Gewalt: Biologisches Erbe oder Kultur?

Aggression unter Artgenossen gibt es bei Schimpansen und anderen Primaten häufiger als bei den meisten anderen Säugetieren. © USO/thinkstock
Aggression unter Artgenossen gibt es bei Schimpansen und anderen Primaten häufiger als bei den meisten anderen Säugetieren. © USO/thinkstock
Gewalttätiges Erbe: Sind Mord und Totschlag bei uns kulturell bedingt – oder doch ein biologisches Erbe? Eine „Rasterfahndung“ im Säugetierstammbaum liefert dazu nun neue Fakten. Demnach nimmt die innerartliche Aggression auf dem Weg zu den Primaten deutlich zu, gleichzeitig fördert eine soziale und territoriale Lebensweise die Gewalt, wie die Forscher im Fachmagazin „Nature“ berichten. Wir Menschen haben daher gleich in doppelter Hinsicht eine hohe Gewaltneigung geerbt.

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Mord und Totschlag gibt es schon seit den Anfängen der Menschheit: Schon unter Neandertalern gab es tödliche Fehden, Massaker und sogar Kannibalismus, aber auch der Homo sapiens metzelte Gegner nieder, wie 10.000 Jahre alte Skelettfunde belegen.

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US-Kongress überstimmt erstmals Veto von Präsident Obama

 Das Innere des US-Parlaments (Archivbild). (Foto: picture alliance / dpa)
Das Innere des US-Parlaments (Archivbild). (Foto: picture alliance / dpa)
  • Erstmals in seiner Regierungszeit ist ein Veto des US-Präsidenten Barack Obama vom Kongress überstimmt worden.
  • Damit ist der Weg frei für einen Gesetzesentwurf, demgemäß die Hinterbliebenen der Opfer vom 11. September 2001 den Staat Saudi-Arabien verklagen können.
  • Die meisten der Attentäter bei den schweren Terroranschlägen waren saudi-arabische Staatsbürger.

Süddeutsche.de

Trotz aller Warnungen aus dem Weißen Haus und dem Pentagon kann nun in den USA ein Gesetzesentwurf in Kraft treten, der Klagen gegen Saudi-Arabien wegen einer möglichen Verwicklung in die Anschläge vom 11. September 2001 ermöglicht.

Senat und Repräsentantenhaus des US-Kongresses stimmten am Mittwoch mit klarer Mehrheit für den Entwurf und überstimmten so zugleich ein entsprechendes Veto von US-Präsident Barack Obama. Kurz vor dem Ende seiner zweiten Amtszeit muss Obama damit zum ersten Mal eine Niederlage vor dem Kongress hinnehmen.

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Weg frei für längeren Ausnahmezustand in der Türkei

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan / Bild: (c) Reuters
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan / Bild: (c) Reuters
Der Sicherheitsrat empfiehlt die Verlängerung des Ausnahmezustands. Eigentlich hätte er am 18. Oktober enden sollen. Nun kann Staatspräsident Erdogan weiter per Notstandsdekret regieren.

Die Presse.com

Der Nationale Sicherheitsrat der Türkei hat eine Verlängerung des Ausnahmezustands in dem Land empfohlen und damit den Weg für die umstrittene Maßnahme freigemacht. Unter dem Vorsitz von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan habe sich das Gremium für die Verlängerung ausgesprochen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Donnerstagfrüh.

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Babi Jar: Erschossen und in der Schlucht verscharrt

Gedenktafeln erinnern an die 33.771 ermordeten Juden in Babi Jar. Foto: dpa
Gedenktafeln erinnern an die 33.771 ermordeten Juden in Babi Jar. Foto: dpa
Vor 75 Jahren töten die Nazis in der Schlucht von Babi Jar 34.000 Juden. Der Vernichtungsfeldzug der Nazis gegen Europas Juden hat dort seinen Anfang genommen.

