Gesellschaft… „Unter diesen Umständen kann davon ausgegangen werden …“ 17 Okt 202016 Okt 2020 Begründung der Sanktionen wegen Nawalny gegen russische Regierungsmitglieder höchst fragwürdig. Das vielfach geschwärzte Ergebnis des schwedischen Militärlabors löst die Fragen nicht Florian Rötzer | TELEPOLIS Die EU hat gestern einstimmig…
Ökonomie… EU sanktioniert Waffenschmuggel 22 Sep 202022 Sep 2020 Die EU-Außenminister legen sich mit der Türkei an. Wegen der Gassuche im Mittelmeer droht noch mehr Streit. Eric Bonse | taz Die EU-Marinemission „Irini“ überwacht seit März mit Schiffen und…
Ökonomie… Umgehung von Sanktionen: Versteckte Geschäfte mit Gemälden 7 Aug 20207 Aug 2020 Sanktionen gegen Einzelpersonen wie das Einfrieren von Vermögen sind ein wichtiges Instrument internationaler Politik. Doch Geschäftsleute können dies umgehen - zum Beispiel über den Kunstmarkt. Silvia Stöber | tagesschau.de Ein…
Fundamentalismus… Ein verdrängter Völkermord? 6 Aug 20206 Aug 2020 Vor 30 Jahren besetzten Truppen von Saddam Hussein das benachbarte Kuwait. Der UN-Sicherheitsrat verhängte daraufhin ein totales Wirtschaftsembargo gegen den Irak. Doch erst eine militärische Intervention brachte im Frühjahr 1991…
Freidenker… Worum es im Streit um den Antisemitismus-Begriff geht 29 Jul 202028 Jul 2020 Die Vorwürfe gegen den Beauftragten Felix Klein sind Teil eines Konflikts über die Frage, wo die Grenzen zwischen Kritik an Israel und Antisemitismus liegen. Claudia von Salzen, Christian Böhme |…
Ökonomie… Was braut sich im Südchinesischen Meer zusammen 6 Jul 20205 Jul 2020 Handelsstreitigkeiten, Sanktionen und die Pandemie sorgen für angespannte Beziehungen zwischen China und USA. Bahnt sich ein Konflikt im Südchinesischen Meer an? Bulgan Molor-Erdene | TELEPOLIS USS Ronald Reagan, USS Theodore…
Fundamentalismus… Internationaler Strafgerichtshof: Trump billigt Sanktionen gegen Ermittler 12 Jun 202012 Jun 2020 Das Weltstrafgericht will wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan auch gegen US-Soldaten ermitteln. US-Präsident Trump versucht, das zu verhindern - und genehmigte nun Sanktionen gegen Mitarbeiter des Gerichts. tagesschau.de US-Präsident Donald…
Ökonomie… Trump unterschreibt Sanktionen gegen Nord Stream 2 und Firma setzt aus 21 Dez 201921 Dez 2019 Bis zuletzt wollte Deutschland Strafmaßnahmen der USA wegen des Pipelineprojekts erfolglos abwehren DERSTANDARD Das Schweizer Unternehmen Allseas hat mindestens ein Schiff in Verwendung, dass Rohre für das Projekt verlegt hat.…
Fundamentalismus… Erdogan droht den USA im Falle von Sanktionen mit der Schliessung von Militärstützpunkten 16 Dez 201916 Dez 2019 Das Verhältnis zwischen den USA und der Türkei bleibt angespannt. Ein Zankapfel waren umstrittene Kampfflugzeugkäufe der Türkei im Sommer. Die USA ihrerseits verärgerten die Türkei, indem sie Massaker an Armeniern…
Gesellschaft… Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig 5 Nov 20195 Nov 2019 Der Gesetzgeber kann die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz binden, solche Leistungen also nur dann gewähren, wenn Menschen ihre Existenz nicht selbst sichern können. Er kann erwerbsfähigen Bezieherinnen und…
