Nizza: Nonnen dürfen Habit nicht am Strand tragen

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Religion und Staat seien strikt getrennt. Der Glaube sei Sache jedes einzelnen, aber zu Hause und in der Kirche, nicht auf der Straße, begründet der Vizebürgermeister von Nizza das Verbot.
 

kath.net

Nonnen die ihren Habit am Strand von Nizza tragen wollen sind dort genau so wenig willkommen wie Frauen, die einen Burkini tragen. Das sagte Rudy Salles, der Vizebürgermeister der südfranzösischen Stadt in einem Interview mit BBC Radio 4.
Ein Burkini am Strand sei eine Provokation, fuhr Salles fort. „Religion und Staat sind völlig getrennt. Religion ist die Angelegenheit eines jeden einzelnen, aber zu Hause und in der Kirche, nicht auf der Straße“, sagte er wörtlich. Auf Nachfrage des BBC-Reporters bestätigte er, dass es einer katholischen Ordensschwester ebenfalls verboten sei ihren Habit am Strand zu tragen.

Das Burkini-Verbot sei nach dem Terroranschlag in Nizza am 14. Juli 2016 eine „Notwendigkeit“, argumentierte der Vizebürgermeister. Der islamistische Attentäter fuhr mit einem LKW durch eine Menschenmenge und tötete dabei mindestens 86 Menschen.

Wer den Islam kritisiert, ist noch lange nicht islamophob

Bild: RDF
Viele nichtmuslimische Akademiker aus dem Westen verteidigen den Islam – im Gegensatz zu anderen Religionen – gegen jede Kritik. So stärken sie die islamischen Extremisten, meint Kacem El Ghazzali
 

Von Kacem El Ghazzali | Richard Dawkins-Foundation

Unmittelbar nach den Attentaten in Paris letzten November rief mich meine Mutter an, die in einem kleinen Dorf in Marokko lebt. Sie ist eine tiefgläubige Muslimin, betet fünfmal am Tag. Sie rief mich aber nicht an, um den Terror zu rechtfertigen, sondern sagte, wie leid es ihr tue, was in Paris geschehen ist, und drückte ihre Anteilnahme für meine französischen Freunde aus.

Am Ende unseres Gesprächs erzählte sie mir von einem Imam aus ihrem Dorf, der junge Leute anstiftet, in Syrien für den IS zu kämpfen. Ich fragte sie, was sie von diesem Imam halte. Sie antwortete: „Ich habe die Polizei angerufen, damit sie eine Untersuchung gegen ihn einleiten.“ Das, sagte sie, sei ihr Weg, den Terror zu bekämpfen.

Der Anruf meiner Mutter ist für mich ein Schlüsselerlebnis; weil es auf den Punkt bringt, was ich hier in der Schweiz als Paradox feststelle: Nach jedem Attentat militanter Islamisten werden Muslime aufgefordert, sich vom Terror zu distanzieren. Mittlerweile tun dies die muslimischen Verbände bereits reflexartig, wiederholen gebetsmühlenartig, der Terror habe nichts mit dem Islam zu tun. Deshalb ergibt es wenig Sinn, Muslime aufzurufen, sich vom Terror zu distanzieren.

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CDU/CSU-Fraktion fordert «offene Debatte» über Zukunft des Zölibats

CDU-Plakat, 1975
CDU-Plakat, 1975
Kirchenbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Von «dieser wichtigen Frage» könne die Zukunft der Institution abhängen – Auch die SPD hatte bereits den Vorschlag von ZdK-Präsident Sternberg begrüßt

kath.net

Die Unionsfraktion hat sich für eine offene Debatte über die Zukunft des Zölibats ausgesprochen. Nach einem Vorstoß des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) zugunsten verheirateter Priester und weiblicher Diakone erklärte der Kirchenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung, die katholische Kirche solle sich «dieser wichtigen Frage» zuwenden. Von ihr könne die Zukunft der Institution abhängen, so der CDU-Politiker in der «Rheinischen Post» (Mittwoch).
So wie Papst Franziskus zur Frauenordination eine ergebnisoffene Abwägung angeregt habe, könne sich die Kirche auch beim Zölibat der Diskussion stellen, sagte Jung weiter. Er empfinde es indes als falsch, den Zölibat allein deswegen als hinfällig darzustellen, weil er manchen nicht nahe genug am Zeitgeist sei.

