Glyphosat und Bundestagswahl

Glyphosat ist nicht der einzige Inhaltsstoff in Pflanzenschutzmitteln, der bedenklich ist. (Foto: Flickr/ Roundup, Monsanto by Mike Mozart CC BY 2.0)

EU-Entscheidung zur weiteren Zulassung des Herbizids wurde auf das Jahresende verschoben

Von Bernd Schröder | TELEPOLIS

Wie eine Sprecherin des EU-Kommissars für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Vytenis Andriukaitis bestätigte, hat die EU-Kommission angekündigt, die Entscheidung über die weitere Zulassung von Glyphosat in der EU bis zum Ende des Jahres zu verschieben. Eigentlich war bereits für Anfang Oktober eine Abstimmung geplant. Vorhergehende Versuche dazu waren gescheitert.

Glyphosat ist der Wirkstoff von Monsantos Herbizid-Bestseller Roundup. Gegner fordern ein endgültiges Verbot. Sie geben zu bedenken, dass die Chemikalie Krebs verursachen kann, und verweisen auf die Weltgesundheitsorganisation WHO. Eine Einrichtung der WHO, die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC), hatte Glyphosat 2015 als wahrscheinlich krebserregend für Menschen bewertet.

Im Mai 2016 endete eine Überprüfung durch Experten einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von WHO und der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO zu Pestizidrückständen mit dem Ergebnis, dass Glyphosat wahrscheinlich kein karzinogenes Risiko für Menschen aus der Exposition über die Ernährung darstellt.

Im März 2017 kam die EU-Chemikalien-Agentur ECHA zur Schlussfolgerung, dass Glyphosat keine Kriterien erfülle, nach denen sich die Substanz als krebserregend, mutagen oder fortpflanzungsgefährdend einstufen ließe. Die ECHA-Einstufungen bezog sich dabei lediglich auf die von Glyphosat ausgehende Gefährdung. Die Wahrscheinlichkeit einer Exposition und das damit verbundene Risiko wurden nicht betrachtet.

Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse hat die Europäische Kommission die Erneuerung der Lizenz vorgeschlagen, die am Ende dieses Jahres ausläuft. Im Mai hatte die Kommission beschlossen, die Gespräche mit den Mitgliedsstaaten über eine mögliche Erneuerung über zehn Jahre wieder aufzunehmen.

Die Kommission will den Mitgliedstaaten nun mehr Zeit geben, zu einer klaren Entscheidung zu kommen und damit eine alleinige Verantwortung für die Zukunft von Glyphosat in Europa zu umgehen. 2016 hatte die Kommission die Zulassung von Glyphosat für 18 Monate verlängert – zuvor war in mehreren Abstimmungssitzungen unter den Mitgliedstaaten keine qualifizierte Mehrheit für eine erneute Genehmigung zustande gekommen.

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Papst: ‚Unwiderruflich Null Toleranz‘ für Kindesmissbrauch

Verehrungswürdige Puppe. Themenbild

Franziskus bei Treffen mit päpstlicher Kinderschutzkommission: „Missbrauch ist schreckliche Sünde, die völlig im Gegensatz zur Lehre Jesu Christi steht“

kath.net

Papst Franziskus hat angekündigt, den Einsatz gegen sexuellen Missbrauch in der Kirche konsequent fortzusetzen. Bei einem Treffen am Donnerstagvormittag mit der päpstlichen Kinderschutzkommission ließ er sich über ihre bisherige Arbeit informieren, wie der Vatikan mitteilte. In einer frei gehaltenen Rede bekräftigte Franziskus dabei, es gebe für sexuellen Missbrauch an Minderjährigen „unwiderruflich und weltweit Null Toleranz“. Die Kirche empfinde großen Scham darüber, was vielerorts geschehen und verschwiegen worden sei – was ihm auch seine eigenen Gespräche mit Opfern von Missbrauch deutlich gemacht hätten, wie Franziskus erzählte.

