„Islamistische Kräfte haben in öffentlichen Ämtern nichts verloren“

10 Apr 202110 Apr 2021

Ein Mitglied der Berliner „Expert*innenkommission zu antimuslimischem Rassismus“ war in Vereinen aktiv, die vom Verfassungsschutz als islamistisch bewertet werden. Justizsenator, Integrationsbeauftragte und Grüne der Hauptstadt halten dennoch an ihm fest.…

Verfassungsschutz kann AfD als Verdachtsfall einstufen

19 Feb 202119 Feb 2021

Das Oberverwaltungsgericht Münster lehnt Beschwerden der AfD ab – und ebnet den Weg für die Bewertung der Partei als Verdachtsfall. Frank Jansen | DER TAGESSPIEGEL Die AfD hat im Rechtsstreit…

Gericht lehnt AfD-Antrag gegen Verfassungsschutz ab

28 Jan 202128 Jan 2021

Es ist bereits die zweite Schlappe für die AfD diese Woche. Allerdings muss auch der Verfassungsschutz einlenken. Markus Balser | Süddeutsche Zeitung Die AfD hat im Rechtsstreit mit dem Bundesamt…

AfD und Verfassungsschutz: Das Bibbern der Beamten

21 Jan 202121 Jan 2021

Der Verfassungsschutz könnte die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Verbände richten klare Appelle an die Beamten in der Partei. Konrad Litschko | taz Lehrer und Agitator: Björn Höcke hat der…

Verfassungsschutz will gesamte AfD als Verdachtsfall einstufen

20 Jan 202119 Jan 2021

Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen. stern.de Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen. Verfassungsschutz-Präsident…

NSU-Blind?

7 Jan 20216 Jan 2021

Vieles über den Mordkomplex ist weiterhin im Dunkeln. Vieles ist inzwischen aber auch bekannt - vor allem, wer die Aufklärung verhindert Thomas Moser | TELEPOLIS Grafik: TP Sorry für das…

Sachsens AfD wird „Verdachtsfall“

9 Dez 20209 Dez 2020

Im Landesverband von Parteichef Tino Chrupalla haben die Völkischen die Oberhand gewonnen, so die Bewertung des Verfassungsschutzes. Sebastian Pittelkow, Katja Riedel, Ronen Steinke | Süddeutsche Zeitung Gut versteckt? Die Verfassungsschützer…

Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet „Querdenken“-Bewegung

9 Dez 20209 Dez 2020

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet Medienberichten zufolge als erstes in Deutschland die „Querdenken“- Bewegung. Deutschlandfunk-Nachrichten Bereits im Frühjahr hatte „Querdenken“ die ersten Protestkundgebungen organisiert. (picture alliance / dpa…

„Querdenken“: Giffey und Geisel wollen den Verfassungsschutz einschalten

6 Dez 20206 Dez 2020

Für Berlins Innensenator Geisel (SPD) zeigt die Bewegung eindeutig extremistische und antisemitische Tendenzen. Auch Franziska Giffey warnt vor der Bewegung. Berliner Zeitung Die Querdenken-Bewegung soll nicht vom Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet werden.…

Die Coronakrise bringt Extremismus neuen Typs hervor

28 Nov 202028 Nov 2020

Der Verfassungsschutz bewertet die Proteste gegen das Coronavirus und stellt fest: Da demonstrieren zum Teil Normalbürger, zum Teil klassische Rechtsextremisten und zu einem Teil ist da etwas Neues unterwegs. Florian…

„Als Entwickler dieser ‚Biowaffe‘ werden zumeist vermeintliche Protagonisten einer demokratisch-liberalen Elite genannt“

20 Jul 202020 Jul 2020

Der Verfassungsschutz begründet gegenüber Telepolis die neue und existenzielle Gefahr der Corona-Verschwörungstheorien für die Demokratie in Europa Marcel Malachowski | TELEPOLIS Grafik: TP In bisher ungekanntem Ausmaß haben unberechtigte und…

