Sächsische Kirche sucht Abgrenzung zum Rechtsextremismus

30 Mrz 202130 Mrz 2021

Der Rücktritt von Bischof Carsten Rentzing hatte in der sächsischen Landeskirche zu teils unversöhnlichen Diskussionen geführt. Die Synode forderte daher ein Papier von der Kirchenleitung zu konservativem Christentum und Rechtsextremismus.…

Mehr extremistische Verdachtsfälle in der Bundeswehr

24 Feb 202123 Feb 2021

Die neue Wehrbeauftragte fordert im Jahresbericht mehr politische Bildung, weniger Weißbrot und schnellere Aufklärung. Fatima Krumm | Berliner Zeitung Die Wehrbeauftragte Eva Högl stellte am Dienstag den Jahresbericht vor. Foto:…

„Erasmus verstand sich als Bürger der Welt“

16 Feb 202116 Feb 2021

Auf Erasmus von Rotterdam nimmt nicht nur die Europäische Union mit ihrem Programm zur Förderung eines Studiums im Ausland Bezug, sondern seit kurzem auch eine politische Stiftung, die einer Partei…

Gesetz gegen Feindeslisten und Doxing: Gefährliche Daten

9 Feb 20218 Feb 2021

Justizministerin Lambrecht will verbieten, Feindeslisten zu führen. Doch ihr Entwurf geht nun deutlich über den eigentlichen Zweck hinaus. Christian Rath | taz Bald eine Straftat? Unter Querdenkern kursierte eine Feindesliste…

Hippies, Nazis und Verschwörer: Die antisemitische Gefahr der „Querdenker“

16 Dez 202015 Dez 2020

Der Staatsschutz beobachtet die "Querdenker"-Szene. Ihr ideologisches Unterfutter ist ein gefährlicher Mix aus Verschwörung, Esoterik und Antisemitismus Vanessa Gaigg | DERSTANDARD Manchmal wehen bei Corona-Protesten Regenbogenfahnen neben Reichsflaggen, manchmal werden…

Bundeswehr-Soldaten sollen rechtsextreme Nachrichten ausgetauscht haben

28 Nov 202028 Nov 2020

Bundeswehr-Soldaten sollen in einer Chatgruppe rechtsextreme und antisemitische Nachrichten ausgetauscht haben. Deutschlandfunk-Nachrichten Bundeswehrsoldaten sollen per Internet-Chat unter anderem rechtsextreme Nachrichten ausgetauscht haben (Symbolbild). (Picture Alliance / dpa / ZUMA Wire…

Rechtsextreme Chats in der Polizei: Neue Razzien und neun Verdächtige

24 Nov 202024 Nov 2020

Neue Entwicklungen im Skandal um rechtsextreme Chats in der Polizei. In NRW wurden Wohnungen und Diensträume von neun Verdächtigen durchsucht. taz Im Zusammenhang mit rechtsextremen Chats bei der nordrhein-westfälischen Polizei…

Seehofer kündigt Studie zum Polizeialltag an

20 Okt 202020 Okt 2020

In der großen Koalition gibt es offenbar einen Kompromiss im Streit um eine Studie über Rassismus in der Polizei. Der soll untersucht werden, aber nicht extra, sondern als Teil einer…

Portugal ist keine Insel gegen Rechtsextreme mehr

14 Okt 202013 Okt 2020

Mit dem Einzug der Ultra-Partei Chega ins Parlament gibt es in Portugal wieder vermehrt - auch tödliche - rassistische Übergriffe Ralf Streck | TELEPOLIS Es war ein Schock in Portugal,…

Rechtsextremismus in der Polizei: Die Studie muss kommen

11 Okt 202011 Okt 2020

Rechtsextremismus bei der Polizei muss untersucht werden. Außerdem sind politische Bildung und Supervision notwendig. Uli Grötsch, Sebastian Fiedler | Frankfurter Rundschau Zwanzig Jahre nach dem Mord an Enver Simsek, dem…