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Die Kirchen und das liebe Geld

Bild: tilly

In Deutschland sind Staat und Kirche eng verknüpft. Das zeigt sich auch daran, dass der Staat die Kirchensteuer einzieht. An diesem deutschen Sonderweg wollen fast alle Parteien festhalten. An anderen Punkten sehen sie Reformbedarf. Religion und Finanzen – das ist ein heißes Eisen.

Von Burkhard Schäfers | Deutschlandfunk

Finanzen und Steuern – darüber streiten die Parteien gern in Bundestagswahlkämpfen. Wenn es indes ums Thema Geld und Kirche geht, so herrscht ungewohnte Einigkeit: Die meisten Parteien wollen das derzeitige Modell der Kirchensteuer beibehalten. Nur die Linke fordert, die Kirchen sollten ihre Mitgliedsbeiträge selbst erheben. Ist die Hilfe durch den Staat noch zeitgemäß, oder bevorzugt er die Kirchen gegenüber anderen Religionsgemeinschaften? Kerstin Griese von der SPD erklärt den Hintergrund:

„Meistens wissen die Menschen nicht, dass das kein Privileg der Kirchen ist, sondern ein Recht, das das Grundgesetz allen Religionsgemeinschaften einräumt. Und was auch wenig bekannt ist, ist, dass die Kirchen den Staat dafür bezahlen, mit zwei bis vier Prozent des von ihm erhobenen Steueraufkommens. Das ist also eine Win-Win-Situation für beide Seiten. Insofern ist die Trennung von Staat und Kirche gewahrt.“

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Angriff auf arabisches Modegeschäft offenbar aufgeklärt

Die mutmaßliche Täterin soll am 26. August eine 40-jährige Mitarbeiterin des arabischen Modegeschäfts beleidigt und angegriffen haben.

DER TAGESSPIEGEL

Der Angriff auf die Mitarbeiterin eines arabischen Modegeschäfts Ende August in Berlin-Neukölln ist offenbar aufgeklärt. Als mutmaßliche Angreiferin sei eine 28 Jahre alte Deutsch-Polin ermittelt worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittele wegen des Verdachts der Beleidigung, Hausfriedensbruchs und Körperverletzung.

Die mutmaßliche Täterin soll am 26. August eine 40-jährige Mitarbeiterin des arabischen Modegeschäfts zunächst beleidigt und anschließend angegriffen haben. Die Tatverdächtige trug zum Tatzeitpunkt einen Nikab, also einen muslimischen Gesichtsschleier. Laut Zeugen hatte die Frau eine leicht bekleidete Schaufensterpuppe mit Lederdessous und angelegten Kunststoff-Handfesseln erzürnt. Die Puppe sei eine Beleidigung ihres Glaubens gewesen.

Vor Referendum: Spaniens Armee verlegt Panzer nach Katalonien

Panzertransporter an einer Tankstelle in Katalonien – Twitter

Twitter-Bilder zeigen Schützenpanzer, die auf Tiefladern in die aufrührerische Region gebracht werden. Spaniens Streitkräfte sollen für eine Intervention in Katalonien im Falle eines Ja bei der Sezessionsabstimmung am 1. Oktober bereit sein.

Von Wolfgang Greber | Die Presse.com

Nur wenige Tage vor dem Referendum am 1. Oktober in der ostspanischen Region (eigentlich „Autonome Gemeinschaft“) Katalonien mehren sich die Signale, dass sich die Sicherheitsbehörden des Gesamtstaates im Fall eines „Ja“ zur Abspaltung auf eine handfeste Intervention in der reichsten Region Spaniens vorbereiten: Eine solche hat auch die Regierung bisher nicht ausgeschlossen, und das gilt auch für einen Militäreinsatz.

Wie auf sozialen Medien berichtet wird, wurde vor Tagen ein Konvoi mit einer ungenannten Anzahl von „Pizarro“-Kampfschützenpanzern auf Tiefladern gesichtet, der auf der Autobahn A2 in Katalonien nahe Lleida unterwegs war. Er fuhr von der Nachbarregion Aragón her kommend gen Osten ins Landesinnere, wo die A2 letztlich nach Barcelona führt. Die Pizarros sind im wesentlichen baugleich mit den „Ulan“-Kampfschützenpanzern des österreichischen Bundesheeres, haben als Hauptwaffen eine 30-Millimeter-Maschinenkanone und ein MG und befördern innen bis zu sieben Panzergrenadiere.

