Bundeswehr-Soldat unter Terrorverdacht festgenommen

Ein Bundeswehrsoldat lässt sich als syrischer Flüchtling registrieren – ohne Arabischkenntnisse Quelle: REUTERS
Gegen einen Soldaten wird wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt.

Von Florian Flade | DIE WELT

  • Der Bundeswehrsoldat soll sich illegal eine Schusswaffe besorgt haben.
  • Nach Informationen der „Welt“ ließ er sich Ende Dezember 2015 als syrischer Flüchtling registrieren.

Ein kurioser Fall beschäftigt derzeit eine Staatsanwaltschaft in Hessen, das Bundeskriminalamt (BKA) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD). Es geht um einen Bundeswehrsoldaten, der sich illegal eine Schusswaffe besorgt haben soll.

Nach Informationen der „Welt“ ließ er sich Ende Dezember 2015 als syrischer Flüchtling registrieren, stellte Anfang Januar 2016 einen Asylantrag – der auch genehmigt wurde. Seine deutsche Herkunft fiel bei der Registrierung offenbar nicht auf. Und das obwohl er kein Arabisch sprach, sondern lediglich Französisch.

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Der Fall Yücel hat mit der Person Yücel nicht viel zu tun

Die Solidarität für Deniz Yücel habe in Deutschland zur Überwindung des alten Links-rechts-Lagerdenkens beigetragen, sagt Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt. (Foto: dpa)
Seit Februar sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Ohne Anklage, aber mit einer Beurteilung von Präsident Erdoğan. Sein Fall ist zu einem der kniffligsten in der Geschichte der deutsch-türkischen Diplomatie geworden.

Von Tim Neshitov | Süddeutsche.de

Drei Tage vor dem jüngsten Verfassungsreferendum in der Türkei gab Präsident Recep Tayyip Erdoğan zur Primetime ein längeres Interview im türkischen Fernsehen. Er sagte viel Erwartbares (zum Beispiel, dass er sich für einen „Diener“ seines Volkes halte) und viel Beunruhigendes (zum Beispiel, dass Europa nach dem Referendum mit „Überraschungen“ rechnen könne).

Zum Schluss sagte Erdoğan aber etwas, was einem den Atem raubte, auch wenn man sich an die kalkulierte Unberechenbarkeit der türkischen Politik in den vergangenen Jahren – vor allem seit dem gescheiterten Putsch vom vergangenen Juli – gewöhnt hat: Erdoğan nannte Deniz Yücel, den inhaftierten Türkei-Korrespondenten der Zeitung Die Welt einen „ajan terrörist“.

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Mosul: Brutaler Häuserkampf gegen IS-Dschihadisten

Sniper-Krieg, Screenshot aus einem Propaganda-Video
Über zivile Tote wird nicht berichtet. Die irakische Offensive kommt nur mühsam voran. In der Stadt herrscht Gesetzlosigkeit

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Wann wird die al-Nuri-Moschee zurückerobert? Folgt man der Berichterstattung über das militärische Geschehen in Mosul, so sind die irakischen Spezialkräfte seit Wochen nahe daran, der berühmten Moschee endlich die eigene Flagge aufzusetzen. „Das wäre ein großer Tag im Norden Iraks“, heißt es auf Twitter-Beobachterstationen.

Die Moschee hat hohen Symbolwert für den IS, nicht nur weil dort Abu Bakr al-Baghdadi im Juni 2014 das Kalifat ausgerufen hat, sondern auch weil der Name der Moschee mit einer erfolgreichen Mobilisierung zum Dschihad assoziiert ist. Der Namensgeber Nur al-Din Mahmoud Zanki (1118 bis 1174) stand in Vorzeiten für ein Gelingen der Einheit der Muslime im Kampf gegen Kreuzritter und für Siege, die mit einem weiteren, noch größeren Namen verknüpft sind: Saladin.

