Die AfD als Bürgermeistermacher

20 Mai 202019 Mai 2020

Die entscheidende Stimme kommt in Bayreuth womöglich von der rechten Partei, in Höchstadt sehr wahrscheinlich. Die gewählte Grüne nimmt die Wahl nicht an, der gewählte SPDler will trotz Rücktrittsforderungen im…

SPD streitet über nukleare Teilhabe Deutschlands

3 Mai 20202 Mai 2020

Die Tornado-Jets müssen ersetzt werden. Das größte Problem für die SPD sind die amerikanischen Atombomben, mit denen die Nachfolge-Flugzeuge bestückt werden könnten. Norbert Walter-Borjans stellt sich gegen die Teilnahme an…

Hamburg: „Volksparteien“ stürzen weiter ab

24 Feb 20209 Mrz 2020

Hamburg ist sicher eine Ausnahmestadt. Zu erwarten war nach allen Umfragen, dass Rot-Grün wieder eine Mehrheit erreichen würden, unklar war nur, wie viel die SPD verlieren wird und die Grünen…

Religiotie im NRW-Landtag: „Ich wurde aus dem Gottesdienst geholt!“

17 Jan 20209 Mrz 2020

Von wegen besinnlich! Eine Adventsandacht im Düsseldorfer Landtag sorgte für alles andere als Frieden auf Erden – sondern für einen handfesten Eklat. Ein SPD-Politiker schaltete sogar kirchlichen Beistand ein. Felix…

Die deutschen Sozialdemokraten sind auf dem Weg zur Almosen-Anstalt

9 Dez 20198 Dez 2019

Die SPD weiss nach dem Parteitag in Berlin immer noch nicht, ob sie weiterregieren will. Der politische Kurs der Sozialdemokraten wird aber klar: mehr Steuern, mehr Ausgaben, mehr Schulden, mehr…

SPD lehnt Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär ab

24 Nov 201923 Nov 2019

Die CDU will den Polizisten Rainer Wendt in Sachsen-Anhalt zum Staatssekretär berufen. Jetzt droht die Auseinandersetzung darüber zu eskalieren. DER TAGESSPIEGEL Der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt (Archiv).Foto: Oliver…

Säkulare Sozis bereiten sich auf SPD-Arbeitskreis vor

14 Nov 201914 Nov 2019

Bei ihrer Jahrestagung bereiten sich die Säkularen Sozialdemokraten in Frankfurt an diesem Wochenende auf die Einrichtung des "Arbeitskreises Säkulare" ihrer Partei vor. Mit einstimmigen Voten wurden die beiden Vorsitzende Lale…

Thüringen: Gottesbezug in der Verfassung, Religionsunterricht und Moscheebauten

27 Okt 201926 Okt 2019

Am Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Und immerhin knapp ein Drittel der Thüringer sind Christen. Doch inwieweit Kirche und Religion in den Parteiprogrammen eine Rolle spielen, variiert…

Brandenburg: Religiös gefilterter Humanismus ist keiner

26 Okt 201926 Okt 2019

Jährlich 200 Menschen aufnehmen: Die möglichen neuen Regierungspartner in Brandenburg haben sich darauf verständigt, ein festes Aufnahmekontingent für verfolgte Christen und andere besonders Schutzbedürftige zu schaffen. DOMRADIO.DE Aus beiden Gruppen…

SPD kooperiert mit AfD: „Ich habe da kein schlechtes Gewissen“

20 Sep 201919 Sep 2019

Die Stadt Sassnitz auf der Insel Rügen hat etwa 9000 Einwohner. Bild: Picture-Alliance Immer wieder hat die SPD in Bund und Ländern bekräftigt, mit der AfD nicht zusammenarbeiten zu wollen.…

Der nette Nazi von Nebenan

10 Sep 201910 Sep 2019

Grafik: TP Bei der ganzen Aufregung um einen NPD-Gemeindevorsteher wird vergessen, dass in den 1980er sogar ein Bürgermeister sich mit NPD-Stimmen hat wählen lassen Peter Nowak | TELEPOLIS Eigentlich ist…

