Gesellschaft… Assanges Antrag auf Berufung gegen Auslieferung abgelehnt 10 Jun 20239 Jun 2023 Wikileaks-Gründer Julian Assange hat einen neuen Rückschlag im juristischen Tauziehen um seine geplante Auslieferung in die USA hinnehmen müssen. Er scheiterte mit zwei Anträgen auf Berufung. Deutsche Welle Demo für…
Gesellschaft… Leopard 2 abgeschossen – so schnell endet der Traum der Wunderwaffen 10 Jun 20239 Jun 2023 Kiew hat eine Kampfgruppe mit Leopard 2 Panzern ins Gefecht geschickt. Der Einsatz endete in einem Debakel. Noch vor der russischen Linie geriet die Gruppe in ein Minenfeld und unter…
Gesellschaft… Ex-Nato-Chef Rasmussen: Länder könnten Truppen in Ukraine entsenden 9 Jun 20238 Jun 2023 Beim Nato-Gipfel in Vilnius wird es wohl um Sicherheitsgarantien für die Ukraine gehen. Warum Kiew das nicht reicht und Polen eine Koalition der Willigen bilden könnte. Bernd Müller | TELEPOLIS…
Faschismus… Erdogans Einfluss auf die Auslandstürken 9 Jun 20238 Jun 2023 Viele internationale Staatschefs waren bei der Amtseinführung des türkischen Präsidenten Erdogan zu Gast. Auch Vertreter der Auslandstürken waren anwesend. Diese sind für Erdogan besonders wichtig - auch in Deutschland. Elmas…
Antisemitismus/Antijudaismus… Berlin-Neukölln: Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung 9 Jun 20238 Jun 2023 Judenfeindliche und den Terror verherrlichende Plakate rufen die Behörden auf den Plan Jüdische Allgemeine Die Palästina-Flagge an einer Wand in Berlin-Neukölln Foto: picture alliance/dpa In Berlin-Neukölln haben israelfeindliche Plakate zu…
Christentum… Evangelikaler US-Fernsehprediger Pat Robertson mit 93 Jahren gestorben 8 Jun 20238 Jun 2023 Der einflussreiche erzkonservativ-evangelikale US-Fernsehprediger Pat Robertson ist tot. Der wichtige Vertreter der christlichen Rechten, der Evangelikalen in den USA mit zu politischer Macht verhalf, starb am Donnerstag im Alter von…
Ökonomie… Auf Kuschelkurs mit der Postfaschistin in Rom: Warum Scholz die Hilfe von Meloni braucht 8 Jun 20238 Jun 2023 Flüchtlinge belagern die Grenze nach Italien: Regierungschefin Meloni will deswegen die Unterstützung von Scholz. Dafür hilft Rom dem Kanzler aus der Energieklemme. Jens Kiffmeier | Frankfurter Rundschau Sie braucht Hilfe…
Demokratie… Referendariat in Sachsen: Ein sicherer Hafen für Rechtsextremisten? 8 Jun 20237 Jun 2023 Mit seiner Entscheidung, einen rechtsextremen Bewerber zum Referendariat zuzulassen, hat der VerfGH Sachsen gegen Bundesrecht verstoßen, meint Klaus F. Gärditz. Die schludrige Begründung schade den Landesverfassungsgerichten insgesamt. Prof. Dr. Klaus…
Antisemitismus/Antijudaismus… Brandenburg: Anastasia-Bewegung als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft 8 Jun 20237 Jun 2023 Die Anastasia-Bewegung spricht ein esoterisch-ökologisches Milieu an - aber vertritt auch rassistische und antisemitische Ideologien. Nun wird sie vom Brandenburger Verfassungsschutz als rechsextremer Verdachtsfall geführt. tagesschau Der Brandenburger Verfassungsschutz hat…
Ökonomie… Streit über Pfizer-Stornogebühr 7 Jun 20236 Jun 2023 Für Corona-Impfdosen, die nicht mehr gebraucht werden, hat sich die EU auf Milliardenzahlungen eingelassen. Doch nicht alle Staaten wollen zahlen. Eric Bonse | taz Leere Ampullen des Corona-Impfstoffes von Biontech…