Frankfurter Rundschau

Raissa Maistrenko war erst drei Jahre alt, doch der eine Tag vor 75 Jahren hat sich in ihr Gedächtnis eingegraben. „Hier wurden wir versammelt und auf den ‚Todespfad‘ geschickt“, erzählt die 78-Jährige und zeigt auf die mit Bäumen und Sträuchern bewachsene Böschung im Nordwesten der ukrainischen Hauptstadt. Ursprünglich lag die Schlucht außerhalb der Stadtgrenze von Kiew. Ihr Name, Babi Jar, steht für das schlimmste Massaker an Juden vor dem fabrikmäßigen Massenmord durch Gaseinsatz im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau.

Nach ihrem Angriff auf die Sowjetunion im Juni 1941 begannen die Nazis mit der systematischen Ermordung der Juden in den von ihnen eroberten Gebieten. Nach der Eroberung Kiews töteten SS-Sonderkommandos mit Hilfe ukrainischer Kollaborateure am 29. und 30. September in der Schlucht von Babi Jar 34.000 Juden, meist Ältere, Frauen und Kinder. Ohne Unterbrechung schossen sie auf ihre Opfer, die sich zuvor entkleiden und in die Schlucht legen mussten.

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Flucht vor Inzest und Gewalt: Aussteiger aus einer polygamen Sekte erzählen

Optisch scheint sich der Kingston Clan unterschiedlos in die moderne Gesellschaft einzufügen, aber inzestuöse Mehrehen gehören in der Mormonen-Sekte nach wie vor zum Alltag. Wir haben mit ehemaligen Mitgliedern über die Zeit in der Sekte und die Flucht gesprochen.

Von Molly Oswaks | Broadly Vice.com

Als sie 15 Jahre alt war, wurde Julianna Johnson gezwungen, ihren 19 Jahre alten Neffen Jacob Kingston zu heiraten. Sie sollte seine zweite Frau werden.

„Ich fühlte mich wie eine Gefangene“, sagt Julianna, die mittlerweile 34 ist. Sie ist in einer polygamen Splittergruppe der Mormonenkirche aufgewachsen, die sich selbst der Kingston Clan nennt. „Für mich stand schon seit Langem fest, dass ich die Gruppe verlassen wollte.“

Der Kingston Clan ist auch bekannt als der Orden. Die Gruppe hat ihren Hauptsitz im US-Bundesstaat Utah und wird angeführt von Paul Elden Kingston, dem Sohn des verstorbenen Sektenführers John Ortell Kingston, der nicht nur einer der ersten Anführer der Kingstoner Latter Day Church of Christ war, sondern auch Juliannas biologischer Vater. Genau wie ihre ländlichen Vetter von der Fundamentalistische Kirche Jesu Christi der Heiligen der letzten Tage (FLDS), die entlang der Grenze zwischen Utah und Arizona leben, ist auch der Orden eine eng verflochtene polygame Gemeinschaft, die in arrangierten Mehrehen zwischen minderjährigen Mädchen und sehr viel älteren Männern leben, die darüber hinaus auch meist nahe Verwandte sind.

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Die offene Gesellschaft sägt an dem Ast, auf dem sie sitzt

© dpa Überwachungskameras am Alexanderplatz in Berlin
© dpa Überwachungskameras am Alexanderplatz in Berlin
Bundeswehreinsätze im Innern, doppelte Staatsbürgerschaft als Sicherheitsrisiko: Beim Kampf um mehr Sicherheit werden Menschen- und Bürgerrechte zur Disposition gestellt. Die offene Gesellschaft sägt an dem Ast, auf dem sie sitzt.

Von Gerhart Baum, Konstantin Kuhle | Frankfurter Allgemeine

Ob Flüchtlingskrise, Islam oder Terrorismus – die Art und Weise, wie wichtige Debatten hierzulande geführt werden, verdeutlicht: Westliche Gesellschaften geraten immer mehr in einen Zustand der Verängstigung und Verunsicherung. Grundlegende Menschen- und Bürgerrechte werden zur Disposition gestellt. Statt diesen Prozess zu entschärfen und zu moderieren, wirken Politik und Medien mitunter als Beschleuniger.

