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Brights – Die Natur des Zweifels

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Schlagwort: Rechtsstaatlichkeit

Gesellschaft…

EU-Berichte zur Rechtsstaatlichkeit: Unvergleichlich mangelhaft

3 Okt 20202 Okt 2020
Der Bericht der EU-Kommission zum Stand der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten enthält bei Polen und Ungarn nicht viel Freundliches. Viel erstaunlicher ist, wie positiv der Bericht etwa über Deutschland ausfällt.…
Ökonomie…

EU:“Von Orbán und Co. erpresst“

29 Sep 202028 Sep 2020
Das Europaparlament fordert, dass EU-Mittel nur an Länder mit funktionierendem Rechtsstaat fließen sollen. Das richtet sich gegen die autoritären Regierungen in Polen und Ungarn. Die Bundesregierung hat nun einen Vorschlag…
Fundamentalismus…

Philosophie-Professor über den Begriff „Christliches Abendland“: „Ich würde von einer gemeinsamen europäischen Kultur sprechen“

22 Jan 2019
Kirche und Moschee © Harald Oppitz (KNA)]/caption] Es gab Proteste, als sich Kardinal Marx vom Begriff des "christlichen Abendlandes" distanziert hat. Bischof Voderholzer widersprach ihm. Der emeritierte Tübinger Philosophie-Professor Otfried…
Christentum…

Der Glaube braucht den dogmatischen Kern

11 Jun 2018
Demokratie verträgt Religion, aber sie wird nicht von ihr getragen. Eine Antwort auf Monika Grütters. Von Markus Tiedemann | Frankfurter Rundschau In der Debatte über das Kreuz in bayerischen Amtsstuben…
Ökonomie…

Die Türkei fühlt sich missverstanden

18 Mai 2018
Der türkische Staat wirbt um das Vertrauen von ausländischen Direktinvestoren. Gleichzeitig wird die Rechtsstaatlichkeit immer öfter mit Füssen getreten. Das passt schlecht zusammen. Thomas Fuster | Neue Zürcher Zeitung Necmettin…
Fundamentalismus…

EU-Kommission stellt Türkei vernichtendes Zeugnis aus

18 Apr 201817 Apr 2018
In ihrem jüngsten Fortschrittsbericht konstatiert die EU-Kommission, die Türkei habe sich "in riesigen Schritten von der EU weg bewegt". Einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara empfiehlt das Gremium jedoch nicht.…
Fundamentalismus…

Anerkennungsquote für türkische Asylbewerber steigt

3 Mrz 20183 Mrz 2018
Im Januar 2017 lag einem Medienbericht zufolge die Annerkennungsquote von türkischen Asylbewerbern bei 6,4 Prozent. Demnach haben 410 Türken im Januar diesen Jahres positive Asylbescheide erhalten, was einer Anerkennungsquote von…
Fundamentalismus…

Freilassung von Deniz Yücel: Kein Grund zur Entwarnung

20 Feb 201819 Feb 2018
Der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel ist nach einem Jahr in Haft endlich frei, doch an der Situation von Presse und Justiz in der Türkei hat sich damit nichts geändert. Von Ulrich…
Fundamentalismus…

Erdogans türkischer Unrechtsstaat

17 Feb 2018
Deniz Yücels plötzliche Freiheit zeigt, dass in der Türkei nicht die Justiz, sondern Präsident Erdogan bestimmt, was Recht und Unrecht ist. Der Leitartikel. Von Damir Fras | Frankfurter Rundschau Endlich.…
Christentum…

#MeToo erreicht das Weiße Haus, Trump nicht erfreut

11 Feb 201810 Feb 2018
US-Präsident zu Rücktritt von Porter und Sorensen nach Gewaltvorwürfen: "Leben werden zertrümmert" dieStandard.at Nach dem Rücktritt von zwei hochrangigen Mitarbeitern des Weißen Hauses wegen Vorwürfen der häuslichen Gewalt hat US-Präsident…
Demokratie…