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Kurzweiliger Blick in die Naturgeschichte

Schön und komplex: Die Feder ist ein Wunderwerk (picture alliance / dpa / Hinrich Bäsemann)
Der amerikanische Biologe Thor Hanson hat ein wunderbares Buch über Federn geschrieben. Es besticht nicht nur durch Inhalt und Kenntnisreichtum, sondern auch durch seine Aufmachung.

Von Susanne Billig | Deutschlandradio Kultur

„Wann immer ich der Schwanzfeder eines Pfaus ansichtig werde“, gestand der Übervater der Evolutionsforschung Charles Darwin, „macht mich das ganz krank!“ In seinem Buch „Federn“ listet der amerikanische Biologe Thor Hanson die Fragen auf, die Darwin schier verzweifeln ließen: Auf welche Weise haben sich Federn im Laufe der Naturgeschichte entwickelt? Gab es etwas Ähnliches schon bei den Dinosauriern? Und wenn Federn zum Fliegen gut sind – warum um alles in der Welt statten sich so viele männliche Vögel dann mit Schmuckfedern aus, die schon einen normalen Fußgang erheblich erschweren?

Ausflüge in die Kulturgeschichte

Alles das beantwortet Thor Hanson in seinem Buch – und noch viel mehr. Er unternimmt Ausflüge in die Kulturgeschichte, erzählt vom Handel mit Daunenfedern und dem Gebrauch des Vogelkleids als Zahnstocher, Staubwedel, Schreibfeder, Puderquaste oder Hut- und Körperschmuck.

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Bemerkenswert

Wahl Dodo des Monats August 2016

Dodo des Monats August 2016 ©HFR
Dodo des Monats August 2016
©HFR

Burkini, Burka, Niqab waren die scheinbar wichtigsten Themen des Monats August. Scheinbar deshalb, weil eine Fülle von politischen und religiösen Obskurantismus sich etwas leiser durch die Medien schleimten. Der Bundesinnenminister weiß nicht mehr wer er ist, der bayrische Finanzminister droht einen Urlaub in ausgewählten Regionen Afghanistans an, die er für sicher erklärt hat, Ramelow kommt in ein fremdes Dorf und erklärt den Ureinwohnern, dass ihr Leben Scheiße war, die Herz-Jesu-Fans Opfer einer staatsatheistichen Gesellschaft, im Potsdamer Landtag streitet man um ein Stück Holz und fromm, des Lesens und Schreiben unkundig, lieb macht. Es geht immer etwas blöder.
Hie sind die Kandidaten. Die Wahl ist bis zum 07. September 2016, 18:00 Uhr befristet, am folgenden Tag gibts einen kleinen Beitrag für den Gewinner.
Viel Spaß!

  1.  Thomas de Maiziére, „Minister mit Wahrnehmungsstörungen.“
  2.  Winfried Kretschmann, „kann ohne seinen römischen Übervater keine Politik machen.“
  3.  Jörg Meuthen, „Pseudo-Demokrat mit braun gefärbter Unterwolle.“
  4.  Annegret Kramp-Karrenbauer, „mit der Bibel gegen das Kopftuch, erinnert an George W. Bush.“
  5.  Markus Söder, „bayrische Stammtisch-Großmäuligkeit ohne Substanz.“
  6. Papst Franz, „mag Suppenküchen, tritt für den Erhalt derselben ein.“
  7.  Bodo Ramelow, „sozialdemokratischer Gotteswahn, links angetäuscht.“
  8.  Christian Schad, „träumt den Traum der Volkskirche, nur missionarisch soll es sein.“
  9.  Rudolf Voderholzer, „mit Hunger Flüchtlinge vertreiben.“
  10.  CDU-Fraktion Brandenburg, „Kruzifix braucht Physik, Gott klebt sonst nicht.“
  11.  Sawsan Chebli, „Analphabeten, fromm, können besten integriert sein.“
  12.  Heinrich Bedford-Strohm, „will mit seiner Christen-Moral die Ethik versauen.“

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Anti-GMO Protesters Threw Cow Dung at Scientists Trying to Solve Food Insecurity

Monday morning at the annual conference European Society for Plant Breeding Research in Switzerland started as planned. Researchers presented a talk on genomics and bioinformatics to the hundreds of scientists attending. But then things took a dramatic turn.
 