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„Freiheit für politische katalanische Gefangene“

Kundgebung am 11. September in Barcelona. Bild: Omnium General/CC BY-SA-2.0

Zahllose Menschen fordern die Freilassung der Festgenommenen, erste Streiks beginnen – und plötzlich will Spanien über eine bessere Finanzierung verhandeln

Von Ralf Streck | TELEPOLIS

Die demokratische Massenbewegung in Katalonien kämpft nun nicht mehr allein für das Referendum über die Unabhängigkeit von Spanien am 1. Oktober. Nachdem bis zu 40.000 Menschen bis in die frühen Morgenstunden allein am Wirtschaftsministerium ausgeharrt hatten, das mit anderen Ministerien von der paramilitärischen Guardia Civil am Mittwoch durchsucht worden war, zogen die Massen am frühen Donnerstag zum Obersten Gerichtshof Kataloniens (TSJC). Dort soll die Kundgebung aufrechterhalten werden, bis alle Gefangenen frei sind. Das muss ernst genommen werden und die Richter müssen sich, wie die Guardia Civil im Wirtschaftsministerium auf eine lange Nacht einstellen.

Die Menschen fordern die Freiheit für die 15 zum Teil hohen Beamten, die am Vortag bei den Razzien festgenommen worden waren. Damit sei „harte Kern“ derer getroffen worden, die das Referendum vorbereitet hätten, sagte die spanische Regierung.

Unter ihnen befindet sich auch die Nummer zwei des Wirtschaftsministeriums. Josep Maria Jové ist die rechte Hand des Vizepräsidenten der katalanischen Regierung, Oriol Junqueras, und gehört der Republikanischen Linken (ERC) an. Er und andere werden unter dem Vorwurf des „Aufruhrs“ festgenommen, wofür eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren droht. Bisher sind sieben der Gefangenen freigelassen worden, aber Jové und andere hochrangige Beamte sind noch in den Händen der Guardia Civil.

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Religiöse Armutshilfe: Opium des Volkes, Anwalt für die Armen

foto: andy urban Karitative Initiativen wie die kostenlose Essensausgabe – im Bild eine Ausspeisung bei der Wiener Friedensbrücke durch den Canisibus der Caritas – stehen vor der Herausforderung, dass sie das nachhaltige Ziel verfolgen, sich selbst wieder in diesem Bereich abzuschaffen.

Glaubensbasierte Organisationen wie Caritas oder Diakonie in ambivalenter Rolle

Von Tanja Traxler | derStandard.at

Die großen Religionen der Welt haben eine jahrhundertealte Tradition, das Leid der Armen zu lindern. In der modernen Gesellschaft von heute spielen säkulare NGOs dabei ebenfalls eine wichtige Rolle. Doch weiterhin sind sogenannte glaubensbasierte Organisationen – im Englischen werden sie „faith-based organizations“, kurz FBOs, genannt – wie die katholische Caritas oder die evangelische Diakonie von zentraler Bedeutung für die Armutsbekämpfung. Im vergangenen Jahrzehnt sind FBOs sogar noch wichtiger geworden, sagt Emma Tomalin, Professorin an der Universität Leeds in Großbritannien und Direktorin des dortigen Centre for Religion and Public Life. In welchem Spannungsfeld sie sich in der Armutsbekämpfung bewegen, ist einer der Schwerpunkte, die diese Woche bei einer Konferenz an der Uni Salzburg zu Armutsforschung diskutiert werden.

