„Als Entwickler dieser ‚Biowaffe‘ werden zumeist vermeintliche Protagonisten einer demokratisch-liberalen Elite genannt“

20 Jul 202020 Jul 2020

Der Verfassungsschutz begründet gegenüber Telepolis die neue und existenzielle Gefahr der Corona-Verschwörungstheorien für die Demokratie in Europa Marcel Malachowski | TELEPOLIS Grafik: TP In bisher ungekanntem Ausmaß haben unberechtigte und…

Corona-Verschwörungstheorien: Kein Fall für den Verfassungsschutz

30 Jun 202029 Jun 2020

Der Inlandsgeheimdienst hat während der Pandemie "unendlich viel Verrücktes an Ideologie" und Aktivitäten etwa aus Russland bemerkt, es gebe aber Schlimmeres. Stefan Krempl | heise online (Bild: Antonio Guillem /…

Kalbitz verklagt Verfassungsschutz

27 Jun 202027 Jun 2020

Der AfD-Politiker Kalbitz geht juristisch gegen den Verfassungsschutz vor. Er fordert Auskunft über eine Mitgliederliste der rechtsextremen HDJ, dort soll sein Name registriert sein. Belegbar ist laut Kalbitz "überhaupt nichts".…

Verschwörungsmythen: Ein Fall für den Verfassungsschutz?

13 Jun 202012 Jun 2020

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen gegen Falschmeldungen und Verschwörungstheorien vorgehen. Nach Informationen von WDR, NDR und SZ soll der Verfassungsschutz dazu bald ein Sonderlagebild vorlegen. Florian Flade, Georg…

Kampf gegen rechte Attentäter: Fahndung durch „virtuelle Agenten“

3 Jun 20202 Jun 2020

Der Verfassungsschutz will Rechtsextremisten im Internet besser aufspüren - um mögliche Attentäter frühzeitig zu erkennen. Dafür setzt er verstärkt auf "virtuelle Agenten". Florian Flade, Georg Mascolo | tagesschau.de Es gibt…

AfD scheitert mit Maulkorb für Verfassungsschutz

29 Mai 202028 Mai 2020

Der Verfassungsschutz darf die „Junge Alternative“ und den „Flügel“ der AfD in seinem Jahresbericht nennen. Der juristische Konflikt ist aber noch nicht vorbei. Frank Jansen | DER TAGESSPIEGEL Rechtsextremer Wortführer.…

Verfassungsschutz: Extremisten wollen Corona-Proteste für sich nutzen

18 Mai 202017 Mai 2020

Tausende haben am Wochenende gegen die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern demonstriert. Politiker zeigen viel Verständnis für die Proteste, warnen aber vor dem Einfluss von Rechtsextremen. evangelisch.de Laut Bundesamt für…

AfD ohne «Flügel»? Die völkischen Revolutionäre wird die Partei so schnell nicht wieder los

24 Mrz 202023 Mrz 2020

Seit Jahren treiben Björn Höcke und seine Unterstützer ihre Partei vor sich her und immer weiter nach rechts. Nun versucht der AfD-Vorstand gegenzusteuern – um den Verfassungsschutz loszuwerden und den…

Mehr als 500 Reichsbürger dürfen noch Waffen besitzen

19 Mrz 202019 Mrz 2020

Frankfurter Allgemeine Zeitung Die Polizei in Wuppertal präsentiert im Jahr 2016 bei Reichsbürgern sichergestellte Waffen. Bild: dpa Rund 19.000 Menschen haben Ende 2019 nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zur Szene der…

Verfassungsschutz beobachtet AfD-„Flügel“

12 Mrz 202018 Mrz 2020

Der AfD-"Flügel" ist für den Verfassungsschutz nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios jetzt offiziell ein Beobachtungsfall. Ausschlaggebend sei die rechtsextreme Bestrebung des Zusammenschlusses gewesen. tagesschau.de Andreas Kalbitz und Björn Höcke | Bildquelle:…

