Medien… Belarus zieht Gesandten bei EU ab 29 Jun 202128 Jun 2021 Erst vergangene Woche hatte die EU gemeinsam mit weiteren Partnern neue Sanktionen gegen Belarus beschlossen. Das lässt die Regierung in Minsk nun nicht auf sich sitzen und zieht nun seinen…
Ökonomie… Nord Stream 2: Russen diagnostizieren „politische Schizophrenie“ 23 Mai 202122 Mai 2021 Die Absage der USA an Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft der Erdgaspipeline kommentieren russische Medien mit bissigem Spott Ulrich Heyden | TELEPOLIS Verlegeschiffe für Nord Stream 2 vor Rügen. Bild: Jürgen…
Gesellschaft… Einreiseverbote für EU-Vertreter: Russische Sanktionen gegen Sassoli 1 Mai 20211 Mai 2021 Im März hatte die EU Strafmaßnahmen gegen russische Regierungsmitarbeiter verhängt. Nun kam die Antwort aus Moskau: Acht hochrangige EU-Vertreter dürfen nicht mehr nach Russland einreisen, unter ihnen Parlamentspräsident Sassoli. tagesschau…
Gesellschaft… Moskaus Antwort an die USA 17 Apr 202117 Apr 2021 Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Als Reaktion auf neue US-Sanktionen will Russland zehn US-Diplomaten ausweisen. Der FBI-Chef und ranghohe US-Repräsentanten dürfen nicht mehr nach Russland reisen. tagesschau…
Ökonomie… China verhängt Sanktionen gegen EU-Politiker 23 Mrz 202122 Mrz 2021 China hat Sanktionen gegen mehrere EU-Politiker verhängt, darunter auch gegen den Grünen-Politiker Bütikofer. Zuvor hatte die EU ihrerseits Sanktionen wegen Chinas Vorgehen gegen die Uiguren erlassen. tagesschau.de China hat als…
Gesundheit… Ethikratsvorsitzende: Sanktionen gegen Impf-Vordrängler prüfen 15 Feb 202115 Feb 2021 Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, plädiert dafür, Sanktionen gegen Impf-Vordrängler zu prüfen. Die Priorisierung bei den Corona-Schutzimpfungen sei keine Bitte, sondern die Impfverordnung sei geltendes Recht in den…
Ökonomie… USA verhängen Sanktionen gegen die Türkei 15 Dez 202015 Dez 2020 Die Regierung in Ankara habe die US-Warnungen zum Einsatz des russischen S-400-Raketenabwehrsystems ignoriert - und wird von Washington nun abgestraft. Süddeutsche Zeitung Der Streit über den Kauf russischer S-400-Raketen entzweit…
Ökonomie… EU verhängt schrittweise neue Sanktionen gegen die Türkei 11 Dez 202011 Dez 2020 Die Türkei kommt beim EU-Gipfel in Brüssel mit einem blauen Auge davon. Die Drohkulisse mit harten Wirtschaftssanktionen wird allerdings aufrechterhalten. DER TAGESSPIEGEL Auf umstrittener Mission – das türkische Bohrschiff „Yavuz“Foto:…
Faschismus… AfD – Fraktionsspitze bestraft Abgeordnete wegen Einladung an Störer 25 Nov 202025 Nov 2020 Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat Sanktionen gegen die zwei Abgeordneten beschlossen, auf deren Einladung hin mehrere Störer in die Parlamentsgebäude gelangt waren. Deutschlandfunk-Nachrichten Bis Ende Februar dürften die Partei-Kollegen Bystron…
Gesellschaft… „Unter diesen Umständen kann davon ausgegangen werden …“ 17 Okt 202016 Okt 2020 Begründung der Sanktionen wegen Nawalny gegen russische Regierungsmitglieder höchst fragwürdig. Das vielfach geschwärzte Ergebnis des schwedischen Militärlabors löst die Fragen nicht Florian Rötzer | TELEPOLIS Die EU hat gestern einstimmig…
Ökonomie… EU sanktioniert Waffenschmuggel 22 Sep 202022 Sep 2020 Die EU-Außenminister legen sich mit der Türkei an. Wegen der Gassuche im Mittelmeer droht noch mehr Streit. Eric Bonse | taz Die EU-Marinemission „Irini“ überwacht seit März mit Schiffen und…