By Kaleigh Rogers | MOTHERBOARD

“It’s around 11 o’clock when a group of activists enters the conference room of the ETH Zürich, throwing urine on the audience while painting ‘Shit on technology’ on the wall,” said Beat Boller, the president of the society, in a released statement. “When they were gone they left considerable damage, a mess of rotten eggs and poo, and an audience full of incomprehension behind.”

Police strongly suspect the activists were protesting against genetically-modified crops, according to the New Journal of Zurich, and said the masked individuals threw cow dung, urine, and rotten eggs. Some conference participants did get feces thrown on them, but no one was injured, according to the report.

But if the activists really were anti-GMO, this conference probably wasn’t the place to stage their protest. It’s true, the event was sponsored by some big names in the GM crop world, like Syngenta, Monsanto’s Swiss rival. But it was attended by scientists and researchers with all kinds of backgrounds, who were coming together to look at new technology and share ideas with a specific goal in mind: finding a solution to food insecurity.

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Bigotterie: Der saudische Prinz Nawaf Saud und der Burkini

Bild: Bernadette Lirakis/FB
Bild: Bernadette Lirakis/FB
Le prince saoudien Nawaf Al Saud demande aux musulmanes en France de porter burkini et burka : voici son yacht.

Übersetzung:
„Der saudische Prinz Nawaf Saud erwartet, dass Muslimas in Frankreich einen Burkini tragen. Hier sieht man ihn auf seiner Yacht.“

Von Bernadette Liraki/Facebook

Religiotie – Marsch ins Gestern

1000 Kreuze in Berlin 2008/Quelle: Brights Berlin
1000 Kreuze in Berlin 2008/Quelle: Brights Berlin
Zur Teilnahme am „Marsch für das Leben“ am 17. September in Berlin hat der Bundesverband Lebensrecht eingeladen. Wie dessen Geschäftsstelle in Berlin dazu mitteilte, will der Marsch darauf aufmerksam machen, dass auch im vergangenen Jahr wieder rund 100.000 ungeborene Kinder in Deutschland abgetrieben wurden und darunter unzählige Mütter und Väter jahrelang litten.

kath.net

Leider würden die Befürworter einer völligen Freigabe der Abtreibung immer offensiver: „Die Tötung eines Kindes hat mit Familienplanung und sexueller Selbstbestimmung nichts zu tun und in einem humanen Rechtsstaat weiterhin nichts zu suchen“, hieß es. So habe sich gegen den „Marsch für das Leben“ in Berlin ein „Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung“ gewandt. Es lädt zur Gegendemonstration ein. Unterstützer sind Bündnis 90/Die Grünen, die Partei „Die Linke”, einige Abgeordnete von SPD und Piraten sowie der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD). Wie es auf der Internetseite des Bündnisses heißt, verträten die Teilnehmer des Marsches „ein rückständiges Weltbild“.

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Die Linken und der General

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, ist in der Linken nicht unumstritten. Foto: imago
Die Linken-Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch laden den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, zur Klausur nach Hannover ein. Das passt nicht jedem.

Von Markus Decker | Frankfurter Rundschau

In der Linken gibt es massive Kritik an der Entscheidung der Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, zur heute anlaufenden Fraktionsklausur in Hannover einzuladen. Aktueller Anlass ist Kujats Unterstützung für das Eingreifen Russlands in den Syrien-Krieg.

Der außenpolitische Sprecher Jan van Aken sagte: „Ich verstehe nicht, warum man so einen Kriegstreiber einlädt. Er hat die Bomben auf Aleppo bejubelt. Das finde ich total falsch.“ Die Parteivorsitzende Katja Kipping erklärte: „Auch mit Blick auf Syrien gilt: Anti-Militarismus heißt, Nein zu Bomben – ganz gleich, wer sie abwirft!“

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De Maizière: Wir wissen nicht mehr genau, wer wir sind – dann sollte er in Rente gehen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) beklagt ein mangelndes Nationalbewusstsein der Deutschen. Auch die abnehmende Zahl überzeugter Christen in der Bundesrepublik bereitet dem Politiker Sorge.

evangelisch.de

„Obwohl es uns ökonomisch gut geht wie selten zuvor, sind wir uns unserer selbst, unserer Identität nicht sicher genug“, sagte de Maizière in einem Interview mit dem Hamburger Magazin „Stern“: „Wir wissen nicht mehr genau, wer wir sind und wer wir sein wollen. Was uns als Deutsche ausmacht.“

De Maizière äußerte sich zudem besorgt über die abnehmende kirchliche Bindung. „Die Zahl der überzeugten Christen in Deutschland ist kleiner geworden“, sagte der CDU-Politiker, der in der evangelischen Kirche engagiert ist und unter anderem dem Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages angehört. Es erschwere die Integration von Muslimen, dass sie auf eine Gesellschaft mit einem „verunsicherten christlichen Selbstbewusstsein stoßen“.