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Kosmische Strahlung ist (auch) extragalaktisch

Woher kommt der energiereichste Teil der kosmischen Strahlung? Das Pierre Auger Observatorium hat dazu erste Hinweise gefunden. © Pierre Auger Observatory

Nicht aus dieser Galaxie: Seit rund 50 Jahren rätseln Astronomen, woher der extrem energiereiche Teil der kosmischen Strahlung stammt. Jetzt gibt es einen ersten Hinweis. Messungen des Pierre Auger Observatoriums in Argentinien belegen, dass diese Extrem-Strahlung asymmetrisch verteilt ist. Sie scheint vornehmlich aus einer bestimmten Richtung des Alls zu kommen – und diese deutet auf einen extragalaktischen Ursprung hin, wie die Forscher im Fachmagazin „Science“ berichten.

scinexx

Unsere Erde wird ständig von kosmischer Strahlung bombardiert. Doch woher dieser Regen aus energiereichen, geladenen Teilchen kommt, ist bisher erst in Teilen geklärt. So scheinen Partikel mit geringeren Energien von der Sonne, benachbarten Sternen und auch vom Zentrum der Milchstraße auszugehen. Auch bei Supernovae wird solche Strahlung frei.

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Türkischer Konsulatsunterricht in Berlin: „Deutlich religiöse und nationalistische Inhalte“

Unter türkischer Flagge. Nicht nur am Auto, sondern auch im Unterricht.FOTO: IMAGO/SEELIGER

Die Bildungsverwaltung hat Ankaras Lehrplan übersetzen lassen. Dabei kam zutage, was eigentlich niemanden überraschen konnte.

Von Susanne Vieth-Entus | DER TAGESSPIEGEL

Eigentlich sollte es im Konsulatsunterricht nur um das Erlernen der Muttersprache und um Heimatkunde gehen. Jetzt stellt sich heraus: Der in Ankara konzipierte Lehrplan enthält nach Informationen der Bildungsverwaltung „deutlich religiöse und nationalistische Inhalte“. Dies teilte Bildungs-Staatssekretär Mark Rackles (SPD) am Donnerstag im Schulausschuss auf Anfrage der SPD-Abgeordneten Maja Lasic mit. Ein staatliches Alternativangebot solle noch in diesem Schuljahr anlaufen, um das Konsulatsangebot „entbehrlich zu machen“.

Die Ausführungen des Staatssekretärs ließen die Abgeordneten aufhorchen. Zwar gab es immer wieder in dieser Hinsicht Vermutungen, aber konkrete Beschwerden wurden kaum bekannt. Mehr noch: Der Unterricht fand kaum Beachtung, obwohl es Warnungen gab, dass – insbesondere seit dem Putschversuch – nur noch Erdogan-treue Lehrer von Ankara nach Deutschland abgeordnet werden würden. Als der Tagesspiegel vor diesem Hintergrund Ende 2016 Meinungen zum Konsulatsunterricht einholte, stellte sich heraus, dass das Thema weder im Senat noch im Abgeordnetenhaus oder in der GEW besondere Beachtung fand. Allerdings diagnostizierte der Abgeordnete Joschka Langenbrinck (SPD), dass es sich bei dem Unterricht um eine „Blackbox“ handele.

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Marianne Birthler: Kirche muss politisch sein

Marianne Birthler, 2015. Bild: wikimedia.org/CC BY-SA 2.0 – Stephan Röhl

Das Evangelium habe für Birthler „ganz klar eine politische Dimension“, schreibt sie in einem Beitrag für die Berliner Wochenzeitung „Die Kirche“.

EKD

Die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hält nichts von einer unpolitischen Kirche. Das Evangelium habe für sie „ganz klar eine politische Dimension“, schreibt die ausgebildete Katechetin und frühere Grünen-Landesministerin in einem Beitrag für die Berliner Wochenzeitung „Die Kirche“ (Ausgabe 24. September).

Kirchen hätten schon immer hochwirksam auf Notsituationen der Gesellschaft reagiert, indem sie Schulen gründeten, wenn es nötig war, Krankenhäuser und Altenheime eröffneten, weil Menschen Not litten. Genauso hätten in den 1980er Jahren die Gemeinden in der DDR auf einen Notstand reagiert, indem sie mitten in einer Diktatur angstfreie Räume für Information, Diskurs und gegenseitige Ermutigung bereitstellten. „Man kann es auch politische Diakonie nennen“, erklärt Birthler.

