Christentum… Afterdienst: Kirchen reden neuen Bundestagsabgeordneten ins Gewissen 27 Okt 202126 Okt 2021 Viele Abgeordnete nahmen vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags an einem ökumenischen Gottesdienst teil. Auch Bundespräsident Steinmeier und Kanzlerin Merkel waren dabei. Nicht aber die führenden Köpfe der möglichen…
Ökonomie… Sie wollen nicht warten – und mehr als Kreuze 26 Okt 202125 Okt 2021 Bürgerbewegungen wollen mitreden. Und wer Koalitionen verhandelt, muss mit ihnen rechnen. Ein Kommentar. Caroline Fetscher | DER TAGESSPIEGEL Unter dem Motto "Ihr lasst uns keine Wahl" zogen im Oktober 2021…
Ökonomie… Abschied von Merkel: „Wie Rom ohne Vatikan“ 23 Okt 202122 Okt 2021 Angela Merkel verlässt nach 16 Jahren die europäische Bühne. Bei ihrem letzten EU-Gipfeltreffen bekommt sie warme Worte, stehenden Applaus – und ein seltsames Geschenk. Sie selbst gab sich so nüchtern…
Demokratie… Laschet reicht Montag Rücktritt als Ministerpräsident ein 23 Okt 202122 Okt 2021 Am kommenden Montag soll für Armin Laschet als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Schluss sein. Seinen Ministerinnen und Ministern will der CDU-Chef persönlich deren Entlassungsurkunden überreichen. stern.de Armin Laschet (CDU) will nach…
Ökonomie… Berliner Volksentscheid: Der Traum ist aus 19 Okt 202118 Okt 2021 Der erfolgreiche Berliner Enteignungsvolksentscheid wird für ein "rot-rot-grünes" Regierungsbündnis elegant entsorgt Rainer Balcerowiak | TELEPOLIS Berlins designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) war stets gegen die Enteignung und fand in…
Demokratie… Berlin-Wahlen: Das Verfassungsgericht braucht Paragrafen und Fingerspitzengefühl 18 Okt 202117 Okt 2021 Ludgera Selting ist Berlins oberste Richterin. Sie muss entscheiden, ob die Pannen-Wahlen vom 26. September noch im rechtlich zulässigen Rahmen Elmar Schütze | Berliner Zeitung Vor zwei Jahren wurde Ludgera…
Demokratie… Die sächsische CDU wird Opfer der rechten Hegemonie, die sie selbst mit aufgebaut hat 17 Okt 202116 Okt 2021 Die AfD hat sich in Sachsen als stärkste politische Kraft festgesetzt. Die CDU gerät bei all der rechten Hegemonie, die sie selbst mit aufgebaut hat, zusehends ins Hintertreffen. Thorsten Mense…
Demokratie… Ein im Koma liegender Präsident mag Marillenknödel 16 Okt 202116 Okt 2021 Viele fragen sich, wie ernst es um Miloš Zeman steht. Der liegt im Krankenhaus und muss für gnadenlose politische Machtspiele herhalten. Alexandra Mostyn | taz Prager Anhänger*innen des Parteienbündnisses Spolu…
Demokratie… Neutralität gibt es nicht 15 Okt 202115 Okt 2021 Seit vielen Jahren schreibe ich für die taz über Wirtschaftsthemen. Meine Mitgliedschaft bei den Grünen war dabei nie ein Problem. Bis jetzt. Ulrike Herrmann | taz Die Grünen haben 120.000…
Ökonomie… Bundesverfassungsgericht verhandelt über Parteienfinanzierung 12 Okt 202112 Okt 2021 Die Regierung aus Union und SPD stimmte 2018 für eine Erhöhung der Parteienfinanzierung um satte 15 Prozent. Die Opposition hat dagegen geklagt. Wolfgang Jahnisch | Süddeutsche Zeitung Am 15. Juni…
Demokratie… Ziemiak: Parteitag wird gesamten Bundesvorstand neu wählen 11 Okt 202111 Okt 2021 Die CDU will auf einem Parteitag den kompletten Bundesvorstand neu wählen. Das teilte Generalsekretär Paul Ziemiak nach Beratungen der Spitzengremien in Berlin mit. Frankfurter Allgemeine Zeitung CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak im…
