Guernica – Zeichen und Zeichnungen

Picassos Gemälde im Madrider Reina Sofia-Museum. (Bild: Juan Medina / Reuters)
Am 26. April 1937 bombardierten deutsche Kampfflugzeuge die baskische Stadt Guernica. Picasso hat das Grauen in seinem berühmtesten Bild erfasst. Ein 94-jähriger Überlebender malt das Geschehen heute mit Kindern.

Von Ute Müller | Neue Zürcher Zeitung

Für den 26. April 1937 hatte sich Luis Iriondo etwas Besonderes vorgenommen. Nach der Schule traf sich der damals 14-Jährige mit einem Freund, um gemeinsam das erste Mal im Leben eine Zigarette zu rauchen. Wie richtige Männer wollten die beiden sich fühlen, sie hatten sich eigens lange Hosen für die Gelegenheit angezogen und wollten später noch ins Kino gehen. Doch die Jugendlichen kamen nicht dazu, ihr Vorhaben in die Tat umzusetzen, denn gerade an jenem Nachmittag, um 15.45 Uhr, begann die deutsche Legion Condor mit einem dreistündigen Überraschungsangriff auf ihre Heimatstadt Guernica (baskisch Gernika).

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„Homo Deus“: Der Mensch als Auslaufmodell

Yuval Noah Harari
Homo Deus
Aus dem Englischen von Andreas Wirthensohn

„Bei Anbruch des dritten Jahrtausends erwacht die Menschheit, streckt ihre Glieder und reibt sich die Augen. Die Reste eines schrecklichen Albtraums schwirren ihr noch im Kopf herum. (…) Dann macht die Menschheit sich einen Kaffee und schlägt den Kalender auf. ‚Mal sehen, was heute auf der Agenda steht.'“

Von Patrick Trappendreher | Spektrum.de

Mit diesen Sätzen beginnt Yuval Noah Harari, Historiker an der Hebrew University in Jerusalem, seine Zukunftsvision „Homo Deus“, in der er die Geschichte des Homo sapiens angesichts neuer Technologien weiterdenkt. Wonach wird der Mensch streben, wenn er Einschränkungen wie Hunger, Krankheit und Tod überwunden hat? Welche Ideologien werden die vorherrschenden Weltanschauungen ablösen? Und welche Fragen wird das aufwerfen?

Den Tod besiegen

Harari geht von der Annahme aus, das nächste Projekt der Menschheit (genauer: einiger Eliten) werde der Griff nach der Unsterblichkeit sein. Dies ist für ihn eine logische Konsequenz des Zeitgeists. Dank Fortschritten in der Biotechnologie und künstlicher Intelligenz könnte der Homo sapiens zum gottähnlichen Homo deus avancieren. Dieser technologieverstärkte Mensch werde sich so sehr vom evolutionär auf der Strecke gebliebenen H. sapiens unterscheiden, dass es schwerfalle, sich ein Zusammenleben beider vorzustellen. Ob der Schritt hin zum gottähnlichen Menschen gelingen wird, lässt Harari offen: Er ist nicht unausweichlich, sondern ein Konjunktiv. Der Wunsch, ihn zu gehen, ist jedoch ganz real.

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Zentralrat der Juden plädiert für KZ-Besuche muslimischer Flüchtlinge

© dpa Integrationskurs in Niedersachsen
Antisemitische Einstellungen bei muslimischen Flüchtlingen müssten aus Sicht des Zentralrats der Juden gezielter bekämpft werden. Bildungsministerin Wanka fordert mit Blick auf die Integration eine Begrenzung des Migrantenanteils in Schulklassen.

Frankfurter Allgemeine

Der Zentralratsvorsitzende der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat sich dafür ausgesprochen, gezielter gegen den Antisemitismus muslimischer Flüchtlinge vorzugehen. Der „Welt am Sonntag“ sagte Schuster, es sei wichtig, „antisemitische Einstellungen in den Integrationskursen zu einem zentralen Thema zu machen“. Zeitlich begrenzte Integrationskurse könnten keine Wunder bewirken. „Aber vielleicht ließe es sich einrichten, dass Kursteilnehmer eine KZ-Gedenkstätte oder ein jüdisches Museum besuchen“, sagte Schuster.

