Das furchtbare Schicksal der IS-Kindersklaven

Sie wurden entführt, verkauft und als menschliche Schutzschilde benutzt: Nach der Befreiung der IS-Hochburg Rakka sind einige Kindersklaven der Terrormiliz endlich in Freiheit. So auch der elfjährige Marwan.

DIE WELT

Der Islamische Staat mag im Irak und in Syrien an Territorium und Einfluss verlieren – doch der von der Terrormiliz betriebene Menschenhandel floriert. Schätzungsweise 3000 Menschen sind noch in der Gewalt der Islamisten, wie der US-Fernsehsender CNN berichtet. Darunter vor allem Frauen, die als Sexsklavinnen benutzt werden, und Kinder, die als menschliche Schutzschilde an der Front herhalten müssen.

Bei der Befreiung der IS-Hochburg Rakka konnten nun einige hauptsächlich jesidische Kinder befreit werden, die jetzt zu ihren Familien zurückkehren.

Unter ihnen auch der elfjährige Marwan. Er war acht, als IS-Terroristen ihn im Zuge eines Massakers an Jesidenfamilien in seinem Dorf mitnahmen. Der jesidische Junge wurde von Ort zu Ort geschleppt und insgesamt elfmal weiterverkauft.

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Lieber Hetzer, frag nicht nach der Herkunft

Hier wurde der Verdächtige gefasst. Garantiert ein Flüchtling! Oder? Foto: dpa
Auf Twitter wird die Frage nach dem Herkunftsland des Tatverdächtigen gestellt. Mit der Antwort der Polizei können die rechtschaffenen Wutbürger so gar nicht umgehen. Unser Kommentar.

Von Patrick Schlereth | Frankfurter Rundschau

Während die Polizei noch die Hintergründe des Messerangriffs in München mit acht Verletzten ermittelte, boten die gewieften und hilfsbereiten Twitter-Detektive schnell ihre Mitarbeit an. Schnell drängte sich die Frage nach dem Herkunftsland des Tatverdächtigen auf, wo doch jedes Kind weiß, dass der gemeine Südländer seine Klinge im Gegensatz zum harmlosen Deutschen immer griffbereit hat. Und ein primitiver Angriff eines Ausländers (Gastrecht verwirkt!) wäre doch allemal strenger zu bewerten als der seltene Ausrutscher eines Deutschen, oder etwa nicht?

Also, raus mit der Sprache: Was war denn da nun los in München? Islamistischer Anschlag oder was? Die Twitter-Nutzer jedenfalls nahmen kein Blatt vor den Mund auf ihrer rechtschaffenen Suche nach der Wahrheit. Ein Nutzer fragte: „Wissen wir schon was, wo der Aasgeier herkommt? Oder wird das wieder verschwiegen?“ Ein anderer sprach von „Merkels Goldstücken“ und meinte damit wohl die Flüchtlinge, die bekanntermaßen nur nach Deutschland kommen, um uns alle auszurauben, zu töten und unsere strohblonden Frauen zu vergewaltigen (Tichys Einblick berichtete).

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Das NSU-Trio und die seltsamen Spuren eines V-Mannes

Grafik: TP
War der Neonazi Thomas Starke schon für eine Behörde tätig, als Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe zu ihm flohen? – Untersuchungsausschuss von Thüringen hinterfragt Widersprüche

Von Thomas Moser | TELEPOLIS

Wenn sich Dutzende von Geheimdienst-Quellen um die drei mutmaßlichen Terroristen herum bewegten, müssen sie Spuren hinterlassen haben. Vielleicht gibt es sie, und man muss sie nur richtige deuten.

Als Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe am 26. Januar 1998 vor der Polizei von Jena nach Chemnitz flohen, waren mehrere V-Leute von Verfassungsschutzämtern daran beteiligt oder wussten zumindest davon. Die erste Person, bei der die drei dann in der sächsischen Stadt unterschlüpften, war ein gewisser Thomas Starke, langjähriger Aktivist der rechtsextremen Szene. Im November 2000 wurde er im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen die Band Landser Informant des Landeskriminalamtes (LKA) Berlin, Abteilung Staatsschutz. Das ist gesichert.

