Regierung schmiedet Waffenschmiede

21 Apr 202021 Apr 2020

Drei Schiffbauunternehmen planen einen Werftkonzern, der Marineschiffe bauen soll. Bundesregierung hat versprochen, Aufträge national zu vergeben. Hermannus Pfeiffer | taz Wurde europaweit ausgeschrieben: Mehrzweckkampfschiff 180 Foto: Damen Shipyards/dpa Ursula von…

Erdogans „Blitzangriff“ hat die Europäer durchgerüttelt

10 Mrz 202010 Mrz 2020

Beim Treffen mit den EU-Spitzen hat Erdogan bekommen, was er wollte: Schöne Bilder fürs heimische Publikum. Und noch mehr. Seine Grenzöffnung hat Bewegung in die Beziehungen gebracht. Eine Äußerung Merkels…

CDU-Politikerinnen nehmen SPD-Politikern den Neowilhelminismus ab

10 Nov 20199 Nov 2019

Nach Annegret Kramp-Karrenbauer hält auch Ursula von der Leyen eine "Hunnenrede" und fordert, die EU müsse die "Sprache der Macht lernen" Peter Mühlbauer | TELEPOLIS 1897 forderte der damalige deutsche…

Ungarn und Polen finden plötzlich Brüssel gut

4 Aug 20194 Aug 2019

Ursula von der Leyen empfängt Viktor Orbán am 1. August in Brüssel. Bild: dpa Jahrelang haben sich Viktor Orbán und Jaroslaw Kaczynski mit der EU-Kommission angelegt. Jetzt feiern sie die…

Deutschland, der verbotene Angriffskrieg und die „Schutzverantwortung“

11 Sep 201810 Sep 2018

Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen erwägt einen Kampfeinsatz gegen Syrien, sollte "das Regime" Giftgas einsetzen Jochen Mitschka | TELEPOLIS Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes verbietet die Vorbereitung eines…

Bundesregierung will nicht zurück zur Wehrpflicht

7 Aug 20186 Aug 2018

Die Wehrpflicht ist 2011 ausgesetzt worden – und das soll nach dem Willen der Bundesregierung auch so bleiben. Dem schließt sich die Verteidigungsministerin an. Ursula von der Leyen kann der…

Wahl Dodo des Monats April 2018

1 Mai 20187 Mai 2018

Drei Haupthemen haben die Medien im Monat April beherrscht, der § 219a StGB, das Werbeverbot für Abtreibungen, die antisemitischen Vorkommnisse, religiöses Mobbing und die bayrische Kreuzespflicht. Markus Söders Gotteswahn spaltet…

Wahl Dodo des Monats März 2018

1 Apr 20187 Apr 2018

Der Monat März war von zwei grundlegenden Themen bestimmt, alles andere ging im Raunen, ob der Islam zu Deutschland gehöre und die Streichung des § 219a StGB, Werbung für Abtreibung,…

Polen fordert von Deutschland Erklärung wegen Äußerung von der Leyens

5 Nov 20174 Nov 2017

Bei „Maybrit Illner“ lobte Ursula von der Leyen den „gesunden demokratischen Widerstand der jungen Generation in Polen“. Nun wirft ihr Polen Einmischung in innere Angelegenheiten vor – und verlangt eine…

Wahl Dodo des Monats September 2017

1 Okt 20177 Okt 2017

Je größer der gesellschaftliche Bedeutungsverlust des institutionalisierten Glaubens, um so lauter das Geschrei der Protagonisten in der Politik, den Kirchen und im Wahlkampf. Während Politiker Gefahr laufen bei unpopulärer Politik…

Ranghoher Offizier reicht Strafanzeige gegen von der Leyen ein

5 Aug 2017

Erneut zeigt ein ranghoher Soldat seine Dienstherrin an: Ein Offizier wirft Ursula von der Leyen vor, disziplinarrechtliche Ermittlungen behindert zu haben. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob sie Ermittlungen aufnimmt. DIE…

