Neues Buch von Jürgen Habermas: Diskurs oder Barbarei

11 Sept. 202210 Sept. 2022

Jürgen Habermas skizziert die Gefahr, die digitale Medien für Demokratien bedeuten. Die These ist nicht neu, die begriffliche Schärfe faszinierend. Stefan Reinecke | taz Der deutsche Philosoph Jürgen Habermas wurde…

US-Justizministerium macht bei Trump-Untersuchung Tempo

10 Sept. 20229 Sept. 2022

Die Auswertung geheimer Regierungsdokumente, die bei Ex-Präsident Donald Trump gefunden wurden, könnte sich hinziehen. Das Ministerium warnt vor drohendem Schaden für die Vereinigten Staaten. Deutsche Welle US-Justizminister Merrick Garland hatte…

Wahl in Schweden: Schwedendemokraten kurz vor dem Ziel

6 Sept. 20226 Sept. 2022

Die Rechtsaußen-Partei steht im Zentrum des Wahlkampfs. Sie erhofft sich direkten Einfluss auf die Regierung. Andrea Seliger | TELEPOLIS Von links nach rechts: Magdalena Andersson, Ministerpräsidentin (Foto: Fanni Uusitalo/CC BY…

Trump ruft zu Terrorakten gegen US-Regierung und Behörden auf

6 Sept. 20225 Sept. 2022

In Reaktion auf Bidens Rede erklärt Trump den US-Präsidenten und "die Gruppe, die ihn kontrolliert" zu Staatsfeinden. Er droht: Die FBI-Untersuchungen werden eine beispiellose Gegenreaktion erzeugen. In den USA wächst…

Vom Großen Gesetz des Friedens und der zweitältesten Demokratie

4 Sept. 20224 Sept. 2022

Vor 880 Jahren entstand die zweitälteste noch bestehende Demokratie – in Amerika. Die Europäer hätten sie fast zerstört. Was wir heute davon lernen können. Hans-Arthur Marsiske | heise online Verstehen,…

Ex-Präsident Trump bezeichnet Biden als „Staatsfeind“

4 Sept. 20224 Sept. 2022

Vor den US-Zwischenwahlen am 8. November hat sich der Ton massiv verschärft. Trump überzieht Biden mit Beleidigungen – und droht den Demokraten. DER TAGESSPIEGEL Der frühere US-Präsident Donald Trump hat…

Westliche Werte in der Defensive

4 Sept. 20223 Sept. 2022

Mit Waffengewalt westliche Demokratie zu verbreiten, ist der falsche Weg. Darin sind sich Peter R. Neumann und Susanne Schröter einig. Doch wie man demokratische Werte exportiert und ob das sinnvoll…

Konflikt Spanien-Katalonien: Amtsenthebung unrechtmäßig

2 Sept. 20221 Sept. 2022

Spanien hat bezüglich des Unabhängigkeitsreferendums die Rechte katalanischer Politiker verletzt. Das befindet der UN-Menschenrechtsausschuss. Reiner Wandler | taz Oriol Junqueras nach der Freilassung aus dem Gefängnis bei Barcelona im Juni…

Alaska: Palin verliert, indigene Demokratin triumphiert

1 Sept. 20221 Sept. 2022

Vorerst kein Comeback für die Republikanerin Palin: Sie unterlag bei einer Nachwahl für einen US-Kongresssitz der Demokratin Peltola. Die zieht als erste indigene Frau für den Bundesstaat Alaska nach Washington.…

Bulgarien: Wahlkampf mit Ruch nach Gas

29 Aug. 202228 Aug. 2022

Neue bulgarische Regierung will wieder Gas von Gazprom kaufen. Preise waren explodiert, während durch das Land russisches Gas nach Serbien floss. Thema bestimmt laufenden Wahlkampf. Frank Stier | TELEPOLIS Demostranten…

Trump fordert Richter-Rücktritt

28 Aug. 202227 Aug. 2022

Nachdem Details zur Durchsuchung bei Trump veröffentlicht wurden, wirft dieser dem zuständigen Richter vor, er hätte „den Einbruch“ nie zulassen dürfen. Die Prüfung der sichergestellten Dokumente durch die Regierung will…