Seit 2012 führt die Bundesanwaltschaft ein Verfahren gegen Thomas Starke wegen des Verdachtes auf Unterstützung der terroristischen Vereinigung NSU. Er muss also in den Skandal verwickelt sein, wie tief, erfährt man nicht.

Seit Jahren schwelt die Frage, ob Starke nicht schon damals, im Januar 1998, im Dienst eines Dienstes stand. Belegt ist das bisher nicht. Eine wiederholt kolportierte Formulierung von einer „langjährigen Vertrauensperson“, als die die Bundesanwaltschaft (BAW) Starke bei der Anwerbung durch den berliner Staatsschutz bezeichnet haben soll, kann nicht eindeutig Starke zugeschrieben werden. Möglicherweise war eine andere Person gemeint.

Allerdings hat Starke bei den Ermittlungen Spuren hinterlassen, die verdächtig sind. Zur Sprache kamen sie jetzt im NSU-Untersuchungsausschuss von Thüringen.

Im Gegensatz zum Landesamt für Verfassungsschutz vermuteten die Zielfahnder des LKA von Thüringen die drei Untergetauchten von Anfang in Chemnitz. Das bekräftigten erneut damalige Ermittler. Während der Verfassungsschutz die Fahnder in Belgien, Bulgarien, den USA und Südafrika suchen lassen wollte, lief für die „alles Richtung Chemnitz“. Sie erfuhren, dass vor allem die Blood and Honour-Aktivisten Jan Werner, Hendrik L. und Thomas Starke zu den drei Gesuchten in Kontakt stehen sollten und überwachten deren Telefone.

Auch gegen Jan Werner läuft ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher NSU-Unterstützung, genauso wie gegen Max-Florian Burkhardt.

Am 11. August 1998 registrierten die Fahnder eine SMS Starkes, der sich in Dortmund aufhielt, an Max-Florian Burkhardt mit dem Wortlaut: „Bist du beim Grillen vom Geburtstagskind? Alles Gute von mir, du weißt Bescheid, TS“ Burkhardt antwortete: „Aber aber Verwarnung. Probst hatte doch gestern schon – Max“

Der 11. August ist der Geburtstag von Uwe Mundlos. 1998 wurde er 25 Jahre alt. Veranstaltete der Gesuchte an jenem Tag also im Kreis von Kameraden eine Grillparty? Das ist die eine Frage, die sich an die Kriminalisten stellt. Wurde die versteckte Information damals erkannt und überprüft? Doch die andere ist: Warum schreibt der mit allen Wassern gewaschene rechte Kader Thomas Starke eine solch verräterische Nachricht, dass er von einem Kameraden gemaßregelt werden muss? Versehen – oder Absicht?

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Bundeswehr setzt Ausbildung der Peschmerga im Nordirak fort

Themenbild. Bild: regensburg-digital.de
Die Bundeswehr hat die Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer im Nordirak nach gut einwöchiger Unterbrechung wieder aufgenommen.

Frankfurter Rundschau

Das teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Deutsche Soldaten bilden seit 2014 Peschmerga für den Kampf gegen die Terrormiliz IS aus. Angesichts der militärischen Eskalation im Norden des Iraks war die Mission aber am 13. Oktober zum Schutz der Bundeswehr-Angehörigen vorläufig ausgesetzt worden. Laut Verteidigungsministerium hat sich die Lage inzwischen wieder beruhigt.

