut? Nein, daran mögen 60 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher nicht glauben – wobei die ablehndende Haltung in allen Bevölkerungs- und Bildungsschichten ähnlich ausgeprägt ist. Die Zustimmung ist etwas stärker differenziert, jüngere Befragte glauben dreimal so stark an den Himmel wie Menschen über 50. Aber insgesamt ist der Glaube an die Existenz eines himmlischen Jenseits mit 14 Prozent sehr bescheiden ausgeprägt.

Umgekehrt: Kommt, wer Böses tut, in die Hölle? Diese Idee wird sogar von 70 Prozent verworfen. Nur jeder zehnte Befragte in der aktuellen STANDARD-Umfrage des Linzer Market-Instituts unter 419 repräsentativ ausgewählten Wahlberechtigten glaubt an die Hölle. Wiederum sind es am ehesten die Jüngeren, die eine Vorstellung von der Hölle haben.

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“Graue Wölfe”: Kritik an Linzer SPÖ soll Chefsache werden

Bild: wikimedia.org

Genossen heulen Bundespartei an – Brief an SPÖ-Chef Faymann und Bundesgeschäftsführer Darabos


derStandard.at

Die Debatte um angebliche Kontakte der Linzer SPÖ-Spitze zu den “Grauen Wölfen” – Anhänger der rechtsextremen türkischen Partei MHP – wollen die Genossen nun zur roten Chefsache erklären.

In einem Schreiben an SPÖ-Chef Werner Faymann und Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos fordern unter anderem der Schauspieler Harald Krassnitzer, Bundesbehindertenanwalt Erwin Buchinger und der Vorsitzende des Zukunftsfonds Kurt Scholz, bei der nächsten Sitzung des Bundesparteivorstandes das Verhältnis der SPÖ Linz zum Verein “Avrasya” zu klären.

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Stalinistischer Personenkult: Frauenzeitschrift ‘Mein Papst’

FOTO: Panini Verlag

FOTO: Panini Verlag

Die erste Illustrierte, die sich ganz Papst Franziskus widmet, erscheint am 18. März erstmals in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Mit einer Auflage von 250.000 Exemplaren


kath.net

Volksnah, menschlich, seriös: So präsentiert Panini vom 18. März an Papst Franziskus in der Illustrierten „Mein Papst“. Der Stuttgarter Verlag publiziert damit die erste Zeitschrift in Deutschland, Österreich und der Schweiz, die sich ganz dem Heiligen Vater widmet. Auf 72 Seiten werden monatlich die wichtigsten Momente und Botschaften des beliebten katholischen Kirchenoberhaupts mit den Lesern geteilt. Mit einer Druckauflage von 250.000 Exemplaren will Panini als Kernzielgruppe Frauen ab 40 ansprechen, die ein großes Interesse am Pontifex und dem Vatikan haben. Der neue Titel (Copypreis D 1,80 Euro) wird entsprechend zielgruppenspezifisch distribuiert: in Ballungsgebieten und überwiegend katholischen Regionen. Im Zeitschriftenregal wird „Mein Papst“ neben aktuellen Frauenzeitschriften platziert.

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de Maizière: Verfolgte sind willkommen

Thomas de Maizière (2012), Bild: wikimedia.org/PD

Bundesinnenminister Thomas de Maizière äußert sich im Interview über Flüchtlingspolitik, Kirchenasyl, das „C“ in „CDU“ und die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört.


Von Karsten Huhn|kath.net

Deutschland diskutiert über die Flüchtlingspolitik: Wer darf kommen? Wer darf bleiben? Und wann ist das Kirchenasyl legitim? Der engagierte evangelische Christ – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) – ist mit solchen Fragen täglich beschäftigt. Mit ihm sprach idea-Redakteur Karsten Huhn.

idea: Herr Bundesminister, weltweit gibt es derzeit 50 Millionen Flüchtlinge. Deutschland hat 2014 200.000 von ihnen aufgenommen. Reicht das?