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Wie ein erschossenes Tier den „Hass auf Deutsche“ schürt

Wisente können bis zu drei Meter lang und fast zwei Meter hoch werden Quelle: Getty Images

Ein Wildtier schwimmt durch die Oder nach Deutschland. Hier tun Förster ihre Pflicht – und erschießen es. Diese Entscheidung trifft aber den polnischen Nationalstolz – und führt zu ungewöhnlichen Reaktionen.

Von Gerhard Gnauck | DIE WELT

Ein riesiger brauner Bulle, das verzottelte Fell hängt in Fetzen, steht auf einem Deich der deutschen Seite der Oder. Es ist kein entlaufener Zuchtbulle, kein Mastbulle, es ist überhaupt kein Stall- oder Wiesentier. Es handelt sich um einen Wisent.

Ein Spaziergänger entdeckt das Tier. Er ist erschreckt vom ungewöhnlichen, ja furchteinflößende Anblick. Er ruft die Polizei. Die Nacht steht bevor, der ebenfalls alarmierte Veterinär kommt nicht rechtzeitig. So werden örtliche Förster beauftragt, das Tier zu erschießen. So weit, so korrekt handelten hier alle Beteiligten. Doch der Vorfall wird zu einem Politikum. Hass auf Deutsche, Anzeige des Försters, ja, Hysterie ist die Folge.

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Kirchenpräsident schaut sich IT-Firmen an

Volker Jung (2013), Foto: Rolf Oeser. Bild: wikimedia.org/CC0

Kirchenpräsident Volker Jung war bei Facebook und Google zu Gast und sieht einige Parallelen zwischen Kirche und Internetkonzernen – aber auch wichtige Unterschiede.

Von Peter Hanack | Frankfurter Rundschau

Wie sieht es aus bei Facebook, Google und Co.? Was bewegt die Menschen, die dort arbeiten? Kirchenpräsident Volker Jung war auf Stippvisite in Kalifornien und hat einige überraschende Gemeinsamkeiten zwischen den dortigen Unternehmen und seiner Kirche gefunden – und große Unterschiede. Immerhin: Verkünder einer frohen Botschaft gibt es hier wie dort. Und den Glauben, die Welt verbessern zu können.

Herr Jung, haben Sie den Geist entdeckt, den Spirit, der die Menschen bei Facebook und Co. antreibt?  
Was zu spüren war, ist eine ausgesprochen positive Haltung zur eigenen Arbeit. Die Grundüberzeugung dort ist: Wir tun etwas Gutes.

Die Menschen dort glauben an das, was sie tun? 
Ja. Wir sind bei Google zum Beispiel einem Manager mit der für uns etwas seltsamen Berufsbezeichnung Chief Evangelist begegnet. Er war wie viele andere davon überzeugt, für eine Firma zu arbeiten, die die Welt verbessert. Das ist schon ein hoher Anspruch.

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Inhaltsstoff aus Weizenkeimen gegen Demenz?

Ein Inhaltsstoff von Weizenkeimen könnte bei der Vorbeugung von Demenz helfen. © BfR

Pflanzenstoff zur Demenz-Vorbeugung: Ein Inhaltstoff aus Weizenkeimen kann offenbar das Gedächtnis im Alter verbessern und so einer Demenzerkrankung möglicherweise vorbeugen. Darauf deutet eine Pilotstudie deutscher Neurologen hin. Das Spermidin kurbelt die zelluläre Müllabfuhr an und gaukelt den Zellen zudem ein Fasten vor – beides wirkt positiv auf die Gesundheit von Gehirnzellen. Eine weitere, längere Studie soll nun den positiven Effekt des Spermidins überprüfen.

scinexx

Alzheimer und andere Demenzerkrankungen nehmen zu: Bis 2050 könnte sich die Zahl der Betroffenen verdoppeln bis vervierfachen, wie Epidemiologen prognostizieren. Doch bisher scheint dagegen nichts zu helfen: Es gibt trotz weltweiter Forschung und milliardenschwerer Investitionen bisher keine Therapie, die die fortschreitende Zerstörung des Gehirns stoppen oder gar rückgängig machen kann. Immerhin sind einige  vielversprechende Wirkstoffe  zurzeit bereits im Test.