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Bewährungsstrafe für versuchte Tötung: US-Richter führt „Hindu-Kultur“ als mildernden Umstand an

Massiv beanstandete Unterhose mit Ganesha-Abbildung (Foto: spreadshirt.de)
Massiv beanstandete Unterhose mit Ganesha-Abbildung (Foto: spreadshirt.de)
Er fand seine Frau zu dick und stach ihr mit einem Messer in den Bauch: Ein US-Gericht hat einen Mann zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil eine Haftstrafe für seine Hindu-Familie eine Ächtung bedeutet hätte.
 

SpON

Am 24. Juni 2015 kam es in einem Motel in Lawrence im US-Bundesstaat Kansas zu einem schweren Übergriff: Eine Frau hatte sich gerade an den Tisch gesetzt, um eine Schale Cerealien zu essen, als ihr Mann sie anschrie, sie sei zu fett und er werde sie töten. Dann stach er ihr mit einem Taschenmesser zweimal in den Bauch. Die Frau lief davon und rief um Hilfe.

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Kognitive Dissonanzen: Kretschmann will mit Papst über Wirtschaftswachstum sprechen

kretschmann150Papst Franziskus empfängt am Freitag den grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.

kath.net

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Foto) besucht am Freitag Papst Franziskus. Bei einer Privataudienz im Vatikan wolle der Grünen-Politiker mit Franziskus über dessen Umwelt-Enzyklika «Laudato si» (2015) sprechen und für ein intelligentes Wirtschaftswachstum eintreten, teilte das Staatsministerium in Stuttgart auf Anfrage am Dienstag mit. Zuvor nimmt der Katholik Kretschmann am Donnerstag an einem Abendgebet mit dem Papst anlässlich des Gebetstages zur Bewahrung der Schöpfung teil. Franziskus hatte diesen Aktionstag vergangenes Jahr für die katholische Kirche eingeführt.
Begleitet wird Kretschmann von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sowie Innen- und Migrationsminister Thomas Strobl (CDU). Auf dem Programm der zweitägigen Reise stehen auch Begegnungen mit Roms neuer Bürgermeisterin Virginia Raggi und dem italienischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Carlo Calenda.

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Bundeswehr: Aktive Soldaten als Islamisten enttarnt

Symbolbild.
Symbolbild.
Der Bundeswehr droht Gefahr aus den eigenen Reihen: Mehr als 20 aktive Soldaten wurden als Islamisten enttarnt. Ein Gesetz soll jetzt Extremisten aus der Truppe fernhalten.
 

Frankfurter Rundschau

Die Bundesregierung hat Erkenntnisse über gezielte Versuche islamistischer Gruppierungen, die Bundeswehr für ihre militärische Ausbildung zu nutzen. Das Kabinett will daher an diesem Mittwoch beschließen, dass vom 1. Juli 2017 an alle Bewerber für eine Soldatenlaufbahn vom Militärgeheimdienst MAD durchleuchtet werden.

„Aktuell liegen Hinweise vor, dass islamistische Kreise versuchen, sogenannte ‚Kurzzeitdiener‘ in die Bundeswehr zu bringen, damit sie eine solche Ausbildung erhalten“, heißt es in der Begründung für die geplante Gesetzesänderung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

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Island: Elfen-Alarm auf der Baustelle

Island. Bild: ©Alex Akesson.
Island. Bild: ©Alex Akesson.
Der Respekt der Isländer vor überirdischen Wesen ist legendär. Jetzt mussten Straßenarbeiter einen versehentlich zugeschütteten Felsen wieder freilegen, um aufgebrachte Elfen zu besänftigen.
 

SpON

Paranormaler Protest in Island: Elfen sollen eine Reihe unangenehmer Verwicklungen auf einer Baustelle provoziert haben. Der Grund? Bei Straßenarbeiten sei ein „Elfenfels“ zugeschüttet worden. So berichtet es zumindest die Zeitung „Morgunbladit“.