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Polen: Verschreibungspflichtige „Pille danach” immer näher

Die konservative Einstellung der regierenden Partei PiS in Fragen der Verhütung und Familienplanung verursacht immer wieder Kontroversen und sogar Konflikte. Die „Pille danach“ gehört zu diesen umstrittenen Themen. Die parlamentarische Gesundheitskommission befürwortet die Verschreibungspflicht der Notverhütung, doch der Sejm verzichtet erstmal auf die Lesungen der Novellisierung und auf die Debatte darüber.

Von Dorota Rędzikowska | POLEN HEUTE

Die parlamentarsiche Gesundheitskommission hat mehrere Tage gebraucht, um zur Einigung im Thema der Pille danach zu kommen. Die Pille EllaOne ist immer noch rezeptfrei in Polen, doch die Regierung von Beata Szydlo kündigt immer wieder an, das Gesetz von 2015 zu ändern. Die Polinnen haben aber bereits Probleme, die Pille zu kaufen – viele Apotheker berufen sich auf die sogenannte „Gewissensklausel“, die eigentlich nur für Ärzte gilt.

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Weiterentwicklung der Evolutionstheorie?

Eva Jablonka, Marion J. Lamb
Evolution in vier Dimensionen
Aus dem Englischen von Martin Battran und Sabine Grauer

Bei Debatten rund um die Evolutionstheorie kommt das Gespräch heute rasch auf den Kreationismus, also die Auffassung, alle Lebewesen seien durch das Eingreifen eines schöpferischen Gottes in natürliche Vorgänge entstanden.

Von Maren Emmerich | Spektrum.de

Die Verfechter dieser Pseudowissenschaft artikulieren sich in den Vereinigten Staaten dermaßen lautstark, dass sie einen durchaus erheblichen Einfluss auf das Bildungswesen nehmen konnten. In Europa ist der Kreationismus eine Randerscheinung, findet aber Zulauf. Dazu mag beitragen, dass die Synthetische Evolutionstheorie, welche die klassischen Arbeiten von Alfred Russel Wallace und Charles Darwin mit der Genetik und anderen neueren Fachdisziplinen verknüpft, noch etliche Fragen offen lässt, obwohl sie wissenschaftlicher Konsens ist. Evolutionsbiologen arbeiten deshalb daran, die Theorie zu erweitern und die Wissenslücken zu schließen.

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Türkei: So wurde das Referendum manipuliert

Bild: Nub Cake/CC BY-SA-4.0
CHP, HDP und Hayir ve Ötesi legen ihre Berichte vor und fordern weiterhin, die Wahl für ungültig zu erklären

Von Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

Eine Woche ist das umstrittene Referendum in der Türkei nun her. Staatschef Recep Tayyip Erdogan steht weltweit in der Kritik. Wahlbeobachter werfen der Regierung Manipulation vor.

Die zivile Initiative Hayir ve Ötesi hat zum Wochenende ihren Bericht veröffentlicht, in dem sie minutiös darlegt, welche Unregelmäßigkeiten es gab. Doch die Beeinflussung begann nicht erst am Wahltag, sondern schon mit Beginn des Wahlkampfes.

Im Zuge des Kampfes gegen die Opposition, den die Staatsführung unmittelbar nach dem gescheiterten Putschversuch vom Sommer 2015 massiv ausweitete, wurden rund 150 Medienhäuser geschlossen, darunter Tageszeitungen, Magazine, Buchverlage, Fernseh- und Radiostationen. Rund 170 Journalisten wurden verhaftet, mehr als 2000 Pressevertreter wurden entlassen. Zu Beginn des Wahlkampfes gab es nahezu keine unabhängigen Medien mehr. Die wenigen, die noch existierten, arbeiteten mit der Schere im Kopf, da auch ihnen jederzeit die Schließung drohen konnte.

Das führte dazu, dass es den Bürgern massiv erschwert wurde, sich frei und unabhängig über die Inhalte des Referendums zu informieren und sich eine Meinung zu bilden. Im Fernsehen erhielt das Ja-Lager rund neunzig Prozent der Sendezeit, während der Opposition nur rund zehn Prozent blieben. Diese Erkenntnis stützt sich auf offizielle Daten des türkischen Rundfunkrates RTÜK.

