Demokratie… SPD im freien Fall 20 Feb 202120 Feb 2021 Die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD im August 2020 sollte die Wende einleiten. Selbstbewusst verkündete der Finanzminister, dass es für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im September…
Fundamentalismus… Maas will Afghanistan-Einsatz verlängern 13 Feb 202113 Feb 2021 Außenminister Maas hat vorgeschlagen, das Ende März auslaufende Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu verlängern. Den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ sagte der SPD-Politiker, bis dahin seien die Friedensverhandlungen mit den…
Ökonomie… Bahn frei für die Eurokampfdrohne 9 Feb 20219 Feb 2021 SPD-Veto gegen Bewaffnung von Heron-TP-Drohne sorgte für Aufsehen. Nun aber gaben Sozialdemokraten grünes Licht für Eurokampfdrohne Jürgen Wagner | TELEPOLIS Mock-up der European MALE RPAS Drohne. Bild: DeffiSK, CC BY-SA…
Gesellschaft CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen 3 Jan 20213 Jan 2021 An der EU-Außengrenze leben Flüchtlinge bei Winterwetter unter dramatisch schlechten Bedingungen. Die SPD würde einige Menschen gern nach Deutschland holen - CDU-Politiker dagegen setzen voll auf Hilfe vor Ort. Frankfurter…
Ökonomie… Spenden für Parteien: Großzügige Immobilienbranche 31 Dez 202030 Dez 2020 Wer spendete wie viel und an welche Partei? Der aktuelle Bericht des Bundestags dazu umfasst nicht alle Spenden, aufschlussreich ist er dennoch. Pascal Beucker | taz Größter Einzelspender ist der…
Demokratie… Krise in Sachsen-Anhalt: Die Angst vor der Unregierbarkeit 13 Dez 202013 Dez 2020 Die Regierungskrise in Sachsen-Anhalt zeigt, wie schwierig es im Osten ist, stabile Koalitionen ohne AfD und Linkspartei zu schmieden. Manchen Kommunen und Ländern droht die Unregierbarkeit. Kristin Schwietzer | tagesschau.de…
Ökonomie… Acht Milliarden teure Depressionsschübe 8 Dez 20207 Dez 2020 Könnte die SPD als Retter gegen rechts bitte gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen? Kommentar zu einer giftigen Debatte Thomas Pany | TELEPOLIS Symbolbild: Musikantenstadl-Tournee. Foto: Manfred Werner - Tsui/CC…
Ökonomie… Wehrbeauftragte Högl befürwortet bewaffnete Drohnen 20 Okt 202020 Okt 2020 Seit Jahren wird über die Bewaffnung von Drohnen gestritten. Nachdem die SPD Entgegenkommen signalisiert hat, könnte es bald eine Entscheidung geben - auch weil die Sozialdemokraten das Thema aus dem…
Fundamentalismus… SPD will trotz Islamismus-Vorwürfen weiter mit „Islamischem Zentrum Hamburg“ kooperieren 21 Sep 202020 Sep 2020 Hamburg soll nach dem Willen der SPD geführten Landesregierung weiter mit dem umstrittenen „Islamischen Zentrum Hamburg“ zusammenarbeiten. Deutschlandfunk-Nachrichten Das Islamische Zentrum Hamburg an der Hamburger Außenalster. (imago) Man sehe keinen…
Ökonomie… Kann sich die deutsche Wirtschaft Menschenrechte noch leisten? 30 Aug 202029 Aug 2020 Die Groko will gegen deutsche Firmen vorgehen, die im Ausland von Kinderarbeit und „moderner Sklaverei“ profitieren. Doch in Coronazeiten wackelt das Vorhaben. Paul Starzmann | DER TAGESSPIEGEL Fabrikarbeiterinnen in Bangladesh.Foto:…
