Wehrbeauftragte Högl befürwortet bewaffnete Drohnen

20 Okt 202020 Okt 2020

Seit Jahren wird über die Bewaffnung von Drohnen gestritten. Nachdem die SPD Entgegenkommen signalisiert hat, könnte es bald eine Entscheidung geben - auch weil die Sozialdemokraten das Thema aus dem…

SPD will trotz Islamismus-Vorwürfen weiter mit „Islamischem Zentrum Hamburg“ kooperieren

21 Sep 202020 Sep 2020

Hamburg soll nach dem Willen der SPD geführten Landesregierung weiter mit dem umstrittenen „Islamischen Zentrum Hamburg“ zusammenarbeiten. Deutschlandfunk-Nachrichten Das Islamische Zentrum Hamburg an der Hamburger Außenalster. (imago) Man sehe keinen…

Kann sich die deutsche Wirtschaft Menschenrechte noch leisten?

30 Aug 202029 Aug 2020

Die Groko will gegen deutsche Firmen vorgehen, die im Ausland von Kinderarbeit und „moderner Sklaverei“ profitieren. Doch in Coronazeiten wackelt das Vorhaben. Paul Starzmann | DER TAGESSPIEGEL Fabrikarbeiterinnen in Bangladesh.Foto:…

Eine Blamage für den Bundestag

23 Aug 202022 Aug 2020

Union und SPD blockieren mit Maximalforderungen die nötige Verkleinerung des Bundestags. Seit Jahren geht nichts voran. Das schadet dem Ansehen des Parlaments. Robert Roßmann | Süddeutsche Zeitung Mit dem Wahlrecht…

Nimmt eine Frau sich Macht, legen Männer das als parteischädigend aus

16 Aug 202016 Aug 2020

Weil Kühnert und Müller sich nicht einigen konnten, soll Chebli weichen. Das sagt viel über die Glaubwürdigkeit der SPD beim Thema Gleichberechtigung aus. Ein Kommentar. Lorenz Macholdt | DER TAGESSPIEGEL…

Die AfD als Bürgermeistermacher

20 Mai 202019 Mai 2020

Die entscheidende Stimme kommt in Bayreuth womöglich von der rechten Partei, in Höchstadt sehr wahrscheinlich. Die gewählte Grüne nimmt die Wahl nicht an, der gewählte SPDler will trotz Rücktrittsforderungen im…

SPD streitet über nukleare Teilhabe Deutschlands

3 Mai 20202 Mai 2020

Die Tornado-Jets müssen ersetzt werden. Das größte Problem für die SPD sind die amerikanischen Atombomben, mit denen die Nachfolge-Flugzeuge bestückt werden könnten. Norbert Walter-Borjans stellt sich gegen die Teilnahme an…

Hamburg: „Volksparteien“ stürzen weiter ab

24 Feb 20209 Mrz 2020

Hamburg ist sicher eine Ausnahmestadt. Zu erwarten war nach allen Umfragen, dass Rot-Grün wieder eine Mehrheit erreichen würden, unklar war nur, wie viel die SPD verlieren wird und die Grünen…

Religiotie im NRW-Landtag: „Ich wurde aus dem Gottesdienst geholt!“

17 Jan 20209 Mrz 2020

Von wegen besinnlich! Eine Adventsandacht im Düsseldorfer Landtag sorgte für alles andere als Frieden auf Erden – sondern für einen handfesten Eklat. Ein SPD-Politiker schaltete sogar kirchlichen Beistand ein. Felix…

Die deutschen Sozialdemokraten sind auf dem Weg zur Almosen-Anstalt

9 Dez 20198 Dez 2019

Die SPD weiss nach dem Parteitag in Berlin immer noch nicht, ob sie weiterregieren will. Der politische Kurs der Sozialdemokraten wird aber klar: mehr Steuern, mehr Ausgaben, mehr Schulden, mehr…