Gegenwärtig kennt die größere Öffentlichkeit Nur al-Din hauptsächlich als Namensgeber der syrischen Miliz Harakat Nour al-Din al-Zenki, die lange Zeit von den USA unterstützt wurde. Erst durch die Veröffentlichung einer Kindesenthauptung wurde offensichtlich, was schon im Namen eingeschrieben war: Dass es sich um Dschihadisten handelt, nicht um moderate Rebellen. Auch für den Wurzel-Dschihadisten des IS, Zarqawi, war Nour al-Din al-Zanki (auch Zenki, Zengi, Sengi) eine wichtige Inspiration. Was eben auch anzeigt, wie geschickt sich selbst die Dschihadisten nicht nur des Korans und der Medien, sondern auch der Markennamen aus der Geschichte bedienen.

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Wieviel Geld die Türkei aus Brüssel bekommt

© AFP Auch von der EU kofinanziert: die Yavuz-Sultan-Selim-Brücke in Istanbul
Die Türkei habe für den EU-Beitritt zuletzt kaum noch Geld bekommen, betont die Kommission. Tatsächlich sind Mittel in Milliardenhöhe schon fest zugesagt.

Von Hendrik Kafsack | Frankfurter Allgemeine

Mit dem Verfassungsreferendum hat die Qualität der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei einen neuen Tiefstand erreicht. Erweiterungskommissar Johannes Hahn forderte zu Wochenbeginn entsprechend, die EU müsse über ein neues Format der Zusammenarbeit reden, wenn sich die Außenminister am Freitag in Malta treffen. Die Forderung des Europäischen Parlaments, die Beitrittsgespräche einzufrieren, machte sich Hahn indes ebenso wenig zu eigen wie die von verschiedener Seite ins Spiel gebrachte Streichung der Heranführungshilfen.

Die Europäische Kommission hatte sich schon nach dem Referendum Mühe gegeben, die Dimension der Heranführungshilfen herunterzuspielen. 4,45 Milliarden Euro hat die EU den Türken – jenseits der unabhängig davon gezahlten 3 Milliarden Euro an Flüchtlingshilfen – von 2014 bis 2020 zugesagt.

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Türkei verärgert über Trumps Armenien-Erklärung

Image: NBCNews/YouTube
US-Präsident Trump ist nicht bekannt für seine nuancierte Wortwahl. Nun hat er mit einer Bemerkung zum Massaker an den Armeniern den Unmut der Türkei provoziert. Diese verlangt eine Richtigstellung.

DIE WELT

Die türkische Regierung hat Kritik an der Erklärung von US-Präsident Donald Trump zum 102. Jahrestag des Massakers an den Armeniern im Osmanischen Reich geübt. Das Außenministerium in Ankara bemängelte in der Nacht zu Dienstag „Fehlinformation und falsche Definitionen“ in der Erklärung Trumps.

Der US-Präsident hatte von „einer der größten Massen-Gräueltaten des 20. Jahrhunderts“ gesprochen und an die Opfer des „Meds Yeghern“ erinnert. Er benutzte damit den armenischen Begriff für „Große Katastrophe“, vermied aber die Bezeichnung „Völkermord“, den die Türkei vehement ablehnt.

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In the Future, the Holocaust Is Just Another Hologram

USC Shoa Foundation
The last living Holocaust survivors are dying. Can technology keep their testimonies alive?

By Emanuel Maiberg | MOTHERBOARD

Pinchas Gutter tells me that when he was eight years old, the Nazis put him and his family on a train from their home in Łódź, Poland to the Warsaw ghetto. They stayed there for two years before they were taken to the Majdanek concentration camp, where every member of his family was murdered in the gas chambers. Only he survived.

I press a button, lean into the microphone and tell him: „I don’t believe the gas chambers existed.“

Gutter sits there and listens to me patiently. He crossfades from an idle animation to his response.

„To someone who has spent five years in hell—a living witness—[people who say] that this did not happen…I believe that they are just as bad as the perpetrators,“ he said. „Every one of them should be taken to a court of law because they are in contempt of humanity itself.“

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Wie man einen Menschen „human“ hinrichtet

Der Mediziner Joseph-Ignace Guillotin (1738-1814) plädierte für einen „humanen“ Strafvollzug Quelle: picture-alliance / Leemage
Zwei Mediziner, ein Klavierbauer und ein Henker machten sich 1792 daran, die Todesstrafe „schmerzfrei“ zu machen. Heraus kam eine Maschine, „die nicht die Hand des Menschen mit einem Mord befleckt“.