Übrig blieb interessierten Wählern nur noch das Internet. Aber auch dort sah es ähnlich aus. Oppositionelle Exilmedien wie das von Can Dündar begründete Magazin Özgürüz oder taz.gazete waren in der Türkei gesperrt und nur über Umwege erreichbar. Unmittelbar vor der Wahl wurden weitere unabhängige Medien wie Sendika.org oder die kurdische Tageszeitung Özgürlükcü Demokrasi gesperrt. Die Dogan Mediengruppe, zu der auch die Tageszeitung Hürriyet gehört, entließ im Wahlkampf zwei Mitarbeiter, weil diese öffentlich erklärten, dass sie mit Nein stimmen würden. Kurz: Der Nein-Wahlkampf fand in den Medien nahezu nicht statt.

Und das Ja-Lager um die AKP und die rechtsnationalistische MHP thematisierten zu keinem Zeitpunkt die konkreten Details der geplanten, 18 Punkte umfassenden Verfassungsänderung. Stattdessen verharmlosten sie die Reformen, versprachen neue Arbeitsplätze und Infrastruktur-Investitionen – Aspekte, die mit dem Referendum inhaltlich absolut nichts zu tun hatten.

Da die Medien ausfielen, musste das Nein-Lager auf andere Weise Wahlkampf führen. Doch auch das gestaltete sich schwierig. Die Oppositionspartei HDP war bereits im Vorfeld angeschlagen, denn die Parteichefs Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag sowie elf Abgeordnete und rund 2000 Parteimitglieder saßen in Haft. Mehr als achtzig gewählte Bürgermeister der HDP und BDP im kurdisch dominierten Südosten waren durch AKP-Zwangsverwalter ersetzt worden.

Das Straßenbild im ganzen Land war dominiert von mitunter riesigen Plakaten der AKP, die, oft mit Erdogans Konterfei, für ein Evet (Ja) warben. Egal ob an öffentlichen Gebäuden, in U-Bahn-Stationen, an Bahnhöfen, an Autobahnbrücken oder Einkaufsstraßen – es war unmöglich, der Ja-Kampagne zu entgehen. Sie war dauerpräsent. In zahlreichen Städten wurden zugleich Plakate der CHP und HDP sowie ziviler Nein-Initiativen mehrfach von den Stadtverwaltungen wieder abgehängt, so dass diese allenfalls vereinzelt zu sehen waren. Mehrfach wurden Wahlkampf-Busse der HDP von der Polizei beschlagnahmt. An den Universitäten, die seit dem Putschversuch von der AKP kontrolliert werden, durfte die Opposition vielfach keine Wahlkampf-Veranstaltungen abhalten.

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Papst: Flüchtlingszentren gleichen Konzentrationslagern

Verehrungswürdige Puppe. Themenbild
Papst Franziskus hat die Aufnahmezentren für Migranten in Griechenland mit Konzentrationslagern verglichen.

Frankfurter Rundschau

Mit Blick auf die sogenannten Hotspots, etwa auf der Insel Lesbos, sagte er in Rom: „Viele Flüchtlingslager sind Konzentrationslager – wegen der Menge an Menschen darin.“ Seine Worte fielen bei einer Zeremonie zum Gedenken an moderne christliche Märtyrer. Der Papst stellte den Vergleich zur Nazi-Zeit an, als er von einem Flüchtling berichtete, den er 2016 auf Lesbos getroffen hatte. Dessen Ehefrau sei wegen ihres christlichen Glaubens vor den Augen ihres Manns getötet worden.

Papst: Kirche braucht auch heute Märtyrer – nur Mut liebe Katholiken

Verehrungswürdige Puppe. Themenbild
Bei Gottesdienst im Gedenken an Blutzeugen des Glaubens sprach unter anderen Roselyn Hamel, Schwester des 2016 von Islamisten ermordeten französischen Priesters Jacques Hamel

kath.net

Das Christentum braucht nach Worten von Papst Franziskus auch heute Märtyrer. Nötig seien Heilige im Alltag, „aber auch jene, die den Mut haben, die Gnade anzunehmen, Zeuge bis zum Ende, bis zum Tod zu sein“, sagte er am Samstag in Rom. Das lebendige Erbe der Märtyrer gebe den Christen der Gegenwart Frieden und Einheit. Ihr Vorbild lehre, dass man mit der Kraft der Liebe gegen Gewalt und Krieg kämpfen könne, so Franziskus.