Kaum war der heilige Stein unter der Erde verschwunden, ereigneten sich seltsame Dinge: Ein Angestellter der Straßenbaufirma Bass, Sveinn Zophoniasson, berichtete, dass die Straße überflutet worden sei.

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Brief aus Istanbul: Muslimisch für sich selbst

© AFP Und die neue Bosporusbrücke benennen wir nach dem glühendsten Alevitenhasser der türkischen Geschichte – im Namen des inneren Friedens. So geht Demokratie!
Muslimisch und demokratisch wollte die AKP sein, und vielen galt das immer als unmöglich. Nun zeigt sich, dass die Erdogan-Partei eine sehr eigene Auffassung vom Prinzip Demokratie pflegt.

Von Bülent Mumay | Frankfurter Allgemeine

In der Kultur von uns Türken spricht man jemandes Fehler, Schande oder Schwäche nicht gern offen an. Statt einen Menschen faul zu nennen, ziehen wir es vor, ihn zu umschreiben als „jemanden, der nicht so gern arbeitet“. Auch heißen wir jemanden nicht dumm, sondern murmeln höflich, sein Kopf funktioniere wohl nicht recht. Da wir ebenso ungern einen Menschen als egoistisch diffamieren, tun wir einen solchen Zustand mit einer wunderbaren Redewendung kund: „Muslimisch für sich selbst!“ Diese Wendung verwenden wir sehr schön im Sinne von „denkt nur an sich selbst“, „kümmert sich nicht um die Bedürfnisse anderer“.

Als 2001 die AKP, die nun seit mittlerweile vierzehn Jahren ununterbrochen die Türkei regiert, gegründet wurde, legte sie sich als Selbstdarstellung dem Westen gegenüber eine Definition zu, in der das Wort „muslimisch“ vorkommt. Inspiriert von der christdemokratischen Tradition in Europa, definierte sie sich selbst als „muslimdemokratisch“. Manchen galt das als historisch unmögliche Konstruktion. Doch die AKP bestand darauf, sowohl muslimisch als auch demokratisch zu sein. Noch bevor sich herausstellen konnte, ob eine islamische Demokratie überhaupt möglich ist, entpuppte sich die AKP allerdings nicht nur als „muslimisch für sich selbst“, sondern zugleich als „demokratisch für sich selbst“.

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Er rief das „Kalifat“ aus: IS-Propagandachef bei Angriff getötet

IS-Sprachrohr Abu Mohammed al-Adnani: Die USA hatten ein Kopfgeld von fünf Millionen Dollar auf den Iraker ausgesetzt. © Youtube/AFP
Die IS-Terroristen haben in diesem Jahr viele Niederlagen erlitten. Zugleich wurden mehrere ihrer höchsten Anführer getötet. Jetzt hat es den durch Audiobotschaften bekannten Abu Mohammed Al-Adnani getroffen.

stern.de

Der sogenannte Islamische Staat hat einen weiteren seiner höchsten Anführer verloren: IS-Sprecher und Propagandachef Abu Mohammed al-Adnani sei in der nordsyrischen Provinz Aleppo als „Märtyrer“ ums Leben gekommen, als er Militäroperationen inspiziert habe, teilte die Terrormiliz am Dienstagabend im Internet mit. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, Kräfte der US-geführten Koalition hätten am Dienstag einen „Präzisionsschlag“ gegen al-Adnani verübt.

„Wir bewerten noch die Folgen des Angriffs, aber al-Adnanis Beseitigung vom Schlachtfeld würde einen weiteren erheblichen Schlag gegen Isil bedeuten“, sagte demnach Pentagon-Sprecher Peter Cook, der die bei der US-Regierung übliche Bezeichnung für den IS benutzte.

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Merkel: Deutschland hat Flüchtlingskrise lange verdrängt

Angela_Merkel1

Die Kanzlerin hat Fehler aus der Vergangenheit in der deutschen Flüchtlingspolitik eingeräumt.

evangelisch.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eingeräumt, dass Deutschland zu Beginn ihrer Kanzlerschaft nicht angemessen auf die weltweite Flüchtlingskrise reagiert hat. Schon 2004 und 2005 seien viele Flüchtlinge nach Europa gekommen, „und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen“, sagte Merkel der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe): „Und ja, auch wir haben uns damals gegen eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge gewehrt.“

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Meuthen: AfD würde im Schweriner Landtag auch die NPD unterstützen

AfD-Bundeschef Jörg Meuthen will sich nicht am Schweriner Weg beteiligen: Dieser sieht vor, dass alle anderen Fraktionen die NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern blockieren. (Foto: dpa)
Man müsse in einem Parlament „in der Sache“ abstimmen, sagt der Partei-Chef der AfD.