de Maizière: Für politisches Asyl kennt das deutsche Recht keine Obergrenze – und das ist auch richtig. Von den mehr als 200.000 Asylantragstellern stammen über die Hälfte aus Europa, insbesondere aus den Balkanstaaten Serbien und Kosovo. Allerdings ist die Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Europäischen Union unangemessen. Deutschland, Schweden, Österreich und Malta nehmen überproportional viele Flüchtlinge auf, Deutschland allein fast 40 Prozent aller Flüchtlinge in Europa. Das liegt unter anderem daran, dass sie bei uns anständig untergebracht werden und ein anständiges Asylverfahren bekommen. Dieses wollen wir beschleunigen, damit schneller klar wird, was aus ihnen wird. Diejenigen, deren Asylantrag abgelehnt wird, sollten zurückgeführt werden. Es gibt aber auch Länder, die nahezu keine Flüchtlinge aufnehmen. Ich strebe an, dass wir das in Europa ändern.

idea: Sie sagten, Flüchtlinge würden anständig untergebracht. Oft handelt es sich um Notunterkünfte wie Turnhallen.

de Maizière: Ich habe mir etliche Erstaufnahmelager angesehen. Zugegeben: Sie sind nicht immer besonders schön. Aber insgesamt werden die Flüchtlinge in Deutschland ordentlich versorgt. Dazu muss man wissen, dass der Anstieg der Flüchtlingszahlen für uns nicht vorhersehbar war. 2008 hatten wir weniger als 30.000 Asylbewerber. Entsprechend hatten die Länder und Kommunen ihre Kapazitäten abgebaut. Aber wenn jetzt an einem Wochenende 800 neue Flüchtlinge ankommen, wird es schwierig. Doch wir geben uns Mühe und müssen uns im internationalen Vergleich nicht verstecken. Außerdem hat der Bund die Anstrengungen der Länder und Kommunen, wieder mehr Unterkünfte für Flüchtlinge bereitzustellen, sehr unterstützt.

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Todesstrafe: Schwerstmögliche Strafe in Zahlen

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Während die meisten Staaten die Todesstrafe abgeschafft haben, halten einige weiterhin daran fest. Darunter befindet sich auch ein Land in Europa


Von Michael Bauer|derStandard.at

Die Todesstrafe als schwerstmögliche Strafe war bis Mitte des 19. Jahrhunderts in allen Staaten verbreitet. Als erster Staat schaffte San Marino 1848 die Todesstrafe ab, Österreich zog 1950 nach. 58 Staaten exekutieren sie heute noch, 34 Länder haben de jure noch die Todesstrafe, sie wird aber nicht mehr exekutiert. Als einziges europäisches Land führt Weißrussland die Todesstrafe durch, 2014 wurden mindestens 3 Menschen hingerichtet. Als einziges Mitglied der OECD führte die USA Hinrichtungen durch.

Genaue Zahlen zu Hinrichtungen sind schwer zu bekommen. Wissenschaftler und Aktivisten sind hier auf Medienberichte und Angaben von Regierungen angewiesen. Einige Staaten wie China oder Nordkorea behandeln die Todesstrafe als Staatsgeheimnis. So kann, obwohl bekannt ist, dass diese Staaten regelmäßig Menschen hinrichten, keine genaue Zahl ermittelt werden. Aus dem letzten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zur Todesstrafe im Jahr 2013 (Zahlen zum Jahr 2014 werden Anfang April bekannt gegeben) geht hervor: 22 Staaten führten Hinrichtungen durch. In 57 Staaten wurden Menschen zur Todesstrafe verurteilt.

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Österreich: Seit 2010 wurden 20 Millionen Euro an 1.400 Missbrauchsopfer ausbezahlt

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Fünf Jahre nach ihrer Einrichtung ist die Opferschutzanwaltschaft für Fälle von Gewalt und sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche weiterhin tätig: Das hat die Leiterin der Kommission, Waltraud Klasnic, am Mittwoch gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal dargelegt. Weiterhin würden sich Betroffene von Missbrauch in der katholischen Kirche melden – allein 138 im Vorjahr, erklärte die frühere ÖVP-Politikerin, derzufolge die Kommission bisher rund 20 Millionen Euro an Opfer ausgezahlt hat.


kathweb

Die schwersten Missbrauchsfälle dürften bereits in den ersten Jahren bei der Kommission gemeldet worden sein, so Klasnics Einschätzung; sie glaube auch, “dass es Menschen gibt, die sich nie melden werden, weil sie es nicht können, oder weil sie vielleicht nicht mehr leben”. Schließlich habe eine Untersuchung gezeigt, dass es auch zahlreiche Suizide gegeben habe. Ihr sei immer bewusst gewesen, dass manche traumatisierte Menschen ein schweres Schicksal tragen; seit Beginn der Kommissionsarbeit könne sie verstehen, dass dies bis zur Arbeitsunfähigkeit gehen könne.