Sexismus: Es fühlte sich an, als würden wir uns auf einen Krieg vorbereiten

#Metoo: Ein Hastag geht um die Welt.FOTO: BRITTA PEDERSEN/DPA
Was Weinsteins Sexualdelikte und Cheblis Empörung miteinander zu tun haben

Von Anna Sauerbrey | DER TAGESSPIEGEL

#metoo: Als ich zwölf war, fragte mich ein Lehrer, ob „das“ echt sei oder ob ich meinen BH ausstopfen würde. Als ich 14 war, ging ein Mann in einem Gang zwischen zwei Regalen bei Karstadt auf mich zu und griff mit beiden Händen nach meinen Brüsten. Als ich 21 war, legte ein mir fremder Mann, der im Bus neben mir saß, mir die Hand aufs Knie und ließ sie langsam nach oben wandern. Mit 36, allein auf dem Rückweg ins Hotel durch abendleere Straßen in einer amerikanischen Großstadt, folgten mir zwei betrunkene junge Typen und brüllten Eindeutiges.

Cheblis Empörung hat es mit Weinsteins Sexualdelikten zu tun: Sexismus ist immer auf unsere Körper gerichtet

In den vergangenen Wochen haben Tausende Frauen als Reaktion auf Enthüllungen über eine Vielzahl sexueller Delikte des Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein unter dem Twitter-Schlagwort #metoo ihre Erlebnisse mit sexueller Belästigung und sexuellen Übergriffen auf Twitter dokumentiert. Wie es immer ist bei Debatten über Sexismus, wurde schnell auch Kritik laut: Männer würden an den Pranger gestellt. Die Aktion würde nichts bringen. Und: Minder schwere Fälle würden unzulässig vermengt mit den schweren Sexualstraftaten Weinsteins, der über Jahrzehnte Frauen sexuell genötigt und laut Aussagen mehrerer Frauen im Magazin „The New Yorker“ auch vergewaltigt haben soll. Hat es etwas miteinander zu tun, wenn ein älterer Mann der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli bei einer Veranstaltung sagt, eine so junge und schöne Frau habe er nicht erwartet – und wenn ein mächtiger Mann in Hollywood über Jahrzehnte Sexualverbrechen begeht? Ich glaube ja.

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Madrid macht Ernst: Separatisten in Katalonien vor dem Aus

Demonstranten protestieren in Barcelona gegen die Inhaftierung von zwei führenden Aktivisten der separatistischen Bewegung. Foto: Nicolas Carvalho Ochoa © dpa-infocom GmbH
Die Tage der separatistischen Regierung Kataloniens scheinen gezählt. Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy kündigte die Absetzung des katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont und aller Kabinettsmitglieder an.

stern.de

Die Tage der separatistischen Regierung Kataloniens scheinen gezählt. Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy kündigte die Absetzung des katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont und aller Kabinettsmitglieder an.

Mit dieser und weiteren Zwangsmaßnahmen will Madrid den Bestrebungen der Region zur Loslösung von Spanien nach langem Streit ein Ende setzen. Der Countdown läuft: Die Vorkehrungen sollen nach der für Freitag erwarteten Billigung durch den Senat umgesetzt werden. Innerhalb von sechs Monaten sollen in Katalonien Neuwahlen abgehalten werden.

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Giftige Blüten einer zerfallenden Religion

Eine Religion des Friedens? In ihren Büchern versuchen die Autoren, Beweggründe der Radikalisierung im Namen des Islams zu analysieren. ©AFP
Warum radikalisieren sich junge Muslime? Olivier Roy und Fethi Benslama entwickeln ihre Ansichten über die Ursprünge islamistischen Terrors.

Von Susanne Schröter | Frankfurter Allgemeine

Der Umstand, dass junge Muslime es für die Erfüllung ihres Lebens halten, Menschen, die sie nicht kennen und die ihnen kein Leid angetan haben, mit einem Auto zu überfahren, mit Äxten zu zerhacken oder mit Sprengstoff in Stücke zu reißen, ist erklärungsbedürftig. Insbesondere wenn es sich um Jugendliche handelt, die in Europa geboren und aufgewachsen sind und keine traumatisierenden Kriegserfahrungen besitzen.