SPD-Fraktion will Gewinne privater Heime begrenzen

6 Sep 20195 Sep 2019

Die Sozialdemokraten im Bundestag sehen einen Widerspruch zwischen unbedingtem Renditestreben und würdiger Pflege. Die öffentliche Hand soll stärker in die Pflegeheimförderung einsteigen. evangelisch.de Die SPD-Bundestagsfraktion will die Renditen von Pflegekonzernen…

Noch einmal davongekommen

2 Sep 20191 Sep 2019

Im Wahlendspurt die Nase vor der AfD: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke auf der SPD-Wahlparty in Potsdam Bild: dpa Die AfD gewinnt stark hinzu, wird aber nicht stärkste Partei in Sachsen…

Ministerpräsident Woidke: „In der AfD sind nicht nur Rechtsradikale und Neonazis“

25 Aug 201925 Aug 2019

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von BrandenburgFoto: Carsten Koall/dpa Dietmar Woidke im Gespräch über die Wahlen im Osten und ihre Folgen, die schlechte Stimmung trotz guter Daten – und den Wunsch…

SPD dringt auf Verbot von rechtsextremer Gruppe „Combat 18“

13 Aug 201912 Aug 2019

Das Neonazi-Netzwerk "Combat 18" gilt als gewaltbereit. Eine Verbindung zu dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan E. wird geprüft. Die SPD fordert ein zügiges Verbot. evangelisch.de Die SPD fordert ein härteres Vorgehen…

Sozialethiker sieht Niedergang der großen Volksparteien: „Man hört nicht mehr, was die Bevölkerung denkt“

5 Jun 20194 Jun 2019

Bei der Europawahl haben sowohl Union als auch SPD Verluste hinnehmen müssen. Während sich die CDU von YouTube-Videos irritiert zeigt, will die SPD niemand mehr führen. Sind die großen Volksparteien…

„CDU-Zerstörer“ Rezo: Es kamen „Diskreditierung, Lügen, Trump-Wordings und keine inhaltliche Auseinandersetzung“

22 Mai 2019

Selten hat ein politisches Video in Deutschland ein so großes Echo bei Jugendlichen gefunden: Youtuber Rezo "zerstört" die CDU. Ein Gespräch von t3n Stephan Dörner | TELEPOLIS Warum hast Du…

Muslimbruderschaft als Partner? Ein gefährlicher Tanz mit Radikalen

21 Mai 201920 Mai 2019

Eine Kooperation Berlins mit der Muslimbruderschaft wäre ein fatales Signal. Die Bruderschaft ist Teil des Problems, nicht Teil der Lösung. Ein Gastkommentar. Von Seyran Ates | DER TAGESSPIEGEL Das Staunen…

SPD: Die Partei Gottes – Laizisten dürfen sich nicht organisieren

3 Mai 2019

Nach wie vor unterbindet die Partei das Engagement der "Säkularen Sozis" und gestattet ihnen keinen eigenen Arbeitskreis – im Gegensatz zu Christen, Juden und Muslimen. Jetzt dürfen sie sich nicht…

So viel zahlt der Staat für die Kirche

11 Apr 201910 Apr 2019

Die Stadt Trier zahlt noch heute Zinsen an die Kirche für einen 430 Jahre alten Schuldschein. Dabei geht es um eine vergleichsweise geringe Summe - betrachtet man mal genau, wo…

Kommentar: Selbstbeweihräuchernde Partei Deutschlands

1 Apr 201931 Mrz 2019

Die SPD bejubelt ihren Neuanfang und die Abkehr von HartzIV. Warum eigentlich? Alexander und Bettina Hammer | TELEPOLIS Vor etwas mehr als zwei Jahren, am1.03.2017, trat Hannelore Kraft am politischen…