Demokratie… Durchstechereien sind ein Dienst an der Demokratie 10 Okt 20219 Okt 2021 Sondiert wird im Geheimen, obwohl diese Phase richtungsweisend ist. Etwas Transparenz darf sein, zumal wenn ein Finanzminister mitmischt. Ein Kommentar. Jost Müller-Neuhof | DER TAGESSPIEGEL SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz…
Demokratie… Zentralrat der Muslime stellt Anzeige wegen Wahlbehinderung 8 Okt 20217 Okt 2021 Weil einer Frau mit Kopftuch im rheinischen Bergheim bei der Bundestagswahl die Stimmabgabe erschwert worden sein soll, haben der Zentralrat der Muslime und die Betroffene Strafanzeige gestellt. evangelisch.de Die Anzeige…
Ökonomie… Facebook: Risiken und Nebenwirkungen – oder doch Hauptwirkung? 7 Okt 20216 Okt 2021 Das "Soziale Netzwerk" fördere mit seinen Algorithmen bewusst Hass und Wut, um Geld zu verdienen, sagt eine Whistleblowerin. Für Nutzer stellt sich die Frage: Gehen oder bleiben? Claudia Wangerin |…
Christentum… Die Chaostruppe Union und der unbeliebteste Kanzlerkandidat aller Zeiten 6 Okt 20215 Okt 2021 Die FDP hätte zuerst eine "Jamaika-Koalition" bevorzugt. Doch nach Durchstechereien wird die Verhandlungs- und Regierungsfähigkeit der Union zunehmend bezweifelt Claudia Wangerin | TELEPOLIS SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und seine Partei können…
Demokratie… Italien liefert Puigdemont vorerst nicht an Spanien aus 5 Okt 20214 Okt 2021 Spanien verlangt, dass die italienischen Behörden den früheren katalanischen Regionalpräsidenten ausliefern. Doch das wird vorerst nicht passieren. Die Justiz will erst ein Verfahren am Europäischen Gerichtshof abwarten. Hans-Christian Rößler |…
Ökonomie… Umwelt abgewählt 3 Okt 20213 Okt 2021 Wenn die Bundestagswahl 2021 etwas zeigt, dann, dass die Umweltbewegung zu klein und ihre Kommunikation miserabel ist Harald Klimenta | TELEPOLIS Umweltprotest ohne Aktivisten. Bild: Dirk Vorderstraße, CC BY-NC 3.0…
Demokratie… „Der Osten hat die Wahl entschieden“ 2 Okt 20212 Okt 2021 Bei der Union geht nach der Bundestagswahl das Wundenlecken weiter. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff stellt fest, der Osten habe die Wahl entschieden. CDU-Präsidiumsmitglied Röttgen fordert einen umfassenden Erneuerungsprozess. tagesschau Ein Stoppschild…
Demokratie… Chaos bei Wahl in Berlin: Bundesregierung fordert Aufklärung 2 Okt 20211 Okt 2021 Nach den Wahlpannen in Berlin reißt die Kritik nicht ab. Die Bundesregierung fordert eine gründliche Untersuchung. Einem Bericht zufolge soll es schon vor der Wahl eine Warnung des Bundeswahlleiters gegeben…
Christentum… Abwärtstrend vorerst gestoppt: So viele Christen sitzen im Bundestag 2 Okt 20211 Okt 2021 Seit 1990 ist die Zahl der Christen im Bundestag kontinuierlich zurückgegangen. Bei der Wahl am Sonntag wurde dieser Abwärtstrend nun offenbar – zumindest vorerst – gestoppt. Katholisch.de zeigt, welche Religionen…
Demokratie… Niedergang der Linken: Die Partei als Ruine 1 Okt 202130 Sep 2021 Linkspartei als parlamentarische Kraft fast k.o. gegangen. Ergebnis angesichts struktureller Probleme nicht überraschend. Im Osten verlieren die Sozialisten, im Westen sind sie nie richtig angekommen. Ein Gastbeitrag Janis Ehling |…