Von Florian Stark | DIE WELT

Dass der Beruf des Henkers Erfahrung erfordert, musste beizeiten Maria Stuart erleiden. Als die Ex-Königin von Schottland 1587 das Schafott in Schloss Fotheringhay bestieg, brauchte der Scharfrichter drei Axtschläge, um Marias Kopf endlich vom Körper zu trennen. Der erste Schlag hatte den Hinterkopf getroffen, der zweite nicht alle Muskelfasern am Hals durchtrennt. Erst der dritte Schlag wurde dem Todesurteil gerecht. Obwohl das Köpfen bis ins 19. Jahrhundert hinein als „humanste“ Hinrichtungsart galt – zumindest im Verhältnis zum Vierteilen, Pfählen oder Verbrennen – , war es doch stets mit erheblichen Risiken für den Delinquenten verbunden.

Das wollte die Französische Revolution ändern. Der erste, dem im April 1792 die höchst zweifelhafte Möglichkeit eröffnet wurde, eine „schmerzfreie“ Exekution zu erfahren, war Nicolas Jacques Pelletier. Der notorische Straßenräuber war sieben Monate zuvor festgenommen worden, nachdem er einem Passanten in der Pariser Rue Bourbon-Villeneuve nicht nur die Brieftasche gestohlen, sondern ihn auch anschließend mit Stockhieben malträtiert hatte. Im März hatte die Nationalversammlung die Guillotine als neue Hinrichtungsmethode beschlossen. Wie sie funktionierte, sollte dem staunenden Publikum am Beispiele Pelletiers auf dem Place de Grève vorgeführt werden.

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Türkische Jets greifen Kurden in Syrien und im Irak an

Bei türkischen Luftangriffen auf Kurdenstellungen im Norden Syriens und des Iraks sind Aktivisten zufolge mindestens drei Menschen getötet worden.

Frankfurter Rundschau

Die Jets bombardierten die mit den USA verbündete Kurden-Miliz YPG sowie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete. Die türkische Armee bestätigte die Angriffe. Ziel sei die „Zerstörung dieser Terrornester“ in Nordostsyrien und im Nordirak gewesen, hieß es in einer Mitteilung der Streitkräfte. Durch diese Terroristen würden Anschläge in der Türkei verübt.

Stammen die syrischen Chemiewaffen aus Nordirak?

Nordkoreanischer Raketentest. Bild: Chosun
US-Regierung verhängte weiter Sanktionen gegen Syrien wegen Giftgasangriff, während die von Trump auserkorenen „Schurkenstaaten“ über Massenvernichtungswaffen verbunden werden

Von Florian Rötzer | TELEPOLIS

Nachdem US-Präsident Donald Trump den Angriff mit den 59 Tomahawk-Marschflugkörpern auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt befahl, während er den besten Schokoladenkuchen der Welt mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping verzehrte, zollte Kim Jong-un schnell Baschar al-Assad Solidarität. Die beiden hatten schon zuvor sich und ihre Länder gegenseitig beglückwünscht, nach dem Angriff erklärte Kim mit den besten Grüßen zum Gründungsjahr der syrischen Baath-Partei: „Die freundlichen Beziehungen der beiden Länder werden angesichts ihres Kampfes gegen den Imperialismus gestärkt und weiter entwickelt.“

Assad bedankte sich und schrieb dann erneut, um wiederum Glückwünsche zum 105. Jahrestag von Staatsgründer Kim Il-sung und dem 5. Jahrestag der „Wahl“ von Kim Jong-un als Herrscher. Die beiden befreundeten Länder würden diesen Jahrestag feiern und gleichzeitig „einen Krieg gegen die wilde Ambition von Großmächten führen, alle Länder ihrer expansionistischen und weltbeherrschenden Politik zu unterwerfen“.