Demokratie… Armenien-Resolution in USA: „Größte Beleidigung unseres Volkes“ 30 Okt 201930 Okt 2019 Nachdem das US-Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit die Massaker an den Armeniern als Völkermord eingestuft hat, reagiert Ankara empört und bestellt den US-Botschafter ein. Dafür gibt es noch einen zweiten Grund.…
Christentum… Trump droht Türkei mit wirtschaftlicher Zerstörung 8 Okt 20197 Okt 2019 Droht dem türkischen Präsidenten Erdogan: Donald Trump Bild: AFP Die Vereinten Nationen und die EU warnen vor einer türkischen Invasion in Syrien. Der amerikanische Senat will offenbar Sanktionen beschließen. Präsident…
Gesellschaft… Die USA kündigen im Fall Skripal neue Sanktionen gegen Russland an 4 Aug 20193 Aug 2019 6. Märy 2018: Polizisten riegeln den Tatort des Giftanschlags auf den russischen Doppelagenten Sergei Skripal und seine Tochter ab. (Bild: Matt Cardy / Getty) Die USA wollen sich gegen die…
Christentum… Theologen kritisieren Bundestags-Beschluss gegen Israel-Boykott 5 Jun 20194 Jun 2019 Ökumenische Friedensorganisationen haben gegen den Beschluss des Bundestages von Mitte Mai protestiert, in dem die israelkritische BDS-Bewegung verurteilt wird. evangelisch.de Der Bundestags-Beschluss beruhe auf der Unterstellung, dass die von der…
Ökonomie… Streit um Atomabkommen— Iran lehnt Trumps Gesprächsangebot ab 12 Mai 2019 Irans Präsident Rouhani hat das Gesprächsangebot von US-Präsident Trump vorläufig abgelehnt. Trump solle zuerst den Teilausstieg aus dem Atomabkommen und die Sanktionen zurücknehmen. tagesschau.de Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat…
Ökonomie… Russischer Rusal-Konzern als Gehilfe der Amerikaner 16 Apr 201915 Apr 2019 Rusal ist nach den Sanktionen zurück im amerikanischen Markt und will investieren. Die Pläne haben eine überraschende Nebenwirkung. Christian Steiner | Neue Zürcher Zeitung Das nennt man ein Comeback. Der…
Ökonomie… Andrea Nahles: Bürgergeld statt ALG II – Kosmetik statt Veränderung 27 Nov 201826 Nov 2018 Die SPD versucht, ihr seit der Agenda 2010 beschädigtes Image zu korrigieren. Die Vorschläge zum Thema ALG II bleiben dabei jedoch vage. Alexander und Bettina Hammer | TELEPOLIS Seit unter…
Christentum… Türkisches Gericht lehnt die Freilassung von amerikanischem Pastor Brunson erneut ab 17 Aug 2018 Im Streit zwischen der Türkei und den USA um das Schicksal eines in der Türkei wegen Terrorvorwürfen festgehaltenen amerikanischen Pastors hat ein Gericht in Izmir erneut die Freilassung des Mannes…
Ökonomie… Russland unterstützt die Türkei im Streit mit den USA 15 Aug 201814 Aug 2018 Nach neuen Sanktionen und Strafzöllen haben Russland und die Türkei gemeinsam die Politik der USA scharf kritisiert. «Diese Politik darf nicht fortgesetzt werden», sagte der russische Aussenminister Sergei Lawrow bei…
Geschichte… Osterweiterung: „Fehler von historischem Ausmaß“ 28 Mrz 2018 Wer seiner Regierung und den Medien voll und ganz vertraut hat es leicht, denn dann ist die Geschichte schnell erzählt: Aus heiterem Himmel annektierte Wladimir Putin im März 2014 die…
Geschichte… Mit Druck und Drohungen für und gegen Israel? 3 Okt 2017 Nun hat sich das Kampffeld auf die Kulturindustrie erweitert Von Peter Nowak | TELEPOLIS Bisher konnte man davon ausgehen, dass Konzertabsagen von Bands persönlichen oder wirtschaftlichen Gründen geschuldet sind. Doch…