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Evangelische Kirchenvertreter schreiben Protestbrief an von der Leyen

Ursula von der Leyen (2010). Bild: wikipedia.org. bearb.: bb

Über 200 Vertreter der evangelischen Kirche haben laut einem Bericht der „Berliner Zeitung“ einen Brief an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geschrieben. Dieser enthalte die Bitte, die Bundeswehr nicht weiter aufzurüsten, berichtet die Zeitung.

EKD

Viele Unterzeichner kämen aus Ostdeutschland. Hintergrund sei eine Erklärung von der Leyens, wonach sie dem Bundestag „einen 130-Milliarden-Euro-Plan für die Zeit bis 2030 vorgelegt“ habe, „der das Minimum von dem ist, was wir brauchen“.

In dem Brief heiße es: „Wir sind Christen und möchten Sie als Christin, als Frau und als Mutter fragen, wie Sie eine solche Forderung verantworten können in einer Zeit, da nahezu eine Milliarde Menschen an Hunger und Unterernährung leiden, große Armuts-Fluchtbewegungen das internationale Zusammenleben belasten und der Schutz der bedrohten Umwelt viel größere Anstrengungen erfordert als bisher.“

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Die Blamage des Joachim Herrmann

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann musste bei einer Kriminalitätsstatistik zurückrudern. (Foto: dpa)

Bayerns Innenminister hat mit seinen falsch interpretierten Zahlen zu Sexualdelikten und Flüchtlingen Hysterie geschürt. Dabei wäre gerade jetzt ein rationaler Umgang mit dem Thema wichtig.

Von Sebastian Beck | Süddeutsche.de

Zwei Monate noch, dann soll Joachim Herrmann nach Vorstellung der CSU als Bundesinnenminister vereidigt werden. Die Pressekonferenz, die Herrmann vergangene Woche zum Thema Kriminalität in Bayern gab, war allerdings alles andere als eine geglückte Bewerbung.

Sein Auftritt war gleichermaßen blamabel wie politisch gefährlich. Herrmann ließ sich anscheinend auf Geheiß von Regierungschef Horst Seehofer in eine schlampig vorbereitete Show zur bayerischen Sicherheitspolitik hineinjagen. Dabei brachte er Zahlen zu Sexualstraftaten durcheinander. Einem Minister darf das nicht passieren – schon gar nicht bei einem solch sensiblen Thema und noch dazu wenige Tage vor der Bundestagswahl.

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Scientists Have Found Thousands of New Microbial Communities That Live in ‚Healthy‘ People

Image: Shutterstock

They incidentally found 54 bacterial species—as well as fungi and viruses—we didn’t know lived inside us.

By Caroline Haskins | MOTHERBOARD

Harvard researchers just discovered not only 54 bacterial species previously unknown to be living in our bodies, but networks of viruses, fungi, and archaea that help in everyday human functioning by providing nutrients and fighting infections.

The study, published in Nature, sought to establish a baseline for the North American „microbiome,“ or the trillions of microscopic organisms in every corner of your body.

While the study provides us with the best understanding to date on our microbiome, the paper says that „the full complement of extant microbial genes has not yet been sequenced.“

Basically, we still don’t know exactly what’s living inside us.

Harvard researchers collaborated with the Human Microbiome Project, which aims to understand the relationship between human health and this cohort of microorganisms. Using 1,631 body samples from 18 different sites in women and 15 in men, they determined which species make up individual microbiomes on the body (say, the microbes that live in your stomach versus the ones that live in your nostril) and how these microbes communicate with human cells and with each other.

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Papst: Kirche spät dran mit Aufklärung von Missbrauch

Verehrungswürdige Puppe. Themenbild

Papst Franziskus hat eingeräumt, dass die katholische Kirche die Aufarbeitung von Missbrauchsfällen einige Zeit verschlafen hat.

ZEIT ONLINE

„Die Kirche ist ein bisschen spät angekommen“, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche bei einem Treffen mit der päpstlichen Kinderschutzkommission laut Radio Vatikan. Die alte Praxis, Täter zu versetzen, habe „das Bewusstsein etwas eingeschläfert“, zitierten ihn zudem italienische Nachrichtenagenturen. 2014 hatte der Papst die Kinderschutzkommission  ins Leben gerufen.

