Esoterik: Deutsche Behörde verbot 8000 Euro teuren „Wasservitalisierer“ wegen Funkstörungen

14 Mrz 202114 Mrz 2021

Für alle erdenklichen realen und erdachten Probleme gibt es mittlerweile Geräte oder Apps. Nicht nur für die Abwehr von "Handystrahlung" werden allerlei dubiose Gadgets feilgeboten, auch für die "Belebung" des…

Trotz Verbots: Querdenker protestieren in Dresden

14 Mrz 202113 Mrz 2021

Am frühen Nachmittag versammelten sich mehrere Hundert Menschen vor dem Kongresszentrum in der Nähe des Landtags. Berliner Zeitung Für den Sonnabend waren verschiedene Demonstrationen wie auch hier in Leipzig angekündigt,…

Dänemark: „Antidemokratische“ Spenden werden gesetzlich verboten

13 Mrz 202113 Mrz 2021

Kopenhagen untersagt die Geldannahme von "extremistischen Kräften" und zielt damit auf die Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland. Kai Strittmatter | Süddeutsche Zeitung Dänemarks Integrationsminister Mattias Tesfaye. (Foto: Mads Claus…

Türkei: Oppositionspartei HDP kurz vor dem Verbot?

9 Mrz 20218 Mrz 2021

Die AKP-MHP-Koalition will die oppositionelle Partei HDP verbieten. Bereits Ende Januar deuteten Berichte in diese Richtung. In den letzten Tagen bekräftigten türkische Medien Anzeichen, dass Erdogan und MHP-Führer Bahceli auf…

Keine Burkas in der Schweiz

8 Mrz 20218 Mrz 2021

Mit 51,2 Prozent Ja zu 48,8 Prozent Nein wurde die Initiative Verhüllungsverbot am gestrigen Abstimmungssonntag vom Schweizer Stimmvolk angenommen. tachles.ch Einigkeit herrschte sowohl bei den bürgerlichen Parteien als auch bei…

Bewegung Génération identitaire: Frankreich verbietet bekannteste rechtsextreme Gruppe des Landes

4 Mrz 20213 Mrz 2021

Das französische Kabinett billigt die Auflösung der rechtsextremen Gruppierung Génération identaire. Die Gruppe will Einspruch dagegen einlegen. DER TAGESSPIEGEL Nach einer Reihe fremdenfeindlicher Aktionen verbietet die französische Regierung die bekannteste…

Razzia: Berlin verbietet radikal-islamistische Vereinigung

25 Feb 202125 Feb 2021

Die Polizei in Berlin und Brandenburg durchsucht am Morgen zahlreiche Wohnungen. Dabei geht es um eine radikal-islamistische Vereinigung, die verboten wurde. Hunderte Polizisten sind im Einsatz. stern.de Polizeibeamte während einer…

Graue Wölfe in Deutschland

23 Jan 202123 Jan 2021

Graue Wölfe in deutschen Parteien, bei der Bundeswehr, der Polizei und in Behörden - gruslig? Leider Realität Elke Dangeleit | TELEPOLIS Bild: TP Anfang November 2020 verbot die französische Regierung…

Bundesverfassungsgericht: „Querdenker“-Demos in Bremen und Mannheim bleiben verboten

6 Dez 20205 Dez 2020

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das Verbot einer für heute in Bremen geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik bestätigt. Deutschlandfunk-Nachrichten Bremer „Querdenker“-Demo bleibt verboten (picture alliance/dpa | Sina Schuldt) Die Richter…

Innenminister Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe „Sturmbrigade 44“

1 Dez 20201 Dez 2020

Die rechtsextreme Gruppierung ist auch unter dem Namen "Wolfsbrigade 44" bekannt. Die Namen spielen auf einen SS-Kriegsverbrecher an, das Logo erinnert an SS-Symbolik. Vorausgegangen sind dem Verbot Razzien in mehreren…

Verbot der rechtsextremen Grauen Wölfe: Eine graue Zone

19 Nov 202018 Nov 2020

Der Bundestag diskutiert ein Verbot der Grauen Wölfe. Lassen sich türkischer Mainstream und Konsequenzen deutscher Migrationsgeschichte verbieten? Ali Çelikkan | taz Solidarischer Wolfsgruß für Aserbaidschan: „Graue Wölfe“ bei einer Demonstraton…