Erdogans Charmeoffensive zieht nicht

15 Jan 2018
Der Kuschelkurs des türkischen Präsidenten hat nicht gefruchtet. Union und SPD setzen weiter auf eine harte Linie. Das sorgt für Ärger. Von Frank Nordhausen | Frankfurter Rundschau Alles umsonst. Die…
Fundamentalismus…

Dündar warnt Berlin vor „schmutzigem Deal“ mit Erdogan

12 Jan 2018
Der türkische Exil-Journalist Can Dündar hat die deutsche Regierung vor einem "schmutzigen Deal" mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gewarnt. derStandard.at "Die deutschen Inhaftierten sind Geiseln. Kauft Deutschland Geiseln…
Gesellschaft…

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht – aber nicht in Europa

15 Okt 2017
In Berlin streiten sich die Parteien über die Asylpolitik. Doch das sind nur Schaukämpfe, während Brüssel gerade ein neues Koordinatensystem für Flüchtlinge baut - und zwar eins, das ihnen den…
Fundamentalismus…

De Maizière will Anti-Terror-Kampf mit Türkei fortsetzen

27 Aug 2017
Das deutsch-türkische Verhältnis ist auf einem Tiefpunkt. Dennoch möchte der Bundesinnenminister an der Zusammenarbeit mit dem Land gegen Terrorismus festhalten. DER TAGESSPIEGEL Ungeachtet der schweren Krise im Verhältnis zur Türkei hält Bundesinnenminister…
Gesellschaft…

Wie die Bild-Zeitung den Rechtspopulismus bedient

14 Jul 201713 Jul 2017
Die G20-Proteste und vor allem die Kiezaufstände rund ums Schanzenviertel haben wieder einmal gezeigt, wie dünn der Firnis von Zivilisation und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland ist und dass die Gefahr aus…
Medien…

EU: Mit „nuklearer Option“ gegen Ungarn

18 Mai 201717 Mai 2017
EU-Fraktionen wollen ein Rechtsstaatsverfahren vorbereiten. Die EU-Kommission droht wegen der Nichteinhaltung der Flüchtlingsvereinbarung mit dem nächsten Vertragsverletzungsverfahren Von Thomas Pany | TELEPOLIS Ungarn stand in den letzten Wochen durch eine…
Christentum…

Scheuers alternativloser Dilettantismus zu christlich-jüdisch-abendländischer Kultur

7 Mai 2017
Die deutsche Leitkultur geht über das Grundgesetz hinaus und basiert vor allem auf den Gedanken der Aufklärung und der christlich-jüdischen Tradition. Der Versuch von Mulitkulti ist gescheitert. So formulierte es…
Ökonomie…

Politologin Guérot: „Wir brauchen die Nation nicht mehr“

2 Mai 2017
Ulrike Guérot über die Neuerfindung der EU als europäische Republik mit starken Regionen und ohne nationalstaatliche Konkurrenz Interview Lisa Nimmervoll | derStandard.at STANDARD: Sie werden in Wien zum Thema "Europa…
Ökonomie…

Wieviel Geld die Türkei aus Brüssel bekommt

26 Apr 2017
Die Türkei habe für den EU-Beitritt zuletzt kaum noch Geld bekommen, betont die Kommission. Tatsächlich sind Mittel in Milliardenhöhe schon fest zugesagt. Von Hendrik Kafsack | Frankfurter Allgemeine Mit dem…
Fundamentalismus…

Ex-„Cumhuriyet“-Chef gegen Redeverbot für Erdogan in Deutschland

27 Feb 2017
Ein Verbot würde den türkischen Präsidenten in den Augen seiner Anhänger stärken, sagt Dündar. Außenminister Kurz ist gegen einen Wahlkampfautritt Erdogans in Österreich. Die Presse.com Der ehemalige Chefredakteur der regierungskritischen…
Gesellschaft…

„Die EU spielt in der dritten Liga“

22 Jan 2017
Unter Druck gesetzt von Putin, steckt der Westen in einer tiefen Krise, sagt Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz und ehemaliger Botschafter in Washington und London. Interview Katja Gloger |…

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