Kürzlich aus Kreisen der Union veröffentlichte Pläne enthalten Vorschläge zur automatischen Gesichtserkennung und zur Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. Hinzu kommen Rufe nach einem Einsatz der Bundeswehr im Innern und nach einer Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht. Parallel dazu werden Zweifel genährt, ob sich türkischstämmige deutsche Staatsbürger auf die Versammlungsfreiheit berufen können. Pauschal werden Inhaber zweier Staatsbürgerschaften zum Sicherheitsrisiko erklärt. In unserem Nachbarland Frankreich wird der Ausnahmezustand in der Verfassung verankert.

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Bekennerschreiben zu Dresdner Anschlägen aufgetaucht

Quelle: Die Welt
Quelle: Die Welt
Auf einer Antifa-Webseite wurde ein Bekennerschreiben zu den Sprengstoffanschlägen in Dresden veröffentlicht.
 

DIE WELT

Nach den beiden Sprengstoffanschlägen in Dresden prüfen die Ermittler ein in der Nacht auf einer Antifa-Internetseite aufgetauchtes Bekennerschreiben. „Die Echtheit wird gerade geprüft“, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) im ZDF-„Morgenmagazin“.

Das Schreiben sei auf dem Internetportal linksunten.indymedia.org aufgetaucht und von Experten gesichert worden. Inzwischen sei es von der Seite wieder heruntergenommen worden. Wer sich in dem Schreiben zu den Anschlägen bekannt haben soll, sagte der CDU-Politiker nicht.

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Saudi-Arabien pocht auf Einhaltung von Rüstungsverträgen

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Der Jemenkrieg befeuert die Debatte über Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Riads Militärsprecher Asiri beteuert, dass sich das Königreich an bestehende Vereinbarungen halte – und fordert dasselbe von Deutschland.

Von Matthias Gebauer, Christoph Sydow | SpON

Ahmed al-Asiri ist eines der bekanntesten Gesichter des saudi-arabischen Militärs. Der Brigadegeneral ist seit März 2015 Sprecher der von Riad angeführten Militäroperation im Jemen. Dort tobt seit zwei Jahren ein blutiger Konflikt, Tausende sind gestorben.

Dass sein Land deutsche Waffen im Jemen einsetzt, bestreitet Asiri im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Derzeit hält er sich zu politischen Gesprächen in Berlin auf. Er hat eine klare Botschaft an die Bundesregierung: In der Debatte um Ersatzteile für eine Rüstungsfabrik in Saudi-Arabien pocht er auf Einhaltung bestehender Verträge.

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„In Syrien hat die Frau keine Rechte“

 Hassan Z. in einem Gerichtssaal im Landgericht in Bonn. (Foto: dpa)
Hassan Z. in einem Gerichtssaal im Landgericht in Bonn. (Foto: dpa)
  • Im Prozess gegen Hassan Z. sagte am zweiten Verhandlungstag seine Frau aus. Der Angeklagte musste dafür den Raum verlassen: Er redete dazwischen, weinte und war von seinem Anwalt schwer unter Kontrolle zu bringen.
  • Der 35-Jährige soll seine Frau mehrmals mit einem Topf ins Gesicht geschlagen und ihr anschließend gedroht haben.
  • Hassan Z. ist wegen versuchten Mordes angeklagt. Ihm wird vorgeworfen, im Februar seine drei Kinder aus dem Fenster geworfen zu haben.

Von Bernd Dörries | Süddeutsche.de

„Holt den Strick“ zischt es im Gerichtssaal. „Hängt ihn auf“, sagt ein anderer in der zweiten Reihe. Es tagt am Dienstagvormittag nicht nur die Große Kammer des Landgerichts Bonn. Es tagt auch der vermeintliche Volkswille, der den Tod des Angeklagten fordert. Mitten in einem deutschen Gerichtssaal. Vielleicht hört es der Richter nicht, vielleicht ist es ihm egal. Justizbedienstete werden aus dem Publikum gebeten, die Rufe nach Lynchjustiz zu unterbinden, nichts passiert. „Hängt den Ziegenhirten“, fordert die kleine Gruppe in Reihe zwei. Es ist die Hasssprache aus dem Netz, die mal in der Realität getestet wird.