Frankreich will rechtsextreme türkische Organisation verbieten

3 Nov 20202 Nov 2020

Die rechtsextreme türkische Organisation Graue Wölfe soll in Frankreich verboten werden. Deutschlandfunk-Nachrichten Der Gruß der Grauen Wölfe, türkische Rechtsextremisten (imago / Michael Trammer ) Dies kündigte Innenminister Darmanin vor einem…

Polen: Verfassungsgericht verbietet Abtreibung kranker Föten

23 Okt 202022 Okt 2020

Das höchste polnische Gericht hat Abtreibungen von unheilbar kranken Föten für verfassungswidrig erklärt. Deutschlandfunk-Nachrichten dpa / Daniel Kalker Polnisches Verfassungsgericht verbietet Abtreibung kranker Föten Zur Begründung erklärten die Richter, die…

Müllhalde Weltraum – wie nachhaltig ist Satellitenkommunikation?

18 Okt 202018 Okt 2020

Der Weltraum vermüllt zusehends. Weltraumschrott bedroht unter anderem Satelliten zur Wetterbeobachtung und Klimaforschung – mit gravierenden Folgen. Hans-Arthur Marsiske | heise online (Bild: sdecoret/Shutterstock.com) Ein Mann sägt an einem Ast,…

Islam: Frankreich will „Jungfräulichkeits-Atteste“ verbieten

8 Okt 20207 Okt 2020

Regierung bereitet umfassenderes Gesetz gegen Islamisten und unerwünschte Verhaltensweisen speziell von Muslimen vor. Die Presse Frankreich will sogenannte "Jungfräulichkeits-Atteste" unter Strafe stellen. Ärzten, die solche Bescheinigungen ausstellen, drohen künftig ein…

Ministerpräsident Söder will Reichskriegsflagge verbieten

27 Sep 202026 Sep 2020

Die Reichskriegsflagge soll nun auch in Bayern verboten werden. Deutschlandfunk-Nachrichten Die Reichskriegsflagge bei einer Pegida-Demo in Koeln. (imago) Dies kündigte Ministerpräsident Söder auf einem Online-Parteitag der CSU an. Der Parteivorsitzende…

„Nordische Widerstandsbewegung“: Finnland verbietet Neonazi-Gruppe

24 Sep 202023 Sep 2020

Die Organisation war die aktivste des Landes und für viele rassistische Gewalttaten verantwortlich. Das Verbot trifft aber nur die finnische Sektion. Reinhard Wolff | taz Endlich in Finnland verboten: die…

Warum die Demo gegen die Coronamaßnahmen in Berlin nicht verboten werden sollte

27 Aug 202026 Aug 2020

Das Demonstrationsrecht gilt auch für Rechte und Verschwörungsgläubige. Man sollte sie machen lassen - unter schärfsten Auflagen. Ein Kommentar. Fatina Keilani | DER TAGESSPIEGEL Ein Demonstrant während der Demonstration gegen…

Berlin verbietet Corona-Demos

26 Aug 202026 Aug 2020

Die Berliner Behörden haben die für diesen Samstag geplanten Demos gegen die Corona-Politik verboten. Innensenator Geisel begrüßte die Entscheidung, da mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen sei. tagesschau.de…

Bajuwarische Herrlichkeit: Seehofer sagte im Alleingang Nein zur Flüchtlingsaufnahme

12 Aug 202012 Aug 2020

Der Innenminister hat Berlin und Thüringen die Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter verboten. Ohne die heikle Frage im Kabinett zu besprechen. Andrea Dernbach | DER TAGESSPIEGEL Das Bundesinnenministerium hat sein Verbot des…

Trump will Videoplattform Tiktok verbieten

1 Aug 20201 Aug 2020

Amerikanische Behörden hatten gewarnt, dass die bei Teenagern beliebte Online-Plattform Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergibt. Nun hat Präsident Trump angekündigt sie in Amerika zu verbieten. Frankfurter Allgemeine Zeitung Das…