Demokratie… Eine Blamage für den Bundestag 23 Aug 202022 Aug 2020 Union und SPD blockieren mit Maximalforderungen die nötige Verkleinerung des Bundestags. Seit Jahren geht nichts voran. Das schadet dem Ansehen des Parlaments. Robert Roßmann | Süddeutsche Zeitung Mit dem Wahlrecht…
Demokratie… Nimmt eine Frau sich Macht, legen Männer das als parteischädigend aus 16 Aug 202016 Aug 2020 Weil Kühnert und Müller sich nicht einigen konnten, soll Chebli weichen. Das sagt viel über die Glaubwürdigkeit der SPD beim Thema Gleichberechtigung aus. Ein Kommentar. Lorenz Macholdt | DER TAGESSPIEGEL…
Demokratie… Die AfD als Bürgermeistermacher 20 Mai 202019 Mai 2020 Die entscheidende Stimme kommt in Bayreuth womöglich von der rechten Partei, in Höchstadt sehr wahrscheinlich. Die gewählte Grüne nimmt die Wahl nicht an, der gewählte SPDler will trotz Rücktrittsforderungen im…
Ökonomie… SPD streitet über nukleare Teilhabe Deutschlands 3 Mai 20202 Mai 2020 Die Tornado-Jets müssen ersetzt werden. Das größte Problem für die SPD sind die amerikanischen Atombomben, mit denen die Nachfolge-Flugzeuge bestückt werden könnten. Norbert Walter-Borjans stellt sich gegen die Teilnahme an…
Demokratie… Hamburg: „Volksparteien“ stürzen weiter ab 24 Feb 20209 Mrz 2020 Hamburg ist sicher eine Ausnahmestadt. Zu erwarten war nach allen Umfragen, dass Rot-Grün wieder eine Mehrheit erreichen würden, unklar war nur, wie viel die SPD verlieren wird und die Grünen…
Christentum… Religiotie im NRW-Landtag: „Ich wurde aus dem Gottesdienst geholt!“ 17 Jan 20209 Mrz 2020 Von wegen besinnlich! Eine Adventsandacht im Düsseldorfer Landtag sorgte für alles andere als Frieden auf Erden – sondern für einen handfesten Eklat. Ein SPD-Politiker schaltete sogar kirchlichen Beistand ein. Felix…
Gesellschaft… Die deutschen Sozialdemokraten sind auf dem Weg zur Almosen-Anstalt 9 Dez 20198 Dez 2019 Die SPD weiss nach dem Parteitag in Berlin immer noch nicht, ob sie weiterregieren will. Der politische Kurs der Sozialdemokraten wird aber klar: mehr Steuern, mehr Ausgaben, mehr Schulden, mehr…
Humor… SPD lehnt Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär ab 24 Nov 201923 Nov 2019 Die CDU will den Polizisten Rainer Wendt in Sachsen-Anhalt zum Staatssekretär berufen. Jetzt droht die Auseinandersetzung darüber zu eskalieren. DER TAGESSPIEGEL Der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt (Archiv).Foto: Oliver…
Medien… Säkulare Sozis bereiten sich auf SPD-Arbeitskreis vor 14 Nov 201914 Nov 2019 Bei ihrer Jahrestagung bereiten sich die Säkularen Sozialdemokraten in Frankfurt an diesem Wochenende auf die Einrichtung des "Arbeitskreises Säkulare" ihrer Partei vor. Mit einstimmigen Voten wurden die beiden Vorsitzende Lale…
Demokratie… Thüringen: Gottesbezug in der Verfassung, Religionsunterricht und Moscheebauten 27 Okt 201926 Okt 2019 Am Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Und immerhin knapp ein Drittel der Thüringer sind Christen. Doch inwieweit Kirche und Religion in den Parteiprogrammen eine Rolle spielen, variiert…
Christentum… Brandenburg: Religiös gefilterter Humanismus ist keiner 26 Okt 201926 Okt 2019 Jährlich 200 Menschen aufnehmen: Die möglichen neuen Regierungspartner in Brandenburg haben sich darauf verständigt, ein festes Aufnahmekontingent für verfolgte Christen und andere besonders Schutzbedürftige zu schaffen. DOMRADIO.DE Aus beiden Gruppen…