Aus der Sicht von Washington gehören neben Iran Syrien und Nordkorea gewissermaßen zur „Achse des Bösen“ und rücken nun gegen die Bedrohung näher zusammen. Es gab allerdings schon Vermutungen, dass die Solidarität der beiden zu Schurken erklärten Machthaber weiter geht. So gab es letztes Jahr Gerüchte, dass nordkoreanische Truppen oder auch Hubschrauberpiloten den Assad-Streitkräften beistehen würden. Zuvor die Rede von anwesenden militärischen Beratern. Belegt ist dies allerdings noch nicht.

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Charakterlos: Ankara wirbt um deutsche Wirtschaftshilfe

Seit dem Putsch und den verbalen Attacken Erdogans ist das deutsch-türkische Verhältnis extrem angespannt.Foto: imago/Depo Photos
Die Türkei wünscht sich, dass sich das Verhältnis zu Deutschland normalisiert. Die türkische Wirtschaft brauche Deutschland, sagt Vizepremier Simsek.

Von Susanne Güsten | DER TAGESSPIEGEL

Mit einem Kursfeuerwerk hat die Istanbuler Börse am Montag die neue Woche eingeläutet. Mit rund 93.400 Punkten erreichte das Börsenbarometer am Nachmittag einen neuen historischen Höchststand. Marktteilnehmer sprachen von risikofreudigen Investoren und einer politischen Landschaft, die nach der Zustimmung der Türken zum Präsidialsystem in der umstrittenen Volksabstimmung vor einer Woche zumindest die Aussicht auf Stabilität bereithält.

Vizepremier Mehmet Simsek dürfte sich über die positive Börsenreaktion ganz besonders gefreut haben, denn er hatte zu Wochenbeginn um deutsche Wirtschaftshilfe geworben. „Ich denke, dass die Zeit kommen muss, zu einer Normalität in den Beziehungen zurückzukehren“, sagte Simsek, der in der Regierung die Hauptverantwortung für die Wirtschaftspolitik trägt, der „Bild“. Die G-20-Finanzminister hätten bereits über Möglichkeiten gesprochen, der türkischen Wirtschaft auf die Beine zu helfen. „Dafür brauchen wir Deutschland“, sagte Simsek.

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Groteske um NS-Mörderin

Maria Mandl (so der richtige Name) wurde zum Tod verurteilt. – (c) Wikipedia/Public Domain
Nach Intervention des Mauthausen Komitees hebt die Justiz eine falsche Todeserklärung einer KZ-Aufseherin auf.

Von Günther Haller | Die Presse.com

Ihre Opfer gaben der Oberaufseherin den Beinamen „Die Bestie“. Maria Mandl aus dem oberösterreichischen Münzkirchen war wegen ihrer Brutalität besonders gefürchtet, seit 1938 war sie Mitglied der SS und Aufseherin in insgesamt vier Konzentrationslagern, darunter Ravensbrück und Auschwitz. Sie nahm an Selektionen für die Gaskammern und medizinischen Experimenten teil, „sie hat schlagen können, sie hat erschlagen können“, so eine Zeitzeugin, das habe ihr Lust bereitet.

Auf sie ging die Gründung des Mädchenorchesters in Auschwitz zurück. Das Orchester musste täglich zum Appell der Arbeitskolonnen aufmarschieren und spielen. Maria Mandl wurde von den KZ-Insassen als schön, intelligent und grausam beschrieben: „Sie misshandelte sogar Häftlingsfrauen, die von ihr auf dem Selektionsweg zum Tode ausgesondert waren.“

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Netanyahu: Allies could have saved 4 million Jews if they’d bombed death camps in 1942

Prime Minister Benjamin Netanyahu speaks during a ceremony held at the Yad Vashem Holocaust Memorial Museum in Jerusalem, on Holocaust Remembrance Day on April 23, 2017. (Yonatan Sindel/Flash90)
In bitter Holocaust Remembrance Day speech citing new UN documents, PM castigates global indifference 75 years ago, says it persists today

By Times of Israel staff

Israel’s Prime Minister Benjamin Netanyahu on Sunday launched a blistering assault on Allied policy during World War II, saying world powers’ failure to bomb the Nazi concentration camps from 1942 cost the lives of four million Jews and millions of others.

Citing recently released UN documents that show the Allies were aware of the scale of the Holocaust in 1942, some two years earlier than previously assumed, Netanyahu said in a speech marking Holocaust Remembrance Day that this new research assumed “a terrible significance.”