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Experten sehen Esoterik als Gefahr: “Die Religion des 21. Jahrhunderts”

Bild: svz.de

Bild: svz.de

Von der Channeling-Botschaft aus dem Jenseits bis zum Engelsspray aus der Flasche: Mit neuen, aggressiven Marketingmethoden schwappt die Esoterikwelle nach Österreich.


nachrichten.at

Experte Johannes Fischler schätzt, dass diese Branche in Deutschland jährlich 20 bis 25 Milliarden Euro Umsatz macht: “In Österreich rechnet man mit einem Zehntel davon, vielleicht mehr.”

Während früher die Gurus ihre Anhänger um sich scharten, um sie dann auszubeuten, seien nun die Methoden weitaus raffinierter. “Es gibt fast immer einen stufenweisen Weg, der zum Licht oder zur Erleuchtung führt”, sagt Fischler, der zu diesem Thema das Buch “New Cage – Esoterik 2.0″ schrieb. Via Abonnement bucht man kostspielige Fernlehrgänge im Internet, bevor man selbst zur Lichtperson oder zum Heiler wird. Dieser werbe dann neue Schüler an. Daher sei mittlerweile an jeder Hausecke ein Meister zu finden: “Es ist eine spirituelle Epidemie ausgebrochen.” Fischler spricht von einer “Invasion der Meister”: “Sie verbreiten sich nach dem Schneeballsystem.”

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Schnüffeldrogen: Höchstgericht zieht Poppers aus dem Verkehr

Bild: (c)

Verwaltungsgerichtshof bestätigt Verbot des Bundesamts für Sicherheit und Gesundheit, Stimulanzmittel zum Schnüffeln zu bewerben und zu vertreiben. Das Amt verlangt auch Namen von Kunden, aber nicht von Konsumenten.


Von Benedikt Kommenda|Die Presse

Sie kommen in kleinen bunten Fläschchen daher und versprechen sagenhafte Wirkungen: Wer an Poppers schnüffelt, soll innerhalb von Sekunden high sein, Hemmungen verlieren, die Muskulatur (bis hin zum Schließmuskel) entspanne sich, die Lust beim Sex soll sich verstärken. Die Nebenwirkungen der vorgeblichen Raumluftverbesserer haben es aber auch in sich: Sie reichen von Kopfschmerzen über Schwindel, Herzrasen, Blutdruckabfall, Ruhelosigkeit, Übelkeit und Erbrechen. Bei höherer Dosierung kann es zu Ohnmacht, akuten Psychosen, vorübergehenden Lähmungen und – selten – zum plötzlichen Tod kommen. Das Einatmen der flüchtigen nitrithaltigen Flüssigkeit kann Haut und Schleimhäute schädigen; bei langfristigem Gebrauch droht Impotenz.

Diese Wirkungen und Nebenwirkungen waren für das Bundesamt für Sicherheit und Gesundheitswesen Grund genug einzuschreiten: Es verbot einem Unternehmen in Wien, einzeln aufgelistete Schnüffeldrogen im Internet zu bewerben und online zu vertreiben. Entgegen einer Beschwerde des Unternehmens bestätigte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) diese Zwangsmaßnahme gegen die gesundheitsgefährenden Produkte und zog diese damit rechtskräftig aus dem Verkehr (2012/10/0189).

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Union: Imame sollten auf Deutsch in Moscheen predigen

KoranDies könne zur Vertrauensbildung in der Mehrheitsgesellschaft beitragen, erklärte der religionspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung.


kath.net

Das Predigen auf Deutsch sollte aus Sicht der Union Alltag in den Moscheen der Republik werden. Dies könne zur Vertrauensbildung in der Mehrheitsgesellschaft beitragen, erklärte der religionspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU), am Mittwoch in Berlin. Viele in Deutschland lebende Muslime der dritten Generation sprächen die ursprüngliche Gebetssprache ohnehin nicht mehr richtig, weshalb deutsche Predigten auch ihnen zugute kämen.