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Deutschland: Gülen-Anhänger – Türkei fordert Auslieferung

Während des Putschversuchs wandte sich Präsident Erdogan per Videoanruf an das türkische Volk. Jetzt sollen die vermeintlichen Hintermänner des Putsches verhaftet werden. Foto: REUTERS
Während des Putschversuchs wandte sich Präsident Erdogan per Videoanruf an das türkische Volk. Jetzt sollen die vermeintlichen Hintermänner des Putsches verhaftet werden. Foto: REUTERS
Der Putschversuch ist vereitelt, nun macht sich die Erdogan-Regierung daran, die vermeintlichen Drahtzieher dingfest zu machen. Dabei fordern sie die Hilfe von deutschen Behörden an.

Frankfurter Rundschau

Die türkische Regierung hat einem Medienbericht zufolge einen erneuten Vorstoß zur Auslieferung von zwei prominenten mutmaßlichen Gülen-Anhängern aus Deutschland unternommen. Die türkische Botschaft in Berlin habe das Auswärtige Amt aufgefordert, den Aufenthaltsort der früheren Staatsanwälte Zekeriya Öz und Celal Kara zu ermitteln, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montagabend unter Berufung auf Diplomatenkreise.

Grundlage seien Medienberichte, wonach sich Öz und Kara derzeit in Freiburg aufhielten. Sollte sich das bewahrheiten, fordere die Türkei die sofortige Festnahme und Auslieferung der Verdächtigen.

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Sprengstoffanschläge vor Moschee und Kongressgebäude in Dresden

Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, zielten die Anschläge auf eine Moschee sowie auf das Internationale Congress Center Dresden.

evangelisch.de

Verletzt wurde niemand. Über die Höhe des Sachschadens wurden noch keine Angaben gemacht. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Motiv aus. Ein Bekennerschreiben liege allerdings noch nicht vor, sagte Polizeipräsident Horst Kretzschmar.

Selbstgebauter Sprengsatz

Zudem vermutet er einen Zusammenhang mit den Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Deutsche Einheit am kommenden Wochenende. Die weiteren Ermittlungen hat das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei übernommen.

Bei der Moschee an der Hühndorfer Straße stellten die Ermittler Reste eines selbstgebauten Sprengsatzes fest. Zum Zeitpunkt der Detonation kurz vor 22 Uhr befanden sich der Imam mit seiner Frau und seinen beiden Söhnen in dem Gebäude. Alle blieben unverletzt. Die Druckwelle drückte jedoch die Eingangstür nach innen und im Haus entstanden Verrußungen.

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„Faschistische Mentalität war nie tot“

Die Eigentumsverhältnisse blieben unangetastet: italienische Faschisten in den zwanziger Jahren Foto: afp
Die Eigentumsverhältnisse blieben unangetastet: italienische Faschisten in den zwanziger Jahren Foto: afp
Für Faschisten ist die Gesellschaft ein lebender Organismus: der israelische Politologe Zeev Sternhell über die Aktualität ihres Denkens.

Interview Jan Feddersen | taz.de

taz: Herr Sternhell, nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Holocaust dachte die Welt, die faschistische Gefahr sei vorüber. War das eine unsinnige Diagnose?

Zeev Sternhell: Das war das Ergebnis davon, das Wesen des Faschismus und auch des Nazismus zu missverstehen. Für die meisten Menschen in Europa war es sehr bequem zu denken, dass die 1920er und 1930er nicht mehr waren als ein unglückliches Ergebnis des Ersten Weltkrieges. Ein Unfall, der nicht wirklich zur Geschichte dieser Länder gehörte. Für Benedetto Croce war der italienische Faschismus ein Phänomen „in Klammern“, das nicht zur italienischen Geschichte gehörte. In Frankreich wurde die Vichy-Diktatur als ein unbedeutendes Übergangsphänomen zwischen der Dritten und Vierten Republik gesehen.