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Flores-Mensch: Uralter Ast im Stammbaum

Schädel und Unterkiefer LB1 von Homo floresiensis. Bild: wikimedia.org/CC BY-SA 2.0/FunkMonk
Laut Skelettanalyse ist der mysteriöse „Hobbit“ von der Insel Flores „zu 99 Prozent ein enger Homo-habilis-Verwandter“. Das Ergebnis dürfte einiges an Kopfzerbrechen bereiten.

Von Jan Dönges | Spektrum.de

Wie der mysteriöse, archaisch ausschauende und vor allem auffallend kleinwüchsige Homo floresiensis, dessen Skelettteile Forscher 2003 in einer Höhle auf der Insel Flores fanden, in den Stammbaum der Menschheit einzusortieren ist, dafür stehen drei Theorien im Raum: Erstens könnte es sich um einen erkrankten Homo sapiens handeln; diese Theorie ist inzwischen eindeutig wiederlegt, denn der „Hobbit“ genannte Urmensch ist dafür zu alt. Zweitens könnte es sich um einen Homo-erectus-Verwandten handeln, dessen Unterart durch die begrenzten Ressourcen auf der Insel verzwergte; diese Theorie gilt vielen Forscher als plausibelste. Drittens könnte es sich um einen Verwandten einer noch urtümlicheren Menschenart handeln, die man bislang nur aus Afrika kennt, den Homo habilis; und diese Theorie sei richtig. Das meinen jedenfalls nun Forscher um Debbie Argue von der Australian National University in Canberra.

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Johannes Willms: „Die Franzosen klammern sich an einer Lebenslüge fest“

foto: karin rocholl Johannes Willms: „Die Lage in Frankreich ist in der Tat beunruhigend. Zumal völlig unklar ist, wer am Sonntag als Sieger aus dem ersten Wahlgang hervorgehen wird.“
In einem Gespräch vor den Präsidentschaftswahlen gibt sich der Historiker, Biograf und Frankreich-Kenner skeptisch

Interview Stefan Brändle | derStandard.at

Standard: Der aktuelle Präsidentschaftswahlkampf Frankreichs verläuft ziemlich chaotisch und – das jüngste Attentat zeigt es – bis zum Schluss dramatisch. Ist das neu, verglichen mit den eher rituellen Abläufen früherer Kampagnen?

Willms: Diese Kampagne offenbart viele neue Aspekte, nicht nur in Sachen Terrorismus. Es fehlt ihr an einem zentralen Wahlthema – kein einziges wird von den Kandidaten richtig verhandelt. Das hängt wohl auch damit zusammen, dass sehr viele und sehr disparate Kandidaten antreten. Wenn diesen elf Bewerbern etwas gemein ist, dann ist es – von Emmanuel Macron abgesehen – ihre europafeindliche oder -kritische Haltung. Europa wird das große Negativthema dieses Wahlkampfs. Das ist in dieser Radikalität schon neu für Frankreich; es geht viel weiter als bei der Maastricht-Abstimmung 1992. Jetzt sind auch viele im gemäßigt linken oder bürgerlichen Lager dagegen.

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Präsident des Zentralrats der Juden lehnt Kopftuchverbot ab

© dpa „Solange sie ihre Entscheidungen neutral fällen und sich neutral verhalten“: Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, kritisiert ein Kopftuchverbot für Beamte.
„Nicht mit dem Grundgesetz vereinbar“: Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hält nichts von einem generellen Kopftuchverbot. In einem Interview kritisierte er auch die geplante Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft.

Frankfurter Allgemeine

Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat sich gegen ein Kopftuchverbot ausgesprochen. „Ich halte ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst für problematisch. Im übrigen glaube ich nicht, dass es mit dem Grundgesetz vereinbar ist“, sagte Schuster der Zeitung „Welt am Sonntag“. Auch das Bundesverfassungsgericht habe ein generelles Verbot religiöser Kopfbedeckungen abgelehnt.