Süddeutsche.de

Die AfD kann sich bei einem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern auch eine Unterstützung der rechtsextremen NPD im Landtag vorstellen. Sollte die AfD bei der Wahl am Sonntag in den Landtag kommen, würde sie dort „in der Sache abstimmen“, sagte der Bundesvorsitzende der rechtspopulistischen Partei, Jörg Meuthen, dem Mannheimer Morgen. „Wenn die NPD vernünftige Vorschläge macht, würden wir genauso wenig gegen sie stimmen, wie wenn das bei den Linken der Fall wäre.“

Damit unterstützt Bundeschef Meuthen die Ankündigung von Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm, der sich nicht am so genannten Schweriner Weg beteiligen will. Dieser sieht vor, dass alle Fraktionen im Landtag konsequent gegen NPD-Anträge votieren.

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TV-Doku zum Islamismus: Der Horror beginnt erst

foto: ap/militant video Abu Bakr al-Baghdadi alias Kalif Ibrahim (Videoaufnahme einer Predigt) ist der Anführer der Gruppe "Islamischer Staat"
foto: ap/militant video
Abu Bakr al-Baghdadi alias Kalif Ibrahim (Videoaufnahme einer Predigt) ist der Anführer der Gruppe „Islamischer Staat“
Wer wissen will, welche Fehler des Westens den islamistischen Terror groß machten, muss den Film „Von 9/11 zum Kalifat“ sehen. Er belegt die kriminell zu nennende Dummheit der Regierung Bush.
 

Von Michael Hanfeld | Frankfurter Allgemeine

Wer die frühere CIA-Terroranalystin Nada Bakos sprechen hört, möchte nur noch verzweifeln. Denn sie kann einem sagen, wie es dazu kam, dass der islamistische Terrorismus zur Geißel der Menschheit wurde und heute die ganze Welt bedroht. Dahinter steht der Vernichtungswille von pathologisch grausamen Schwerverbrechern, die sich als religiöse Führer tarnen und erst zufrieden sind, wenn sie die größtmöglichen Massaker verübt und ein Kalifat errichtet haben, wie sie ihren Terrorstaat nennen. Dahinter steht allerdings auch die kriminell zu nennende Dummheit der Regierungen des Westens und des Ostens, der Vereinigten Staaten und Russlands, die immer wieder auf die Falschen setzen und immer wieder dieselben Fehler begehen, weil sie die Gefahr nicht erkennen, weil sie kurzfristig denken und stets aufs Neue das Monster füttern, das immer mehr Menschen verschlingt.

Anfang 2014 tauchte die Terrormiliz „Islamischer Staat“, die man besser mit dem abwertenden, aus dem Arabischen stammenden Begriff „Daesh“ belegt, scheinbar aus dem Nichts auf, heißt es zu Beginn der Dokumentation „Von 9/11 zum Kalifat“ von Michael Kirk und Mike Wiser. Aus dem Nichts kam die Terrormiliz selbstverständlich nicht, sie stand nur nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit im Westen.

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Satirestreit: Böhmermann-Gutachten bleibt geheim

Nicht grinsen. Böhmermann hat sich strafbar gemacht, meint die Regierung.Foto: dpa
Das Berliner Verwaltungsgericht sieht eine Stellungnahme der Regierung zur Strafbarkeit des TV-Spaßmachers als Verstoß gegen die Unschuldsvermutung.

Von Jost Müller-Neuhof | DER TAGESSPIEGEL

Die interne juristische Einschätzung der Bundesregierung zum Fall des TV-Satirikers Jan Böhmermann darf nicht veröffentlicht werden. Das Verwaltungsgericht Berlin stuft den Inhalt des Dokuments als Verstoß gegen die in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierte Unschuldsvermutung ein, falls er bekannt würde. Damit wiesen die Richter einen Eilantrag des Tagesspiegels in Teilen ab, wonach weitere Einzelheiten zu dem Vermerk mitgeteilt werden sollten (Az.: VG 27 L 324.16).

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