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Schamane will ehemaliges KZ „heilen“ – mit Hakenkreuzen

 Sphärische Musik, verschiedenfarbige Sandtöne, stilisierte Swastika: Mit dem
Sphärische Musik, verschiedenfarbige Sandtöne, stilisierte Swastika: Mit dem „Ritual“ auf früherem KZ-Grund können sich nicht alle anfreunden. (Foto: Danny Gross/oh)
  • Der Esoteriker Danny Gross glaubt, Orte „schamanisch heilen“ zu können – das wollte er nun auch beim ehemaligen Konzentrationslager Hersbruck versuchen.
  • Dazu malte er Mandalas mit Hakenkreuzen auf den Boden.
  • Der Bügermeister von Herbruck zeigt sich damit „absolut nicht einverstanden“.

Von Olaf Przybilla | Süddeutsche.de

Die Szenerie auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg ist gut dokumentiert, im Internet kann sie jederzeit abgerufen werden. In der sogenannten Ehrenhalle, an der während der NS-Parteitage SA und SS aufmarschierten, formen Menschen in weiter Kleidung hakenkreuzartige Figuren auf den Boden, es entsteht ein großflächiges Gebilde. Unterlegt ist die Szene mit sphärischer Musik. „Heilungsritual“ ist das Filmchen ebenso überschrieben wie jenes, das kürzlich auf dem Gelände des früheren KZ-Außenlagers Hersbruck entstanden ist. Auch dort sieht man auf dem Doku-Filmchen mehrere Personen bei der Arbeit, wie sie aus Sand ein Bild auf dem Boden entstehen lassen. Wieder sieht man Kreise und Ecken und wieder verformte Hakenkreuze.

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Muslimischer Schlepper warf Christen ins Meer

Seit Beginn des Jahres sind Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer gestorben. dpa
Seit Beginn des Jahres sind Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer gestorben. dpa
Im spanischen Almeria steht derzeit ein muslimischer Kapitän eines Flüchtlingsbootes vor Gericht. Dieser hat 2014 Christen, darunter einen katholischen Priester, ins Meer werfen lassen, weil diese auf dem Schiff gebetet hatten.

kath.net

Im spanischen Almeria steht derzeit ein muslimischer Kapitän eines Flüchtlingsbootes vor Gericht. Dies berichtet die „Krone“ am Montag. Der Mann soll während der Fahrt über das Mittelmeer sechs Christen über Bord werfen lassen haben. Zuvor wurden die Gläubigen geschlagen und alle nach christlichen Symbolen wie Kreuze durchsucht. Das „Verbrechen“ der Christen: Diese hatten für besseres Wetter gebetet. Unter den Christen soll sich auch ein katholischer Pfarrer aus Nigeria befunden haben. Die sechs Männer sind im Mittelmeer ertrunken. Vier Überlebende der Schiffsfahrt haben jetzt gegen die Schlepper ausgesagt. „Sie glaubten, dass die Wellen höher würden, je mehr er betete.“ Der Vorfall hat sich bereits im Jahr 2014 ereignet. Auf der Fahrt starben übrigens weitere Migranten, darunter sieben Babys. Der spanische Staatsanwalt plädiert wegen religiös motivierten Mordes auf sechs Mal 15 Jahre Gefängnis.

Islamisten-Kommandeur behauptet: „Die Amerikaner stehen auf unserer Seite“

 Kämpfer der Al-Nusra-Front südlich von Aleppo. Ein Kommandeur der Terrorgruppe, die sich mittlerweile Fatah-al-Scham-Front nennt, behauptet, die Islamisten hätten Waffen von den USA erhalten. © Omar Haj Kadour/AFP
Kämpfer der Al-Nusra-Front südlich von Aleppo. Ein Kommandeur der Terrorgruppe, die sich mittlerweile Fatah-al-Scham-Front nennt, behauptet, die Islamisten hätten Waffen von den USA erhalten. © Omar Haj Kadour/AFP
Der Publizist Jürgen Todenhöfer hat laut einem Zeitungsbericht in Syrien einen Kommandeur der Terrorgruppe Jabhat al Nusra interviewt. In dem Gespräch behauptet der Islamistenchef, die USA hätten ihm Waffen geliefert.

stern.de

Die syrische al-Nusra-Front erhält angeblich Waffen aus den USA. Die Amerikaner hätten Panzerabwehrraketen vom Typ Tow an die mit dem Terrornetzwerk al Kaida verbundenen Islamisten geliefert, behauptete ein Kommandeur der Kampftruppen nach Angaben des „Kölner Stadt-Anzeigers“ in einem Interview des Publizisten Jürgen Todenhöfer.

