Welche Folgen hätte ein IStGH-Haftbefehl gegen Netanjahu?


Jeannette Cwienk | Deutsche Welle

Demnächst per Haftbefehl gesucht? Israels Premier Benjamin Netanjahu (Mitte links), hier mit Staatspräsident Izchak Herzog (Mitte rechts) auf dem Weg zu einer Beerdigung eines bei Kämpfen im Gazastreifen getöteten israelischen Soldaten Bild: Leo Correa/AP/dpa/picture alliance

Die Regierung in Tel Aviv schaut laut israelischen Medienberichten beunruhigt Richtung Den Haag in den Niederlanden. Dort hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) seinen Sitz. Und der werde, so heißt es, möglicherweise noch in dieser Woche internationale Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant sowie Israels Generalstabschef Herzi Halevi ausstellen.

Israels Premierminister hatte sich bereits am vergangenen Freitag zu einem möglichen Strafverfahren vor dem IStGH geäußert: Unter seiner Führung werde Israel niemals irgendeinen Versuch des Strafgerichtshofs akzeptieren, sein „Recht auf Selbstverteidigung zu untergraben“, schrieb Netanjahu bei X, vormals Twitter.

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