Christentum… Caritas-Präsident räumt Schaden durch Veto zu Altenpflege-Tarif ein 6 Mrz 20215 Mrz 2021 In außergewöhnlicher Deutlichkeit hat der Präsident des Deutschen Caritasverbandes, Peter Neher, eingeräumt, dass dem katholischen Verband durch die Ablehnung eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für die Altenpflege Schaden entstanden ist. evangelisch.de Neher…
Ökonomie… Streit über US-Corona-Hilfen: Millionen droht Verlust der Arbeitslosenhilfe 26 Dez 202026 Dez 2020 US-Präsident Trump weigert sich nach wie vor, das vom Kongress beschlossene Corona-Hilfspaket zu unterzeichnen. Das hat Folgen für die Bürger. Millionen droht nun der Verlust der Arbeitslosenhilfe. tagesschau.de USA: Ein…
Ökonomie… Brexit-Handelsabkommen: Es hakt – und Frankreich droht mit Veto 5 Dez 20204 Dez 2020 Erneut sind die Verhandlungen um einen Handelspakt zwischen Brüssel und London ins Stocken geraten. Die Zeit drängt, die Nervosität wächst. Frankreich droht gar mit einem Veto. Jakob Mayr | tagesschau.de…
Ökonomie… EU-Haushaltsstreit: Ungarn bleibt bei seinem Veto 27 Nov 202026 Nov 2020 Der Büroleiter von Regierungschef Orban, Gulyas, erklärte, man habe kein Angebot erhalten, auf dessen Grundlage das Budget der EU und der Corona-Fonds für die ungarische Regierung annehmbar wären. Deutschlandfunk-Nachrichten Europäische…
Ökonomie… Polen und Ungarn blockieren Corona-Hilfsmilliarden 17 Nov 202016 Nov 2020 Warschau und Budapest haben ihr Veto gegen das milliardenschwere EU-Hilfspaket eingelegt. Wie es weitergeht, ist unklar. Albrecht Meier | DER TAGESSPIEGEL Mateusz Morawiecki (r), Premierminister von Polen, begrüßt Viktor Orban,…
Ökonomie… Orban droht mit Veto gegen EU-Haushalt 9 Nov 20208 Nov 2020 Aus der Sicht Ungarns beruht der jüngste EU-Bericht über Rechtsstaatlichkeit in Ungarn nicht auf Fakten, sondern sei voller Anschuldigungen von Organisationen, die durch George Soros finanziert werden. Die Presse Viktor…
Medien… Zypern hält an Veto gegen Belarus-Sanktionen fest 19 Sep 202019 Sep 2020 "Dieses Vorgehen Nikosias schützt das Lukaschenko-Regime vor den Folgen seines undemokratischen und unterdrückenden Verhaltens", kommentiert ein EU-Diplomat. Die Presse Zypern blockiert weiter die geplanten EU-Sanktionen gegen Unterstützer des belarussischen Präsidenten…
Gesellschaft… USA: Veto gegen Jerusalem-Resolution im UN-Sicherheitsrat 19 Dez 201719 Dez 2017 Die 14 anderen Mitglieder stimmten dafür. Die US-Botschafterin in der UN, Niki Haley, spricht von einer "Beleidigung, die wir nicht vergessen werden" Von Thomas Pany | TELEPOLIS Dass die USA…
Fundamentalismus… Österreich soll von Nato-Programmen ausgeschlossen werden 23 Mai 2017 Grund sei ein Veto der Türkei, die damit auf Forderungen aus Wien nach einem Abbruch der Beitrittsgespräche der Türkei zur EU und der Kritik österreichischer Politiker an Präsident Recep Tayyip…
Fundamentalismus… Polens Rechte suhlt sich im Gefühl des ewigen Hintergangenwerdens 13 Mrz 201712 Mrz 2017 Seit Polen Mitglied der Europäischen Union ist, gibt es im rechten und nationalistischen Milieu des Landes ein bestimmtes Handlungsmuster: Wenn die Mehrheit in Europa nicht tut, was Warschau will, droht…