In Magdeburg wird der Kanzler mit der Bürger-Realität konfrontiert

27 Aug. 202226 Aug. 2022

Seit Wochen ist Olaf Scholz in der Defensive, in Umfragen sackt er ab. Beim Bürgerdialog in Magdeburg spricht er eine Garantie aus – und erhält kuriose Fragen. Felix Hackenbruch |…

Querfront gegen Russland-Sanktionen: CDU, Linke und AfD schreiben gemeinsamen Brandbrief an Habeck

23 Aug. 202222 Aug. 2022

Der Stadtrat von Schneeberg in Sachsen hat einen parteiübergreifenden Brandbrief an Wirtschaftsminister Robert Habeck geschickt und fordert das Ende der Sanktionen gegen Russland. Auch die AfD unterschrieb – fällt die…

«Alle Juden werden zur Hölle fahren»

22 Aug. 202222 Aug. 2022

Prominente Republikanerin aus Arizona unterstützt Parteifreund mit Geschichte antisemitischer Aussagen in Oklahoma. tachles.ch Kari Lake speaking at an event in Scottsdale, Arizona. Wikipedia/Gage Skidmore/CC BY-SA 3.0 Vor zwei Wochen hat…

Moderate Republikaner wollen Trump verhindern

21 Aug. 202220 Aug. 2022

Nach der krachenden Wahlniederlage der Trump-Gegenspielerin Cheney bei der Vorwahl in Wyoming scheint festzustehen: Ohne den Ex-Präsidenten läuft nichts in der republikanischen Partei. Doch moderate Kräfte wollen das verhindern. Sebastian…

Postfaschisten: Warum Italien über eine dreifarbige Flamme diskutiert

16 Aug. 202216 Aug. 2022

Die Postfaschistin Giorgia Meloni belässt das Symbol in ihrem Wahllogo für den 25. September. Für Italiens extreme Rechte steht es samt stilisiertem Sarg für den lodernden Geist Benito Mussolinis. Oliver…

Nach Razzia in Trumps Anwesen: Durchsuchungsdokument nicht veröffentlicht

16 Aug. 202216 Aug. 2022

Mehrere US-Politiker hatten gefordert, die eidesstattliche Erklärung zum Durchsuchungsbeschluss im Anwesen von Ex-Präsident Trump zu veröffentlichen. Das Justizministerium lehnt das ab - zum Schutz laufender Ermittlungen. tagesschau Mar-a-Lago. AP Das…

Nur ein Punktsieg

15 Aug. 202215 Aug. 2022

Donald Trump blamiert sich mit der Kritik an der Durchsuchung seines Anwesens und muss mit dem Vorwurf der Spionage leben. Trotzdem unterstützen die Republikaner den Rechtspopulisten. Andreas Schwarzkopf | Frankfurter…

Spinnt die Union? Warum Deutschland auf keinen Fall Atommacht werden darf

14 Aug. 202214 Aug. 2022

Atomwaffen zu besitzen, bedeutet auch, dass man die Demokratie einschränken muss. Das darf für die Bundesrepublik keine Lösung sein. Klaus Bachmann | Berliner Zeitung B-61 Bomben. Bild: DoD Die Aussichten…

US-Präsidentschaft: Die Macht des Amtes

13 Aug. 202213 Aug. 2022

Warum Ermittlungen den früheren Präsidenten Donald Trump in Schwierigkeiten bringen, aber er sich politisch nicht sehr fürchten muss. Leon Gerleit | TELEPOLIS Trump gab in den letzten Monaten immer wieder…

Vor Nato-Beitritt: Schweden erfüllt Ankara Auslieferungswunsch

12 Aug. 202211 Aug. 2022

Ein wegen Betrugsdelikten verurteilter türkischer Staatsbürger wird in die Türkei überstellt. Eine Gegenleistung für die Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens. Die Presse Themenbild. Die schwedische Regierung hat am Donnerstag beschlossen, einen…