Gewalt gegen die Polizei – Viele „Alternative Fakten“ unterwegs

31 Jul 202031 Jul 2020

Der Polizeiwissenschaftler und ehemalige Polizist Rafael Behr spricht im Interview über Gewalt gegen die Polizei. Und weshalb das Thema aktuell im Fokus steht. Katja Thorwarth | Frankfurter Rundschau Aktuell ist…

Kinderschutzbund gegen Datenbank für Missbrauchs-Verdachtsfälle

26 Jul 202025 Jul 2020

Der Deutsche Kinderschutzbund spricht sich gegen die Einführung einer bundesweiten staatlichen Datenbank für Verdachtsfälle von Kindesmissbrauch und Misshandlung aus. Er halte einen entsprechenden Vorschlag der nordrhein-westfälischen CDU-Fraktion für "kontraproduktiv", sagte…

Warum der Fall „NSU 2.0“ ein größeres Problem offenbart

21 Jul 202020 Jul 2020

Die hessische Drohmail-Affäre legt Versäumnisse der Politik offen. Aber es wäre zu einfach, die Schuld nur beim dortigen Innenminister zu suchen. Ein Kommentar. Maria Fiedler | DER TAGESSPIEGEL Die bedrohte…

Verfassungsgericht kippt Gesetz: Zugriff des Staates auf Daten geht zu weit

17 Jul 202017 Jul 2020

Behörden können im Kampf gegen Straftaten IP-Adressen oder Telefonnummern abfragen. Die Hürden dafür werden aber künftig höher liegen. Das Bundesverfassungsgericht kippte die derzeitigen Regeln. Klaus Hempel | tagesschau.de Ordner «Eigene…

Wann die Polizei Datenbanken abfragen darf

15 Jul 202014 Jul 2020

Im Fall rechter Drohmails führen die Spuren zu Polizeicomputern in Hessen. Dabei gibt es klare Regeln, wie, wann und warum Polizisten auf die Datenbanken der Sicherheitsbehörden zugreifen dürfen. Andreas Meyer-Feist…

Diversität bei der Polizei: „Herkunft darf keine Rolle spielen“

14 Jul 202013 Jul 2020

Die deutsche Polizei ist überwiegend weiß. Wie lässt sich das ändern? Die Soziologin Sabrina Ellebrecht forscht dazu im Projekt „ZuRecht“. Mitsuo Iwamoto | taz Polizei NRW: KommissaranwärterInnen bei ihrer Vereidigung…

Polizei verteidigt Abfrage von Daten bei Standesämtern

13 Jul 202013 Jul 2020

Die Polizei hat bestätigt, dass sie bei ihren Ermittlungen zur Stuttgarter Krawallnacht in Einzelfällen bei Standesämtern nachforscht, welche Nationalität die Eltern von Tatverdächtigen haben. Deutschlandfunk/Nachrichten Ende Juni gab es Randale…

Braucht es eine Untersuchung zum Rassismus bei der deutschen Polizei?

11 Jul 202010 Jul 2020

Die aktualisierte Folge der Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" gibt fundierte Antworten Peter Nowak | TELEPOLIS Bild: Markus Spiske/unsplash Die "Black Lives Matter"-Bewegung in den USA hat in…

Polizei Berlin: Hakenkreuze in Police Academy

9 Jul 20209 Jul 2020

Der Staatsschutz ermittelt wegen Hakenkreuzen in einer Polizeischule. Und der Senat zweifelt an SEK-Beamten in rechter Szenekleidung. Gareth Joswig | taz Mehrere rechte Vorfälle gab es in den vergangenen Jahren…

Amazon, Huawei, Palantir: Warnung vor Überwachungs-Outsourcing bei der Polizei

6 Jul 20205 Jul 2020

Sicherheitsbehörden kooperieren häufig mit privaten Akteuren, um Bürger auszuspionieren, moniert Privacy International. Dies verschlimmere Grundrechtseingriffe. Stefan Krempl | heise online (Bild: pixinoo / Shutterstock.com) Das zunehmende Outsourcing von Überwachung durch…