Demokratie… Warschaus Stimme gegen polnischen EU-Ratspräsidenten: Eine Niederlage mit Anlauf 10 Mrz 20179 Mrz 2017 In gewisser Weise können die Befürworter von engerer Zusammenarbeit der Staaten und Integration im Rahmen der Europäischen Union der national-konservativen Regierung in Polen dankbar sein: So unverschämt wie die Machthaber…
Fundamentalismus… Türkei: Konfrontationskurs gegen Österreich „auf allen Ebenen“ 16 Dez 201615 Dez 2016 Außenminister Mevlüt Cavusoglu will "auf allen Ebenen" gegen Wien auftreten. In der Visa-Frage zeigt er sich ebenfalls unzufrieden. Die Presse.com Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat in einem türkischen TV-Interview…
Ökonomie… Gabriel blockiert Klimaplan und brüskiert Hendricks 9 Nov 20169 Nov 2016 Nach monatelangem Gezerre um den Klimaschutzplan standen die Zeichen eigentlich auf Einigung. Nur noch der Segen der Kanzlerin und des SPD-Chefs fehlten. Die Grünen sprechen von einer „Riesenblamage“. DIE…
Demokratie… US-Kongress überstimmt erstmals Veto von Präsident Obama 29 Sep 2016 Erstmals in seiner Regierungszeit ist ein Veto des US-Präsidenten Barack Obama vom Kongress überstimmt worden. Damit ist der Weg frei für einen Gesetzesentwurf, demgemäß die Hinterbliebenen der Opfer vom 11.…
Ökonomie… 9/11: Obama verhindert Klagen gegen Saudi-Arabien 24 Sep 2016 Der Kongress will wegen der Anschläge auf das World Trade Center Klagen gegen Saudi-Arabien ermöglichen. Präsident Obama hat nun sein Veto dagegen eingelegt – doch ihm droht eine Demütigung. …
Christentum… Bibel wird nicht zum „offiziellen Buch“ von Tennessee 15 Apr 2016 Im US-Bundesstaat Tennessee wird die Bibel nun doch nicht zum "offiziellen Buch". Der Gouverneur von Tennessee, Bill Haslam, hat am Donnerstag (Ortszeit) sein Veto eingelegt. evangelisch.de Eine Anerkennung der Bibel…
Demokratie… Kalifornien stimmt für ärztliche Sterbehilfe 13 Sep 201512 Sep 2015 Der Senat von Kalifornien hat sich für die Zulassung ärztlicher Sterbehilfe ausgesprochen. Die Senatoren votierten am Freitag (Ortszeit) am Freitag mit 23 zu 14 Stimmen für ein entsprechendes Gesetz, wie…
Demokratie… Nebraska stimmt für Abschaffung der Todesstrafe 21 Mai 201521 Mai 2015 Das Parlament im US-Bundesstaat Nebraska hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, keine Straftäter mehr hinzurichten. Der republikanische Gouverneur kündigt sein Veto gegen das Gesetz an. Es könnte jedoch bedeutungslos…
Christentum… Arizona: Gouverneurin Jan Brewer verhindert Gesetz gegen Homosexuelle 27 Feb 201427 Feb 2014 Unternehmer in Arizona sollten homosexuelle Kunden aus religiösen Gründen abweisen dürfen. Gouverneurin Brewer stoppte das Gesetz. ZEIT ONLINE Unternehmen im US-Bundesstaat Arizona dürfen homosexuelle Kunden künftig doch nicht aus religiösen…
Ökonomie… Arizona billigt Homo-Diskriminierung aus religiösen Gründen 21 Feb 201421 Feb 2014 Ein Gesetz in Arizona soll Geschäftsleute schützen, die aus religiösen Gründen Kunden nicht bedienen. Das dient der Wahrung der Glaubensfreiheit, sagen Befürworter - doch Kritiker sehen darin staatlich sanktionierte Diskriminierung…
Ökonomie… Streit um Konkordat in Bayern 7 Mrz 20137 Mrz 2013 Professoren bleiben bei Verfassungsbeschwerde Das umstrittene Konkordat des Freistaates Bayern mit dem Vatikan wird nun wohl ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Es handelt sich um einen komplizierten Vertrag aus dem…