Kritik von Soldaten: Keine „positiven Bezüge“ auf angesammelte „Kampferfahrung“ im 2. Weltkrieg

22 Jul 2017

Beim Gelöbnis am 20. Juli erhält die Verteidigungsministerin Beistand von Michael Wolffsohn Von Dirk Eckert | TELEPOLIS Zum 19. Mal hat die Bundeswehr den 20. Juli mit einem Rekrutengelöbnis begangen.…

Bundeswehr: Das Weißbuch birgt Sprengstoff

14 Jul 201613 Jul 2016

Bisher helfen Soldaten nur bei Naturkatastrophen und großen Unglücksfällen. Verteidigungsministerin von der Leyen will das ändern - weiß aber nicht wie. Von Thomas Kröter | Frankfurter Rundschau Ursula von der…

Deutsche Verteidigungsministerin kritisiert die Türkei

12 Jun 2016

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Regierung in Ankara scharf kritisiert. "Es gibt Entwicklungen in der Türkei, die uns zutiefst beunruhigen, wie etwa Einschränkungen bei der Pressefreiheit…

Lammert sieht „jede Menge Grund zum Nachdenken“

15 Mrz 201614 Mrz 2016

Was tun nach den Wahlerfolgen der AfD? Eine andere Flüchtlingspolitik fordert Hans-Peter Friedrich. Ursula von der Leyen und Günther Oettinger hingegen wollen weiter den Kurs der Kanzlerin stützen. evangelisch.de Nach…

Plagiatsvorwurf gegen Verteidigungsministerin von der Leyen

27 Sep 201526 Sep 2015

VroniPlag geht vom "Verdacht wissenschaftlichen Fehlverhaltens" in der Doktorarbeit aus, von der Leyen weist die Vorwürfe zurück Von Florian Rötzer|TELEPOLIS Vor allem die Bürgerlichen von Union und den Liberalen sind…

Wahl Dodo des Monats Mai 2015

1 Jun 20157 Jun 2015

Thematische Schwerpunkte im Monat Mai haben sich aus einer Reihe von politischen und gesellschaftlichen Debatten ergeben. Die Flüchtlingsproblematik, Homo-Ehe, Peter Singers Auftritt in Deutschland, Abtreibung und Sterbehilfe. Nicht anders zu…

„Luther regiert“ – Gottesstaat Deutschland

30 Mrz 2015

Fast alle CDU-Spitzenpolitiker sind Protestanten. Entsprechend finden sich Gemeinsamkeiten zwischen der Unionspolitik und dem Ablauf einer EKD-Synode, stellt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung fest. pro Medienmagazin Bundesinnenminister Thomas de Maizière gehört…

Kinderhilfs-Verein „Nestwärme“: Gründer als Kinderschänder verhaftet

9 Mrz 20159 Mrz 2015

Jetzt wurde Michael Janda verhaftet. Der Vorwurf: Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes in wenigstens vier Fällen. Von PHILIPPE DEBIONNE und NIKE HEITH|Berliner Kurier Janda wurde nach monatelangen Ermittlungen von Elitepolizisten…

ZDF manipuliert bei „Deutschlands Beste!“—Wir bescheißen Euch!

12 Jul 201411 Jul 2014

Skandal um die ZDF-Show „Deutschlands Beste!“: Prominente wurden im Beliebtheits-Ranking der Zuschauer hochgestuft, um sie besser in die Sendung einladen zu können. Claus Kleber, einer der ahnungslosen Betroffenen, schäumt: „Idioten!“…

Clinton steckt Käßmann in die Tasche

8 Jul 20147 Jul 2014

Leichtes Spiel: Die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton steckte bei Günther Jauch Margot Käßmann, Ursula von der Leyen und den Moderator mühelos in die Tasche. Am Rande sagte Clinton, dass ihr…