„Die Raketen wurden uns direkt gegeben“, antwortete der Kommandeur Abu al Ezz demnach auf die Frage, ob die USA ihnen die Waffen über die Freie Syrische Armee, die sogenannten gemäßigten Rebellen ausgehändigt habe. „Die Amerikaner stehen auf unserer Seite.“ Al Ezz schränkte dem Bericht zufolge jedoch ein, dass die Kooperation von den USA nicht ausgestaltet werde, wie von Al-Kaida-Seite gewünscht.

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Warum ist der Rassismus in Ostdeutschland so stark?

Berlin, 10. November 1989. Bild: Sue Ream/CC BY 3.0
Berlin, 10. November 1989. Bild: Sue Ream/CC BY 3.0
Wäre es nicht mehr als 25 Jahre nach dem Untergang der DDR Zeit für die Frage, welchen Anteil die Art und Weise der Wende am Aufkommen der Rechten hat?

Von Peter Nowak | TELEPOLIS

Seit 1990 wird über diese Frage diskutiert. Namen wie Hoyerswerda und Rostock haben sich schließlich eingeprägt. Das Besondere dort waren nicht die rassistischen Anschläge, sondern die offensichtliche Tatsache, dass sich Teile der Bevölkerung offen als rassistischer Mob präsentieren.

Dass nur wenig später auch in Mannheim-Schönau ein rechter Mob aus Nazis und „besorgten Bürgern“ gegen Migranten vorgingen, ist schon weniger präsent. Auch aktuell sind rassistische Tatorte, die nicht in Ostdeutschland liegen, oft kein Thema. So wurde am 3. September 2016 mitten Touristenmagnet Mauerpark im „bunten“ Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg ein Grillfest von Menschen aus Kamerun von rechten Fußballfans überfallen.

Es gab mehrere Schwerverletzte. Die Polizei nahm zunächst die Daten der Angreifer nicht auf. Die Öffentlichkeit nahm kaum Notiz davon. Erst zwei Wochen nach dem Angriff begann der Staatsschutz zu ermitteln.

Rassismus als Standorthindernis

Nun ist die Diskussion über die Ursachen des Rassismus in Ostdeutschland erneut laut geworden Anlass ist der jüngste Jahresbericht Deutsche Einheit der Bundesregierung, der „vom bedrohten Frieden“ spricht und den Rassismus als Malus bei der Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Deutschland bezeichnet (Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland: „Es gibt nichts schönzureden“).

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Fremdenfeindliche Gewalt schon jetzt doppelt so hoch wie im Vorjahr

Die DÜGIDA in Düsseldorf © Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Die DÜGIDA in Düsseldorf © Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Bis Mitte September haben Behörden bereits über 500 fremdenfeindliche Gewaltdelikte registriert. Das ist doppelt so hoch wie 2015. Grünen Politiker werfen dem Verfassungsschutz vor, Rechtsextremismus nur bruckstückenhaft zu analysieren. Bei diesen Zahlen könne es nicht sein, dass es mehr islamistische Gefährder gebe als Neonazis.
 

MiGAZIN

Die Zahl der fremdenfeindlicher Gewaltdelikte in Deutschland bleibt hoch. Die Behörden registrierten von Januar bis Mitte September 507 rechte Gewaltdelikte, das waren nach Darstellung der Grünen-Bundestagsfraktion etwa doppelt so viel wie 2015. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die dem MiGAZIN vorliegt.

