Ökonomie… Nicht nur in USA: Mehrheit in Deutschland verliert Vertrauen in Regierung und will weniger Migration 10 Mai 2024 Prioritäten in Westlichen Staaten verschieben sich. Beachtliche Ergebnisse in globaler Studie für Deutschland. Unangenehmer Trend für Ukraine. Harald Neuber | TELEPOLIS In USA schwindet Vertrauen in Regierung. In Deutschland aber…
Demokratie… Angriffe auf Politiker:innen: Bespuckt, beleidigt und angerempelt 10 Mai 20249 Mai 2024 Nach Angriffen auf Politiker:innen fordern FDP und Grüne mehr Polizeischutz im Wahlkampf. Derweil wurden weitere Details zum Fall Ecke bekannt. Gereon Asmuth | taz Wurde mit einem Beutel attackiert: Berlins…
Antisemitismus/Antijudaismus… Die Zwei-Staaten-Lösung ist eine Schimäre 9 Mai 20248 Mai 2024 Warum die Forderung nach einem unabhängigen Palästinenserstaat möglicherweise gut gemeint, aber grenzenlos naiv ist Jacques Abramowicz | Jüdische Allgemeine Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu Besuch bei Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Foto: picture…
Demokratie… Mutmaßliche Ecke-Schläger offenbar Anhänger von AfD und Freien Sachsen 7 Mai 2024 Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke hat das Landeskriminalamt vier mutmaßliche Täter identifiziert. Es handele sich um drei Jugendliche im Alter von 17 Jahren und einen 18-Jährigen. MDR…
Demokratie… Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Täter aus dem rechten Spektrum 7 Mai 20246 Mai 2024 Einer der vier Tatverdächtigen des Angriffs auf den SPD-Europapolitiker Matthias Ecke soll dem rechten Spektrum angehören. Das teilte die LKA am Montag mit. taz Freiwillige montieren ein Plakat der SPD…
Ökonomie… Kommunalwahlen in England: Sieg für Labour in England 6 Mai 20245 Mai 2024 Die Kommunalwahlen in England werden für die regierenden Konservativen zum Debakel. Ihre Antwort: Unser Kurs stimmt, es merkt bloß niemand. Daniel Zylbersztajn-Lewandowski | taz Hat Grund zur Freude: der Labour-Vorsitzende,…
Demokratie… Vorwurf der Hetze: Israel schaltet katarischen Nachrichtensender Al-Dschasira ab 6 Mai 20245 Mai 2024 Inmitten des Krieges im Gazastreifen hat die israelische Regierung den katarischen Sender Al-Dschasira abgeschaltet, dem sie Hetze und eine Gefährdung der Sicherheit im Land vorwirft. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP…
Ökonomie… Und wieder ein Debakel für Premier Sunak 5 Mai 20244 Mai 2024 Von einem konservativen Kollaps ist bereits die Rede: Die Tory-Partei des britischen Premier Sunak gerät mit einer Niederlage bei den Kommunalwahlen tiefer in die Krise. Muss sich Sunak bald einem…
Demokratie… Welche Arbeit macht uns zu souveränen Demokraten? 1 Mai 2024 Politische Willensbildung ist das Fundament der Demokratie. Aber können sich Menschen selbstbewusst in Debatten einbringen, die bei ihrer Arbeit nur Befehlsempfänger sind? Oder ist eine solche Sichtweise elitär? Bundeskanzler Olaf…
Demokratie… Hans-Jürgen Papier: „Ein Parteiverbot schafft bloß Märtyrer und Spaltung, keine Integration“ 24 Apr 2024 Hans-Jürgen Papier, im Interview mit Paul Roßmüller | philosophie Magazin Bild: Jürgen Heinrich (Imago) Aktuell reicht eine einfache Mehrheit im Bundestag aus, um das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht zu ändern.…
