Blasses Grün

10 Jan 202210 Jan 2022

Die Grünen müssen nach dem Stolperstart aufpassen, dass sie ihren Karren in der Ampelkoalition nicht vor die Wand fahren, während Scholz ruhig am Steuer sitzt und Lindner mit dem Blinker…

Drohungen und Tötungsaufrufe von Corona-Leugnern nehmen zu

6 Jan 20225 Jan 2022

Todesdrohungen gegen Ministerpräsidenten. Ein Soldat sagt über Politiker, man werde ihre «Leichen auf den Feldern verstreuen». Gegner der Corona-Maßnahmen haben sich offenbar weiter radikalisiert. stern.de Auf einer Demonstration im November…

Frank Schwabe neuer Religionsfreiheitsbeauftragter der Bundesregierung

6 Jan 20225 Jan 2022

Noch Anfang Dezember hatte es Befürchtungen gegeben, die neue Bundesregierung werde das Amt des Religionsfreiheitsbeauftragten nicht fortführen. Nun wurde ein Nachfolger für des bisherigen Beauftragten Markus Grübel ernannt. katholisch.de Bild:…

Wahljahr bringt Parteien Geldsegen: FDP und Grüne mit den höchsten Großspenden

31 Dez 202131 Dez 2021

Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen zeigten sich im Jahr der Bundestagswahl besonders spendabel. Vor allem eine als wirtschaftsnah geltende Partei profitiert. Lukas Rogalla | Frankfurter Rundschau Bild: Wikimedia Commons/JesterWr 2021 ist…

Last-Minute Rüstungsexport-Rekord – Fünf Milliarden in den letzten Tagen unter Merkel

25 Dez 202125 Dez 2021

Auf den letzten Drücker hat die Regierung Merkel Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe genehmigt. Besonders brisant: Der größte Teil ging an ein Land, das in bewaffneten Konflikten mitmischt. Beteiligt war jemand, der…

Neue Sitzordnung: Union muss neben die AfD rücken

17 Dez 202116 Dez 2021

70 Jahre saß die FDP im Bundestag am rechten Rand. Doch wegen der Nachbarschaft zur AfD drängte die Partei auf einen Platztausch mit der Union. Als Regierungspartei konnte sie das…

Vereidigung der neuen Bundesregierung: Mit oder ohne Gottes Hilfe?

8 Dez 20218 Dez 2021

In der Geschichte der Bundesrepublik hat die große Mehrheit der Kanzler und Minister bei ihrem Amtseid um Gottes Beistand gebeten. Bei der Vereidigung der neuen Bundesregierung dürfte das "So wahr…

Auf- und Abrüstung im „Ampel“-Vertrag

26 Nov 202125 Nov 2021

Die Koalitionsparteien winden sich in guten Absichtserklärungen, wollen aber Trägersysteme für Atombomben und bewaffnete Drohnen beschaffen Claudia Wangerin | TELEPOLIS B-61 Bomben. Bild: DoD Ein Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag der…

Abschluss der Koalitionsverhandlungen: „Die Ampel steht“

24 Nov 202124 Nov 2021

"Mehr Fortschritt wagen" - so das Ziel von SPD, Grünen und FDP. In ihrem Koalitionsvertrag wollen sie unter anderem den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen, jährlich 400.000 neue Wohnungen bauen und…

»Wir wollen nicht als Muslime zwangskollektiviert werden«

19 Nov 202119 Nov 2021

Säkulare Migrantinnen. Naïla Chikhi und Fatma Keser sprechen über Selbstbestimmung und hinterfragen, warum beim Thema Integration nur noch an Muslime gedacht wird. Interview Jonas Kruthoff | jungle world Bild: OpenClipart-Vectors…