Beunruhigend ist, dass die Angriffe auf Fahrgäste öffentlicher Verkehrsmittel, auf Passanten in Fußgängerzonen, auf Besucher von Musikveranstaltungen, auf Kunden von Supermärkten und in Finnland auch auf eine einen Kinderwagen schiebende Mutter explizit im Namen des Islamsdurchgeführt wurden. Dass die Täter ihren eigenen Tod nicht nur in Kauf nehmen, sondern geradezu anstreben, verstört zusätzlich. Warum radikalisieren sich junge Muslime in der beschriebenen Form? Was treibt sie um, und was wollen sie? Die Wissenschaft hat bislang drei Erklärungsansätze vorgelegt, die nicht unbedingt kompatibel sind. Der erste behauptet, der Islam habe ein intrinsisches Gewaltproblem und müsse sich grundlegend reformieren, um potentiellen Attentätern die Legitimationsgrundlage zu nehmen. Der zweite unterscheidet zwischen Islam und Islamismus, wobei Letzterer als radikale Sonderform einer im Normalfall friedlichen Religion definiert wird. Der dritte versucht, Gründe jenseits der Religion zu identifizieren, und behauptet, der Islam werde von Extremisten lediglich als wohlfeile Maske missbraucht, hinter der sich ganz andere Motive verbergen.

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Als die Bibel auf der Liste der verbotenen Bücher stand

Bild: mdr.de

Die Auseinandersetzung zwischen reformierter und katholischer Kirche ist auch ein Streit um den Bibeltext.

Von Thomas Prügl | Neue Zürcher Zeitung

Keines von Luthers Werken war so einflussreich wie die Übersetzung der Heiligen Schrift ins Deutsche, die er ab 1522 in mehreren Tranchen vorlegte. Die Lutherbibel wurde nicht nur konfessionsbildend, sie veränderte die gesamte religiöse Landschaft Europas und die Theologie. Luther profitierte bei seinen Übersetzungen von den Errungenschaften der humanistischen Philologie, besonders von den Bibelstudien von Erasmus von Rotterdam und Lorenzo Valla. Aber er verfolgte mit seiner Übersetzung kein humanistisches Bildungsziel, sondern einen theologischen Zweck: Der «einfache Mann» sollte darin das Evangelium vom gnädigen Gott selbst auffinden können.

Der Erfolg der Bibelübersetzung war überwältigend. Zwar gab es bereits vor Luther verschiedene Übersetzungen der Schrift ins Deutsche, doch das waren meist Wort-für-Wort-Übersetzungen, wodurch es schwierig war, den Sinn der Texte zu erfassen. Luthers Übersetzung war die erste, die den Bibeltext in die tatsächliche Sprach- und Vorstellungswelt seiner Leser brachte. Damit wurde sie sprachprägend. Die Verteidiger des alten Glaubens versuchten, dem Einfluss der Lutherbibel mit eigenen Bibelausgaben beizukommen und Luthers theologisch-exegetische Schwerpunkte zu entschärfen. Da sie sich aber sonst weithin an die Übersetzungen Luthers anlehnten, trugen diese sogenannten Korrekturbibeln ebenfalls zum Erfolg und zur weiteren Verbreitung des Luther-Textes bei.

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Wie ein Jugendlicher radikalen Predigern in die Arme läuft – und sich wieder befreit

Mit 18 Jahren beginnt Hakan, plötzlich den Koran zu lesen und Suren bei Facebook zu posten. (Foto: Danish Ismail/Reuters)
Hakan ist ein deutsch-türkischer Jugendlicher aus München. Er fühlt sich ausgeschlossen und abschätzig behandelt – bis er den Islam für sich entdeckt.

Von Jonathan Fischer | Süddeutsche.de

Hakan ist glücklich. So glücklich wie lange nicht mehr. Wenn er von seinem ersten Besuch beim Islamunterricht eines Münchner Moscheevereins erzählt, liegt ein Glanz in seinen großen Jungen-Augen. Auch jetzt noch, einen Tag später in einem schlichten Café in Obergiesing: „Alle waren sich einig“, sagt er, „es kann kein Zufall sein, dass ich ausgerechnet an diesem Tag zu ihnen komme, diesem besonderen Abend, an dem ein saudischer Prediger zu Gast ist.“