Von der Polizei erschossener Hussam Fadl: Verjährung befürchtet

6 Jul 20205 Jul 2020

2016 wurde Hussam Fadl bei einem Polizeieinsatz in Berlin erschossen. 150 Menschen protestierten am Samstag für umfassende Aufklärung. Darius Ossami | taz Hussam Fadl, Halim Dener, Sliemann Hamade: Die Liste…

Studie zu Rassismus bei der Polizei kommt doch nicht

5 Jul 20205 Jul 2020

Die von der Bundesregierung angekündigte Studie zu Rassismus bei der Polizei wird nun doch nicht durchgeführt. Deutschlandfunk/Nachrichten Polizisten stehen neben einem Einsatzwagen der Polizei (imago) Bundesinnenminister Seehofer halte ein solches…

Schwarze Abgeordnete kritisieren Landesinnenminister

15 Jun 202014 Jun 2020

Die beiden schwarzen Abgeordneten Aminata Touré (Grüne) und Karamba Diaby (SPD) haben den Innenministern der Länder vorgeworfen, sich nicht einer kritischen Debatte über Rassismus innerhalb der Polizei zu stellen. evangelisch.de…

Vom Aufklärer zum Straftäter

13 Jun 202013 Jun 2020

Sie erschüttern, die schrecklichen Szenen der Polizeigewalt, durch die George Floyd getötet wurde. Aber Vorsicht! Wer hierzulande bei Polizeiaktionen filmt, gilt der Polizei als Straftäter und muss mit der sofortigen…

Brandenburg: Polizisten schikanieren Obdachlosen und filmen ihn dabei

12 Jun 202011 Jun 2020

In Brandenburg bedrängen Beamte einen 70 Jahre alten Mann und machen sich über ihn lustig. Das Video landet bei WhatsApp. Die Vorgesetzten reagieren schnell. Alexander Fröhlich | DER TAGESSPIEGEL Beschauliches…

Politikwissenschaftler über Polizei: „Diesen Rassismus gibt es“

11 Jun 202011 Jun 2020

Überall gebe es latenten Rassismus, sagt Polizeiforscher Hans-Gerd Jaschke. Bei der Polizei sei das aber ein besonderes Problem für die Demokratie. Pia Stendera | taz Wie rassistisch ist die Polizei?…

Warum Amerikas Polizei so häufig und so kläglich versagt

5 Jun 20204 Jun 2020

Viele US-Polizisten sind weiß - und Ex-Soldaten. Sie sollen soziale Probleme lösen, sind dafür aber nicht ausgebildet. Was sich ändern muss. Ein Gastbeitrag. Jeffrey Sommers | DER TAGESSPIEGEL Die Polizei…

Behinderung der Presse in NRW: Polizeiwillkür muss Folgen haben

2 Jun 20201 Jun 2020

Die Polizei hat bisweilen ein fragwürdiges Verständnis der Pressefreiheit. Das zeigt der Umgang beim Kohlekraftwerk Datteln IV. Malte Kreutzfeldt | taz Für Demonstranten ein Zurück in die Steinzeit: Kohlekaftwerk Datteln…

Türkische Polizisten verbreiten Folterbilder

1 Jun 20201 Jun 2020

Polizisten in Amed haben sich bei der Misshandlung eines unbekleidet am Boden liegenden Gefangenen gefilmt und das Video über die sozialen Netzwerke verbreitet. ANF News Bild: ANF News Aus Amed…

Polizei durchsucht 25 Wohnungen von „Reichsbürgern“

27 Mai 202027 Mai 2020

In mehreren Bundesländern laufen Razzien gegen so genannte „Reichsbürger“. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen unter anderem gewerbsmäßige Urkundenfälschung und Sachbeschädigung vor. Frankfurter Allgemeine Zeitung „Deutsches Reich Reisepass“: „Ausweisdokument“ eines so genannten…

#Corona-Lockdown: Bewaffnete Polizisten stürmten in Paris Gottesdienst

24 Apr 202024 Apr 2020

Polizei unterbindet Livestream-Messfeier – Pariser Erzbischof Aupetit erinnert, dass in Frankreich die Polizei nicht die Kirchen mit Waffen betreten dürfe, „sonst werden wir laut, sehr laut“. kath.net In Paris hat…