Demokratie… Bundestagswahl 2021: Was nicht gewählt werden kann und was jetzt schon feststeht 20 Sep 202119 Sep 2021 Was der Realsozialismus konnte, kann auch das aktuelle System: Echte Opposition hat keine Chance Björn Hendrig | TELEPOLIS Das Abgeben der Stimme hat einen doppeldeutigen Klang. Grafik: Gerd Altmann auf…
Ökonomie… „Letzte Generation, die Klimazusammenbruch noch aufhalten kann“ 18 Sep 202117 Sep 2021 Die jungen Hungerstreikenden in Berlin und die lahme Reaktion von Scholz, Laschet und Baerbock Florian Rötzer | TELEPOLIS Screenshot Video Pressekonferenz 15.09. 2021/YouTube Seit dem 30. August befinden sich sechs…
Ökonomie… Personenkult versus Staatskunst 16 Sep 202116 Sep 2021 Was vom demokratischen Gedanken der Souveränität des Volkes bei den Bundestagswahlen übrigbleibt (Teil 2 und Schluss) Manfred Henle | TELEPOLIS Bild: TP Da die Erhaltung von Staaten und Völkern nächst…
Ökonomie… „Sie können ein Parlament nicht beliebig groß machen“ 16 Sep 202116 Sep 2021 Das Wahlrecht passt nicht mehr zur Parteienlandschaft in Deutschland, erklärt Staatsrechtlerin Sophie Schönberger im Dlf. Die Folgen: Die Zahl der Abgeordneten im Bundestag steigt bei jeder Wahl. Das System muss…
Ökonomie… Nach Afghanistan: Sicherheit Deutschlands wird fortan weltweit verteidigt 8 Sep 20218 Sep 2021 Nur noch richtige Kriege mit klaren Zielen auf Basis nationaler Interessen - statt Humanitätsgedusel im Schlepptau der Supermacht Suitbert Cechura | TELEPOLIS Deutscher Soldat nahe Feldlager Camp Marmal, 2008. Bild:…
Ökonomie… Ziviler Ungehorsam ohne Illusionen: Warum die „Klimawahl“ nicht alles entscheidet 21 Aug 202120 Aug 2021 Die Aktionstage der Umweltbewegung in Berlin gehen zu Ende - und Wahlen ändern zumindest alleine nichts, das ist vielen Beteiligten klar Claudia Wangerin | TELEPOLIS Das besetzte Brandenburger Tor an…
Demokratie… Experte: Nächster Bundestag könnte gut 1000 Abgeordnete zählen 9 Aug 20219 Aug 2021 709 Abgeordnete sitzen derzeit im Bundestag – so viele wie nie zuvor. Einem Experten zufolge könnte sich die Anzahl im Zuge der nächsten Wahl im September deutlich erhöhen. Die Rufe…
Ökonomie… Auf Wiedervorlage: Ablösung der Staatsleistungen bleibt Thema 2 Aug 20212 Aug 2021 Ein Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen ist in der zu Ende gehenden Legislatur gescheitert. FDP, Grüne und Linke wollen das Thema jedoch wieder aufnehmen. Auch Union und…
Ökonomie… Nebeneinkünfte der Abgeordneten stark gestiegen 10 Jul 202110 Jul 2021 Nach einer Studie haben sich Nebeneinkünfte der Parlamentarier auf etwa 53 Millionen Euro erhöht. Union und FDP stechen besonders heraus. Peter Fahrenholz | Süddeutsche Zeitung Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten werden auch…
Ökonomie… Abgeordnete verlangen Ende ihres Renten-Sonderstatus 3 Jul 20213 Jul 2021 Bundestagsabgeordnete von Union, SPD, Linken, FDP und Grünen fordern, den Sonderstatus der Parlamentarier bei der Altersversorgung zu beenden. Deutschlandfunk-Nachrichten Das Plenum des Bundestags (dpa/Kay Nietfeld) Die aktuelle Regelung sei nicht…
Medien… Anschlag in Mali: Wagenburg durchbrochen 2 Jul 20211 Jul 2021 Im Verteidigungsausschuss des Bundestags wurden am Mittwoch Details zum Selbstmordanschlag auf Bundeswehrsoldaten in Mali bekannt. Doch was ist die Konsequenz? Richard Hauley, Harald Neuber | TELEPOLIS Niederländische Minusma-Truppen in der…