Corona-Verschwörungstheorien: Kein Fall für den Verfassungsschutz

30 Jun 202029 Jun 2020

Der Inlandsgeheimdienst hat während der Pandemie "unendlich viel Verrücktes an Ideologie" und Aktivitäten etwa aus Russland bemerkt, es gebe aber Schlimmeres. Stefan Krempl | heise online (Bild: Antonio Guillem /…

Kalbitz verklagt Verfassungsschutz

27 Jun 202027 Jun 2020

Der AfD-Politiker Kalbitz geht juristisch gegen den Verfassungsschutz vor. Er fordert Auskunft über eine Mitgliederliste der rechtsextremen HDJ, dort soll sein Name registriert sein. Belegbar ist laut Kalbitz "überhaupt nichts".…

Verschwörungsmythen: Ein Fall für den Verfassungsschutz?

13 Jun 202012 Jun 2020

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen gegen Falschmeldungen und Verschwörungstheorien vorgehen. Nach Informationen von WDR, NDR und SZ soll der Verfassungsschutz dazu bald ein Sonderlagebild vorlegen. Florian Flade, Georg…

Kampf gegen rechte Attentäter: Fahndung durch „virtuelle Agenten“

3 Jun 20202 Jun 2020

Der Verfassungsschutz will Rechtsextremisten im Internet besser aufspüren - um mögliche Attentäter frühzeitig zu erkennen. Dafür setzt er verstärkt auf "virtuelle Agenten". Florian Flade, Georg Mascolo | tagesschau.de Es gibt…

AfD scheitert mit Maulkorb für Verfassungsschutz

29 Mai 202028 Mai 2020

Der Verfassungsschutz darf die „Junge Alternative“ und den „Flügel“ der AfD in seinem Jahresbericht nennen. Der juristische Konflikt ist aber noch nicht vorbei. Frank Jansen | DER TAGESSPIEGEL Rechtsextremer Wortführer.…

Verfassungsschutz: Extremisten wollen Corona-Proteste für sich nutzen

18 Mai 202017 Mai 2020

Tausende haben am Wochenende gegen die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern demonstriert. Politiker zeigen viel Verständnis für die Proteste, warnen aber vor dem Einfluss von Rechtsextremen. evangelisch.de Laut Bundesamt für…

AfD ohne «Flügel»? Die völkischen Revolutionäre wird die Partei so schnell nicht wieder los

24 Mrz 202023 Mrz 2020

Seit Jahren treiben Björn Höcke und seine Unterstützer ihre Partei vor sich her und immer weiter nach rechts. Nun versucht der AfD-Vorstand gegenzusteuern – um den Verfassungsschutz loszuwerden und den…

Mehr als 500 Reichsbürger dürfen noch Waffen besitzen

19 Mrz 202019 Mrz 2020

Frankfurter Allgemeine Zeitung Die Polizei in Wuppertal präsentiert im Jahr 2016 bei Reichsbürgern sichergestellte Waffen. Bild: dpa Rund 19.000 Menschen haben Ende 2019 nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zur Szene der…

Verfassungsschutz beobachtet AfD-„Flügel“

12 Mrz 202018 Mrz 2020

Der AfD-"Flügel" ist für den Verfassungsschutz nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios jetzt offiziell ein Beobachtungsfall. Ausschlaggebend sei die rechtsextreme Bestrebung des Zusammenschlusses gewesen. tagesschau.de Andreas Kalbitz und Björn Höcke | Bildquelle:…

Uniter verliert Gemeinnützigkeit

2 Mrz 20201 Mrz 2020

Der Soldaten- und Prepper-Verein, gegründet von ehemaligen Kommandosoldaten der Bundeswehr, ist inzwischen ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. Nun scheint er in die Schweiz übersiedeln zu wollen. Peter Carstens | Frankfurter…