Hakan (Name geändert), kräftige Figur, Kinnbart, Bürstenfrisur, ist sonst nicht leicht aus der Fassung zu bringen. Im Gegenteil. Er wirkt oft viel ernster, erwachsener, als er das mit seinen 18 Jahren nötig hätte. Jetzt aber strahlt er wie ein Fußballstürmer, der seine Mannschaft gerade in Führung geschossen hat. „Sie haben gesagt, dass ich ein Auserwählter bin. Und dass der Prediger – ein direkter Nachfahre unseres Propheten – am jüngsten Tag ein Wort für mich einlegen wird.“ Der Elektrikerlehrling zieht ein buntes, kleines Fläschchen aus seiner Jackentasche. Ein teures orientalisches Parfum. „Das haben sie mir geschenkt. Als Zeichen dafür, dass ich als Bruder zu ihnen gehöre.“

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Katalonien: 450.000 Menschen protestieren gegen Madrid

Aus Protest gegen das Vorgehen der spanischen Zentralregierung gegen die Regionalregierung von Katalonien gehen in Barcelona hunderttausende Menschen auf die Straße. Foto: rtr
Nachdem Spaniens Ministerpräsident Rajoy eine Regierungsabsetzung angekündigt hat, gehen in Barcelona Hunderttausende Katalanen auf die Straße.

Frankfurter Rundschau

Hunderttausende Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung der spanischen Region Katalonien sind in Barcelona auf die Straße gegangen, um gegen die Zentralregierung in Madrid zu protestieren. Die Demonstranten forderten am Samstag die Freilassung von zwei führenden Aktivisten der separatistischen Bewegung, Jordi Sànchez und Jordi Cuixart. „Freiheit, Freiheit“, skandierten die Menschen. Die Polizei der katalanischen Hauptstadt schätzte die Zahl der Teilnehmer auf rund 450 000.

Zur Kundgebung hatte der separatistische Dachverband Taula per la Democracia aufgerufen, nachdem die Aktivisten am Montag in U-Haft genommen worden waren.

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Houellebecq: Der Islam wird widerstehen

In seinem berühmten Roman „Unterwerfung“ geht es um die Islamisierung Frankreichs. In einem Interview sprach Michel Houellebecq nun über die Macht der Religion – und über die Wiederkehr des Katholizismus.

katholisch.de

Religion hat für den französischen Schriftsteller Michel Houellebecq („Unterwerfung“) eine „Schlüsselfunktion in der Gesellschaft und für deren Zusammenhalt“. Sie sei ein „Motor der Gemeinschaftsbildung“, sagte der Autor im Interview des „Spiegel“ (Samstag). Auf die Frage, ob die amerikanische beziehungsweise die westliche Kultur auch über den Islam „triumphieren“ könne, sagte Houellebecq, dass der Islam „widerstehen“ werde.

„Es ist meine tiefe persönliche Überzeugung, dass eine Religion, ein wahrer Glaube, sehr viel mächtiger in der Wirkung auf die Köpfe ist als eine Ideologie. Der Kommunismus war eine Art falsche Religion, ein schlechter Ersatz, kein wahrer Glaube, obwohl er sich so inszenierte, mitsamt einer eigenen Liturgie“, sagte der 61-Jährige. Eine Religion sei „sehr viel schwieriger zu zertrümmern“ als ein politisches System.

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Wenn Medikamente töten statt heilen

In Afrika werden Medikamente meist von Strassenhändlern ohne pharmazeutische Ausbildung verkauft. (Bild: Xaume Olleros / Bloomberg)
Etwa ein Drittel der in Afrika verkauften Arzneimittel ist wirkungslos oder sogar giftig. Meist kommen die Fälschungen aus China oder Indien. Der Handel ist hochlukrativ und schwierig einzudämmen.

Von David Signer | Neue Zürcher Zeitung

30 bis 40% der Medikamente im subsaharischen Afrika gelten als gefälscht. Das heisst, dass beispielsweise jede dritte Tablette entweder wirkungslos oder sogar gefährlich ist. Nirgendwo sonst ist das Problem so gravierend. In Asien und Russland geht man von einem Anteil von 10 bis 20% gefälschter Medikamente aus, in Nordamerika und Europavon 1%. Das sind grobe Schätzungen, die auf den Funden von Zoll und Polizei beruhen.