Grüne in der Zwickmühle – „Ampel“ auf der Kippe

9 Nov 20218 Nov 2021

Hilferuf an NGOs und Spekulationen über Neuwahlen: Für die ehemalige Friedens- und Noch-Ökopartei läuft es nicht gut in den Koalitionsverhandlungen Claudia Wangerin | TELEPOLIS Wie viel vom Wahlprogramm der Grünen…

Können uns Politiker eigentlich alles erzählen

6 Nov 20215 Nov 2021

Neue Lyrismen, nicht Narrative braucht das Land. Anmerkungen zu den Koalitionsverhandlungen der Ampel und zur Kunst der Narration Johannes Schillo | TELEPOLIS Grafik: TP Man glaubt, man wäre im Kindergarten.…

Gruppe von Sozialdemokraten fordert Stärkung säkularer Positionen

2 Nov 20212 Nov 2021

Mit Blick auf eine mögliche Ampelkoalition im Bundestag hat eine Gruppe von Sozialdemokraten eine Stärkung säkularer Themen und Sichtweisen gefordert. In einer "Berliner Resolution" stellten die Politiker fünf konkrete Forderungen.…

Kuscheln für den „fairen Wandel“

30 Okt 202129 Okt 2021

Am IG-Metall-Aktionstag für einen sozial-ökologischen Umbau bekamen auch Politiker von Parteien eine Bühne, die schon mehrere Jahre Zeit hatten, genau dieses Projekt anzugehen Claudia Wangerin | TELEPOLIS Die IG Metall…

Koalitionsverhandlungen: Wenn 22 Arbeitsgruppen an einer „Enttäuschung“ feilen

28 Okt 202127 Okt 2021

Ende November soll der Koalitionsvertrag für die "Ampel" in Sack und Tüten sein. Welche Wahlberechtigten sich darin wiederfinden und ob er verfassungskonform wird, ist unklar Claudia Wangerin | TELEPOLIS Grünes…

Kohleausstieg in der Lausitz: Warum hier oft die Klimakrise ausgeblendet wird

23 Okt 202122 Okt 2021

Das Schreckgespenst vom vorgezogenen Kohleausstieg geht in der Lausitz um – unbegründet, denn noch ist überhaupt nicht klar, wie er umgesetzt werden soll Bernd Müller | TELEPOLIS Kohleförderung auf Gedeih…

Berliner Volksentscheid: Der Traum ist aus

19 Okt 202118 Okt 2021

Der erfolgreiche Berliner Enteignungsvolksentscheid wird für ein "rot-rot-grünes" Regierungsbündnis elegant entsorgt Rainer Balcerowiak | TELEPOLIS Berlins designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) war stets gegen die Enteignung und fand in…

Mutmaßliche IS-Frauen nach Deutschland zurückgebracht

7 Okt 20217 Okt 2021

In einer geheimen Aktion hat die Bundesregierung acht deutsche Frauen und ihre Kinder in die Bundesrepublik geflogen. Sie sollen sich zuvor der Terrororganisation Islamischer Staat angeschlossen haben. Die meisten von…

Warum eine Ampelkoalition eine Herausforderung für die Kirchen wäre

29 Sep 202129 Sep 2021

Noch ist völlig unklar, von welcher Bundesregierung Deutschland künftig regiert wird. Derzeit jedoch scheint eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP die wahrscheinlichste Option zu sein. Katholisch.de analysiert, welche Konsequenzen…

Mecklenburg-Vorpommern: Der CDU droht eine Blamage

26 Sep 202125 Sep 2021

Dass hoch im Nordosten seit 23 Jahren die SPD regiert, hat auch die Kanzlerin nicht ändern können - obwohl dort ihr Wahlkreis lag. Nun könnte es für die CDU noch…

Klimastreik: Ohne Druck von der Straße keine zukunftsfähige Politik

25 Sep 202124 Sep 2021

Die Hoffnung liegt auf den Straßen und Plätzen der Welt - auch wenn es nicht egal ist, wer die Mehrheit in den Parlamenten hat. Das ist eine Botschaft, die vom…