Mehrere Festnahmen bei Razzien gegen Neonazi-Netzwerk

26 Feb 202126 Feb 2021

Bei einer Razzia gegen ein Netzwerk von Neonazis in Thüringen sind acht Verdächtige festgenommen worden. Deutschlandfunk-Nachrichten Das teilte das Landeskriminalamt in Erfurt mit. 27 Wohnungen und Geschäftsräume seien durchsucht worden.…

Skandal in Sachsen-Anhalt: Wer impft sich denn da?

8 Feb 20217 Feb 2021

Bürgermeister, die sich für wichtig halten und eine Ministerin ohne Verständnis: In Sachen Impfreihenfolge herrscht teilweise Chaos. taz Nicht ganz klar, in welche Wange er nun geimpft wurde: Halles OB…

CDU-Stadtrat in Sachsen-Anhalt tritt nach Diffamierungen von Merkel und Drosten zurück

2 Feb 20212 Feb 2021

In Sachsen-Anhalt hat ein führender CDU-Lokalpolitiker nach Diffamierungen der Bundeskanzlerin Merkel und des Virologen Christian Drosten sein Amt niedergelegt. Deutschlandfunk-Nachrichten Michael Hoffmann, CDU, trat nach „inakzeptablen Äußerungen“ über Angela Merkel…

IS-Rückkehrerin aus Sachsen-Anhalt aus Untersuchungshaft entlassen

9 Jan 20218 Jan 2021

Die IS-Rückkehrerin Leonora M. aus Sachsen-Anhalt ist aus der Untersuchungshaft entlassen worden stern.de Frauen und Kinder warten in syrischem Lager Al-Hol auf ihre Entlassung ©2021 AFP Die IS-Rückkehrerin Leonora M.…

Bombendrohung unterbricht AfD-Parteitag

20 Dez 202019 Dez 2020

Der Landesparteitag der AfD in Sachsen-Anhalt ist durch eine Bombendrohung unterbrochen worden. Deutschlandfunk-Nachrichten Der AfD-Landesparteitag in Magdeburg. (dpa-Zentralbild) Die rund 400 Teilnehmer mussten am Nachmittag die Messehalle in Magdeburg räumen.…

Krise in Sachsen-Anhalt: Die Angst vor der Unregierbarkeit

13 Dez 202013 Dez 2020

Die Regierungskrise in Sachsen-Anhalt zeigt, wie schwierig es im Osten ist, stabile Koalitionen ohne AfD und Linkspartei zu schmieden. Manchen Kommunen und Ländern droht die Unregierbarkeit. Kristin Schwietzer | tagesschau.de…

Sender ziehen wegen Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht

9 Dez 20208 Dez 2020

Die öffentlich-rechtlichen Sender wollen eine Blockade aus Sachsen-Anhalt gegen einen höheren Rundfunkbeitrag nicht hinnehmen. Das kündigten sie am Abend an. DER TAGESSPIEGEL ARD-Intendant Tom Buhrow sieht einen Gang vors Bundesverfassungsgericht…

Rundfunkgebühren: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff stoppt Beitragserhöhung

8 Dez 20208 Dez 2020

Im Streit über den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt gibt es eine Entscheidung. Ministerpräsident Haseloff verhindert eine Abstimmung im Landtag über den Staatsvertrag. Frankfurter Rundschau Reiner Haseloff zieht Regierungsvorlage für Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt…

Sachsen-Anhalt: Stahlknecht bekräftigt Nein zum höheren Rundfunkbeitrag

4 Dez 20204 Dez 2020

Im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags hat Sachsen-Anhalts CDU-Chef Stahlknecht ein Einlenken seiner Fraktion ausgeschlossen. Deutschlandfunk-Nachrichten Münzgeld liegt auf Formularen für den Rundfunkbeitrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio (dpa/picture…

Wieso sich ARD, ZDF & Co. einem größeren Plan widmen sollten

3 Dez 20202 Dez 2020

Der politische Streit in Sachsen-Anhalt nervt. Die Rundfunkpolitik hat es wieder einmal nicht geschafft, Maß und Mitte für diesen Rundfunk zu definieren. Joachim Huber | DER TAGESSPIEGEL Der Rundfunkbeitrag, den…

Weiter keine Einigung im Streit um Rundfunkbeitrag

2 Dez 20201 Dez 2020

In Sachsen-Anhalt ist weiter unklar, ob die schwarz-rot-grüne Koalitionsregierung einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags zustimmen wird. Nach mehrstündigen Verhandlungen verschob der Medienausschuss im Magdeburger Landtag eine Entscheidung zu dem Thema. Deutschlandfunk-Nachrichten…

Zoff um 86 Cent – kippt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags?