Lukrativer als Drogenhandel

In Afrika werden die Medikamente meist von ambulanten Händlern auf der Strasse verkauft. Selbstverständlich verfügen diese über keine pharmazeutische Ausbildung. Selbst wenn das Arzneimittel also echt ist, kann die Einnahme riskant sein. Wenn der Kunde beispielsweise über Kopfweh klagt, gibt ihm der Verkäufer im besten Fall ein Aspirin aus seinem Bauchladen, im schlimmeren Fall ein Malariamittel oder ein Antibiotikum, mit einer willkürlichen Dosierung. Gerade das «wilde» Verschreiben von Antibiotika ist im Hinblick auf Resistenzbildung besonders gefährlich, nicht nur für den einzelnen Patienten, sondern auch für die Allgemeinheit.

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Explosion in Mannheimer Kirchturm – Staatsschutz ermittelt

Unbekannte hatten Gas aus mitgebrachter Gasflasche in einen Kirchturm eingeleitet und zur Explosion gebracht.

kath.net

In den Kirchturm der Kirche St. Hildegard in Mannheim-Käfertal war es in der Nacht zum Mittwoch zu einer Explosion gekommen. Offenbar hatten ein oder mehrere Ungekannte mit einem Hammer eine der Scheiben zerschlagen und aus einer mitgebrachten Gasflasche Gas in den Turm geleitet. Dieses Gas wurde dann zur Explosion gebracht. Davon zersprangen mehrere Glasscheiben des mit Dutzenden von Scheiben ausgestatteten Turms. Das berichtete der „Mannheimer Morgen“ und erläuterte weiter, es habe „einen lauten Knall und einen kleinen Brand“ gegeben. In einem weiteren Beitrag am Folgetag sprach der „Mannheimer Morgen“ allerdings bereits in der Überschrift von einer „Explosion mit großer Wucht“.

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Irakische Truppen haben Kurden Ölprovinz Kirkuk komplett abgenommen

Gefechte in Altin Köprü. Screenshot: TP
Gesellschaft für bedrohte Völker warnt vor neuer Islamisierung von Minderheiten durch Schiiten

Von Peter Mühlbauer | TELEPOLIS

Dem gemeinsamen irakischen Operationskommando nach hat die Armee des Landes gestern zusammen mit schiitischen Milizen die vorwiegend von Turkmenen bewohnte 10.000-Einwohner-Stadt Altin Köprü besetzt – den letzten vorher von kurdischen Peschmerga gehaltenen Ort in der sowohl von der Zentral- als auch von der kurdischen Autonomiegebietsregierung beanspruchten Ölprovinz Kirkuk. Den Rest dieser Provinz hatten sie vergangene Woche eingenommen – meist ohne größeren Widerstand der Peschmerga, die sie besetzt hatten, nachdem die Soldaten der Zentralregierung 2014 vor der Terrororganisation Islamischer Staat geflüchtet waren (vgl. Kirkuk: Die irakische Armee fährt mit Panzern in die Stadt).

In Altin Köprü soll es dagegen zu schweren Kämpfen gekommen sein, die auch vom Sicherheitsrat der Kurden (der die komplette Einnahme noch nicht bestätigt hat) eingeräumt werden. Angeblich kamen dabei etwa 30 Peschmerga-Milizionäre ums Leben. Wie die kurdische Regionalregierung, auf deren Unabhängigkeitsreferendum hin die Besetzung erfolgte (vgl. Unabhängigkeitsvotum: Barzani hat verloren), darauf reagieren wird, ist unklar. Vorerst hat man lediglich die eigentlich für November vorgesehenen Wahlen auf das nächste Jahr verschoben.