“If the powers in 1942 had acted against the death camps — and all that was needed was repeated bombing of the camps — had they acted then, they could have saved 4 million Jews and millions of other people,” he said at the official state ceremony marking the start of the memorial day.

“The powers knew, and they did not act,” he told the audience at the Yad Vashem Holocaust memorial in Jerusalem.

“When terrible crimes were being committed against the Jews, when our brothers and sisters were being sent to the furnaces,” he went on, “the powers knew and did not act.”

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Zypern: 80 Euro pro Portion Rotkehlchen

© dpa Ein Fächer-Waldsänger klebt auf Zypern an einer Leimrute fest.
Auf dem Weg nach Deutschland bleiben Millionen Zugvögel auf Zypern in Netzen hängen oder an Leimruten kleben. Dann landen sie auf dem Teller. Naturschützer kämpfen vergebens dagegen.

Frankfurter Allgemeine

Die Luft ist erfüllt von verzweifeltem Flattern und Fiepen. Dazwischen hört man die lauten Rufe zweier Wilderer, die immer mehr Vögel in ein weit aufgespanntes Netz treiben. Anschließend pflücken die Männer die Tiere mit geübten Griffen aus dem feinmaschigen Geflecht und füllen sie in Plastikeimer.

Die Videoaufnahmen der britischen Vogelschutzorganisation RSPB (Royal Society for the Protection of Birds) sind nichts für schwache Nerven. Aufgenommen wurden sie im Herbst 2016 auf der Mittelmeerinsel Zypern, wo Erhebungen zufolge allein zu diesem Zeitpunkt wieder mehr als 2,3 Millionen Wildvögel der illegalen Jagd zum Opfer fielen.

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Prominenter Blogger Yameen Rasheed von Unbekannten erstochen

Der Blogger und Social-Media-Aktivist war öffentlicher Kritiker der islamischen Extremisten und Korruption in der Regierung

derStandard.at

Er erhielt regelmäßig Morddrohungen wegen seiner anti-islamischen Ansichten. Am Sonntag wurde der maledivische Blogger und Social-Media-Aktivist Yameen Rasheed mit zahlreichen Stichwunden tot im Stiegenhaus seiner Wohnung in der Hauptstadt Malé aufgefunden.

Rasheeds regierungskritischer Blog „The Daily Panic“ hatte eine beträchtliche Anzahl von Lesern unter den etwa 340.000 sunnitischen Muslimen der südasiatischen Inselrepublik. Bekannt wurde Rasheed, als er sich für den verschwundenen und mutmaßlich verschleppten unabhängigen Journalisten Ahmed Rilwan einsetzte.

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AfD will Bischöfe nicht mehr aus Steuermitteln bezahlt sehen

Bild: tilly
Auf dem Kölner AfD-Parteitag wurde aber der Antrag, die Abschaffung der Kirchensteuerfinanzierung ins Wahlprogramm aufzunehmen, abgelehnt.

kath.net

In der AfD wurde die Diskussion darüber weitergeführt, inwieweit die Partei die Kirchensteuer weiter unterstützen will. Beim Parteitag am vergangenen Wochenende wurde der Antrag auf Kirchensteuerabschaffung allerdings abgelehnt. Gleichzeitig wurde aber die Forderung ins Wahlprogramm aufgenommen, Kirchenrepräsentanten (etwa Bischöfe) nicht mehr aus Steuermitteln zu bezahlen.

Begründet wurde der Vorschlag zur Abschaffung der Kirchensteuer mit der Behauptung, dass die Repräsentanten der christlichen Kirchen „durch ihre einseitigen, demokratiefeindlichen Stellungnahmen und Handlungen gegen die legitimen Positionen der AfD“ jegliches Anrecht auf Unterstützung durch ein demokratisch organisiertes Gemeinwesen verwirkt hätten. Das berichtete die „Katholische Nachrichtenagentur“ (KNA). Der Antrag zur Abschaffung der Kirchensteuer scheiterte allerdings am Votum der Delegierten.