Christentum… Donald Trump gerät durch extreme Abtreibungsurteile konservativer Richter unter Druck 15 Apr 2024 Der frühere US-Präsident Donald Trump hat Abtreibungsgegnern viel zu verdanken. Sie haben ihm 2016 zum Wahlsieg verholfen. Nun könnten sie seiner erneuten Kandidatur schaden. Andreas Mink | Neue Zücher Zeitung…
Demokratie… Wie wir die Demokratie stärken können: Gegner eingrenzen statt ausgrenzen 15 Apr 2024 Deutschlands politisches Establishment versagt, die AfD profitiert. Statt Exklusion braucht es mutige Reformen. Wie die Schweizer uns ein Vorbild sein kann. Reiner Eichenberger, Patricia Schafer, David Stadelmann | TELEPOLIS Grafik:…
Antisemitismus/Antijudaismus… Auflösung von „Palästina-Kongress“ in Berlin kritisiert 14 Apr 2024 Schon kurz nach Beginn der Veranstaltung löst die Polizei einen "Palästina-Kongress" in Berlin auf. Dagegen wird nicht nur von den Organisatoren protestiert. stern.de Yuval Gal (l-r), Dror Dayan, Wieland Oban,…
Ökonomie… Öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht demokratische Reformen 14 Apr 2024 Eine Reform von ARD, ZDF und Co. steht in der Debatte. Doch wie könnte die Struktur eines erneuerten ÖRR aussehen? Was unbedingt dazugehören sollte. Timo Rieg | TELEPOLIS (Bild: Ralf Liebhold…
Demokratie… Selbstbestimmung: Das Transsexuellengesetz ist passé 13 Apr 202412 Apr 2024 Das bisherige Verfahren war aus Sicht der Betroffenen entwürdigend. Nun hat der Deutsche Bundestag das neue Selbstbestimmungsgesetz beschlossen. Die Bürger können künftig ihren Geschlechtseintrag einfacher ändern lassen. Deutsche Welle Deutscher…
Demokratie… Werteunion: Hans-Georg Maaßen soll Ministerpräsident in Thüringen werden 7 Apr 20246 Apr 2024 Die Werteunion tritt erstmals bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen an. Dem Parteichef Hans-Georg Maaßen traut man dabei viel zu. Berliner Zeitung Hans-Georg Maaßen. Martin Schutt/dpa Die Werteunion…
Antisemitismus/Antijudaismus… Muslime lehnen Ramadan-Feier im Weißen Haus ab: Biden die kalte Schulter gezeigt 6 Apr 20245 Apr 2024 Joe Biden hat ein Problem mit der muslimischen Gemeinde in den USA. Deren Führer schneiden den Präsidenten wegen seiner Unterstützung für Israel in Gaza. Das könnte bei den Wahlen im…
Demokratie… Bundeszwang gegen AfD-regierte Länder? 3 Apr 2024 Bisher wurde der Bundeszwang noch nie angewandt. Doch wenn ein Bundesland verfassungsfeindlich agiert, könnte Artikel 37 Grundgesetz plötzlich große Bedeutung bekommen. Dr. Christian Rath | Legal Tribune Online Würde ein…
Demokratie… Grüne sauer auf Woidke 25 Mär 202424 Mär 2024 Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stimmte anders als abgesprochen ab. Der rot-schwarz-grüne Koalitionsvertrag sah bei Dissens Enthaltung vor. Stefan Alberti | taz Bild: Wikimedia commons/Bogdan (CC BY-SA 3.0) Die Brandenburger Grünen…
Demokratie… Wo in Europa die EU-Skepsis wächst 24 Mär 202423 Mär 2024 Bei der Europawahl im Juni zeichnen sich große Zugewinne für Parteien ab, die als EU-kritisch gelten. Im Wahlkampf nutzen sie Sorgen und Ängste der Menschen - mit Erfolg, obwohl diese…
Demokratie… Die rechten Lückenfüller 24 Mär 202423 Mär 2024 Von Freie Wähler bis Bündnis Deutschland: Zahlreiche neue Parteien buhlen um die Gunst der rechten und rechtsextremen Wählerschaft. In Sachsen bereiten sie sich auf die Landtagswahl im September vor. Ralf…