Ökonomie… Umgehung von Sanktionen: Versteckte Geschäfte mit Gemälden 7 Aug 20207 Aug 2020 Sanktionen gegen Einzelpersonen wie das Einfrieren von Vermögen sind ein wichtiges Instrument internationaler Politik. Doch Geschäftsleute können dies umgehen - zum Beispiel über den Kunstmarkt. Silvia Stöber | tagesschau.de Ein…
Fundamentalismus… Ein verdrängter Völkermord? 6 Aug 20206 Aug 2020 Vor 30 Jahren besetzten Truppen von Saddam Hussein das benachbarte Kuwait. Der UN-Sicherheitsrat verhängte daraufhin ein totales Wirtschaftsembargo gegen den Irak. Doch erst eine militärische Intervention brachte im Frühjahr 1991…
Freidenker… Worum es im Streit um den Antisemitismus-Begriff geht 29 Jul 202028 Jul 2020 Die Vorwürfe gegen den Beauftragten Felix Klein sind Teil eines Konflikts über die Frage, wo die Grenzen zwischen Kritik an Israel und Antisemitismus liegen. Claudia von Salzen, Christian Böhme |…
Ökonomie… Was braut sich im Südchinesischen Meer zusammen 6 Jul 20205 Jul 2020 Handelsstreitigkeiten, Sanktionen und die Pandemie sorgen für angespannte Beziehungen zwischen China und USA. Bahnt sich ein Konflikt im Südchinesischen Meer an? Bulgan Molor-Erdene | TELEPOLIS USS Ronald Reagan, USS Theodore…
Fundamentalismus… Internationaler Strafgerichtshof: Trump billigt Sanktionen gegen Ermittler 12 Jun 202012 Jun 2020 Das Weltstrafgericht will wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan auch gegen US-Soldaten ermitteln. US-Präsident Trump versucht, das zu verhindern - und genehmigte nun Sanktionen gegen Mitarbeiter des Gerichts. tagesschau.de US-Präsident Donald…
Ökonomie… Trump unterschreibt Sanktionen gegen Nord Stream 2 und Firma setzt aus 21 Dez 201921 Dez 2019 Bis zuletzt wollte Deutschland Strafmaßnahmen der USA wegen des Pipelineprojekts erfolglos abwehren DERSTANDARD Das Schweizer Unternehmen Allseas hat mindestens ein Schiff in Verwendung, dass Rohre für das Projekt verlegt hat.…
Fundamentalismus… Erdogan droht den USA im Falle von Sanktionen mit der Schliessung von Militärstützpunkten 16 Dez 201916 Dez 2019 Das Verhältnis zwischen den USA und der Türkei bleibt angespannt. Ein Zankapfel waren umstrittene Kampfflugzeugkäufe der Türkei im Sommer. Die USA ihrerseits verärgerten die Türkei, indem sie Massaker an Armeniern…
Gesellschaft… Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig 5 Nov 20195 Nov 2019 Der Gesetzgeber kann die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz binden, solche Leistungen also nur dann gewähren, wenn Menschen ihre Existenz nicht selbst sichern können. Er kann erwerbsfähigen Bezieherinnen und…
Demokratie… Armenien-Resolution in USA: „Größte Beleidigung unseres Volkes“ 30 Okt 201930 Okt 2019 Nachdem das US-Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit die Massaker an den Armeniern als Völkermord eingestuft hat, reagiert Ankara empört und bestellt den US-Botschafter ein. Dafür gibt es noch einen zweiten Grund.…
Christentum… Trump droht Türkei mit wirtschaftlicher Zerstörung 8 Okt 20197 Okt 2019 Droht dem türkischen Präsidenten Erdogan: Donald Trump Bild: AFP Die Vereinten Nationen und die EU warnen vor einer türkischen Invasion in Syrien. Der amerikanische Senat will offenbar Sanktionen beschließen. Präsident…