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Türkei sieht Islamgesetz als “gewaltigen Fehler”

Die Türkische Nationalversammlung "Der Souverän ist ausnahmslos das Volk" (Mustafa Kemal Atatürk) © meclishaber.gov.tr, bearb. MiG

Die Türkische Nationalversammlung “Der Souverän ist ausnahmslos das Volk” (Mustafa Kemal Atatürk) © meclishaber.gov.tr, bearb. MiG

Österreich beendet auch Schulungsprogramm für türkische Imame


Von Markus Bernath|derStandard.at

Acht Imame stehen im Salon der österreichischen Botschaft, und der Hausherr sagt einen schönen Satz: “Als Religionsbeauftragte haben Sie eine besondere Brückenfunktion zwischen Ihren Gemeinden und der österreichischen Gesellschaft, zwischen der Türkei und Österreich.”

Das mit der Brücke, die Klaus Wölfer, der Botschafter in Ankara, beschwor, stimmt nun so nicht mehr. Ziehbrücke wäre jetzt wohl treffender. Mit dem Islamgesetz hat das Außenministerium in Wien auch gleich die jährlichen “Imamschulungen” für beendet erklärt, mit denen muslimische Religionsbeauftragte aus der Türkei für ihren Einsatz in Österreich vorbereitet wurden – zwei Tage Rechts- und Landeskunde in Ankara, eine weitere Woche in Wien, nach der Ankunft in Österreich.

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Wir wollen keine Imame, die Angestellte anderer Regierungen sind und hier in Österreich predigen”

der österreichische Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz© Sven Hoppe/DPA

Die große Koalition in Österreich wünscht sich einen “Islam österreichischer Prägung”. Dazu verabschiedete das Parlament in Wien nun ein neues Islamgesetz. Von vielen Seiten hagelt es Kritik.


stern.de

Österreich hat die Finanzierung muslimischer Vereine und Moscheen aus dem Ausland verboten. Mit der Regierungsmehrheit von Sozialdemokraten und Konservativen beschloss das Parlament in Wien eine Neufassung des Islamgesetzes von 1912. Es soll künftig muslimisches Leben im Land umfassend regeln. Islamverbände und Opposition kritisierten den Entwurf. Die rechte FPÖ kritisierte das Gesetz. Der Islam gehöre weder historisch noch kulturell zu Österreich, sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

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AKW-Befürworter: Zwischen Verehrung des freien Marktes und Abhängigkeit vom Staat

Gelände des Neubaus – “Western End of Hinkley Point Nuclear Power Station”; Foto: Richard Baker /CC BY-SA 2.0

Zwischen Großbritannien und Österreich schwelt ein Atomstreit. Großbritannien lässt neue Atomkraftwerke bauen. Gegen eines dieser Bauprojekte – das an der Küste der Grafschaft Somerset gelegene Atomkraftwerk Hinkley Point C – will das Land Österreich klagen. Der Grund: Die Finanzierung sei mit dem europäischen Wettbewerbsrecht nicht vereinbar.


Von Christian Bunke|TELEPOLIS

Nicht nur Österreich ist dieser Meinung. Auch 20 europäische Stromproduzenten aus erneuerbaren Energien wollen gegen Großbritannien rechtliche Schritte einleiten. Bereits Ende November 2014 reichten die Elektrizitätswerke Schönau aus dem Schwarzwald eine Beschwerde bei der EU-Kommission ein.

Doch Großbritannien ficht das nicht an. Österreich erhielt bereits eine Protestnote, in der die Inselmonarchie Maßnahmen ankündigt. Kein Vorhaben Österreichs soll mehr vor einer eskalierenden Abfolge rechtlicher Maßnahmen Großbritanniens sicher sein. Der von Großbritannien ausgeübte Druck geht über den Einzelfall Hinkley Point hinaus. So soll Österreich die Atomkraft als “nachhaltige Energiequelle” anerkennen, andernfalls müsse das Land “beim EU-internen effort sharing einen größeren Anteil” tragen.