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Die Mär von gleichen Militärausgaben

Viele europäische Staaten haben 2016 ihre Rüstungsausgaben erhöht. (Foto: dpa)
  • Die Nato debattiert darüber, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investierten sollte.
  • Viele Länder verfehlen die Marke, andere geben dafür sogar mehr aus als vereinbart.
  • Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat durchgerechnet, was passieren würde, wenn sich alle Partner an die Vorgaben halten würden.

Von Silke Bigalke | Süddeutsche.de

In der Nato wird derzeit viel über Zahlen gesprochen. Konkret geht es um die Abmachung, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung investierten sollte. Viele Länder verfehlen die Marke, andere geben dafür sogar mehr aus als vereinbart – doch was wäre, wenn sich alle Partner genau an die Vorgabe hielten? Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat das durchgerechnet, um „die Dinge in die richtige Perspektive zu rücken“, sagt Sipri-Forscher Pieter Wezeman.

Das Institut will an diesem Montag seine jährliche Studie über die weltweiten Militärausgaben veröffentlichen, die im Jahr 2016 leicht auf 1686 Milliarden Dollar angestiegen sind – das sind 2,2 Prozent des Bruttoweltprodukts. Und weil es um die zwei Prozent in der Nato zuletzt viele Diskussionen gab, hat Sipri die Zahlen genutzt, um sich das westliche Verteidigungsbündnis genauer anzusehen. Demnach haben im vergangenen Jahr nur vier Mitgliedstaaten die Zwei-Prozent-Marke erreicht: Estland, Frankreich, Griechenland und die USA. Die anderen 23 Staaten blieben darunter – und Island, das kein aktives Militär hat, ist ganz außen vor. Die Zahlen des Instituts weichen leicht von denen der Nato ab, weil es zusätzliche Quellen berücksichtigt.

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Deutlicher Anstieg der Gewaltkriminalität – insbesondere in Flüchtlingsunterkünften

Bild: MiGAZIN
Laut Kriminalstatistik ist die Zahl von Gewaltdelikten im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Allerdings lassen die Zahlen nur einen bedingten Vergleich mit den Vorjahren zu. Ein näherer Blick zeigt, dass sehr viele Straftaten in Flüchtlingsunterkünften verübt wurden.

MiGAZIN

Die jahrelang rückläufige Gewaltkriminalität in Deutschland ist deutlich gestiegen, um 6,7 Prozent auf 193.542 Fälle im vergangenen Jahr. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2016 hervor, die der Welt am Sonntag vorab vorliegt und die am Montag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) offiziell präsentiert wird.

Ein Hauptgrund dafür sei, dass gefährliche und schwere Körperverletzungen erheblich zugenommen haben, um 9,9 Prozent auf 140.033 Fälle. Insbesondere Jugendlichen fallen häufiger bei Gewaltkriminalität auf, die Kriminalstatistik verzeichnet bei ihnen einen Anstieg um zwölf Prozent auf 22.646 Tatverdächtige. Bei der gefährlichen und schweren Körperverletzung wurde ein Plus um 16,5 Prozent auf 18.156 jugendliche Verdächtige registriert.

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Mutmaßlicher BVB-Attentäter – Verbindung zu Freikirche?

Kirchgänger, Elektrotechniker, Außenseiter: Nur schemenhaft ergibt sich ein Bild des mutmaßlichen BVB-Attentäters Sergej W. Bislang schweigt er eisern. Sein Großvater will nicht glauben, dass er die Tat begangen hat.

Von Jan Friedmann, Ansgar Siemens | SpON

Als der alte Mann am Vormittag vor die Haustür tritt, wirkt er ernsthaft überrascht. Alexander W. kann nicht glauben, was in den Zeitungen steht, so sagt er es, den Einkaufsbeutel in der Hand. Sein Enkel Sergej, ein Bombenleger? „Das war er nicht“, sagt der 82-Jährige. Dann beginnt er zu weinen.

Der Fall Sergej W. ist wohl einer der ungewöhnlichsten Kriminalfälle der Republik – auch weil der Deutschrusse die Tat so kaltblütig ausgeführt haben soll. Am Freitagmorgen hat die Polizei den 28-Jährigen auf dem Weg zur Arbeit in Tübingen verhaftet. Er soll Anfang voriger Woche einen Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund verübt haben.

