SPD im freien Fall

20 Feb 202120 Feb 2021

Die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD im August 2020 sollte die Wende einleiten. Selbstbewusst verkündete der Finanzminister, dass es für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im September…

Maas will Afghanistan-Einsatz verlängern

13 Feb 202113 Feb 2021

Außenminister Maas hat vorgeschlagen, das Ende März auslaufende Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu verlängern. Den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ sagte der SPD-Politiker, bis dahin seien die Friedensverhandlungen mit den…

Bahn frei für die Eurokampfdrohne

9 Feb 20219 Feb 2021

SPD-Veto gegen Bewaffnung von Heron-TP-Drohne sorgte für Aufsehen. Nun aber gaben Sozialdemokraten grünes Licht für Eurokampfdrohne Jürgen Wagner | TELEPOLIS Mock-up der European MALE RPAS Drohne. Bild: DeffiSK, CC BY-SA…

CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen

3 Jan 20213 Jan 2021

An der EU-Außengrenze leben Flüchtlinge bei Winterwetter unter dramatisch schlechten Bedingungen. Die SPD würde einige Menschen gern nach Deutschland holen - CDU-Politiker dagegen setzen voll auf Hilfe vor Ort. Frankfurter…

Spenden für Parteien: Großzügige Immobilienbranche

31 Dez 202030 Dez 2020

Wer spendete wie viel und an welche Partei? Der aktuelle Bericht des Bundestags dazu umfasst nicht alle Spenden, aufschlussreich ist er dennoch. Pascal Beucker | taz Größter Einzelspender ist der…

Krise in Sachsen-Anhalt: Die Angst vor der Unregierbarkeit

13 Dez 202013 Dez 2020

Die Regierungskrise in Sachsen-Anhalt zeigt, wie schwierig es im Osten ist, stabile Koalitionen ohne AfD und Linkspartei zu schmieden. Manchen Kommunen und Ländern droht die Unregierbarkeit. Kristin Schwietzer | tagesschau.de…

Acht Milliarden teure Depressionsschübe

8 Dez 20207 Dez 2020

Könnte die SPD als Retter gegen rechts bitte gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen? Kommentar zu einer giftigen Debatte Thomas Pany | TELEPOLIS Symbolbild: Musikantenstadl-Tournee. Foto: Manfred Werner - Tsui/CC…

Wehrbeauftragte Högl befürwortet bewaffnete Drohnen

20 Okt 202020 Okt 2020

Seit Jahren wird über die Bewaffnung von Drohnen gestritten. Nachdem die SPD Entgegenkommen signalisiert hat, könnte es bald eine Entscheidung geben - auch weil die Sozialdemokraten das Thema aus dem…

SPD will trotz Islamismus-Vorwürfen weiter mit „Islamischem Zentrum Hamburg“ kooperieren

21 Sep 202020 Sep 2020

Hamburg soll nach dem Willen der SPD geführten Landesregierung weiter mit dem umstrittenen „Islamischen Zentrum Hamburg“ zusammenarbeiten. Deutschlandfunk-Nachrichten Das Islamische Zentrum Hamburg an der Hamburger Außenalster. (imago) Man sehe keinen…

Kann sich die deutsche Wirtschaft Menschenrechte noch leisten?

30 Aug 202029 Aug 2020

Die Groko will gegen deutsche Firmen vorgehen, die im Ausland von Kinderarbeit und „moderner Sklaverei“ profitieren. Doch in Coronazeiten wackelt das Vorhaben. Paul Starzmann | DER TAGESSPIEGEL Fabrikarbeiterinnen in Bangladesh.Foto:…

Eine Blamage für den Bundestag

23 Aug 202022 Aug 2020

Union und SPD blockieren mit Maximalforderungen die nötige Verkleinerung des Bundestags. Seit Jahren geht nichts voran. Das schadet dem Ansehen des Parlaments. Robert Roßmann | Süddeutsche Zeitung Mit dem Wahlrecht…

Nimmt eine Frau sich Macht, legen Männer das als parteischädigend aus

16 Aug 202016 Aug 2020

Weil Kühnert und Müller sich nicht einigen konnten, soll Chebli weichen. Das sagt viel über die Glaubwürdigkeit der SPD beim Thema Gleichberechtigung aus. Ein Kommentar. Lorenz Macholdt | DER TAGESSPIEGEL…

Die AfD als Bürgermeistermacher

20 Mai 202019 Mai 2020

Die entscheidende Stimme kommt in Bayreuth womöglich von der rechten Partei, in Höchstadt sehr wahrscheinlich. Die gewählte Grüne nimmt die Wahl nicht an, der gewählte SPDler will trotz Rücktrittsforderungen im…

SPD streitet über nukleare Teilhabe Deutschlands

3 Mai 20202 Mai 2020

Die Tornado-Jets müssen ersetzt werden. Das größte Problem für die SPD sind die amerikanischen Atombomben, mit denen die Nachfolge-Flugzeuge bestückt werden könnten. Norbert Walter-Borjans stellt sich gegen die Teilnahme an…

Hamburg: „Volksparteien“ stürzen weiter ab

24 Feb 20209 Mrz 2020

Hamburg ist sicher eine Ausnahmestadt. Zu erwarten war nach allen Umfragen, dass Rot-Grün wieder eine Mehrheit erreichen würden, unklar war nur, wie viel die SPD verlieren wird und die Grünen…

Religiotie im NRW-Landtag: „Ich wurde aus dem Gottesdienst geholt!“

17 Jan 20209 Mrz 2020

Von wegen besinnlich! Eine Adventsandacht im Düsseldorfer Landtag sorgte für alles andere als Frieden auf Erden – sondern für einen handfesten Eklat. Ein SPD-Politiker schaltete sogar kirchlichen Beistand ein. Felix…

Die deutschen Sozialdemokraten sind auf dem Weg zur Almosen-Anstalt

9 Dez 20198 Dez 2019

Die SPD weiss nach dem Parteitag in Berlin immer noch nicht, ob sie weiterregieren will. Der politische Kurs der Sozialdemokraten wird aber klar: mehr Steuern, mehr Ausgaben, mehr Schulden, mehr…

SPD lehnt Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär ab

24 Nov 201923 Nov 2019

Die CDU will den Polizisten Rainer Wendt in Sachsen-Anhalt zum Staatssekretär berufen. Jetzt droht die Auseinandersetzung darüber zu eskalieren. DER TAGESSPIEGEL Der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt (Archiv).Foto: Oliver…

Säkulare Sozis bereiten sich auf SPD-Arbeitskreis vor

14 Nov 201914 Nov 2019

Bei ihrer Jahrestagung bereiten sich die Säkularen Sozialdemokraten in Frankfurt an diesem Wochenende auf die Einrichtung des "Arbeitskreises Säkulare" ihrer Partei vor. Mit einstimmigen Voten wurden die beiden Vorsitzende Lale…

Thüringen: Gottesbezug in der Verfassung, Religionsunterricht und Moscheebauten

27 Okt 201926 Okt 2019

Am Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Und immerhin knapp ein Drittel der Thüringer sind Christen. Doch inwieweit Kirche und Religion in den Parteiprogrammen eine Rolle spielen, variiert…

Brandenburg: Religiös gefilterter Humanismus ist keiner

26 Okt 201926 Okt 2019

Jährlich 200 Menschen aufnehmen: Die möglichen neuen Regierungspartner in Brandenburg haben sich darauf verständigt, ein festes Aufnahmekontingent für verfolgte Christen und andere besonders Schutzbedürftige zu schaffen. DOMRADIO.DE Aus beiden Gruppen…