Ökonomie… Bericht: CIA erfuhr drei Monate vor Nord-Stream-Explosionen von ukrainischem Plan 7 Jun 20236 Jun 2023 Nach den Explosionen an den Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee führen einem US-Medienbericht zufolge weitere Spuren in die Ukraine. Die "Washington Post" berichtete am Dienstag, der US-Auslandsgeheimdienst CIA habe bereits im…
Faschismus… Identitätspolitik Ost 6 Jun 20236 Jun 2023 Die AfD ist keine originäre Ostpartei, trifft in Ostdeutschland aber auf ein besonders günstiges gesellschaftliches Klima. Thorsten Mense | jungle.world Protest gegen die AfD: zu selten und zu schwach Bild:…
Faschismus… Glaubenskrise im Gottesstaat: Warum Zehntausende Moscheen im Iran geschlossen sind 6 Jun 20235 Jun 2023 Obwohl der schiitische Islam Staatsreligion ist, ist ein Großteil der Moscheen im Iran offenbar verwaist. Während ein konservativer Kleriker mehr Unterstützung der Regierung für die Gotteshäuser fordert, sieht ein Reformer…
Geschichte… Deutschland gibt gestohlene Kulturgüter an Italien zurück 5 Jun 20235 Jun 2023 Die Kunstobjekte waren in Italien aus Museen gestohlen oder illegal ausgegraben und nach Bayern geschmuggelt worden. Einige hatten Fahnder im Handel entdeckt, andere im Privatbesitz. Deutsche Welle Unter den zurückgegebenen…
Faschismus… Anklage gegen Björn Höcke 5 Jun 20235 Jun 2023 Die Staatsanwaltschaft Halle hat Anklage gegen den AfD-Politiker erhoben. Er soll 2021 im Wahlkampf eine verbotene SA-Losung benutzt haben. taz Der Fraktionsvorsitzende der AfD in Thüringen, Archivbild aus dem Jahr…
Gesellschaft… Sexistische Angriffe in der Politik: „Macht öffentlich, wenn ihr so was erlebt!“ 5 Jun 20235 Jun 2023 Sexistische Angriffe auf Frauen in der Politik sind weit verbreitet. Nicht selten führen sie dazu, dass die Betroffenen ihr Verhalten ändern. Claus Peter Simon | Frankfurter Rundschau 40 Prozent der…
Ökonomie… EU-Reform Asylrecht: Wie viel Abschottung darf sein? 5 Jun 20234 Jun 2023 Deutschland will eine Verschärfung des EU-Asylrechts und Schnellverfahren an den Außengrenzen mittragen. Wenn es Ausnahmen für Kinder gibt. Jasmin Kalarickal | taz Grenzschutzbeamte in der Nähe der griechischen Stadt Feres…
Ökonomie… Wie Preußens Sieg über Frankreich die Einheit Europas verhinderte 5 Jun 20234 Jun 2023 Niederlage von Frankreich mündete in Volks- und Bürgerkrieg. Pariser Kommune als Versuch einer Räterepublik musste scheitern. Wie der deutsche Sieg in zwei Weltkriege mündete. Kai Kleinwächter | TELEPOLIS Pariser Kommunarden…
Faschismus… Rechtsextreme NPD heißt ab sofort nicht mehr NPD 5 Jun 20234 Jun 2023 Die rechtsextreme NPD hat sich umbenannt. Auf einem Parteitag am Samstag im sächsischen Riesa stimmten 77 Prozent für einen neuen Namen. stern.de Anhänger der NPD schwenken Fahnen: Die Nationaldemokratische Partei…
Ökonomie… UNO-Flüchtlingshilfe sieht in Klimakrise Bedrohung 5 Jun 20234 Jun 2023 Die UNO-Flüchtlingshilfe fordert deutlich mehr globales Engagement zur Bekämpfung der Klimakrise. Sie bedrohe das friedliche Zusammenleben und zukünftige Generationen. Die Konsequenzen seien längst zu spüren und würden zunehmen. DOMRADIO.DE Dürre…
Christentum… Texas-Republikaner unterstützen rechtschristlichen Einfluss: Schulgebet und 10 Gebote 4 Jun 20234 Jun 2023 Schon lange streiten Religiöse und Säkulare in den USA um das Verhältnis von Kirche und Staat. In Texas gewinnen Religiöse immer mehr an Boden. Auch wenn die Bevölkerung dort vielfältiger…