Die Grünen-Fraktion nennt unter Verweis auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage aus dem vergangenen Jahr eine Vergleichszahl von 247 Gewaltdelikten im Zeitraum von Januar bis Anfang November 2015. „Wir beziehen uns auf den sogenannten Oberbegriff des offiziellen ‚Themenfeldkatalogs Politische motivierte Kriminalität‘ des Bundeskriminalamts ‚Straftaten im Bereich der Ausländer/Asylthematik‘. Und für dieses Datenfeld lassen sich im Hinblick auf die Gewaltdelikte die ungefähre Verdopplung nachweisen“, erläuterte eine Sprecherin auf Anfrage. Im Bericht des Bundesamtes für den Verfassungsschutz wird die Zahl der rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund für das ganze Jahr 2015 mit 918 angegeben.

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Boris Johnson besucht „Wichser“ Erdogan

Boris Johnson (2015), Bild: wikimedia.org/PD
Boris Johnson (2015), Bild: wikimedia.org/PD

Britischer Außenminister hatte türkischen Präsidenten im Mai noch beleidigt und Sympathie für PKK geäußert

derStandard.at

Zwei Monate vor seiner überraschenden Ernennung zum britischen Außenminister bezeichnete Boris Johnson den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in einem Schmähgedicht noch als „Wichser“ – nun wird Johnson von Erdogan in Ankara empfangen.

Erstmals seit seiner Amtsübernahme wurde der Brite am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in der Türkei erwartet, wie das Außenministerium in Ankara mitteilte.

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Türkei: Nachhaltige Wirtschaftsprobleme

Die Ratingagentur Moody’s hat türkische Staatsanleihen auf Ba1 herunter gestuft. Anders als zum Beispiel die Springer-Zeitung Welt titelt, ist das noch nicht Ramschniveau, sondern bedeutet, dass kein Kauf mehr empfohlen wird.

Von Wolfgang Pomrehn | TELEPOLIS

Laut Wikipedia hat Moody in der Kategorie der nicht mehr zum Kauf angebotenen Papiere 12 Klassen, von denen Ba1 die höchste ist. Eine Klasse höher und die Ratingagentur würde den Kauf – zunächst mit Abstrichen – empfehlen. In der Praxis heißt die Herabstufung, dass die Türkei künftig höhere Zinsen auf ihre neu ausgegebenen Staatsanleihen wird zahlen müssen.

Moody begründet die schlechteren Noten zum einen mit den wachsenden Risiken im Zusammenhang mit dem Bedarf an Auslandskrediten und zum anderen mit der Abschwächung des Wirtschaftswachstums und der geringeren staatlichen Stabilität. Seit dem 2013 das Rating der Türkei angehoben wurde, sei das Risiko eines Schocks aufgrund der schwachen außenwirtschaftlichen Position des Landes gewachsen. Insbesondere treffe dies angesichts der „hohen politischen Risiken“ und der schwankenden Stimmung der Investoren zu.

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NSU-Opferanwälte stellen Strafantrag gegen Bundesanwälte

Beate Zschäpe ist die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Quelle: dpa
Beate Zschäpe ist die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Quelle: dpa
Die Nebenkläger im NSU-Prozess werfen Bundesanwälten und Ermittlern des LKA Berlin vor, mögliche Beweismittel zu dem Fall vernichtet zu haben. Der Strafantrag basiert auf Recherchen der „Welt“.
 

WELT

Zwei Nebenklage-Anwälte im Münchner NSU (Nationalsozialistischer Untergrund)-Prozess haben Strafantrag gegen Bundesanwälte und Ermittler des Landeskriminalamtes Berlin gestellt. Sie werfen ihnen vor, mögliche Beweismittel vernichtet zu haben. Es geht um ein Notizbuch des früheren Anführers der rechtsextremen sächsischen Organisation Blood & Honour. Im NSU-Prozess steht die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe als Hauptangeklagte vor Gericht.

Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler, einer der Verfasser der Anzeige, sagte, gegen die Bundesanwälte und Polizeiermittler bestehe der Verdacht der Strafvereitelung im Amt oder eines Urkundsdelikt.

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