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Was die legalisierte Prostitution anrichtet

Der Tiergarten als Strich für junge Flüchtlinge? Und wieso regt das niemanden auf?Foto: Paul Zinken/dpa
Flüchtlinge prostituieren sich im Tiergarten – und niemand stört sich dran? Das hat auch mit Deutschlands liberalem Prostitutionsgesetz zu tun. Ein Zwischenruf

von Barbara John | DER TAGESSPIEGEL

Als vor Kurzem über junge Männer mit Flüchtlingshintergrund berichtet wurde, die im Tiergarten Sex gegen Geld anbieten, gab es kaum öffentliche Reaktionen. Es herrschte schulterzuckendes Desinteresse à la „wen kümmert das schon“. Doch nachdem mehr Details die Runde machten, kam Dynamik in das Thema, genauer, Empörungsposen, wie im Leserforum des Tagesspiegels. Eigentlich kein Wunder, denn wenn Begriffe aufeinanderprallen wie: Junge schutzsuchende Flüchtlinge, Geldbeschaffung, Asyl, Männerstrich, Sex, Obdachlosigkeit, Illegalität, Menschenhandel, lässt sich vieles hineinprojizieren, überzeichnen und vereinfachen. So werden die Flüchtlingspolitik und die Helfer als verantwortlich angeprangert. Anwohner beschweren sich über Belästigungen. Ratschläge kursieren, doch lieber Zeitungen auszutragen. Es wird gemahnt, wir verspielten die Zukunft dieser Jugendlichen. Auch die „Kenner“ melden sich zu Wort und schwadronieren, Prostitution sei in einer weltoffenen, internationalen Großstadt nichts weiter als eine Randnotiz, nicht wert, erwähnt zu werden.

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Wanka will Anteil von Migranten in Schulklassen begrenzen

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) Quelle: dpa
Der Anteil von Kindern mit und ohne Migrationshintergrund solle in Schulklassen künftig „möglichst ausgewogen sein“.

DIE WELT

  • Das fordert Bildungsministerin Johanna Wanka. Sie sei allerdings gegen eine starre Quote.
  • Wanka forderte die Eltern in Migrationsfamilien zudem auf, zu Hause mehr Deutsch zu sprechen.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, mit Blick auf eine erfolgreiche Integration in Schulklassen den Migrantenanteil zu begrenzen.

„Ich bin gegen eine starre Quote, denn die regionalen Unterschiede sind groß“, sagte Wanka dem am Samstag erschienen „Focus“. „Klar ist aber, dass der Anteil von Kindern mit und ohne Migrationshintergrund möglichst ausgewogen sein muss.“

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„Kirchenasyl gegenüber Behörden verteidigen“ – Widerstand gegen staatliche Maßnahmen

Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Der Koordinator der Kirchenasyle in Bayern, Stefan Theo Reichel, hat zu einer Verteidigung des Kirchenasyls gegenüber Behörden aufgerufen. Die beiden großen Volkskirchen sollten sich energischer in die gesellschaftliche Debatte einmischen, wie Flüchtlinge aufgenommen und behandelt werden, sagte Reichel am Samstag in Münster.

evangelisch.de

Es brauche eine „Zähigkeit und Standhaftigkeit eines Martin Luther“, um die humanitären Interessen von Flüchtlingen notfalls auch gegenüber den Behörden zu verteidigen, sagte der Beauftragte der Bayerischen Landeskirche für die Beratung und die Koordination in Fragen des Kirchenasyls.

Es gebe zwar zum Kirchenasyl eine Absprache zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, sagte Reichel. Eine tatsächliche rechtliche Grundlage dafür gebe es jedoch nicht. Selbst wenn Behörden eine Anzeige wegen „Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt“ gegen Klöster oder Pfarrer erstatteten, gebe es keinen Grund, sich deswegen einschüchtern zu lassen, sagte Reichel. In den meisten Fällen würden die Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt.

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‚Everything I Stand for Is Being Threatened Right Now:‘ The Best Signs at the March for Science

Image: MOTHERRBOARD
Thousands of scientists and allies of science march on Washington, DC.

By Jason Koebler | MOTHERBOARD

The water cycle is definitely working at the March for Science in Washington, DC. These people braved the elements to stand up for truth and data-driven policies. I asked them each a bit about why they came.