Uniter verliert Gemeinnützigkeit

2 Mrz 20201 Mrz 2020

Der Soldaten- und Prepper-Verein, gegründet von ehemaligen Kommandosoldaten der Bundeswehr, ist inzwischen ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. Nun scheint er in die Schweiz übersiedeln zu wollen. Peter Carstens | Frankfurter…

AfD verklagt Verfassungsschutz

8 Jan 20207 Jan 2020

Der Verfassungsschutz hatte den "Flügel" und die "Junge Alternative" vor einem Jahr nach langer Prüfung als Verdachtsfälle eingestuft.Die AfD beklagt angeblich stigmatisierende und ehrschädigende Aussagen; das geht aus zwei Klageentwürfen…

CDU will Befugnisse von Verfassungsschutz und Bundespolizei ausbauen

29 Dez 201929 Dez 2019

Die Sicherheitsbehörden sollen technologisch schlagkräftiger werden, heißt es in einem Partei-Beschluss. Unternehmen könnten auch zur Zusammenarbeit verpflichtet werden. Süddeutsche Zeitung Die CDU will Bundespolizei und Verfassungsschutz mit mehr Befugnissen im…

Deutsche Muslimische Gemeinschaft lässt Mitgliedschaft im ZMD ruhen

4 Dez 20193 Dez 2019

Wegen der Vorwürfe gegen die DMG, der Muslimbruderschaft nahezustehen, folge sie dem Mehrheitsbeschluss im ZMD und lasse ihre Mitgliedschaft ruhen. Auch wenn die Vorwürfe des Verfassungsschutzes gerichtlich noch nicht geklärt…

Rainer Wendt: Der Mini-Maaßen

25 Nov 201924 Nov 2019

Rainer Wendt soll Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt werden, wenn es nach der CDU geht.Wendt steht seit 2007 an der Spitze der Deutschen Polizeigewerkschaft und ist als Provokateur und Rechtsausleger…

AfD-Vertreter wollen Unvereinbarkeitsliste abschaffen

23 Nov 201922 Nov 2019

Die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Diese Liste soll auf dem Parteitag „ersatzlos“ gestrichen werden, fordern Parteimitglieder. WELT Vertreter des rechten AfD-„Flügels“ fordern,…

Abschlussbericht in Thüringen: NSU-Ausschuss kritisiert Polizei und Justiz

30 Sep 201929 Sep 2019

Abgeordnete warten auf den Beginn der Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses "Rechtsterrorismus und Behördenhandeln" im Thüringer Landtag. | Bildquelle: dpa Polizei, Justiz und Verfassungsschutz - alle hätten bei der Suche nach der…

Verfassungsschützer überprüfen BDS-Bewegung

26 Sep 201925 Sep 2019

Die Verfassungsschützer von Bund und mehreren Ländern prüfen einem Zeitungsbericht zufolge, ob die israelkritische BDS-Bewegung als verfassungsfeindlich eingestuft werden muss. evangelisch.de "BDS stellt das Existenzrecht Israels in Frage", sagte der…

AfD stellt Verfassungsfeindlichkeit in eigenen Reihen fest

21 Sep 201920 Sep 2019

Björn Höcke (l), Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, und Jürgen Pohl, Bundestagsabgeordneter der AfD, bei einer Verhandlung zur Einstufung der AfD als Prüffall. Bild: dpa Zwei Unterorganisationen und Landesverbände…

Religion oder Sekte? Diese Gefahr geht von Scientology aus

14 Sep 201913 Sep 2019

Scientology in Los Angeles (Bild: PictorialEvidence, CC-BY-Sa 3.0) Hierzulande gilt Scientology vielen als Sekte. Schweden dagegen hat die Organisation als Religion anerkannt. Was steckt hinter Scientology – und warum wird…

Kameradschaften öffentlich machen

31 Mai 2019

Unlängst warnte der deutsche Verfassungsschutz vor einer «wachsenden Gefahr» rechtsterroristischer Anschläge. Hans Stutz | tachles.ch «Eine wachsende Gefahr» seien rechtsterroristische Kleingruppen oder Einzelpersonen, warnte vor kurzem der deutsche Verfassungsschutz in…