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AfD fühlt sich im Bundestag wie in der „Käfighaltung“

Auf dem blauen Teppich zu den Abgeordnetenbüros – wie zu Beginn jeder Legislaturperiode gibt es Platzprobleme im Bundestag Quelle: Tina Kaiser/Tina Kaiser
Die ersten AfD-Abgeordneten haben ihre Bundestagsbüros im einstigen Reichsinnenministerium bezogen. „Legebatterie“ murren die einen, den Bayern ist die Heimat zu weit weg. Wenigstens die Teppichfarbe stimmt.

Von Tina Kaiser | DIE WELT

Wenn man Petr Bystron fragt, wie ihm sein neues Büro gefällt, verengen sich seine Augen zu Schlitzen, er starrt einen sekundenlang an, dann fragt er: „Machen Sie Witze? Ich habe früher in meiner Firma die Praktikanten besser untergebracht als hier.“

Hier, das ist ein gut 20 Quadratmeter großer Raum im vierten Stock eines klassizistischen Baus mit Säuleneingang in Berlin-Mitte. In diesem Raum stehen ein Konferenztisch, ein Dutzend graue Stühle und ein Telefon, das nicht funktioniert. Die Bundestagsverwaltung hat dem AfD-Abgeordneten Bystron aus München dieses Zimmer zugewiesen. Bystron soll es mit einem Parteifreund und acht Mitarbeitern teilen. „Da kommt keiner zum Arbeiten, das ist völlig unmöglich“, sagt Bystron.

Er ist nicht der einzige Abgeordnete der AfD, der an diesem Tag in sein Bundestagsbüro einzieht und schon schlechte Laune hat. Es ist der vergangene Mittwoch, Bystron und seine Kollegen haben die Schlüssel für ihre Büros abgeholt und sind durch die Gänge ihres künftigen Dienstsitzes geirrt.

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Beuth: Türkische Finanzierung von Ditib-Moscheen bedenklich

Innenminister Peter Beuth (CDU). dpa/Arne Dedert
Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hält es integrationspolitisch für bedenklich, wenn Ditib-Moscheegemeinden vom Präsidium für Religiöse Angelegenheiten der Republik Türkei (Diyanet) finanziert werden.

FOCUS ONLINE

Das antwortete er auf eine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Wolfgang Greilich. Gleichwohl machte Beuth klar, dass er aufgrund der bestehenden Gesetzeslage wenig Möglichkeiten sieht, die Auslandsfinanzierung von Moscheevereinen einzuschränken. Eine mögliche Gesetzesänderung ist nach Einschätzung des Innenministers kein leichtes Unterfangen, denn diese müsste verfassungsrechtliche Regelungen wie die Religionsfreiheit und das Selbstbestimmungsrecht von Religionsgesellschaften beachten.

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Israel: Bundesregierung genehmigt U-Boot-Verkauf

INS Dolphin der Israelischen Marine, U-Boot der Dolphin-Klasse. Bild: wikimedia.org/CC BY 3.0 – shlomiliss
Die deutsche Regierung hat nach Informationen des SPIEGEL dem umstrittenen Verkauf von drei U-Booten an Israel zugestimmt – allerdings unter strengen Auflagen: Erst wenn alle Korruptionsermittlungen eingestellt sind, wird geliefert.

SpON

Am Donnerstag einigten sich Kanzleramt, Auswärtiges Amt und das Verteidigungsministerium darauf, ein sogenanntes Memorandum of Understanding (MoU) mit der israelischen Regierung zu unterzeichnen, das sich ungewöhnlich scharf gegen Korruption richtet. Grund sind Bestechungsvorwürfe gegen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sowie Berater und Vertraute des israelischen Regierungschefs.