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Klare Kante gegen Erdogan statt populistische Ablenkungsmanöver

Sevim Dagdelen. Bild: Eigenes Foto
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat nach dem Wahlsieg beim Verfassungsreferendum seinen Gewaltkurs gegen Kritiker und Kurden verschärft. Unmittelbar nach Bekanntgabe des knappen Ergebnisses – 51,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten offiziell mit Ja und damit für die formale Einführung einer Präsidialdiktatur in dem NATO-Mitgliedsland Türkei, 48,6 Prozent dagegen – wurde erst einmal der Ausnahmezustand um weitere drei Monate verlängert.

Von Sevim Dagdelen | TELEPOLIS

In der türkischen Metropole Istanbul und in vielen anderen Städten des Landes ist es in den Tagen nach dem Putsch gegen die Verfassung der Republik Türkei zu Protesten gekommen. Dutzende Aktivisten zivilgesellschaftlicher Organisationen wurden in der Folge als „Aufwiegler“ festgenommen, ebenso der Oppositionspolitiker Mesut Gecgel von der linken ÖDP und die Parlamentsabgeordnete Burcu Celik von der prokurdischen HDP. Auch gegen die Presse zieht Erdogan weiter zu Felde. Polizisten stürmten das Büro des regierungskritischen Medienportals sendika.org und verhafteten dessen Chefredakteur Ali Ergin Demirhan, weil er das Ergebnis des Referendums nicht anerkenne und zu Protesten dagegen aufrufe, so die Behördenvorwürfe. Im kurdischen Südosten startete die Armee neue Angriffe.

Kritik der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarats an unfairen Bedingungen für die Opposition im Wahlkampf sowie an der Änderung von Abstimmungsregelungen am Wahltag selbst wies die türkische Führung zurück. Internationale Wahlbeobachter wurden von Präsident Erdogan persönlich diffamiert und in die Terrorecke gestellt.

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Geboren im „Königreich Bayern“

Gegen die unter „Reichsbürger“-Verdacht stehende Bürgermeisterin von Bolsterlang, Monika Zeller, läuft ein Disziplinarverfahren. Zudem kommen immer mehr belastende Details ans Licht. So hat die 56-Jährige auch einen Kongress der verfassungsfeindlichen Bewegung besucht

Von Christian Rost | Süddeutsche.de

Monika Zeller gerät in Erklärungsnot. Die 56-jährige Bürgermeisterin von Bolsterlang im Oberallgäu und mehrere Gemeinderäte stehen unter dem Verdacht, mit der „Reichsbürger“-Bewegung zu sympathisieren. Nach jüngsten Erkenntnissen hat Zeller aber nicht nur einen „Reichsbürger“-Referenten in den Gemeindesaal eingeladen, sondern auch an einem Kongress der verfassungsfeindlichen Bewegung teilgenommen. Bei der Landesanwaltschaft läuft ein Disziplinarverfahren gegen Monika Zeller.

Zeller, die bei der Wahl 2014 wie alle Gemeinderäte auf einer Einheitsliste antrat, hatte sich im März 2016 mit den vier inzwischen zurückgetretenen Gemeinderäten den Vortrag eines Referenten angehört, der unumwunden für die verfassungsfeindlichen Ansichten der „Reichsbürger“ warb. Außerdem wurde bekannt, dass sich die vier Räte und die Rathaus-Chefin auch sogenannte gelbe Scheine besorgt hatten. Die Staatsangehörigkeitsausweise haben im Alltag praktisch keine Bedeutung mehr, gelten aber bei „Reichsbürgern“ als eine Art Gesinnungsausweise. Bei der Beantragung des gelben Scheins machte Zeller für die „Reichsbürger“-Bewegung“ typische Angaben. Als Geburtsort gab sie, wie Landrat Anton Klotz (CSU) bestätigte, handschriftlich „Königreich Bayern, Deutschland als Ganzes“ an und benutzte einen Vordruck mit dem Verweis auf das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz für das Deutsche Reich vom 22. Juli 1913.

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