Hinkley Point C: ohne Beihilfen des britischen Staates und der EU unmöglich

In Großbritannien herrscht über Parteigrenzen hinweg Einigkeit über den Bau neuer Atomkraftwerke. Schon 2008 wurde das unter der von Tony Blair und Gordon Brown geleiteten Labour Regierung beschlossen. Auch die Konservativen waren damals dafür. Sie gaben damals aber eine Warnung mit auf den Weg. Unter keinen Umständen, so forderten sie, dürften staatliche Gelder für den Bau neuer Kraftwerke ausgegeben werden.

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Studie belegt: Kirchenasyle verhindern staatliche Fehlentscheidungen

Eine Kirch in Frankfurt © friedenspanzer @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Fast alle geplanten Abschiebungen wurden nach einem Kirchenasyl ausgesetzt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Bundesinnenminister de Maizière sieht das anders. Er warf den Kirchen Missbrauch vor. “Fast alle geplanten Abschiebungen wurden nach einem Kirchenasyl ausgesetzt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Bundesinnenminister de Maizière sieht das anders. Er warf den Kirchen Missbrauch vor.


MiGAZIN

In der Kontroverse um das Kirchenasyl springen Migrationsforscher den christlichen Gemeinden bei. Eine Studie des Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien belege, dass Kirchenasyle in der Regel Betroffene vor staatlichen Fehlentscheidungen bewahrten, teilte die Uni Osnabrück am Montag mit. Im Jahr 2013 seien beispielsweise zu 95 Prozent die zuvor geplanten Abschiebungen nach dem Kirchenasyl ausgesetzt worden. “Das Kirchenasyl ist nicht verfassungsrechtlich problematisch”, sagte die Projektleiterin Helen Schenken. “Vielmehr stellt es ein Korrektiv zu den staatlichen Abschiebeentscheidungen dar.”

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Austria: Grüne wollen neutrales Fach “Ethik und Religionen”

Themenbild.Bild: katholisches.info

Themenbild.Bild: katholisches.info

Ein Fach ohne speziellen weltanschaulichen Hintergrund soll den Religionsunterricht ersetzen.


Die Presse

Für einen verpflichtenden, weltanschaulich möglichst neutralen “Ethik- und Religionenunterricht” im Umfang von zwei Stunden pro Woche für alle Schüler sprach sich heute, Mittwoch, der Bildungssprecher der Grünen, Harald Walser, aus. Der konfessionelle Religionsunterricht befinde sich “in der Krise” und sollte zukünftig gesondert und nur auf freiwilliger Basis angeboten werden.

Themen wie Gewalt, die Stellung der Frau

Da der bisherige Religionsunterricht immer weniger Schüler erreiche, sei es umso wichtiger, dass Themen wie Gewalt, die Stellung der Frau in der Gesellschaft oder Standpunkte zur Todesstrafe in den Klassen gemeinsam und unter Anleitung diskutiert werden. Das wäre auch eine Möglichkeit, der möglichen Radikalisierung von Schülern entgegenwirken, so Walser bei einer Pressekonferenz in Wien. Er werte die Vorstöße in Richtung “Ethikunterricht” aus der ÖVP in den vergangenen Wochen als Zeichen, dass die Volkspartei ihre bisherige Blockade aufgebe.

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Admonter Pater nach Missbrauchs-Vorwürfen aller Aufgaben enthoben

missbrauch_katholAnzeige nach Vorwürfen sexueller Vergehen bereits erstattet – Abt Hubl: Stift wird mit Ermittlungsbehörden zusammenarbeiten


kathweb

Ein Pater des Stiftes Admont ist nach Vorwürfen sexueller Vergehen von allen Ämtern und Aufgaben enthoben worden. Die Klosterleitung habe nach Bekanntwerden von Vorwürfen “sofort alle innerkirchlich vorgesehenen Schritte in die Wege geleitet” und den Pater bis zur Klärung aller Ämter enthoben, gab das Stift am Dienstag in einer Presseaussendung bekannt. “Mit großer Betroffenheit habe ich vor rund drei Wochen von den Vorwürfen sexueller Vergehen gegen einen unserer Mitbrüder erfahren”, erklärte Abt Bruno Hubl in der Stellungnahme.

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