„I was planning to drive my electric car to give people rides and yesterday there was a microburst in my community. Ten of them fell down in my community and one blocked the entrance so no one could leave. I looked around at those trees and I said, ‚This is a sign,‘ so I made a sign.“ – Lynne Parsons

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Russland: Debatte um Lenin-Mausoleum

Quelle: Lenin-Mausoleum
Die Debatte über den einbalsamierten Revolutionsführer zeigt Russlands schwieriges Verhältnis zur eigenen Geschichte.

Von Stefan Scholl | Frankfurter Rundschau

Wladimir Lenin lässt sich einfach nicht beerdigen. Am Donnerstag zog die Staatspartei „Einiges Russland“ (ER) ihre Unterstützung für einen Gesetzentwurf zurück, der die Entfernung der Mumie des Revolutionsführers aus dem Mausoleum auf dem Roten Platz in Moskau vorsah. Der Entwurf wurde erst wenige Stunden zuvor gemeinsam mit Abgeordneten der nationalpopulistischen Liberaldemokraten eingebracht.

Aber die ER distanzierte sich gleich von dem Gesetz. Auch die Kommunisten reagierten heftig. Parteiführer Gennadi Sjuganow forderte gestern vom Sicherheitsrat Russlands eine Garantie, dass Lenin niemals umgebettet werde. Wladimir Lenin, Autor der bolschewistischen Oktoberrevolution von 1917 und Begründer der Sowjetunion, wird von gläubigen Kommunisten bis heute als überlebensgroße Figur verehrt. „Lenin lebte, Lenin lebt, Lenin wird leben“, lautet eine der Parolen über den erfolgreichsten Berufsrevolutionär der Weltgeschichte, der heute seinen 147. Geburtstag gefeiert hätte. Schon unter Boris Jelzin gab es mehrere Anläufe, Lenins einbalsamierte Leiche aus dem Mausoleum zu schaffen. Sie scheiterten am lautstarken Widerstand der Kommunisten und ihrer zum Großteil aus Rentnern bestehenden Anhängerschaft.

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Das Liebesleben der Biene

Pollensammlerin
Honigbiene (CC-by Christopher Down aka Neurolysis)
Bienen gelten als fleißige Nutztiere. Tatsächlich ist das Leben und Lieben der Arbeiter und ihrer Königin komplex, faszinierend – und für manche Drohne tödlich.

Von Johanna Adorján | Süddeutsche.de

Von den vielen interessanten Dingen, die es über Honigbienen zu erfahren gibt, ist die Sache mit der Paarung natürlich eine der interessantesten. Eine junge Königin verlässt dafür im zarten Alter von ein bis zwei Wochen erstmals ihren heimischen Stock und fliegt zu einen bestimmten Platz, vom Menschen behelfsmäßig Drohnensammelplatz genannt, über dem bereits mehrere tausend männliche Honigbienen, Drohnen, paarungsbereit ihre Bahnen ziehen. Diese haben sich aus unterschiedlichen Himmelsrichtungen hierher aufgemacht, mit dem einzigen Ziel: eine junge Königin zu besamen.

Etwa zwölf von ihnen werden zum Zug kommen, zwölf von 20.000, wozu einiges an Geschicklichkeit gehört, denn die Nummer vollzieht sich im Flug. Hochzeitflug haben das romantisch verklärend die Menschen getauft. Die anderen 19.988 haben das Nachsehen. Wobei: sie können sich auf ihrem Rückflug immerhin damit trösten, dass sie zurückfliegen können. Die zwölf glorreichen Sieger nämlich sind an dieser Stelle bereits tot. Nach dem Geschlechtsakt bleibt der Penis des Drohns in der Königin stecken und der Drohn fällt, als hinge sein Leben buchstäblich an seinem Penis, von ihr herab und stirbt.

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Philosophie-Professor: «Warum sollte sich die Minderheit der Mehrheit fügen?»

Politphilosoph Georg Kohler im Lichthof der Universität Zürich. © LAB
Georg Kohler (71) über die Türkei, knappe Entscheidungen und rote Linien der Demokratie. Der Nahostkenner erklärt, warum auch grosse Minderheiten ein Interesse daran haben, sich der Mehrheit zu fügen.