Antisemitismus/Antijudaismus… Zentralrat der Juden und DGB warnen vor Steuergeld für Desiderius-Erasmus-Stiftung 30 Jun 202129 Jun 2021 Der Stiftung würden Beträge in zweistelliger Millionenhöhe zustehen. In einer Mitteilung heißt es, „dass Demokratiefeinde keine Steuergelder erhalten“. Frank Jansen | DER TAGESSPIEGEL Der Zentralrat der Juden in Deutschland und…
Antisemitismus/Antijudaismus… Hamas-Flagge soll verboten werden 21 Jun 202120 Jun 2021 Union und SPD einigen sich auf das Verbot. Aber: Eine offizielle Fahne gibt es gar nicht. Das Innenministerium setzt auf eine praktische Lösung. Jannis Hagmann | taz Ramallah im Mai:…
Christentum… Todesstrafe in den USA: „Fehlendes Gefühl für Anstand und Menschenwürde“ 19 Jun 202119 Jun 2021 Bundesregierung interveniert bei US-Behörden wegen geplanter Hinrichtungen mit Cyanwasserstoff. Gas wurde von Nazis als Zyklon B verwendet. Auswärtige Amt plant keine weiteren Schritte Harald Neuber | TELEPOLIS Die ehemalige Gaskammer…
Faschismus… Es ist erschreckend, wie viel Niedertracht im Bundestag bei LGBTI-Themen möglich ist 26 Mai 202126 Mai 2021 Joane Studnik | Frankfurter Rundschau „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, daran musste die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch „und einige Herren“ erinnert werden, die im Kontext von trans Personen über…
Ökonomie… Deutschland tut nicht genug gegen Korruption 11 Mai 202110 Mai 2021 Beim Kampf gegen Abgeordnetenbestechung und Amtsmissbrauch macht Deutschland nur wenige Fortschritte. Das geht aus einem Bericht des Europarats hervor. Die Bemühungen gegen Korruption im Bundestag seien als "insgesamt unbefriedigend" einzustufen.…
IT… Gesetzentwurf im Bundestag: „Staatstrojaner“ für die Geheimdienste 7 Mai 20217 Mai 2021 Die Bundesregierung will den Geheimdiensten den Einsatz von sogenannten „Staatstrojanern“ erlauben. Damit soll die verschlüsselte Kommunikation von Extremisten und Terrorverdächtigen überwacht werden. Kritiker warnen. Florian Flade | tagesschau Eine der…
Ökonomie… Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen scheitert an CDU und SPD 7 Mai 20217 Mai 2021 Erneut ist eine Initiative der Opposition zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen gescheitert. Union und SPD stimmten im Bundestag dagegen, zeigten sich aber offener als früher für das Vorhaben.…
Christentum… Opfer sexueller Gewalt in den Kirchen übergeben Bundestag Petition 5 Mai 20215 Mai 2021 Opfer sexueller Gewalt in den Kirchen fordern vom Bundestag die Einsetzung einer Wahrheits- und Gerechtigkeitskommission, die die Aufarbeitung des jahrzehntelangen Versagens der Kirchen begleiten soll. „Die Kirche kann es nicht…
Antisemitismus/Antijudaismus… „Weder durch die Hinter- noch durch die Vordertür ein Kopftuchverbot“ 26 Apr 202125 Apr 2021 In Eile hat der Bundestag ein Gesetz über Tattoos und Kleidung öffentlich Bediensteter beschlossen. Kritikerinnen fürchten neue Kopftuchverbote. Andrea Dernbach | DER TAGESSPIEGEL Nach der Verabschiedung eines Gesetzes "zur Regelung…
Gesellschaft… Bundestag bekommt Impfdosen von Astrazeneca 11 Apr 202110 Apr 2021 Im Bundestag kann in der nächsten Woche geimpft werden. Das Parlament erhält Impfdosen des Herstellers Astrazeneca für Abgeordnete in der Altersgruppe ab 60 Jahren. evangelisch.de Bundestagsabgeordnete im Alter von über…