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Islamistisches Buch in Häfenbücherei: Minister zieht Konsequenzen

foto: ap/zinken Auch salafistische Koranverteilungen in den Straßen europäischer Städte stießen bereits auf Kritik.
Ein Häftling lieh sich aus der Gefängnisbücherei ein salafistisches Werk aus. Die Frage, wie es dahin kam, ließ Minister Brandstetter tätig werden

Von Irene Brickner, Anastasia Hammerschmied | derStandard.at

Die Reaktion des Justizministers und Vizekanzlers erfolgte rasch. Am Donnerstag berichtete der Kurier, dass bei einem Untersuchungshäftling ein aus der Gefängnisbibliothek der Justizanstalt Korneuburg stammendes Buch des radikalen salafistischen Vordenkers Abú I-A la Maududi aufgetaucht war. Am Freitag setzte Wolfgang Brandstetter (ÖVP) drei Erlässe außer Kraft, auf deren Grundlage die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) die Gefängnisbibliotheksbestände bundesweit kontrolliert hatte.

Stattdessen übertrug der Minister diese Aufgabe mit einem neuen Erlass an die Deradikalisierungsinitiative Derad: ein Netzwerk von Wissenschaftern und Experten, das unter anderem von der EU-Kommission unterstützt wird und mit dem das Ministerium seit Februar 2016 zusammenarbeitet.

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Menschenrechtsgericht untersucht Fall von Deniz Yücel

Für die Pressefreiheit. In Berlin engagieren sich Menschen für die in der Türkei inhaftierten Journalisten.FOTO: IMAGO/CHRISTIAN MANG
In Straßburg fallen in Kürze Urteile über die in der Türkei inhaftierten Journalisten. Ankara wäre verpflichtet, sich den Entscheidungen zu beugen.

Von Susanne Güsten | DER TAGESSPIEGEL

Auf die türkische Regierung kommt eine Grundsatzentscheidung in ihrem Verhältnis zur Meinungsfreiheit und zu den europäischen Institutionen zu. In den kommenden Wochen werden Urteile des Straßburger Menschenrechtsgerichtshofes zur Inhaftierung von Journalisten in der Türkei erwartet. Sollten die Europa-Richter die Freilassung der Inhaftierten – darunter des deutsch-türkischen Korrespondenten Deniz Yücel – anordnen, stellt sich die Frage, ob die Türkei die Urteile auch umsetzt. Die anstehenden Gerichtsurteile sind damit nicht nur für die betroffenen Journalisten wichtig. Sie könnten Aufschluss über den Einfluss europäischer Normen auf die Türkei und auf den künftigen Kurs des Landes in Europafragen geben.

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Pariser Erklärung – Vorwärts in die Vergangenheit

Europas ist von einem falschen Selbstverständnis bedroht. Ein einseitiges Verständnis von Freiheit, Multikulturalismus und Fortschrittsglaube entfernen die europäischen Nationen von ihrem Wesen.

kath.net

Ein Gruppe Gelehrter und Intellektueller aus mehreren europäischen Ländern hat ein Manifest veröffentlicht, in der sie vor einem „falschen Europa“ warnt und die wesentlichen Grundprinzipien des „wahren Europa“ skizziert (siehe Link am Ende des Artikels).

Europa sei gegenwärtig von einem „falschen Verständnis seiner selbst“ bedroht. Dies sei von einem „Aberglauben an einen unaufhaltbaren Fortschritt“ geprägt, der „den wahren Quellen der menschlichen Würde“ gegenüber blind sei. Dazu gehören die christlichen Wurzeln Europas, die von den „Schirmherren des falschen Europa“ ignoriert oder gar abgelehnt würden. Tugenden wie Gerechtigkeit, Mitgefühl, Gnade, Vergebung, Friedfertigkeit und Wohltätigkeit seien christlichen Ursprungs.

Die Unterzeichner bekennen sich zu einem Europa als „Gemeinschaft von Nationen“ mit eigenen Sprachen, Traditionen und Grenzen. Zusätzlich habe sich eine europäische Identität herausgebildet, die besonders durch die Erfahrungen der beiden Weltkriege gestärkt worden sei. Europa sei eine „Einheit in der Vielfalt“. Europäische Weltoffenheit sei untrennbar mit der Anerkennung „der Vaterlandsliebe und der staatsbürgerlichen Treue“ verbunden. Die Unterzeichner lehnen einen „falscher Universalismus, der historische Selbstvergessenheit und Ablehnung des Eigenen verlangt“, ab.

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