Von Pascal Ritter | Aargauer Zeitung

Herr Kohler, der türkische Präsident Erdogan gewann das Referendum. Steht die Türkei vor einer Diktatur?

So einfach ist es nicht. In der Türkei sehen wir im Moment eine Mischung aus Machtergreifung und demokratischem Prozess. Es passiert etwas Ähnliches wie in Deutschland nach 1933. Erdogans Machtapparat ist zwar demokratisch legitimiert, nutzt aber seine Macht, um die demokratischen Institutionen zu knebeln oder gar zu zerstören. Erdogan ist aber kein Hitler, eher ein Putin.

Kann man mit demokratischen Mitteln die Demokratie abschaffen?

«Demokratie» ist ein mehrdeutiger Begriff. Demokratie, die den Namen verdient, ist niemals auf das Mehrheitsprinzip zu reduzieren. Denn zu ihr gehören notwendigerweise Institutionen der Machtbegrenzung, der Gewaltenteilung und der kategorischen Grundrechte, das heisst des Minderheitenschutzes. In einer richtigen Demokratie gibt es daher rote Linien, die den Absturz in die Diktatur verhindern.

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Laizismus: Der Islam gehört zu Frankreich

In ganz Frankreich gibt es nur einen einzigen staatlichen muslimischen Friedhof. Wieso nur? Und was hat das mit der Präsidentenwahl zu tun?

Von Fabian Federl | ZEIT ONLINE

Vor dem Sitz des Erzbistums Straßburg sitzen Touristen und Einheimische im einzig offenen Café, es ist Karfreitag. Im Hintergrund läuft ein Radio, eine Talkshow, die von der Moderatorin unterbrochen wird: „Es folgen die offiziellen Wahlkampfspots der Kandidaten.“ Sie sprechen von Wirtschaft, Arbeit, Europa. Und zwischendrin immer wieder dieses Wort: Laïcité.

Marine Le Pen spricht, rau und laut, von der „Rückkehr zur Laïcité„. Benoît Hamon sagt, er kämpfe „für das Gesetz von 1905, das ganze Gesetz von 1905 und nichts als das Gesetz von 1905“. Emmanuel Macron verteidigt „strikt das Prinzip der Laïcité„, François Fillon ist zwar bekennender Katholik, aber trotzdem „flammender Verteidiger der Laïcité„, und Jean-Luc Mélenchon sieht die Laïcité „von den Staatsoberen mit Füßen getreten.“

Laïcité, der Laizismus, das ist mehr als die Trennung von Kirche und Staat. Es ist auch die Trennung von Religion und Öffentlichkeit, der Schutz aller Religionen vor dem Staat und des Staates vor allen Religionen. Sie gehört zum französischen Selbstverständnis wie Liberté, Égalité und Fraternité, für 84 Prozent der Franzosen ist Laïcité ein grundlegender Wert der Republik, für 46 Prozent sogar der grundlegende. Und 81 Prozent der Franzosen sagen: Die Laïcité ist in Gefahr, und zwar wie nie zuvor.

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Beschwerde gegen Kopftuch-Entscheidung eingelegt

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU). dpa/Boris Roessler
Das hessische Justizministerium hat Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt eingelegt, nach der einer Rechtsreferendarin während ihrer Ausbildung das Tragen eines Kopftuchs erlaubt wird.

FOCUS ONLINE

Es gehe „um eine grundsätzliche Frage, nämlich die weltanschauliche Neutralität staatlicher Institutionen“, begründete Ministerin Eva Kühne-Hörmann den Schritt in einem Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). Gerade in einer globalisierten Gesellschaft, in der Menschen aus vielen Ländern der Welt, mit unterschiedlichen kulturellen Biografien und auch mit verschiedenen Religionen zusammenlebten, müsse die staatliche Ordnung „mehr denn je Wert auf ihre weltanschauliche Neutralität legen“, erklärte die CDU-Politikerin. Das Gericht hatte argumentiert, das in Hessen geltende Kopftuchverbot bestehe nur für Beamte und Richter. Für angehende Juristen gebe es bislang keine gesetzliche Grundlage. Diese sei aber zwingend notwendig, wenn ein wichtiges Grundrecht wie das der Religionsfreiheit angetastet werde.