Reul: „Zu viele Fälle“ von Rechtsextremismus bei der Polizei

9 Okt 20208 Okt 2020

Nach Fällen von Rechtsextremismus bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen setzen die Regierungsfraktionen CDU und FDP auf mehr Fortbildung. Die Grünen fordern eine wissenschaftliche Bestandsaufnahme, die SPD will anonyme Hinweise erleichtern.…

Rechtsextremismus: Dutzende Verdachtsfälle bei der Bundespolizei

4 Okt 20204 Okt 2020

Seit Anfang 2017 wurden einem Medienbericht zufolge in Reihen der Bundespolizei 24 rechtsextreme und 20 rassistische Verdachtsfälle registriert - in der Thüringer Landespolizei gab es bei einem Polizeianwärter eine Durchsuchung.…

Rechtsextremismus: Neue Verdachtsfälle beim Verfassungsschutz in NRW und bei Berliner Polizei

1 Okt 20201 Okt 2020

Laut Medienberichten gibt es neue Fälle von Rechtsextremismusverdacht bei deutschen Sicherheitsbehörden. Deutschlandfunk-Nachrichten In Chatgruppen sollen die Verdächtigen rechtsextreme Postings ausgetauscht haben. (dpa / Martin Schutt) Die „Rheinische Post“ meldet Vorkommnisse…

Seehofer handelt unverantwortlich

23 Sep 202022 Sep 2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer schadet sich und der Polizei, wenn er eine Studie zu Rassismus bei der den Ordnungshütern verhindert. Markus Decker | Frankfurter Rundschau Horst-Seehofers Aussagen kommen einer Verhöhnung der…

Rechtsextremismus im Osten: „Es wird eher schlimmer als besser“

15 Sep 202015 Sep 2020

Fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sieht der Ostbeauftragte der Bundesregierung einige Fortschritte. Allerdings gebe es zwischen West und Ost anhaltende Unterschiede - auch, was den Rechtsextremismus angeht. tagesschau.de Demonstranten…

Der Rechtsextremismus zeigt sich nicht nur auf der Straße

9 Sep 20208 Sep 2020

Die Ausschreitungen rund um den Reichstag haben eine unselige Tradition - auch wenn diese nicht direkt zu den Nazis zurückführt. Ein Gastbeitrag. Gerhart Baum | DER TAGESSPIEGEL Mit der Reichsflagge…

Verfassungsschutzbericht Brandenburg: So viele Rechtsextreme wie noch nie

8 Sep 20207 Sep 2020

Mehr als 2.700 Nazis zählt der Verfassungsschutz Brandenburg in seinem Bericht. Auch weil Anhänger*innen des AfD-“Flügels“ darin auftauchen. taz Die Neonazi-Gruppe „Freie Kräfte Prignitz“ aus Eberswalde hortete Handgranaten Foto: Jens…

Was verbindet Esoterik und Rechtsextremismus?

6 Sep 20205 Sep 2020

Bei den Corona-Demos liefen Esoteriker*innen neben Neonazis mit. Wir haben mit einer Expertin darüber gesprochen, was sie ideologisch gemeinsam haben. Interview von Franziska Koohestani | jetzt.de Foto: Christoph Hardt /…

Berlins Innensenator geht gegen Rechte Polizisten vor

1 Aug 202031 Jul 2020

Andreas Geisel will Beamte mit rechter Gesinnung möglichst früh aussortieren. Ein Extremismusbeauftragter und ein Ampelsystem sollen helfen. Frank Jansen | DER TAGESSPIEGEL Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) legt einen Elf-Punkte-Plan…

„Rechtes Gedankengut und christlicher Glaube unvereinbar“

29 Jul 202028 Jul 2020

Für die Bischöfin der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck (EKKW), Beate Hofmann, sind "rechtes Gedankengut und christlicher Glaube nicht miteinander vereinbar". Aufgabe der Kirchen sei es, gemeinsam mit anderen gesellschaftlichen Gruppen…

Aufklärung von „NSU 2.0“-Drohmails: Das laute Schweigen der Grünen

22 Jul 202021 Jul 2020

Wegen des Skandals um „NSU 2.0“-Drohmails steht der hessische Innenminister schwer in der Kritik. Die Grünen sind auffällig leise. Christoph Schmidt-Lunau | taz Gegen ihn haben die Grünen sich noch…