SPD lehnt Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär ab

24 Nov 201923 Nov 2019

Die CDU will den Polizisten Rainer Wendt in Sachsen-Anhalt zum Staatssekretär berufen. Jetzt droht die Auseinandersetzung darüber zu eskalieren. DER TAGESSPIEGEL Der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt (Archiv).Foto: Oliver…

Säkulare Sozis bereiten sich auf SPD-Arbeitskreis vor

14 Nov 201914 Nov 2019

Bei ihrer Jahrestagung bereiten sich die Säkularen Sozialdemokraten in Frankfurt an diesem Wochenende auf die Einrichtung des "Arbeitskreises Säkulare" ihrer Partei vor. Mit einstimmigen Voten wurden die beiden Vorsitzende Lale…

Thüringen: Gottesbezug in der Verfassung, Religionsunterricht und Moscheebauten

27 Okt 201926 Okt 2019

Am Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Und immerhin knapp ein Drittel der Thüringer sind Christen. Doch inwieweit Kirche und Religion in den Parteiprogrammen eine Rolle spielen, variiert…

Brandenburg: Religiös gefilterter Humanismus ist keiner

26 Okt 201926 Okt 2019

Jährlich 200 Menschen aufnehmen: Die möglichen neuen Regierungspartner in Brandenburg haben sich darauf verständigt, ein festes Aufnahmekontingent für verfolgte Christen und andere besonders Schutzbedürftige zu schaffen. DOMRADIO.DE Aus beiden Gruppen…

SPD kooperiert mit AfD: „Ich habe da kein schlechtes Gewissen“

20 Sep 201919 Sep 2019

Die Stadt Sassnitz auf der Insel Rügen hat etwa 9000 Einwohner. Bild: Picture-Alliance Immer wieder hat die SPD in Bund und Ländern bekräftigt, mit der AfD nicht zusammenarbeiten zu wollen.…

Der nette Nazi von Nebenan

10 Sep 201910 Sep 2019

Grafik: TP Bei der ganzen Aufregung um einen NPD-Gemeindevorsteher wird vergessen, dass in den 1980er sogar ein Bürgermeister sich mit NPD-Stimmen hat wählen lassen Peter Nowak | TELEPOLIS Eigentlich ist…

SPD-Fraktion will Gewinne privater Heime begrenzen

6 Sep 20195 Sep 2019

Die Sozialdemokraten im Bundestag sehen einen Widerspruch zwischen unbedingtem Renditestreben und würdiger Pflege. Die öffentliche Hand soll stärker in die Pflegeheimförderung einsteigen. evangelisch.de Die SPD-Bundestagsfraktion will die Renditen von Pflegekonzernen…

Noch einmal davongekommen

2 Sep 20191 Sep 2019

Im Wahlendspurt die Nase vor der AfD: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke auf der SPD-Wahlparty in Potsdam Bild: dpa Die AfD gewinnt stark hinzu, wird aber nicht stärkste Partei in Sachsen…

Ministerpräsident Woidke: „In der AfD sind nicht nur Rechtsradikale und Neonazis“

25 Aug 201925 Aug 2019

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von BrandenburgFoto: Carsten Koall/dpa Dietmar Woidke im Gespräch über die Wahlen im Osten und ihre Folgen, die schlechte Stimmung trotz guter Daten – und den Wunsch…

SPD dringt auf Verbot von rechtsextremer Gruppe „Combat 18“

13 Aug 201912 Aug 2019

Das Neonazi-Netzwerk "Combat 18" gilt als gewaltbereit. Eine Verbindung zu dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan E. wird geprüft. Die SPD fordert ein zügiges Verbot. evangelisch.de Die SPD fordert ein härteres Vorgehen…

Sozialethiker sieht Niedergang der großen Volksparteien: „Man hört nicht mehr, was die Bevölkerung denkt“

5 Jun 20194 Jun 2019

Bei der Europawahl haben sowohl Union als auch SPD Verluste hinnehmen müssen. Während sich die CDU von YouTube-Videos irritiert zeigt, will die SPD niemand mehr führen. Sind die großen Volksparteien…