30 Nov 202029 Nov 2020

Viel Zank um 86 Cent: In Sachsen-Anhalt stemmen sich CDU und AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland – mit womöglich weitreichenden Folgen. Franziska Höhnl, Anna Ringle | heise…

Staatsleistungen an Kirchen: Viele Länder sehen keinen Handlungsbedarf

29 Nov 202029 Nov 2020

Seit Jahren wird über die Ablöse der staatlichen Zahlungen an die Kirchen diskutiert. Auf einen Gesetzesentwurf von Oppositionsparteien im Bundestag haben nun die Länder reagiert: Eine große Mehrheit sieht keinen…

AfD schließt Bundestagsabgeordneten Pasemann aus der Partei aus

21 Aug 202020 Aug 2020

Die AfD hat erneut einen ihrer Politiker aus der Partei ausgeschlossen. Es handelt sich um Frank Pasemann aus Sachsen-Anhalt, der seit 2017 für die AfD im Bundestag sitzt. Eine Begründung…

Neue Entdeckungen beim Stonehenge von Sachsen-Anhalt

6 Aug 20206 Aug 2020

Am Ringheiligtum von Pömmelte wird weiter gegraben. Mit etwa 50 Langhäusern entdeckten Archäologen die wohl größte frühbronzezeitliche Siedlung Mitteleuropas. Rolf Brockschmidt | DER TAGESSPIEGEL Drohnenaufnahme über Grabungsschnitte im Umfeld des…

MP Haseloff: Ablösung von Staatsleistungen an Kirchen unnötig

15 Jul 202015 Jul 2020

Seit Jahren wird in Deutschland über die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen debattiert. Der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, stellt die Zahlungen nicht infrage. Denn Kirche und Staat wüssten, was…

Wurde Oury Jalloh ermordet?: Ministerium blockiert Aufklärung

9 Jul 20208 Jul 2020

Juristen sollen Ermittlungsfehler im Fall Oury Jalloh prüfen. Jetzt wurde bekannt: Das Justizministerium Sachsen Anhalt behindert die Experten dabei. Christian Jakob | taz Eine Kerze zum Gedenken an Oury Jalloh.…

Ablehnung höherer Rundfunkbeiträge: „Mitteldeutschland fast auf einer Linie“

23 Mai 202022 Mai 2020

Sachsen-Anhalt sieht sich mit seiner Ablehnung höherer Rundfunkbeiträge nicht allein. Ein Interview mit Markus Kurze, dem medienpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Kurt Sagatz | DER TAGESSPIEGEL Herr Kurze, als einziges Bundesland…

Staatsleistungen sind frei verfügbare Subventionen

4 Mai 20204 Mai 2020

Schon in der Weimarer Verfassung stand der Auftrag: Die Zahlungen, die der Staat an die Kirchen leistet, sollen abgelöst werden. Doch bis heute überweisen die Bundesländer eine halbe Milliarde Euro…

Coronavirus: Warum es weniger Fälle in Ostdeutschland gibt

3 Mai 20203 Mai 2020

In den vier ostdeutschen Flächenländern gibt es vergleichsweise wenig Coronavirus-Infektionen. Dabei spielen Demografie und Bevölkerungdichte eine Rolle - aber auch der Geldbeutel und Traditionen. tagesschau.de Coronavirus-Infektionen sind in Deutschland ungleich…

Telekommunikationsüberwachung, das polizeiliche Kompetenzzentrum und der Datenschutz

15 Mrz 202015 Mrz 2020

In Sachsen entsteht ein Kompetenzzentrum zur Telekommunikationsüberwachung mehrerer Bundesländer. Ein Blick auf die Entstehung, Aufgaben und den Datenschutz. Ulrike Heitmüller | heise online In Sachsen entsteht das Gemeinsame Kompetenz- und…