Muslime fühlen sich wegen ihrer Religion diskriminiert

39 Prozent der in der EU-Studie befragten Muslime fühlen sich wegen ihrer Herkunft benachteiligt (imago stock&people)

Eine Umfrage der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte zeigt, dass sich Muslime ihrem jeweiligen EU-Heimatland zugehörig fühlen. Dennoch sehen sich viele weiterhin diskriminiert – nicht nur wegen ihrer Hautfarbe.

Von Christine Auerbach | Deutschlandfunk

Die Grundaussage der neuen Studie zur Integration und Diskriminierung von Muslimen in der EU lässt sich in einem Satz zusammenfassen:

„Dass diese oft wiederholte Aussage, Muslime möchten sich nicht integrieren, können sich nicht integrieren, nichts mehr als ein Mythos ist.“

Sagt Katya Andrusz, die Sprecherin der Agentur für Grundrechte der Europäischen Union, die die Studie durchgeführt hat. Die Mehrheit der Muslime in der EU fühlt sich ihrem EU Heimatland zugehörig. Und hat Vertrauen in die demokratischen Institutionen dort. Ganze 92 Prozent sagen außerdem, dass es ihnen nichts ausmacht andersgläubige Nachbarn zu haben.

Isolierung wegen Diskriminierung

Allerdings zeigt die Studie auch, dass sich 39 Prozent der befragten Muslime wegen ihrer Herkunft benachteiligt fühlen. Und dass sich diese Leute, mit schlechter Erfahrung, deutlich weniger mit dem Land in dem sie leben verbunden fühlen, als die anderen Muslime. Das hat Folgen für die Integration warnt Ioannis Dimitrakopoulos, der Verantwortliche der Studie:

„Das ist ein Zeichen für die Zukunft, eine Alarmglocke, dass wir Maßnahmen brauchen, damit sich diese Leute nicht isolieren, an den Rand gedrängt fühlen. Das müssen wir vermeiden.“

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Schweiz: Bundesanwaltschaft klagt drei Vorstandsmitglieder des Islamischen Zentralrats an

Die Bundesanwaltschaft hat gegen drei Vorstandsmitglieder des Islamischen Zentralrats Anklage erhoben, unter ihnen Präsident Nicolas Blancho und Medienchef Qaasim Illi. Streitpunkt sind zwei Propagandavideos.

Neue Zürcher Zeitung

Die Bundesanwaltschaft (BA) wirft den drei Beschuldigten vor, gegen das Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen al-Kaida und den Islamischen Staat sowie verwandter Organisationen (IS-Gesetz) verstossen zu haben. Das strittige Video wurde auf youtube veröffentlicht. Hersteller des Films ist Naim Cherni, der im Verein Islamischer Zentralrat der Schweiz (IZRS) verantwortlich ist für das «Departement für Kulturproduktion».

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Abschiebung von Terrorverdächtigen nur eingeschränkt möglich

Razzia an der Bilal-Moschee in Frankfurt-Griesheim, 1. Februar 2017. Ein Terrorverdächtiger wird festgenommen. Foto: Boris Roessler (dpa)

Ein unter Terrorverdacht in Hessen festgenommener Tunesier kann nach einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts nur unter bestimmten Bedingungen abgeschoben werden.

Frankfurter Rundschau

Der unter Terrorverdacht in Hessen festgenommene Tunesier Haikel S. kann unter Bedingungen abgeschoben werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschieden. Die tunesische Regierung müsse zusichern, dass S. im Fall der Verhängung einer lebenslangen Freiheitsstrafe die Möglichkeit bekommt, dass seine Strafe mit der Aussicht auf Herabsetzung der Haftdauer überprüft werde, hieß es.

Haikel S. war im Februar festgenommen worden und sitzt derzeit in Abschiebehaft. Die Ermittlungsbehörden halten den als Gefährder eingestuften Tunesier für hochgefährlich und werfen ihm vor, für die Terrormiliz IS in Deutschland einen Anschlag vorbereitet zu haben. In Tunesien steht er ebenfalls unter Terrorverdacht.

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